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15. Januar 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Slowenien zahlt Corona-Strafen zurück!

In Slowenien wurden Bußgelder gegen Corona-Verstöße nachträglich als verfassungswidrig eingestuft. Entsprechende Gesetze werden auf den Weg gebracht, um begangenes Unrecht wieder gut zu machen. Hören Sie dazu die richtungsweisenden Worte der slowenischen Justizministerin. Bußgelder gegen Corona-Verstöße wurden in Slowenien nachträglich als verfassungswidrig eingestuft. Das Parlament hat am 20. September 2023 die Rückzahlung der Strafzahlungen beschlossen. Weiter lesen …

Weltwirtschaftsforum 2024: Globalisten treffen sich zum Jahresauftakt in Davos

Vom 15.–19. Januar findet in Davos die alljährliche Tagung des Weltwirtschaftsforums (WEF). Statt. Sie steht diesmal unter dem zynischen Motto „Vertrauen wiederherstellen“. Die Globalisten wollen eine Zusammenarbeit in einer zersplitterten Welt, für die sie vielfach selbst verantwortlich sind. Denn sie vernichteten letztlich das Vertrauen der Völker in ihre Demokratie. Auch für das WEF stellt sich die Frage, ob 2024 ein Jahr der Krise oder der Erholung wird. Weiter lesen …

Globalisten-Treffen: Ausnahmezustand in Davos, die Eliten schotten sich ab

Anlässlich des seit heute in Davos tagenden Weltwirtschaftsforums (WEF) schickte auch AUF1 seine Medienvertreter in die Schweiz, um sich vor Ort selbst ein Bild vom hermetisch abgeschotteten Treffen zu machen. Auch wenn unabhängigen Journalisten alternativer Medien nicht die Tür zum Globalisten-Treff offensteht, ließ es sich unser Reporter Daniel Matissek nicht nehmen, seine Eindrücke im Vorhof der geheimen Macht den Zusehern zu schildern. Weiter lesen …

IW sieht "Bauern-Soli" kritisch

Der Steuerexperte des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), Tobias Hentze, sieht den von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vorgeschlagenen "Bauern-Soli" kritisch: "Ein Bauern-Soli würde Haushalte mit geringem und durchschnittlichem Einkommen überproportional treffen, und als Steuer wären die Einnahmen nicht zweckgebunden", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Prozess gegen Amazon-Subunternehmer wegen Schwarzgeldzahlungen in Millionenhöhe

Subunternehmer des Internet-Versandhändlers Amazon und des Paketbotendienstes Hermes sollen ihre Kurierfahrer im großen Stil schwarz entlohnt haben. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" müssen sich vier Angeklagte derzeit vor dem Kölner Landgericht verantworten. Laut der Staatsanwaltschaft sollen die Firmeninhaber zwischen 2018 und Januar 2023 in 1000 Fällen keine Sozialabgaben für die Mitarbeiter entrichtet und Steuern hinterzogen haben. Insgesamt bezifferten die Ankläger den Schaden auf knapp 17 Millionen Euro. Weiter lesen …

DDR-Aufarbeitung CDU-Landtagsfraktion schlägt Johannes Beleites als Aufarbeitungsbeauftragten vor

Der DDR-Bürgerrechtler Johannes Beleites soll Sachsen-Anhalts nächster Landesbeauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur werden. Diesen Vorschlag hat die sachsen-anhaltische CDU-Landtagsfraktion am Montag einstimmig beschlossen, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet. Der gebürtige Hallenser soll Birgit Neumann-Becker folgen, deren Amtszeit spätestens am 3. April endet. Weiter lesen …

AfD: Der Mittelstand steht auf: Unsere volle Unterstützung für den Protest!

Es sind längst nicht mehr nur Landwirte, es ist ein Aufstand des Mittelstands und der Arbeitnehmer: Tausende protestieren heute in zahlreichen Städten und machen ihren Unmut über eine völlig abgehobene und bürgerfeindliche Ampel-Regierung deutlich. Die Position der AfD ist dabei klar: Der Protest ist nicht nur rechtsstaatlich und demokratisch – er ist auch in der Sache gerechtfertigt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Staatssekretärin Nick lobt Empfehlungen des Bürgerrats

Die parlamentarische Staatssekretärin Ophelia Nick (Grüne) lobt die am Sonntag veröffentlichten Empfehlungen des Bürgerrats zum Thema Ernährung. "Die Forderungen des Bürgerrats sind eine gute Mischung aus schnell umsetzbaren Maßnahmen und mittelfristigen Strategien – und zugleich Rückenwind für die Ernährungspolitik des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung", sagte Nick am Montag. Weiter lesen …

