9. Juli 2025 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Kritik an ihrer Entscheidung, die Regenbogenfahne nicht zum Christopher Street am Reichstagsgebäude zu hissen, vehement zurückgewiesen. "Die Regenbogenfahnen-Debatte hat an Maß und Mitte verloren", sagte Klöckner der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 6, 15, 28, 47, 48, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5550780. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 730279 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, hat vor einer weiterhin angespannten und wachsenden Bedrohungslage im Cyberraum gewarnt. "Wir haben definitiv eine besorgniserregende Bedrohungslage, der wir uns tagtäglich stellen", sagte Plattner den Sendern RTL und ntv am Mittwoch. Weiter lesen …

Wie stark sind verschiedene Bevölkerungsgruppen in Deutschland „kriminalitätsbelastet“? Anhaltspunkte dafür gibt nunmehr die Tatverdächtigenbelastungszahl (TVBZ), mit der in den Polizeilichen Kriminalstatistiken ein Vergleich der Belastung hinsichtlich der verschiedenen Straftatbestände möglich wird. Die TVBZ ist laut Angabe der Staatsregierung „die Zahl der ermittelten ansässigen Tatverdächtigen, errechnet auf 100.000 Einwohner des entsprechenden Bevölkerungsanteils, jeweils ohne Kinder unter 8 Jahren“. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.550 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start stieg der Dax bis 15:51 Uhr zu einem neuen Allzeithoch von 24.609 Punkten an, bevor er einen kleinen Teil der Zugewinne wieder abgab. Weiter lesen …

In Feldkirchen zeigt der Sanitätsdienst seine Leistungsfähigkeit bei der medizinischen Versorgung von Verwundeten. Bei der Informations- und Lehrübung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr 2025 wird ein Ausschnitt aus dem Szenario der Landes- und Bündnisverteidigung und die Einbindung ziviler Rettungskräfte gezeigt. Weiter lesen …

Vor dem Festakt anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Nato-Mitgliedschaft Deutschlands hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwochnachmittag Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Empfang genommen. Merz verurteilte dabei den Vorfall im Roten Meer, bei dem nach Darstellung der Bundesregierung ein chinesisches Kriegsschiff einen Laser gegen ein deutsches Aufklärungsflugzeug eingesetzt haben soll. Weiter lesen …

Volkswagen hat den Vertrag mit China-Vorstand Ralf Brandstätter offenbar vorzeitig um drei Jahre verlängert. Das berichtet das "Handelsblatt" und beruft sich auf Unternehmenskreise. Weiter lesen …

Die SSW-Kreistagsfraktion im Kreis Schleswig-Flensburg stellt sich zur Hälfte der Wahlperiode personell neu auf. Der langjährige Fraktionsvorsitzende Ingo Reimer gibt sein Amt ab. Neue Vorsitzende ist Heide Brodda. Weiter lesen …

Die SPD fordert Konsequenzen gegen die Plattform X von US-Techunternehmer Elon Musk, nachdem dort Medienberichten zufolge antisemitische und diffamierende Äußerungen durch den KI-Chatbot Grok verbreitet worden sein sollen. Die EU-Kommission habe bereits mehrere Verfahren gegen X wegen andauernder Verstöße gegen das europäische Recht eingeleitet, insbesondere gegen den Digital Services Act (DSA), sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Schätzl, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Sechs Monate nach dem umstrittenen Abschiebeflug von sieben Flüchtlingen in einem eigens gecharterten Airbus Richtung Bulgarien liegt der Landesregierung nun die endgültige Kostenaufstellung inklusive Dolmetscher, Ärzten und sogar Lunchpaketen vor. Die Bundespolizei übernimmt einen Teil der Kosten, daher muss das Land wesentlich weniger zahlen: Insgesamt 39.231 Euro. Weiter lesen …

Carola Rackete gibt ihr Mandat im Europaparlament ab. Genannt wurden in einer Mitteilung am Mittwoch nicht näher definierte "persönliche Gründe". Ihre Kandidatur habe von Anfang an das Ziel gehabt, einen Erneuerungsprozess innerhalb der Partei zu unterstützen. Diesen sehe sie auf einem guten Weg. Weiter lesen …

Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 21/535) wurden zwischen 2015 und 2022 rund 250.000 Steuer-Identifikationsnummern (IdNr) an Personen mit afghanischer Staatsangehörigkeit vergeben – allein im Dezember 2015 über 25.000. Bereits zum Stichtag 1. Januar 2015 waren 137.184 Afghanen mit einer IdNr in der Datenbank des Bundeszentralamts für Steuern erfasst. Weiter lesen …

Holetschek: "Gerichtliche Entscheidungen sind zu respektieren - das gilt selbstverständlich auch in diesem Fall. Der Rechtsstaat lebt vom Vertrauen in seine Institutionen. Dennoch bedauere ich die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Bayern ist ein Land der Vielfalt und der Toleranz - aber Bayern ist eben auch ein Land mit christlich-abendländischer Prägung." Weiter lesen …

Im März 2024 als limitierte Edition eingeführt, war THE KRAKEN die erste pflanzliche Oktopus-Alternative mit täuschend echter Tentakel-Optik, sichtbaren Saugnäpfen und bissfester Textur. Weiter lesen …

Das Bundeskartellamt hat 2024 rund 26 Millionen Euro Bußgelder gegen sechs Unternehmen und eine natürliche Person verhängt. Das geht aus dem Jahresbericht 2024/25 der Behörde hervor, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Die Tarmstedter Ausstellung, mit 750 Ausstellern und mehr als 100.000 Besuchern, größte Freilandausstellung Norddeutschlands, feiert an diesem Wochenende vom Freitag, 11. bis zum Montag, 14. Juli 2025 ihr großes Ausstellungsjubiläum. Die 75. Tarmstedter Ausstellung beginnt am Freitag, 11. Juli 2025 um 10 Uhr mit einer besonderen Eröffnungsfeier. Das Jubiläum steht unter dem Motto "75. Tarmstedter Ausstellung - 75 Jahre Zukunft". Weiter lesen …

Das Leben der Menschen in der sogenannten zivilisierten Welt hat sich seit etwa 25 Jahren grundlegend gewandelt. Die meisten kommunizieren über E-Mail, WhatsApp, sind in sozialen Medien aktiv, stellen der Öffentlichkeit ihre privatesten Daten zur Verfügung, machen sich damit selbst gläsern und halten das für normal, sie bezahlen mit PayPal und kaufen bei Amazon und ebay ein. Viele können ohne Handy gar nicht mehr leben. Zudem gehen sie bereitwillig das Risiko ein, mit einem Laternenpfahl zu kollidieren. Weiter lesen …

Der CDU-Außen- und Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter hat vor dem Besuch von Nato-Generalsekretär Mark Rutte bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine stärkere Führungsrolle Deutschlands in dem Militärbündnis eingefordert. Zudem pochte Kiesewetter auf deutlich mehr Unterstützung Deutschlands für die Ukraine: "Bislang fehlt insbesondere Deutschland das nötige Mindset, um Ziel und Strategie an die geopolitischen und geoökonomischen Herausforderungen anzupassen", sagte Kiesewetter der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach dem rückwirkenden Antragsstopp beim Fonds sexueller Missbrauch (FSM) haben fünf Fachorganisationen für Betroffene sexualisierter Gewalt scharfe Kritik geübt und am vergangenen Freitag ein Schreiben an den Koalitionsausschuss geschickt. Sie fordern, die Hilfen zu erhalten und die dafür nötigen Mittel im Bundeshaushalt bereitzustellen. In dem Brief heißt es unter anderem: "Die Bundesregierung sollte Missbrauchsbetroffenen und Opferhilfsorganisationen zeitnah eine Perspektive aufzeigen und die künftige Ausgestaltung des Ergänzenden Hilfesystems konkretisieren." Weiter lesen …

Nachdem der ursprüngliche Termin am 6. Juni wegen Krankheit ausfallen musste, bekommt Glücksburg jetzt am Freitag, den 11. Juli hochkarätigen Besuch: Der international renommierte Architekt und Stadtplaner Jan Gehl kommt auf Einladung des SSW-Bürgermeisterkandidaten André Pastorff nach Glücksburg. Weiter lesen …

