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26. Januar 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

CDU will Simone Baum aus Partei ausschließen - Politikerin aus Engelskirchen soll an Potsdamer Geheimtreffen teilgenommen haben

Der Vorstand der CDU Oberberg hat am Freitag über die Eröffnung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Simone Baum aus Engelskirchen beraten, ohne deren Namen zu nennen. Das bestätigte der Kreisvorsitzende Carsten Brodesser dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Kölnischen Rundschau". "Der Kreisvorstand hat heute Nachmittag einstimmig einen förmlichen Antrag auf Ausschluss eines Mitglieds beschlossen. Über diesen Antrag entscheidet dann das Kreisparteigericht. Dieses Verfahren ist vertraulich und nicht öffentlich", sagte Brodesser. Weiter lesen …

Kiesewetter bringt "Desinformations-Warn-App" ins Gespräch

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter hat angesichts der vom Auswärtige Amt (AA) aufgedeckten prorussischen Desinformationskampagne auf der Plattform X Konsequenzen gefordert. Nötig seien neue Methoden und Mittel zur Bekämpfung von Desinformation. "Prüfenswert wäre zum Beispiel eine Desinformations-Warn-App, die ähnlich der NINA-Warn-App des Bundes", die Bürger vor Desinformation warne, sagte der Vize-Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestages dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Covestro-Chef Markus Steilemann fordert Rückkehr zu Atomkraft - Wiederinbetriebnahme von drei bis sechs Kernkraftwerken vorgeschlagen

Der Chef des Leverkusener Chemiekonzerns Covestro fordert eine Wiederinbetriebnahme der stillgelegten deutschen Atomkraftwerke. "Wenn der politische Wille da wäre, würden mindestens drei, vielleicht sogar sechs Kraftwerke wieder ans Netz kommen", sagte der Markus Steilemann dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). Weiter sagte der Dax-Manager, der auch Präsident des Verbands der Chemischen Industrie (VCI) ist: "Ich spreche dabei von existierenden Kraftwerken, nicht von neuen." Neu bauen sei eine ganz andere politische Debatte. Er schlage aber vor, "die existierenden Kraftwerke so lange weiter laufen zu lassen, bis der Ausbau der Erneuerbaren tatsächlich so weit fortgeschritten ist, dass es im Markt den gewünschten Kostensenkungseffekt hat", so Steilemann. Weiter lesen …

Dax legt zu - Sartorius nach Geschäftszahlen vorn

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.961 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start drehte der Dax am Vormittag ins Plus. "Auch heute hat es für ein neues Rekordhoch im Deutschen Aktienindex nicht ganz gereicht. Eventuelle Feierlichkeiten müssen also auf die nächste Woche verschoben werden", kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets, den Handelstag. Weiter lesen …

Faeser fordert EU zu Durchgreifen gegen Musks Plattform X auf

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die EU angesichts einer vom Auswärtigen Amt (AA) aufgedeckten prorussische Desinformationskampagne auf der Plattform X zum Handeln aufgefordert. "Was der Digital Services Act ermöglicht, muss durch die EU-Kommission durchgesetzt werden", sagte sie dem "Handelsblatt". Faeser sieht die Befunde des AA mit Sorge. "Die jetzt offengelegte Lügenkampagne zeigt das Ausmaß russischer Desinformation in Deutschland", sagte die SPD-Politikerin. Gerade im Hinblick auf die Wahlen in diesem Jahr nehme man diese Bedrohung sehr ernst. Weiter lesen …

Klein kritisiert Verschiebung von Holocaustgedenken in Sachsen-Anhalt

Nachdem Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) am Donnerstag eine geplante zentralen Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus an diesem Samstag abgesagt hat, kommt Kritik vom Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein. Die Entscheidung in Magdeburg sei "nicht hinnehmbar", sagte Klein dem "Spiegel". "Ich möchte an die Verantwortlichen, den Landtagspräsidenten und den Präsidenten des Bauernverbandes, appellieren, eine Lösung zu finden, die angemessen Raum für das Gedenken an die Opfer des Holocaust bietet", sagte Klein. Weiter lesen …

