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16. Januar 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Wie Chrupalla die „Welt“ zerlegt

Wie alle anderen Mainstream-Medien nutzt auch die vermeintlich konservative Welt Framing gegen die AfD. Wie Co-Vorsitzender der AfD Tino Chrupalla sich im letzten Interview mit der Springerpresse schlug, erfahren Sie vom Flirtcoach und COMPACT-Kommentator Maximilian Pütz. Weiter lesen …

Öffentliche Stellen fragen in Sachsen-Anhalt fast unkontrolliert Millionen Meldedaten ab

Über ein automatisiertes Verfahren haben öffentliche Stellen wie Ämter, Krankenhäuser oder Jobcenter Zugriff auf Meldedaten aller Einwohner in Deutschland. Über 1,7 Millionen Mal wurde die Abfrage innerhalb eines Jahres genutzt, also rein rechnerisch 4.800 Mal am Tag. Das berichtet die in Halle (Saale) erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Sachsen-Anhalts oberster Datenschützer Albert Cohaus bemängelt, dass es dabei keine Überprüfung des Meldedatenzugriffs gibt: "Die Kontrollen, wer da was zu welchem Zweck abfragt, sind unzureichend und müssen geregelt werden", so Cohaus. Weiter lesen …

WAZ: Streit im NRW-Landtag um Sachverständigen nach Neonazi-Treffen

Das Neonazi-Treffen von Potsdam bringt nun auch den NRW-Landtag in Zugzwang. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung. An der Konferenz mit führenden Köpfen der rechtsextremen Identitären Bewegung, bei der Pläne zur Ausweisung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland beraten worden sein sollen, hatte auch der Jurist Ulrich Vosgerau teilgenommen. Der Rechtsanwalt, der nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur CDU-Mitglied ist, war in dieser Legislaturperiode von der AfD als Sachverständiger für die Enquetekommission "Krisen- und Notfallmanagement" im Düsseldorfer Landtag nominiert worden. Weiter lesen …

Dax lässt nach - Sorgen nach US-Vorwahl in Iowa

Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.572 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Minus konnte der Dax im weiteren Verlauf einen Teil seiner Verluste abbauen. Anleger blickten am Dienstag insbesondere auf die Vorwahl der US-Republikaner in Iowa, die Ex-US-Präsident Donald Trump klar für sich entscheiden konnte. "Die Vorwahlen in den USA haben das politische Amerika aufgeschreckt", kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. "Die internationalen Finanzmarktteilnehmer werden dem US-Wahlausgang nun eine wesentlich größere Bedeutung zumessen und genauer beobachten." Weiter lesen …

Die Wahrheit über Correctiv: Geldgeber sind regierungsnahe Lobbygruppen!

Klartext von der AfD-Bundessprecherin und Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel: „Die Unterstellung des linken Aktivisten-Netzwerks Correctiv und die Instrumentalisierung und die Weiterverbreitung der unwahren Behauptungen stellen einer der größten, ungeheuerlichsten Medien- und Politik-Skandale der Bundesrepublik Deutschland dar. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

25 SPD-Bundestagsabgeordnete drängen auf Prüfung eines AfD-Verbots

25 Bundestagsabgeordnete mit Migrationshintergrund aus der SPD-Fraktion drängen auf die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. In dem Schreiben, über das der "Tagesspiegel" berichtet, fordern die sozialdemokratischen Mandatsträger Konsequenzen aus den Recherchen der Rechercheplattform "Correctiv" und "ein entschlossenes Handeln" gegen rechtsextreme Bestrebungen im Land. Weiter lesen …

Verdi-Kommission stimmt Ergebnis der Tarifrunde der Länder zu

Die zuständige Bundestarifkommission Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat dem Tarifergebnis für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder mit großer Mehrheit zugestimmt. Zuvor hatten sich 66,5 Prozent der Verdi-Mitglieder in Betrieben und Einrichtungen der Länder im Rahmen einer Mitgliederbefragung für das Verhandlungsergebnis vom 9. Dezember 2023 ausgesprochen. Weiter lesen …