Die Tim Kellner Show bei AUF1

In dieser exklusiven Ausgabe für AUF1 führt der „Love Priest“ Tim Kellner den ganzen tagespolitischen Irrsinn in gewohnter Art und Weise satirisch vor. In Episode 16 thematisiert Tim Kellner unter anderem die Bauernproteste des „Mistgabelmobs“, die Ernennung des WEF-Jünglings Gabriel Attal zum neuen französischen Premierminister, das „Geheimtreffen“ in Potsdam, die Entwicklung der Kriminalitätsstatistik im Kalkutta an der Spree und noch vieles mehr… Weiter lesen …

Wagenknecht findet Remigration "inhuman"

Sahra Wagenknecht hat sich anlässlich der Kür des `Unwortes des Jahres` kritisch zu rechten Remigrationsplänen geäußert. Die aktuell hohen Migrationszahlen müssten zwar reduziert werden, aber es sei "inhuman", bereits integrierte Migranten in das Land ihrer Kindheit abzuschieben, sagte Wagenknecht am Montag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Ost zur Remigration

„Remigration“ ist zum „Unwort des Jahres“ gekürt worden. Dieser Titel wird durch eine Jury vergeben, der in diesem Jahr der CDU-Funktionär Ruprecht Polenz als Gastjuror angehört. Diese Jury spielt sich seit 30 Jahren als Sprachpolizei auf und will die öffentliche Debatte im Sinne ihrer antideutschen Ideologie lenken. Dies erklären die Fraktionsvorsitzenden Ost der AfD. Weiter lesen …

Sozialverbände kritisieren Spahns Bürgergeld-Vorstoß

Sozialverbände haben empört auf den Vorstoß von CDU-Politiker Jens Spahn reagiert, die Verfassung für weitere Sanktionen gegen Bürgergeldempfänger zu ändern. "Das Existenzminimum ist verfassungsmäßig geschützt, weil es Teil der Menschenwürde aus Artikel 1 des Grundgesetzes und des Sozialstaatsprinzips (Artikel 20) ist", sagte die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

█████████: Ist er █████ █████?

██████████ ██████ und █████████ über eine ████ █████ ███ ████ an den ██████████ ████████. ███ ██ █████ ██ sich das ████, dass dieser „█████████“ █████ ██. Doch ████ das ██████? Wie ███ die ███████ ██ ███████ aus? Unser █-██ ██ ███ ██ ██ ████ ██, ████ für ████████, ████. Weiter lesen …

Dirschauer (SSW): Der Status quo ist weder tragfähig noch bedarfsgerecht

Zur aktuellen Situation um die gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Papiere in Schleswig-Holstein erklärt der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer: "Was schon in der Debatte zu unserem Antrag „Menschenrecht auf Gesundheit für alle umsetzen - Menschen ohne Papiere gesundheitlich versorgen!“ (Drucksache 20/1482) deutlich wurde, bestätigt sich leider auch durch die Antwort auf meine kleine Anfrage (Drucksache 20/1752) zum Thema." Weiter lesen …

Entwicklungsministerin will "Superreiche" stärker heranziehen

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hält eine Diskussion über höhere Steuern für sogenannte "Superreiche" für richtig. "Wenn man sieht, dass die reichsten Männer dieser Welt ihr Vermögen in den letzten Jahren verdoppeln konnten und die Ärmsten immer ärmer werden, dann muss man doch die Superreichen auch stärker heranziehen", sagte Schulze den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Law & Order zeigt, wie es geht

Die meisten Serien sind von einer realitätsnahen Darstellung des Anwaltsberufs weit entfernt. Eine Ausnahme bildet der Klassiker Law & Order, den Kritiker immer wieder loben ob seiner detaillierten Beschreibung spannender Fälle, die so ähnlich tatsächlich stattfanden. Selbstverständlich ist auch Law & Order nicht frei von Überspitzungen und dramaturgisch bedingten Verkürzungen, doch sie erlaubt den Einblick, womit sich Anwälte in ihrem Alltag beschäftigen. Während sich die Juristen in Filmen und Serien fast ausschließlich mit Kapitalverbrechen beschäftigen, betätigen sich die meisten Fachanwaltschaften im Bereich des Familien- und Arbeitsrechts. Weiter lesen …

Banken warnen vor Einkommensgrenzen für Wohnungskredite

Die deutschen Banken fürchten neue Hindernisse beim Bau und Kauf von Wohnimmobilien. Sie warnen in einem Brandbrief an Finanzminister Christian Lindner (FDP), über den das "Handelsblatt" berichtet, vor einem geplanten Gesetz, auf dessen Basis die Finanzaufsicht einkommensabhängige Grenzen bei der Vergabe von Wohnimmobilienkrediten einführen könnte. Weiter lesen …

