Maulkorb: Berliner Parlament verweigert Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen das Wort
Archivmeldung vom 09.07.2025
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.07.2025 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Am Montag kam es im Berliner Abgeordnetenhaus zu einem regelrechten Eklat. Eigentlich sollte der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als Sachverständiger im Innenausschuss auftreten – nominiert von der AfD-Fraktion. Anlass war ein von den Grünen geforderter „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“. Doch dazu kam es nicht. Die übrigen Fraktionen lehnten Maaßens Teilnahme ab – und sorgten kurzerhand für seine Ausladung. Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang, der Fragen zur Meinungsvielfalt im Parlament aufwirft.
Maaßen selbst ließ sich davon nicht abschrecken: Er kam trotzdem – und sprach im Abgeordnetenhaus exklusiv mit AUF1.
Quelle: AUF1
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