29. November 2023 - Archiv

Die Bundestagsparteien bewerten die im Oktober ausgeweiteten stationären Grenzkontrollen unterschiedlich. Irene Mihalic, parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, zweifelt an der Wirkung des neuen Vorgehens. "Wir werten die Ergebnisse der stationären Grenzkontrollen kontinuierlich aus", sagte Mihalic der "Welt". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 22, 25, 29, 45, 49, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1719952. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 185104 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Lukas Köhler, fordert, die Besteuerung von Benzin auf das Niveau der Besteuerung von Diesel zu senken. Das sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.166 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Das Elterngeld hat offenbar einen Einfluss darauf, wie stark sich Väter an der Kinderbetreuung und im Haushalt beteiligen, wie viele Stunden Mütter erwerbstätig sind und welchen Lohn sie erhalten. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Prognos-Instituts, über die die "Süddeutschen Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Vor Beginn der Weltklimakonferenz in Dubai am Donnerstag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor den Gefahren der Erderwärmung für die menschliche Gesundheit gewarnt. "Der Klimawandel leitet das Zeitalter der Pandemien ein", sagte Lauterbach der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Mit einer neuen HPV-Kampagne will die WHO eine Durchimpfungsrate von 90% erreichen. In den kommenden zwei Jahren sollen mehr als 80 Millionen Mädchen die Injektion erhalten. Doch wurde jemals nachgewiesen, dass die HPV-Impfung überhaupt vor Gebärmutterhals-Krebs schützt, wie es die Kampagnen versprechen? Oder führt die Injektion vielmehr zu einem Anstieg von Gebärmutterhalskrebs? Weiter lesen …

Ja zum Schutz für politisch Verfolgte - aber ein klares Nein zur irregulären Migration. In ihrer Fraktionssitzung hat die CSU-Fraktion heute dazu einstimmig ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet. Enthalten sind Kernforderungen, um Anreize für die illegale Migration zu verhindern, mehr und schnellere Abschiebungen zu realisieren und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen zu ermöglichen. Weiter lesen …

Die Befragten einer Umfrage wollen in diesem Jahr so viele Weihnachtslämpchen bei sich zu Hause leuchten lassen wie noch nie. Insgesamt 21,8 Milliarden Weihnachtslämpchen sollen in diesem Jahr angebracht werden, wie aus der Umfrage des Ökostromanbieters "Lichtblick" hervorgeht, über die das Online-Portal "T-Online" berichtet. Weiter lesen …

Segnungen mit der Wasserpistole, Seelsorge hinter der Maske: In der Corona-Zeit stellten sich die Kirchen in den Dienst eines kalten Hygieneregimes. Weit entfernt von jenem Mitgefühl, mit dem Jesus die Kranken berührte und die Sterbenden tröstete. Hat die Kirche den Glauben aufgegeben und sich dem Zeitgeist verschrieben? Ist sie nur noch eine NGO mit dem Kreuz als Kulisse? Weiter lesen …

Der Mediziner und Wissenschaftsjournalist Eckart von Hirschhausen hat die FDP wegen ihrer Positionen in der Klimapolitik scharf kritisiert. Die FDP sei vor rund 50 Jahren die erste Umweltpartei gewesen, sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Bedingungen für medizinische Forschung in Deutschland verbessern. Auf einem Pharmagipfel im Kanzleramt werde er am Donnerstag die Grundzüge für ein entsprechendes Medizinforschungsgesetz vorstellen, sagte Lauterbach der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die EU-Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben sich am Dienstag Abend auf die Reform der Industrie-Emissionsrichtlinie geeinigt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, und die zuständige Berichterstatterin Anja Karliczek: Weiter lesen …

Die illegale Migration nach Deutschland muss spürbar und schnell begrenzt werden - so lautet die Forderung im Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, der morgen im Plenum beschlossen wird. Konkret wird die Staatsregierung aufgefordert, sich auf Bundes- und EU-Ebene weiterhin dafür einzusetzen, dass unverzüglich wirksame Maßnahmen zur Begrenzung der illegalen Migration ergriffen werden. Angesichts überlasteter Kommunen, schwindender Akzeptanz in der Bevölkerung und des Aufwinds rechtsextremer Strömungen setzt die Fraktion dabei insbesondere auf die Ausweitung der Möglichkeiten, Migranten an den deutschen Grenzen rechtssicher zurückzuweisen. Weiter lesen …

