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27. Januar 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Auswärtiges Amt erinnert an Blockade Leningrads

Das Auswärtige Amt hat am Samstag an das Ende der Blockade Leningrads im Zweiten Weltkrieg erinnert - der deutsche Botschafter in Russland, Alexander Graf Lambsdorff, nahm an den Gedenkfeierlichkeiten im heutigen St. Petersburg teil. "Trotz des Krieges, den Russland in der Ukraine führt, ist es wichtig für uns als Deutsche, die Erinnerung an die eigenen Kriegstaten nicht in den Hintergrund treten zu lassen", sagte Lambsdorf ntv. "Am 80. Jahrestag des Endes der Leningrader Blockade erinnern wir an die Schrecken und an das Leid, das die deutsche Wehrmacht über Leningrad und seine Bevölkerung gebracht hat", heißt es in einer entsprechenden Erklärung des Auswärtigen Amtes vom Samstag. Weiter lesen …

1. Bundesliga: Bayern siegen in Augsburg

Am 19. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der FC Augsburg mit 2:3 gegen den FC Bayern München verloren. Die Bayern brauchten Zeit, um richtig in die Partie zu kommen, Augsburg spielte mutig auf, geriet jedoch zusehends unter die Kontrolle des Gegners. Zum Spielende entwickelte sich ein rasanter Schlagabtausch. Die Münchner verbuchten in der 23. Minute den ersten Treffer durch Aleksandar Pavlovic nach einem Eckball. Zuvor hatten die Fuggerstädter gleich zweimal Pech: Weiter lesen …

Geisel wird von Wagenknecht-Partei abgestraft

Düsseldorfs früherer Oberbürgermeister und Ex-SPD-Politiker Thomas Geisel ist auf dem Gründungsparteitag der neuen Wagenknecht-Partei BSW von den Teilnehmern regelrecht abgestraft worden. Bei der Wahl des erweiterten Parteivorstandes bekam Geisel mit 66,1 Prozent Zustimmung das mit Abstand schlechteste Ergebnis von 14 Kandidaten. Weiter lesen …

Oskar Lafontaine (BSW): Eine Partei des Friedens und des Sozialstaats

Oskar Lafontaine (BSW) sieht das Bündnis Sahra Wagenknecht in der Tradition der Sozialdemokratie Willy Brandts und dessen Friedenspolitik. "Die SPD war damals die Friedenspartei Deutschlands, das war die große Zeit ihrer Außenpolitik und der Bundeskanzler hat damals den Friedensnobelpreis erhalten", sagt der frühere SPD- und Linken-Vorsitzende im Interview mit phoenix und ergänzt: "Jetzt haben wir einen Bundeskanzler, der für Aufrüstung und Krieg ist." Weiter lesen …

Frontex-Chef stößt mit Grenzschutz-Äußerungen auf Kritik

Frontex-Chef Hans Leijtens hat mit Äußerungen, wonach eine nachhaltige Begrenzung von Migration unmöglich sei, scharfe Kritik auf sich gezogen. "Selbstverständlich zeigt ein konsequenter Grenzschutz Wirkung", sagte Österreichs Innenminister Gerhard Karner der "Welt am Sonntag". "Sowohl beim Grenzschutz als auch bei den Abschiebungen kommt Frontex eine wichtige Rolle zu." Er sei immer dafür eingetreten, den europäischen Außengrenzschutz rechtlich und technisch robuster zu machen. Griechenlands Migrationsminister Dimitris Kairidis sagte, Europa brauche "ein robustes Frontex mit einem starken Mandat. Weiter lesen …

Christian Leye (BSW): "Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen, verbiegen uns aber nicht"

Christian Leye, Generalsekretär des "Bündnisses Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit" (BSW), hat beim Bundesparteitag in Berlin deutlich gemacht, dass seine Partei bereit zum Regieren ist. "Ich denke, dass wir grundsätzlich bereit sind, auch Regierungsverantwortung zu übernehmen, das auch müssen, aber nicht bereit sind, uns zu verbiegen, nur damit wir Leute in Ministerposten heben", sagte er im phoenix-Interview am Rande des Parteitags. Das BSW wolle eine Politik mit klarer Kante machen, die wieder das aufgreife, was viele Menschen in der Bevölkerung auch spürten. "Natürlich wollen wir das auch in einer Regierung umsetzen, aber nicht um jeden Preis. Eine Regierung ist kein Selbstzweck", so Leye weiter. Weiter lesen …

