6. Januar 2024 - Archiv

Wenn sich ein Vizepräsident des Deutschen Bundestages mit einer Neujahrsansprache ans Volk wendet, kann man durchaus ein paar Minuten lauschen. Doch erhoffen Sie sich nicht zu viel, es spricht Katrin Dagmar Göring-Eckardt – um Sie liebe Zuschauer vor Antisemitismus, Rassismus und vor allem sich selbst zu warnen! Max Pütz führt Sie in gewohnt bissiger Manier durch diesen „bemerkenswerten“ grünen Wahlwerbespot. Weiter lesen …

Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, warnt die Bauern angesichts der angekündigten Proteste davor, sich durch rechte Kräfte instrumentalisieren zu lassen. "Demokratie lebt von der politischen Auseinandersetzung, allerdings gibt es auch dort Grenzen", sagte Mast dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat am Samstag persönlich mit dem Parlamentspräsidenten des Libanon, Nabih Berri, über die Lage an der Grenze zu Israel gesprochen. Gegenüber Berri habe er auf die Notwendigkeit einer regionalen Deeskalation verwiesen, schrieb Borrell nach dem Treffen auf Twitter. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund einer wachsenden Gefahr durch Drohnen bauen mehrere Bundesländer Einheiten auf, die sich mit einer möglichen Bekämpfung auseinandersetzen. Das ergab eine Umfrage der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Franziska Brandmann, Vorsitzende der Jungen Liberalen, hat beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart dazu aufgerufen, die eigenen Ziele mehr in denFokus zu stellen und weniger auf den politischen Gegner zu schauen. Die Partei habe sich in letzter Zeit zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Im Hinblick auf die Wahlen in diesem Jahr müsse nun das Profil nach außen gestellt werden. "Es ist wichtig, dass wir mutig für unsere Inhalte eintreten, völlig unabhängig davon, ob ein Teil der Bevölkerung das fürchterlich findet. Gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Liberalismus gehören zusammen und das muss mutig und offen vertreten werden", sagte Brandmann im phoenix-Interview. Weiter lesen …

Na das war ja wohl nix. Das Flehen und Betteln der Polizei hat unsere jugendlichen Neubürger kalt gelassen und man verbrannte sich zur Silvesternacht teils ordentlich den Allerwertesten. DIE Idee: Einfach Böller für ALLE verbieten! DAS ist gelebte Solidarität. Von wegen „Generalstreik“ und so. Und unser Freddy freut sich noch auf vieles mehr im neuen Jahr. Weiter lesen …

Nach dem starken Erdbeben am Neujahrstag in Japan steigt die Zahl der Toten weiter. Nach Angaben der Präfektur Ishikawa wurden mittlerweile über 120 Todesfälle bestätigt. Es wird befürchtet, dass die Zahl der Toten weiter steigen könnte. Zudem werden mehr als 200 Personen weiterhin vermisst. Weiter lesen …

Das Volk MUSS wieder der Souverän und die individuellen Menschenrechte müssen garantiert sein; nur so gibt es globale Gerechtigkeit, so Claudio Zanetti. Claudio Zanetti ist Schweizer Jurist und Politiker. Mit seinem kompetenten Fachwissen trägt er das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) mit. Am Vortag der Einreichung der knapp 600 Strafanzeigen bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe führte Claudio Zanetti ein Interview mit Kla.TV. Weiter lesen …

Viele Menschen sind von Rückenschmerzen betroffen. Nicht ohne Grund gelten sie als Volkskrankheit Nummer eins. Dr. Csaba Losonc ist der Gründer und Leiter des medizinischen Versorgungszentrums MEDICUM Rhein-Ahr-Eifel in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Als Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie verhilft er Menschen durch eine ganzheitliche Behandlung zu einem schmerzfreien Leben. Wie aber gelingt das im Detail? Weiter lesen …

Sowas hat es in der BRD noch nie gegeben! Vizekanzler Habeck wird von einer übermächtigen Zahl von protestierenden Landwirten auf einer Fähre festgehalten, um endlich ernsthaft an den Verhandlungstisch zu gelangen. Dies hat nicht funktioniert und beide Seiten schieben sich den schwarzen Peter zu – wer erzählt also die Wahrheit? Weiter lesen …

Beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart hat Generalsekretär Bijan Djir-Sarai davor gewarnt, die Debatten um Hochwasserhilfe und Schuldenbremse zu vermischen. "Es ist äußerst hinterhältig, den Zusammenhang zwischen Hochwasserkatastrophe und Schuldenbremse herzustellen, das gehört sich nicht. Wir müssen den Menschen helfen. Dafür kann man auch Geld aus dem Haushalt zur Verfügung stellen", machte Djir-Sarai im phoenix-Interview klar. Bei der Debatte um die Schuldenbremse sei es entscheidend, in einer speziellen wirtschaftlichen Situation keine Schuldenpolitik zu machen. Beim Hochwasser gehe es um etwas Anderes. "Diejenigen, die diese Sachverhalte vermischen, tun der gesamten Politik und der Sache keinen Gefallen", so Djir-Sarai weiter. Weiter lesen …

Viele Führungskräfte und Selbstständige kämpfen mit ihrem eigenen Gewicht - für Sport fehlen nach dem fordernden Arbeitstag aber oft die Energie und die Zeit. Diesen Menschen zu helfen, hat sich Ernährungs- und Fitnesscoach Simon Mathis zur Aufgabe gemacht. In seinem Kursangebot unterstützt er Abnehmwillige dabei, mit minimalem Aufwand den Bauch zu verlieren, fitter zu werden und wieder in die Kleidung von früher zu passen. Welche Faktoren wirklich zählen, um erfolgreich abzunehmen und warum Sport nicht das Wichtigste ist, erfahren Sie hier. Weiter lesen …

Kreative Hochzeitsdienstleister lassen ihr ästhetisches Verständnis oft auch in ihr Marketing einfließen - wieso erzielen viele damit aber trotzdem nicht die gewünschten Ergebnisse? Carina Maikranz und Melanie Avanessian, Geschäftsführerinnen von Maikranz & Avanessian, einer auf die Hochzeitsbranche spezialisierten digitalen Unternehmensberatung, kennen diese Hürde. Weiter lesen …

„Es ist längst zu spät“ und „Wir können eh nichts mehr ändern“ sind Phrasen, die man selbst von einigen Mitstreitern zu hören bekommt. Doch so ernst die Lage in Mitteleuropa und insbesondere in Deutschland auch ist, es bestehen definitiv noch Hoffnung und Zeit. Martin Sellner erklärt in der fünften Folge seiner „Remigration-Reihe“, wie der tatsächliche Stand der Dinge ist und auf welche Schwerpunkte wir uns jetzt konzentrieren müssen. Weiter lesen …

Die steigende Konkurrenz setzt Software- und IT-Unternehmen zunehmend unter Druck. Angesichts dieser Herausforderung sollten sie jetzt keinesfalls nachlassen, sondern aktiv am Markt agieren. Maximilian Feldengut und Luca Seitner, Gründer der MEDIALIFT GmbH unterstützen ihre Kunden als Spezialdienstleister für Software und IT in den Bereichen Vertrieb und Marketing. Weiter lesen …

Der neue Dokumentarfilm “HOPE – die Hoffnung stirbt zuletzt” von Kai Stuht schließt an die Erkenntnisse aus seinem vorangegangen Film “Können 100 Ärzte lügen?” an. Denn die Geschichte ist noch nicht zu Ende erzählt. In einer Welt, in der wenige ihre Macht missbrauchen und die Menschheit immer stärker in Krieg, Ausbeutung, Angst und Schrecken versetzen, ist die Saat für eine bessere Zukunft die Hoffnung. Die Hoffnung stirbt – trotz allem Zweifel – zuletzt. Sinngemäß sagte Albert Einstein, dass das Problem des Machtmissbrauchs nicht die Eliten sind, sondern eine Gesellschaft, die das zulässt. Weiter lesen …

Die Fernzüge der Deutschen Bahn waren im Jahr 2023 offenbar unpünktlicher als im Vorjahr. Der Anteil pünktlicher Fernzüge ist einem "Spiegel"-Bericht zufolge weiter gesunken - vom 65,5 im Jahr 2022 auf 65,2 Prozent. Weiter lesen …

Ganz Deutschland kann sich auf etwas gefasst machen. Die Mobilisierung läuft auf Hochtouren und Staat und Antifa versuchen Hand in Hand dem entgegen zu wirken. Doch die Unterstützung für unsere Bauern ist sogar noch größer als erhofft und auch COMPACT wird beim Protest live vor Ort sein. Weiter lesen …

