10. November 2023 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Sabine Petzl. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.234 Punkten berechnet, 0,8 Prozent unter Vortagesschluss. Auf Wochensicht bleibt aber noch ein kleines Plus von 0,3 Prozent. Papiere von Zalando, Bayer und Siemens Energy gaben am Freitag bis kurz vor Handelsende drei Prozent und mehr nach, zu den wenigen Kursgewinnern gehörten allen voran Papiere der Commerzbank, die zu diesem Zeitpunkt rund 1,5 Prozent zulegten. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) neue Steuerversprechungen. Neben der Erhöhung des Bürgergelds, sei es auch wichtig, die arbeitenden Familien zu entlasten. "Wir können nicht nur Sozialleistungen an die Inflation anpassen, sondern es muss dann auch eine zusätzliche steuerliche Entlastung im nächsten Jahr geben, für die Menschen, die Steuern zahlen", sagte der FDP-Politiker am Freitag dem Fernsehsender RTL. Weiter lesen …

Die EU hat seit 2014 fast eine Milliarde Euro für die Vernichtung von Lebensmitteln ausgegeben, fast die Hälfte davon für Wein. Das geht aus einer Antwort der EU-Kommission auf eine Anfrage des FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner hervor, wie der "Spiegel" berichtet. Demnach wurden allein 2020 und 2021 mehr als 290 Millionen Euro aufgewendet, um Wein zu entsorgen. Weiter lesen …

Bundesbank-Chef Joachim Nagel zerstreut die Hoffnung auf Zinssenkungen im Euroraum. "Noch immer ist die Inflationsrate zu hoch", sagte Nagel am Freitag auf einer Veranstaltung in Baden-Baden. Die Prognosen zeigten einen nur langsamen Rückgang hin zum Zielwert von zwei Prozent, und die Unsicherheit sei weiterhin groß. "Im EZB-Rat sind wir fest entschlossen, Preisstabilität herzustellen, die Inflationsrate also bald wieder auf zwei Prozent zu senken." Weiter lesen …

In der Ampelkoalition wird kontrovers diskutiert, ob Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Recht hat mit seiner Aussage, Deutschland müsse wieder "kriegstüchtig" werden. "Das ist nicht meine Wortwahl", sagte der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner dem Nachrichtenportal T-Online. Pistorius mache "einen guten Job, auch in der Kommunikation gegenüber der Truppe", doch Stegner steht auf dem Standpunkt: "Dass die Bundeswehr aber `kriegstüchtig` werden soll, finde ich nicht richtig." Es sei richtig, dass die die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit in der Zeitenwende wiederhergestellt werden müsse, sagte Stegner. Weiter lesen …

Der Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder wird den wachsenden Bedarf voraussichtlich nicht decken können. Bis zum Schuljahr 2029/2030 fehlen in Deutschland noch 700.000 Plätze. Das geht aus einem bisher unveröffentlichten Kurzbericht des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Der Rechtsanspruch auf eine Nachmittagsbetreuung in der Grundschule gilt für alle Kinder, die ab Sommer 2026 eingeschult werden. Weiter lesen …

Die Beatles stehen nach 54 Jahren wieder an der Spitze der deutschen Single-Charts. Die in der letzten Woche veröffentlichte und mit Hilfe von KI aus altem Material nachproduzierte Scheibe "Now And Then" kletterte aus dem Stand auf den ersten Rang, wie GfK Entertainment am Freitag mitteilte. Es ist der zwölfte Nummer-eins-Hit der Poplegenden und zugleich ihre erste Spitzenplatzierung im Single-Ranking seit "Come Together" im Dezember 1969. Damit verzeichnen Paul McCartney & Co. jetzt auch die größte Spanne zwischen zwei Nummer-eins-Hits überhaupt. Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) droht der Documenta mit dem Entzug von Geld. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte am Donnerstag berichtet, dass ein Mitglied der Findungskommission der Kasseler Kunstschau eine antisemitische BDS-Erklärung unterzeichnet hat. Weiter lesen …