Till Backhaus (SPD): Brauchen Innovationsprogramm für den ländlichen Raum

Der Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus (SPD), fordert vor dem Hintergrund der Bauernproteste ein Innovationsprogramm für den ländlichen Raum. Bei phoenix sagte Backhaus: "Wir brauchen einen Paradigmenwechsel, wir brauchen ein Zukunftsprogramm für Landwirtschaft und ländliche Räume." Er sei überzeugt, dass dann auch der Bauernverband "auf diese Brücke" mitgehe. Der ländliche Raum, so der SPD-Politiker, sei der "Garant für Klimaschutz, Artenschutz, sauberes Wasser und gesunde Ernährung", dies müsse von Politik und Gesellschaft anerkannt werden. Weiter lesen …

Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2023 um 0,3 % gesunken Die Folgen der globalen Krisen belasten die deutsche Wirtschaft

Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im Jahr 2023 nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) um 0,3 % niedriger als im Vorjahr. Kalenderbereinigt betrug der Rückgang der Wirtschaftsleistung 0,1 %. "Die gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland kam im Jahr 2023 im nach wie vor krisengeprägten Umfeld ins Stocken", sagte Ruth Brand bei der Pressekonferenz "Bruttoinlandsprodukt 2023 für Deutschland" in Berlin. "Die trotz der jüngsten Rückgänge nach wie vor hohen Preise auf allen Wirtschaftsstufen dämpften die Konjunktur. Hinzu kamen ungünstige Finanzierungsbedingungen durch steigende Zinsen und eine geringere Nachfrage aus dem In- und Ausland. Damit setzte sich die Erholung der deutschen Wirtschaft vom tiefen Einbruch im Corona-Jahr 2020 nicht weiter fort", so Brand weiter. Im Vergleich zu 2019, dem Jahr vor Beginn der Corona-Pandemie, war das BIP 2023 um 0,7 % höher. Weiter lesen …

"Unwort des Jahres" 2023 ist "Remigration"

Der Begriff "Remigration" ist zum "Unwort des Jahres" 2023 gekürt worden. Das Wort sei in der Identitären Bewegung, in rechten Parteien sowie weiteren rechten bis rechtsextremen Gruppierungen zu einem "Euphemismus für die Forderung nach Zwangsausweisung bis hin zu Massendeportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte" geworden, teilte die Jury am Montag mit. Weiter lesen …

Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im November 2023 um 11,0 % niedriger als im November 2022

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im November 2023 um 11,0 % niedriger als im November 2022. Im Oktober 2023 hatte die Veränderungsrate zum Vorjahresmonat nach der Umstellung auf das neue Basisjahr 2020 bei -10,7 % gelegen (altes Basisjahr: -14,5 %), im September 2023 bei -7,3 % (altes Basisjahr: -11,5 %). Hauptverantwortlich für den Preisrückgang im November 2023 ist nach wie vor ein Basiseffekt aufgrund des sehr hohen Preisniveaus im Vorjahr (November 2022 gegenüber November 2021: +34,2 %). Gegenüber dem Vormonat Oktober 2023 stiegen die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im November 2023 leicht um 0,1 %. Weiter lesen …

Maaßen: Klimanotlage „ein bewusst eingesetzter Hebel zur Zerstörung unserer (Land)Wirtschaft“

Der erbärmliche Tanz um den Bundeshaushalt, der zu Recht vom Bundesrechnungshof scharf gerügt wurde, weil die 60 Milliarden einfach mal so unterm Tisch in die Klimakiste geschoben wurden … der Zweite Entwurf zum Bundeshaushalt war ebenso unkoscher und nun präsentierte man uns so, als würden trotz eines Blutbades an allen Haushaltsposten alle Versprechen gehalten werden. Von Ahrtal-Hilfen bis zur Halbleiterproduktion alles paletti, es geht einfach alles mit Volldampf weiter. Aber wie die „Regierung an ihren Zielen festhalten“ will, wenn ihr einfach der „Bimbes“ (Ex-Kanzler Helmut Kohl) fehlt, das erklärt die Ampel nicht. Hinter der ambivalenten Formulierung, es würden „neue Prioritäten“ gesetzt, versteckt sich aber anscheinend eine böse Agenda. Die Kürzungen auf dem Agrarsektor sind eine davon. Dazu schreibt Niki Vogt mehr im nachfolgenden Artikel. Weiter lesen …