Viele Gründer setzen sich zu Beginn ihrer Laufbahn mit der Frage auseinander, welche Rechtsform für ihr Unternehmen sinnvoll ist. In den meisten Fällen entscheiden sich Unternehmer für eine Personengesellschaft oder eine GmbH. Doch es gibt eine Alternative: die Genossenschaft. Als Vorsitzender des Deutschen Interessenverbands der Kleingenossenschaften e. V. und führender Experte auf dem Gebiet der Genossenschaften hat sich Björn Erhard darauf spezialisiert, Gründer auf ihrem Weg zur eigenen Genossenschaft. Hier erfahren Sie, warum Genossenschaften als Zukunftsmodell gelten und wie sie effektiv vor dem von der EU geplanten Vermögensregister schützen. Weiter lesen …

Beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart hat sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing klar für einen Verbleib in der Ampel-Koalition ausgesprochen - auch, wenn die Mitgliederbefragung dazu knapp ausgegangen sei. Im phoenix-Interview sagte Wissing: "Die FDP in Regierungsverantwortung tut Deutschland gut. Die Menschen sind in vielen Fragen auf der Suche nach Orientierung. Wichtig ist, dass wir weiter unseren Beitrag leisten und Deutschland stabil nach vorne bringen. Die Bundesregierung wäre eine andere, wären wir nicht ein Teil von ihr. Deshalb ist das Votum für uns eine ganz klare Bestätigung zur Fortsetzung unserer Arbeit." Weiter lesen …

Wer als Unternehmer oder Führungskraft erfolgreich ist, hat oft weder die Zeit noch die Energie fürs Abnehmen übrig. Eine Lösung für diese Menschen bietet Fitnesstrainer und Abnehm-Coach Daniel van den Boom. Als Geschäftsführer der VAN DEN BOOM Coaching GmbH unterstützt er vielbeschäftigte Menschen dabei, ihr ideales Gewicht zu erreichen. Weiter lesen …

Die Energiekosten sind so teuer wie nie - Zeit, in mögliche Sparmaßnahmen zu investieren. Eine Möglichkeit sind effiziente Fenster und Türen, die zu einem minimalen Wärmeverlust beitragen. Jannek Schrick unterstützt Hausbesitzer dabei, ihre Sanierungspläne auch in zinshohen Zeiten kostengünstig und effektiv umzusetzen. Worauf seine Kunden dabei achten müssen und wie sie bereits ohne Sanierung hohe Energiekostenabrechnungen vermeiden können, erfahren Sie hier. Weiter lesen …

Viel Geld verdienen und sich finanzielle und persönliche Wünsche erfüllen: Zu schön, um wahr zu sein? Nicht mit der richtigen Strategie. Andreas Klar ist Unternehmer und Gründer der Business Mentor GmbH. Als dieser unterstützt er Menschen unter der "Mission Freiheit" und mit seinem eigens entwickelten System KundenSOG dabei, sich ein erfolgreiches Business als Coach, Trainer, Berater oder Dienstleister aufzubauen. Hier erfahren Sie, wie es gelingt, sein Geld zu vermehren und welche Fehler es dabei unbedingt zu vermeiden gilt. Weiter lesen …

Wer kollektives Recht über die individuellen Menschenrechte stellt, erklärt Leben für unwert. Damit wäre totalitärer Staatswillkür Tür und Tor geöffnet. Ralf Ludwig ist deutscher Jurist und Initiator des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV). Am Vortag der Einreichung der knapp 600 Strafanzeigen bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe führte Ralf Ludwig ein Interview mit Kla.TV, das zur Allgemeinbildung bzgl. Menschenrechte beiträgt. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat auf dem Dreikönigstreffen der FDP die Forderungen der Bauern zurückgewiesen. "Gerade eine europäisch und national so hoch subventionierte Branche wird sich nicht jedes Konsolidierungsbeitrags erwehren können", sagte der Bundesfinanzminister am Samstag im Stuttgarter Opernhaus. Weiter lesen …

Eine neue Umfrage im Auftrag von Novotel fragt Kinder und Erwachsene, wie ihre Traumreise 2024 aussieht und wohin es geht. Stressreduzierung und Entspannung stehen im Fokus. Weiter lesen …