Bitte teilt das Video mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi sorgt sich wegen des angekündigten Insolvenzverfahrens von Signa um die Warenhaustochter Galeria. "Die immer neuen Hiobsbotschaften bei Signa sorgen bei den Beschäftigten von Galeria für Unruhe", sagte Corinna Groß, Bundesfachgruppenleiterin Handel bei Verdi, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) erhofft sich von den geplanten niedrigeren Hürden für die Einbürgerung zusätzliche Anreize, damit ausländische Fachkräfte nach Deutschland kommen. "Ein Baustein in Zeiten des Fachkräftemangels ist neben der Aktivierung der inländischen Potenziale, dass wir deutlich attraktiver für qualifizierte Zuwanderer werden", erklärte die BDA gegenüber dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat seine Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren bekräftigt. "Wir würden dieser Truppe damit grundsätzlich den Stecker ziehen", sagte er der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Dystopischer Klimawandel-Wahn: In Großbritannien soll es nun Haft und Geldstrafen für „falschen Stromgebrauch“ geben. Wie in Deutschland drohen auch Strom-Rationierungen. Die einst zuverlässige Stromversorgung wurde gegen Wind- und Sonnenenergie eingetauscht. Und da dies nicht so funktioniert wie erhofft, soll nun ein Energie-Management installiert werden. Weiter lesen …

Für viele sind die Feiertage eine Zeit des Nachhausekommens und liebgewonnener Traditionen. Diese befinden sich aber aufgrund von Inflation, Preissteigerung und Klimakrise heute im Wandel. Laut einer neuen repräsentativen Umfrage von PayPal* haben fast die Hälfte der Deutschen (43 %) ihre Bräuche in den letzten zwei bis drei Jahren verändert. Weiter lesen …

Der Bundesverfassungsschutz warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland. "Die Gefahr ist real und so hoch wie seit langem nicht mehr", sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang am Mittwoch in Berlin. Es zeichne sich eine "neue Qualität" ab: "Wir sehen im jihadistischen Spektrum Aufrufe zu Attentaten und ein `Andocken` von Al-Qaida und IS an den Nahostkonflikt", so Haldenwang. Weiter lesen …

Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser, sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht der Großen Koalition klare Hinweise für eine Verfassungswidrigkeit des neuen Ampel-Wahlrechts. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Friedrich Merz fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass er beim Koalitionsausschuss den offenen Haushaltsstreit zwischen FDP und Grünen beendet und mit "Führung" den Kurs vorgibt. "Er müsste dafür sorgen, dass der Streit, der offen ausgetragen wird zwischen seinen wichtigsten Kabinettsmitgliedern - vor allem zwischen Christian Lindner und Robert Habeck - aufhört", sagte Merz dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland wird im November 2023 voraussichtlich +3,2 % betragen. Das ist der niedrigste Stand seit Juni 2021 (+2,4 %). Gemessen wird die Inflationsrate als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, sinken die Verbraucherpreise gegenüber Oktober 2023 voraussichtlich um 0,4 %. Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, beträgt voraussichtlich +3,8 %. Weiter lesen …

Im Gespräch mit AUF1 kritisiert der Präsident der Südtiroler Sozialunion „WIR NOI“, Dr. Christoph Pizzini, dass auch nach Ende der Corona-Plandemie Politik und Medien nicht daran interessiert seien, Krisenphänomene zu durchleuchten, sprich die Zeit des autoritären Corona-Regiments aufzuarbeiten. Pizzini begrüßt daher, dass es einigen Vertretern des Corona-Widerstandes bei den Südtiroler Landtagswahlen vor einigen Wochen gelungen sei, ins Bozner Parlament einzuziehen. Laut einer Umfrage sei die Haltung der Südtiroler zur mRNA-Impfung und schleppenden Aufarbeitung der Corona-Zeit kritisch bis negativ. Weiter lesen …

