14. April 2021 - Archiv

US-Präsident Joe Biden hat den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan ab dem 1. Mai angekündigt und sieht das Hauptziel der Mission dort erfüllt. Man sei vor allem nach Afghanistan gekommen, um sicherzustellen, "dass es nicht als Basis für einen weiteren Angriff auf unser Heimatland genutzt wird", sagte er am Mittwoch in einer Fernsehansprache. Weiter lesen …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert die Corona-Strategie des Bundes scharf. Er fordere ein Weiterführen von erfolgreichen Modellprojekten - auch wenn die Notbremse des Bundes kommt, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. "Was der Bund macht, ist keine Strategie", sagte Palmer T-Online. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 4, 18, 19, 20, 46, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0108847. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 305216 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat scharfe Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) geäußert: "Es macht mich fassungslos, dass man am Sonntag etwas erklärt, von dem man am Montag nichts mehr wissen will", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Anselm Lenz im COMPACT-Studio: Mit Martin Müller-Mertens und Jürgen Elsässer diskutiert er die Lage vor der Bundestagssitzung über das neue Ermächtigungsgesetz am kommenden Freitag. Eine entscheidende Woche: Merkels Politbüro will die Verschärfung des sogenannten Infektionsschutzgesetzes in den nächsten Tagen durch den Bundestag peitschen: Flächendeckende Ausgangssperren, zwingende Schulschließungen, Testpflicht in den Betrieben drohen dann. Gerichte und Parlamente sollen für immer ausgeschaltet werden. Weiter lesen …

Der japanische Tech-Konzern Sony hat am Mittwoch im Rahmen einer Online-Präsentation die dritte Generation des Flaggschiff-Smartphones Xperia 1 vorgestellt, das besondere High-Tech-Neuigkeiten bietet. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.209,15 Punkten berechnet, 0,17 Prozent niedriger im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Längst versunkene Reiche und mächtige Mythen: Wer erschuf die Nazca-Linien? Wo liegt das sagenhafte Atlantis? Und was bedeutet die Himmelsscheibe von Nebra? ZDFinfo begleitet am Samstag, 17. April 2021, 20.15 Uhr, in "Die sieben großen Rätsel der Menschheit" Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, diese und andere Geheimnisse aufzuklären. Weiter lesen …

Weil Russland entlang seiner Westgrenze Militärmanöver durchführt, kochen in den deutschen Medien die Befürchtungen hoch, Moskau könnte sich in den Ukraine-Konflikt militärisch einmischen. Ein kurzer Blick in die Berichterstattung offenbart eine ungeheure Einseitigkeit, berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der amerikanische Finanzbetrüger Bernard Madoff, der zuvor wegen des größten Betrugs in der Finanzgeschichte zu 150 Jahren Haft verurteilt wurde, ist im Gefängnis gestorben. Dies meldet am Mittwoch die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf eine Quelle. Weiter lesen …

Die Fraktion der Linkspartei im Bundestag will den Gesetzentwurf zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag ablehnen. "Wir werden diesem Entwurf nicht zustimmen", sagte Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali der "taz". Weiter lesen …

Ein Roboterhund von „Boston Dynamics“ war in den New Yorker Straßen auf Streife mit der Polizei unterwegs. Das fanden etliche Passanten befremdlich. Der Roboterkollege kann bei der Bombenentschärfungen und Wohnungsdurchsuchungen eingesetzt werden – oder für den Aufbau eines Überwachungsstaat und Kriegseinsätze. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Chef des US-amerikanischen Elektroauto-Herstellers Tesla, Elon Musk, will sich mit einem weiteren Titel schmücken lassen: „Imperator des Mars“ heißt es nun auf seinem Twitter-Account. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach ist aus der katholischen Kirche ausgetreten. "Ich habe mich schon vor einigen Jahren dafür entschieden, es war eine Gewissensentscheidung", sagt der Kölner im Podcast "Talk mit K" des "Kölner Stadt-Anzeiger". Er sei ausgetreten, als ihm das Ausmaß von sexuellem Missbrauch in der Kirche bewusst geworden sei, auch im Erzbistum Köln. Weiter lesen …

Der Handelsverband HDE will die geplante nächtliche Ausgangssperre frühestens ab 22 Uhr. "Gerade in Zeiten der Pandemie geht es darum, das Kundenaufkommen zu entzerren und so Kontakte zu minimieren sowie Schlangen zu vermeiden", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem "Handelsblatt". "Deshalb sollte eine Ausgangssperre nicht vor 22 Uhr ansetzen." Weiter lesen …