2. Bundesliga: Hertha verliert in Wiesbaden

Am 19. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Hertha BSC gegen den SV Wehen Wiesbaden verloren. Die Berliner unterlagen dem Aufsteiger mit 1:3. Zum Matchwinner für die Hessen avancierte Franko Kovacevic, der zuerst in der 24. Minute den Führungstreffer erzielte und dann kurz nach der Pause auf 2:0 erhöhte. In der 59. Minute ließ Jonjoe Kenny mit seinem Anschlusstreffer bei der Hertha noch mal Hoffnung aufflammen. Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht (BSW): Wir wollen mitregieren

Sahra Wagenknecht (BSW) macht die Politik der Ampel-Koalition für die Stärke der AfD verantwortlich. "Wir haben eine Regierung, die an der Bevölkerung, an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei regiert", sagt die Parteivorsitzende ihres Bündnis Sahra Wagenknecht auf dem Bundesparteitag im Interview mit phoenix. Weil ein "abgehobenes Milieu Politik für sich mache", seien viele im Land wütend. Am meisten profitiere davon die AfD. Das liege aber nicht daran, weil es mehr Menschen gebe, die rechtsradikal seien, sondern es habe sich "viel Unmut" aufgestaut. "Ich wünsche mir eine Politik, die diesen Unmut abbaut, indem sie vernünftige Entscheidungen trifft", sagte die frühere Linken-Politikerin. Weiter lesen …

Zuwanderung aus Drittstaaten erstmals größter Beschäftigungstreiber

Erstmals hat 2023 die Zuwanderung aus Drittstaaten außerhalb der EU und ohne Fluchtmigration den stärksten Beitrag zum Wachstum der Beschäftigung beigetragen, die Zahl der Beschäftigten mit deutscher Staatsangehörigkeit ist hingegen demografiebedingt gesunken. Das geht aus bislang unveröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach ist die Zahl der Menschen mit einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz in Deutschland im vergangenen Jahr um knapp 264.000 gestiegen. Weiter lesen …

Ökonomen kritisieren AfD-Wirtschaftsprogramm scharf

Führende deutsche Ökonomen halten die wirtschaftspolitischen Ziele der AfD für widersinnig und gefährlich. "Die AfD wirft populistische, aber zu kurz gedachte Ansätze in eine Suppe, in der sie miteinander schwimmen, aber nicht zueinander passen", sagte Moritz Schularick, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, dem "Spiegel". So wolle die Partei zwar den "Dexit", also den Austritt Deutschlands aus der EU, bekenne sich aber zum Freihandel. "Das zentrale Problem ist, dass die AfD auf Abschottung und Autarkie setzt, was deutsche Wettbewerbsvorteile zunichtemacht", sagte Clemens Fuest, Chef des Münchner Ifo-Instituts. Weiter lesen …

Klaus Ernst (BSW): Krieg in der Ukraine durch Verhandlungen beenden

Klaus Ernst möchte sich mit dem Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) für Verhandlungen mit Russland einsetzen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Der Bundestagsabgeordnete des BSW betont auf dem Bundesparteitag im Interview mit phoenix die besondere Bedeutung des Themas Frieden neben sozialer Gerechtigkeit oder Meinungsfreiheit für die neue Partei. "Wenn man heute die Auffassung vertritt, dass man diesen Krieg möglichst schnell beenden muss auch durch Verhandlungen, dann wird man schon sehr oft als 'Putin-Knecht' diffamiert", so Klaus Ernst. "Das ist eine Verengung des Meinungsspektrums, gegen die wir auch mit der Gründung dieser Partei angehen wollen." Weiter lesen …

Wagenknecht: BSW ist keine "Linke 2.0"

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat auf dem Gründungsparteitag ihres "Bündnis Sahra Wagenknecht" ihre ehemalige Partei scharf kritisiert. "Wir sind keine Linke 2.0", sagte sie am Samstag in Berlin. Das müsse auch für den Umgang untereinander innerhalb der Partei gelten. "Lasst uns eine Partei des Miteinanders werden und nicht eine Partei der Intrigen und des Postengeschachers wie alle anderen", fügte sie hinzu. Weiter rief sie dazu auf, Strukturen zu schaffen, in denen sich nicht die "Rücksichtslosesten" durchsetzten, sondern die "Talentiertesten". Weiter lesen …