Vor allem ein spürbarer Anstieg des Rohölpreises während der vergangenen Woche hat im selben Zeitraum die Preise an den Zapfsäulen nach oben getrieben. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, kostet ein Liter Super E10 im Schnitt aktuell 1,687 Euro und damit 0,7 Cent mehr als vor einer Woche. Der Dieselpreis hat währenddessen um 1,9 Cent zugelegt und liegt jetzt bei 1,628 Euro. Weiter lesen …

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dementiert, dass die Bundesregierung von den vereinbarten Klimaschutzzielen abweichen will. "Diese Bundesregierung steht zu den Zielen des Klimaschutzes, die wir national, europäisch und international vereinbart haben", sagte er am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Weiter lesen …

Caritas international kritisiert den israelischen Plan, in Rafah ein Lager für 600.000 Menschen errichten zu wollen scharf. Dieser widerspreche klar dem humanitären Völkerrecht und werde die Notlage von hungernden Menschen in Gaza nur noch verschlimmern. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angekündigt, am Freitag auch für den von der Union unterstützten Kandidaten für das Amt des Bundesverfassungsrichters, Günter Spinner, zu stimmen. Er werde alle drei Kandidaten wählen, auch den CDU-Kandidaten, sagte Ramelow dem "Spiegel". Weiter lesen …

Ganze 77-mal zeigte das aufgestellte Messgerät der Polizei den Beamtinnen und Beamten der Verkehrsinspektion an, dass jemand zu schnell unterwegs war: Bei Tempo-Kontrollen an der Bundesstraße 448 haben Beamtinnen und Beamte am Dienstagnachmittag, zwischen 13 Uhr und 16.20 Uhr, den Fahrzeugverkehr aus Obertshausen kommend überwacht. Weiter lesen …

Weil ein Sportboot auf dem Dortmund-Ems-Kanal im Stadthafen Münster (Kilometer 67,8) am Dienstagmittag (8. Juli, 12:40 Uhr) explodierte, waren Einsatzkräfte der Polizei, der Wasserschutzpolizei der Feuerwehr im Einsatz. Weiter lesen …

Das Thema Familienreservierung bei der Deutschen Bahn ist für Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) offenbar vorerst erledigt. Ein Sprecher seines Ministeriums wollte am Mittwoch eine Ankündigung des SPD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt nicht weiter kommentieren, wonach das Thema noch einmal auf die Tagesordnung komme. Weiter lesen …

Wer kurz vor dem Ruhestand steht, hat häufiger ein vergleichsweise hohes Vermögen. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die am Mittwoch veröffentlicht wurde. 103.100 Euro - so hoch war das Medianvermögen aller deutschen Haushalte im Jahr 2023. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die jüngste Aufstockung der Anteile an der Commerzbank durch die italienische Bank Unicredit als unfreundlichen Akt bezeichnet. "Die Position der Bundesregierung ist unverändert: Sie lehnt das erneut unabgestimmte und unfreundliche Vorgehen der Unicredit ab", sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Regierungssprecher Stefan Kornelius hat indirekt bestätigt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) intern davor gewarnt hat, politische Forderungen an die Bundesregierung per Bild-Zeitungs-Interview zu erheben. "Die Äußerungen des Kanzlers wurden im internen Kreis ausgesprochen", sagte Kornelius am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffung während Corona und schließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses explizit nicht aus. "Wir müssen restlos und zügig aufklären, was während der Corona-Pandemie im Gesundheitsministerium geschehen ist", sagte der Sozialdemokrat dem Focus. Weiter lesen …

Die Grünen kritisieren die Unklarheit über die Digitalsteuer und drängen auf deren Einführung. "Die Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung bei der Digitalsteuer ist besorgniserregend", sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch seines tschechischen Amtskollegen Petr Pavel die Bedeutung der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit hervorgehoben. "Seit der deutsch-tschechischen Erklärung von 1997 gab es zahlreiche Schritte auf dem Weg zu Aufarbeitung und Versöhnung", sagte Steinmeier am Mittwoch im Schloss Bellevue bei einem Empfang für die Gewinnerteams eines deutsch-tschechischen Videowettbewerbs mit dem Titel "Nie wieder". Weiter lesen …