EU-Verordnung Entwaldungsfreie Lieferketten Agrar- und Ernährungswirtschaft rechnet mit massiven Belastungen

Die Agrar- und Ernährungswirtschaft hält die EU-Verordnung für entwaldungsfreie Lieferketten (EUDR), zwölf Monate vor dem geplanten Start, in wesentlichen Teilen für noch nicht umsetzbar. Es fehlt eine konkrete Auflistung der vorzulegenden Informationen sowie ein ausgereiftes IT-System für die Millionen von Datensätzen zur Nachweispflicht. Die notwendige staatliche Kooperation mit wichtigen Herkunftsländern ist ebenfalls in weiter Ferne. Weil die EU-Kommission fast alle entscheidenden Anwendungsfragen bisher nicht klären konnte, droht der Wirtschaft nicht mehr ausreichend Zeit für die praxisnahe Umsetzung der neuen Bestimmungen zu bleiben. Diese Befürchtung äußern zahlreiche deutsche Agrar- und Ernährungsverbände. Weiter lesen …

Türmer wirft Ampel mangelndes soziales Profil vor

Der Chef der Jugendorganisation der SPD, Philipp Türmer hat den Ampel-Parteien ein unzureichendes soziales Profil vorgeworfen. "Viele Menschen ziehen sich politisch zurück, gerade weil die sozialen Fragen von den linken Parteien nicht ausreichend angesprochen werden", sagte der Juso-Vorsitzende dem Nachrichtenportal "T-Online". Weiter lesen …

Wiese erwartet weitere Enthüllungen zur AfD

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese geht davon aus, dass nach dem Bericht von "Correctiv", wonach sich AfD-Politiker, Mitglieder der "Werteunion" und Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Identitären Bewegung" zu Gesprächen über millionenfache Vertreibungen getroffen haben, noch weitere Details öffentlich werden. Weiter lesen …

Nicolaisen: Kommunen brauchen verlässliche Finanzplanung

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am heutigen Dienstag die schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Petra Nicolaisen zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. In einem ersten Statement zieht die neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Petra Nicolaisen, eine kritische Bilanz der kommunalpolitischen Ausrichtung der Ampelkoalition: Weiter lesen …

Sozialverband VdK kritisiert Mangel an Sozialwohnungen

Anlässlich einer Studie des Pestel-Instituts zum Stand der Sozialwohnungen in Deutschland hat VdK-Präsidentin Verena Bentele die Wohnungspolitik der vergangenen Jahre stark kritisiert und barrierearme Sozialwohnungen sowie eine Begrenzung von Mietsteigerungen gefordert. "Die Studie zeigt, dass die Wohnungspolitik der vergangenen Jahre völlig verfehlt war", sagte Bentele dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nouripour lehnt weitere Zugeständnisse beim Agrardiesel ab

Grünen-Chef Omid Nouripour erwartet keine weiteren Zugeständnisse der Ampel an die Bauern beim Thema Agrardiesel - ungeachtet der heftigen Proteste der vergangenen Tage. "Ich gehe davon aus, dass es so bleibt, wie es ist", sagte er am Dienstag am Rande des Weltwirtschaftsgipfels in Davos dem TV-Sender "Welt" zur Forderung der Bauern nach neuen Vorschlägen zum Thema Agrardiesel bis Donnerstag. Weiter lesen …

Die Bedeutung von X (ehemals Twitter) für Unternehmen

Auf X werden pro Sekunde fast 6.000 Tweets veröffentlicht, was die hohe Informationsdichte des beliebten Mikroblogging-Dienstes zeigt. Unternehmen können mit 280 Zeichen pro Post eine enorme Reichweite nutzen, um News zu veröffentlichen oder Diskussionen anzuregen. In Kombination mit Videos, Fotos oder GIFs lassen sich Textelemente grafisch wirkungsvoller in Szene setzen. Aber welche Bedeutung hat X (ehemals Twitter) für Unternehmen konkret? Mehr als 350 Millionen Nutzer pro Monat weltweit stehen in puncto Reichweite jedenfalls für enorme Potenziale. Weiter lesen …