Die SPD-Parteilinke wirft dem sozialdemokratischen Verteidigungsminister Boris Pistorius eine zu starke Kriegsbereitschaft vor. Der Co-Vorsitzende der linken Strömung in der Partei, Jan Dieren, sagte dem "Tagesspiegel" am Freitag: "Es ist eine Sache, nicht wehrlos sein zu wollen. Das mag man Vorsicht nennen. Wer sich aber kriegstüchtig machen will, ist bereit, in Kriege zu ziehen." Weiter lesen …

Die Enthaltung Deutschlands in der UN-Vollversammlung bei der Abstimmung über die umstrittene Resolution für eine sofortige Waffenruhe in Gaza stößt auch innerhalb der Ampel-Koalition auf deutliche Kritik. "Deutschland hätte mit Nein stimmen müssen", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber der Wochenzeitung "Das Parlament". Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden und der Präsident Chinas, Xi Jinping, werden sich in der kommenden Woche am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in San Francisco treffen. Das berichtet CNN unter Berufung auf hochrangige Vertreter der US-Administration. Die Beziehungen beider Länder hatten sich zuletzt verschlechtert. Weiter lesen …

Zu den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn: Weiter lesen …

Der CDU Vorsitzende Friedrich Merz hat dem hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) Erfolg gewünscht, nachdem bekannt geworden war, dass er mit der SPD eine Koalition aushandeln will. Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu beginnen, sei eine "souveräne Entscheidung" der CDU Hessen, sagte Merz der "FAZ" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Der hessische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Boris Rhein hat seine Entscheidung für Koalitionsgespräche mit der SPD statt mit dem bisherigen Regierungspartner Grüne, mit der Verunsicherung vieler Bürger angesichts "multipler Krisen" und finanzieller Sorgen begründet. Die Angst vor einer staatlichen Überforderung durch Migration sei gestiegen, schreibt Rhein in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht berichtet von Fällen von Sozialtourismus ukrainischer Kriegsflüchtlinge. "Wenn Ukrainer in ihre Heimat zurückfahren, dort faktisch leben, und nur herkommen, um die Leistung zu bekommen, dann stehen da große Fragezeichen", sagte sie am Freitag den Sendern RTL und ntv. Auf die Frage, ob sie konkrete Fälle kenne, antwortete Wagenknecht: Weiter lesen …

Bundesinnenministern Nancy Faeser, die als Spitzenkandidaten der SPD bei den Wahlen in Hessen angetreten war, schließt ein Amt in der möglichen zukünftigen schwarz-roten Regierung in Wiesbaden aus. "Ich bleibe Bundesinnenministerin", sagte Faeser am Freitag in Berlin. Ihr Job als Bundesinnenministerin habe absoluten Vorrang: "Immer erst das Land, dann die Partei", so Faeser. Weiter lesen …

Vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin in der kommenden Woche warnt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), vor einem zu starken Entgegenkommen. "Die Erfahrung zeigt, dass Nachsicht und Konzilianz im Umgang mit autoritären Herrschern wenig erfolgversprechend sind, deshalb sollte für Erdogans Besuch in Berlin gelten: wenig Lametta, viel Klartext", sagte Roth dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Den Austritt von zwölf Verbandsvertretern aus dem von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) gegründeten "Bündnis für die junge Generation" nennt Linke-Chefin Janine Wissler eine "schallende Ohrfeige für die Bundesregierung". Die Jugendverbände hätten das Vertrauen in die Ampel-Koalition verloren, sagte Wissler der "Welt" (Samstagausgaben). Weiter lesen …

Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) darf trotz antisemitischer und sexistischer Entgleisungen im Dienst bleiben. Das geht aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervor, das im März veröffentlicht wurde und über das der "Spiegel" berichtet. Kolleginnen und Kollegen hatten über zahlreiche solcher Äußerungen des Mannes berichtet. Weiter lesen …