Bayern plant Alleingang bei Bezahlkarte für Asylbewerber

Die bayerische Landesregierung will sich bei der technischen Entwicklung einer Guthabenkarte für Asylsuchende nicht den anderen Bundesländern anschließen. Die politischen Ansichten über das Thema gingen "noch weit auseinander", sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem "Spiegel". Strittig seien unter anderem Funktion und Begrenzungen von Bezahlkarten. Weiter lesen …

Macron kommt Ende Mai zu Staatsbesuch nach Deutschland

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron will seinen im vergangenen Sommer abgesagten Staatsbesuch in Deutschland in diesem Jahr vom 26. bis zum 28. Mai nachholen. Dem Vernehmen nach wurde die Visite gezielt auf einen Termin wenige Tage vor der Europawahl im Juni gelegt, berichtet der "Spiegel". Damit wollen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege einen starken gemeinsam Aufruf an die Bürger beider Länder aussenden, sich an der Wahl zum Europaparlament zu beteiligen. Weiter lesen …

CDU-Flügel streiten über Streikrecht

In der CDU ist ein neuer Grundsatzstreit zwischen dem Wirtschaftsflügel und den Arbeitnehmervertretern über das Streikrecht ausgebrochen. "Finger weg vom Streikrecht", sagte Karl-Josef Laumann, Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), dem "Handelsblatt". "Bei der Lohnfindung hat sich die Politik herauszuhalten." Das Streikrecht sei ein hohes Gut und helfe den Arbeitnehmern, mit den Arbeitgebern "auf Augenhöhe" zu verhandeln, sagte er. Weiter lesen …

Arbeitsagentur will Daten über Schulabbrecher

Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die Bundesländer aufgefordert, alle Daten über Schulabbrecher an die Behörde weiterzuleiten. "Die Bundesagentur verfügt bis heute nicht einmal vollumfänglich über die Daten derjenigen, die die Schule ohne Abschluss verlassen, obwohl wir die seit Jahren einfordern und es dafür seit 2020 sogar eine bundesgesetzliche Grundlage gibt", sagte die Behördenchefin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Weiter lesen …

IGH fordert Israel zu Schutzmaßnahmen für Bevölkerung in Gaza auf

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat die israelische Regierung aufgefordert, Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu ergreifen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Die israelischen Streitkräfte müssten alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um keinen Völkermord zu begehen, so das Gericht am Freitag. Südafrika hatte mit seiner Klage erreichen wollen, dass Israel seinen Militäreinsatz im Gazastreifen sofort stoppen muss. Dies ordnete das Gericht jedoch nicht an. Zuvor hatte das Gericht die Ergebnisse seiner Untersuchung vorgestellt. Diese kämen zu dem Schluss, dass der Militäreinsatz der israelischen Armee zu ein einer großen Zahl an Verletzen und Toten geführt habe. Weiter lesen …

BSW-Gründungsparteitag: Lafontaine verschoben - Daniela Dahn dabei

Der Gründungsparteitag des sogenannten "Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit" am Samstag nimmt konkretere Gestalt an. Eine ursprünglich für den Nachmittag vorgesehene Rede von Ex-SPD- und Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine wurde nach hinten verschoben und als "Schlusswort" deklariert, wie aus der Tagesordnung hervorgeht, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Dafür taucht eine neue Rednerin auf: Die Publizistin Daniela Dahn, bislang öffentlich noch nicht mit der Wagenknecht-Partei in Erscheinung getreten, soll nun gleich nach Eröffnung und Konstituierung des Parteitags die erste Rede halten. Weiter lesen …

Insa-Chef Binkert sieht großes Wählerpotenzial für BSW

Nach Einschätzung des Meinungsforschungsinstituts Insa hat das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) ein hohes Wählerpotenzial. "Bundesweit liegt die Wagenknecht-Partei bei sieben Prozent und hat ein maximales Potenzial von 20 Prozent", sagte Insa-Chef Hermann Binkert dem "Handelsblatt". Auch auf Landesebene sieht Binkert Vorteile. "Derzeit hat das Bündnis Sahra Wagenknecht, wenn es in den drei ostdeutschen Ländern antritt, gute Chancen, in die Parlamente zu kommen." D Weiter lesen …