Gesundheitspolitik: Pflege in MV fit für die Zukunft machen

Zur heutigen Landespressekonferenz des Vereins „Zukunftsfeste Pflege e.V.“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir müssen heute ausbaden, was die Landes- und Bundesregierungen der vergangenen Jahre vergeigt haben. Der Personalnotstand in der Pflege ist nicht neu und schlägt voll durch." Weiter lesen …

Deutsche bei AfD-Verbot gespalten

Die Deutschen sind bei der Frage nach einem AfD-Verbot gespalten. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL Deutschland hervor. Wenn die AfD verboten würde, fände das knapp die Hälfte aller Bundesbürger (47 Prozent) gut, fast ebenso viele (48 Prozent) fänden ein Verbot der Partei nicht gut. Weiter lesen …

EU-Parlamnt: Je weniger die belgische Ratspräsidentschaft umsetzen kann, desto besser!

Zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Belgien äußert sich Joachim Kuhs, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: „Als Premierminister einer destruktiven Fünf-Parteien-Koalition, welche die beiden stärksten Parteien in Belgien, nämlich die N-VA und den Vlaams Belang, aus der Regierungsarbeit ausschließt, wird Alexander De Croo nun leider auch noch EU-Ratspräsident." Weiter lesen …

AfD: Das hört nicht auf, bis wir Neuwahlen haben!

Zehntausende Bauern, Transportunternehmer und Handwerker waren heute vor das Brandenburger Tor gezogen, um ein eindrucksvolles Zeichen gegen die ausbeuterische Ampelpolitik zu setzen. Wir haben auf der Veranstaltung die Bundessprecherin und Fraktionschefin der AfD im Bundestag, Alice Weidel, sowie die Abgeordnete der FPÖ in der östereichischen Nationalversammlung, Susanne Fürst, getroffen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

DAVOS vs. BERLIN am 15. Jänner: „Das Volk wird euch hinwegfegen!“

AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet führt auch an diesem 15. Jänner 2024 durch eine exklusive Sondersendung mit Berichten aus Davos und Berlin. Bonusmaterial: Eine geballte Ladung an Hintergrund-Infos, was Politik und Konzerne jetzt planen! Stefan Magnet sagt: „Die Endgegner treten jetzt in Erscheinung: In Davos am WEF-Forum tagt hinter verschlossenen Türen die Globalisten-Clique. Weiter lesen …

Mega-Demo: Lindner zittert vor über 30.000!

Damit haben selbst die Veranstalter nicht gerechnet. Noch zur Stunde stehen mehrere zehntausend Arbeiter aus Landwirtschaft, Gastronomie, Handwerk und Co. den Bauern und Landwirten solidarisch zur Seite und setzen in der Bundeshauptstadt Berlin ein historisches Zeichen. Finanzminister Lindner wurde ein gebührender Empfang bereitet. Weiter lesen …

Niedrigste Apfelsaftmenge seit zehn Jahren gekeltert

Die Fruchtsafthersteller haben im vergangenen Jahr rund 241 Millionen Liter Apfelsaft gekeltert, davon 41 Millionen Liter als Bioware. "Es zeichnete sich im vergangenen Herbst schon ab, dass wir mit der schwachen Erntemenge im Streuobstbereich nicht an die durchschnittlichen Keltermengen der vergangenen Jahre anknüpfen können", erläutert Klaus Heitlinger, Geschäftsführer des Verbandes der deutschen Fruchtsaft-Industrie e. V. (VdF) die Situation. Im vergangenen Jahr konnte auch der Tafelobstbereich keine Abhilfe schaffen, da auch hier die Erntemengen niedrig waren und die Nachfrage auf dem Frischmarkt bedient werden musste. "Nach Auswertung der Zahlen wurde im vergangenen Jahr so wenig Apfelsaft eingekeltert wie seit zehn Jahren nicht mehr" ergänzt Heitlinger. Weiter lesen …

