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1. November 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Scholz telefoniert mit Netanjahu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu telefoniert. Netanjahu habe den Kanzler "über die aktuelle Lage in Israel nach den Terrorangriffen der Hamas sowie über das weitere Vorgehen der israelischen Armee gegen die Hamas im Gazastreifen" informiert, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Abend. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (01.11.2023)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 20, 26, 33, 43, 49, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3031322. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 681241 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

China führt bei PV- und Windkraft: Europa verliert mit Chaos-Strategie

Während Brüssel die grün-gehypte „Energiewende“ auf Biegen und Brechen umsetzen will, dafür Atomkraft und Braunkohle stilllegt und mit den von den USA angeordneten Russland-Sanktionen die Energiepreise in schwindelnde Höhen treibt, setzt China strategisch seinen Weg in die erneuerbare Energiezukunft fort. Bei Photovoltaik ist das Land mittlerweile die Nummer eins, Europa ist Hauptabnehmer seiner PV-Produkte. Auch bei Windkraft ist Peking global auf dem Vormarsch. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Steinmeier auf Schuld-Tournee in Tansania: „Rückführung von Kulturgütern“ versprochen

Bundesdeutsche Staatsbesuche in ehemaligen Kolonien des Deutschen Reiches gleichen grundsätzlich Pilgerfahrten postkolonialer Scham, bei denen deutsche Politiker in ihrer Paraderolle als schuldgebeugte Sünder glänzen. Keiner füllt diese besser aus als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich derzeit auf Staatsbesuch in Tansania befindet. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Online-Finanzplattform für das Volk: Elon Musk plant X-Bank-App

Ab Ende 2024 will Elon Musk über seine Soziale Medienplattform X (vormals Twitter) auch umfassende Bankfunktionen anbieten. X soll sich dann um alles im Leben eines Users kümmern, was mit Geld zu tun hat, erklärte er in einer Videokonferenz mit X-Mitarbeitern. Die Menschen werden überrascht sein, wie einfach und leistungsstark das sein werde. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Moskau: Werden an Ukraine gelieferte Jets in kurzer Zeit vernichten

Noch bevor westliche Partner der Ukraine Kampfjets vom Typ F-16 übergeben haben, hat der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu angekündigt, die Flugzeuge innerhalb weniger Wochen abschießen zu wollen. Angesichts der Erfolge der Luftabwehr der russischen Streitkräfte werde die Vernichtung der F-16-Jets etwa 20 Tage dauern, sagte Schoigu am Mittwoch in Moskau. Weiter lesen …

AfD: Halloween-Randale: Wir schicken die „Event-Szene“ zum Abschiebe-Trip!

Für Polizisten und Anwohner wurden die „Halloween“-Feierlichkeiten zum Alptraum: In mehreren Städten wie Hamburg und Berlin randalierte wieder die sogenannte „Party- und Event-Szene“. Der Mob zündete Mülltonnen an, zerstörte die Fensterscheiben von Supermärkten und bewarf Polizisten mit Eiern und Böllern. Dass laut Medienberichten in Berlin „vor allem junge Heranwachsende mit Migrationshintergrund“ randalierten, überrascht niemanden. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Außenministerium will Deutsche aus Gazastreifen nach Kairo bringen

Das Auswärtige Amt will deutsche Staatsbürger, die den Gazastreifen eventuell über den Grenzübergang Rafah verlassen können, anschließend weiter nach Ägypten bringen. "Der erste Schritt ist, dass die deutschen Staatsbürger von unserem Konsularteam an der Grenze in Empfang genommen werden und dann werden wir sie nach Kairo bringen", sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: CSU-Fraktion fordert Eingreifen des Bundesgesetzgebers

Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG), dass sogenannte Poolärzte sozialversicherungspflichtig sind, sieht die CSU-Fraktion die ambulante medizinische Versorgung, insbesondere am Wochenende und an Feiertagen, in Gefahr. Sie fordert den Bund deshalb auf, zeitnah eine gesetzliche Sonderregelung zu treffen, die es auch den nicht niedergelassenen Ärzten rechtssicher erlaubt, weiterhin Bereitschaftsdienste zu übernehmen. Nur so kann die ambulante Versorgung der Patienten auch außerhalb der regulären Praxisöffnungszeiten flächendeckend sichergestellt werden. Auf Grund des Urteils haben bereits erste Kassenärztliche Vereinigungen Konsequenzen gezogen. In Baden-Württemberg dürfen Poolärzte beispielsweise keinen Bereitschaftsdienst mehr leisten. Weiter lesen …

█████! ██-█████ ███ ███

████ die ██-████ ███████ ██, dass der ██ sich in ███████ ███████ ███, ██ sich das █████-███ ███ ██ ███████ und ██████. Nun ████ ██ im ████ ██ durch ein █-████ █████ (███████ für ███████) ████, doch ███████ ist es ██ █████████ als ████ ████ ██████. Die ██ ████ und ████ ██ – nach wie vor. Weiter lesen …

