17. Januar 2024 - Archiv

Der US-Ökonom Adam Posen hat sich besorgt über die jüngsten Wahlerfolge der AfD gezeigt und vor einem Sparkurs gewarnt. "Ich habe seit 1992 mehrere Male in Deutschland gelebt und habe immer bewundert, was aus Deutschland nach dem Krieg geworden ist", sagte Posen dem "Spiegel" beim Weltwirtschaftsforum in Davos. "Deshalb ist das jetzt für mich besonders verstörend." Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 9, 13, 30, 40, 44, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3078291. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 233311 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hält die SPD geeint hinsichtlich eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD. "Die ganze SPD will ein Verbotsverfahren prüfen und das sehr bewusst", sagte sie den TV-Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Diese Szene war bezeichnend für die Inkompetenz und Abgehobenheit der grünen Blase: Grünen-Chefin Ricarda Lang hatte gestern bei Markus Lanz keine Ahnung, wie hoch eine durchschnittliche Rente in Deutschland ist. Sie habe „tatsächlich keine konkrete“ Idee, stammelte Lang. Und verschätzte sich dann grob: Nicht bei 2.000 Euro, sondern leider nur bei 1.543 Euro liegt die Durchschnittsrente in Deutschland. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Seit Wochen demonstrieren die Bauern in ganz Deutschland gegen die Politik der Ampel-Regierung. Unterstützt und organisiert wurde dieser Protest bislang vom Deutschen Bauernverband mit seinem Präsident Joachim Rukwied. Der CDU-Parteigänger profitierte bislang als Großagrarier aufgrund üppiger EU-Subventionen selbst vom System Brüssel und teilte bisher auch dessen Politik. So verwundert es auch nicht, dass dieser mit den anderen Funktionären des Bauernverbandes die Proteste als reinen Widerstand gegen die Ampel-Regierung kanalisieren will. Weiter lesen …

Der Chefredakteur von Report24, Florian Machl, errang vor dem Oberlandesgericht Linz einen historischen Sieg. Er wurde auch in zweiter und letzter Instanz rechtskräftig vom Vorwurf der üblen Nachrede gegen Bundespräsident Alexander Van der Bellen freigesprochen. Weiter lesen …

Kaum hatte der Brüssel-hörige polnische Ministerpräsident Donald Tusk die Macht im Land übernommen, schon setzte er deutliche Akzente. So ließ er das Gros der Journalisten beim staatlichen Fernsehen Telewizja Polska entlassen und dieses durch bewaffnete Polizeikräfte stürmen. Ferner betrieb er die Verhaftung zweier früherer Minister der nationalkonservativen PiS-Regierung, während diese im Präsidentenpalast weilten. Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat seine Warnung vor teils extremem Glatteis über der Mitte und dem Süden Deutschlands teilweise aufgehoben. Das teilte der der DWD am Mittwochnachmittag mit. Weiter lesen …

Die Berliner Innenstadt stand still, als zum Abschluss der Protestwoche etwa 6.000 Traktoren und LKW und mehr als 10.000 Menschen die Straßen rund um das Brandenburger Tor und den Großen Stern über Kilometer besetzten. Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, waren die Erhebung der KFZ-Steuer auf Landmaschinen und die Streichung von Steuervorteilen für Agrardiesel. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.432 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Eine nachträgliche Untersuchung von mehr als 300 mangelhaft geprüften Einbürgerungen in Osnabrück hat ergeben, dass Kriterien für eine Vergabe der deutschen Staatsangehörigkeit weit überwiegend nicht erfüllt waren. Weiter lesen …

Angesichts des Berichts von "Correctiv", wonach sich AfD-Politiker und Mitglieder der "Werteunion" mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Identitären Bewegung" getroffen haben sollen, um über Pläne zu millionenfachen Vertreibungen nach rassistischen Kriterien zu sprechen, hat Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré (Grüne) vor einer Unterschätzung der Gefahr von rechts gewarnt. Weiter lesen …