Amira Mohamed Ali (BSW): AfD-Nähe ist absurd

Amira Mohamed Ali, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), fordert eine "Steuerung" in der Migrationspolitik. Dadurch unterscheide sich die neu gegründete BSW auch deutlich von ihrer früheren Partei Die Linke, erklärt die Parteivorsitzende im Interview mit phoenix auf dem Bundesparteitag des BSW in Berlin. "Wir brauchen eine Begrenzung der Migration, denn wir sehen, dass heute viele Städte und Gemeinden sagen, wir können nicht mehr, es sind zu viele Menschen." Deswegen sei die Situation auch eine andere als 2015, als sie sich für offene Grenzen und gegen Abschiebungen eingesetzt habe, so Amira Mohamed Ali. Weiter lesen …

SPD sieht keinen Grund für neuen Migrationsgipfel

Die SPD erteilt Forderungen von Unions-Ministerpräsidenten nach einem erneuten Migrationsgipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Absage. "Es sind nicht ständig neue Ministerpräsidentenkonferenzen im Wochentakt nötig, um von eigenen Problemen in den Bundesländern abzulenken", sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". Wiese ergänzte, zu Recht bemängelten die Städte und Gemeinden unter anderem bei den Flüchtlingskosten eine nicht auskömmliche Finanzierung durch einige Bundesländer. Weiter lesen …

Bericht: Bahn und GDL verhandeln wieder

m Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL sprechen die Konfliktparteien offenbar wieder miteinander. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Verhandlungskreise. Demnach gab es in der Nacht zu Samstag wieder Gespräche zwischen dem Konzern und der Gewerkschaft. Weiter lesen …

Lemke will Einsatz der Landwirte im Artenschutz besser honorieren

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich für eine stärkere Berücksichtigung der Arbeit für den Artenschutz durch Bauern ausgesprochen. "Im Moment sind die Subventionen der Europäischen Union sehr stark auf die Flächenprämie ausgerichtet", sagte sie den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. "Bisher ist es nicht gelungen, die ökologischen Leistungen angemessen zu honorieren." Das sei aber der "zentrale Hebel". Im Fokus stehen müsse jetzt, dass die Gemeinsame Agrarpolitik der EU "ganz klar" auf die Honorierung von Gemeinwohlleistungen der Landwirte ausgerichtet werde, so Lemke weiter. Weiter lesen …

SPD-Vize spricht sich für Verbot der "Jungen Alternative" aus

In der Auseinandersetzung mit der AfD nimmt die SPD die Nachwuchsorganisation der Partei ins Visier. "Zum Kampf gegen Rechtsextremismus gehören auch Verbote von Vereinen wie der Jungen Alternative", sagte der SPD-Vizevorsitzende Achim Post den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die "Junge Alternative" sei bereits in vier Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft. Weiter lesen …

Wagenknecht-Gründungsparteitag gestartet

In Berlin hat am Samstagvormittag der Gründungsparteitag des sogenannten "Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit", kurz "BSW", begonnen. Neben der Wahl des Parteivorstandes steht auch eine Generaldebatte und Beschlussfassung zum Europawahlprogramm sowie die Wahl der entsprechenden Kandidatenliste auf dem Programm. Insgesamt haben Wagenknecht und ihre Mitstreiter knapp 10 Stunden eingeplant. Als Redner sind Daniela Dahn, Amira Mohamed Ali, Shervin Haghsheno, Ralph Suikat, Christian Leye, Sahra Wagenknecht, Fabio De Masi und Thomas Geisel angekündigt, das Schlusswort soll Ex-SPD- und Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine halten. Weiter lesen …

Söder lehnt besonderen Schutz des Bundesverfassungsgerichts ab

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht keine Notwendigkeit, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts vor möglichen Beeinflussungen durch eine erstarkte AfD zu schützen. "In Deutschland werden die Verfassungsrichter in einem sehr aufwendigen Verfahren mit Zwei-Drittel-Mehrheit von Bundestag und Bundesrat gewählt, die Sicherheit des Verfassungsgerichts scheint mir gewährleistet", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Über 100 Aufnahmen aus Iran in "vereinfachtem Verfahren"