Tacheles zu Klimafragen 10: Lügen und Unwahrheiten

Videoserie von Dipl. Geograf und Meteorologe Tarik Schwenke in Zusammenarbeit mit Dr.-Ing. Bernd Fleischmann. Die Medien haben sich in den letzten Jahren nicht unbedingt mit Ruhm bekleckert – das ist eine äußerst freundliche Formulierung – und wurden demzufolge gerne als “Lügenpresse” verschrien. Wie sich im Nachhinein beinahe jeden Tag herausstellt, ist diese Feststellung wahr und sie alle Lügen können nur so lange bestehen, bis sie widerlegt wurden. Weiter lesen …

Wetterdienst warnt vor Glatteis

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor teils extremen Glatteis über der Mitte und dem Süden Deutschlands. Betroffen seien Teile der Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen und Sachsen, teilte der DWD am Dienstag mit. Weiter lesen …

Lauterbach legt Eckpunkte zur Notfallreform vor

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Eckpunkte einer Notfallreform vorgestellt, die unter anderem eine bessere Erreichbarkeit von Ärzten außerhalb der üblichen Sprechzeiten zu ermöglichen. Im Notfall sollten Patienten dort behandelt werden, wo sie am schnellsten und am besten versorgt werden, sagte er am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Judith Rakers verlässt die tagesschau auf eigenen Wunsch

Nach 19 Jahren verabschiedet sich Judith Rakers als Sprecherin der tagesschau. Am 31. Januar wird sie zum letzten Mal in der 20 Uhr Ausgabe zu sehen sein. Judith Rakers geht auf eigenen Wunsch, da sie sich künftig mehr auf ihre unternehmerische Tätigkeit konzentrieren will. Aus dem Fernsehgeschäft wird sie sich dennoch nicht zurückziehen. Als Moderatorin der Talkshow 3nach9 (Radio Bremen/NDR) und des ARD-Reisemagazins "Wunderschön" bleibt sie dem Publikum weiter treu. Weiter lesen …

Mehrheit erwartet spürbare Veränderungen durch KI

Eine deutliche Mehrheit erwartet, dass Künstliche Intelligenz (KI) schon in wenigen Jahren die Gesellschaft spürbar verändert haben wird. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervor. Etwas mehr als ein Viertel (28 Prozent) meint demnach, KI habe bereits zu spürbaren Veränderungen geführt, im Laufe dieses Jahres rechnen weitere acht Prozent damit. Weiter lesen …

Röttgen: Müssen uns auf Trump-Rückkehr vorbereiten

Nach dem klaren Sieg des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der ersten Vorwahl seiner Republikanischen Partei im Bundesstaat Iowa muss sich Deutschland nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen für dessen mögliche zweite Amtszeit wappnen. "Die erhoffte Überraschung ist ausgeblieben", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Diese fünf KI-Trends prägen die Bankenwelt im Jahr 2024

Neue Technologien haben sich in der Vergangenheit meist nur zögerlich in den Banken durchgesetzt - nicht so Künstliche Intelligenz (KI). Die Geschwindigkeit, mit der sich diese Technologie bei Finanzdienstleistern durchsetzt, ist einzigartig. In allen Instituten wird getestet, experimentiert und implementiert. Angesichts des Effizienz- und Innovationspotenzials will niemand den Anschluss verpassen. Weiter lesen …

Inflationsrate im Jahr 2023 bei +5,9 % Inflationsrate verstärkt sich im Dezember 2023 wieder mit +3,7 %

Die Verbraucherpreise in Deutschland haben sich im Jahresdurchschnitt 2023 um 5,9 % gegenüber 2022 erhöht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, fiel die Inflationsrate für 2023 damit geringer aus als im Jahr zuvor. Sie hatte im Jahr 2022 noch bei +6,9 % gelegen. "Die Inflationsrate für das Jahr 2023 lag unter dem historischen Höchststand des Jahres 2022. Sie ist mit knapp 6 Prozent aber weiterhin auf einem hohen Stand. Nahrungsmittel verteuerten sich im Jahresdurchschnitt 2023 besonders stark", sagte Dr. Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. Im Dezember 2023 lag die Inflationsrate - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - bei +3,7 %. Sie verstärkte sich damit zum Jahresende, nachdem sie in den Monaten zuvor rückläufig gewesen war. Weiter lesen …

