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25. Januar 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Maaßen tritt aus CDU aus

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bekanntgegeben hat, dass eine Mitgliedschaft in der "Werteunion" nach deren geplanter Parteigründung eine Mitgliedschaft in der CDU ausschließt, hat "Werteunion"-Chef Hans-Georg Maßen seinen Austritt aus der CDU angekündigt. "Ich habe heute entschieden, die Mitgliedschaft in der CDU zu beenden", sagte Maaßen dem Onlinemedium "Nius" am Donnerstag. Weiter lesen …

Am Set: Herrschaft durch Lüge – Publikumsgespräch mit Paul Brandenburg, Ernst Wolff, Diether Dehm, Marcel Luthe

Herrschaft durch Lüge – Das Publikumsgespräch in der Musikbrauerei Berlin am 18. Januar 2024: Ein legendärer Ort, ein historischer Tag? Anfang Dezember 2023 fand hier das 5. Solidaritätskonzert für Julian Assange statt. Ernst Wolff beleuchtete im Gespräch mit Paul Brandenburg das Herrschaftsinstrument der Lüge. Hier der Link zum Gespräch: https://apolut.net/eine-minderheit-herrscht-durch-luegen-ernst-wolff-im-gespraech/ . Bei der anschließenden Podiumsdiskussion hatte das Publikum Gelegenheit, Fragen zu Politik und Gesellschaft an die drei Diskussionsteilnehmer, Marcel Luthe, Ernst Wolff und Dr. Diether Dehm, zu richten. Weiter lesen …

Sellner: Einreisesperre? Meine Reaktion!

Während auf staatstreuen Antifa-Demonstrationen die Parole „Nazis töten“ skandiert wird, berät man sich im Bundestag allen Ernstes mit einer Einreisesperre für Patrioten. COMPACT-Kolumnist Martin Sellner analysiert die vergangenen Demos sowie den Kampf gegen die AfD und nimmt Stellung zu seiner potentiellen Einreisesperre in die BRD. Weiter lesen …

Dürfen nur System-Politiker wie Scholz und Faeser Remigration fordern?

Die aktuelle System-Kampagne gegen Migrationskritiker spitzt sich weiter zu. Nach dem angeblichen „Geheimtreffen“ werden Rufe nach einem AfD-Verbot laut. Dem AfD-Politiker Björn Höcke sollen gar die Grundrechte entzogen werden. System-Medien sprechen von „Deportation“ und „Vertreibung“, Anwesende des Potsdamer Treffens von einer Diskussion möglicher Remigrations-Möglichkeiten. Doch wie sieht eine solche rechtlich aus? Und: Steht die AfD mit ihrer Forderung nach Remigration tatsächlich allein da? Weiter lesen …

Nahost-Konflikt: AUF1 hat vor Ort mit beiden Seiten gesprochen

Der Nahost-Konflikt schwelt seit der Gründung Israels 1948. Seit Oktober des Vorjahres herrscht wieder ein blutiger Krieg zwischen Israel und den Palästinensern. AUF1 hat sich ins Heilige Land begeben, um von den Schauplätzen dieses Konflikts zu berichten. Das ganze AUF1-Spezial „Krieg um das Heilige Land – unterwegs in Israel und Palästina“ finden Sie ab Samstag exklusiv auf www.auf1.tv und im Satelliten-Fernsehen. Weiter lesen …

Rechtsanwältin Beate Pfeil: Willkür, Zensur und Kontrolle durch die WHO-Verträge

Zum kommenden WHO-Schwerpunktthema hat Thomas Eglinski eine beeindruckende Frau eingeladen. Die deutsche Juristin und selbständige Wissenschaftlerin Dr. Beate Pfeil ist auf Fragen nationaler Minderheiten in Europa vor allem im verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Zusammenhang spezialisiert. Außerdem hat sie zwei Jahrzehnte am Südtiroler Volksgruppeninstitut in Bozen gearbeitet und geforscht, war dort sogar 17 Jahre lang wissenschaftliche Leiterin. Weiter lesen …

