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4. Januar 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Basta Berlin (206) – Ampelausfall

SPD, FDP und Grüne – die Drei von der Zankstelle. Das neue Jahr scheint für die Ampel-Regierung ein Totalausfall zu werden, vor allem im Osten Deutschlands. Da wundert es wenig, dass die Neujahrsansprache des Kanzlers vor Fake News strotzt. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, schauen auf die letzten Zuckungen einer fehlgeleiteten deutschen Regierung. Im Osten gehören die Regierungsparteien bereits ins Kuriositätenkabinett, vor allem Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik sind den Wählern ein Dorn im Auge. Die düsteren Neujahrsgrüße des Kanzlers machen es nicht besser… Weiter lesen …

Dedy bemängelt Digitalisierung von Kfz-Zulassungen

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, sieht die Verantwortung für Probleme beim Start der digitalisierten Kfz-Zulassung beim Bund. Die Fristen, die das Verkehrsministerium unter Leitung von Volker Wissing (FDP) für die Einführung gesetzt habe, seien "völlig unrealistisch, vor allem bei den zusätzlichen Sicherheitsanforderungen", sagte Dedy dem "Spiegel". Weiter lesen …

Inflation: Verbraucherzentrale will Preisbeobachtungsstelle

Die Vorsitzende des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) hat angesichts der Inflation für eine neue "Preisbeobachtungsstelle" geworben. "Die Bundesregierung sollte nach dem Beispiel Frankreichs eine Preisbeobachtungsstelle einrichten, um für mehr Transparenz bei den Lebensmittelpreisen zu sorgen", sagte Ramona Pop den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Donnerstag. Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTREND: Zufriedenheit mit Olaf Scholz erreicht weiteres Rekordtief

Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD weiterhin auf 14 Prozent (+-0 im Vgl. zum Dezember 2023). Die Union büßt gegenüber dem Vormonat einen Prozentpunkt ein, wäre aber mit 31 Prozent immer noch stärkste Kraft. Die Grünen lägen bei 13 Prozent (-2), die FDP läge bei 5 Prozent (+1). Die AfD würde einen Prozentpunkt hinzugewinnen und läge mit 22 Prozent weiterhin an zweiter Stelle. Weiter lesen …

Bericht: AfD Hessen nutzt NPD-Slogan

Die hessische AfD nutzt offenbar einen Slogan, der von den Parteien NPD, DVU und FPÖ geprägt wurde. Auf der Weihnachtsfeier des AfD-Kreisverbands Vogelsberg Anfang Dezember enthüllte der Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz ein Banner mit dem Satz "Asylbetrug heißt Heimatflug", wie der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

U20 WM: Deutschland nach 5:4 über Norwegen weiter in der Top Division "Ein großer Erfolg"

Ein Wahnsinnskrimi sichert der deutschen U20-Auswahl den Verbleib in der Top-Division des internationalen Eishockeys: der erst 19jährige Moritz Elias trifft zum 5:4-Sieg in der Overtime gegen Norwegen. "Ich konnte meine Runde drehen in der Zone und stand plötzlich allein vorm Tor. Ich hab´ dann einfach draufgezogen", beschreibt der Augsburger Elias sein bislang wichtigstes Tor. Ziel Klassenerhalt somit erreicht. Weiter lesen …

Düsseldorfer Ex-OB wechselt zu BSW

Düsseldorf. Der frühere Oberbürgermeister von Düsseldorf, Thomas Geisel, verlässt die SPD, um Mitglied des neues Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) zu werden. Für die BSW will Geisel zudem gemeinsam mit Fabio de Masi Spitzenkandidat bei der Europawahl am 9. Juni 2024 werden. Das teilt der 60-jährige Geisel in einem Schreiben mit, welches der Tageszeitung "Neue Westfälische" in Bielefeld vorliegt. Weiter lesen …

De Vries verlangt schärfere Gesetze zur Kontrolle von Ditib

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries hat von der Bundesregierung weitere Maßnahmen gefordert, um einen Einfluss der Türkei auf Moscheen in Deutschland zu stoppen. "Ditib ist nicht einfach eine Religionsgemeinschaft, sie ist vor allem auch politisches Mittel im Portfolio eines Präsidenten, der türkischen Nationalismus mit Islamismus verbindet", sagte de Vries dem "Spiegel". Weiter lesen …

