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24. Januar 2024 - Archiv

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Forsa: Verständnis der Bürger für GDL-Streik gleichbleibend

Auch wenn der laufende Streik der Lokführergewerkschaft GDL der bislang längste in der Geschichte der Bahn ist, bleibt das Verständnis der Bürger für den Arbeitskampf auf stabilem Niveau. 41 Prozent von ihnen haben Verständnis für den Streik der Lokführer, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Trendbarometer" der Sender RTL und ntv hervorgeht. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (24.01.2024)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 10, 19, 29, 35, 39, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0856870. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 994896 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Ilse Aigners Vorwürfe: Nicht die AfD, sondern die Altparteien schaden der Demokratie!

Die Fraktionen der CSU, SPD, Freien Wähler und Grünen haben aktuell einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Gezielten Angriffen auf die demokratische Ordnung des Freistaates Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten!“ im Bayerischen Landtag eingebracht. Darin fordern sie das Parlament auf, den angeblichen Versuch des ersten stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Martin Böhm, „die Präsidentin des Landtags durch gezielte Inszenierungen zu diskreditieren und zu delegitimieren“, zu verurteilen. Weiter lesen …

DB-Streiks: Warum gibt es keinen Tarifabschluss mit der GDL?

Zum aktuellen Verhalten des Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Bahn AG, Horst Richard Lutz, angesichts des aktuellen Bahnstreiks erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für die Schienenwege, Wolfgang Wiehle: „Es ist ein wiederkehrendes Muster, dass die größten Fehlbesetzungen auf Manager-Positionen in größter Not willfährig jenen das Wort reden, von denen ihr Unternehmen hohe Subventionen erhält." Weiter lesen …

Höcke: Die Rückkehr der Regierungsparaden

Charakteristisch für totalitäre Staaten sind die inszenierten Bilder: Massenkundgebungen mit Jubelkomparsen sollen die vermeintlich »demokratische« Legitimation der Herrschaft beweisen. Gleichzeitig gibt es in solchen Systemen faktisch keine Möglichkeit mehr, die Regierungsparteien abzuwählen. Die Opposition ist entweder verboten oder gesellschaftlich so ausgegrenzt, daß es kaum noch jemand wagt, sich öffentlich zu ihr zu bekennen. Wer es dennoch wagt, gefährdet seine berufliche Existenz. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf Telegram. Weiter lesen …

AfD: Ohrfeige aus der Wirtschaft: Arbeitgeberchef wirft Ampelregierung Totalversagen vor

Es sind drastische Worte, die Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger für die Ampel findet: „Die Bundesregierung versagt auf ganzer Linie!“ Diese Aussage hat mehr „Wumms“, als der Kanzler je zustande brächte. Keine Entlastungen, keine Planungssicherheit, kein Vertrauen – dafür immer nur Versprechen und ideologische Parteipolitik, so die Analyse des Arbeitgeberchefs. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

500 Linke-Neueintritte seit "Correctiv"-Enthüllungen

Seit Veröffentlichung der "Correctiv"-Recherche über rechtsextreme Deportationspläne am 10. Januar hat Die Linke knapp 500 Neueintritte verzeichnet. Das geht aus aktuellen Zahlen der Linkspartei hervor, die der Zeitung "nd.Der Tag" (Donnerstagausgabe) vorliegen. Demnach konnte die Partei ihre Beitrittszahlen im Vergleich zum selben Zeitraum des Vorjahres verzehnfachen. Weiter lesen …

Rechtsanwalt Ralf Ludwig: „Politik hält sich nicht an Recht und Verfassung“

Im Gespräch mit AUF1 zieht der Corona-Maßnahmenkritiker der ersten Stunde, Rechtsanwalt Ralf Ludwig, nicht nur Parallelen zwischen den großen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und den jetzigen Massenprotesten gegen die Belastungen für die Bauern, sondern sieht Letztere sogar als „logische Fortführung der Protestmaßnahmen aus der Corona-Zeit“. Denn in beiden Fällen seien Unternehmer aus der Mitte der Gesellschaft auf der Straße. Die Diffamierung dieser Protestierer als „rechts“ bezeichnet Ludwig als absurd, da dieses Wort als Totschlagvokabel nicht klar definiert sei und es die Regierung sei, die sich in vielerlei Hinsicht nicht an Recht und Verfassung halte. Weiter lesen …

Union will de Maizière als Vermittler im Bahnstreik

Im festgefahrenen Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL bringt die Union jetzt den früheren Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) als Vermittler ins Gespräch. "Thomas de Maizière brächte alle Qualitäten mit, um auch den Knoten zwischen Bahn und GDL zu lösen", sagte Ulrich Lange (CSU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Flächenbrand: Bauern-Proteste in ganz Europa!