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls kann Fahrzeiten von Lkw-Fahrern nicht direkt kontrollieren, weil es an der nötigen Ausstattung fehlt. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums (BMF) auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Pascal Meiser (Linke) hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Seit Ende August müssen EU-weit in neu zugelassenen Lkw intelligente Fahrtenschreiber der zweiten Generation eingebaut werden, etwa um Grenzübertritte zu erfassen. Weiter lesen …

Eine prorussische Hackergruppe hat dazu aufgerufen, Websites deutscher Behörden und Unternehmen anzugreifen: "Lasst uns deutsche Internetportale zerstören", hieß es am 1. November in einem reichweitenstarken Telegram-Kanal mit mehr als 57.000 Followern. Bei den Angreifern handelt es sich laut "Spiegel" um eine Gruppierung namens "NoName057(16)", die sich auf Überlastangriffe (DDoS) spezialisiert hat. Die Gruppe sei kurz nach Kriegsbeginn im März 2022 erstmals auf Telegram aufgetaucht. Weiter lesen …

Der Haushalt wird auf Basis der Herbstprognose der Bundesregierung aufgestellt. Diese geht im Jahr 2024 von einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit auf jahresdurchschnittlich 2,64 Millionen aus. Weiter lesen …

Hessens Justizminister Roman Poseck (CDU) will das Leugnen des Existenzrechts Israel unter Strafe stellen. Er sagte am Freitag im rbb24 Inforadio, Meinungen, die das Existenzrecht Israels infrage stellten, bewegten sich außerhalb des demokratischen Diskurses. Weiter lesen …

Nach dem Sieg bei der Landtagswahl in Hessen wollen Ministerpräsident Boris Rhein und seine CDU die schwarz-grüne Koalition beenden und stattdessen mit der SPD regieren. Man habe abgewogen, mit wem man mehr für das Land erreichen könne, sagte Rhein am Freitag in Wiesbaden. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat bestätigt, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am 17. November nach Berlin kommt. Er werde zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen, am Abend sei ein gemeinsames Abendessen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplant, sagte eine Sprecherin der Bundesregierung am Freitag. Weiter lesen …

Der Unionspolitiker Norbert Röttgen wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, aus wahltaktischen Gründen "Europa zu spalten und die Verteidigung der Ukraine zu schwächen." Der Kanzler unterstütze die Ukraine nicht ausreichend, sagte Röttgen dem "Focus". Weiter lesen …

Das Institut der deutschen Wirtschaft hält das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte "Wachstumschancengesetz" für unzureichend. "Ein Investitionsplus von elf Milliarden Euro wird zwar spürbar sein, ist in Anbetracht der vielen Baustellen im Land aber nicht mehr als ein Startschuss", sagte IW-Ökonom und Steuerexperte Tobias Hentze. Weiter lesen …

Bundestrainer Julian Nagelsmann hat zwei Neulinge und drei Rückkehrer in seinen insgesamt 27 Spieler umfassenden Kader für die anstehenden Länderspiele gegen die Türkei und gegen Österreich berufen. Erstmals dabei sein werden Torhüter Janis Blaswich (RB Leipzig) und Stürmer Marvin Ducksch (Werder Bremen). Zudem kehren Felix Nmecha (Borussia Dortmund), Benjamin Henrichs (RB Leipzig) und Serge Gnabry (FC Bayern München) zurück ins DFB-Team. Weiter lesen …

Zunehmende Antibiotikaresistenzen gefährden die Gesundheitsversorgung und führen weltweit zu einer hohen Zahl an vorzeitigen Todesfällen. Aus diesem Grund startete die AOK-Gemeinschaft im Jahr 2020 unter der Federführung der AOK Baden-Württemberg gemeinsam mit dem IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung und mit Unterstützung des Umweltbundesamtes eine Pilotstudie zur ökologischen Nachhaltigkeit in der Antibiotikaversorgung. Die weltweit erste Studie mit detaillierten Einblicken in die globale Antibiotikaproduktion wird nun am Freitag (10.11.) in einer Pressekonferenz vorgestellt. Weiter lesen …

