22. November 2023 - Archiv

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 4, 20, 25, 30, 41, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5914859. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 053081 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.958 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Im Gespräch mit AUF1 erklärt sich der haushaltspolitische Sprecher der AfD im Deutschen Bundestag, Peter Boehringer, von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum nichtigen Nachtragshaushalt nicht verwundert. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwochnachmittag Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni in Berlin empfangen. Im Rahmen von deutsch-italienischen Regierungskonsultationen sollen bilaterale, europäische und internationale Themen besprochen werden, wie die Bundesregierung im Vorfeld mitteilte. Weiter lesen …

Zur aktuellen Regierungskrise teilt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit: Weiter lesen …

Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, will Wähler der AfD wieder für die SPD begeistern. "Wir wollen auch AfD-Wähler zurückgewinnen", sagte Dreyer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Im Vorfeld der für morgen 10 Uhr angekündigten Freilassung von 50 israelischen Geiseln aus der Hand der Hamas sagte der israelische Historiker und Antisemitismusforscher Moshe Zimmermann: "Die Hamas hat den Krieg eigentlich gewonnen." Die Hamas werde laut Zimmermann ihre Machtposition weiter behalten, was ihnen wichtiger sei, als die Menschen in Gaza. Weiter lesen …

Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) spricht sich dafür aus, angesichts der Haushaltskrise auf Bundesebene eine Notlage zu erklären. "Damit würde die Schuldenbremse ausgesetzt, und mit einem Nachtragshaushalt könnte die Ampel den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts gerecht werden", sagte Bayaz dem Nachrichtenportal "T-Online" am Mittwoch. Weiter lesen …

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss eine massive Verkürzung wichtiger Fristen im Zusammenhang mit der Anpassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). So soll künftig die Frist zur Zurückweisung einzelner oder sämtlicher Anpassungen an den IGV von bisher 18 auf zehn Monate und die Frist für das automatische Inkrafttreten von IGV-Änderungen von 24 auf zwölf Monate verkürzt werden. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion schließt eine Zustimmung zu einem Klima-Sondervermögen oder einer Reform der Schuldenbremse aus. "Die Union wird bei einem Klima-Sondervermögen oder bei einer Reform der Schuldenbremse nicht mitmachen", sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der frühere Wirtschaftsweise und heutige Berater von Finanzminister Christian Lindner (FDP), Lars Feld, hält eine weitere Ausnahme von der Schuldenbremse im kommenden Jahr nicht für möglich. Weiter lesen …

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan Korte fordert die Bundesregierung auf, sich für strafrechtliche Konsequenzen des Hamas-Überfalls auf Israel und Sanktionen gegen Katar einzusetzen. "Die Hamas-Verbrecher und ihre Führungsriege müssen vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt werden", sagte Korte der "Welt". Weiter lesen …

Die tatsächlichen Zahlen der Asyl-Anträge liegen deutlich höher als die offiziellen. Das zeigt sogar ein Brandbrief des Präsidenten des „Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge“, Hans-Eckhard Sommer, an seine Chefin Faeser. Für eine korrekte Erfassung fehle Personal. Der Asyl-Gipfel zwischen Bundesregierung und Bundesländern fand somit auf Basis falscher Zahlen statt – eine vorsätzliche Täuschung? Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das im Bundestag bereits beschlossene Transparenzgesetz über Qualitätskriterien bei Kliniken gegen Kritik aus den Ländern verteidigt. Darauf hätten die Patienten ein Recht, sagte Lauterbach der "taz". Weiter lesen …

John F. Kennedy, ein Mann, der den Frieden wollte und die Frauen liebte – warum wurde er erschossen? Wem nützte sein Tod? Und was hat das alles mit Donald Trumps Politik zu tun? AUF1 zeigt im ersten Teil der brisanten Serie „Ungelöste Polit-Morde“ spannende Fakten zum bekanntesten politischen Mord der Zeitgeschichte auf. Weiter lesen …