Die tagelangen Proteste unserer Landwirte machen bei unseren europäischen Nachbarn Schule und nun liegt nahezu der gesamte Kontinent lahm. Das eigentliche Thema für den Mainstream ist jedoch ein völlig anderes: Der Rechtsextremismus. Gelingt dieses Verwirrspiel? Was fand heute alles in Frankreich, Italien und Polen auf den Straßen statt und wie erfolgreich ist der Kampf des Volkes gegen die Globalisten? Einen Überblick bieten Ihnen heute André Poggenburg und TV-Chef Paul Klemm. Weiter lesen …

USA - Giftversuche an der eigenen Bevölkerung

Würde eine Regierung ihren Bürgern absichtlich schaden? „Niemals!“ Wie die jüngste Geschichte rund um die Covid-P(l)andemie zeigt, ist gerade für überzeugte Impfbefürworter dies der Beweis für die Sicherheit der Impfstoffe. Nachfolgender Bericht vom Spiegel TV Magazin enthüllt wieder einmal, dass die Realität anders aussieht: 1994: die US-Army führt Experimente mit biochemischen Kampfwaffen in großen Metropolen der USA durch. Unfreiwillige Testobjekte sind US-Bürger, vor allem Kinder. Die Folgen sind grausam … Weiter lesen …

Eine Minderheit herrscht durch Lügen – Ernst Wolff im Gespräch

Um an der Macht zu bleiben, setzen Minderheiten auf ein bewährtes Mittel: Sie verbreiten Unwahrheiten, mit denen sie die Mehrheit in feindlich gesonnene Lager aufspalten. "Corona" & "Klima" sind nur die jüngsten Beispiele für diese perfide Taktik. Bereits die "Russische Revolution" ist in der Version unserer Geschichtsbücher eine Fälschung. Worin die besteht und wie die Mehrheit bis heute mit immer neuen Lügen von gut organisierten Minderheiten beherrscht wird, erklärt Ernst Wolff im Gespräch mit Paul Brandenburg (Aufzeichnung vom 18.1.2024 in Berlin). Weiter lesen …

Europa muss demokratisch werden: Entweder Reform oder Volksabstimmung über EU-Austritt!

Seit ihrer Gründung setzt sich die AfD für mehr direktdemokratische Mitbestimmung ein – das gilt selbstverständlich auch für die EU, die sich seit Jahrzehnten immer undemokratischer, bürokratischer und bürgerferner geriert. Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel fordert deshalb eine grundsätzliche politische Wende: „Wenn es nicht durch Reformen gelingt, den EU-Mitgliedsstaaten ihre Souveränität zurückzugeben, dann müssen die Menschen die Möglichkeit haben, in einem Referendum selbst über den Verbleib in der EU abzustimmen – wie in allen anderen wichtigen Fragen auch.“ Weiter lesen …

Wagenknecht will im Osten regieren

Vor dem Parteitag ihrer neuen Partei BSW zeigt sich Sahra Wagenknecht offen für mögliche Regierungsbeteiligungen in den ostdeutschen Bundesländern. "Wir müssen darauf vorbereitet sein, uns eventuell auch an einer Regierung zu beteiligen", sagte sie der "Zeit". Weiter lesen …

Benzinpreis seit vier Wochen kaum verändert: Rohölnotierungen und Euro-Dollar-Wechselkurs weitgehend stabil

Tanken ist gegenüber der Vorwoche nur geringfügig teurer geworden. Vor allem der Benzinpreis tritt mehr oder weniger auf der Stelle - und das seit vier Wochen. Ein Liter Super E10 kostet im bundesweiten Mittel derzeit 1,728 Euro und damit 0,3 Cent mehr als in der vergangenen Woche. Das zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Etwas stärker fällt der Preisanstieg bei Diesel aus: Im Mittel kostet ein Liter aktuell 1,705 Euro je Liter - das sind 0,6 Cent mehr als noch eine Woche zuvor. Damit befindet sich der Benzinpreis aus Sicht des ADAC aktuell auf einem angemessenen Niveau, der Preis für Dieselkraftstoff erscheint angesichts des Steuerunterschieds von rund 20 Cent je Liter immer noch um einiges zu hoch. Weiter lesen …