Nachdem sieben Mitgliedsunternehmen von Pharma Deutschland bereits im März 2025 Klage gegen die europäische Kommunalabwasserrichtline eingereicht hatten, vollzieht Pharma Deutschland den angekündigten Schritt und beantragt heute die Zulassung als Streithelfer zum Klageverfahren seiner Mitgliedsunternehmen vor dem Europäischen Gericht (EuG). Weiter lesen …

Red Bull hat Formel-1-Teamchef Christian Horner von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte das Team am Mittwoch mit. "Wir möchten Christian Horner für seine außergewöhnliche Arbeit in den letzten 20 Jahren danken", heißt es in einer Erklärung von Red Bull. Weiter lesen …

Vor der Wahl zweier Bundesverfassungsrichter am Freitag hat Heidi Reichinnek (Linke) der Union vorgeworfen, eine Zusammenarbeit mit der AfD in Kauf zu nehmen. Dass die Union wieder einmal riskiere, "gemeinsam mit der gesicherten rechtsextremen AfD einen Vorschlag durchzubringen, das finde ich schon mehr als bedenklich", sagte sie dem Magazin Politico. Weiter lesen …

Grüne und Linke wollen nach eigenem Bekunden, die Frage nach der Verantwortung von Ex-Gesundheitsminister Spahn (CDU) in der Masken-Affäre in einem Untersuchungsausschuss klären, haben aber bislang noch nichts beantragt. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: „Grüne und Linke sollen nicht lamentieren, sondern endlich den von ihnen geforderten Untersuchungsausschuss beantragen." Weiter lesen …

Besonders bei der Coronakrise wurde laut Philipp Kruse sichtbar, dass es der WHO vielmehr um ihre Geschäftsinteressen geht, als um die Gesundheit des Einzelnen. Zur Umsetzung ihrer teuflischen Agenda bedient sie sich der jeweiligen Staatsregierungen und der gleichgeschalteten Medien. Diese geben die WHO-Falschinformationen eins zu eins weiter. So war es für die Bürger durch die falsch dargestellten Sachverhaltsgrundlagen in der Coronazeit schwierig, sich eine vernünftige mündige Meinung zu bilden. Philipp Kruse gab im Interview auch praktische Lösungsansätze, wie jetzt vorzugehen ist, um weitere Krisen mit all den damit einhergehenden Einschränkungen zu verhindern. Weiter lesen …

Am Samstag, den 12. Juli 2025 um 15 Uhr wird die Fregatte "Hamburg" unter dem Kommando von Fregattenkapitän Alexander Timpf ihren Heimathafen Wilhelmshaven verlassen und an der Standing Nato Maritime Group 1 (SNMG 1) teilnehmen. Weiter lesen …

Anlässlich einer heute vorgestellten Studie zu dem von der Bundesregierung geplanten Einsatz der Kraftwerksreserve zur Strompreisstabilisierung, sagt Dr. Constantin H. Alsheimer, Vorstandsvorsitzender der Thüga: "Mit dem Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD zu einer bezahlbaren und bürgernahen Energiewende in Deutschland bekannt. Viele der vereinbarten Vorhaben, etwa die Senkung von Steuern und Abgaben, sind richtig und wichtig." Weiter lesen …

Das Justizministerium will Unternehmen dazu verpflichten, bei im Internet geschlossenen Verträgen den elektronischen Widerruf per Button zu ermöglichen. Diese und weitere Änderungen sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Ministerium am Mittwoch veröffentlicht hat. Weiter lesen …

Im Tarifstreit mit dem Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) ruft die Gewerkschaft Verdi zu mehrtägigen Arbeitsniederlegungen in Redaktionen auf. Man wolle in den beiden Wochen vor der zehnten Tarifrunde den Druck erhöhen, teilte Verdi am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), sieht nach eigenen Angaben Fortschritte bei der Akzeptanz seines Amtes. "Entgegen anderer Darstellungen befindet sich die Etablierung des Amtes des Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag auf sehr gutem Weg", schreibt Grötsch in seinem Tätigkeitsbericht, den er am Mittwoch in Berlin vorgestellt hat. Weiter lesen …

Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, widerspricht Forderungen aus der Union, auf eine Digitalsteuer für Firmen wie Amazon oder Google zu verzichten. Große Tech-Konzerne würden sich mit sehr niedrigen Steuersätzen immer wieder ihrer Verantwortung entziehen und müssten deshalb stärker besteuert werden, sagte Wiese den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Zur Kritik von Umweltminister Tobias Goldschmidt an der geplanten Einstufung von CCS-Infrastruktur als „überragendes öffentliches Interesse“ durch Bundesministerin Katherina Reiche erklärt die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch: Tobias Goldschmidts Empörung über die CCS-Turbo-Pläne der CDU-Bundesministerin kommt reichlich spät. Denn die Wahrheit ist: Er ist Teil des Problems, nicht der Lösung." Weiter lesen …

Wo steht der deutsche (gehobene) Mittelstand in Sachen Nachhaltigkeitsstrategie? Was treibt ihn an? Welche Chancen, welche Risiken sehen Unternehmen? Diesen Fragen widmet sich die aktuelle B2B-Studie* "ESG und Nachhaltigkeit im Mittelstand 2025" von Grant Thornton in Deutschland in Zusammenarbeit mit dem Marktforschungsinstitut YouGov. Weiter lesen …

Die Kunstturnerinnen erhalten die Gründerprämie in Höhe von 15.000 Euro gestiftet von Generali und Deutsche Vermögensberatung. Helene und Pauline Schäfer-Betz sind mit ihrem Start-up "Move & Improve Club" von Sporthilfe, Generali und Deutsche Vermögensberatung sowie Werte-Stiftung als "Sporthilfe Start-up des Jahres" 2025 ausgezeichnet worden. Weiter lesen …

Im Rahmen der Zwangsvollstreckung sollen künftig mehr Dokumente elektronisch übermittelt werden können. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundesjustizministerium am Mittwoch veröffentlicht hat. Der elektronische Rechtsverkehr soll demnach gestärkt werden. Weiter lesen …

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Generaldebatte im Bundestag den außenpolitischen Fokus der ersten Wochen seiner Amtszeit verteidigt. "Wir brauchen Partner auf der Welt, vor allem in Europa", sagte Merz am Mittwoch in der Debatte über den Etat des Kanzleramts. Weiter lesen …

Eine aktuelle Umfrage im Rahmen des Anlegerbarometers von Union Investment zeigt alarmierende Trends in der Altersvorsorge vor allem unter jungen Menschen: Insbesondere 20- bis 29-Jährige fürchten sich verstärkt vor Altersarmut und glauben nicht, dass sie finanziell gut für das Alter vorgesorgt haben. Die Ergebnisse basieren auf einer repräsentativen Online-Befragung von 1.006 Personen in Deutschland, die in privaten Haushalten über Finanzen entscheiden. Weiter lesen …

AfD-Chefin Alice Weidel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Generaldebatte im Bundestag scharf kritisiert. Die Kanzlerschaft von Merz werde "als größter Wahlbetrug in die deutsche Geschichte" eingehen, sagte sie am Mittwoch zum Auftakt der Generaldebatte zum Etat des Kanzleramts. Weiter lesen …

Laut einem Bericht der Automobilwoche erwägt die EU-Kommission, eine verbindliche Elektro-Quote von bis zu 75 Prozent ab 2027 und 100 Prozent ab 2030 für Unternehmensfuhrparks einzuführen. Weiter lesen …

Der Schadstoff-Skandal beim VW Grand California und Crafter mit Hochdach zieht weitere Kreise: In den vergangenen sieben Tagen haben sich rund 100 Mandanten an die Verbraucherkanzlei Dr. Stoll & Sauer gewandt - viele mit gesundheitlichen Beschwerden, die sie mit Ausdünstungen aus dem Innenraum ihrer Fahrzeuge in Verbindung bringen. Weiter lesen …