Möhring will verwundete Palästinenser nach Deutschland holen

Angesichts der humanitären Notlage in Gaza fordert die Linke, verwundete Palästinenser nach Deutschland und in andere EU-Länder zu bringen. "Nach dem brutalen Angriff der Terrororganisation Hamas auf den Staat Israel und seine Menschen am 7. Oktober 2023 leidet die Zivilbevölkerung in Gaza heute in unerträglichem Ausmaß unter den Folgen des Terrors der Hamas und der militärischen Antwort des Staates Israel", sagte die Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring (Linke) dem "Spiegel". Weiter lesen …

Inflationsrate im Dezember 2023 voraussichtlich +3,7 %

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Dezember 2023 voraussichtlich +3,7 % betragen. Gemessen wird die Inflationsrate als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber November 2023 voraussichtlich um 0,1 %. Im Jahresdurchschnitt 2023 wird die Inflationsrate voraussichtlich bei +5,9 % liegen. Weiter lesen …

Experten erwarten stagnierenden Autoabsatz

Angesichts von Inflation, schwacher Konjunktur und wachsender Konkurrenz aus China erwarten Experten ein schwieriges Jahr für die Autobranche. Nachdem der weltweite Autoabsatz 2023 wegen der Corona-Nachholeffekte noch um rund 9 Prozent gewachsen ist, erwartet die Unternehmensberatung Kearney für das neue Jahr nur noch ein Plus von 3,5 Prozent. Weiter lesen …

COMPACT-TV: SPD bei 3% - Jetzt fordert sie AfD-Verbot!

Umfrage-Hammer in Sachsen: Die Kanzlerpartei SPD würde bei einer Landtagswahl derzeit auf 3% der Stimmen im Freistaat kommen und läge damit etwa gleichauf mit den erstmals antretenden „Freien Sachsen“. Die AfD zieht mit 37% mittlerweile allen davon… und darum fordert die SPD nun energischer denn je ein Verbot der Blauen. Weiter lesen …

Bericht: "Werteunion" plant eigene Partei

Die "Werteunion" um den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bereitet laut eines Medienberichts die Gründung einer eigenständigen Partei mit demselben Namen vor. Es gebe entsprechende Beschlussvorlagen für die Mitgliederversammlung des Vereins, berichtet das Magazin "T-Online" am Donnerstag. Weiter lesen …

Ernährungsindustrie: Vorgesehene Plastiksteuer ist unverhältnismäßig und kontraproduktiv

Anlässlich der für Ende Januar vorgesehenen Beschlussfassung des Deutschen Bundestages über den Bundeshaushalt 2024 spricht sich die BVE entschieden gegen die Einführung einer Plastiksteuer aus, die insbesondere die Kunststoffverpackungen betreffen würde, die von der Ernährungsindustrie für die Distribution ihrer Produkte eingesetzt werden. Weiter lesen …

Friseurbranche fordert faire Rahmenbedingungen von der Bundesregierung

Friseurinnen und Friseure in Deutschland kämpfen gegen wirtschaftliche Ungerechtigkeit und wenden sich am 15. Januar 2024 auf dem imSalon Zukunftskongress in Berlin mit einem Forderungspapier an die Bundesregierung. Seit den Corona bedingten Schließungen findet die Branche nicht wieder ins Gleichgewicht: Das abgewanderte Personal kehrt nicht zurück, die Betriebskosten steigen, die inflationär begrenzten Konsumausgaben der Verbraucher führen zu geringeren Umsätzen und die Schwarzarbeit floriert. Darüber hinaus haben die Friseursalons mit branchenspezifischen Herausforderungen zu kämpfen: 70% steuerzahlender Betriebe versus 30% Kleinstunternehmen und Abgaben von 19% Mwst. versus 0% Mwst. Weiter lesen …