Wim Wenders ist "sein eigenes Spotify"

Der Regisseur Wim Wenders hat seine Lieblingslieder immer dabei. "Ich habe fast ein Terabyte Musik auf meinem iPhone", sagte der Filmemacher der "Rheinischen Post". Der 78-Jährige wurde mit seinem Film "Perfect Days" für den Oscar in der Kategorie "Bester internationaler Film" nominiert. Weiter lesen …

Kabinett beschließt Gesetzesentwurf gegen "Gehsteigbelästigungen"

Die Bundesregierung hat den von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen "Gehsteigbelästigungen" beschlossen. Mit dem Vorhaben wolle man Schwangere vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, wirksamer vor unzulässigen Belästigungen durch Abtreibungsgegner schützen, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Verkehrsgerichtstag: ADAC mit Experten vor Ort - 62. Verkehrsgerichtstag in Goslar

Die einfache Unfallflucht soll entkriminalisiert werden. Diese Reformvorschläge des Bundesjustizministeriums sorgten im Frühjahr des vergangenen Jahres für heftige Diskussionen. Nun widmet sich auch der Verkehrsgerichtstag (VGT) in seiner 62. Auflage diesem Thema. Außerdem stehen mit Punktehandel oder der Einziehung von Täterfahrzeugen weitere Fragen des Verkehrsstrafrechts auf dem Programm. Der ADAC ist mit seinen Experten auf dem VGT in allen acht Arbeitskreisen und mit einem Pressestand als Ansprechpartner für Journalistinnen und Journalisten vor Ort vertreten. Weiter lesen …

Musiker Olli Schulz kritisiert Umgang mit Senioren

Der Musiker Olli Schulz kritisiert den Umgang mit Senioren in Deutschland. "Das System, in dem Alte in unserer Gesellschaft landen, finde ich grausam", sagte er der "Zeit". "Meine Urgroßmutter lebte in einem Pflegeheim in Hamburg-Stellingen. Ich habe diese Frau sehr geliebt und fand es schwer, sie da so vor sich hin vegetieren zu sehen", fügte er hinzu. Weiter lesen …

Wolfgang Ischinger: USA sollten Schulterschluss mit China gegen Russland suchen

Der frühere Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, würde sich von einem neuen amerikanischen Präsidenten ein Umdenken in der China-Politik wünschen. Bei phoenix sagte Ischinger: "Es wäre eine kluge Politik auf der amerikanischen Seite, auf China zuzugehen und China dazu zu veranlassen, mehr und mehr Druck auf den aggressiven Partner Russland auszuüben." Die Chancen für einen solchen Wandel schätzt er jedoch unter einem möglichen Präsidenten Trump als gering ein. "Ich fürchte, das können wir von Donald Trump kaum erwarten", so der Präsident des Stiftungsrats der Münchner Sicherheitskonferenz. Weiter lesen …

Habeck ruft zu Kompromissbereitschaft im Bahnstreik auf

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat zu Beginn des sechstägigen Streiks der Lokführergewerkschaft GDL vor "massiven Folgen" für die Wirtschaft gewarnt. "Das Streikrecht ist ein hohes Gut, aber ein so langer Streik hat massive Folgen für den Güterverkehr und die Wirtschaft und ist für Bahnfahrer eine Zumutung", sagte Habeck den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Berliner Kommentar: Politik mobilisiert zu „Demos gegen Rechts“ – System vor dem Untergang?

„Unser Land braucht Jetzt eine breite Einheitsfront gegen rechts“. Mit dieser Überschrift erschien die Zeitung Neues Deutschland am 4. Januar 1990. Das "Zentralorgan" der SED berichtete über eine Kundgebung am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow mit 250.000 Teilnehmern. Aus Sicht vieler Beobachter war es der letzte Versuch der alten Machthaber, den Gang der Geschichte noch einmal zu verändern. Die Schlagzeile erinnert an Berichte, die in den vergangenen Tagen in den Systemmedien erschienen sind. Meint auch Martin Müller-Mertens in seinem Berliner Kommentar. Weiter lesen …

Tourismus in Südeuropa: Geht dem Zugpferd die Kraft aus?