In der Ampel-Koalition bahnt sich ein Streit um das neue Staatsbürgerschaftsrecht an. Die FDP pocht darauf, dass ein eigenes Einkommen künftig Grundvoraussetzung dafür ist, um einen deutschen Pass zu erhalten: "Wer Deutscher werden will, muss wirtschaftlich auf eigenen Beinen stehen", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Stephan Thomae, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut eine Absage erteilt. Es gebe dazu "keinen neuen Sachstand", sagte Pistorius am Mittwoch auf ausdrückliche Frage des CDU-Abgeordneten Thomas Röwekamp in der Regierungsbefragung im Bundestag. Weiter lesen …

Der Politologe Herfried Münkler fordert eine atomare Aufrüstung Europas für einen besseren Schutz vor Kriegen. "Europa muss atomare Fähigkeiten aufbauen", sagte Münkler dem "Stern". Weiter lesen …

Die neueste Folge von „Wirtschaft AUF1“ widmet sich der Stadtentwicklung. So hält der Trend zur Urbanisierung ungebrochen an. 2050 werden bereits zwei Drittel aller Menschen in Städten leben. Besonders junge Menschen und Familien zieht es seit jeher in die Metropolen, weil es hier buchstäblich mehr Möglichkeiten gibt. Weiter lesen …

Der Herbst 2023 ist in Deutschland der zweitwärmste seit Messbeginn im Jahr 1881 gewesen. Insgesamt sei der Herbst zudem sehr nass ausgefallen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag mit. Weiter lesen …

Heute Vormittag steckte eine Dame mit ihrem Elektro-Rollstuhl im Bereich Hasseldieksdamm auf dem Gehweg fest. Die Batterie gab aufgrund der Kälte ihren Dienst auf, der Rollstuhl ließ sich weder vor noch zurückbewegen. Der Nutzerin wurde ordentlich kalt. . Weiter lesen …

Deutschland stockt seine humanitäre Hilfe für die Palästinensergebiete weiter auf. Man werde sie um 18 Millionen Euro erhöhen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. "Diese Hilfe kommt den Menschen in Gaza über das Welternährungsprogramm, das Internationale Komitee des Roten Kreuzes sowie das Deutsche Rote Kreuz zugute." Weiter lesen …

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Trotz Abweisung ihrer Klage gegen die Wahlrechtsreform von 2020 durch das Bundesverfassungsgericht sieht sich die FDP in ihrem Vorgehen bestätigt. Das knappe Abstimmungsergebnis im höchsten deutschen Gericht sowie das Sondervotum dreier Richter zeigten, "wie richtig es war, das schwer verständliche Wahlrecht der Großen Koalition dem Bundesverfassungsgericht vorzulegen", sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Aus einem Waldstück am Ende des Wiesenbeker Teiches bei Bad Lauterberg (Landkreis Göttingen) haben Unbekannte einen Vereins-Bauwagen der Jugendhilfe (Foto) gestohlen. Sein Wert wird auf etwa 1.500 Euro geschätzt. Wann genau das Gefährt verschwand ist unbekannt. Derzeitigen Erkenntnissen zufolge, hat sich die Tat irgendwann in den zurückliegenden fünf Monaten ereignet. Weiter lesen …

Seit Mitte des Monats November haben sich die Kraftstoffpreise weiter stabilisiert, sie treten mehr oder weniger auf der Stelle. Das zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Schnitt 1,753 Euro - das sind 0,3 Cent weniger als vor einer Woche. Auch Diesel ist um 0,3 Cent günstiger: Für einen Liter müssen die Autofahrerinnen und Autofahrer derzeit 1,738 Euro bezahlen. Weiter lesen …

Der Extremismusexperte Ahmad Mansour warnt davor, den Militärschlag gegen die Hamas im Gazastreifen jetzt schon zu beenden. "Israel muss diesen Krieg gewinnen, Terror darf sich nicht lohnen", sagte Mansour der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