Greens Datacenter-Leiter und Chef-Ingenieur Andrea Luigi Campomilla nimmt neu entwickelten Pumpenantrieb in Betrieb. Die Ergebnisse sind vielversprechend. Weiter lesen …

Viele Menschen tragen Prägungen aus ihrer Kindheit unbewusst ins Erwachsenenalter – vor allem, wenn sie diese Erfahrungen nie wirklich aufgearbeitet haben. Besonders deutlich zeigen sich solche Muster, wenn sie selbst Eltern werden: Plötzlich treten Schwierigkeiten wie mangelnde Stressregulation, das Gefühl, nicht zu genügen, oder Probleme mit Nähe wieder hervor. Weiter lesen …

SAP-Chef Christian Klein sieht die Pläne der Europäischen Union (EU) für den Bau sogenannter AI-Gigafactories kritisch. Rechenzentren allein würden die digitale Souveränität Europas nicht sichern, schreibt der Manager in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Europas digitale Zukunft entscheide sich nicht im Serverraum. Das gelte auch für die Anlagen, die auf die Entwicklung künstlicher Intelligenz spezialisiert sind. Weiter lesen …

Die AfD-Bundestagsfraktion hat anlässlich des Stromausfalls in Spanien und Portugal die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 21/522) zur aktuellen Strategie für stabile Stromnetze befragt. Weiter lesen …

Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, hat die Milliardenkredite im Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil verteidigt. Die Ausgaben seien mit Blick auf kommende Generationen richtig und erforderlich, sagte Wiese den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Hervorragendes Gedächtnis, blitzschnelles Denken, kreative Lösungsansätze – und trotzdem schlechte Noten, soziale Schwierigkeiten oder völlige Schulverweigerung? Was paradox klingt, ist für viele hochbegabte Kinder Realität. Denn Intelligenz schützt nicht vor Überforderung, vor allem dann nicht, wenn die Schule nur Wissen abfragt, aber keine individuellen Wege zulässt. Weiter lesen …

Im Jahr 2024 sind in Deutschland 2 770 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen gestorben. Das waren 69 Getötete weniger als im Jahr 2023 (2 839) und in etwa so viele wie im Jahr 2022 (2 788). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach endgültigen Ergebnissen mitteilt, lag die Zahl der Verletzten im Straßenverkehr mit rund 365 000 nur knapp unter dem Vorjahresniveau (366 600). Weiter lesen …

Die Anzahl der Kinder, die an Diabetes Typ 1 erkranken steigt: Jedes Jahr erkranken in Deutschland laut Robert Koch-Institut etwa vier von 1000 Kindern neu an Typ-1-Diabetes, insgesamt mehr als 4000. Die meisten sind zwischen sechs und 15 Jahre alt, wenn die Krankheit ausbricht. Weiter lesen …

Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Juni 2025 gegenüber Mai 2025 kalender- und saisonbereinigt um 0,8 % gesunken. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilen, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex 1,1 % unter dem Niveau des Vorjahresmonats Juni 2024. Weiter lesen …

Am Montag kam es im Berliner Abgeordnetenhaus zu einem regelrechten Eklat. Eigentlich sollte der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als Sachverständiger im Innenausschuss auftreten – nominiert von der AfD-Fraktion. Anlass war ein von den Grünen geforderter „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“. Doch dazu kam es nicht. Die übrigen Fraktionen lehnten Maaßens Teilnahme ab – und sorgten kurzerhand für seine Ausladung. Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang, der Fragen zur Meinungsvielfalt im Parlament aufwirft. Weiter lesen …