Großbritanniens König Charles muss nächste Woche zur Behandlung einer vergrößerten Prostata ins Krankenhaus. Das teilte der Buckingham Palast am Mittwoch mit. Es handele sich um eine "gutartige" Veränderung, Charles werde sich jedoch einem "Korrekturverfahren" unterziehen. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat vor zu hohen Erwartungen an einen möglichen Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke gewarnt. Die inzwischen von mehr als einer Million Menschen per Petition geforderte Maßnahme nach Artikel 18 des Grundgesetzes sei bislang noch nie erfolgreich angewendet worden, sagte Kühnert dem "Spitzengespräch" des "Spiegels". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Entscheidung des schwedischen Unternehmens Northvolt für den Bau einer Batteriefabrik für Elektroautos bei Heide in Schleswig-Holstein begrüßt. "Die geplante Großinvestition von Northvolt ist ein riesiger Erfolg für die Westküste, für Schleswig-Holstein und Deutschland insgesamt", sagte Habeck der "Welt". Weiter lesen …

Das Land Berlin will seine Bürger künftig nicht mehr darüber informieren, wenn deren Mobilfunknummer im Visier der Behörden ist. Das sogenannte "Funkzellenabfragen-Transparenz-System" (FTS) wurde zum Jahreswechsel bereits eingestellt, teilte die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Das Land Niedersachsen hat für Privatpersonen, die durch das Hochwasser der vergangenen Wochen in eine akute Notlage geraten sind, Soforthilfen aufgelegt. Man habe dem Haushaltsausschuss des Landtages am Dienstag eine entsprechende Richtlinie vorgelegt, die in Kürze in Kraft treten soll, teilte das niedersächsische Umweltministerium am Nachmittag mit. Weiter lesen …

Linken-Chefin Janine Wissler hat nach dem Bericht von "Correctiv" über ein Treffen von AfD-Politikern, Mitgliedern der "Werteunion" und Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Identitären Bewegung" zu Vertreibungsplänen eindringlich vor der AfD gewarnt. Weiter lesen …

Das System ist in Panik und schlägt um sich. Die Demokratie-Simulation wird nicht mehr länger aufrecht erhalten. Die extremen Forderungen überschlagen sich. Am WEF wird mit der Agenda "Kampf der Desinformation" der Aufklärungsbewegung der Krieg erklärt. Und im ZDF-Heute Journal eskalieren Moderatorin und "Expertin" offen zum Thema "AfD-Verbot" und Grundrechte-Entzug. Weiter lesen …

Bürgerinitiative ruft zum Erlass eines Ausführungsgesetzes für Volksentscheide auf! Gerade die heutige Zeit zeigt uns, wie notwendig das Mitbestimmen auf Bundesebene wäre. Obwohl das Grundgesetz mit Artikel 20 ganz klar definiert, dass das Volk die Staatsgewalt mit Wahlen UND Abstimmungen gleichmäßig ausübt, gibt es nur auf Länderebene neben Wahlen auch Volksgesetzgebung, aber nicht auf Bundesebene, wo die wichtigsten Entscheidungen fallen. Dafür fehlt bis heute ein Ausführungsgesetz. Dies schreibt die NGO "GemeinWohlLobby" in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat in der Kabinettsitzung am heutigen Mittwoch ihre Ernährungsstrategie beschlossen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger, und die zuständige Berichterstatterin Christina Stumpp: Weiter lesen …

Die Bundesregierung wird 2024 vorläufig nicht von der Notfalloption der Schuldenbremse Gebrauch machen. So werden die Fluthilfen für das Ahrtal in Höhe von 2,7 Milliarden Euro aus dem regulären Bundeshaushalt 2024 finanziert, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungs- und Koalitionskreise. Weiter lesen …

An dem Treffen von Rechtsextremen in der Wohnung des früheren CDU-Finanzsenators Peter Kurth hat auch die Berliner AfD-Landes- und Fraktionschefin Kristin Brinker teilgenommen. Das bestätigte Brinker dem rbb auf Nachfrage. Weiter lesen …