In einer Zeit, in der digitale Lösungen immer mehr an Bedeutung gewinnen, hat sich das Online Pub Quiz als eine beliebte Form der Unterhaltung und des Lernens etabliert. Diese interaktiven Quizze bieten eine einzigartige Kombination aus Spaß, Wissenserweiterung und sozialer Interaktion. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin spricht sich dafür aus, dass sich deutsche Medienhäuser zur Unterstützung Israels verpflichten. Dies solle in "jedem Medienhaus wie auch in allen Parteien" gelten, sagte Trittin der Wochenzeitung "Die Zeit". "Da gibt es einen breiten Konsens, wie die einstimmige Israel-Resolution im Bundestag gezeigt hat." Weiter lesen …

Angesichts wachsenden Antisemitismus und Intoleranz befasst sich der Landtag auf Vorschlag der CSU-Fraktion morgen ab 09:00 Uhr in der Aktuellen Stunde mit dem Thema: Weiter lesen …

Das österreichische Immobilien- und Handelsunternehmen Signa Holding will beim Handelsgericht Wien einen Antrag auf Eröffnung eines Sanierungsverfahrens in Eigenverwaltung stellen. Zudem beantrage man die Annahme eines Sanierungsplans, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Im Unionsstreit um eine Reform der Schuldenbremse widerspricht die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU). "Das Instrument der Schuldenbremse bietet ausreichend Möglichkeiten, um in Notlagen flexibel zu reagieren", sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Tage rund um den Black Friday (dieses Jahr am 24. November) markieren den Beginn des Weihnachtsgeschäfts und haben in Deutschland zunehmend an Bedeutung gewonnen. Bis zum Ende der Black Week am Cyber Monday (27. November) bewerben Online-Shops vermehrt mit preisgünstigen Angeboten. Weiter lesen …

Die Wahlrechtsreform der Großen Koalition aus dem Jahr 2020 ist mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies am Mittwoch die Klagen von 216 aktuellen und ehemaligen Abgeordneten von FDP, Grünen und Linken ab. Weiter lesen …

Die bundesweite Inflationsrate, für Oktober mit 3,8 Prozent berechnet, hat sich im November wohl weiter abgeschwächt. Darauf deuten erste Zahlen aus den Bundesländern hin, die bereits am Mittwochmorgen veröffentlicht wurden. Weiter lesen …

Die deutsche Metallbranche steht seit den 2000er Jahren vor einer Reihe von wirtschaftlichen Hürden. Das Aufkommen chinesischer, staatlich geförderter Metallprodukte und der Abschwung der deutschen Automobilbranche seit 2018 haben die Situation weiter verschärft. Trotz bzw. wegen dieser Hindernisse ist die Zahl der Insolvenzen im Metallsektor im Jahr 2023 gegen den allgemeinen Trend nicht angestiegen. Darüber hinaus hat sich das Zahlungsverhalten über die Jahre hinweg verbessert. Das sind Erkenntnisse einer Analyse des Kreditversicherers Coface. Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet schwierige Debatten in der Ampelregierung über den Haushalt 2024. Dabei will er auch über eine weitere Aussetzung der Schuldenbremse reden, wie er am Mittwoch den Sendern RTL und ntv sagte. Weiter lesen …

Keine Überstunden, keine Extra-Arbeit: Bei Beschäftigten, die vor allem Dienst nach Vorschrift machen, steht der Beruf nicht mehr im Mittelpunkt. Das sogenannte "Quiet Quitting" liegt vor allem bei jungen Berufstätigen zwischen 25 und 34 Jahren im Trend. Laut einer Umfrage von ZDFheute sind mehr als 20% von ihnen unzufrieden im Job. Viele nehmen sich innerlich aus der Arbeitssituation heraus, um einer Überlastung vorzubeugen und damit ihre körperliche und psychische Gesundheit zu schützen. "Allerdings tut man sich damit keinen Gefallen", sagt Prof. Dr. Claas Lahmann, Ärztlicher Direktor der Klinik für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie am Universitätsklinikum Freiburg, im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

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Kurz vor Beginn der Skisaison hat der ADAC die Skipasspreise in 25 beliebten Skigebieten verglichen. Das ernüchternde Ergebnis: Inflation, gestiegene Personal- und Energiekosten treiben auch die Preise von Skipässen nach oben. Am günstigsten kommen Skifahrer noch in deutschen Gebieten weg. Weiter lesen …