Die Tagesschau sendet ohne Pause, zumeist ohne Nachzudenken. Denn wer im wesentlichen Anweisungen befolgt, der muss nicht selber denken. Aber gerade das täte der Redaktion gut: Mal eine Denkpause zu machen, innehalten und überlegen, auf wessen Seite sie sendet. Und ob der öffentliche rechtliche Rundfunk wirklich die Kapelle auf der Merkel-Titanic spielen sollte. Weiter lesen …

Edeka Nord lockt als erster Einzelhändler in Deutschland seine Mitarbeiter mit einer Prämie zum Impfen. Unter Forschern ist es umstritten, ob dies wirklich als Anreiz dienen kann. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Errichtungsgesetz für die Bundesstiftung Gleichstellung abschließend beraten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und die zuständige Berichterstatterin Silvia Breher folgendes. Weiter lesen …

Der Start der Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen wird größtenteils verschoben. Vier der sieben teilnehmenden Städte und Kreise teilten mit, dass sie nicht - wie ursprünglich geplant - am 19. April mit ersten Lockerungen der Corona-Regelungen beginnen werden, berichtet die "Rheinische Post". Weiter lesen …

Einen Tag nach dem denkwürdigen Rededuell in der Unionsfraktion hat CSU-Chef Markus Söder weitere Unterstützer für eine Kanzlerkandidatur gesammelt. Das Büro des CDU-Abgeordneten Norbert Brackmann aus Schleswig-Holstein teilte der dts Nachrichtenagentur mit, "seit der gestrigen Sitzung" favorisiere er Söder. Weiter lesen …

Der CSU-Abgeordnete Stephan Stracke ist neuer stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Der 47-jährige Jurist aus dem Allgäu wird sich um die Themen Gesundheit, Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit kümmern. Weiter lesen …

Die Rechtswissenschaftlerin Anna Leisner-Egensperger hält den geplanten Machtzuwachs für die Bundesregierung im neuen Infektionsschutzgesetz für problematisch. Eine pauschale Ausgangssperre sei rechtlich nicht haltbar und könnte „die Ausbreitung des Virus sogar noch befördern“. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Thomas Kreuzer bleibt Fraktionschef der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen zur Halbzeit der Legislatur wurde er heute von der Fraktion mit 44 der abgegebenen 56 gültigen Stimmen, das entspricht 78,5 Prozent, im Amt bestätigt. Weiter lesen …

Die ukrainischen Streitkräfte haben am Mittwoch ein Manöver an der Grenze zur Krim durchgeführt. Das teilte das Kommando der vereinten Kräfte der ukrainischen Armee in seinem Facebook-Profil mit. Weiter lesen …

Die bundesweit geplanten Ausgangssperren von 21 bis 5 Uhr in Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 sollen offenbar aufgeweicht werden. Das berichtet das Portal "Business Insider" unter Berufung auf Kreise der Koalitionsspitzen im Bundestag. Weiter lesen …

Seit dem Ende der Winterperiode mehren sich die Hilferufe verzweifelter Eltern, aber auch aus den betroffenen Sportvereinen, die kein Verständnis mehr für das von der Thüringer Landesregierung verhängte Verbot des Vereins- und Breitensports – insbesondere für Kinder- und Jugendliche – aufbringen können. Weiter lesen …

Das bayerische Kultusministerium hat auf seinem Youtube-Kanal ein Video veröffentlicht, in dem Marionetten der Augsburger Puppenkiste für Kinder das Funktionieren von Corona-Schnelltests erklären. Der Clip erntete auf sozialen Netzwerken zahlreiche Kommentare. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“. Weiter lesen …

Dänemark will seine Impfkampagne ohne den Impfstoff von Astrazeneca fortsetzen. Das teilte die dänische Gesundheitsverwaltung am Mittwoch mit. Es bestehe ein möglicher Zusammenhang zwischen sehr seltenen Fällen ungewöhnlicher Blutgerinnsel und dem Impfstoff von Astrazeneca, hieß es. Weiter lesen …

Der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) veröffentlicht am 14. April den diesjährigen Weltbevölkerungsbericht mit dem Titel Mein Körper gehört mir: Das Recht auf Autonomie und Selbstbestimmung einfordern. Herausgeberin der deutschen Kurzfassung ist die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW). Weiter lesen …