Das EU-Parlament drängt auf neue EU-Vorschriften für die Musikstreaming-Branche. In einer mit 532 zu 61 Stimmen bei 33 Enthaltungen angenommenen Entschließung forderten die Abgeordneten am Mittwoch in Straßburg, das Ungleichgewicht bei der Verteilung der Einnahmen aus dem Musikstreaming-Markt zu beseitigen. Weiter lesen …

Sie stellen sich als „unabhängig“ und „demokratisch“ dar – doch in Wirklichkeit beschäftigt das „Correctiv“-Mediennetzwerk reihenweise Linksextremisten und politische Krawallmacher. Ausgerechnet ein Organ, das mit einer Schmierenkampagne über einen angeblichen „Geheimplan“ die AfD zu diffamieren versucht, hat selbst keinerlei Berührungsängste mit dem radikalen linken Rand. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Einen gefährlichen Ort für sexuelle Handlungen an sich selbst suchte sich gestern Abend (16.1.) ein 30-Jähriger aus Nieste (Landkreis Kassel) aus. Der Triebfahrzeugführer einer Regiotram in Richtung Kassel musste wegen dem Mann, der mit heruntergelassenen Hosen mitten auf den Gleisen stand, gegen 20 Uhr eine Schnellbremsung durchführen. Der Vorfall ereignete sich im Bereich der Bahnhaltestelle Kassel-Jungfernkopf. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass in Deutschland deutlich mehr Stellen offen sind, als von den Unternehmen gemeldet werden. Der grassierende Fachkräftemangel mache ihm aktuell mit "die größten Sorgen", sagte Habeck am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Weiter lesen …

Die Genforschung ist ein ebenso spannendes wie gefährliches Feld. Im AUF1-Interview mit Mag. Elsa Mittmannsgruber spricht der berühmte Gynäkologe, Reproduktionsmediziner, Hormon-Fachmann und Theologe Prof. DDr. Johannes Huber über die Chancen und Risiken, die die wissenschaftlichen Erkenntnisse aus der Genetik mit sich bringen. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass in Deutschland deutlich mehr Stellen offen sind, als von den Unternehmen gemeldet werden. Der grassierende Fachkräftemangel mache ihm aktuell mit "die größten Sorgen", sagte Habeck am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Weiter lesen …

Sie stehen im Berliner Schneematsch, Kaffeebecher wärmen die Finger: Eine Gruppe Bauern aus dem südbrandenburgischen Landkreis Elbe-Elster. Am Montag waren sie ganz vorne, als Christian Lindner zu den Zehntausenden Landwirten sprach. Als Pfiffe und Buhrufe die Antwort waren. Kein Wunder, denn die Rede des Ampel-Mannes „war rotzfrech, er hat jedem einen Schlag ins Gesicht verpasst“, sagen die Leute aus Elbe-Elster im Gespräch mit AUF1. Dabei wollten sie eigentlich gar nicht mit dem Fernsehen sprechen. Denn man weiß ja, was dabei herauskommt, deuten sie an. Doch für AUF1 machen sie eine Ausnahme. Und dann sprudelt es nur so aus ihnen heraus. Weiter lesen …

Nicht ohne Grund blicken die Deutschen düster ins Jahr 2024. Denn während die Inflation weiter anhält und eine Insolvenzwelle über das Land rollt, erhöhen viele Krankenkassen nun auch noch ihre Beiträge. Millionen von Menschen müssen noch stärker in ein Gesundheitssystem einzahlen, das von Pseudoflüchtlingen und Sozialmigranten hemmungslos ausgenutzt wird. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Auf der Binsfelder Straße kam gestern Morgen (16.01.2024) bei glatter Fahrbahn ein Lastkraftwagen von der Straße ab und kam auf dem Dach zum Liegen. Die beiden Insassen wurden leicht verletzt. Weiter lesen …