24 % der Teilzeitbeschäftigten arbeiten aufgrund der Betreuung von Angehörigen reduziert

Die Betreuung von Angehörigen ist einer der Hauptgründe für Teilzeittätigkeit in Deutschland. Im Jahr 2022 arbeitete knapp ein Viertel (24 %) der rund 12,6 Millionen Teilzeitbeschäftigten in reduziertem Umfang, um Kinder, Menschen mit Behinderungen oder pflegebedürftige Personen zu betreuen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, üben Frauen deshalb deutlich häufiger eine Teilzeitbeschäftigung aus als Männer: 29 % der Frauen in Teilzeit gaben die Betreuung von Angehörigen als Grund für ihre Teilzeitarbeit an. Bei den Männern waren es 7 %. Weiter lesen …

Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe im November 2023: +0,6 % zum Vorjahresmonat

Ende November 2023 waren knapp 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die Zahl der Beschäftigten gegenüber November 2022 um 35 000 oder 0,6 %. Im Vergleich zum Vormonat Oktober 2023 sank die Beschäftigtenzahl leicht um 4 000 oder 0,1 %. Weiter lesen …

Rund 7 800 landwirtschaftliche Betriebe weniger seit dem Jahr 2020

Die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland ist in den Jahren von 2020 bis 2023 um rund 3 % oder 7 800 auf 255 000 Betriebe gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zur "Internationalen Grünen Woche" in Berlin nach Ergebnissen der Agrarstrukturerhebung 2023 mitteilt, hielt damit der Strukturwandel in der Landwirtschaft hin zu weniger, aber dafür größeren Betrieben an. Insgesamt bewirtschafteten die Betriebe im Jahr 2023 rund 16,6 Millionen Hektar Fläche. Weiter lesen …

Importe von landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Wert von 57,9 Milliarden Euro von Januar bis November 2023

Von Januar bis November 2023 wurden 44,0 Millionen Tonnen landwirtschaftliche Erzeugnisse im Wert von 57,9 Milliarden Euro nach Deutschland importiert und 27,4 Millionen Tonnen im Wert von 35,9 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stiegen die Importe damit mengenmäßig um 4,0 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum und gingen wertmäßig um 2,5 % zurück. Die deutschen Exporte von landwirtschaftlichen Erzeugnissen nahmen mengenmäßig um 1,1 % zu, während sie wertmäßig um 0,2 % abnahmen. Weiter lesen …

WEF, Great Reset und ihre Drahtzieher – Gibt es doch eine Weltverschwörung?

Die große Kla.TV-Enthüllung zur WEF-Jahrestagung in Davos: Das WEF und seine Drahtzieher. Wer ist Klaus Schwab? Wer sind die Kräfte die ihn im Hintergrund unterstützen? Diese Kla.TV-Doku legt die Drahtzieher des WEF sowie deren Pläne hin zu einer Weltdiktatur schonungslos offen. Helfen Sie mit, diese Enthüllungen zu verbreiten und das WEF und deren Drahtzieher zu stoppen! Weiter lesen …

Union sieht Petition für Grundrechte-Entzug bei Björn Höcke skeptisch

Die Zahl islamistischer Gefährder ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Ein Sprecher des Bundeskriminalamtes (BKA) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", derzeit seien 483 Personen als Gefährder eingestuft (Stand 2.1.2024). Nur etwa 20 Prozent (97 Personen) sind in Deutschland in Haft. 208 Gefährder sind auf freiem Fuß und 178 Personen befinden sich im Ausland, teilt die Behörde weiter mit. Die Zahl islamistischer Gefährder hatte im Vorjahr noch bei 520 Personen gelegen (Stand 1.12.2022). Weiter lesen …

Verbraucherschützer: Verschiebung von Klimageld "nicht akzeptabel"