Die Große Koalition will die Einsetzung einer Kommission zur Wahlrechtsreform in der kommenden Woche im Bundestag beschließen. Darauf haben sich Union und SPD verständigt, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hält den am Dienstag vom Kabinett verabschiedeten Entwurf für eine Bundesnotbremse für verfassungswidrig. Das sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Die verbandlich organisierten Zoos haben sich mit einem gemeinsamen Offenen Brief an die Bundeskanzlerin, die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder gewandt. Darin regen sie ein nationales Hilfsprogramm an, um die finanziellen Ausfälle der Monate währenden Schließungen zumindest abfedern zu helfen. Weiter lesen …

Der Rechtswissenschaftler Prof. Uwe Volkmann von der Goethe-Universität in Frankfurt am Main sieht die im neuen Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Ausgangssperren als eine Maßnahme, die "über das Ziel hinausschießt". Das sagte Volkmann im phoenix-Interview. Weiter lesen …

Laut Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) werden Bund, Länder und Kommunen bis 2022 für die Corona-Politik 650 Milliarden Euro neue Schulden machen. Zugleich will die EU-Kommission jährlich bis zu 200 Milliarden Euro für Corona-Ausgaben aufnehmen und wird dadurch zu einem der größten Herausgeber von Anleihen in Europa. Weiter lesen …

Bauunternehmen lassen wegen mangelnder Zahlungsmoral der Autobahngesellschaft des Bundes Baustellen ruhen. "Wir werden die Wartung und Instandhaltung der 2.500 Brücken und Bauwerke in Bremen Anfang der kommenden Woche einstellen", sagte der Bremer Bauunternehmer Jan-Gerd Kröger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach dem Lieferstopp für den Impfstoff von Johnson & Johnson fordert der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, dass Deutschland eine Notfallzulassung für Curevac vorbereitet. Wenn der Impfstoff ähnlich gut wirke wie Biontech oder Moderna, sollte er "schnellstmöglich zugelassen und verimpft werden", sagte Lauterbach dem "Spiegel". Weiter lesen …

Ria Schröder, Mitglied im Bundesvorstand der FDP, schlägt vor, dass alle Hochschulen in Deutschland nach dem Ende der Corona-Pandemie gleichzeitig ein "großes, lautes Campus-Festival" organisieren. Durch die Pandemie gehe verloren, dass das Studium nicht nur der Wissensvermittlung diene, schreibt Schröder in der "Zeit". Weiter lesen …

Lange galt es als kühne Verschwörungstheorie, nun überholt die Realität jede Fantasie. Denn in der Sendung „60 Minutes“ des US-Fernsehsenders CBS stellte ein Forscher im Umfeld des US-Verteidigungsministeriums einen winzigen Mikrochip vor, den man sich unter die Haut pflanzen lassen kann. Er soll erkennen können, ob eine Person das Corona-Virus in sich trägt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Am Donnerstag, den 15. April 2021 um 10 Uhr, findet auf der Fregatte "Nordrhein-Westfalen" der Kommandowechsel der F125 Besatzung "Charlie" statt. Der Kommandeur des 4. Fregattengeschwaders, Kapitän zur See Dirk Jacobus (51), wird das Kommando von Fregattenkapitän Stefan Schulz (50) an Fregattenkapitän Stefan Rappelt (42) übergeben. Weiter lesen …

Im Erftal fand eine Streifenwagenbesatzung einen aufgebrochenen Tresor im Norfbach an der Euskirchener Straße. Das beschädigte, graue Wertbehältnis, das vermutlich aus einer Straftat stammt, ist etwa 35 mal 25 mal 27 Zentimeter groß. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt und Fredi Bobic haben sich über die vorzeitige Auflösung des bis zum 30. Juni 2023 laufenden Dienstvertrages mit Wirkung zum 31. Mai 2021 geeinigt. Weiter lesen …

Der Staat Katar, der bei den Friedensverhandlungen mit den Taliban ein zentraler Vermittler ist, hofft, dass die innerafghanischen Konfliktparteien sich bei der Afghanistan-Konferenz in Istanbul ab dem 24. April auf eine gemeinsame Prinzipienerklärung einigen werden. Das berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Die Deutsche Bischofskonferenz hat heute (14. April 2021) eine Erklärung zur palliativen und seelsorglichen Begleitung von Sterbenden mit dem Titel "Bleibt hier und wacht mit mir!" (Mt 26,38). Palliative und seelsorgliche Begleitung von Sterbenden veröffentlicht. Weiter lesen …

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat das Krisenmanagement von Union und Bundesregierung als "katastrophal" kritisiert. Es habe "die soziale Spaltung unseres Landes weiter vertieft", sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wenn die Gartenschläfer aus dem Winterschlaf erwachen, stehen die Naturschützer*innen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Forscher der Justus-Liebig-Universität Gießen und der Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung schon bereit: Sie starten wieder ihre Suche nach den Ursachen, warum die kleinen Schlafmäuse vielerorts in Deutschland verschwinden. Weiter lesen …