Im Zusammenhang mit Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen politischer Gegner in Iran hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr mehr als 100 Menschen in einem Sonderverfahren aus dringenden humanitären Gründen eine Aufnahme in Deutschland zugesagt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Linkspartei hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

SPD-Vize kündigt "kommunikativ offensiveren Bundeskanzler" an

Der für seine Kommunikation immer wieder kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Einschätzung von SPD-Vizechef Achim Post seinen Stil geändert. "Wir erleben jetzt einen kommunikativ offensiveren Bundeskanzler", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das zeigt sich an Interviews, seinem öffentlichen Auftreten jetzt beim großen Thema der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und auch seinem internen Auftreten etwa in der SPD-Fraktion." Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD fügte hinzu: "Das ist der richtige Weg und auch notwendig in herausfordernden Zeiten wie diesen." Weiter lesen …

Stark-Watzinger: Schulen müssen Holocaust-Gedenken lebendig halten

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Schulen aufgefordert, das Gedenken an den Holocaust lebendig zu halten. Das Leid von Juden "ist nicht Geschichte", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Gegen Antisemitismus und Judenhass vorzugehen, ist leider aktueller und notwendiger denn je." Es sei beschämend, wie massiv und ungeniert sich der Antisemitismus ausgerechnet in Deutschland zeige. Auf Straßen, in sozialen Medien, Universitäten und Schulen: Weiter lesen …

ADAC: Zwei Drittel der Autofahrer fühlen sich geblendet - Besonders Fernlicht führt oft zu Blendung

Alles andere als blendend - das sind die Ergebnisse einer repräsentativen ADAC Umfrage in Deutschland: Fast 27 Prozent der Autofahrerinnen und Autofahrer fühlen sich nachts regelmäßig (21,7 Prozent) oder fast immer (5 Prozent) durch das Licht anderer Fahrzeuge geblendet. Mit 49,5 Prozent gab fast die Hälfte der Befragten an, sich immerhin manchmal geblendet zu fühlen. Am meisten fühlen sich junge Fahrer geblendet: Bei den unter 35-Jährigen gaben 32 Prozent an, sich regelmäßig oder fast immer geblendet zu fühlen, bei den über 50-Jährigen sind es nur 22,6 Prozent. Weiter lesen …

EU-Daten: Deutschland unter Top-Zielen für russische Desinformation

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat angesichts der jüngsten Analyse des EU-Kompetenzzentrums "EU vs. Disinfo" (EU gegen Desinformation) vor russischer Desinformation gewarnt. Das Zentrum sei zu dem Ergebnis gekommen, dass Deutschland im vorigen Jahr eines von vier europäischen Schwerpunktländern russischer Desinformation gewesen sei - neben Bulgarien, der Slowakei und Serbien, sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Spartipp gegen Bahnfrust und Flugpreisschock: One Way Camper Van Überführungen sind der Reisehack 2024

Die spontanen Bahnstreiks verursachen aktuell bei vielen Reisenden nur noch Frust. Auch die Suche nach einem passenden Flug in den Urlaub macht wenig Freude - vor allem wegen immer höherer Flugpreise. Allein Richtung Italien verteuerten sich Flüge im vergangenen Jahr im Schnitt um 22%, nach Spanien sogar um satte 25%. Auch 2024 ist keine Besserung in Sicht - ganz im Gegenteil. Die Bundesregierung erhöht ab Mai die Ticketsteuer um fast 20% und viele Fluggesellschaften ziehen aufgrund hoher Nachfrage die Preisschraube auch in diesem Jahr weiter an. Weiter lesen …

Verbrauchertipp | Wintergrillen mit dem Gasgrill: So gelingt das BBQ-Vergnügen bei kalten Temperaturen

Kalte Außentemperaturen, heißer Rost: Wintergrillen ist pures und ursprüngliches BBQ-Vergnügen. Denn: Was gibt es Schöneres als an einem kalten Winterwochenende mit Freunden oder der Familie zusammen zu sein und leckeres Gemüse oder Steaks vom heißen Grill zu genießen? Und doch gibt es beim Wintergrillen mit dem Gasgrill ein paar Dinge zu beachten. Was genau, verrät Markus Lau, Technikexperte beim Deutschen Verband Flüssiggas e.V. (DVFG). Weiter lesen …