Bauernproteste: SPD fordert Verhandlungsbereitschaft von Landwirten

Kurz vor dem Spitzengespräch der Ampel-Fraktionsspitzen mit Landwirtschaftsverbänden hat die SPD die Bereitschaft eingefordert, zu Lösungen zu kommen. "Ich erwarte, dass die Verbandsvertreter gesprächs- und verhandlungsbereit sind und konstruktive Vorschläge erarbeiten", sagte Susanne Mittag, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

WAZ: Aral klagt über zu schwaches Stromnetz für Ladesäulen

Die Bochumer Tankstellenkette Aral will tausende neue Ladesäulen für Elektroautos ans Netz bringen, sieht sich aber vielerorts ausgebremst, weil das Stromnetz zu schwach ist. "Teilweise können die örtlichen Netzbetreiber die Leistung, die wir für unsere ultraschnellen Ladesäulen benötigen, nicht bereitstellen. Das erleben wir an allen Ecken und Enden der Republik", sagte Achim Bothe, der Vorstandsvorsitzende von Aral, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "Die Infrastruktur gibt oftmals noch nicht das her, was wir brauchen." Weiter lesen …

SPD im Bundestag fordert "Aufstand der Anständigen" gegen AfD

In der Debatte um den Umgang mit der AfD hat sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ausgesprochen, weitere juristische Schritte gegen die Partei ins Auge zu fassen, die AfD aber vor allem politisch zu konfrontieren. "Es ist völlig richtig, ein Verbot der AfD zu prüfen, die in weiten Teilen erwiesen rechtsextremistisch ist", sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast der "Welt". Weiter lesen …

Druck auf Scholz aus eigener Partei steigt

In der SPD mehren sich die Stimmen, die von Kanzler Olaf Scholz einen Kurswechsel in der Asylpolitik fordern. "Das ist der Dreh- und Angelpunkt, wir müssen in der Frage der Migration realistischer werden und der Notwendigkeit der Begrenzung Rechnung tragen", sagte der Bochumer Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

SPD-Politiker wollen Bauern weiter entgegenkommen

Vor dem Treffen der Ampel-Fraktionsspitzen mit Vertretern mehrerer Bauernverbände zeichnet sich in der SPD-Bundestagsfraktion die Bereitschaft ab, weiter auf die Landwirte zuzugehen. "Es muss einfach mehr Einkommen auf den Höfen ankommen und es muss eine klare Zukunftsperspektive für die nächste Generation geben", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese dem "Spiegel". Weiter lesen …

Antisemitismus: Stark-Watzinger kritisiert Hochschulen

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat deutschen Hochschulen vorgeworfen, nicht konsequent und flächendeckend gegen Antisemitismus vorzugehen. Viele Hochschulen seien ihrer Verantwortung gerecht geworden und hätten sich klipp und klar gegen Antisemitismus positioniert, sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

DEL live bei MagentaSport-Tag des offenen Tors am 38.Spieltag: 41 Treffer

Toralarm mit 41 Treffern am 38. Spieltag in der PENNY DEL, Spektakel in München und Düsseldorf! Fünf Führungen im Spitzenspiel reichen den Berlinern zum 6:4-Sieg Meister EHC Red Bull mit 6:4. Wiedergutmachung für die 2:6-Klatsche in Straubing am Freitag. MagentaSport-Experte Christoph Ullmann bewertet die Berliner Leistung so: "So eine Partie nach so einer deutlichen Niederlage hinzulegen. Das 1. Drittel war auch nicht Berlin, wie man sie kennt. Dann in 18 Minuten so einen Plan zu machen, so ins Spiel zu kommen, finde ich sehr bewundernswert." Weiter lesen …

SSW gratuliert Kong Frederik X. zur Thronfolge und dankt Dronning Margrethe II.

Zur heutigen Proklamation von Frederik X. als neuer König Dänemarks erklärt der SSW-Landesvorsitzende Christian Dirschauer: „Wir vom SSW gratulieren dem neuen dänischen König Frederik X. ganz herzlich als Thronfolger. Wir sind sicher, dass er gemeinsam mit Ehegattin Dronning Mary seine zukünftigen Aufgaben als Staatsoberhaupt Dänemarks genauso erfolgreich wahrnehmen wird wie seine Mutter Dronning Margrethe II." Weiter lesen …

Apotheken wollen mehr Mitsprache beim E-Rezept

Die Apotheken in Deutschland wollen mehr Mitsprache bei der Anpassung der Prozesse beim E-Rezept. "Es ist wichtig, dass sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen und nicht hier eine Lösung und dort eine Lösung gedacht wird, die dann nicht zusammenpassen, sondern dass eine gemeinsame Lösung erarbeitet wird", sagte Anke Rüdinger, Vorstandsmitglied des Deutschen Apothekerverbandes (DAV), dem Portal "Heise-Online". Weiter lesen …