Nach dem spektakulären Urteil des Amtsgerichts Weimar am Montag erklärt nun auch das Amtsgericht Weilheim (Bayern) die Maskenpflicht an der Schule für ein Kind als unzulässig. Derweil will das Thüringer Bildungsministerium gegen das Weimarer Urteil vorgehen. Gegen den Amtsrichter wurde außerdem Anzeige erstattet, berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Es gibt viele Gründe, warum Sie die Größe von PDF-Dateien reduzieren möchten. Manchmal sind sie grundlos groß, oder es kann sogar eine Anforderung sein, bevor bestimmte Arten von Dokumenten eingereicht werden. Was auch immer der Grund ist, es gibt eine Reihe von Möglichkeiten, die Größe von PDF-Dateien mit kostenlosen Online-Tools zu reduzieren. Natürlich hängt es von vielen Faktoren ab, wie stark Sie die Größe einer Datei reduzieren können, aber in dieser kurzen Anleitung erfahren Sie, wie Sie Ihre PDFs so klein wie möglich machen können. Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jörg Schneider, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, schlägt die Einführung eines Inzidenzwertes mit Altersgewichtung vor: "Der derzeitig ermittelte Inzidenzwert ist wenig aussagekräftig. Die Anzahl der schweren Verläufe nimmt vor allem mit steigendem Alter stark zu. So liegt die Sterblichkeit in der Altersgruppe bis 34 Jahre bei 0,004 Prozent, die Sterblichkeit in der Altersgruppe von über 85 Jährigen bei 22,3 Prozent." Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will sich nach Informationen der Berliner Tageszeitung "nd.DerTag" noch Ende dieser Woche oder Anfang kommender Woche mit dem sogenannten Berliner Mietendeckel befassen. Weiter lesen …

Eine weitere Studie zeigt scheinbar unaufhörlich steigende Immobilienpreise. Die Preise für Eigentumswohnungen stiegen im ersten Quartal gegenüber dem Vorquartal um 3,9 Prozent, teilte das Analysehaus Empirica am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Volkswagens Betriebsratschef Bernd Osterloh lehnt einen Börsengang des Tochterunternehmens Porsche nicht kategorisch ab. "Wenn der Preis stimmt, wäre es sicher eine Überlegung wert, Porsche an die Börse zu bringen", sagte Osterloh der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Nur sehr wenige Menschen in Deutschland definieren sich weder als Mann noch als Frau. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" unter Berufung auf ein Rundschreiben des Bundesinnenministeriums an die Länder. Weiter lesen …

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat sich gegen eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes auf monatlich 600 Euro ausgesprochen. "Ich bezweifle, dass jemand mit 600 Euro deutlich zufriedener wäre", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Auch wenn die Australier durchgeimpft sind, könnten die Landesgrenzen weiterhin geschlossen bleiben, gab Gesundheitsminister Greg Hunt jetzt in einer Presskonferenz unverblümt zu. Denn es gehe auch um die Übertragung, Dauer des Impfschutzes und die globalen Auswirkungen. Offenbar dringt allmählich durch, dass es keinen 100%gen und dauerhaften Impfschutz gibt und Virus-Mutanten Geimpfte eher als Nicht-Geimpfte betreffen können. Dies berichtet Kornelia Kirchweger im Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf einen Bericht von "SMH". Weiter lesen …

Am 1. April 2021 erweiterte das Bundeswirtschaftsministerium die Überbrückungshilfe III um einen neuen Eigenkapitalzuschuss für besonders von der Corona-Krise betroffene Unternehmen. Damit erfüllte die Bundesregierung eine AfD-Forderung. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, fordert ein Konzept zur Stärkung von Innenstädten, das angesichts der schwierigen Lage vieler Einzelhandelsbetriebe auch eine Lockerung der Ladenöffnungszeiten vorsieht. Das sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die im Verband der Wellpappen-Industrie e. V. (VDW) organisierten Unternehmen sind seit dem vierten Quartal 2020 mit einer erheblichen Verschärfung des Preisniveaus konfrontiert und schlagen Alarm. In die Höhe schießende Papierpreise sowie wachsende Kosten für Betriebs- und Hilfsmittel setzten die Branche bei sinkenden Erlösen unter immer stärkeren Druck, warnt der Verband. Weiter lesen …