Grüne skeptisch bei Blinkern fürs Fahrrad

Die Grünen sehen die von der Bundesregierung geplante Einführung von Blinkern an Fahrrädern skeptisch. Der verkehrspolitische Sprecher der Bundestagfraktion, Stefan Gelbhaar, sagte der "Rheinischen Post": "Blinker an normalen Straßenrädern werden die Verkehrssicherheit nicht erhöhen." Weiter lesen …

Wehrbeauftragte sieht Bundeswehr-Einsatz gegen Hochwasser kritisch

Die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl (SPD) warnt vor übereilten Rufen nach der Bundeswehr in den Hochwassergebieten. Zwar habe die Truppe während der Coronapandemie und bei der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal gezeigt, dass sie "gerne und aus voller Überzeugung" helfe, "doch die Truppe ist aktuell bereits sehr gefordert - und zwar in ihrem Kernauftrag: der Landes- und Bündnisverteidigung", sagte Högl dem "Spiegel". Weiter lesen …

Timo Schultz wird neuer Trainer beim 1. FC Köln

Timo Schultz wird neuer Trainer des 1. FC Köln. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) tritt der 46-Jährige zeitnah die Nachfolge des Ende Dezember entlassenen Steffen Baumgart an. Schultz war im September beim Schweizer Erstligisten FC Basel entlassen worden und hatte zuvor unter anderem den FC St. Pauli trainiert. Weiter lesen …

Flugverkehr Januar bis Oktober 2023: Gut ein Fünftel aller Starts hatten ein innerdeutsches Ziel

Innerdeutsche Flüge machen inzwischen einen geringeren Teil am Flugverkehr in Deutschland aus als im Vor-Corona-Jahr 2019 - gemessen an der Zahl der Flüge als auch an der der Passagiere. Von Januar bis Oktober 2023 startete gut ein Fünftel (20,6 %) aller rund 715 500 Flüge von einem der deutschen Hauptverkehrsflughäfen mit einem innerdeutschen Ziel. 11,4 % der insgesamt 84,3 Millionen hierzulande gestarteten Flugreisenden waren im selben Zeitraum zu einem Ziel innerhalb Deutschlands unterwegs, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Die Anteile sind in etwa auf dem Niveau des Vorjahreszeitraums, als 21,5 % aller Flüge innerdeutsch waren und 11,0 % aller in Deutschland gestarteten Passagiere ein Ziel innerhalb Deutschlands anflogen. Weiter lesen …

Umfrage: Ärzte und Polizei genießen das größte Vertrauen

Die Deutschen vertrauen am meisten Ärzten sowie der Polizei und misstrauen am stärksten sozialen Medien sowie Werbeagenturen. Das ist das Ergebnis der neuen Ausgabe des Institutionen-Rankings, das Forsa im Auftrag von "Stern", RTL und ntv seit fast zwei Jahrzehnten regelmäßig ermittelt. Dafür wurde für 36 Institutionen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft abgefragt, ob die Bürger in sie großes Vertrauen haben. Weiter lesen …

Spahn wirbt für neue Bundesstiftung zur Finanzierung von Moscheegemeinden

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat eine Alternative für die Auslandsfinanzierung von Moscheegemeinden vorgeschlagen. Er sei dafür, "eine Bundesstiftung für deutsche Moscheegemeinden zu gründen", sagte Spahn im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Muslimische Gemeinden, die sich zu Predigten auf Deutsch bereit erklären, von in Deutschland ausgebildeten Imamen geleitet werden und eine transparente Kinder- und Jugendarbeit anbieten, sollten "über die Bundesstiftung finanzielle Unterstützung erhalten, auch über einen längeren Zeitraum, bis sie sich selbst tragen können", so die Idee des CDU-Politikers. Weiter lesen …

Weber dringt auf Taurus-Lieferung an die Ukraine

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hat unzureichende Militärhilfe für die Ukraine im Kampf gegen Russland beklagt. "Weitere Unterstützung wie die Lieferung deutscher Taurus-Raketen ist überfällig", sagte Weber, der auch die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament führt, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Verkehrsverband VDV drängt auf stabilen Deutschlandticket-Preis