Großer Andrang zu Bauernprotesten in Berlin

Kurz vor dem Höhepunkt ihrer Aktionswoche ist der Andrang von Landwirten vor ihrer Großdemonstration am Montag in Berlin offenbar groß. "Die Versammlungsfläche für den morgigen Protest auf der Straße des 17. Juni bietet leider keinen Platz mehr", teilte die Polizei Berlin am späten Sonntagabend auf Twitter mit. Weiter lesen …

Autozulieferer Brose kündigt Einschnitte an

Der Automobilzulieferer Brose kündigt harte Einschnitte an. "Die Personalkosten müssen um zehn Prozent und unsere Investitionen um 20 Prozent reduziert werden, um entsprechenden finanziellen Spielraum zu bekommen", sagte Brose-Chef Philipp Schramm dem "Handelsblatt". Rein rechnerisch könnte damit bei dem mit 33.000 Beschäftigten zu den zehn größten deutschen Zulieferern zählenden Familienunternehmen weltweit fast jeder zehnte Job auf der Kippe stehen. Weiter lesen …

Bundesweite Demonstrationen gegen AfD und Rechtsextremismus

In mehreren Städten im gesamten Bundesgebiet sind tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD und den wachsenden Rechtsextremismus zu demonstrieren. Bei einer Kundgebung in Potsdam nahmen laut den Veranstaltern 10.000 Menschen teil. Unter ihnen befanden sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Auch am Brandenburger Tor kamen am Sonntag tausende Menschen zusammen, um ein Zeichen gegen den Rechtsruck zu setzen. In Kiel demonstrierten laut Veranstaltern etwa 8.000 Menschen gegen das Erstarken der AfD. Weiter lesen …

Wagenknecht spricht sich gegen AfD-Verbotsverfahren aus

Die Parteichefin des neu gegründeten BSW, Sahra Wagenknecht, lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab. "Es ist doch offensichtlich so, dass die AfD einen rechtsextremen Flügel hat", sagte Wagenknecht am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio. "Aber die Verbotsdebatte wird jetzt offensichtlich deshalb geführt, weil die AfD stark geworden ist. Und ich finde, wir können doch nicht ernsthaft, weil die Politik so schlecht ist und deswegen Menschen aus Empörung eine Partei wie die AfD wählen wollen, sagen, dann verbieten wir diese Partei", so Wagenknecht. Die Debatte über die AfD müsse differenziert geführt werden. Weiter lesen …

Günther mahnt Bundesregierung zum Einlenken beim Agrardiesel

Kurz vor der Großdemonstration von Bauern und Spediteuren in Berlin hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) die Bundesregierung zum Einlenken aufgefordert. "Und das kann nur heißen, dass, nachdem die Bundesregierung bei der Kfz-Steuer eingelenkt hat, kurzfristig auch die zusätzlichen Belastungen beim Agrardiesel zurückgenommen werden", sagte Günther dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Union unterstützt Teilnahme von Gastronomen an Bauern-Großdemo

Die Union unterstützt die Teilnahme von Gastronomen an der Großdemonstration der Landwirte am Montag. "Auch die Gastronomie-Branche mit ihren knapp zwei Millionen Beschäftigten empfindet, dass ihre Leistung für die Gesellschaft nicht angemessen geachtet und gewürdigt wird", sagte die tourismuspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Anja Karliczek (CDU), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bürgerrat will kostenloses Mittagessen für alle Kinder

Der vom Bundestag beauftragte Bürgerrat "Ernährung im Wandel" hat seine Vorschläge zur Reform der Ernährungspolitik vorgelegt. Als Empfehlung mit der höchsten Priorisierung schlägt das aus gelosten Bürgern zusammengesetzte Gremium kostenfreies Mittagessen für alle Kinder als "Schlüssel für Bildungschancen und Gesundheit" vor, wie am Sonntag mitgeteilt wurde. Weiter lesen …

Eigentümerverband will gegen Aufteilung des CO2-Preises klagen

Der Eigentümerverband Haus und Grund will die Aufteilung der CO2-Kosten bei Mietwohnungen so bald wie möglich durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen. "Wir suchen den Weg nach Karlsruhe", sagte Verbandspräsident Kai Warnecke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In diesem Jahr gingen die ersten Betriebskostenabrechnungen nach dem neuen System raus. "Sobald wir einen geeigneten Fall haben, lassen wir das rechtlich prüfen", so Warnecke. Das werde aber vermutlich erst in einigen Monaten der Fall sein. Weiter lesen …