Immer mehr Hausbesitzer in Deutschland investieren in Batteriespeicher, wenn sie PV-Solaranlagen auf ihren Dächern installieren. Um dieser Nachfrage gerecht zu werden, bringt Growatt, einer der weltweit führenden Wechselrichterhersteller, seine dreiphasige PV- und Speicherlösung in Deutschland auf den Markt. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält den Koalitionspartner Union derzeit wegen der ungeklärten Kanzlerkandidaten-Frage für handlungsunfähig. "Über Monate wusste man, irgendwann muss man die K-Frage klären, jetzt rasen die Züge in der Union aufeinander zu, das macht die Partei handlungsunfähig", sagte Klingbeil im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Laut einer Analyse des führenden Flugentschädigers AirHelp erlebten in den ersten drei Monaten des Jahres über 17.000 Passagiere Annullierungen, weitere 6.600 lange Verspätungen an deutschen Flughäfen. Damit steht 13.500 Passagieren eine finanzielle Entschädigung zu. Weiter lesen …

Man erfährt es nur beiläufig im vorletzten Satz eines Artikels hinter der Bezahlschranke: Mehr als ein Drittel aller Tatverdächtigen (33,8 %) werden in der Polizeilichen Kriminalstatistik 2020 als „nicht deutsch“ ausgewiesen. Von 1,96 Millionen Tatverdächtigen entfallen 663.199 Personen auf diese Verdächtigengruppe. Dies berichtet die AfD unter Verweis auf einen Bericht in der "Welt". Weiter lesen …

Die Deutschkenntnisse von Geflüchteten werden immer besser, zudem haben geflüchtete Menschen mehr soziale Kontakte zu Deutschen. Zu diesem Schluss kommen aktuelle Analysen des Forschungszentrums des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge anhand bisher unveröffentlichter Daten der IAB-BAMF-SOEP-Befragung von Geflüchteten aus dem Jahr 2019. Betrachtet wurden Geflüchtete, die im Durchschnitt seit vier Jahren in Deutschland leben. Weiter lesen …

Die Koalitionsfraktionen haben heute im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes beschlossen. Dazu erklären Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, und der zuständige Berichterstatter, Olav Gutting folgendes. Weiter lesen …

Mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie befürworten die Grünen Einkaufsgutscheine für die Bürger, um die Wirtschaft nach der Krise wieder anzukurbeln. "Sobald es die epidemische Lage erlaubt, braucht es einen Neustart für die Kultur und den lokalen Handel in unseren Innenstädten", sagte die Grünen-Politikerin Katharina Dröge dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand und haushaltspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament, stellt zur sogenannten Brexit-Reserve klar: „Nachdem das Ergebnis der Volksabstimmung und damit der Mehrheit der britischen Wähler endlich umgesetzt und der Brexit Wirklichkeit wurde, schlug die EU-Kommission ein neues Budgetinstrument vor, mit dem die wirtschaftlichen Folgen des Brexit adressiert werden sollten." Weiter lesen …

Die seltenen schweren Nebenwirkungen nach der Impfung mit den Präparaten von Astrazeneca und Johnson & Johnson hängen deutschen Experten zufolge vermutlich mit dem speziellen Typ dieser Impfstoffe zusammen. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Waldemar Herdt bemängelt, dass die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag in den vergangenen eineinhalb Jahren die traditionell guten Beziehungen zu Brasilien vernachlässigt haben. Gerade jetzt gelte es, einen Neustart unserer Außenpolitik vorzubereiten. Weiter lesen …

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Kritik am Inzidenzwert von 100 als Auslöser der Bundes-Notbremse und für Ausgangssperren zurückgewiesen. "Unverantwortlich wäre es jetzt, eine ganz lange wissenschaftliche Debatte darüber zu führen, was man alles auch anders machen könnte, ohne zu handeln", sagte er der Saarbrücker Zeitung zu den Einwänden gegen geplante Änderungen im Infektionsschutzgesetz. Weiter lesen …

Die Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig hat sich für CDU-Chef Armin Laschet als Kanzlerkandidaten der Union ausgesprochen. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im Februar 2021 um 4,6 % niedriger als im Februar 2020. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Preise gegenüber dem Vormonat Januar 2021 um 2,1 %. Bei den Preisentwicklungen zeigten sich große Unterschiede zwischen tierischen und pflanzlichen Erzeugnissen. Weiter lesen …

Knapp 1,1 Millionen Personen haben im Dezember 2020 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) bezogen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das knapp 14 000 beziehungsweise 1,3 % mehr Leistungsempfängerinnen und -empfänger als im Dezember 2019. Weiter lesen …