Nach einem massiven Einbruch während der Coronapandemie haben die Touristenzahlen 2023 in Europa das Niveau von vor der Pandemie überschritten. Von der wiedererstarkten Reiselust profitieren die Mittelmeerländer besonders stark. Südeuropa hat sich vom Problemfall zum Zugpferd der wirtschaftlichen Erholung Europas entwickelt: In den Jahren 2021 bis 2023 haben Italien, Spanien, Griechenland und Portugal zwischen einem Viertel und der Hälfte zum Jahreswachstum der Europäischen Union beigetragen. Diese positive Dynamik dürfte aufgrund verschiedener Faktoren wie Klimawandel und Inflation zunehmend abflachen. Darüber hinaus ist die Arbeitsproduktivität im Tourismussektor relativ gering, was angesichts aufkommender demografischer Krisen besonders in Italien Probleme birgt. Weiter lesen …

Paus glaubt an guten Kompromiss im Kindergeld-Streit

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) geht davon aus, dass die Koalition im Streit um die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag einen guten Kompromiss finden wird. "Sie wissen, dass diese Koalition sich immer noch als handlungsfähig gezeigt hat, und in dieser Situation ist das ganz genauso", sagte sie am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Dresden: Antifa-Aktivisten schänden Denkmal für Opfer der alliierten Luftangriffe

Der Skandal um das Denkmal für die Opfer der alliierten Luftangriffe auf Dresden nimmt offenbar kein Ende. Am Sonntag wurde das Mahnmal erneut geschändet. Sogenannte Aktivisten der Antifa entfernten eine provisorische Inschrift auf dem Altmarkt im Zentrum der Stadt. Gleichzeitig warfen sie Blumen und Kerzen in Müllsäcke. Zuvor hatten rund 1.000 Dresdner gegen die Entfernung der ursprünglichen Inschrift demonstriert. Weiter lesen …

So können Sie bei Ihren Kindern Mehrsprachigkeit fördern

Am Küchentisch sagt Mama "milk and honey", während es in der Kita "Milch und Honig" heißt. Klingt nach mühelosem Vokabeltraining. Viele Eltern reden mit ihren Kindern deshalb zum Beispiel Englisch - obwohl es nicht ihre Muttersprache ist. Sie hoffen, dass der Nachwuchs es auf diese Weise spielerisch lernt. Doch so einfach ist das leider nicht. "Das ist wie bei einem Musikinstrument, es braucht viel Übung", sagt Prof. Dr. Annick De Houwer, Direktorin des Netzwerks für Harmonische Mehrsprachigkeit, im Apothekenmagazin "ELTERN". Weiter lesen …

Gemeinsam entschlossen für unsere Demokratie: Landtagsfraktionen treten Verfassungsfeinden entgegen

Der Bayerische Landtag befasst sich heute mit einem fraktionsübergreifenden Dringlichkeitsantrag aller demokratischen Parteien, in dem sie den gezielten Angriffen der AfD auf die demokratische Ordnung des Freistaats Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten. Anlass ist ein Schreiben des ersten stellvertretenden Vorsitzenden der AfD im Bayerischen Landtag. Darin gibt er zu, das Ziel verfolgt zu haben, die Verhaftung eines AfD-Abgeordneten im Landtag zu inszenieren und dadurch an einer Delegitimierung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner zu arbeiten. Weiter lesen …

Kita-Betreuung: 51 % mehr pädagogisches Personal im März 2023 als zehn Jahre zuvor

Die Zahl der pädagogisch tätigen Personen in Kindertageseinrichtungen ist in den vergangenen zehn Jahren um 51 % gestiegen. Rund 702 200 Betreuungskräfte arbeiteten zum 1. März 2023 in Kindertageseinrichtungen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Im Jahr 2013, als der Rechtsanspruch auf Betreuung für ein- bis dreijährige Kinder in Kraft trat, waren noch 465 000 Personen pädagogisch tätig. Die Zahl der betreuten Kinder in Tageseinrichtungen ist im selben Zeitraum um 22 % gestiegen - von 3,21 Millionen im Jahr 2013 auf 3,93 Millionen in 2023. Der Anstieg ist vor allem auf den Ausbau der Betreuung unter Dreijähriger zurückzuführen: 721 600 Kinder unter drei Jahren wurden zuletzt in Tageseinrichtungen betreut, das waren 43 % mehr als zehn Jahre zuvor (503 900). Weiter lesen …