Die Nominallöhne in Deutschland waren im 3. Quartal 2023 um 6,3 % höher als im Vorjahresquartal. Die Verbraucherpreise stiegen im selben Zeitraum um 5,7 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lagen damit die Reallöhne um 0,6 % höher als im Vorjahresquartal. Somit setzten sich die Trends der Lohnentwicklung aus dem 2. Quartal 2023 fort, in dem mit + 0,1 % erstmals seit dem 2. Quartal 2021 wieder ein Reallohnanstieg im Vorjahresvergleich verzeichnet worden war. Weiter lesen …

Die Importpreise waren im Oktober 2023 um 13,0 % niedriger als im Oktober 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat im September 2023 bei -14,3 % und im August 2023 bei -16,4 % gelegen. Ausschlaggebend für die starken Rückgänge ist weiterhin vor allem ein Basiseffekt durch die hohen Preissteigerungen im Vorjahr aufgrund des Kriegs in der Ukraine. Gegenüber dem Vormonat September 2023 stiegen die Importpreise im Oktober 2023 um 0,3 %. Weiter lesen …

Etwas mehr Unternehmen in Deutschland wollen die Preise erhöhen. Der Index der Preispläne stieg im November auf 18,0 Punkte, von 15,4 im Oktober, teilte das Münchener Ifo-Institut am Mittwoch mit. Weiter lesen …

In der Debatte um das geplante Ende der Energiepreisbremsen ab Anfang 2024 hat sich die SPD-Fraktion nach anfänglicher Kritik hinter Bundeskanzler Olaf Scholz gestellt. "Für die SPD-Fraktion ist entscheidend, dass wir Unternehmen und Bevölkerung vor explodierenden Energiepreisen weiter schützen", sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch sagte der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fürchtet wegen der Novelle des Postgesetzes Nachteile für Senioren. "Wir sind besorgt, dass gerade ältere Menschen damit noch mehr von gesellschaftlicher Teilhabe abgeschnitten sein werden, denn sie können oft nicht auf digitale Formate ausweichen", sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Trotz des Milliardenlochs im Haushalt lehnt die FDP-Fraktion im Bundestag eine deutliche Erhöhung des CO2-Preises ab 2024 ab. "Eine Anhebung des nationalen CO2-Preises über das geplante Niveau hinaus halte ich nicht für sinnvoll", sagte Torsten Herbst, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Schüler- und Elternverbände habe Verständnis für den Streik von Lehrern und Kita-Personal gezeigt, zu dem die Gewerkschaft GEW aufgerufen hatte. "Wir Eltern wünschen uns eine gute Betreuung und gute Bildung für unsere Kinder", sagte Claudia Koch, Vorstand des Bundeselternrates, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor dem Beginn der UN-Klimakonferenz in Dubai an diesem Donnerstag hat die Umweltorganisation Greenpeace von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Führungsrolle bei den Verhandlungen eingefordert. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat die anhaltende Blockade der Türkei bei der Aufnahme Schwedens in die Nato scharf kritisiert. "Die Hinhaltetaktik der Türkei ist völlig inakzeptabel", sagte der SPD-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die deutsche Delegation für den anstehenden Weltklimagipfel in Dubai wird mehr als 250 Regierungsmitarbeiter umfassen. Das berichtet die "Bild" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf die Antwort von Jennifer Morgan, Staatssekretärin im Auswärtigen Amt, auf eine parlamentarische Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Kurz vor dem Ende der Feuerpause im Gaza-Krieg laufen die Gespräche über eine erneute Verlängerung offenbar auf Hochtouren. Nach Angaben aus den USA gibt es weitere Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas unter Vermittlung durch Katar und Ägypten. Weiter lesen …

Die FDP will die Bepreisung von Arzneimitteln reformieren. Das geht aus einem einem Fraktionspapier mit dem Titel "Innovationsprogramm für medizinische Biotechnologie" hervor, über das der "Tagesspiegel" berichtet. Weiter lesen …