Wenn die Bundesregierung Privathaushalte und Teile der Wirtschaft von der Senkung der Stromsteuer ausnimmt, hat dies negative Auswirkungen auf die Konjunktur in Deutschland, allerdings nur in begrenztem Umfang. Das zeigen am Mittwoch veröffentlichte Berechnungen des Ifo-Instituts. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) baut das Bundesfinanzministerium um und setzt dabei erstmals eine Stabsstelle für Außenpolitik ein. Dies geht aus internen E-Mails und dem noch nicht veröffentlichten neuen Organigramm des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Festival-Tickets werden von Jahr zu Jahr teurer. Nur dieses nicht: Das Electrisize Festival in der Nähe von Düsseldorf launcht diese Woche zum ersten Mal in seiner 16-jährigen Festival-Geschichte ein Lifetime Ticket: Das sogenannte "Titan Ticket" verspricht lebenslang freien Eintritt zum Electrisize! Kaufen kann man es nicht, nur gewinnen. Dafür sollten Festival-Fans dem Instagram Account @electrisize folgen, den Beitrag liken und einen Festival-Buddy in den Kommentaren verlinken. Das Gewinnspiel läuft bis zum 11. Juli 2025. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, den Turnus für die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern, die älter als 10 Jahre sind, von heute zwei Jahren auf ein Jahr zu verkürzen (Ratsdokument-Nr. 8255/25). Da die Einspruchsfrist des Deutschen Bundestags bereits am 22. Juli ausläuft, hat die AfD-Fraktion eine dringende Sondersitzung des Verkehrsausschusses beantragt. Weiter lesen …

Der Grünen-Vordenker Ralf Fücks fordert von seiner Partei einen neuen klimapolitischen Kurs. "Die Prioritäten haben sich verschoben. Sorge vor wirtschaftlichem Abstieg, unkontrollierter Migration und Krieg treiben die Menschen stärker um", sagte Fücks dem "Focus". Weiter lesen …

Der kroatische Notenbankchef Boris Vujcic spricht sich indirekt für eine Zinspause bei der nächsten Ratssitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) aus. "Zum jetzigen Zeitpunkt können wir auf weitere Daten warten", sagte das Ratsmitglied dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Spezialeinsatzkräfte haben am Mittwoch in den frühen Morgenstunden im Rahmen einer Großrazzia einen 27-jährigen Mann mit bosnisch-herzegowinischer Staatsangehörigkeit in Essen vorläufig festgenommen. Das teilten die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf und die Polizei Essen mit. Der Verdacht: gewerbsmäßiger Betrug und die Finanzierung eines islamistisch motivierten Terroranschlags. Weiter lesen …

Tschechiens Präsident Petr Pavel hat angemahnt, dass Grenzkontrollen, wie sie aktuell von Deutschland durchgeführt werden, nicht von Dauer sein dürften. Der freie Personen- und Warenverkehr sei "eine der größten europäischen Errungenschaften", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

AfD und BSW machen gemeinsame Sache im EU-Parlament. Das Ziel: Der Sturz von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Weswegen wird dieser Aufstand ausgelöst? Wie stark kann dieses Politbeben werden? Und wie stehen die Chancen bei der Abstimmung am Donnerstag? Mit Stimmen direkt aus Brüssel bringen Sie Paul Klemm und Dominik Reichert auf den aktuellen Stand. Weiter lesen …

Seit Montag stehen nun auch an Polens Grenzübergängen Polizisten und Soldaten im Einsatz - gezielt kontrolliert werden vor allem Lieferwagen, Busse und sichtbare Migranten. Polens Innenminister Tomasz Siemoniak sprach von einer „notwendigen Maßnahme“. Doch warum greift Warschau gerade jetzt durch? Vom Grenzübergang in Frankfurt an der Oder berichtet AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens. Weiter lesen …

Die niedersächsische CDU-Fraktion beantragt die Vorlage aller Unterlagen rund um die Förderung des Landesbüros für Naturschutz. "Wir erwarten eine zügige, vollumfängliche Vorlage der Akten", sagte die parlamentarische CDU-Geschäftsführerin Carina Hermann im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der Verband der Automobilindustrie hat gefordert, beim angekündigten Industriestrompreis den Mittelstand nicht zu vernachlässigen. "Bei der Ausgestaltung eines Industriestrompreises kommt es nun darauf an, dass Batterien und Halbleiter berücksichtigt werden, zudem darf der industrielle Mittelstand keinesfalls außen vor bleiben", sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Energiewirtschaft hat vor Marktverzerrungen durch den angekündigten Industriestrompreis gewarnt. Die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Kerstin Andreae, sagte der "Rheinischen Post": "Die energieintensive Industrie braucht weitere Entlastungen." Weiter lesen …