Verbraucherschützer und Klimaforscher haben die Ampel vor einer Verschiebung des sogenannten Klimageldes gewarnt, mit dem Einnahmen aus der CO2-Bepreisung erstattet werden könnten: "Die Ankündigung des Bundesfinanzministers, das Klimageld würde erst nach 2025 kommen, ist nicht akzeptabel! Wir fordern, dass das Klimageld noch in diesem Jahr kommt", sagte die Vorständin des Verbraucherzentrale-Bundesverbandes vzbv, Ramona Pop, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Die Einnahmen in Milliardenhöhe aus dem CO2-Preis müsse die Bundesregierung "schnellstmöglich" über das Instrument an alle Verbraucherinnen und Verbraucher zurückerstatten. Weiter lesen …

Wissler fordert Lindner-Rücktritt nach Rede bei Bauern-Demonstration

Linkenchefin Janine Wissler fordert als Reaktion auf dessen Rede bei der Bauerndemonstration am Brandenburger Tor am Montag den Rücktritt von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). "Ein Bundesminister, der sich vor protestierende Landwirte stellt und keinen einzigen Vorschlag zu deren Anliegen macht, aber stattdessen gegen Erwerbslose und Geflüchtete hetzt, der wird nicht nur zurecht ausgebuht, der ist als Minister untragbar", sagte sie dem "Spiegel". Weiter lesen …

Krankenhausgesellschaft fordert Entgegenkommen bei Klinikreform

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, im Streit um die geplante Klinikreform auf die Bundesländer zuzugehen. "Die Krankenhausreform darf nicht zum Opfer von Auseinandersetzungen zwischen Karl Lauterbach und den Bundesländern werden", sagte DKG-Chef Gerald Gaß dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Agrardiesel: Lindner verteidigt Subventionskürzungen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Kurs der Bundesregierung, an den Subventionskürzungen beim Agrardiesel festzuhalten, verteidigt. Planungssicherheit und Berechenbarkeit seien wichtig: "Aus diesem Grund gibt es ja jetzt einen Pfad beim Agrardiesel", sagte Lindner am Montagabend den ARD-Tagesthemen. Neben der stufenweisen Kürzung werde auch Schritt für Schritt Bürokratie abgebaut, so Lindner. Weiter lesen …

Ford will erste E-Autos im August ausliefern - Produktionsstart für Explorer im Juni geplant

Der Autobauer Ford will im August die ersten E-Autos aus Kölner Produktion ausliefern. Nach Angaben von Konzernchef Martin Sander soll der vollelektrische Ford Explorer ab März bestellbar sein. "Im Juni startet die Serienproduktion und wir werden erste Explorer voraussichtlich im August an die Kunden ausliefern", sagte Sander in Interviews mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Kölnischen Rundschau". Weiter lesen …

Klöckner kritisiert Umgang der Ampel mit Landwirten

Die Vorschläge der "Zukunftskommission Landwirtschaft" und der "Borchert-Kommission" könnten nach Ansicht der früheren Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) längst umgesetzt sein. Klöckner sagte der "Rheinischen Post": "Die Borchert-Kommission, die Vorschläge für die Finanzierung von mehr Tierwohl gemacht hat, oder die Zukunftskommission Landwirtschaft wurden schlicht ignoriert und verhungern gelassen von der Ampel." Weiter lesen …

Punkt.PRERADOVIC: Wirtschafts-Revolution von unten: Parallelgesellschaften im Aufwind

Die Corona-Zeit hat offenbart, wie schnell Bürgerrechte und Eigen-Verantwortung ausgehebelt werden können. Es wächst die Sorge vor Entmündigung, Preisexplosionen, Verarmung - und die Sehnsucht nach Parallel-Gesellschaften. Nach einer menschlicheren Gesellschaft, in der Wirtschaft und Finanzen für den Menschen da sind und nicht umgekehrt. Und es gibt sie, diese handfesten Projekte. Der Autor und Sozialwissenschaftler Dr. Ulrich Gausmann hat sich in der Szene alternativer Wirtschafts- und Finanzprojekte umgeschaut. Herausgekommen ist das Buch „Wirtschaft und Finanzen neu gedacht“. Was macht Sinn? Was funktioniert? Und gibt es sie schon, die Revolution von unten? Weiter lesen …

Ford will erste E-Autos im August ausliefern - Produktionsstart für Explorer im Juni geplant