Im Jahr 2020 haben rund 465 200 Personen in Deutschland einen neuen Ausbildungsvertrag in der dualen Berufsausbildung abgeschlossen. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das 9,4 % weniger neue Ausbildungsverträge als 2019. Dieses Ergebnis zeigt damit einen deutlichen Effekt der Corona-Krise auf den Ausbildungsmarkt. Weiter lesen …

Noch in diesem Jahr rücken die Bagger an, um eines der ersten Urbanen Gebiete Hamburgs, den Petersen Park in Hamburg-Groß Borstel, entstehen zu lassen. Auf einer Grundstücksfläche von rund60.000 m² und einer Bruttogeschossfläche von 100.000 m² wird zu gleichen Teilen Wohnen und Gewerbe realisiert. Weiter lesen …

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags stärkt Kritikern eines Kabinettsentwurfs zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes den Rücken, berichtet heute (11 Uhr) das Online-Magazin Telepolis unter Berufung auf das Papier. Weiter lesen …

Die Kassenärztlichen Vereinigungen fordern, dass die Arztpraxen stärker in die Impfaktion gegen Corona eingebunden werden. Die Praxen hätten in der kurzen Zeit, in der sie gegen Corona impften, mehr als 95 Prozent des gelieferten Impfstoffs verbraucht, sagte Dominik von Stillfried, Chef des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi), der "Welt". Weiter lesen …

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat den Kabinettsbeschluss zur Bundesnotbremse kritisiert. "Wir müssen doch sehen, dass wir ein Stück Normalität zurückgewinnen. Es seien doch wichtige Erfahrungen zu sehen, wie etwas in der Gastronomie oder in der Kultur funktioniere, sagte er am Dienstag in der Sendung RBB Spezial. Weiter lesen …

Die FDP fordert ein Hilfspaket für junge Menschen in der Coronakrise. Das berichtet die RTL/n-tv-Redaktion. Die Fraktion will demnach unter anderem erreichen, dass alle Studierenden zwei Semester zusätzlich zur Regelstudienzeit mit weiterlaufendem BAföG-Anspruch bekommen und Sitzenbleiber in der Schule wegen der Pandemie nicht benachteiligt werden. Weiter lesen …

Das Ordnungsamt der Stadt Dresden hat die Durchführung der für diesen Samstag geplanten „Querdenken“-Versammlungen gegen Corona-Verordnungen im Zentrum nicht erlaubt. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die niedergelassenen Ärzte schlagen wegen Biontech-Lieferkürzungen Alarm und kritisieren eine Benachteiligung gegenüber Impfzentren. "Den Praxen werden in den kommenden Wochen viel weniger Biontech-Dosen zugewiesen als versprochen, weil der Impfstoff offensichtlich vorrangig an die Impfzentren geht", sagte Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Kassenärztechef Andreas Gassen hat Warnungen von Intensivmedizinern widersprochen, die Kliniken seien wegen vieler Corona-Patienten fast am Limit. "Eine wirkliche Überlastung des Systems zeichnet sich Gott sei Dank nicht ab", sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat davor gewarnt, die Durchsetzung der in der Reform des Infektionsschutzgesetzes geplanten Ausgangssperren bei Corona-Inzidenzen über 100 pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen der Polizei aufzubürden. "Gerade in einem Flächenland wie Thüringen können die Polizei und die Ordnungsbehörden Ausgangssperren nicht im ganzen Land überwachen und durchsetzen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat den Entwurf der Bundesregierung für eine Notbremse für Schulen gegen Kritik verteidigt. "Der Präsenzunterricht an den Schulen hat wegen der Bedeutung der Bildung für alle Schüler und die gesamte Gesellschaft einen hohen Stellenwert", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Chef der Hausärzteverbands NRW, Oliver Funken, kritisiert, dass die Hausärzte in der kommenden Woche Astrazeneca verimpfen müssen. "Wegen des Hin und Hers um Astrazeneca sind viele Patienten und Ärzte verunsichert", sagte Funken der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Auch nach Ostern hat sich die politische Stimmung in Deutschland laut RTL/ntv-Trendbarometer nicht verändert. Die Werte der drei stärksten Parteien CDU/CSU, Grüne und SPD bleiben gleich. Die Linke und die AfD gewinnen je einen Prozentpunkt, die FDP und die sonstigen kleineren Parteien verlieren je einen Prozentpunkt. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag mahnt eine Umsetzung der seit Jahren geplanten Baugesetz-Novelle noch in dieser Regierungsperiode an. "Mit der laufenden Baugesetzbuchnovelle werden wichtige Instrumente weiterentwickelt, damit Städte den Bau bezahlbarer Wohnungen voranbringen können", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der "Welt". Weiter lesen …