Die „Bauerproteste“ der letzten Tage haben es zu einer historischen Bedeutung geschafft. Ein Großteil des deutschen Volkes steht hinter den Forderungen der Landwirte, doch die Ampel-Regierung bleibt stur. Nun wurde ein Ultimatum bis Donnerstag ausgesprochen. Wie dieses konkret aussieht und was bereits für kommenden Freitag geplant ist, erfahren Sie jetzt von Chefredakteur Jürgen Elsässer und André Poggenburg. Weiter lesen …

Der kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, hat seine scharfe Kritik an der geplanten Cannabis-Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bekräftigt und einen Stopp der bisherigen Legalisierungspläne angemahnt. Weiter lesen …

Trotz der erneuten Insolvenz der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof wertet die Bundesregierung die Staatshilfen der Vergangenheit nicht als Fehler. Staatshilfen seien immer "Einzelfallentscheidungen", sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die neue Ernährungsstrategie der Bundesregierung beschlossen. Sie bündele rund 90 geplante und bestehende ernährungspolitische Maßnahmen, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium mit. "Wie wir uns ernähren, hat entscheidenden Einfluss auf unsere Gesundheit und unser Wohlbefinden", sagte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), will den Antrag der CDU/CSU-Fraktion auf eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht unterstützen. "Im Antrag der Union steht viel Richtiges drin", sagte Hofreiter dem Internetportal des Senders ntv. Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion will das Klimageld offenbar doch bereits im Jahr 2025 einführen. Man könne "den Menschen in Deutschland bereits ab 2025 ein Klimageld von fast 100 Euro auszahlen", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Lukas Köhler der "Bild". Weiter lesen …

Der Klimaschutzgesandte von US-Präsident Joe Biden, John Kerry, hat an die Weltgemeinschaft appelliert, die Anstrengungen für den Klimaschutz zu erhöhen. "Meine Erwartung ist, dass die Anstrengungen jetzt erhöht werden, um der Klimakrise zu begegnen, die global stattfindet", sagte Kerry am Mittwoch beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Der litauische Präsident Gitanas Nauseda erwartet von einem möglichen US-Präsidenten Donald Trump keine Verwerfungen innerhalb der Nato. Die Zusammenarbeit sei in der Vergangenheit "sehr fruchtbar" gewesen, sagte er am Mittwoch beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos dem TV-Sender "Welt" mit Blick auf die Erfahrungen, die mit Trump während seiner ersten Präsidentschaft bis 2020 gemacht wurden. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind gegenüber der Vorwoche geringfügig gesunken. Dies zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Durchschnitt aktuell 1,725 Euro und damit 0,4 Cent weniger als in der vergangenen Woche. Auch Dieselfahrer tanken derzeit billiger: Der Preis für einen Liter Diesel liegt im Schnitt bei 1,699 Euro - ein Minus von 0,5 Cent. Weiter lesen …

Nach Ansicht von Merck-Chefin Belén Garijo werden hohe Subventionen allein nicht ausreichen, um mehr innovative Unternehmen nach Deutschland zu holen. "Wir müssen endlich diese Bürokratie abbauen, sonst verlieren wir im Wettbewerb", sagte Garijo der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Am vergangenen Montagmorgen entdeckte ein aufmerksamer Spaziergänger in einem Waldstück hinter dem Waldfriedhof, in Höhe des dortigen Wohlfahrtswegs, mehrere Grabschalen, die dort offenbar gezielt im Unterholz abgelegt wurden. Weiter lesen …

Armeniens Botschafter in Berlin, Viktor Yengibaryan, warnt vor einer neuen Aggression Aserbaidschans gegen sein Land. "Aus Baku sind neue aggressive Töne zu hören, mit denen offensichtlich ein neuer Krieg gegen Armenien vorbereitet werden soll", sagte Yengibaryan dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" und fügte hinzu: "Dieser nächste Krieg wird auch Auswirkungen auf Europa haben." Weiter lesen …