Der Deutsche Weinbauverband (DWV) sieht den Anbau von Weinreben in deutschen Steillagengebieten nach der geplanten Mindestlohnerhöhung in Gefahr. "Gerade in den Steillagengebieten halten wir einen erheblichen Rückgang der Anbaufläche für möglich", sagte Matthias Dempfle, stellvertretender DWV-Geschäftsführer, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich empört über den chinesischen Laserangriff auf ein Bundeswehr-Flugzeug gezeigt und die chinesische Regierung zur Aufklärung aufgefordert. "Ich bin mehr als irritiert über diesen Vorfall", sagte Wadephul dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Linken-Chefin Ines Schwerdtner schließt eine Zustimmung bei der Wahl der neuen Verfassungsrichter nicht grundsätzlich aus. "Wir werden das am Freitag gemeinsam entscheiden", sagte Schwerdtner dem "Stern". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) lehnt eine Digitalsteuer für US-Tech-Konzerne wie Google oder Amazon, wie sie von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gefordert wird, ab. Weiter lesen …

Vor der Kanzlerdebatte im Bundestag über den Bundeshaushalt 2025 und die Finanzplanung bis 2029 warnt der Bund der Steuerzahler vor einem drastischen Anstieg der Zinskosten. Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2025 hat Deutschland erneut nur wenige Migranten über das Dublin-Verfahren in andere EU-Länder überstellt. Das schreibt die "Bild" unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zum Stichtag 30. Juni vor. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Dienstag zurückhaltend entwickelt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.240 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die deutsche Frauen-Fußballnationalmannschaft hat sich in einem spannenden EM-Vorrundenspiel gegen Dänemark mit 2:1 durchgesetzt und damit den Einzug ins Viertelfinale gesichert. Weiter lesen …

Ein 20-jähriger Syrer hat kürzlich in einem ICE bei Straßkirchen mehrere Menschen mit einem Hammer angegriffen und verletzt. Er wurde von einem Bundeswehrsoldaten und weiteren Mitreisenden überwältigt und ebenfalls schwer verletzt. Derzeit ist der Tatverdächtige noch nicht vernehmungsfähig. Weiter lesen …

In einer Wohnung in Hamburg-Barmbek-Nord haben Einsatzkräfte am Dienstagnachmittag eine leblose Frau und einen schwer verletzten Mann entdeckt. Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts zum Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan kritisiert und gefordert, dieses trotzdem zu beenden. "Das Bundesaufnahmeprogramm war maximal intransparent und getrieben von Pro-Migration-NGOs", sagte Hardt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Seit etwa 2020, parallel zu einer nicht existenten Coronapandemie, wird das 5G-Netzwerk massiv ausgebaut. So ist Deutschland mittlerweile fast flächendeckend mit dem neuen Netz abgedeckt. (1) Beworben (2) wird 5G mit den überlegenen Fähigkeiten gegenüber 4G. So könne 5G zehnmal so viele Daten pro Sekunde übermitteln und auf einem Quadratkilometer bis zu eine Millionen Geräte verbinden. Damit ist 5G die wesentliche Voraussetzung für das Internet der Dinge (IoT), sowie für das autonome Fahren (3), beides Technologien, die derzeit von finanzstarken Konzernen vorangetrieben werden." Weiter lesen …

Bodo Schickentanz schrieb den folgenden Kommentar: "Ursula von der Leyen stellt in der politischen Nachkriegsgeschichte eine absolute Ausnahme dar, was ihren Werdegang und ihre erlangte Machtfülle angeht. Auf diesem Weg hat sie derart viel Missgunst hervorgerufen, soviel durch Inkompetenz verursachte Fehlentscheidungen getroffen und damit Fehlentwicklungen mit befördert, dass sie auch eine absolute Ausnahmeerscheinung darstellt, in Anbetracht der Tatsache, wie weit sie trotz allem gekommen ist. Die Betonung muss hier ganz klar auf dem Wort „darstellt“ liegen, denn das einzige, worin Uschi wirklich unangefochten gut ist: sie kann etwas „darstellen“." Weiter lesen …