Ampel überlegt Bundesverfassungsgericht gegen Entmachtung zu wappnen

In der Ampel gibt es Überlegungen, das Bundesverfassungsgericht stärker vor möglichen Entmachtungsversuchen zu schützen: Vertreter von SPD- und FDP-Fraktion sprechen sich für eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes aus. "Laut Grundgesetz kann das Bundesverfassungsgerichtsgesetz mit einfacher Mehrheit geändert werden", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, der "Welt am Sonntag". "Daraus sollten wir eine Zweidrittel-Mehrheit machen." Weiter lesen …

Vier Jahre Corona: Ärzte fordern bessere Vorbereitung auf nächste Pandemie

Zum vierten Jahrestag des ersten Corona-Falls in Deutschland haben Mediziner die Politik zu Vorbereitungen auf eine neue Gesundheitsnotlage aufgerufen. "Die nächste Pandemie kommt so sicher wie das Amen in der Kirche", sagte der frühere Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Kassenärztechef Andreas Gassen sagte der NOZ: "Irgendwann wird die nächste Pandemie kommen. Das ist keine Schwarzmalerei, sondern statistisch leider wahrscheinlich." Corona werde "nicht die letzte pandemische Lage sein, die unser Land herausfordern wird", sagte der frühere Kinderärztepräsident Thomas Fischbach "Gerade auch durch den fortschreitenden Klimawandel muss befürchtet werden, dass zukünftig auch andere Erreger wie Dengue, Westnil-Virus oder Malaria eine Bedrohung darstellen werden." Weiter lesen …

Klingbeil kündigt Europawahlkampf für "wirtschaftliche Stärke" und "europäische Industriepolitik" an

Vor dem Startschuss für den Europawahlkampf bei der SPD-Delegiertenversammlung an diesem Sonntag hat Parteichef Lars Klingbeil einen Fokus auf Wirtschaft und Jobs angekündigt. "Der Europawahlkampf wird ein Wahlkampf für wirtschaftliche Stärke, eine starke Industrie und viele Arbeitsplätze, die wir hier schaffen können", sagte Klingbeil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Kein anderes Land profitiere von Europa so stark wie Deutschland, jeder fünfte Job hänge von Europa ab. Weiter lesen …

Klingbeil zu Deutschlandflaggen bei Anti-Extremismus-Demos: "Warum nicht?"

SPD-Co-Chef Lars Klingbeil hat nichts gegen das Schwenken von Deutschlandflaggen bei den Anti-Rechtsextremismus-Demos. "Warum nicht?", sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Bei den Demonstrationen geht es um das Bekenntnis zu einem freien und freundlichen Deutschland, das wir lieben, und das die AfD hasst. Ich habe null Probleme damit, wenn jemand dieses Bekenntnis zur Demokratie, zu Freiheit und zum Grundgesetz auch zeigen will." Weiter lesen …

Nahles drängt auf Kindergrundsicherung

Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die Ampel-Parteien davor gewarnt, dass die Kindergrundsicherung bei einer weiteren Verzögerung nicht mehr in dieser Legislaturperiode eingeführt werden kann. "Wenn die Bundesregierung die Kindergrundsicherung in dieser Legislatur noch umsetzen will, dann muss ich leider sagen: Die Uhr tickt und zwar ganz laut", sagte Nahles dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Klingbeil: Europa muss sich auf Trump-Wahlsieg in USA vorbereiten SPD-Chef: Dürfen kein zweites Mal unvorbereitet sein

SPD-Chef Lars Klingbeil hat Bundesregierung und EU zu Vorbereitungen auf einen Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl im November aufgerufen. "Es bringt nichts, um den heißen Brei herumzureden. Europa steht vor einer Bewährungsprobe", sagte Klingbeil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Nach dem, was Donald Trump sagt, müssen wir uns, für den Fall, dass er wirklich gewinnen sollte, auf eine neue Realität einstellen." Weiter lesen …