Die Bundeswehr will künftig offenbar auf eine Reihe von neuen Personalgewinnungsmaßnahmen setzen, um weiterhin das Ziel zu erreichen, bis 2030 auf 203.000 Soldaten zu wachsen. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) fordert angesichts der Bauernproteste und des koalitionsinternen Streits um die Streichung von Subventionen für die Landwirtschaft einen anderen Umgang in der Ampel. "Wenn man mehr mit mir gesprochen hätte, hätte man sich einiges an Ärger ersparen können", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz (SWK) sieht "großes Potenzial" für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) an Schulen. Das Gremium veröffentlichte am Mittwoch ein Impulspapier, in dem es unter anderem heißt, dass sogenannte "Large Language Models" wie zum Beispiel ChatGPT Lehrkräfte bei der Unterrichtsvorbereitung unterstützen könnten. Weiter lesen …

Der finnische Umwelt- und Klimawandelminister Kai Mykkänen hat die Fortführung der Kernenergie in Finnland vor dem Hintergrund der jüngsten Kälteperiode verteidigt. "Wir haben großes Glück, dass das größte Atomkraftwerk Europas seit diesem Winter am Netz ist", sagte Mykkänen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Bundestagsabgeordnete der Linken Dietmar Bartsch sieht die gesamte Gesellschaft gefordert, um die AfD zurückzudrängen. Er hat am Mittwoch im rbb24 Inforadio gesagt, dass ein Verbotsverfahren allein nicht die Lösung sein kann. Weiter lesen …

Angesichts der stark steigenden Netzentgelte fordert der Chef des Chemiekonzerns BASF, Martin Brudermüller, eine neuerliche staatliche Subventionierung der Stromnetze in Deutschland. Die bisherige Finanzierung über Entgelte sei "nicht zukunftsfähig", sagte Brudermüller dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil spricht sich trotz der schlechten Umfragewerte für die SPD dafür aus, erneut mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten in den nächsten Bundestagswahlkampf zu ziehen. Weiter lesen …

Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in Brandenburg in der Wählergunst auf den dritten Platz zurückgefallen. In der Erhebung, die im Auftrag der "Märkischen Allgemeinen Zeitung", der "Märkischen Oderzeitung" sowie der "Lausitzer Rundschau" erstellt wurde, rutscht die Partei von Ministerpräsident Dietmar Woidke auf 17 Prozent ab. Weiter lesen …

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, wirbt für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Die SPD-Politikerin hat am Mittwoch im rbb24 Inforadio gesagt, dass das auch zu "100 Prozent" die Auffassung der Soldatinnen und Soldaten sei. Weiter lesen …

Ob IT-Expertinnen oder Ingenieure - Fachkräfte in den so genannten MINT-Berufsgruppen werden gesucht. Trotz der guten Aussichten auf dem Arbeitsmarkt entscheiden sich Frauen nach wie vor seltener für ein Studium in einem MINT-Fach als Männer. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist der Frauenanteil unter den Studienanfängerinnen und Studienanfängern im 1. Fachsemester im MINT-Bereich allerdings gestiegen: Während er 2002 noch bei 31 % lag, betrug er 2022 bereits 35 %. Weiter lesen …

Zweieinhalb Jahre nach der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal und Teilen der Eifel sind bis Ende 2023 erst 3,3 Milliarden Euro aus dem 30 Milliarden Euro schweren Aufbaufonds von Bund und Ländern abgeflossen. Weiter lesen …

Gerade hat sie ihren Ausstieg als "Tagesschau"-Sprecherin bekanntgegeben, jetzt sagt Judith Rakers, 48, in GALA: "Ich glaube, wenn man eine Tür schließt, hat man die Chance, dass sich andere öffnen. Manchmal braucht es etwas, bis man den Absprung schafft. Aber wenn die Sehnsucht nach einer Neuausrichtung da ist, ist es richtig, auf die innere Stimme zu hören." Weiter lesen …