NRW-SPD lehnt Wüsts "Allianz der Mitte"-Forderung ab

Auf die Forderung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nach einer "Allianz der Mitte" zur Begrenzung der Migration hat die nordrhein-westfälische SPD mit Ablehnung reagiert. "Er redet immer nur, aber selbst nimmt er nichts in die Hand", sagte der Chef der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott, der "Rheinischen Post". Er frage sich, wo das Engagement von Wüst gewesen sei, als 22.000 Erzieher, Eltern und Pflegekräfte vor dem Landtag für ihre Sache demonstriert hätten: Weiter lesen …

Ministerpräsidenten stärken Bauern den Rücken

Im Streit über Subventionen für die Landwirtschaft erhöhen mehrere Ministerpräsidenten den Druck auf die Bundesregierung. "Es sollte einen gemeinsamen Kompromiss geben", sagte die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), dem "Handelsblatt" mit Blick auf das Gespräch der Bauernverbände mit den Fraktionschefs der Ampelkoalition am Montag in Berlin. Sie schlug als Kompromiss vor, mit den Subventionskürzungen für den Agrardiesel erst ab 2027 zu beginnen. Vorher soll es nur eine zehnprozentige Kürzung geben. Weiter lesen …

FDP will "mehr Planungssicherheit" für Landwirte

Kurz vor der Großdemonstration des Bauernverbandes und dem Spitzengespräch der Landwirtschaftsverbände mit den Ampel-Fraktionsspitzen fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr "mehr Planungssicherheit" für die Landwirte. "Für uns als FDP ist wichtig, dass unsere landwirtschaftlichen Betriebe künftig mehr Planungssicherheit bekommen und von Bürokratie befreit werden, damit sie erfolgreicher wirtschaften können", sagte Dürr der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nutzlose Esser: Selektionspläne des WEF-Transhumanisten

Der Transhumanist Yuval Noah Harari gilt als Vordenker des Weltwirtschaftsforums: Er meint, Künstliche Intelligenz und Biotechnik ermöglichten die Menschen in Zukunft in „verschiedene biologische Kasten“ aufzuteilen. Wörtlich erklärt Harari: „Die wichtigsten Produkte werden Körper, Gehirne und Köpfe sein. Wir lernen, das Leben zu gestalten.“ Lediglich die Reichen seien es wert, ein „Upgrade“ zu erfahren. Für Globalisten à la Harari haben „nutzlose Menschen“ keinen wirtschaftlichen Wert und sind daher nur Ballast. Weiter lesen …

FDP hält Gesetz gegen Mogelpackungen für unnötig

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Katharina Willkomm, hält das von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) geplante Verbot von Mogelpackungen für unnötig. Es gebe bereits Vorschriften im Eich- und Messgesetz, "daher sehe ich keinen Grund, ein spezielles Gesetz gegen Mogelpackungen auf den Weg zu bringen", sagte Willkomm dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Immer mehr Deutsche reisen im Sommer nach Nordeuropa

Nach Hitze, Dürre und Waldbränden in Südeuropa nehmen Touristen für diesen Sommer vermehrt Nordeuropa in den Blick. Schweden sei genauso begehrt wie Mallorca oder der Gardasee, für Juli liege die Verfügbarkeit teilweise schon bei unter 50 Prozent, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Daten einer Ferienhausplattform. Weiter lesen …

FDP nennt Sondervermögen-Forderung der IG Metall "bedauerlich"

Die FDP hat mit Unverständnis auf die Forderung der IG Metall reagiert, ein Sondervermögen in dreistelliger Milliardenhöhe für die ökologische Transformation der Industrie einzurichten. "Es ist bedauerlich, dass viele Gewerkschaften sich nur auf schuldenfinanzierte Subventionströpfe fokussieren", sagte der Vizevorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Klingbeil verspricht Landwirten "Dialog auf Augenhöhe"

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will mit den deutschen Landwirten einen "offenen Dialog auf Augenhöhe" über die Zukunft ihrer Branche und die Einflussmöglichkeiten der Politik führen. "Viele Betriebe stehen vor großen Herausforderungen wie dem Klimawandel und sehen sich der Marktmacht der großen Supermarktketten ausgesetzt", sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Anne Hathaway findet Thema "Liebe" in Krisenzeiten umso wichtiger

Oscarpreisträgerin Anne Hathaway, die mit Filmen wie "Der Teufel trägt Prada" einem Millionenpublikum bekannt wurde, findet in Zeiten von Krieg und Krisen das Thema "Liebe" umso wichtiger. "Grundsätzlich brauchen wir mehr Liebe, und Romantik ist nur ein Teilaspekt davon, wir brauchen mehr Güte, Mitgefühl und Freundlichkeit", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Stahlhersteller Georgsmarienhütte kritisiert Sparkurs der Regierung