Müller will Kosten für Führerschein senken

Die Union will den immer teurer werdenden Führerschein wieder deutlich günstiger machen. "Das heutige Fahrschulwesen ist im Kern weit über 30 Jahre alt, als an digitales Lernen, Fahrsimulatoren und an Smartphones noch nicht zu denken war", sagte Verkehrspolitiker Florian Müller (CDU) der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Es seien ein "digitales Upgrade", ein größeres Fahrschulangebot und mehr Prüfungskapazitäten nötig. Dazu werde man zügig ein konkretes Konzept vorlegen. Weiter lesen …

Gedenktag: Scholz ruft zum Eintreten gegen Menschenfeindlichkeit auf

Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Bevölkerung zum Eintreten gegen Menschenfeindlichkeit aufgerufen. "Nie wieder" richte sich nicht nur an den Staat, sagte Scholz in einer Video-Botschaft, die am Samstag um 10 Uhr veröffentlicht werden soll. "Unsere Verantwortung für dieses von Deutschen begangene Menschheitsverbrechen, die bleibt. Deswegen gründet unsere Demokratie auf einem zentralen Bekenntnis: Nie wieder", sagte er. "`Nie wieder` fordert die Wachsamkeit aller. Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben. Sie ist menschengemacht", erklärte der Sozialdemokrat. Weiter lesen …

Klingbeil kritisiert Lindner erneut: Anhebung nur von Kinderfreibetrag "kein gutes Signal"

SPD-Chef Lars Klingbeil hat seine Kritik an Plänen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) für eine alleinige Anhebung der Kinderfreibeträge bekräftigt. Wochenlang sei um den Haushaltskompromiss gerungen worden. "Und wenige Tage später verkündet der Finanzminister, dass er die Kinderfreibeträge zusätzlich erhöhen möchte, wovon nur Familien mit sehr hohen Einkommen profitieren", sagte Klingbeil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "In einer Zeit, in der viele Familien die Inflation der letzten Jahre immer noch spüren und jeden Cent umdrehen, halte ich das für kein gutes Signal." Weiter lesen …

Antisemitismusbeauftragter warnt vor antisemitischen Lehrern und fordert Konsequenzen

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter Bundesregierung, fordert eine Reform der Lehrerausbildung in Deutschland: Antisemitismus und der Nahostkonflikt müssten fester Bestandteilt werden, so Klein im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Er sagte: "Wir müssen die Lehrer vorbereiten im Umgang mit Antisemitismus und mit dem Nahostkonflikt. Das Lehramtsstudium sollte nur abgeschlossen werden, wenn genug Veranstaltungen zu dem Thema besucht worden sind." Zwar gebe es eine entsprechende Vereinbarung zwischen Bund, Ländern und dem Zentralrat der Juden, diese müsse allerdings auch umgesetzt werden. "Ich appelliere an alle Bundesländer, diese Empfehlung umzusetzen. Es muss für alle Lehramtsanwärter verpflichtend sein", sagte Klein. Weiter lesen …

Hartmann für Untersuchung von AfD-Verbindungen zu Russland

Die SPD im Bundestag hat gefordert, dass der Verfassungsschutz die Verbindungen der AfD zu Russland genauer untersuchen sollte. "Im März wird das OVG Münster darüber verhandeln und entscheiden, ob der Bundesverfassungsschutz die Gesamtpartei AfD als Verdachtsfall einstufen darf", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Hartmann, der "Rheinischen Post". "Das bedeutet in der Folge die weitere Beobachtung der Gesamtpartei AfD." Weiter lesen …

PENNY DEL komplett live bei MagentaSport - für Mannheim scheint dank Plachta wieder mal die Sonne

Aufregung in München! Der EHC Red Bull München gewinnt in der Verlängerung mit 3:2 gegen Köln. Dabei schießen die Haie das 1. Tor der Verlängerung. Nach Videobeweis wurde der Treffer allerdings zurückgenommen. Nicht jedem war klar, wieso. So entschied Top-Talent Veit Oswald die Partie. "Das geht runter wie ein Schluck Bier." Wieder als Trainer an der Seitenlinie: Legende Don Jackson, der 2. Sieg mit ihm. Das hatte zuletzt für medialen Wirbel gesorgt, RB-Managing Director Christian Winkler stellt klar: "Toni Söderholm ist unser Trainer. Pekka Kangasalusta und Pierre Allard die Co-Trainer - daran wird sich auch nichts ändern." Weiter lesen …