Giora Eiland, ehemaliger Generalmajor der israelischen Armee und nationaler Sicherheitsberater, befürchtet, dass die Zahl der zivilen Opfer im Gazastreifen bei einer langen Dauer des Krieges weiter steigen wird. Es könne sich in den nächsten Monaten "eine schreckliche humanitäre Katastrophe" entwickeln, sagte er dem "Spiegel". Eine "lange Periode völligen Chaos" sei möglich. Er hält drei Phasen des Krieges für realistisch: Die erste Phase umfasse das aktuelle Kriegsgeschehen im nördlichen Gazastreifen. Weiter lesen …

Immer mehr Nutzer verlassen die Plattform Twitter, das neuerdings "X" heißen soll - während das Projekt Bluesky von Twitter-Gründer Jack Dorsey weiter stetig wächst und sich zum schärfsten Konkurrenten mausert. Am Freitag dürfte der "blaue Himmel" die Marke von zwei Millionen registrierten Nutzern knacken, wie aus Statistiken der Plattform hervorgeht. Die Nutzerzahl hat sich damit innerhalb von knapp zwei Monaten verdoppelt und verzeichnet aktuell über 60.000 Anmeldungen pro Tag - die nächste Million würde damit nur etwas mehr als zwei Wochen auf sich warten lassen. Weiter lesen …

Die Flüchtlings- und Asylpolitik war ein zentrales Thema der Bund-Länder-Beschlüsse vom Anfang der Woche. Auch aus Sicht der Befragten dominiert sie die politische Agenda: 52 Prozent bezeichnen Themen, die in diesem Zusammenhang stehen, als die wichtigsten politischen Probleme in Deutschland. Auf Platz zwei folgt mit deutlichem Abstand der Themenbereich "Klima und Energie" mit 20 Prozent. Weiter lesen …

Eine aktuelle Forsa-Umfrage in Baden-Württemberg zeigt: Fast 80 Prozent der Menschen stehen der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung positiv gegenüber. Dazu zählt auch die schnelle und unbürokratische Einführung der elektronischen Patientenakte. Diese und weitere Ergebnisse der Befragung hat der Bosch Health Campus der Robert Bosch Stiftung gestern bei einer öffentlichen Veranstaltung in Stuttgart vorgestellt. Weiter lesen …

Im Tarifstreit zwischen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und der Deutschen Bahn sind Streiks innerhalb der Weihnachtsferien nicht auszuschließen. Die Gewerkschaft habe den Vorschlag der Bahn nach einer "vollumfänglichen Friedenspflicht" für die nächsten Wochen abgelehnt, sagte GDL-Chef Claus Weselsky am Freitag dem ARD-Morgenmagazin. Da die Bahn keine Bereitschaft signalisiert habe, über die Kernforderung der Lokführer nach einer 35-Stunden-Woche zu verhandeln, werde man die "Denkprozesse" des Bahnvorstandes "ein Stück weit beschleunigen müssen", so Weselsky. Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Freitag erneut in den Nahen Osten. Geplant sind zunächst Aufenthalte in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien, teilte das Auswärtige Amt mit. Am Samstag wird die Ministerin in Israel erwartet. Weiter lesen …

Im Jahr 2022 hat die Industrie in Deutschland 3 562 Petajoule Energie verbraucht. Das waren 9,1 % weniger Energie als im Jahr 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde mit 89 % der größte Teil davon energetisch, also für die Strom- und Wärmeerzeugung eingesetzt. Die übrigen 11 % der Energie (hauptsächlich Mineralölprodukte und Erdgas) dienten als Grundstoff zum Beispiel zur Herstellung von Chemikalien, Düngemitteln oder Kunststoffen. Trotz eines Rückgangs um 17,3 % gegenüber dem Vorjahr blieb Erdgas mit einem Anteil von 28 % der am meisten verwendete Energieträger in der Industrie, gefolgt von Strom (21 %), Mineralölen und Mineralölprodukten (18 %) sowie Kohle (15 %). Weiter lesen …