Im Jahr 2021 waren 137 700 deutsche Studierende an ausländischen Hochschulen eingeschrieben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 4 200 oder 3 % Auslandsstudierende mehr als im Vorjahr. Der Anstieg ist insbesondere auf Zuwächse um 3 200 deutsche Studierende in den Vereinigten Staaten, 2 300 in Österreich und 1 000 in Portugal zurückzuführen. Den prozentual größten Zuwachs an deutschen Studierenden gab es in Kroatien (+74 %), den Vereinigten Staaten (+59 %) sowie Portugal (+56 %). Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2023 gegenüber Oktober 2023 saison- und kalenderbereinigt um 0,7 % zurückgegangen. Damit war der Auftragsbestand den fünften Monat in Folge rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2022 lag der Auftragsbestand kalenderbereinigt 5,7 % niedriger. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kritisiert die Deutsche Bahn angesichts ihres Umgangs mit der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) im laufenden Tarifkonflikt scharf und warnt vor einem unbefristeten Streik. "Ich rechne mit einer massiven Streikwelle", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) bewertet die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Notfallreform vorsichtig optimistisch. "Die grundsätzlichen Überlegungen zur Reform der Notfallversorgung begrüßen wir", sagte DKG-Chef Gerald Gaß der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Ampel-Koalition gibt es Streit über die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigten Bonus-Zahlungen, mit denen deutsche Solar-Hersteller vor chinesischer Billigkonkurrenz geschützt werden sollen. Wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, liegen Grüne und FDP bei dem Thema über Kreuz. Weiter lesen …

Als Reaktion auf die geplante Streichung homöopathischer Behandlungen als Leistung der gesetzlichen Krankenkassen hat Deutschlands größter öffentlich-rechtlicher Versicherer angekündigt, an Homöopathie als privater Zusatzleistung festhalten zu wollen. Weiter lesen …

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge hat die Demonstrationen Zehntausender Menschen gegen Rechtsextremisten in mehreren deutschen Städten als wichtiges Zeichen für die Demokratie gewertet. "Es ist ermutigend zu sehen, dass so viele Menschen in diesen Tagen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie auf die Straße gehen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat vor möglichen Attentaten gegen Politiker gewarnt. "Es gab immer wieder Attentäter und es wurden in letzter Zeit ja Pläne aufgedeckt - und bisher zum Glück vereitelt", sagte Habeck dem "Stern". Weiter lesen …

Der Stifterverband plädiert für einen Mindestlohn für dual Studierende. "Eine Mindestvergütung für dual Studierende trägt zu mehr Chancengerechtigkeit bei, deshalb unterstützt der Stifterverband die Forderung", sagte Bettina Jorzik, Programmleiterin Hochschullehre, Lehrkräftebildung und Diversität im Stifterverband, der Organisation der Wirtschaft für die Wissenschaft, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

In der Debatte um die Verschiebung des Klimageldes auf die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl warnt die Union vor einem weiteren Vertrauensverlust. "Die Katze ist aus dem Sack: Christian Lindner will diese Wahlperiode gar kein Klimageld - es scheitert nicht nur an der Auszahlungstechnik", sagte Andreas Jung, Sprecher der Unionsfraktion für Klimaschutz und Energie, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will eine bestehende Regelungslücke bei Straßenverkehrsverstößen schließen und gegen den Handel mit Flensburger Punkten vorgehen. "Der sogenannte Punktehandel widerspricht der gesetzlichen Intention, dass derjenige, der den Verkehrsverstoß begangen hat, auch die dafür vorgesehene Sanktion tragen muss", sagte eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums der "Welt". Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich für den Einsatz von aus Pflanzenölen gewonnenen Kraftstoffen in der Landwirtschaft ausgesprochen. "Wenn wir die für die Landwirtschaft reservieren können und dort einsetzen können, dann halte ich das auch als Umweltministerin für eine sinnvolle Lösung", sagte die Grünen-Politikerin dem ARD-Hauptstadtstudio. Weiter lesen …