Der Familienbund der Katholiken (FDK) kritisiert, dass Kinder bei der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu wenig berücksichtigt werden. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte FDK-Präsident Ulrich Hoffmann: "Wir beklagen eine Fantasie- und Kreativlosigkeit in der Frage, wie man auch bei hohen Inzidenzen eine verantwortliche Kinderbetreuung organisieren kann." Weiter lesen …

Angesichts der Verzögerungen bei der Verabschiedung der bundeseinheitlichen Notbremse hat die Vorsitzende des Ärzteverbandes Marburger Bund, Susanne Johna, vor der Notwendigkeit einer Triage in den Kliniken gewarnt. "Die Notbremse kommt ohnehin spät", sagte Johna dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Aber wenn wir noch länger warten, droht eine Überlastung der Intensivstationen." Weiter lesen …

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat die geplante Corona-Notbremse scharf kritisiert. "Ausgangssperren sind reine Symbolpolitik", sagte KBV-Chef Andreas Gassen im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Leute haben schon jetzt einen Lagerkoller und sollen eigentlich ja raus aus den Innenräumen an die frische Luft." Weiter lesen …

Die Corona-Testpflicht für Arbeitgeber stößt beim Handel auf massive Kritik. Verpflichtende Testangebote für Beschäftigte seien "überflüssig" aufgrund der "sehr erfolgreichen Selbstverpflichtung" der Wirtschaft, sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die SPD hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Verhandlungen aufgefordert, um noch vor der Bundestagswahl die gesetzlichen Grundlagen für eine bessere Bezahlung von Altenpflegekräften zu schaffen. "Wir wollen Tariflöhne für alle Pflegekräfte", sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das von der Politik aufgebesserte Kinderkrankengeld wird von vielen Eltern nur zurückhaltend genutzt. Das berichtet die "Welt" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf aktuelle Zahlen der DAK-Gesundheit. Zwischen 1. Januar und 11. April wurden demnach dort 68.000 Anträge auf Kinderkrankengeld gestellt, davon 42.000 pandemiebedingt. Weiter lesen …

Auch in der Hauptstadt werden nun offenbar Teile der Corona-Protestbewegung vom Verfassungsschutz beobachtet. Teile der Bewegung werden bei der Berliner Verfassungsschutzbehörde als Verdachtsfall geführt, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Sicherheitskreise. Weiter lesen …

Die deutschen Großunternehmen können die beschlossene Testpflicht für Mitarbeiter mit Präsenzpflicht scheinbar gut erfüllen. Darüber hinaus stehen einige kurz davor, mit der Impfung eigener Mitarbeiter zu beginnen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine eigene Umfrage bei den 30 DAX-Unternehmen. Weiter lesen …

Die lettische Botschafterin in Deutschland, Inga Skujina, hat sich für die rasche Aufnahme der Ukraine in den Aktionsplan für NATO-Betrittskandidaten ausgesprochen. "Das wäre ein starkes Signal gegenüber Russland", sagte die Botschafterin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, hat die vom US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Aussicht gestellte Aufstockung von US-Soldaten in Deutschland um 500 begrüßt. Weiter lesen …

In allen Berliner Bezirken und mit einem dynamischen Team starten die Jungen Freie Wähler Berlin in den Wahlkampf. Ihr Ziel: die Politik und die politische Kultur im Abgeordnetenhaus dauerhaft verändern: innovativ, sachlich und vor allem pragmatisch. Weiter lesen …

Im Viertelfinal-Rückspiel der UEFA Champions League hat der FC Bayern München auswärts gegen Paris Saint Germain nach einem 2:3 im Hinspiel mit 1:0 gewonnen und den Einzug ins Halbfinale knapp verpasst. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.677,27 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,20 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der FC Bayern hat bei der Generalprobe zum MagentaSport BBL-Pokal am kommenden Wochenende nichts anbrennen lassen. Ein souveräner 89:71-Erfolg bei den Telekom Baskets Bonn. Wohl auch, weil Trainer Trinchieri keine Nachlässigkeit zuließ. Paul Zipser musste sich nach einem Ballverlust einen ordentlichen Schubser Trinchieris gefallen lassen. Für die Münchener starten am 17. April mit dem Halbfinale gegen Ulm (ab 15.45 Uhr live) die wichtigsten Wochen der Klub-Geschichte. Weiter lesen …