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Nachtragshaushalts des Bundes und der Streichung der Mittel für den Klima- und Transformationsfonds auf die Gefahren dieses Beschlusses für Ostdeutschland hingewiesen. "Allein 50 von den 60 Milliarden gehen auf ostdeutsche Investitionen. Diese Entscheidung, richtet sich in ihrer Wirkung komplett gegen Ostdeutschland", sagte Ramelow im Fernsehsender phoenix. Er habe schon bei Einführung der Schuldenbremse auf die Fesseln hingewiesen, die man sich so selbst anlege. "Ich halte die Schuldenbremse für falsch." Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drängt die Bundesregierung zur Einhaltung von Förder-Zusagen an den Chip-Hersteller Intel. "Die Landesregierung geht davon aus, dass die bereits abgeschlossenen vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und Intel natürlich weiterhin Gültigkeit haben", sagte Haseloff dem "Tagesspiegel" am Mittwoch. Weiter lesen …

Die Vorsitzenden der Ampelfraktionen haben die Abstimmung über den Bundeshaushalt 2024 verschoben. "Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern in einer Expertenanhörung über die Implikationen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 beraten. Als Fraktionsvorsitzende der Ampelfraktionen halten wir es für geboten, dieses Urteil sorgfältig bei der Aufstellung des Haushalts für das Jahr 2024 zu berücksichtigen", erklärten Rolf Mützenich (SPD), Katharina Dröge (Grüne), Britta Hasselmann (Grüne) und Christian Dürr (FDP) am Mittwochnachmittag. Weiter lesen …

Anlässlich des Volkstrauertages am vergangenen Sonntag hielt es der Kreis Düren für angebracht, eine Zeitgeistparty ausgerechnet dort zu genehmigen, wo Gefallene des Zweiten Weltkriegs ihre letzte Ruhe fanden: Auf den Soldatenfriedhöfen in Hürtgen und Vossenack durfte ein Tanztheater stattfinden. Das Ablegen von Kränzen und Blumen auf den Friedhöfen hatte dieselbe Kreisverwaltung im Sommer dieses Jahres hingegen strikt untersagt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler hat die Konsultationen der Ampelregierung mit der italienischen Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Mittwoch scharf kritisiert. "Das ist eine gefährliche Normalisierung und ein Hofieren der Mussolini-Nostalgikerin Meloni und ihrer Rechtsregierung durch die Ampel", sagte Wissler am Mittwochnachmittag. Weiter lesen …

In dieser Ausgabe von Spielmacher AUF1 hat Thomas Eglinski AUF1-Frontfrau Elsa Mittmannsgruber zu Gast. In diesem Interview gibt die Journalistin und Soziologin Einblicke in ihr Privatleben, die sie bisher noch nie gewährt hat. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Nachdem nun das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe der Bundesregierung untersagte, 60 Milliarden Euro der Corona-Gelder für den sogenannten Klimaschutz zu verwenden, fordern renommierte Einflussreiche aus Forschung und Wissenschaft die Ausrufung eines „Klima-Notstandes“. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Kennedy-Mord war ein Staatsstreich in Amerika, sagt Journalist und Autor Mathias Bröckers exklusiv bei „AUF1 Spezial“. Über 4.000 Dokumente seien bis heute streng geheim. Seit Jahrzehnten hätten alle Akten freigegeben werden müssen – doch drei US-Präsidenten hätten dies bislang verabsäumt. Weiter lesen …

Der gemeinsame Einsatz von zahlreichen Rettungskräften und Polizei wurde beendet. Es waren der Rettungshubschrauber, mehrere Ärzte und Rettungswagen, zwei Katastrophenschutzzüge sowie zahlreiche Polizeibeamte im Einsatz. Weiter lesen …

Der Ampel-Regierung ist fast, aber auch eben nur fast das „perfekte Verbrechen“ gelungen. Doch aufgrund des Karlsruher Urteils, sperrt erstmals in der Geschichte der BRD der Finanzminister den Bundeshaushalt und plötzlich ist kein Geld mehr da, um u.a. die Energiepreisbremse zu finanzieren. Die Gefahr, dass dies der teuerste Energiewinter aller Zeiten wird, ist somit sehr real geworden. Weiter lesen …

Wenn Sie das gerade denken, dann melden Sie sich doch bitte bei der Polizei Jena unter Tel. 03641 - 810 oder [email protected]. Weiter lesen …

Die Union unterstützt eine Absage der für Donnerstag geplanten Bereinigungssitzung für den Haushalt 2024 durch die Ampelkoalition. "Eine Streichung der Sitzung des Haushaltsausschusses ist ein erster richtiger Schritt auf dem Weg, sich ehrlich zu machen", sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Grüne Jugend hat die FDP im Streit um die Haushaltskrise scharf attackiert. "Die FDP ist ein finanzpolitisches Sicherheitsrisiko für unsere Demokratie", sagte die neue Chefin der Grünen Jugend, Svenja Appuhn, dem "Stern" am Mittwoch. Weiter lesen …

Tanken ist im Vergleich zur vergangenen Woche etwas günstiger geworden. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel derzeit 1,756 Euro und damit 1,1 Cent weniger als in der Vorwoche. Zuletzt hat Super E10 Ende März dieses Jahres weniger gekostet als derzeit. Etwas geringer fällt der Preisrückgang bei Diesel aus: Für einen Liter müssen die Autofahrerinnen und Autofahrer derzeit im Schnitt 1,741 Euro bezahlen - ein Minus von 0,8 Cent. Damit ist Diesel zurzeit 1,5 Cent billiger als Super E10, obwohl auf Diesel rund 20 Cent weniger Steuern erhoben werden als auf den Ottokraftstoff. Weiter lesen …

Die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 wird sich offenbar verzögern. Die Ampelkoalition plane derzeit, die für Donnerstag angesetzte Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses abzusagen, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf ein Schreiben des Ausschusssekretariats. Weiter lesen …

Die CDU-Wirtschaftspolitikerin Gitta Connemann hält nichts von der Erklärung einer neuen "Notlage", um die Haushaltsprobleme der Ampel in den Griff zu bekommen. "Das Urteil soll jetzt Grundlage für eine Notlage sein, das ist natürlich absurd", sagte sie dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

"Seit vielen Jahren habe ich die Freude und Ehre, mit den wunderbaren Musikerinnen und Musikern der NDR Radiophilharmonie zusammenzuarbeiten. Als ich zu Beginn des vergangenen Jahres das Orchester in zwei Konzerten dirigierte, passierte dennoch etwas, was noch weit darüber hinausging: Wir verliebten uns schlichtweg ineinander." Jörg Widmann wird diese fruchtbare Zusammenarbeit mit der NDR Radiophilharmonie von dieser Spielzeit an für drei Jahre als Erster Gastdirigent intensivieren - eine Position, die neu geschaffen wurde. Weiter lesen …

Experten des Ifo-Instituts raten davon ab, die Einzahlungen in die Sozialversicherung durch eine Beitragspflicht für Zinsen, Dividenden und Mieten zu erhöhen. "Eine Erweiterung der Bemessungsgrundlage hätte je nach Annahmen nur eine mäßige Steigerung der beitragspflichtigen Einkommen zur Folge, zwischen 2,4 und 4,0 Prozent", schreiben die Forscher Anne Steuernagel und Marcel Thum von den Ifo-Niederlassungen Fürth und Dresden in einer neuen Analyse. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt springt dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz im Streit um die Bürgergeld-Anpassung bei. Es gelte jetzt, "falsche Anreize beim Bürgergeld" zurückzunehmen "und stattdessen Anreize für Arbeit erhöhen", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) distanziert sich deutlich von der schwedischen Klima-Aktivistin Greta Thunberg, die zuletzt mit propalästinensischen Parolen auf Klimademonstrationen aufgetreten war. "Teile der Klimabewegung, wie in Deutschland unter Luisa Neubauer, verurteilen den Terror der Hamas klar, andere, wie Greta Thunberg, tun genau das Gegenteil", sagte Baerbock der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat seine Pläne bekräftigt, Schwarzfahren und Fahrerflucht entkriminalisieren sowie das Mindeststrafmaß für bestimmte Delikte mit Kinderpornografie herabsetzen zu wollen. Weiter lesen …

Angesichts fehlender Finanzmittel für Klimaschutzausgaben nach dem Schuldenbremsen-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes fordert ein Bündnis aus Klima-Allianz, Caritas und WFF Deutschland die Abschaffung der Entfernungspauschale. Weiter lesen …

Bemerkungen im Abiturzeugnis über die Nichtbewertung einzelner Leistungen von Menschen mit Behinderung sind grundsätzlich rechtens. Das Bundesverfassungsgericht gab am Mittwoch zwar mehreren Klagen gegen sogenannte Legasthenie-Vermerke statt, bekräftigte zugleich aber, dass solchen Zeugnisbemerkungen legitime Ziele von Verfassungsrang zugrunde liegen. Weiter lesen …

Deutlichen Gegenwind hinsichtlich der Digitalisierungspläne von Gesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach gab es auf Initiative der Freien Ärzteschaft e.V. (FÄ) am 18.11.2023 bei der Kammerversammlung der nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte ÄKNO) mit gleich mehreren Beschlüssen. Weiter lesen …

26,2 Millionen Patientinnen und Patienten in Deutschland waren im Jahr 2021 mit Rückenbeschwerden in ärztlicher Behandlung - und damit fast ein Drittel der Bevölkerung (31,4 Prozent). Das zeigt der aktuelle Gesundheitsatlas des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO), der erstmals die regionale Verteilung von Rückenschmerzen bis auf die Ebene der Kreise und kreisfreien Städte transparent macht. Danach war die Prävalenz im thüringischen Kreis Suhl mit 45,8 Prozent mehr als doppelt so hoch wie in der Stadt Potsdam mit 21,3 Prozent. "Der Gesundheitsatlas kann den Akteuren vor Ort Hinweise geben, welche Veränderungen an den Verhältnissen vor Ort nützlich sein können, um die Krankheitshäufigkeiten zu senken", so Helmut Schröder, Geschäftsführer des WIdO. Einen möglichen Ansatzpunkt bieten dabei die Präventionsangebote im betrieblichen Kontext, die Risikofaktoren für die Entstehung oder Chronifizierung von Rückenschmerzen verhindern. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) spricht sich für eine Reform der Schuldenbremse aus. "Es muss eine Schuldenbremse geben, aber die jetzige ist erkennbar nicht mehr zeitgemäß", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat erleichtert auf den Geisel-Deal zwischen Israel und der Hamas reagiert. "Die angekündigte Freilassung einer ersten größeren Gruppe von Geiseln ist ein Durchbruch - auch wenn nichts auf der Welt ihr Leid ungeschehen machen kann", teilte sie am Mittwoch über soziale Medien mit. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), hat UN-Generalsekretär António Guterres nach neuen Äußerungen zum Gaza-Krieg scharf kritisiert. Niemand leugne das Leid vieler Palästinenser, aber "wir sollten schon bei der Wahrheit und bei den Fakten bleiben", sagte Roth dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Die meisten Krypto-Enthusiasten und Anleger möchten mit den relevantesten Krypto News auf dem Laufenden sein. Da die Kryptowelt sehr dynamisch und komplex ist, muss man die News analysieren, um bessere Entscheidungen zu treffen. Um den komplizierten Kryptomarkt zu verstehen, sollten Sie Ihr Wissen zum Thema Krypto und Blockchain ständig vertiefen. Weiter lesen …

Im Rahmen des von der Gewerkschaft Verdi angekündigten "Stadtstaaten-Streiktags" dürfte es am Mittwoch in Hamburg, Berlin und Bremen zu erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Dienst kommen. Weiter lesen …

Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, macht Druck bei der Lieferung neuer Waffensysteme für sein Land. "Wir brauchen die Waffen, um die Souveränität der Ukraine wiederherzustellen", sagte der Diplomat der "Rheinischen Post" mit Blick auf Verzögerungen beim Marschflugkörper Taurus. Weiter lesen …

Die große Kla.TV-Enthüllung zum Jahrestag: Die Hintermänner des John F. Kennedy-Attentats. Kla.TV deckt verheerende Verflechtungen auf, die 60 Jahre später nach wie vor weltweit bestehen und heute noch folgenschweren Einfluss auf das Weltgeschehen nehmen. Daher ist es wichtig, die aufgedeckten Zusammenhänge zu kennen. Weiter lesen …

Nach der weitgehenden Haushaltssperre warnt Grünen-Chef Omid Nouripour vor den Folgen eines drastischen Sparkurses für die Wirtschaft. "Wir dürfen uns nicht immer tiefer in die Misere sparen", sagte Nouripour der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Chef der Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, warnt vor dramatischen Folgen für die deutsche Wirtschaft durch die Haushaltskrise der Bundesregierung. "Die Energiepreiskrise hierzulande stellt weite Teile der Industrie gerade vor die Gretchenfrage: modernisieren und bleiben - oder abbauen und abwandern?", sagte Vassiliadis den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Union warnt die Ampel-Koalition davor, angesichts des jüngsten Urteils des Bundesverfassungsgerichts den Bundeshaushalt 2024 in der nächsten Woche planmäßig zu verabschieden. Weiter lesen …