Die Bürger werden über das Sterbegeschehen nicht ehrlich informiert. Die offiziellen Daten vom Statistischen Bundesamt zeigen deutlich erhöhte Sterbezahlen ab 2021, erstmals auch in jüngeren und mittleren Altersgruppen. In diesem Video zeigt Statistiker Marcel Barz die offiziellen Sterbezahlen und die "seltsamen Fehler", die unsere Behörden bei der Veröffentlichung dieser Zahlen machen. Zahlen und Statistiken sind bekanntlich nicht jedermanns Sache. Gern überlassen viele deren Erhebung und Auswertung Experten und vertrauen den präsentierten Ergebnissen. Doch nicht immer ist man dabei gut beraten. Weiter lesen …

Angesichts der steigenden Anzahl rechtsextrem genutzter Immobilien in Sachsen-Anhalt ruft Innenministern Tamara Zieschang (CDU) Kommunen zu Wachsamkeit auf. "Die Verfassungsschutzbehörde warnt potenziell betroffene Kommunen vor Kaufabsichten oder Anmietversuchen von Rechtsextremisten und steht ihnen bei der Prüfung möglicher Handlungsoptionen beratend zur Seite", sagte Zieschang der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Während eine Petition für einen Entzug von Grundrechten für den thüringischen AfD-Politiker Björn Höcke des Vereins Campact in den vergangenen Tagen über eine Million Unterschriften gesammelt hat, ist nun auch bei der Petitionsplattform des Deutschen Bundestages eine Petition mit dieser Forderung eingegangen. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bringt eine weitere Maßnahme zum Bürokratieabbau auf den Weg. Durch eine Änderung der Größenklassen von Unternehmen sollen Bilanzierungs- und Berichtspflichten reduziert werden - vor allem für kleine und mittelständische Betriebe, berichtet das "Handelsblatt". Dies bedeute "eine signifikante Entlastung von bürokratischem Aufwand sowie erhebliche Kostensenkungen", heißt es in dem Entwurf, der am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat Versäumnisse in der Wohnungspolitik kritisiert und auf eine Mietpreisregulierung gepocht. "Die Verwerfungen auf dem aktuellen Wohnungsmarkt sind das Ergebnis jahrzehntelanger Versäumnisse in der Wohnungspolitik", sagte Schneider dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Juso-Chef Philipp Türmer fordert den Entzug des Wahlrechts des AfD-Politikers Björn Höcke, der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft wird. "Es ist absolut richtig, dass die AfD gerade nach den Correctiv-Recherchen jetzt die volle Widerstandskraft unseres Rechtsstaats spüren muss", sagte Türmer dem "Tagesspiegel" am Dienstag. Weiter lesen …

In der neuesten Sendung hatten wir das Privileg, Prof. Dr. Elmar Wienecke und die Masterabsolventin Ines Rommel zu begrüßen, die eine höchst beeindruckende und wegweisende Masterarbeit präsentierten. Die Erkenntnisse aus dieser Arbeit werfen ein Schlaglicht auf ein drängendes Gesundheitsproblem in Deutschland, der Schweiz und Österreich: Rheuma. Weiter lesen …

Gertrude Lübbe-Wolff, frühere Richterin am Bundesverfassungsgericht, hält wenig von einem AfD-Verbotsantrag. Die Chancen eines Verbots der Partei als Ganzes schätze sie als "schlecht" ein, sagte die Juristin der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag mit US-Präsident Joe Biden telefoniert. Themen des Gesprächs seien die fortgesetzte Unterstützung für die Ukraine und die Lage im Nahen Osten gewesen, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Abend mit. Weiter lesen …