Heil kritisiert Lindners Nullrunden-Prognose beim Bürgergeld

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stößt mit seiner Prognose einer Bürgergeld-Nullrunde auf Widerstand im Bundeskabinett. "Niemand sollte den Eindruck erwecken, dass der Regelsatz im Bürgergeld gewürfelt wird", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem "Spiegel". "Er entspricht viel mehr den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts, ein menschenwürdiges Existenzminimum abzusichern." Weiter lesen …

Studie: Wunsch nach Selbstständigkeit bleibt auf niedrigem Niveau

Der Wunsch nach einer beruflichen Selbstständigkeit bleibt in Deutschland auf einem Tiefpunkt. Nur 23 Prozent der 18-bis-67-Jährigen hätten sich 2022 unabhängig von ihrer aktuellen persönlichen Situation für die berufliche Selbstständigkeit entschieden, 72 Prozent wollen eine Anstellung, so eine Erhebung im Auftrag der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die am Freitag veröffentlicht wurde. Das sei angesichts des Fachkräftemangels und der damit einhergehenden großen Auswahl an guten Arbeitsmarktalternativen zwar nachvollziehbar, mit Blick auf den Erhalt der breiten Unternehmensbasis in Deutschland - und somit den Wettbewerb - aber besorgniserregend, kommentiert die öffentlich-rechtliche Förderbank das Ergebnis. Weiter lesen …

Studie: EU-Lieferkettengesetz beschert Firmen zusätzliche Einnahmen

Ein einheitliches Lieferkettengesetz in der Europäischen Union ist in der Wirtschaft weit populärer als gedacht. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Unternehmensberatung Inverto, eine auf Lieferketten spezialisierte Tochterfirma der Boston Consulting Group, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach plant der Großteil der Unternehmen mit einem europaweit einheitlichen Gesetz. 78 Prozent halten die Auflagen laut Inferno für "realisierbar", fühlen sich "gut aufgestellt", sie umzusetzen, erwarten allenfalls "leichte bis moderate" Kostensteigerungen. Weiter lesen …

Ölkonzerne machen Krisengewinne von rund 70 Milliarden Euro

Durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine haben Mineralölkonzerne und Stromproduzenten in Deutschland "herausragende Gewinnsteigerungen" verzeichnet. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie für die linkennahe Rosa-Luxemburg-Stiftung, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach erzielten Mineralölkonzerne im Krisenjahr 2022 in Deutschland Zusatzeinnahmen von 70 Milliarden Euro, Stromkonzerne etwa 30 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Thüringens Justizministerin offen für AfD-Verbot

Die Justizministerin Thüringens, Doreen Denstädt (Grüne), ist offen für ein AfD-Verbot, sieht die Verantwortung dafür allerdings bei der Bundespolitik. "Ich habe die Erwartung an den Bund, Verfassungsfeinden mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln entgegenzutreten - auch mit Verboten", sagte sie dem "Spiegel". Weiter lesen …

Rosa-Luxemburg-Stiftung sieht kaum Erfolgschancen für BSW

Die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung glaubt nicht an einen Erfolg der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Das berichtet der "Spiegel". In einem internen Papier schreibt die Stiftung, mit ihrem "Anti-Establishment-Kurs der Mitte" laufe Wagenknecht Gefahr, eine ideologisch zu heterogene Wählerschaft anzuziehen, "die sie längerfristig kaum an die Partei binden kann". Weiter lesen …

Pistorius fordert Festlegung auf dauerhaft höheren Verteidigungsetat

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) pocht auf eine rasche Klärung der Frage, wie Deutschland dauerhaft die Nato-Zielvorgaben für Verteidigungsausgaben erreichen soll. "Wir haben die Zusage des Kanzlers, dass wir bis in die 2030er-Jahre hinein mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren", sagte Pistorius dem "Spiegel". "Also ausdrücklich auch dann, wenn das Sondervermögen ab 2027 aufgebraucht sein wird." "Natürlich müssen sich die Berechnungen nun auch in der mittelfristigen Finanzplanung niederschlagen. Das heißt, die Weichen für den Aufwuchs des Verteidigungsetats müssen noch in diesem Jahr gestellt werden", so der Minister. Weiter lesen …