Das Bundeskartellamt fordert mehr Konkurrenz für die Deutsche Bahn. "Mehr Wettbewerb auf der Schiene ist gut", sagte der Präsident der Wettbewerbsbehörde, Andreas Mundt, der "Süddeutschen Zeitung". "Die Deutsche Bahn hat viele subtile Möglichkeiten, Wettbewerb zu behindern. Das sollte man ändern." Weiter lesen …

Klimaforscher Manfred Fischedick erwartet, dass es auf der Klimakonferenz COP 28 harte Konflikte um den Finanztopf zum Ausgleich von Schäden geben wird. "Es ist eine intensive Diskussion darüber zu erwarten, wer von dem Loss-and-Damages-Fonds profitieren kann - nur die 30 verletzlichsten Staaten oder eine breite Palette von Entwicklungsländern?", sagte Fischedick, der Präsident des Wuppertal Institut für Klima, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutsche Solarunternehmen sehen sich wegen Tiefpreisen von chinesischen Solarmodulen zunehmend bedroht und fordern staatliche Subventionen. "Gemeinsam mit dem Bundesverband Solarwirtschaft sprechen wir uns dafür aus, die Mehrkosten beim Erwerb von Photovoltaik-Anlagen `Made in Europe` mittels Resilienzboni im Erneuerbare-Energien-Gesetz zu fördern", sagte der Vorstandsvorsitzende des deutschen Herstellers SMA Solar, Jürgen Reinert, den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Laut einer neuen Umfrage plädiert knapp die Hälfte der Bundesbürger (43 Prozent) dafür, die Lücke im Haushalt hauptsächlich durch Kürzungen statt durch neue Schulden oder höhere Steuern zu schließen. Allerdings will mehr als die Hälfte dieser Gruppe (23 Prozent) nicht im Klimabereich sparen. Das ist das Ergebnis einer Online-Befragung von 2.007 Personen des Instituts Insa Consulere für das Kemb-Forum, das der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Weiter lesen …

Trotz des Milliardenlochs im Haushalt lehnt die FDP-Fraktion im Bundestag eine deutliche Erhöhung des CO2-Preises ab 2024 ab. "Eine Anhebung des nationalen CO2-Preises über das geplante Niveau hinaus halte ich nicht für sinnvoll", sagte Torsten Herbst, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich die Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez an der Kriegsführung in Gaza verbeten. Weiter lesen …

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat sich nach der Rede von Kanzler Scholz im Bundestags für das Agieren der Ampel-Koalition in den vergangenen Wochen entschuldigt. "Wir haben es in den vergangenen Wochen nicht geschafft als Regierung, den Menschen die Sicherheit zu geben, die sie brauchen, und das tut mir auch ganz ehrlich leid", sagte Lang dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Am 5. Gruppenspieltag der Champions League hat Manchester City gegen RB Leipzig 3:2 gewonnen. Weiter lesen …

Kein guter Start in Kölns heiße Woche: 1:5-Schlappe gegen Wolfsburg, die Fans flüchten schon 10 Minuten vor Spielende aus der Halle. "Einfach frustrierend", findet das Kölns David McIntyre insgesamt, der auch die zahlreichen Strafen kritisiert. Zu recht übrigens, die restlichen Fans pfiffen nach einer schwachen Vorstellung. Noch 2 Partien müssen die Haie diese Woche bestreiten: Am Freitag beim Letzten Iserlohn, der gerade Berlin besiegte. Am Sonntag kommt es zum brisanten Derby: die Haie bei der abstiegsgefährdeten Düsseldorfer EG - ab 13.45 Uhr live und kostenlos für alle bei MagentaSport. Indes wurde bei den Adler Mannheim die gesamte sportliche Leitung ausgetauscht. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.417 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Halle siegt im Kellerduell mit 2:1 gegen den SC Freiburg II, klettert durch den Dreier im Nachholspiel aus den Abstiegsrängen auf Platz 16. Der Freiburger Nachwuchs spielte teilweise nachlässig, besaß aber auch Chancen, bleibt somit bislang sieglos im eigenen Stadion. Halles Dominic Baumann, jetzt schon 11 Treffer, kann kurz nach der Halbzeit den entscheidenden Elfmeter verwandeln. Baumann schoss damit fast die Hälfte der 24 HFC-Tore, ist bester Torschütze der 3. Liga. Trainer Sreto Ristic wundert diese Leistung nicht: "Er ist permanent gefährlich. Er kommt in Position. Er braucht wenig Chancen, um Tore zu machen. Wir wissen, was wir an ihm haben und das ist super für uns." Weiter lesen …