Bis 2049 werden voraussichtlich mindestens 280 000 zusätzliche Pflegekräfte benötigt

Infolge der Alterung der Gesellschaft werden in Deutschland bis zum Jahr 2049 voraussichtlich zwischen 280 000 und 690 000 Pflegekräfte fehlen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis einer neuen Vorausberechnung zum Pflegekräftearbeitsmarkt (Pflegekräftevorausberechnung) mitteilt, wird der Bedarf an erwerbstätigen Pflegekräften ausgehend von 1,62 Millionen im Vor-Corona-Jahr 2019 voraussichtlich um ein Drittel (+33 %) auf 2,15 Millionen im Jahr 2049 steigen. Weiter lesen …

Wetterdienst warnt vor schweren Sturmböen

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt für den Mittwoch vor schweren Sturmböen. Grund dafür sind mehrere Sturmtiefs, die über Norddeutschland hinwegziehen, wie die Meteorologen am Mittwoch mitteilten. Vor allem an den Küsten sowie im nord- und westdeutschen Tiefland muss demnach mit orkanartigen Böen von bis zu 110 Kilometern pro Stunde gerechnet werden. Weiter lesen …

Kuleba kritisiert unzureichenden Nachschub durch den Westen

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat in scharfen Worten den unzureichenden Nachschub an Artilleriemunition und Luftabwehrraketen durch den Westen kritisiert. Kuleba sagte am Dienstag in einem für verschiedene Springer-Marken ("Bild", "Welt TV", "Politico") in Kiew geführten Interview: "Während die Ukraine ihre Produktion signifikant hochgefahren hat und das auch weiter tun wird, sehen wir noch immer, dass die westliche Verteidigungsindustrie - also die Verteidigungsindustrie der Staaten, die uns helfen - nicht in der Lage ist, eine ausreichende Menge an Artilleriemunition zu produzieren." Weiter lesen …

SPD will Mittel für höheres Kindergeld bei Spitzenverdienern holen

Die SPD will Steuerentlastungen für Spitzenverdiener teilweise zurücknehmen, um mit den Mehreinnahmen parallel zur Anhebung der Kinderfreibeträge auch das Kindergeld erhöhen zu können. "Die starken Schultern können zugunsten der Mitte der Gesellschaft stärker belastet werden", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Schrodi verwies auf eine Bundesratsinitiative des Landes Hamburg, in der gefordert wird, den 2022 beschlossenen Inflationsausgleich bei höheren Einkommen nachträglich wieder zu kappen. Weiter lesen …

Gewerkschaft der Polizei fordert Ende der Wartepflicht nach Unfall

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert anlässlich des Verkehrsgerichtstages ein Ende der Wartepflicht nach einem Verkehrsunfall mit Sachschaden - und schlägt stattdessen ein polizeiunabhängiges Meldeportal vor. "Die Wartepflicht sollte durch ein digitales Meldeportal ersetzt werden, bei dem sich der Unfallverursacher unmittelbar melden kann", sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Michael Mertens dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Innenministerin lehnt Taser für alle Polizisten in Niedersachsen ab

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat der Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), alle Polizisten in Niedersachsen mit Tasern auszustatten, eine klare Absage erteilt. "Es geht darum, unserer Polizei die Einsatzmittel zur Verfügung zu stellen, die sie für ihre tägliche Arbeit braucht. Nach Einschätzungen der Praktiker in der Polizei gehören die sogenannten Distanz-Elektroimpulsgeräte auch nach intensiver Prüfung für den Streifendienst eben nicht dazu", sagte die SPD-Politikerin auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) und bekräftigte: "Deshalb bleiben wir in Niedersachsen dabei, dass der Einsatz von Tasern dem Spezialeinsatzkommando vorbehalten bleibt." Weiter lesen …