3.Liga live bei MagentaSport 23.Spieltag: Familienvater Boyd hilft Mannheim mit 2 Toren beim Ex-Klub Halle im Abstiegskampf: "Der Druck ist gewaltig"

"Du bist hier nicht auf Klassenfahrt!" - Terrence Boyd setzt ein Ausrufezeichen für seinen neuen Klub Mannheim beim Ex-Klub Halle, trifft gleich doppelt und siegt erstmals für den Waldhof. Mannheim (17. Platz) fegt Halle (16. Platz) mit einem 4:1-Auswärtssieg weg und bringt den Tabellenkeller noch näher zusammen. Zwischen Platz 13 (Köln) und Platz 19 (Lübeck) liegen lediglich 5 Punkte. Mannheim holt damit erst den 2. Auswärtsdreier der Saison. Wichtig ist der Sieg auch für Mannheim-Trainer Rüdiger Rehm, der nach der Niederlage gegen Dresden "Trainer raus" hinnehmen musste. Weiter lesen …

UNRWA entlässt Mitarbeiter wegen Verdacht auf Terrorbeteiligung

Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) untersucht einen Verdacht auf eine Terrorbeteiligung von Mitarbeitern. "Die israelischen Behörden haben dem UNRWA Informationen über die angebliche Beteiligung mehrerer UNRWA-Mitarbeiter an den schrecklichen Angriffen auf Israel am 7. Oktober übermittelt", sagte UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini am Freitag. Weiter lesen …

Außenpolitiker begrüßen IGH-Urteil zu Gaza

Außenpolitiker von Union und Grünen begrüßen die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zum Völkermord-Vorwurf gegen Israel. "Südafrika und seine Verbündeten sind damit gescheitert, die Völkermord-Konvention zu missbrauchen", sagte Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, dem "Tagesspiegel". Der IGH hat am Freitag in Den Haag zwar die Gefahr von Völkermord im Gazastreifen festgestellt. Das UN-Gericht verpflichtet Israel aber nicht zum Ende des Militäreinsatzes. "Ein sofortiger Waffenstillstand hätte nur den Terroristen der Hamas genützt", sagte Hardt. Weiter lesen …

Urteil: Trump muss 83 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump muss 83,3 Millionen Dollar Schadensersatz an die Journalistin und Autorin Elizabeth Jean Carroll zahlen. Das entschied ein Geschworenengericht am Freitag in New York. Die sieben Männer und zwei Frauen des Gerichts befanden, Trump habe in seiner Zeit als US-Präsident verleumderische Aussagen über Carroll gemacht, nachdem diese ihm vorgeworfen hatte, sie in den 1990er Jahren sexuell belästigt zu haben. Er habe sich dabei boshaft und mutwillig verhalten. Weiter lesen …

"Berliner Morgenpost": Scholz spürt die Stimmung doch - Kommentar von Jan Dörner zur Selbstkritik des Kanzlers

Es ist ein kleines Wort, das aber für den Kanzler einen großen Schritt bedeutet. "Ja", antwortete Olaf Scholz in einem Interview auf die Frage, ob er Selbstkritik übe. Zuvor hatte der SPD-Politiker zum Erscheinungsbild seiner Regierung eingeräumt: "Leider ist es zu selten gelungen, wichtige Beschlüsse ohne langwierige öffentliche Auseinandersetzungen zu treffen." Das sind neue Töne. Weiter lesen …

"nd.DieWoche": Der Druck auf Israel wächst - Kommentar zur Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zur Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel

Eine Forderung ist der Internationale Gerichtshof (IGH) schuldig geblieben: Israel muss seine Militäroffensive im Gazastreifen nicht einstellen, wie der Kläger Südafrika verlangt hatte. Das ist nicht nachvollziehbar, hatte das Gericht in seiner Begründung doch zahlreiche Belege für die unerträgliche Lage der Palästinenser angeführt sowie Aussagen israelischer Regierungspolitiker zitiert, die als Aufstachelung zum Völkermord gedeutet werden könnten. Mutmaßlich wollte oder konnte das Gericht nicht ins Kriegsgeschehen eingreifen, weil laut UN-Charta die "Wahrung des Weltfriedens" prinzipiell dem Weltsicherheitsrat zukommt und Grundlage der IGH-Entscheidung die Völkermordkonvention war. Weiter lesen …

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