RBB-Intendantin wehrt sich gegen Vorwurf der Staatsnähe

Die neue RBB-Intendantin Ulrike Demmer wehrt sich gegen den Vorwurf der Staatsnähe. "Ich pflege keine große Nähe zur Politik", sagte die ehemalige stellvertretende Regierungssprecherin der "Zeit". Ihr sei im Vorfeld klar gewesen, dass diese Tätigkeit ein Angriffspunkt sein könnte. "Ich habe kein Parteibuch, ich hatte nie eines, ich bin Journalistin. Dieses Selbstverständnis habe ich nie abgelegt." Weiter lesen …

Bürgerprotest in Wittenberg: Hunderte demonstrierten gegen herrschendes Polit-Kartell

Den gestrigen geschichtsträchtigen Reformationstag, an dem Martin Luther 1517 seine 95 Thesen an die Türe der Schlosskirche zu Wittenberg angeschlagen und damit gegen die kirchliche Obrigkeit rebelliert hatte, nutzten hunderte unzufriedene Bürger im sachsen-anhaltinischen Wittenberg dazu, ihren Protest gegen die herrschenden Zustände auf die Straße zu tragen. Aufgrund von Meinungsverschiedenheiten gab es zwei Protestveranstaltungen. Weiter lesen …

Buschmann fordert "Nulltoleranzpolitik" bei Antisemitismus

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert die Länder zu einer konsequenteren Verfolgung antisemitischer Straftaten auf. In einem dreiseitigen Schreiben vom Dienstagnachmittag, über das die "Welt" berichtet, schreibt er, dass die "rechtliche Bewältigung des Terrors der Hamas und seiner Auswirkungen auch in Deutschland" ein Thema "von bundesweiter Relevanz" sei. Weiter lesen …

Die Situation im DFB-Tor – Droht ein Szenario wie 2006?

Nach fast einjähriger Verletzungszeit hat Manuel Neuer am 9. Spieltag sein Comeback in der Bundesliga gefeiert – und das mit einem echten Kantersieg. Sein bis dato letztes Spiel bestritt Neuer beim letzten WM-Vorrundenspiel gegen Costa-Rica. Seitdem hat sich im deutschen Fußball einiges verändert. So gibt es nicht nur einen neuen Nationaltrainer, sondern auch eine neue Nummer 1 im Tor. Die langjährige Nummer 2, Marc-André ter Stegen, hat in den vergangen Monaten gute Leistungen gezeigt. Doch Manuel Neuer galt bis zu seiner Verletzung als einer der besten Keeper der Welt. Wir gehen auf die Situation im Tor ein. Weiter lesen …

GdP: Unpolitische "Spaßrandale" schwer zu verhindern

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Sven Hüber, sieht wenig Chancen, spontane Krawalle wie in mehreren Städten an Halloween zu verhindern. "Wir stellen schon fest in den vergangenen Jahren, dass es eine Klientel gibt, die völlig unpolitisch einfach Spaßrandale sucht", sagte er am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Faszination Bundesliga

Der Fußball ist reich an Vielfalt, und jede der Top-Ligen hat ihre eigenen Besonderheiten und einzigartige Charakteristika. Hier ist die deutsche Bundesliga keine Ausnahme. Sie hat ihren eigenen Vibe und unterscheidet sich so von der englischen Premier League und spanischen La Liga. In diesem Artikel wollen wir die großen Unterschiede beleuchten. Weiter lesen …

PIRATEN NRW entsetzt über Ria Schröders Aussagen

Am 28. Oktober gab die FDP-Bildungspolitikern und Mitglied des FDP-Bundesvorstands dem Spiegel ein Interview [1] zum Thema "BAföG und wie sie ihr eigenes Studium finanzierte." Die darin getroffenen Aussagen empfanden nicht nur die PIRATEN in Nordrhein-Westfalen, sondern auch viele Studierende in der ganzen Bundesrepublik als verachtend. Weiter lesen …

Finanzminister Lindner will Grunderwerbsteuer senken

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plädiert für eine Senkung der Grunderwerbsteuer. "Es könnte für die Länderfinanzminister ein gutes Geschäft sein, bei der Grunderwerbsteuer zu reduzieren, um insgesamt die Baukonjunktur anzuschieben und dadurch unterm Strich wieder höhere Steuereinnahmen zu generieren", sagte Lindner dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Vielen Bundesländern fehlen Grundschulleiter

In Teilen Deutschlands besteht ein erhebliches Problem, genügend Grundschulleiter zu finden: In zwölf von 16 Bundesländern sind im Schnitt 7,3 Prozent der Leitungsstellen an Grundschulen unbesetzt, aber etwa in Thüringen liegt die Vakanz bei 15,6 Prozent. Das ergab eine Umfrage des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" bei den Bildungs- und Kultusministerien der Länder. Weiter lesen …

Mihalic kritisiert Debatte um Leistungen für Asylbewerber

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, hat den FDP-Vorschlag für weniger Leistungen für Asylbewerber scharf zurückgewiesen. "Das ist ein Vorschlag gemäß der aktuellen Wettbewerbsspirale um die niedrigsten menschenrechtlichen Standards, an der wir nicht mitdrehen werden", sagte Mihalic den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Zugausfälle in Sachsen-Anhalt auf neuem Höchststand