Schuster kritisiert Thunbergs pro-palästinensischen Auftritt

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat die Teilnahme von Klimaaktivistin Greta Thunberg an einer pro-palästinensischen Demonstration in Leipzig kritisiert. "Greta Thunberg hat sich ja als Klimaaktivistin einen guten Namen gemacht, hat ein wichtiges Thema angesprochen - umso weniger verstehe ich ihre Einlassungen jetzt", sagte Schuster dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag. Weiter lesen …

Medien-Kampagne wird zum Eigentor: AfD in Sachsen bei 35 Prozent!

Eine weitere Kampagne gegen unsere Bürgerpartei wird zum Rohrkrepierer: Trotz der Ausspähung von oppositionellen Veranstaltungen und trotz einer unglaublichen linken Medienkampagne kommt die Sachsen-AfD in der aktuellen „Infratest-dimap“-Umfrage auf 35 Prozent der Stimmen! Der bisherige AfD-Rekordwert wird somit erneut erreicht, während sich SPD und Grüne auf die Fünf-Prozent-Hürde zubewegen und die Linke schon darunterliegt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Länder geben Blockade von Klinik-Transparenzgesetz auf

Nach zuletzt festgefahrenen Verhandlungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und den Bundesländern über eine Krankenhausreform macht das Vorhaben nun wieder Fortschritte. Das insbesondere von den unionsgeführten Ländern blockierte Transparenzgesetz soll noch im Februar im Bundesrat beraten werden, wie das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

AfD: 1,1 Milliarden € für Migranten-Versorgung allein in Berlin: CDU weiter voll auf Merkel-Kurs!

Es bleibt dabei: Wer CDU wählt, der bekommt unkontrollierte Massenmigration und die Abschaffung Deutschlands – allen Nebelkerzen zum Trotz! Eine Anfrage des Berliner AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann hat enthüllt, dass die CDU-regierte Hauptstadt für die Versorgung von Migranten 1,1 Milliarden Euro ausgegeben hat – allein im Jahr 2023! Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Bildungspolitik: Migrantische Schüler nicht auf dem Wertefundament des Grundgesetzes

Nach Auskunft von Lehrerverbandspräsident Düll wächst der Anteil namentlich migrantischer Schüler, die gesellschaftliche Grundwerte in Deutschland ablehnen, „nicht nur, aber häufig“ solche mit muslimischem Hintergrund. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Während sich die Schule unter mittlerweile phrasenhaft verengten Begriffen wie Vielfalt und Toleranz vorzugsweise dem ‚Kampf gegen rechts‘ verschreibt, ringt sie wegen des wachsenden Migrantenanteils vielmehr mit Problemen, die Schüler mit muslimischem Hintergrund auslösen." Weiter lesen …

Skandal: Soros-Lobby will COMPACT verbieten!

Als würde es nicht genügen, unliebsame Parteien zu verbieten: Alternative Medien erfreuen sich einer immer größeren Bedeutung. In Deutschland bildet COMPACT als Magazin und als Fernsehsender mit monatlich fast 6 Millionen Zuschauern die Speerspitze und soll daher dran glauben. Wie erfolgsversprechend sind die Maßnahmen des Systems gegen COMPACT? Weiter lesen …

Mülheim an der Ruhr: Unbekannte stehlen Porsche aus Garage - Zeugen gesucht

45478 MH.-Speldorf: Am 24. Januar in der Zeit von 01:40 bis 02:20 Uhr verschafften sich unbekannte Täter Zugang zu einer videoüberwachten Gemeinschaftsgarage eines Mehrfamilienhauses am Schemelsbruch. Aus der im Erdgeschoss liegenden Garage entwendeten sie einen weißen Porsche 911 GTS mit Mülheimer Kennzeichen. Der Sportwagen fällt durch schwarze Felgen, sowie einem Heckspoiler auf. Weiter lesen …