Der Chef des Stahlherstellers Georgsmarienhütte, Alexander Becker, kritisiert die Bundesregierung dafür, den zwischenzeitlich geplanten Zuschuss von 5,5 Milliarden Euro zu den Strom-Netzentgelten kurz vor dem Jahreswechsel gestrichen zu haben. "Das wird viele Firmen in Existenznot bringen, die schon bisher mit hohen Energiepreisen zu kämpfen hatten", sagte Becker dem "Spiegel". Das widerspreche allem, was die Bundesregierung als Ziel ausgegeben habe: "dass der Weg zur CO2-Neutralität über grünen, günstigen Strom führt". Weiter lesen …

Weselsky lehnt Schlichtung im Bahn-Tarifkonflikt ab

Der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, lehnt eine Schlichtung im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn ab. Man könne über "grundgesetzliche Angelegenheiten" nicht schlichten, sagte er der "Stuttgarter Zeitung". "Die Frage, ob ich einen Tarifvertrag für Fahrdienstleiter kriege, gebe ich in keine Schlichterhand", fügte er hinzu. Weselsky warnte zudem vor längeren Streiks: Weiter lesen …

IG-Metall-Chefin kritisiert schärfere Bürgergeld-Sanktionen

IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat die geplante Verschärfung der Sanktionen beim Bürgergeld kritisiert. Diese sei "reine Symbolpolitik", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir haben eine äußerst geringe Zahl radikaler Jobverweigerer." Nach einem Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) soll das Jobcenter das Bürgergeld bis zu zwei Monate streichen dürfen, wenn die Arbeitsaufnahme langfristig verweigert wird. Weiter lesen …

EU registriert 1,13 Millionen Asylanträge in 2023

Die Zahl der Asylanträge in der EU plus Norwegen und Schweiz (sog. EU+) hat im vergangenen Jahr erstmals seit 2016 wieder die Millionenmarke durchbrochen. Insgesamt wurden 1,132 Millionen Asylanträge gestellt, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf bisher unveröffentlichte Zahlen der EU-Asylagentur (EUAA). Die Zahlen sind in einem vertraulichen Bericht der Europäischen Kommission vom 11. Januar 2024 zur Lage der Migration in Europa, über den die "Welt am Sonntag" berichtet, veröffentlicht. Weiter lesen …

Faeser kritisiert Ausschluss Israels von Eishockey-WM

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) greift den Eishockey-Weltverband für den Ausschluss Israels von der WM an. Faeser sagte "Bild am Sonntag": "Der Eishockey-Weltverband IIHF muss den Ausschluss Israels vollständig zurücknehmen. Und der Weltverband muss Transparenz schaffen, wie es zu dieser falschen Entscheidung kommen konnte." Weiter lesen …

1. Bundesliga: Dortmund besiegt Darmstadt

In der Abendpartie des 17. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat Darmstadt 98 mit 0:3 gegen Borussia Dortmund verloren. Das Spiel begann zäh: Der BVB wirkte in der Offensive ideenlos, die Hausherren verteidigten konsequent und erzwangen immer wieder Ballverluste der Gegner. In der 24. Minute traf Julian Brandt nach einem sehenswerten Zuspiel von Teamkollege Jamie Bynoe-Gittens auf der rechten Seite. Insgesamt führten die Borussen zur Halbzeit verdient, auch wenn sich die Fans vom Spiel gegen den Tabellenletzten bestimmt mehr erhofft hatten. In der 55. Minute wechselte der BVB Neuzugang und Rückkehrer Jadon Sancho ein, für ihn ging Bynoe-Gittens der bis dahin eine überzeugende Leistung gezeigt hatte. Weiter lesen …

Demonstranten fordern Rücktritt von Netanjahu

Tausende Demonstranten haben am Abend bei einer Kundgebung in Tel Aviv den Rücktritt von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gefordert. Laut den Veranstaltern hätten 120.000 Menschen an der Demonstration teilgenommen. Viele warfen der Regierung erneut vor, nicht genug zu unternehmen, um die in den Händen der Hamas verbliebenen Geiseln zu befreien. Am Rande der Veranstaltung wurde kurzzeitig eine Autobahn blockiert. Weiter lesen …