Halle. Aufgrund fehlender Lokführer und Stellwerker hat die Zahl der Zugausfälle in Sachsen-Anhalt einen neuen Höchststand erreicht. Nach Daten der Landesnahverkehrsgesellschaft Nasa wurden im Oktober 5,5 Prozent aller Fahrten im Nah-, Regional- und S-Bahn-Verkehr gestrichen. Streckenweise fiel sogar jede vierte Bahn aus. Im Vorjahreszeitraum lag die Ausfallquote bei 5,1 Prozent. "Wir beobachten mit großer Sorge die aktuelle Entwicklung", sagte Nasa-Geschäftsführer Peter Panitz der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Uns ist bewusst, dass die Geduld der Fahrgäste überstrapaziert wird." Auch Verspätungen häufen sich: In diesem Jahr kamen bisher nur 89,4 Prozent der Züge pünktlich ans Ziel; im vorigen Jahr betrug die Quote 91,5 Prozent. Weiter lesen …

Handelsverband befürchtet beschleunigtes Ladensterben

Der Handelsverband Deutschland (HDE) rechnet mit einem beschleunigten Ladensterben. "Ein Drittel der Mittelständler will sein Geschäft lieber morgen als übermorgen aufgeben, weil die Rahmenendigungen zu schlecht sind und aus ihrer Sicht auch absehbar schlecht bleiben werden", sagte HDE-Präsident Alexander von Preen der "Welt". "Vor allem kleine und mittelständische Händler sprechen davon, dass sie Bürokratieanforderungen kaum noch erfüllen können, dass nichts mehr verdient werden kann und es im Tagesgeschäft eher ums Geld tauschen geht als um Unternehmertum." Weiter lesen …

Keine Willkür - Kommentar von Jens Kleindienst zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Nicht zweimal in derselben Sache - lateinisch "ne bis in idem" - lautet einer der wichtigsten Grundsätze der Rechtsprechung. Das Grundgesetz buchstabiert ihn in Artikel 103 aus - und wer möchte widersprechen, dass es falsch wäre, eine Person für eine Straftat zweimal zur Rechenschaft zu ziehen. Doch kann ein im Prinzip unstrittiger Rechtsgrundsatz im Einzelfall zu einer Entscheidung führen, die nur schwer zu ertragen ist. So im Fall eines Angeklagten, der vor Jahrzehnten vom Vorwurf der Vergewaltigung und des Mordes aus Mangel an Beweisen freigesprochen wurde, im Lichte neu aufgetauchter Erkenntnisse aber mehr denn je als Täter infrage kommt. Weiter lesen …

Kommentar von "nd.DerTag" zum abermals aufgewärmten Asyllager-Vorschlag

Vor 19 Jahren schlug der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) deutsche "Aufnahmelager" für Asylsuchende in Nordafrika vor. Die Politiker, die seitdem mit dieser Idee hausieren, sind nicht mehr zählbar. 2018 hat die EU das Thema aufgewärmt, Rat und Kommission wollten "Asylentscheidungszentren" unter Kontrolle von Frontex in Nordafrika. Nun wünschen sich auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und der FDP-Fraktionschef Christian Dürr, Asylverfahren in "Drittländern" oder "Partnerländern" durchzuführen. Weiter lesen …

USA erklären Bombardierung Syriens als Selbstverteidigung

Peter Haisenko schrieb den folgenden Kommentar: "Seit nunmehr zehn Jahren sind US-Soldaten auf syrischem Staatsgebiet stationiert. Das ist völkerrechtswidrig ebenso, wie die USA ebendort Militärbasen unterhalten. Ebenso lange ignoriert der Wertewesten diesen Völkerrechtsbruch der USA. Jetzt gibt es Angriffe auf diese Basen und die USA reklamieren Selbstverteidigungsrecht, obwohl sie sich illegal dort aufhalten. Als ich die erste Meldung im Radio hörte, die von „Selbstverteidigungsangriffen“ der US-Armee auf syrische Dörfer berichtete, glaubte ich, meinen Ohren nicht trauen zu können." Weiter lesen …

Feindliche Übernahme

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Die Arbeiten an einer vollständigen Digitalisierung laufen auf Hochtouren. Projekte zur Einführung von Digitalem Zentralbankengeld (CBDC) werden überall verwirklicht und getestet, und erreichen immer neue Phasen. (1) Die Digitale Identität wurde schon vor drei Jahren von der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen angekündigt. (2) Damit setzt sie ein Programm des Weltwirtschaftsforums und der Weltbank um, das auf mehr Kontrolle und mehr Überwachung abzielt. Dass beides zusammen dazu dienen soll, das Verhalten der Menschen zu steuern, hat unlängst auch der Vize-Chef des Internatioalen Währungsfonds (IWF) zugegeben. (3) Alles in allem zeichnet sich ein Weg in die totalitäre Überwachung und Steuerung der Bevölkerung ab." Weiter lesen …

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