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu strebt nach der Zerstörung der Hamas eine radikale Umgestaltung des Gazastreifens nach dem Vorbild Deutschlands nach 1945 an. "Nach dem Sieg über die Hamas müssen wir zwei Dinge tun: Erstens entmilitarisieren wir Gaza und zweitens entradikalisieren wir Gaza", sagte Netanjahu am Dienstag der "Bild", der "Welt" und "Politico". Weiter lesen …

Der Fall Gil Ofarim hat sich als Lüge entpuppt. (...) Mit seinem Verhalten enttäuscht Ofarim nicht nur die vielen Menschen, die ihm zur Seite standen. Er erweist allen Opfern des echten Antisemitismus einen Bärendienst: Sie müssen fürchten, von bestimmten Leuten mit Verweis auf den Fall Ofarim nicht ernst genommen zu werden. Zudem war es ihm offenbar egal, einen Unschuldigen als Antisemiten zu verleumden. Strafrechtlich mag die Sache erledigt sein. Die Gesellschaft habe, so der Richter, die Wahrheit erfahren. Weiter lesen …

Sie ist schon ein komisches Gebilde, diese Ampel-Koalition. Angetreten als frisches Zukunftsbündnis, hat sie sich ständig über dies und das öffentlich gestritten, Entscheidungen bisweilen nur mit gegenseitigen Verletzungen getroffen oder auch gar nicht. Und nun, im Angesicht der schweren Finanzierungskrise der öffentlichen Haushalte, zeigt sich, dass beim Geld nicht nur die Freundschaft aufhört, sondern erst recht jedes Zweckbündnis: Die Regierungspartei FDP und die oppositionelle Unionsspitze spielen sich die Bälle zu, während die AfD dies noch von rechts außen befeuert. Ausgabenkürzungen, am liebsten im großen Sozialetat, sollen ihrer Meinung nach den Haushalt 2024 retten. Hingegen gelten ihnen Steuererhöhungen oder eine Reform der Schuldenbremse, wie es links der Mitte gefordert wird, als Teufelszeug - dabei könnten diese den fiskalischen Kuddelmuddel im Gefolge des Verfassungsgerichtsurteils im reichen Industrieland Bundesrepublik locker entwirren. Weiter lesen …

Roland Rottenfußer schrieb den folgenden Kommentar: "Über „den Westen“ wird in bestimmten Kreisen nur noch verächtlich gesprochen. Statt andere Weltgegenden zu idealisieren, sollten wir unsere Werte wieder mit Leben erfüllen. „Abendland, Abendland, ich achte und verachte dich“, sang der österreichische Chansonnier André Heller mit der für ihn typischen brüchigen Stimme. Dabei ist er selbst ein Kind dieser Weltregion. Der Abendländer, das ist jemand geworden, der — wie Friedrich Nietzsche es treffend ausdrückte — „vor sich selbst mit zugehaltener Nase dasteht“. Geradezu mit Ekel im Tonfall wird in sehr vielen Diskursen kritischer Intellektueller „der Westen“ beschrieben. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Über die Corona-Genspritzen ist schon viel geschrieben worden. Vor allem hier in den freien Medien wurde immer wieder über die verheerenden Schäden aufgeklärt, die diese Spritzen anrichten. Mittlerweile sind diese kaum noch zu übersehen, auch, wenn die Verantwortlichen versuchen, die Schäden totzuschweigen. Es melden sich auch immer mehr von diesen Schäden Betroffene zu Wort. Dabei erfolgt diese Wortmeldung jedoch in der Regel unter dem Verweis, dass man ja grundsätzlich kein Impfgegner sei." Weiter lesen …