Hofreiter (B'90/Grüne) zu Taurus-Lieferung: Bundeskanzler ist beratungsresistent

Der Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Europaangelegenheiten, Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen), kritisiert Olaf Scholz für sein wiederholtes Zögern bei Waffenlieferungen für die Ukraine. "Der Bundeskanzler ist bekannt für seine Beratungsresistenz und außerdem für seine langanhaltend falschen Analysen des Ukraine-Kriegs", wird der Grünen-Politiker gegenüber phoenix deutlich. Deutschland werde innerhalb der Europäischen Union "seiner Rolle als ein führendes Land nicht ansatzweise gerecht", sagte Hofreiter. Das schwäche den Abwehrkampf gegen Russland. Weiter lesen …

Berlin: Bauern fahren im Traktorkorso zu Parteizentralen

Die Proteste der Bauern gehen auch am Freitag weiter. Am späten Vormittag werden mehr als 150 Traktoren in der Hauptstadt erwartet, die gemeinsam zu den Parteizentralen der Ampel-Koalitionen fahren wollen. Viele haben sich bereits am Morgen auf den Weg nach Berlin gemacht. Unter dem Motto "Zu viel ist zu viel" bestehen die Landwirte auf ihrer bundesweit ausgegebenen Forderung, den Agrardiesel in der bisherigen Form der Besteuerung beizubehalten, heißt es etwa in einer entsprechenden Mitteilung des Landesbauernverbandes Brandenburg (LBV). Weiter lesen …

Baerbock unterstützt Kenias Bemühungen um Frieden im Sudan

Bundesaußenministerin Annalena Bearbock (Grüne) will sich für Frieden im Bürgerkriegsland Sudan einsetzen und sieht das als Verpflichtung Deutschlands an. "Wir haben selber auf dramatische Art und Weise erlebt, wie wichtig es ist, dass in dem Moment, wo die europäische Friedensordnung durch den russischen Präsidenten brutalst angegriffen worden ist, dass andere Länder auf der ganzen Welt für uns da waren und deutlich diesen brutalen Völkerrechtsbruch und den Krieg in der Ukraine verurteilt haben", sagte Baerbock den Sendern RTL und ntv am Donnerstagabend. Weiter lesen …

Ab 1. Februar: Jahresvignetten 2023 nicht mehr gültig - Empfindliche Strafen bei fehlender oder ungültiger Vignette

(ADAC Medien und Reise GmbH) Die Wintersaison läuft auf Hochtouren und viele Urlauber und Tagestouristen freuen sich auf das Skifahren oder den Urlaub im benachbarten Ausland. Die Regelungen zur Vignettenpflicht behalten unverändert Gültigkeit. Wichtig zu wissen: Die Jahresvignetten 2023 für Österreich und die Schweiz sind nur noch bis Mittwoch, den 31. Januar 2024, gültig. Dies gilt auch für die digitalen Jahresvignetten für Österreich. Ab 1. Februar werden ausschließlich die neuen Vignetten für 2024 anerkannt. Weiter lesen …

Große Mehrheit deutscher Internetnutzer besorgt um Datensicherheit

Die große Mehrheit der Internetnutzer in Deutschland sorgt sich um ihre persönlichen Daten im Netz. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervor. Demnach gibt nur rund ein Fünftel (19 Prozent) an, dass die Daten online sehr sicher oder eher sicher seien, 77 Prozent halten sie dagegen für eher unsicher oder sehr unsicher. Weiter lesen …