Die Bundesregierung prüft offenbar, Israel mit der Lieferung von Panzermunition beim Kampf gegen die Terror-Miliz Hamas zu unterstützen. Die beteiligten Ressorts haben sich bereits grundsätzlich darauf geeinigt, eine entsprechende Bitte der israelischen Regierung zu erfüllen, wie der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) sieht Deutschland besser gewappnet für eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump als vor dessen erster US-Präsidentschaft. "Wir sind besser vorbereitet auf eine Trump-Präsidentschaft als beim letzten Mal", sagte Brantner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "In der Bundesregierung arbeiten wir daran, die Sicherheit unserer Wirtschaft zu stärken, damit wir nicht so abhängig von einzelnen Handelspartnern sind." Weiter lesen …

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), hat die Europäische Union angesichts einer möglichen Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten zu einer engeren militärischen Zusammenarbeit aufgerufen. Weiter lesen …

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, übt Kritik an der derzeitigen belgischen EU-Ratspräsidentschaft. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Klein: Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht keine weitgehende Unterwanderung der Bauernproteste durch rechtsradikale Gruppen. "Extremisten haben keinen prägenden Einfluss auf die Proteste gewonnen - und auch das Bild der Proteste nicht geprägt", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Das haben wir etwa bei den Corona-Protesten anders erlebt, wo aus Verunsicherung und Wut schnell Hass und Gewalt wurde." Weiter lesen …

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link (FDP), hat dazu aufgerufen, sich auf eine mögliche zweite Amtszeit von Donald Trump einzustellen. Zwar sei es trotz der "wenig überraschenden" Vorwahlergebnisse in Iowa noch zu früh, um Prognosen für die Wahlen im November abzugeben. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.361 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Nicht erst seit dem 8. Januar, sondern schon seit Ende Dezember machen die Landwirte durch Proteste und Demonstrationen von sich reden. Immer wieder blockierten sie Straßen oder kamen zu Kundgebungen zusammen. Der große Protest ab dem 8. Januar, mit der Kundgebung in Berlin am 15. war schon seit Wochen angekündigt gewesen. Und es sind beeindruckende Bilder, die durch die Medien gingen. Schier endlose Kolonnen von Traktoren, welche die ganze Wut der Bauern versinnbildlichen. Und sie haben viele gute Gründe, wütend zu sein. Die jüngsten Entscheidungen der Ampel, Steuererleichterungen und Subventionen zu streichen, sowie die CO2 Steuer zu erhöhen, trifft die Landwirte hart." Weiter lesen …

Die Landwirte, Spediteure und Handwerker dürften von Christian Lindners Rede nicht viel gehört haben. Denn sie beschallten ihn gnadenlos mit Tröten und "Hau ab"-Rufen. Insofern war der Aufwand, den der Bundesfinanzminister betrieben hatte, um von den Kürzungen der Regierung zulasten der Bauern abzulenken, erst einmal für die Katz. Und dennoch ist das Gesagte skandalös. Von "linksextremistisch unterwanderten Klimaklebern" bis zu vom Staat "fürs Nichtstun" bezahlten Erwerbslosen und "uns" auf der Tasche liegenden Asylbewerbern: Alle bekamen vom Chef der Liberalen ihr Fett weg. Daneben das Übliche zur angeblichen Notwendigkeit von Schuldenbremse und Aufrüstung zum Schutz "unserer Freiheit". Weiter lesen …

Anke Behrend schrieb den folgenden Kommentar: "Von Anfang an sah die Seite der Coronakritiker sich dem Vorwurf der Vereinnahmung aus dem rechten Spektrum beziehungsweise der Querfront ausgesetzt. Man mache mit Nazis und Reichsbürgern gemeinsame Sache, dies würde die gesamte Bewegung diskreditieren – eine Propaganda-Blaupause für alle späteren regierungskritischen Proteste. Völlig klar, die plumpen wie hilflosen Nazivorwürfe sollten von der inhaltlichen Debatte ablenken. Ja, es hatte Fahnen in Schwarz-Weiß-Rot gegeben und ja, das Bekenntnis von der Demobühne herab, nicht links und nicht rechts zu sein, hält niemanden von der Teilnahme ab. Weiter lesen …