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Am Nachmittag des 12. April hielt das chinesische Außenministerium eine spezielle globale Werbeveranstaltung für die zentralchinesische Provinz Hubei ab. Insgesamt 275 Botschafter, Diplomaten und Vertreter internationaler Organisationen von 155 Botschaften in China und 21 internationalen Organisationen in China versammelten sich im Pressekonferenzsaal des Ministeriums, um die Wiedergeburt der heldenhaften Stadt Wuhan zu erleben, wie die Werbeabteilung der Stadt Wuhan mitteilte. Weiter lesen …

Paul Schreyer schrieb den folgenden Kommentar: "Der Begriff „Tiefenstaat“ ist schillernd und reich an Anspielungen. Man denkt dabei an „dunkle Mächte“ und Verschwörungen – großes Kino jedenfalls, voller Intrigen und finsterer Hintermänner. Doch der Tiefenstaat ist gerade kein platter „Club der Weltverschwörer“, der überall und jederzeit sämtliche Fäden zieht. – Ein Auszug aus dem 2018 erschienenen Buch „Die Angst der Eliten – Wer fürchtet die Demokratie?“" Weiter lesen …

Zack, bumm! Wenige Monate vor der geplanten Machtübergabe an ihren Nachfolger – Merkel will bei der Bundestagswahl im Herbst nicht mehr für die Kanzlerschaft kandidieren, weshalb sich Markus Söder (CSU) und Parteichef Armin Laschet (CDU) um die Kanzlerkandidatur der Union balgen – sicherte sich die deutsche Regierungschefin eine in der Bundesrepublik bislang einmalige Machtfülle. Dies schreibt das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die österreichische Buchautorin Gabriela Kriebernegg schrieb den folgenden Kommentar: "Jede Einstellung, sei sie politisch, religiös oder intrafamiliär, die auf Bestrafung baut, und auf Zwang beruht, um irgendein gewünschtes Verhalten zu zeitigen, ist überheblich, indoktrinierend, manipulativ und die grundlegende Freiheit des Einzelnen missachtend. Bewusster Wille ist frei und nicht zu verwechseln mit Angst vor der Strafe (die meist von einer externen „Macht“ exekutiert wird) und dazu führt das „verbotene“ Verhalten zu unterlassen. Auch eine angedrohte Bestrafung oder Zwang ist diesbezüglich nicht förderlich." Weiter lesen …

Für diese Haltung und demokratische Zivilcourage des Schlagersängers Heino benötigt man heutzutage schon Mut: „Ich bin und bleibe ein deutscher Sänger, der deutsche Lieder singt und die deutsche Sprache liebt.“ Vorausgegangen war eine unfassbare Boykott-Aktion der Düsseldorfer „Tonhalle“, dessen Geschäftsführung sich weigerte, Heinos Konzerte auf Plakaten und Flyern zu bewerben. Der Titel des Auftritts „Ein deutscher Liederabend“ sei „fachlich und politisch nicht korrekt gewählt“. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Ullrich Mies geschrieben: "Schon in der „alten Normalität“ war wegen des desolaten Zustands der Weltwirtschaft die finale Krise absehbar. Exklusivabdruck aus „Das Corona-Dossier“. Die sogenannte Corona-Krise ist nicht vom Himmel gefallen! Vielmehr ist sie das Endprodukt, die logische Konsequenz aus einer jahrzehntelangen Epoche des vielfachen Niedergangs der Gesellschaft, der Sitten und des Umgangs mit unserem Planeten. Im Geleitwort zu Flo Osrainiks Riesenwerk „Das Corona-Dossier“, skizziert Ullrich Mies diese Entwicklung. Exklusivabdruck aus „Das Corona-Dossier — Unter falscher Flagge gegen Freiheit, Menschenrechte und Demokratie“." Weiter lesen …

Mit Blick auf das Volumen ist die jüngste Transaktion des Walldorfer Softwarekonzerns SAP eher zu vernachlässigen. Rund eine halbe Milliarde Euro investiert der strategische Partner Dediq in das neu zu gründende Gemeinschaftsunternehmen FSI, in dem auf SAP-Technologie basierende spezia­lisierte Produkte für die Finanzindustrie entwickelt und vertrieben werden sollen. Bei Abschluss winkt SAP ein mittlerer zwei­stelliger Millionenertrag. Kaum der Rede wert für einen Konzern, der im vergangenen Jahr einen Nettogewinn von mehr als 5 Mrd. Euro eingefahren hat. Weiter lesen …

Ganze drei Monate hat es gedauert, bis wir vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg überhaupt eine Eingangsbestätigung erhalten haben. Mit schnellen Entscheidungen noch in diesem Jahr und wahrscheinlich auch im nächsten Jahr ist deshalb eher nicht zu rechnen. Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …