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9. November 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Jüdische Studierendenunion beklagt Antisemitismus an Universitäten

Die Jüdische Studierendenunion hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) aufgefordert, dem zunehmenden Antisemitismus an deutschen Universitäten infolge des Terrorangriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel entgegenzutreten. Das ergibt sich aus einem Brief der JSUD an die Ministerin, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgaben) berichten. Weiter lesen …

Kölnische Rundschau: Kölner Karnevalschef wirft Stadt Köln Ideenlosigkeit vor

Vor der Eröffnung der neuen Karnevalssession wirft der Kölner Festkomitee-Präsident Christoph Kuckelkorn der Stadt Ideen- und Planlosigkeit für die Feierlichkeiten im Univiertel rund um die Zülpicher Straße vor. Im Interview mit der Rundschau kritisiert er, die Stadt beginne Jahr für Jahr zu spät mit den Planungen für den Elften im Elften. "Über den Arbeitsrhythmus der Stadt sind wir enttäuscht", bemängelt er. Es sei eine "Chance verpasst" worden, denn die Stadt habe alle Alternativvorschläge für Ausweichflächen abgelehnt und auf fehlende Kapazitäten bei Polizei und Rettungskräften verwiesen. Weiter lesen …

Dax legt deutlich zu - Aufwind durch Strompreissubventionen

Am Donnerstag hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.353 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. "Das heutige Plus im Dax lässt sich auch auf die Einigung der Bundesregierung auf einen subventionierten Industriestrompreis zurückführen", kommentierte Analyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets den Handelstag. Weiter lesen …

Schüler in Offenburg nach Angriff mit Schusswaffe gestorben

Nachdem es am Nachmittag an einer Schule im badischen Offenburg zu einer Schussabgabe gekommen ist, ist ein Schüler seinen Verletzungen erlegen. Das teilte die Polizei am frühen Abend mit. Demnach sei der verletzte Jugendliche zunächst durch Einsatzkräfte aus dem Gebäude gebracht und einem Notarzt übergeben worden. Später sei er jedoch seinen schweren Verletzungen in einer Klinik erlegen. Weiter lesen …

WAZ: Evonik-Chef enttäuscht von Koalitionsplänen zur Strompreissenkung

Der Vorstandschef des Essener Chemiekonzerns Evonik, Christian Kullmann, hat sich enttäuscht gezeigt von den Plänen der Ampel-Koalition zur Senkung der Strompreise in der Wirtschaft. "Der Kompromiss der Koalition hilft der Koalition sehr, den Unternehmen insbesondere in unserer Branche kaum", sagte Kullmann der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe). "Die Daumenschrauben nicht weiter anzuziehen, nimmt keinen Schmerz, sondern fügt nur keinen weiteren hinzu." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Linke-nahe Luxemburg-Stiftung muss sich auf deutlich weniger Zuwendungen und Stellenabbau vorbereiten

Der Rosa-Luxemburg-Stiftung stehen in den kommenden Jahren weitreichende Personal- und Strukturveränderungen bevor. Darüber informierte die Geschäftsführung am Donnerstag auf einer Belegschaftsversammlung, wie die Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe) berichtet. Hintergrund ist, dass die der Linken nahestehende Stiftung sich auf deutlich geringere finanzielle Mittel einstellen muss. Weiter lesen …

Aktuelles Insolvenzgeschehen: Langfristige Ursachen nicht mit kurzfristigen Maßnahmen bekämpfen

Arbeitskräftemangel, gestiegene Personal- und Energiekosten, erhöhte Bauzinsen und Inflationssteigerungen: Unternehmen stehen in diesen Tagen vor vielen Herausforderungen und die Insolvenzzahlen steigen. Zur oft befürchteten Insolvenzwelle wird es trotzdem nicht kommen. Doch auf eine stabile Wirtschaftslage ist dies nicht zurückzuführen. Der VID appelliert an die Politik ihren Umgang mit kurzfristigen Subventionsmaßnahmen zu überdenken, ein gründerfreundliches Umfeld zu schaffen und Insolvenz als Prozess freiwerdender Ressourcen nicht zu stigmatisieren. Weiter lesen …

Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier: Die Wirtschaftskraft allein am BIP zu bemessen, finde ich merkwürdig

In Deutschland herrscht Katerstimmung. Fachkräftemangel, hohe Energiepreise und überbordende Bürokratie nagen am Image des "Exportweltmeisters" und der "Wirtschaftsnation". Sogar das Schreckgespenst der Deindustrialisierung geht um. "Deutschland hat immer noch große Chancen", finden die Wirtschaftsweise und Ökonomieprofessorin Prof. Dr. Ulrike Malmendier und Dr. Marc Lakner, Kearneys Managing Director für Deutschland, Österreich und die Schweiz. Ihr übereinstimmendes Fazit: Doch Deutschland muss diese Chancen auch ergreifen. Und ob das BIP einmal leicht im Plus oder Minus liegt, sei nicht unbedingt entscheidend. Weiter lesen …

Harms (SSW): Viel Rauch um nichts

Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: "Bund und Länder haben ohne Zweifel einen ganzen Strauß an Beschlüssen gebunden. Allein: Einen echten Durchbruch vermag ich hier nicht zu erkennen." Weiter lesen …

Bundesregierung bestätigt Einigung auf Strompreispaket

Die Bundesregierung hat Medienberichte bestätigt, wonach sie sich nach monatelangem Streit auf ein Strompreispaket geeinigt hat. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hätten sich am Donnerstag auf "zusätzliche Entlastungen für Unternehmen in Deutschland für die nächsten fünf Jahre" verständigt. Insbesondere Unternehmen mit "besonders stromintensiver Produktion" sollen demnach von dem Strompreispaket profitieren, auch das produzierende Gewerbe werde "entlastet". Weiter lesen …

Friedensnobelpreisträger Walesa: Tusk wird neue Regierung in Polen bilden

Der ehemalige polnische Staatspräsident und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa rechnet damit, dass der Oppositionspolitiker Donald Tusk neuer Regierungschef in Polen werden wird. Er gehe fest davon aus, dass Tusk "derjenige sein wird, der eine neue Regierung bilden wird", sagte Walesa der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda hatte Anfang der Woche den bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki von der nationalkonservativen PiS-Partei mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Die PiS war bei den Parlamentswahlen vor gut drei Wochen zwar stärkste Partei geworden, hat aber keine Mehrheit im Parlament - im Gegensatz zu einem Oppositionsbündnis aus drei Parteien unter Führung von Tusk. Weiter lesen …

Spahn sieht Habeck bei Brückenstrompreis "krachend gescheitert"

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) sieht in der Einigung auf eine Strompreisreduktion für die Industrie ein Scheitern von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). "Der Wirtschaftsminister ist mit seinem Konzept eines Brückenstrompreises krachend gescheitert", sagte Spahn den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Denn für die energieintensive Industrie in Deutschland sei faktisch keinerlei zusätzliche Entlastung zur heutigen Rechtslage vorgesehen. "Chemie-, Stahl-, Zement- oder Papierindustrie werden so weiter aus dem Land getrieben. Weiter lesen …

Lauterbach sieht in E-Patientenakte "Gamechanger" für Forschung

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nach der Einführung der elektronischen Patientenakte 2025 Patientendaten mit Künstlicher Intelligenz auswerten. Die digitalen Patientendaten sollen pseudonymisiert für die Forschung zur Verfügung gestellt werden - wenn der Patient sich nicht dagegen ausspricht. "Damit heben wir einen Datenschatz, den es bisher nirgendwo sonst gibt - das ist ein echter Gamechanger für die Forschung", sagte Lauterbach dem "Spiegel". Er hoffe, dass Deutschland dabei nicht nur auf KI-Lösungen aus den USA angewiesen sein werde. Weiter lesen …

Sozialverband verlangt Nachbesserungen bei Kindergrundsicherung

Die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, hat umfassende Verbesserungen der in erster Lesung in den Bundestag eingebrachten Kindergrundsicherung gefordert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Engelmeier: "Das aktuell vorliegende Gesetz zur Kindergrundsicherung wird es so noch nicht schaffen, Kinderarmut wirksam zu bekämpfen und Chancengerechtigkeit herzustellen. Weiter lesen …

████: ██ ██████ █ nach █████!

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SSW zieht Reißleine beim Fahrradweg Exe

Die SSW-Ratsfraktion hat gestern beschlossen, dass sie die Planungen zum Fahrradweg Exe stoppen will. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende Martin Lorenzen: "„Das TBZ hat uns mitgeteilt, dass durch die Bauarbeiten für den Radweg an der Exe die Zufahrtsstraße für mindestens 18 Monate stadteinwärts Richtung Deutsches Haus gesperrt werden müsste." Weiter lesen …

SSW: Ein finanzpolitischer Blindflug

Zu dem von der SPD angekündigten Antrag für ein Sondervermögen zur Erreichung der Klimaziele erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: "Die SPD-Fraktion hat wirklich Vorarbeit geleistet und anhand zahlreicher guter Maßnahmen dargelegt, wie hoch der öffentliche Investitionsbedarf bis 2030 wäre, um die für 2040 gesetzten Klimaziele zu erreichen. Dennoch wäre ein Sondervermögen der falsche Weg und zudem verfassungswidrig." Weiter lesen …

SSW Landesverband: Keine Kürzungen bei der Eingliederungshilfe!

Der SSW fordert von der Bundesregierung, die Kürzungen bei der Eingliederungsleistungen der Jobcenter zurückzunehmen. Der SSW-Fraktionsvorsitzende Martin Lorenzen, sein Stellvertreter Mats Rosenbaum und Beatrice Richter-Bethge, die stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der BEQUA wurden von der Geschäftsführerin des Jobcenters, Frau Remark über die aktuelle Situation des Arbeitsmarktes in Flensburg informiert. Weiter lesen …

Bahn nennt GDL-Forderungen "nicht umsetzbar"

Die Deutsche Bahn geht pessimistisch in die erste Runde der Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). "Die Ausgangslage ist schwierig", sagte DB-Personalvorstand Martin Seiler am Donnerstag zum Start der Verhandlungen in Berlin. "Wir haben Forderungen der Gewerkschaft deutscher Lokomotivführer auf dem Tisch liegen, die ein Volumen von über 50 Prozent ausmachen." Es seien unter anderem Lohnforderungen als auch eine Arbeitszeitabsenkung enthalten. Weiter lesen …

DGB sieht Reformbedarf beim Bildungsurlaub

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht Reformbedarf beim Bildungsurlaub in Deutschland. Entsprechende Regelungen dazu seien in fast allen Bundesländern unterschiedlich und sehr kompliziert, sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Bundesländer sollten ihre Bildungsfreistellungsgesetze unbürokratischer und einfacher gestalten. Dazu gehört auch mehr Einheitlichkeit dabei, welche Angebote als Bildungsurlaub zählen, welche Ansprüche bestehen und welche Fristen einzuhalten sind." Weiter lesen …

Israels Botschafter verteidigt Bodenoperation im Gazastreifen

Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, verteidigt die Operation der israelischen Armee im Gazastreifen gerechtfertigt. "Wir werden niemals Unschuldige absichtlich angreifen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Israel gebe sich "größte Mühe, nicht die Leute zu treffen, die nicht mit Terror verbunden sind". Prosor bestritt, dass Israel den Gazastreifen aufs neue besetzen will: Die Israelis hätten sich 2005 zurückgezogen, "damit die Palästinenser daraus eine prosperierende Region wie Singapur machen können", sagte er. Weiter lesen …

Commerzbank will Vergütungsregeln für Vorstand ändern

Die Commerzbank will nach schlechten Ergebnissen in der jüngsten Mitarbeiterumfrage ihre Vergütungsregeln für den Vorstand ändern. Das Management wolle der Zufriedenheit von Mitarbeitern und Kunden künftig einen höheren Stellenwert einräumen, sagte Vorstandschef Manfred Knof dem "Handelsblatt". "Wir sind im Dialog mit dem Aufsichtsrat, dass beide Themen auch bei der variablen Vergütung des Vorstands künftig eine gewichtigere Rolle spielen." Weiter lesen …

Paketbranche: Fachkräfte bei Post- und Zustelldiensten verdienen im Schnitt 20 % weniger als Fachkräfte in der Gesamtwirtschaft

Der jahrelange Boom des Onlinehandels hat die Nachfrage und die Umsätze in der Paketbranche deutlich steigen lassen. Gleichwohl verdienten Fachkräfte, also Beschäftigte, die üblicherweise eine zwei- bis dreijährige Berufsausbildung durchlaufen haben, bei Post- und Zustelldiensten weniger als Fachkräfte in der Gesamtwirtschaft. Durchschnittlich 2 719 Euro brutto (ohne Sonderzahlungen) im Monat verdienten vollzeitbeschäftigte Fachkräfte im April 2022. Damit erhielten Fachkräfte in diesem Bereich durchschnittlich gut 20 % weniger als Fachkräfte in der Gesamtwirtschaft (3 411 Euro brutto im Monat), wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Weiter lesen …

Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im Oktober 2023: -1,9 % zum Vormonat

Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Oktober 2023 gegenüber September 2023 kalender- und saisonbereinigt um 1,9 % gesunken. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilen, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex um 5,0 % niedriger als im Vorjahresmonat Oktober 2022. Weiter lesen …

Bundeswehrverband drängt auf schnellere Personalgewinnung

Der Deutsche Bundeswehrverband hat erneut darauf gedrungen, schnell mehr Personal für die Bundeswehr zu gewinnen angesichts neuer und vielschichtiger Bedrohungen für das Land. "Die Bundeswehr muss personell spätestens Ende kommenden Jahres den Abwärtstrend stoppen", sagte Verbandschef André Wüstner der "Rheinischen Post". "Gelingt dies nicht, droht die Einsatzbereitschaft auf der Zeitachse auf ein Maß zu sinken, das kaum zu verantworten wäre." Es liege an der Regierungskoalition selbst, ob es ihr gelinge, das durch Attraktivitätsmaßnahmen im Bereich soziale Rahmenbedingungen, Unterkünfte und nicht zuletzt moderne Ausrüstung zu verhindern. Weiter lesen …

Pro Asyl warnt vor Gleichbehandlung von Seenotrettern mit Schleusern

Der Leiter der Europaabteilung der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, warnt die Ampelkoalition vor einer Gleichbehandlung von Seenotrettern mit Schleusern. "Lebensrettung ist kein Verbrechen und keine Straftat", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die geplante Verschärfung der Rechtslage müsse gestoppt werden: "Sie steht nicht im Einklang mit dem Völkerrecht." Weiter lesen …

Pforzheim: Zoll beschlagnahmt verbotene Plastiktrinkhalme

Neben der Erhebung von Steuern und Abgaben ist der Zoll auch im Bereich Verbraucherschutz, dem Schutz für Mensch, Wirtschaft und Umwelt tätig. In diesem Zusammenhang führte das bestehende Verbot zum Inverkehrbringen von Einwegplastikprodukten dazu, dass beim Zollamt Pforzheim eine Postsendung aus Großbritannien mit 5.000 Plastiktrinkhalmen, die an ein Restaurant im Enzkreis adressiert war, beschlagnahmt wurde. Weiter lesen …

Bartsch verlangt staatliches Konjunkturpaket

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert angesichts der verhaltenen Prognose des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ein staatliches Konjunkturpaket. "Die Politik der Bundesregierung hat das Land in eine handfeste Wirtschaftskrise geführt", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Kein Industrieland stehe aktuell so schlecht da wie Deutschland und die Aussichten seien trübe. Weiter lesen …

Bodenoperation im Gazastreifen geht weiter

Die Bodenoperation der israelischen Armee im Gazastreifen geht weiter. Bodentruppen hätten am Mittwoch unter anderem mehrere "Terrortunnel" lokalisiert und zerstört, teilte das Militär mit. Einer der Tunnel habe sich in der Nähe einer UNRWA-Schule befunden. Die Zahl der bei dem Einsatz getöteten israelischen Soldaten stieg unterdessen auf 34; seit dem Großangriff der Hamas am 7. Oktober zählt die israelische Armee 352 getötete Soldaten. Weiter lesen …

Schauspieler in Hollywood beenden Streik

Die Schauspieler in Hollywood wollen ihren laufenden Streik nach 118 Tagen beenden. Man habe in den Verhandlungen mit der Alliance of Motion Picture and Television Producers (AMPTP) eine vorläufige Einigung erzielt, teilte die Schauspielergewerkschaft SAG-AFTRA in der Nacht zu Donnerstag mit. Der Streik werde offiziell am Donnerstag um 0:01 Uhr Ortszeit (09:01 Uhr deutscher Zeit) ausgesetzt. Weiter lesen …

Union und Polizei befürchten verschärfte Sicherheitslage an Silvester

Die Union befürchtet auch vor dem Hintergrund des Israel-Krieges eine Gefahrenlage in der kommenden Silvesternacht: Die Sicherheitslage in Deutschland habe sich seit dem Angriff der Hamas auf Israel zweifellos verschärft und man müsse alles dafür tun, an Silvester sowie an jedem anderen Tag die Sicherheit aller Bürger sowie die öffentliche Ordnung zu gewährleisten, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Umfrage: "Dexit" ist für große Mehrheit der Wähler kein Thema

Sieben Monate vor der Europawahl ist ein Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union laut einer Umfrage für die große Mehrheit der Wähler kein Thema. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Usuma im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung. Demnach sind fast neun von zehn Befragten der Ansicht, dass Deutschland seine EU-Mitgliedschaft fortsetzen sollte. Weiter lesen …

Prosor will Betätigungsverbot für ausländische Imame in Deutschland

Der israelische Botschafter in Berlin, Ron Prosor, hat Deutschland zu größerer Entschlossenheit bei der Bekämpfung von Judenhass aufgerufen: "Wir haben ein Problem mit einigen Imamen aus dem Ausland", sagte Prosor den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Allen muss klar sein: Es kommen Imame mit einer Ideologie, mit der sie Deutschland und Europa verändern wollen. Deswegen müssen die Moscheen besser überwacht werden. Am besten wäre es, Deutschland würde Imame im großen Stil selbst ausbilden - und ausländischen Imamen ein Betätigungsverbot erteilen." Weiter lesen …

Adipositas-Daten: Jeder neunte Deutsche extrem übergewichtig

Immer mehr Menschen in Deutschland leiden unter Fettleibigkeit - bereits jeder Neunte hat eine diagnostizierte Adipositas. Das zeigt eine aktuelle Datenerhebung der KKH Kaufmännischen Krankenkasse, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Demnach stieg die Zahl schwer Übergewichtiger von 2012 auf 2022 um etwa ein Drittel (30,3 Prozent). Die Deutsche-Adipositas-Gesellschaft geht davon aus, dass aktuell sogar ein Viertel aller Deutschen krankhaftes Übergewicht hat. Weiter lesen …

DRK in Sorge wegen Ampel-Sparpaket

Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, hat die Ampelkoalition aufgefordert, geplante Einschnitte bei der sozialen Infrastruktur zu überdenken. Sie warnt davor, es werde "Hand angelegt an Grundfeste unseres Sozialstaats". Es drohten "dramatische Folgen für die soziale Infrastruktur", sagte Hasselfeldt dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

AfD: Über 600.000 Menschen in Deutschland ohne eigene Wohnung: Der Ampelregierung endlich kündigen!

Die Zahl der Wohnungslosen in Deutschland hat sich mehr als verdoppelt! Über 600.000 Menschen hatten oder haben laut Schätzungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe in diesem Jahr kein eigenes Dach über dem Kopf. Es ist eine Bankrotterklärung nicht nur für das Bundes-Bauministerium, dass es einfach nicht auf die Reihe bekommt, für ausreichend Wohnraum zu sorgen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

US-Börsen ohne klare Richtung - Warten auf Powell

Die US-Börsen haben am Mittwoch keine klare Richtung gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.112 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter Vortagesschluss, der breiter gefasste S&P 500 schloss aber mit 4.382 Punkten 0,1 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 mit 15.313 Punkten ebenfalls 0,1 Prozent höher. Weiter lesen …

Deutschland Cup: "Schöne Bühne" und 1:0-Sieg für deutsches Frauen-Team, die Männer "müssen das wiederholen, gar keine Frage"

Endlich mal eine stattliche Kulisse für das Frauen-Eishockey mit über 1000 Zuschauern in Landshut und dann auch noch ein deutscher 1:0-Auftaktsieg beim Deutschland Cup gegen Dänemark. MagentaSport-Expertin Ronja Jenike ordnete das schon vor dem Spiel ein: "Ich glaube, dass das jetzt auch so ein bisschen das Payback ist für das, was die Mädels in den letzten Jahren investiert haben." Jenike freute sich auch für die Spielerinnen über die Plattform "Deutschland Cup", der bis Samstag erstmals auch für Frauen ausgetragen wird: "Das ist einfach eine total schöne Bühne, die den Mädels jetzt hier geboten wird." Weiter lesen …

Bundeswehrverband verlangt Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat zum Start der Bundeswehrtagung am Donnerstag und Freitag ein Bekenntnis von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben im Bundeshaushalt gefordert. "Die Tagung ist eine der wichtigsten Veranstaltungen für unsere Bundeswehr", sagte Wüstner der "Rheinischen Post". "Dass der Kanzler zum wiederholten Male kommt, ist Ausdruck einer neuen Wertschätzung, welche sicherlich mit unserer Welt im Umbruch zusammenhängt." Er erwarte vom Bundeskanzler aber auch klare Botschaften, dass die Ampel-Koalition sich trotz aller Herausforderungen glasklar zur Truppe bekenne. Weiter lesen …

Friede den Wutbürgern

Der folgende Standpunkt wurde von Hans-Jürgen Geese geschrieben: "Im Zeitraum der Jahre 2010, 2011 stellte Belgien einen Weltrekord auf. Sage und schreibe 589 Tage lebte das Land ohne eine Regierung. Sie könnten meinen, dass Belgien aus dieser Erfahrung gelernt hätte. Aber nein! Im Dezember 2018 fiel die belgische Regierung über das Thema Migration auseinander. Die Belgier ergriffen die Gelegenheit beim Schopf und schafften es anschließend tatsächlich, nach 652 Tagen ohne Regierung ihren eigenen Weltrekord noch einmal zu verbessern." Weiter lesen …

Deutschland verarmt, für den Spiegel ist das kein Problem

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Im Spiegel ist ein Artikel über die Gasversorgung in Deutschland erschienen, der vor Lügen nur so strotzt, weshalb sich ein näherer Blick darauf lohnt. Der Spiegel hat einen Artikel mit der Überschrift „Heizsaison – Darum ist Deutschlands Gasversorgung plötzlich so stabil <1>“ veröffentlicht, der wirklich interessant ist. In dem Artikel freut sich der Spiegel, dass die deutschen Gasspeicher zu Beginn der Heizsaison randvoll sind und der Spiegel ist optimistisch, dass Deutschland gut durch den Winter kommt. Danach sieht es in der Tat aus, wenn der Winter nicht extrem kalt wird." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Solidarisch sein - Kommentar zu Antisemitismus in Deutschland 85 Jahre nach der Reichspogromnacht

Was sagt es über den Zustand dieses Landes aus, wenn der Chefredakteur der "Jüdischen Allgemeinen" kurz vor dem 85. Jahrestag der Reichspogromnacht berichtet, dass die Mitglieder der größten jüdischen Gemeinde in Deutschland, der Israelitischen Kultusgemeinde München, darum bitten, die Zeitung künftig nur noch "in neutralem Umschlag" zugesendet zu bekommen? Weil sie aus Sicherheitsgründen nicht wollen, dass Nachbarn und Zusteller erfahren, dass es sich bei ihnen um Juden handelt. Was sagt es, wenn Jüdinnen und Juden auf religiöse Symbole verzichten oder in der Öffentlichkeit nicht mehr hebräisch miteinander sprechen? Weiter lesen …

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