Beckenbodentraining: Warum es auch Männer tun sollten

Wie eine Hängematte spannt sich der Beckenboden unterhalb der Organe im Bauchraum und gibt ihnen Halt. Was viele Männer nicht wissen: Ein starker Beckenboden ist auch ein natürliches Potenzmittel. Denn seine Muskelschichten halten das Blut in den Schwellkörpern des Penis. "Daher ist ein präventives Training sinnvoll, auch um Potenzproblemen vorzubeugen", sagt Ute Schmuck, Physiotherapeutin für urologische Rehabilitation in Walluf im Rheingau. "Bei einer gestörten Erektionsfähigkeit eignen sich Übungen, die die Durchblutung im Schwellkörper steigern." Mit gezieltem Beckenbodentraining (auch Schließmuskel- oder Kontinenztraining genannt) kann man aber auch anderen Gesundheitsproblemen begegnen. Interessierte Männer finden im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" die richtigen Übungen. Weiter lesen …

GfK meldet "herben Rückschlag" beim Konsumklima zum Jahresbeginn

Das Jahr 2024 ist nach Ansicht der GfK in Sachsen Verbraucherstimmung in Deutschland "sehr enttäuschend" gestartet. Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung zeigen spürbare Einbußen, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Studie. Das Konsumklima geht nach dem Anstieg im Vormonat wieder deutlich zurück. Es sinkt in der Prognose für Februar 2024 auf -29,7 Punkte - das ist ein Rückgang um 4,3 Punkte im Vergleich zum Vormonat (revidiert -25,4 Punkte). Der Rückgang der Verbraucherstimmung falle auch deshalb so stark aus, weil die Sparneigung zu Jahresbeginn spürbar angestiegen sei. Weiter lesen …

Mikrozensus 2024 gestartet: Amtliche Befragung bei 1 % der Bevölkerung

Der Mikrozensus 2024 hat begonnen. Von Januar bis Dezember 2024 werden insgesamt etwa 380 000 Haushalte und Gemeinschaftsunterkünfte nach einem statistischen Zufallsverfahren ausgewählt und die darin wohnenden Personen befragt. Dies entspricht rund 1 % der Bevölkerung. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bittet die zufällig ausgewählten Haushalte um ihre Unterstützung. Stellvertretend für viele andere Menschen in Deutschland geben sie Auskunft zu Themen wie Familie, Bildung, Arbeitsmarktbeteiligung, Staatsangehörigkeit und Migrationshintergrund, Einkommen und Lebensbedingungen sowie Internetnutzung. Weiter lesen …

2,7 % weniger versteuerte Zigaretten im Jahr 2023

Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 64,0 Milliarden Zigaretten versteuert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 2,7 % oder 1,8 Milliarden Stück weniger als im Jahr 2022. Im langfristigen Vergleich zum Jahr 1991 (146,5 Milliarden) ging der Zigarettenabsatz damit um mehr als die Hälfte zurück. Der Absatz von Zigarren und Zigarillos sank im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr um 9,7 % auf 2,3 Milliarden Stück. Die Menge des versteuerten Tabak-Feinschnitts verringerte sich im Vorjahresvergleich um 6,0 % auf 23 581 Tonnen. Weiter lesen …

Stimmung in deutscher Exportindustrie weiter verschlechtert

Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich zuletzt weiter verschlechtert. Die Ifo-Exporterwartungen sanken im Januar auf -8,4 Punkte, nach -7,1 Punkten im Dezember. "Die deutsche Exportwirtschaft startet schlechter ins neue Jahr", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen, am Freitag. "Die Exporteure brauchen neue Impulse." Weiterhin erwartet eine Mehrheit der Branchen, dass ihre Exporte zurückgehen. Weiter lesen …

Habeck lobt Fortschritte beim Ausbau erneuerbarer Energien

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht große Fortschritte bei der Energiewende. "Erst einmal, der Ausbau der erneuerbaren Energien läuft nicht nur relativ gut, er läuft wirklich richtig gut", sagte Habeck am Freitag dem ZDF-Morgenmagazin. "Und auch die Produktion übertrifft im Grunde die Erwartungen. Alles zusammengenommen muss ich sagen: Weiter lesen …