Angesichts der Haushaltskrise fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki die Koalitionspartner SPD und Grüne zu einem Kurswechsel auf. "Die Sozialdemokraten und Grünen können nicht hoffen, dass wir dabei mitwirken, die Staatsverschuldung zulasten künftiger Generationen in die Höhe zu treiben", sagte Kubicki der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Grünen-Bundestagsfraktion stellt die Umsetzung des von Bund und Ländern beschlossenen "Deutschlandpakts" zur Beschleunigung von Planungsverfahren infrage. "Mit diesen Vorschlägen wird nicht beschleunigt, sondern einfach nur Umweltschutz abgebaut", sagte der umweltpolitische Sprecher Jan-Niclas Gesenhues dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der anhaltende Tarifkonflikt zwischen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und der Deutschen Bahn läuft nach Ansicht von GDL-Chef Claus Weselsky auf eine Eskalation hinaus. "Die Arbeitgeberseite mauert bei der Absenkung der Arbeitszeit und hat kein Interesse, die Berufe bei der Bahn aufzuwerten", sagte Weselsky der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Würzburger Staatsrechtsprofessor Kyrill-Alexander Schwarz warnt die Ampel-Koalition davor, der Haushaltskrise infolge des Bundesverfassungsgerichtsurteils mit einer weiteren Aussetzung der Schuldenbremse auf Basis einer Notlage begegnen zu wollen. "Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts ist das nur schwer darstellbar", sagte der Staatsrechtler der "Welt". Weiter lesen …

Zwei von drei Kommunen sehen immense Chancen, durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) ihre Verwaltungen schneller und effizienter zu machen. Allerdings scheitert der Einsatz vielerorts an Datenschutzauflagen, Fachkräftemangel und Geld. Das geht aus dem neuen "Zukunftsradar Digitale Kommune" hervor, der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Derzeit setzen demzufolge erst acht von hundert Kommunen automatisierte Systeme in ihrem Arbeitsalltag ein. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts gefordert, die Schuldenbremse auszusetzen beziehungsweise abzuschaffen. Weiter lesen …

Die CDU lehnt ein Aufweichen der Schuldenbremse trotz neuer Diskussionen ab. "Wenn wir die jetzt über Bord werfen, ist die für immer weg", sagt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische". "Die Schuldenbremse ist Ausdruck von Generationengerechtigkeit. Ich wundere mich, wie locker man in Deutschland damit umgeht. Die Schuldenbremse gehört zur CDU, wie der Fisch das Wasser braucht", so Linnemann weiter. "Wir sollten an unsere künftigen Generationen denken und daran, dass ein Ende der Schuldenbremse auch die Inflation anheizt." Stattdessen fordert Linnemann, die Ausgabenseite stärker in den Blick zu nehmen. "Wenn der Staat beispielsweise 100.000 Leute aus dem Bürgergeld in einen Job überführt, spart er drei Milliarden Euro. Bei einer Million Menschen wären das schon 30 Milliarden Euro." Weiter lesen …

Israels Armeesprecher Arye Sharuz Shalicar beklagt die Stimmungsmache gegen Israel in Deutschland. Täglich erhalte er Hassbotschaften über verschiedene Kanäle, sagte Shalicar der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Das sind leider oft junge radikalisierte Migranten, die mal Arabisch, mal Türkisch, mal Albanisch sprechen, wo das typische Straßenlevel kommt: ,Du Hurensohn, komm nach Berlin, ich ficke dich.' Dieses Dummgelaber." Weiter lesen …

Israels Regierung hat einer viertägigen Feuerpause im Gaza-Krieg zugestimmt. Im Gegenzug sollen etwa 50 Geiseln freigelassen werden, teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit. Weiter lesen …

Der Sozialverband VdK hat besorgt auf den Haushaltsstopp reagiert und vor Kürzungen bei der geplanten Kindergrundsicherung gewarnt. Durch die Sperre könne "im Moment niemand sicher sein, welche Gelder in den kommenden Jahren überhaupt noch fließen werden", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat angesichts der unklaren Haushaltslage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dafür plädiert, die Schuldenbremse zu überarbeiten. "Die Schuldenbremse sollte reformiert werden, da sie ökonomisch schlecht gemacht ist", sagte Dröge dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Gefahr einer Suchterkrankung ist für Beschäftigte in der Gastronomie und in Beherbergungsbetrieben besonders hoch. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf den aktuellen Morbiditäts- und Sozialatlas des Barmer-Instituts für Gesundheitssystemforschung. Weiter lesen …