Im September 2023 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 49,6 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 5,0 % mehr als im September 2022. Gegenüber September 2019, dem Vergleichsmonat vor der Coronapandemie, lagen die Übernachtungszahlen im September 2023 um 3,8 % höher. Nach dem Mai ist der September damit der zweite Monat in diesem Jahr, in dem das Vor-Corona-Niveau übertroffen wurde. Weiter lesen …

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die wegen akuter Alkoholvergiftung stationär im Krankenhaus behandelt werden müssen, geht in Deutschland weiter zurück. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren im Jahr 2022 gut 11 500 junge Menschen im Alter von 10 bis 19 Jahren wegen akuten Alkoholmissbrauchs stationär in einer Klinik. Das waren 1,3 % weniger als im Jahr 2021 (11 700 Fälle) und 43,1 % weniger als vor Ausbruch der Covid-19-Pandemie im Jahr 2019 (20 300 Fälle). Damit sind die Fallzahlen das dritte Jahr in Folge gesunken und erreichten 2022 den niedrigsten Stand seit dem Jahr 2001. Weiter lesen …

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekommt für seine teils umstrittenen Aussagen zur "Kriegstüchtigkeit" und einem gesellschaftlich notwendigen "Mentalitätswandel" Unterstützung von Eva Högl, der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. "Es ist gut und richtig, wenn Boris Pistorius darauf hinweist, wie ernst die Lage ist", sagte sie dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will beim Umgang mit der Linkspartei Fehler der Nachwendezeit nicht wiederholen. "Damals haben wir pauschal den Mitgliedern der zerfallenden SED gesagt: Wir wollen euch nicht, auch nicht die jungen Reformer", sagte Kühnert dem "Spiegel". Es gebe sicher manche Linken-Mitglieder, die seine Partei nicht aufnehmen würde. Weiter lesen …

Kurz vor der anstehenden Haushaltswoche hat Grünen-Chefin Ricarda Lang die Debatte über eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse befeuert. Auf die Frage, wie sie zu einer kurzfristigen Aussetzung der Schuldenbremse noch für dieses Jahr stehe, sagte Lang der "Rheinischen Post": "Diese Debatte hat die SPD in den letzten Tagen angestoßen und ich finde es richtig, sie jetzt zu führen." Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat der Bundesregierung vorgeworfen, eine dringend erforderliche Modernisierung der Bundeswehr zu verschleppen. "Was die Bundeswehr braucht, ist eine Revolution in Strukturen, Mindset, Finanzierung, Beschaffung", sagte Kiesewetter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Bundeswehr steht heute schlechter da als im Februar 2022" zum Zeitpunkt des russischen Angriffs auf die Ukraine. Einzelne richtige Ansätze zur Umstrukturierung im Verteidigungsministerium durch Minister Boris Pistorius (SPD) seien "bislang Tropfen auf den heißen Stein" gewesen. Weiter lesen …

Wegen des Gesetzentwurfs "zur Verbesserung der Rückführung" von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) befürchten zivile Seenotretter, bald wie Schleuser gerichtlich belangt werden zu können. FDP und Grüne sehen deshalb den Bedarf einer Klarstellung im parlamentarischen Verfahren: "Seenotretter, die zwar nicht zum eigenen Vorteil handeln, aber Flüchtlinge systematisch in die EU bringen, machen sich gewollt oder ungewollt zum Bestandteil des kriminellen Schleusersystems und können sich dann unter Umständen auch selbst strafbar machen", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Stephan Thomae, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Ein breites Bündnis aus Hochschulrektorenkonferenz, Studierendenwerk, verschiedenen Hochschulgruppen, Universitäten und Gewerkschaften fordert "eine sofortige deutliche Anhebung des BAföG-Grundbedarfs, der Wohnkostenpauschale und der Elternfreibeträge". Weiter lesen …

Das neue Bürgergeld verursacht nach einem Bericht von "Bild" deutlich höhere Ausgaben als von der Bundesregierung im Haushalt für das laufende Jahr eingeplant. Demnach benötigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bis zu 2,1 Milliarden Euro mehr als im Etat vorgesehen. Das geht laut "Bild" aus einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor. Demnach hat Heil "eine überplanmäßige Ausgabe" in Höhe von bis zu 2,1 Milliarden Euro beantragt, weil die Zahl der Bürgergeld-Bezieher gestiegen ist wegen der "deutlich eingetrübten wirtschaftlichen Lage", zitiert die Zeitung aus dem zweiseitigen Schreiben. Weiter lesen …

Zwölf große Verbände der Kinder- und Jugendarbeit treten aus dem "Bündnis für die junge Generation" des Bundesjugendministeriums unter Lisa Paus (Grüne) aus, wie die "Welt" (Freitagausgaben) berichtet. Sie protestieren damit gegen die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik. Dies teilten die Verbände dem Ministerium am Donnerstagabend mit. Weiter lesen …

Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat dazu aufgerufen, Antisemitismus in allen politischen Lagern zu bekämpfen - auch unter Linken und in der Mitte der Gesellschaft. "Wir hatten in Deutschland in den vergangenen Jahren ein Problem: Die meisten konnten Antisemitismus benennen, wo es für sie bequem war, und haben weggeschaut, wo es persönlich unangenehm wurde", sagte Lang dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Frank Elstner, Erfinder der legendären Samstagabendshow "Wetten, dass..?", will die letzte Sendung mit Moderator Thomas Gottschalk am 25. November aus dem Publikum verfolgen. "Ich freue mich auf die letzte Sendung, die ich höchstwahrscheinlich im Publikum mitverfolgen werde, und hoffe, dass es ein schöner Abschied wird, an den man sich lange erinnert", sagte der 81-Jährige im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Zur Frage, ob er dem Tag mit einer gewissen Traurigkeit entgegenblicke, sagte Elstner: "Ich habe so oft in meinem Leben Abschied geübt, dass ich nicht damit rechne, dass mich das umhauen wird." Weiter lesen …

Das Bildungs- und Teilhabepaket wurde vor 12 Jahren ins Leben gerufen, um benachteiligten Kindern und Jugendlichen mehr gesellschaftliche Teilhabe und die Beteiligung an Bildungs-, Kreativ- oder Sportangeboten zu ermöglichen. Trotz zahlreicher Reformversuche gelang es bisher nicht, dieses Ziel zu erreichen. Eine Expertise der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbands konnte nun darlegen, dass die Teilhabeleistung von bis zu 15 Euro, die Kindern in Bürgergeld-Familien monatlich zur Finanzierung etwa von Vereinsaktivitäten bekommen können, selten ankommt. Im Bundesdurchschnitt bekommen gerade einmal 18 Prozent dieser Kinder zwischen sechs und unter 15 Jahren diese Leistung. Weiter lesen …

Die Unzufriedenheit mit der aktuellen Arbeit der Bundesregierung ist hoch. Nur knapp ein Drittel der Befragten (32 Prozent) im aktuellen DeutschlandTrend für das ARD-Morgenmagazin spricht sich für ein Fortbestehen der Ampelkoalition bis zur nächsten regulären Bundestagswahl im Jahr 2025 aus. 41 Prozent der Bürger befürworten dagegen Neuwahlen vor dem Ende der Legislaturperiode. 16 Prozent setzen auf einen Koalitionswechsel und würden eine große Koalition aus SPD und Union begrüßen. Weiter lesen …

Die Union will die Ampelkoalition durch einen Bundestagsantrag dazu drängen, die massiv gestiegenen Zinsen für den Studienkredit der staatlichen Förderbank KfW wieder deutlich zu senken. "Die Entwicklung des Zinssatzes des KfW-Studienkredites stürzt viele Studierende in existenzielle Nöte", heißt es in dem Antrag, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Aktuell seien die Darlehen bereits doppelt so teuer wie Immobilienkredite. Weiter lesen …