Der Autobauer Ford will im August die ersten E-Autos aus Kölner Produktion ausliefern. Nach Angaben von Konzernchef Martin Sander soll der vollelektrische Ford Explorer ab März bestellbar sein. "Im Juni startet die Serienproduktion und wir werden erste Explorer voraussichtlich im August an die Kunden ausliefern", sagte Sander in Interviews mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Kölnischen Rundschau". Damit startet die Produktion mehr als ein halbes Jahr später als zunächst geplant. Weiter lesen …

Hessen: Zwei Tote nach Schüssen in Discounter

In Südhessen ist es am Montagabend zu einer Schussabgabe gekommen, in deren Folge zwei Menschen starben. Nach ersten Erkenntnissen hatte ein 48-jähriger Mann gegen 19.15 Uhr einen Einkaufsmarkt betreten und im Anschluss mehrfach gezielt auf eine 38-jährige Angestellte des Marktes geschossen und sich danach selbst getötet, teilte das Polizeipräsidium Südhessen mit. Weiter lesen …

Berliner Kommentar zum Bauernprotest: Das Maß ist voll

Seit einer Woche machen die Bauern in ganz Deutschland gegen Politik der Ampel-Regierung mobil. Nach der Großkundgebung in Berlin am 8. Januar haben sich heute noch mehr Landwirte mit ihren Traktoren und Transparenten in der Bundeshauptstadt eingefunden, um das Sterben des Bauernstandes abzuwenden. Mittlerweile unterstützen auch andere Berufsgruppen den Protest. Martin Müller-Mertens war in Berlin vor Ort und hat sich dort ein Bild von der Lage gemacht. Weiter lesen …

Solidarität mit dem untergehenden Reich?

Der folgende Standpunkt wurde von Rob Kenius geschrieben: "Der Untergang des Römischen Reiches hat fast genau so lange gedauert wie sein Aufstieg, knapp ein halbes Jahrtausend. Die USA hatten nach etwa 200 Jahren ihren Höhepunkt erreicht und es ist kaum zu hoffen, dass der Abstieg der USA, analog zum Römischen Reich, wesentlich schneller erfolgt als der Aufstieg. Das heißt, wir müssen damit rechnen, dass uns der Abstieg der USA mit allen Kämpfen, Kriegen, Intrigen und unfähigen Herrschern, im Stil der späten Kaiser, noch Jahrzehnte zu schaffen macht." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Gefilterte Fakten - Kommentar zu Differenzen zwischen USA und Israel zum Gaza-Krieg

Die israelische Armee brüstet sich, 9000 "Terroristen" im Gazastreifen getötet zu haben. Wer kann das überprüfen, und woran machen die israelischen Soldaten fest, dass der Getötete ein "Terrorist" war? Die israelische Öffentlichkeit erhält ihre Informationen über den Gaza-Krieg gefiltert durch die israelische Armee, bemängelte Tehilla Shvartz-Altshuler vom Israel Democracy Institute im Interview mit dem TV-Sender Arte. Faktencheck? Fehlanzeige. "Es gibt keine unabhängige israelische Medienberichterstattung aus Gaza selbst." Kein Wunder, dass zwei Drittel der Bevölkerung dagegen sind, den Forderungen der US-Regierung nach weniger intensiven Bombardements nachzukommen. Weiter lesen …

Bauernsalami

Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "Die Verunglimpfung als Taktik gegen die Proteste der Landwirte ist nach hinten losgegangen. Die Regierungsparteien suchen nun das Gespräch mit ihnen. Es wird sich zeigen, welche Vorschläge kommen, wie weit die Bauern darauf eingehen werden und welche Auswirkungen das auf die gesamte Bewegung hat. Die Behinderungen durch die Proteste der Bauern haben nicht dazu geführt, dass die Gesellschaft sich von ihnen abgewendet hat. Vielmehr scheint sogar die Unterstützung für sie gewachsen zu sein durch die Versuche von Medien und sonstigen Meinungsmachern, Stimmung gegen sie zu machen. Diese Stimmungsmache erfolgte auf verschiedenen Ebenen." Weiter lesen …

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