In der FDP gibt es offenbar großen Widerstand gegen das Vorhaben, den Bundeshaushalt für 2024 in der für Donnerstag angesetzten Sondersitzung des Haushaltsausschusses zu verabschieden. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf mit den Vorgängen vertrauten Personen in der Partei. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht beim Thema Migration eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland. "Meine größte Sorge ist eine gesellschaftliche Spaltung. Die ist in Teilen schon da. Ich spüre das in Berlin, wo es ganze Stadtteile gibt, die sich nicht mehr begegnen", sagt Linnemann der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische". Weiter lesen …

Die Bundeswehr reduziert die Zahl der Evakuierungskräfte in Zypern, die dort seit dem 28. Oktober wegen der Eskalationsgefahr im Nahen Osten stationiert sind. "In enger Koordinierung haben das Bundesministerium der Verteidigung und das Auswärtige Amt Möglichkeiten der Präsenz und Kräftereduzierung geprüft", teilte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstagabend mit. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lädt die deutsche Auto- und Mobilitätsindustrie zu einem Autogipfel am kommenden Montag ins Kanzleramt. Eingeladen sind unter anderem die Vorstandschefs von Volkswagen, Mercedes-Benz und BMW, Oliver Blume, Ola Källenius und Oliver Zipse, wie der "Spiegel" unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet. Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat die Ampel-Parteien und die Union aufgerufen, sich nach dem einschneidenden Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Haushalt auf eine Absicherung von Zukunftsinvestitionen im Grundgesetz zu einigen. "Alle Parteien müssen jetzt Verantwortung für unser Land und unsere Zukunft übernehmen: Neben der Aussetzung der Schuldenbremse sollten wir auch über weitere Instrumente reden", sagte Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Freundschaftsspiel gegen Österreich am Dienstagabend hat das DFB-Team 0:2 verloren. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.088 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Am Abend vor der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden haben die Parteien mit einer traditionellen TV-Debatte den Wahlkampf abgeschlossen. Nachdem die Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte an Auseinandersetzungen über die Migrationspolitik zerbrochen war, dominierte das Thema auch die Debatte am Vorabend zur Wahl. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Hans-Joachim Maaz geschrieben: "Ursache einer bejahenden Haltung zu Gewalt ist oft ein Gefühlsstau, ausgelöst durch frühkindliche Traumata. Exklusivabdruck aus „Friedensfähigkeit und Kriegslust“. Gesunde Menschen sehnen sich nach Liebe und einem friedfertigen Umgang miteinander; sie verabscheuen Gewalt und Hass. So könnte man jedenfalls meinen. Das Problem ist nur: Es gibt zu viele kranke Menschen, wenn man eine psychosoziale Definition von Krankheit zugrunde legt. „Lust auf Krieg“ — das ist als Phänomen gar nicht so selten. Viele individuelle Entwicklungsstörungen können sich im gesellschaftlichen Kontext dann zum „Bellizismus“ aufsummieren — zu einer auch ideologisch unterfütterten Kriegsbereitschaft als Staatsdoktrin." Weiter lesen …

Noch immer grübelt die Bundesregierung, wie sie mit dem Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds umgehen soll. Erstmal werden ein paar Ausgaben gesperrt, bevor durch Umbuchungen, vermutlich mit nochmal ausgesetzter Schuldenbremse, alles wieder finanztechnisch ins Lot gebracht werden soll. Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "US-Präsident Biden hat das neue Haushaltsgesetz beschlossen, in dem keine Hilfen für Kiew mehr vorgesehen sind. Generell sind die Nachrichten der letzten Tage für Kiew katastrophal. Ich habe die Entwicklungen zusammengefasst. Der US-Senat hat das neue Haushaltsgesetz mit 87 zu 11 Stimmen angenommen. In dem Gesetz haben die US-Republikaner durchgesetzt, dass keinerlei neue US-Hilfen für Kiew genehmigt werden. Das Gesetz verhindert einen Shutdown und garantiert die Zahlungsfähigkeit der USA bis zum 19. Januar 2024. Das Weiße Haus gab kurz darauf eine Pressemeldung heraus, in der bestätigt wurde, dass US-Präsident Biden das Gesetz unterschrieben hat. Da die früher genehmigten US-Hilfen für die Ukraine praktisch aufgebraucht sind, steht Kiew nun für mindestens zwei Monate ohne finanzielle und militärische Hilfe der USA da." Weiter lesen …