Der Volkssänger Heino, bürgerlich Heinz Georg Kramm, würde jederzeit wieder mit der Rockband Rammstein auftreten. Nachdem er 2013 sein Rockalbum "Mit freundlichen Grüßen" veröffentlicht hat, unter anderem mit dem Cover des Rammstein-Titels "Sonne", habe ihn Frontmann Till Lindemann angerufen und gefragt, ob er mit der Band beim "Wacken-Festival" auftrete. "Also standen wir vor 80.000 Menschen, es gab Doppelseiten in Magazinen und jede Menge PR, die haben auch von mir profitiert. Und ich würde es wieder tun, wenn Till Lindemann fragt", sagte Heino der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der ehemalige israelische Ministerpräsident und Armee-General Ehud Barak erwartet, dass der Krieg gegen die Hamas sich bis weit ins kommende Jahr hinziehen könnte: "Die Hamas wird vernichtet innerhalb von drei bis sechs Monaten", sagte er am Donnerstag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Immer wenn die Ampelregierung von Grenzkontrollen spricht, fällt irgendwo ein Schleuser lachend aus seinem Lkw. Denn trotz vollmundiger Beschwörungen der Scholztruppe von „historischen Momenten“ bleibt der Ansturm ungebrochen – auf unser Land, auf unsere Gesellschaft und auf unsere Sozialkassen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Im Tarifpoker mit der Deutschen Bahn sind die Lokführer mit dem Verhandlungsauftakt unzufrieden. Die Bahn habe der Gewerkschaft ein Papier vorgelegt, das als "abschließendes Angebot" bezeichnet wurde, teilte die GDL mit. "Bedauerlicherweise wohl eher ein schlechtes humoristisches Stilmittel, denn dieses Angebot beinhaltet neben einer viel zu geringen Entgelterhöhung überwiegend unkonkrete Reformvorschläge zu Lasten der Arbeitnehmer", hieß es. Weiter lesen …

Am 4. Spieltag der Gruppenphase in der Eupópa League hat der SC Freiburg mit 5:0 gegen die TSC Backa Topola gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.892 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Im Oktober 2023 publizierte die NZZ den an infamer Verdrehung der Tatsachen kaum zu übertreffenden Gastkommentar des freien Publizisten Richard Herzinger (geb. 1955). Er gilt als entschiedener Verfechter der offenen Gesellschaft und arbeitete als politischer Korrespondent und als Redakteur für Die Zeit, den Berliner Tagesspiegel, die Zürcher Weltwoche und zuletzt fast 15 Jahre lang für Die Welt und Welt am Sonntag. Aktuell liefert er eine zweiwöchentliche Kolumne für das ukrainische Magazin Ukrainische Woche. Seinen Kommentar in der NZZ überschrieb er mit der Feststellung „Die Diktaturen aller Welt schließen sich zusammen, um die regelbasierte globale Ordnung zu zertrümmern“, um dann noch hoffnungsvoll dort fortzufahren: „…noch hat der Westen in der Ukraine die Chance, den ganz großen Krieg abzuwenden“(1). Das wird man in Kiew erfreut lesen und die Rüstungslobby wird sich Hände reiben." Weiter lesen …

Israels „Brutkästen“? Vielleicht erinnert sich der Eine oder Andere an die Kriegslügen, mit denen Bombardierungen von Vietnam, sogar zweimal des Iraks, Libyens, Serbiens(3) und anderer Länder gerechtfertigt wurden. Umso erstaunlicher, dass sich jetzt wieder eine so große Menge an deutschen Medienkonsumenten in einen Empörungswahn hereinsteigern lässt. Wenn ich über Gazas Geschichte schreibe, gerate ich leicht in emotionale Probleme. Deshalb will ich heute lieber schreiben, was Max Blumenthal auf der US-Internetseite The Grayzone (1) berichtet. Weiter lesen …

Es sagt einiges aus, wenn der Minister fürs Militärische der beliebteste Politiker des Landes ist. Laut ZDF-Politbarometer jedenfalls führt Boris Pistorius die Umfrageliste deutlich an, obwohl er der Dienstjüngste im Ampel-Kabinett ist. Man kann daraus etwas ablesen über die Lage in der Welt, über ihre mediale Widerspiegelung - und über die Stimmung, die im Lande herrscht. Weiter lesen …