Was sind die verschiedenen Arten von Casino-Boni

Online-Casinos bieten ihren Kunden viele Boni an. Die Idee hinter diesen Boni ist, dass die Leute Spiele für weniger Geld gewinnen können und gleichzeitig das Online-Casino bewerben. Spieler können das Beste aus diesen Boni herausholen, wenn sie wissen, wie sie sie verwenden, oder sie können effektiver wetten, wenn sie wissen, wofür die Boni sind. Deshalb haben wir uns heute entschlossen, Ihnen von diesen verschiedenen Arten von Boni zu erzählen. Fast jedes vertrauenswürdige Online-Casino bietet Boni an, die Sie leicht nutzen können. Wenn Sie wissen möchten, welche verschiedenen Arten von Boni es gibt, lesen Sie diesen Artikel weiter. Weiter lesen …

Jede dritte Kommune in NRW erhöht Grundsteuer

Viele Bürger in Nordrhein-Westfalen müssen sich schon in diesem Jahr auf deutlich steigende Grundsteuern gefasst machen. "Nach unseren bisherigen Erhebungen wird in NRW jede dritte Kommune die Grundsteuer B anheben, teilweise kräftig", sagte Rik Steinheuer, Vorsitzender des Steuerzahlerbundes NRW, der "Rheinischen Post". Schon im vergangenen Jahr hätten viele Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stark an der Steuerschraube gedreht, "obwohl NRW im Bundesvergleich schon ganz weit oben liegt", so Steinheuer. Weiter lesen …

Auswärtiges Amt deckt russische Desinformationskampagne auf

Das Auswärtige Amt hat eine russische Desinformationskampagne auf der Plattform X/Twitter aufgedeckt. Ziel der Kampagne ist es offenbar, den Unmut gegen die Ampelregierung zu verstärken und die Unterstützung für die Ukraine zu unterminieren, berichtet der "Spiegel". Demnach hatten Experten im Auftrag des Referats für Strategische Kommunikation im Auswärtigen Amt vom 20. Dezember 2023 bis 20. Januar mit einer speziellen Software Elons Musks Kurznachrichtendienst X analysiert und sind dabei auf ein massives Netzwerk falscher Nutzerkonten gestoßen, die deutschsprachige Inhalte verbreiten. Weiter lesen …

Auch AfD meldet starken Mitgliederzulauf

Wie auch andere Parteien vermeldet die AfD derzeit eigenen Angaben zufolge einen starken Mitgliederzulauf. Bei der Partei kommen aktuell im Schnitt 130 Mitgliedsanträge am Tag an, wie die Parteiführung der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" mitteilte. Etwa 8.000 Mitgliedsanträge lägen unbearbeitet herum, hieß es. Weiter lesen …

Städte- und Gemeindebund: Extremisten liefern keine Lösungen für demokratische Gesellschaft

Vor weiteren Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, die Proteste als "starkes Zeichen für eine lebendige Demokratie" bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Berghegger: "Die vielen Menschen, die mit ihrem bürgerschaftlichen Engagement ihre Stimmung und ihre Sorge vor Angriffen auf unsere Grundwerte offen, eindeutig und friedlich auf die Straßen und Plätze der Städte und Gemeinden tragen, setzen ein starkes Zeichen für eine lebendige und gelebte Demokratie." Weiter lesen …

Lindner kündigt Nullrunde beim Bürgergeld an

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat für das kommende Jahr eine Nullrunde beim Bürgergeld angekündigt. Der Regelsatz sei zum 1. Januar "überproportional stark gestiegen", weil man "von einer ganz anderen Inflationsrate ausgegangen" sei, sagte Lindner am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Weiter lesen …

SPD fordert FDP zum Einlenken im Mietrechtsstreit auf

Die SPD fordert nach monatelangem Stillstand ein Einlenken der FDP, um das Mietrecht zum Schutz vor weiteren Preissteigerungen in Deutschland zu verschärfen. "Das Thema Wohnen und Mieten ist eine der zentralen Aufgaben für das erste Halbjahr", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Aufarbeitung der Corona-Verbrechen – Beweise für Impfschäden (Interview mit Dr. Weikl über die Arbeit von MWGFD)