JuLis drängen auf Taurus-Lieferung an Ukraine

Die Jungen Liberalen haben den Druck auf ihre Partei erhöht, sich in der Bundesregierung für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine durchzusetzen. "Wenn wir der Ukraine nur liefern, was der SPD angenehm ist, wird die Ukraine den Krieg verlieren", sagte JuLi-Chefin Franziska Brandmann der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Lang für Erhöhung des Kinderfreibetrags

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat vorgezogene Neuwahlen ausgeschlossen. "Die Koalition hält bis 2025", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Ampelparteien wollten "gemeinsam Verantwortung für dieses Land übernehmen". Lang räumte ein, dass die Ampel "einen Vertrauensverlust erlebt" habe. Weiter lesen …

Bevölkerung wächst im Jahr 2023 um gut 0,3 Millionen Personen

Zum Jahresende 2023 lebten in Deutschland nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 84,7 Millionen Menschen. Gegenüber dem Jahresende 2022 wuchs die Bevölkerung damit um gut 0,3 Millionen Personen. Der Zuwachs entspricht dem Durchschnitt der Jahre 2012 bis 2021 und war deutlich geringer als im Jahr 2022, in dem die Bevölkerungszahl vor allem infolge der starken Zuwanderung aus der Ukraine um 1,1 Millionen Menschen gestiegen war. Die Nettozuwanderung (Saldo aus Zu- und Fortzügen) war auch im Jahr 2023 die alleinige Ursache des Bevölkerungswachstums. Wie in allen Jahren seit der deutschen Vereinigung fiel die Bilanz der Geburten und Sterbefälle auch 2023 negativ aus, da erneut mehr Menschen starben als geboren wurden. Weiter lesen …

Auftragseingang im Bauhauptgewerbe im November 2023: -7,4 % zum Vormonat

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2023 gegenüber Oktober 2023 kalender- und saisonbereinigt um 7,4 % gesunken. Die Entwicklung war dabei zweigeteilt: Während der Auftragseingang im Tiefbau um 15,1 % abnahm, stieg er im Hochbau um 1,6 %. Auch innerhalb des Hochbaus entwickelten sich die Bauarten sehr unterschiedlich: Während der Wohnungsbau um 6,8 % zurückging, stieg der Hochbau ohne Wohnungsbau um 7,2 % gegenüber dem Vormonat. Weiter lesen …

Langjähriger Kinderärztepräsident zu vier Jahren Corona: "Politik hat Kinder um ihre Zukunft gebracht" Fischbach sieht "selbst angerichteten Scherbenhaufen"

Der langjährige Kinderärztepräsident Thomas Fischbach hat zum vierten Corona-Jahrestag schwere Vorwürfe gegen die Politik erhoben. "Zahlreiche wissenschaftliche Studien und Erfahrungsberichte zeigen schonungslos auf, dass politisches Handeln den Kindern und Jugendlichen Entwicklungsmöglichkeiten und damit Zukunft teilweise sicherlich unwiederbringlich genommen haben", sagte Fischbach im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Hausärzteverband sieht Praxen vor dem Kollaps

Der Hausärzteverband hat unter dem Eindruck der aktuellen Welle von Atemwegserkrankungen schnelle Abhilfe der Überforderung der Praxen angemahnt und andernfalls das Aus für viele von ihnen im nächsten Winter vorausgesagt. "Für die Versorgung des Einzelnen bleibt immer weniger Zeit", sagte der Bundesvorsitzende des HAEV, Markus Beier, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

AfD-Fraktionsspitze im niedersächsischen Landtag wünscht sich Verbotsverfahren für eigene Partei

Die Spitze der AfD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen würde es befürworten, wenn ein Verfahren zum AfD-Verbot in Gang gebracht und höchstrichterlich geprüft werden würde. "Es wird eigentlich Zeit, dass mal ein Verbotsverfahren angeschoben wird. Am Ende entscheiden nämlich die höchsten Richter Deutschlands darüber, ob es so ein Verbot gibt oder nicht. Und ich bin mir zu 100 Prozent sicher, dass die Richter schnell zu dem Ergebnis kommen würden, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD nicht zulässig wäre", sagte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Klaus Wichmann im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Für uns als AfD wäre es gut, wenn diese Frage ein für allemal geklärt wäre", fügte Wichmann hinzu. Weiter lesen …

Lehrerverband schlägt Alarm: Immer mehr Schüler lehnen Grundwerte ab

An den Schulen nimmt nach Beobachtungen des Deutschen Lehrerverbandes der Anteil der Schüler zu, die gesellschaftliche Grundwerte in Deutschland ablehnen. Präsident Stefan Düll sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Hier ein antisemitischer Spruch, dort offen gezeigte Abneigung gegenüber Homosexuellen: Es ist so, dass ein Teil der Schüler an Deutschlands Schulen nicht auf dem Wertefundament des Grundgesetzes steht." Besonders offenkundig seien die Probleme nach dem Angriff der Hamas auf Israel geworden. "Aber Antisemitismus ist nur ein Bereich, in dem eine Verachtung der Grundwerte zu beobachten ist." Weiter lesen …

Großbritannien bietet Deutschland Taurus-Tausch an

Großbritannien hat Deutschland einen Taurus-Tausch zur Unterstützung der Ukraine angeboten. Die britische Offerte liegt seit ein paar Wochen vor, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf hochrangige Diplomaten und Regierungsvertretern berichtet. Demnach könne die Bundesregierung Taurus-Marschflugkörper nach Großbritannien exportieren und London im Gegenzug Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow an die Ukraine. Weiter lesen …

3. Liga: 0:2 gegen Ulm - "Alarmglocken sind an" Bielefeld enttäuscht erneut, Kniat fordert: "Lasst die Mannschaft in Ruhe"

Alarm bei der Arminia - für Bielefeld geht´s nach einem 0:2 gegen den bockstarken Aufsteiger Ulm (Dritter) nur noch darum, nicht zum 3. Mal abzusteigen: von der Bundesliga in die Regionalliga. "Wir haben verloren. Am Wochenende auch. Extrem scheiße", sagt Mitch Kniat: "Die Alarmglocken sind an, das ist klar. Trotzdem kommen wir da raus. Ich muss meine Mannschaft in Schutz nehmen. Die Leute können mich gerne auspfeifen, aber sie sollen die Mannschaft in Ruhe lassen." Am Samstag spielt die Arminia in Regensburg (live ab 13.45 Uhr). Der Jahn verliert durch einen zweifelhaften Hand-Elfmeter 0:1 beim BVB II und ist bis Samstag die Tabellenführung an Dresden los. Weiter lesen …

Die AfD rettet Scholz

Roberto J. De Lapuente schrieb den folgenden Kommentar: "Das demokratische Deutschland kämpft gegen die AfD. Dabei zeigt sich: Es wird exakt so, wie es sich die AfD in ihren schlimmsten Albträumen vorstellt. „Die Proteste gegen rechts gehen auch heute weiter“, erklärte am Samstagmittag eine Stimme aus dem Radio. Derselben Formulierung waren wir etwas früher schon begegnet, vermutlich schon vormittags, bei einem anderen Radiosender. Wie aus dem Nichts wurden die Proteste gegen rechts und damit gegen die Alternative für Deutschland (AfD) am letzten Wochenende aus dem Boden gestampft. Weiter lesen …

Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Dieses aus dem lateinischen Sprichwort „Si vis pacem para bellum“ entlehnte Motto scheinen sich unsere neuen „Pazifisten“ auf die Fahnen geschrieben zu haben. Diese „Lehre“ geht auf einen „Leitfaden der Kriegswissenschaft“ („Epitome rei militaris“) zurück, den Vegatius Renatus geschrieben hat. Da heißt es: „Qui desiderat pacem, praeparet bellum“: „Wer den Frieden wünscht, möge den Krieg vorbereiten“. Hm." Weiter lesen …

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