Massiver Streit im unabhängigen BND-Kontrollrat

Im Unabhängigen Kontrollrat (UK) des Bundes, der über die Fernmeldeüberwachung der Sicherheitsbehörden im Ausland mit Schwerpunkt auf dem Bundesnachrichtendienst (BND) wacht, gibt es heftige Auseinandersetzungen über die Arbeit des Gremiums. Das schreiben die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" unter Berufung auf "Parlamentskreise". Demnach stehen mindestens zwei der sechs Richter, die den UK bilden, vor dem Rücktritt. In der Ampelkoalition gibt es Überlegungen, das Problem durch gesetzliche Neuregelungen zu beheben. Weiter lesen …

Lindner drängt auf mehr Leistungsbereitschaft

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) fordert zur Stärkung der Wirtschaft mehr Leistungsbereitschaft aller. "Dieses Land hat sich an einen spitzenmäßigen Lebensstandard weltweit gewöhnt, an eine spitzenmäßige soziale Absicherung und wir wollen spitzenmäßig sein bei der ökologischen Verantwortung", sagte er bei einer Veranstaltung der "Welt" am Dienstag. Weiter lesen …

Wirtschaftsweiser will "Rente mit 63" nur für Geringverdiener

Angesichts der erneut gestiegenen Anträge bei der "Rente mit 63" fordert der Wirtschaftsweise Martin Werding eine weitreichende Reform bei dem Frühverrentungsprogramm und regt an, das Angebot künftig auf langjährige Geringverdiener zu beschränken. "Zum Beispiel könnte eine abschlagsfreie Frührente dann nur noch Versicherten offenstehen, die pro Beitragsjahr weniger als 60 Prozent des Durchschnittsentgelts aller Versicherten verdient haben. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie besonders belastende Tätigkeiten ausgeübt haben und vor Erreichen der Regelaltersgrenze gesundheitlich am Limit sind, steigt dann deutlich an", sagte Werding den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Schrodi will höheres Kindergeld über Spitzenverdiener finanzieren

Die SPD will Steuersenkungen für Spitzenverdiener teilweise zurücknehmen, um mit den Mehreinnahmen parallel zur Anhebung der Kinderfreibeträge auch das Kindergeld erhöhen zu können. "Die starken Schultern können zugunsten der Mitte der Gesellschaft stärker belastet werden", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Scholz begrüßt Urteil zu NPD-Finanzierung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die NPD für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung auszuschließen, begrüßt. Das Urteil sei "eine Bestätigung für den Kurs, dass man den Feinden der Freiheit nicht viel Raum bieten darf", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Weiter lesen …

3. Liga: 1.Sieg in Mannheim: Dresden glaubt an sich, ist wieder Erster

"Ich glaube an meine Jungs und die glauben auch an sich" - so einfach fasst Dynamo-Trainer Markus Anfang das 2:0 in Mannheim und die Rückkehr an die Tabellenspitze zusammen. Waldhof ist trotz der Neuen um Terrence Boyd als Achtzehnter in akuter Abstiegsgefahr. "Wir müssen weitermachen. Es gibt nichts anderes. Es wird für diesen Verein gekämpft ohne Ende. Das ist die Aufgabe, die wir alle haben, um dieses Jahr noch über den Strich zu kommen", appelliert Trainer Rüdiger Rehm. Weiter lesen …

Warum der Westen in der Ukraine gewinnen muss

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Wenn der US-geführte Westen in der Ukraine gegen Russland verliert, ist die Rolle der USA als führende Weltmacht Geschichte. Für die USA geht es in der Ukraine ums Überleben ihres Systems, das auf der Beherrschung und Ausbeutung der Welt beruht. In diesen Tagen gab es einige interessante Äußerungen, die man sich genauer anschauen sollte, denn sie erklären, warum der US-geführte Westen in der Ukraine aus seiner Sicht nicht verlieren darf." Weiter lesen …

Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug

Der folgende Standpunkt wurde von F. Klinkhammer und V. Bräutigam geschrieben: "Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern. Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Großbritannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des II. Weltkriegs an die USA zurückzahlte?[1] Kriege werden – eine Binsenweisheit – nicht aus hehren idealistischen Gründen geführt, sondern vorrangig aus ökonomischen Interessen. Auch unserem Berliner Kriegskabinett geht es nicht um Freiheit und Demokratie der Ukrainer, sondern um reiche Beute in deren Land: um Zugriff auf immense Bodenschätze, unter anderem Lithium." Weiter lesen …

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