Angesichts massenhaft schwerer Impfschäden durch die Corona-Impfungen ist dringlichst Handlungsbedarf angezeigt. Der Verein Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie hat vor dieser Tragödie schon vor Jahren gewarnt. Hören Sie, wie sich der Verein jetzt für die Impfgeschädigten und für eine juristische Aufarbeitung der Corona-Verbrechen einsetzt. Immer deutlicher werden die dramatischen Impfschäden durch die Corona-Impfungen. Auch die Leitmedien kommen nicht mehr darum herum, über diese zu berichten. Der Verein Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, kurz MWGFD, hat vor dieser Tragödie schon vor Jahren gewarnt. Nun setzt sich der Verein für die Impfgeschädigten ein. Weiter lesen …

Politologe erwartet in Falle einer Niederlage der Ukraine riesige Fluchtbewegung - "Ein Präsident Trump würde mit Putin auf Kosten der Europäer dealen"

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler erwartet im Falle einer Niederlage der Ukraine gegen Russland eine riesige Fluchtbewegung in Europa. West- und Mitteleuropäer hätten dann "damit zu rechnen, dass sie eine Migrationsbewegung von einigen Millionen Menschen aus der Ukraine und anderen Regionen bekommen werden. Dagegen ist das, was wir seit 2014 erlebt haben, ein Klacks gewesen", sagte Münkler im Podcast "Die Wochentester" ("Kölner Stadt-Anzeiger"/Redaktionsnetzwerk Deutschland) im Gespräch mit Wolfgang Bosbach und Christian Rach. Weiter lesen …

Bartsch ruft Linke vor BSW-Parteitag zu Gelassenheit auf

Vor dem ersten Parteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an diesem Samstag in Berlin ruft der frühere Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, seine Partei zur Gelassenheit auf. "Der gegenwärtige Medienhype wird abebben, die Wahrheit wird auf dem Platz sein, sprich insbesondere bei den Landtagswahlen im Osten und bei den anstehenden Kommunalwahlen", sagte Bartsch der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Giora Feidman: Palästinenser sind Leute wie ich

Giora Feidman (87), Klezmer-Musiker, positioniert sich mit einer Botschaft der Versöhnung zum Krieg in Nahost: "Die Leute glauben, dass jeder Palästinenser in Israel ein Terrorist ist. Nein! Das sind Leute wie ich", sagte der jüdische Musiker der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). "Ich lebe über 65 Jahre in Israel. Wer sind meine Freunde? Araber! Palästinenser!" Weiter lesen …

Studie: Rekord-Krankenstand drückt Deutschland in die Rezession

Der Rekord-Krankenstand im Jahr 2023 hat die deutsche Wirtschaft einer Studie zufolge in die Rezession gedrückt. "Erhebliche Arbeitsausfälle führten zu beträchtlichen Produktionseinbußen - ohne die überdurchschnittlichen Krankentage wäre die deutsche Wirtschaft um knapp 0,5 Prozent gewachsen", heißt es in der Studie des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen (VFA), über die die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Rheinischer Präses Latzel über Missbrauchstudie:"Entscheidend ist das Schicksal der Menschen".

Der rheinische Präses Thorsten Latzel hat sich angesichts der Forum-Studie über sexualisierte Gewalt im Raum der evangelischen Kirche erschüttert über das Leid der Betroffenen, die Zahl der Fälle und das institutionelle Versagen geäußert. Latzel sagte der Kölnischen Rundschau (online und Freitagausgabe) aber auch: "Wir reden immer so schnell über Zahlen. Entscheidend ist das Schicksal der Menschen." Weiter lesen …

Pistorius will Scholz als Bundeskanzler nicht ablösen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist allen Spekulationen über einen Kanzler-Wechsel entgegengetreten. In einem Interview mit verschiedenen Marken des Springer-Konzerns ("Bild", "Welt TV", "Politico") sagte der Minister über sein Verhältnis zu Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): "Unsere Zusammenarbeit ist exzellent und an meiner Loyalität lasse ich keinen Zweifel aufkommen." Weiter lesen …

Experten fürchten weitere Immobilien-Insolvenzen

Nach der Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), die Leitzinsen unverändert zu belassen, hat der Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), vor den Folgen gewarnt. Allen Beteiligten müsse klar sein, dass langanhaltend hohe Zinsen die Immobilienbranche unter enormen Druck setzten, sagte ZIA-Präsident Andreas Mattner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Techniker-Krankenkasse meldet Rekord-Krankenstand