Kinderpornographie: CSU begrüßt geplante Strafmilderungen

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bekommt Unterstützung für seinen Gesetzentwurf, Paragraf 184b des Strafgesetzbuchs (Verbreitung, Erwerb und Besitz von kinderpornografischen Inhalten) von einem Verbrechens- zu einem Vergehens-Tatbestand herabzustufen. Bayerns Landesjustizminister Georg Eisenreich (CSU) sagte der "Bild am Sonntag": "Wir wollen Kinderschänder verfolgen, nicht Eltern, die andere Eltern vor Kinderpornografie warnen." Auch der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, lobte die Reform gegenüber "Bild am Sonntag": Weiter lesen …

Verschärfte Bürgergeld-Sanktionen: Spahn will Verfassungsänderung

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn, hat eine Verfassungsänderung zur rechtsicheren Verschärfung von Sanktionen im Bürgergeld gefordert. "Menschen, die arbeiten können und ein Jobangebot erhalten, dies aber nicht annehmen, sollten im Grunde kein Bürgergeld mehr bekommen", sagte das CDU-Präsidiumsmitglied dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bauernverbände erhöhen Druck auf Ampel-Regierung

Vor der großen Protestkundgebung in Berlin und den Gesprächen mit den drei Ampel-Fraktionschefs am Montag haben Vertreter der Bauernverbände den Druck auf die Bundesregierung erhöht. Martin Lüdeke, Präsident des Bauernverbandes Hamburg, sagte der "Bild am Sonntag": "Der Preisdruck ist für uns enorm, da wir auf dem Weltmarkt unterwegs sind. Wir brauchen weiterhin Unterstützung. Weiter lesen …

Insa: 76 Prozent mit Ampel-Regierung unzufrieden

Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung nimmt auch im neuen Jahr weiter zu. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" sind mehr als dreiviertel der Bürger (76 Prozent) mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden. Nur noch jeder sechste Wähler (17 Prozent) ist mit der Ampel zufrieden - der schlechteste Wert seit Amtsantritt im Dezember 2021. 72 Prozent der Wähler sind mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht einverstanden - noch mal drei Prozentpunkte mehr als Anfang Dezember. Weiter lesen …

Migrationspolitik: Wüst fordert "Allianz der Mitte"

Angesichts des Umfragehochs der AfD hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Bundesregierung zur Zusammenarbeit bei der Begrenzung der Migration aufgerufen. "Die Kraft von Populisten und Extremisten speist sich immer aus der Handlungsunfähigkeit der Demokraten: Das gilt vor allem bei einem der großen Probleme unserer Zeit: der Migrationsfrage", sagte Wüst dem "Tagesspiegel am Sonntag". Nach seinen Worten könne eine "Allianz der Mitte" die politischen Ränder schwächen. Weiter lesen …

Migrationspakt – Wenn Armutsmigration in Fachkräfteeinwanderung umbenannt wird

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Die Regierung gibt vor, verstanden zu haben, dass die Bevölkerung unzufrieden mit der Politik der durchlässigen Grenzen ist. Zur Befriedung der Volksseele will sie (zum x-ten Mal) Abschiebungen beschleunigen und lässt Unterstützung nur noch teilweise bar auszahlen. Gleichzeitig gestaltet sie jedoch die Fachkräfteeinwanderung so um, dass daraus zunehmend legale Armutsmigration ins Sozialsystem und ein Programm zum Lohndrücken wird. Mit dem Migrationspakt hat man sich hierzu verpflichtet. <1>" Weiter lesen …

Warum die Bauernhöfe in die Pleite getrieben werden und worum es wirklich geht

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Die Bauernproteste, die derzeit Schlagzeilen machen, sind kein deutsches Phänomen, sondern ein Symptom einer im gesamten Westen umgesetzten Politik zur Umverteilung der landwirtschaftlichen Flächen von Kleinbauern an große Konzerne. Aber das ist nur ein Teil eines viel größeren Programms. Bauernproteste sind bei weitem kein deutsches Phänomen, in den letzten Jahren gab es beispielsweise massive Bauernproteste in den Niederlanden. Der Grund dafür ist ein Plan der niederländischen Regierung <1>, bis zu 3.000 Höfe zu schließen. Weiter lesen …

Kommentar von "nd.DerTag" zum Ukraine-­Treffen in Davos

Über Jahrhunderte suchten die Alchemisten des Mittelalters nach der Formel, die unedle Stoffe in edle Stoffe verwandeln würde. Einen ähnlichen Ansatz verfolgt auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Den Krieg, den Russland mit seiner Invasion in der Ukraine entfacht hat, will er mit einer Formel bannen. Den Weg zurück zum Frieden, so ist Selenskyj überzeugt, hat er bereits gefunden. Nun müssen Partner und Weltöffentlichkeit nur noch davon überzeugt werden, dass es der einzig mögliche ist. Weiter lesen …

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"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
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