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat einen stabilen Deutschlandticket-Preis von 49 Euro pro Monat bis Ende diesen Jahres zur weiteren Kundengewinnung gefordert. "Irgendwann wird der Ticketpreis wegen steigender Kosten etwas erhöht werden müssen. Es ist aber zentral, dass der Preis von 49 Euro im Monat noch mindestens bis Ende 2024 erhalten bleibt", sagte VDV-Präsident Ingo Wortmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Katastrophenschutzamt wirbt für Stärkung des Bevölkerungsschutzes

Vor dem Hintergrund der aktuellen Hochwasser-Lage hat sich das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) für eine weitere Stärkung des Bevölkerungsschutzes ausgesprochen. "Die Aufgabe von Bund und Ländern ist es, sich gemeinsam für eine weitere Stärkung des Bevölkerungsschutzes, zum Beispiel für Ausbildung und Ausstattung einzusetzen", sagte BBK-Vizepräsident René Funk der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Thierse für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) plädiert für die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens für die AfD. "Wenn der Verfassungsschutz in drei Bundesländern die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft, dann hat der Staat die Pflicht, ein Verbot der AfD zu prüfen", sagte Thierse dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Fratzscher will Schuldenbremse wegen Flutkatastrophe aussetzen

Der Ökonom Marcel Fratzscher fordert angesichts der Flutkatastrophe in Teilen Nord- und Ostdeutschlands eine Aussetzung der Schuldenbremse. "Die Hochwasserkatastrophe in Teilen Deutschlands wird wohl eine Ausnahme von der Schuldenbremse, sowohl für den Bund als auch für das Land Niedersachsen, notwendig machen", sagte der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Russland verwehrt IAEA Zutritt zu AKW Saporischschja

Russland hat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) den Zutritt zu mehreren Reaktorblöcken des besetzen ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja verwehrt. "Dies ist das erste Mal, dass IAEA-Experten keinen Zugang zu einer Reaktorhalle eines Reaktorblocks erhalten haben, der kalt abgeschaltet wurde", sagte IAEA-Generaldirektor Rafael Mariano Grossi am Mittwoch. Weiter lesen …

Auswärtiges Amt ruft Deutsche zu Ausreise aus Libanon auf

Das Auswärtige Amt hat deutsche Staatsangehörige dazu aufgefordert, den Libanon zu verlassen. "Eine weitere Verschärfung der Lage und Ausweitung des Konflikts kann, insbesondere angesichts der Tötung des stellvertretenden Vorsitzenden des Politbüros der Hamas, Saleh Al-Arouri, im Raum Beirut am 2. Januar 2024, nicht ausgeschlossen werden", begründete das Auswärtige Amt am Mittwoch die Entscheidung. Weiter lesen …

Lava, Erdriss und Bauernprotest. Gegen den Trend zum Irrationalen.

Der folgende Standpunkt wurde von Rob Kenius geschrieben: "Die Erderwärmung wird nicht aufgehalten. Kriege werden nicht verhindert, sondern angeheizt. Die Umverteilung nach oben wird nicht gestoppt, sie wird von den Regierenden gefördert. Deutschland ist Trendsetter und hat sich in der Zeitenwende auf den Weg zur Militärmacht begeben. Das alles ist nach dem gesunden Menschenverstand und in den Augen der erdverbundenen Bauern aus der Landwirtschaft im höchsten Maße irrational, aber es läuft wie geschmiert. Der Trend in die Selbstzerstörung wird mit Geld, Energie und viel Propaganda in den Medien vorangetrieben." Weiter lesen …

Der MDR und die Sorgfaltspflicht

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Der ARD-Sender MDR brach aus dem öffentlich-rechtlichen Schweigekartell aus und zeigte eine Sendung über DNA-Verunreinigung von Impfstoffen. Wenig später wurde die Sendung „vorläufig“ aus der Mediathek gelöscht, weil man nicht genug Informationen gehabt habe, wie das untersucht worden sei, dann endgültig gelöscht, weil gegen journalistische Sorgfaltspflicht verstoßen worden sei. Ein Streifzug durch das, was der MDR in Sachen Impfung bisher veröffentlicht hat, zeigt, wie wenig Probleme der Sender in Wahrheit mit der Verkündung unsicherer Informationen hat, solange diese den Behörden genehm sind. <1>" Weiter lesen …

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