Der Krankenstand der Beschäftigten ist bei den Versicherten der größten gesetzlichen Krankenkasse im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert gestiegen. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten, war jede versicherte Erwerbsperson bei der Techniker Krankenkasse (TK) im Schnitt 19,4 Tage krankgeschrieben. Weiter lesen …

DEL: Endlich wieder ein richtiger DEG-Sieg, Boss Wirtz will nix mehr von Playoffs hören: "Geht nur noch darum, Punkte zu sammeln"

Endlich wieder ein Dreier für die Düsseldorfer EG, ein extrem wichtiger im Abstiegskampf. Mit dem 5:3-Sieg gegen Straubing vergrößert sich der Abstand auf den Letzten Iserlohn zumindest bis morgen auf 5 Punkte. Kein Gerede mehr von den Playoffs erklärt DEG-Boss Harald Wirtz in der 1. Drittelpause unmissverständlich, da lag die DEG sogar mit 1:2 hinten. "Für mich geht es nur noch darum, Punkte zu sammeln. Mich interessiert der Playoff-Platz nicht", sagt Wirtz als Geschäftsführender Gesellschafter. Zwar plane die DEG auch die für DEL2, aber "unser Hauptaugenmerk liegt weiterhin auf der PENNY-DEL. Weiter lesen …

CDU debattiert über Umgang mit Linkspartei und BSW in Thüringen

Vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hat CDU- Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring die bisherige Linie zum Umgang mit der Linkspartei infrage gestellt. "Wenn die Leute von uns wissen wollen, mit wem wir nach den Landtagswahlen in Thüringen tragfähige Mehrheiten bilden wollen, ist der Unvereinbarkeitsbeschluss für unsere Selbstvergewisserung gut, aber keine plausible Antwort", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Völkermord und Existenzberechtigung

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Zum Zeitpunkt, da dieser PodCast geschrieben wurde, war noch kein Ergebnis des Verfahrens vor dem International Court of Justice (ICJ), also des Internationalen Gerichtshofes (IGH) wegen der Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel bekannt. Auch die Klagen inzwischen diverser Länder vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) dem International Criminal Court (ICC) wegen Kriegsverbrechen Israels wurden erwartungsgemäß auf die lange Bank geschoben. Ich hatte bereits letzte Woche analysiert, welche Konsequenzen Urteile nicht nur für Israel, sondern für die UNO und die ganze, speziell die westliche Welt haben werden (13)." Weiter lesen …

MZ zu Missbrauch und EKD

Die Missbrauchsskandale haben das Vertrauen in die Kirchen nachhaltig erschüttert. Vor Amtsgerichten, die Kirchenaustritte registrieren, bildeten sich Schlangen von Menschen, die genug hatten von Geistlichen, die weitaus Schlimmeres taten, als Wasser zu predigen und Wein zu trinken. Seit dem Bekanntwerden der Missbrauchsskandale 2010 verlor die katholische Kirche mehr als 3,5 Millionen und die evangelische 4,5 Millionen Mitglieder. Wie bei den Katholiken versuchten viele Obere in der Kirche Luthers im Umgang mit solchen Fällen zuerst die Kirche zu schützen - und nicht die ihnen anvertrauten Kinder. Weiter lesen …

Deutsche Wiedervereinigung – Vier Attentate – Viele offene Fragen – Versuch einer Analyse

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Anfang dieses Jahres erhielt ich von einer Historikerin aus dem befreundeten Ausland die Anfrage, ob die vier Attentate (Herrhausen / November 1989, Lafontaine / April 1990, Schäuble / Oktober 1990 und Rohwedder / April 1991) zum Zweck der transatlantisch gewollten und gesteuerten ENTGLEISUNG der deutschen Wiedervereinigung in einem Zusammenhang (bis zur Sprengung der Nordstream-Erdgas-Pipelines) stehen. Die Historikerin ist überzeugt, dass eine Aufklärung eine befreiende Wirkung haben könnte." Weiter lesen …

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