Geselliges Beisammensein, eine familiäre Atmosphäre und eine Auswahl hochwertiger Produkte - das klingt nach einem einladenden Ort zum Entspannen. Doch wieso leiden Shisha-Bars trotzdem noch häufig unter einem schlechten Ruf? Mehmet Kürsat Sabah, Inhaber des Café La Vie, ist mit entsprechenden Vorurteilen vertraut. Weiter lesen …

Klimaaktivisten der "Letzten Generation" zügig zu verurteilen, ist größtenteils gescheitert. Eigens hierfür im vergangenen Juni neu eingerichtete Abteilungen am Amtsgericht Tiergarten sind zum 1. Januar aufgelöst worden, wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Sprecherin der Berliner Strafgerichte berichtet. Weiter lesen …

ALBA Berlin ist wieder Schlusslicht in der EuroLeague und wenn es nach der eigenen Einschätzung geht: zu Recht! Die Albatrosse verlieren am 19. Spieltag das Heimspiel gegen Virtus Bologna mit 68:83, verschlafen dabei vor allem die 1. Halbzeit. Berlins Jonas Mattisseck findet deutliche Worte: "Es war katastrophal, wie wir das Spiel begonnen haben. Ohne Fokus. Wir sind gefühlt, nur herumgetrottet. So kannst du gegen ein Team wie Bologna nicht auftreten." Dabei zeigt ALBA im 3. Viertel, was auch gegen den Zweiten der EuroLeague möglich gewesen wäre. Doch die Aufholjagd um den starken Sterling Brown kommt zu spät. Weiter lesen …

Mit der wachsenden Beliebtheit von Hörbüchern eröffnen sich nicht nur für Autoren, sondern auch für talentierte Sprecher neue Einnahmequellen. Audible bietet die Möglichkeit, nach dem Einsprechen, Schneiden und Hochladen eines Hörbuches passiv Geld damit zu verdienen. Klingt zu einfach, um wahr zu sein - doch ist der Traum vom Sprecher wirklich so unrealistisch? Weiter lesen …

Empfehlungen haben als Geschäftsmodell ausgedient - Handwerker müssen sich zunehmend um Aufträge bemühen. Als Geschäftsführer der A&M Unternehmerberatung bieten Marvin Flenche und Alexander Thieme ihnen dabei kompetente Unterstützung. Durch gezielte Anpassungen helfen sie Betrieben dabei, den Vertrieb zu systematisieren und nachhaltig mehr qualifizierte Anfragen zu generieren. Wie der Erfolg als Fachbetrieb für exklusive Handwerksleistungen gelingt, erfahren Sie hier. Weiter lesen …

Trotz sinkender Inflation erwartet KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib keine schnelle Zinssenkung durch die Europäische Zentralbank (EZB). Zwar rechneten viele Investoren bereits im Frühjahr mit einer ersten Senkung der Leitzinsen, "aber das halte ich auf Basis des heutigen Informationsstands für unrealistisch", sagte sie dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Iserlohn Roosters gehören zu den erfolgreichsten Teams 2024, wehren sich mit Macht gegen den Abstieg. Mit dem 4:2 gegen die Grizzlys Wolfsburg siegt der Letzte (31 Punkte) zum 3. Mal in Folge, rutscht bis auf 6 Punkte an den Vorletzten Düsseldorfer EG ran. "Weiter geht's", fordert Iserlohns Maciej Rutkowski - am Sonntag live ab 16.15 Uhr in Straubing. Die DEG verliert ihr Spiel gegen die Straubing Tigers mit 1:4, die 9. Niederlage in Folge. Ungeachtet dessen gibt DEG-Coach Thomas Dolak vor dem Spiel Pre-Playoff-Platz 10 als Ziel aus. Die Konkurrenz im Abstiegskampf ist hart: die 2024 noch ungeschlagenen Nürnberg Ice Tigers (42 Punkte) und Augsburger Panther (40 Punkte) sind noch nicht durch. Auch die Löwen Frankfurt stehen mit 39 Punkten zwischen Bangen und Hoffen auf den 10. Rang, nach der 9. Pleite in Serie beim 2:3 in Bremerhaven muss aber mehr kommen. Weiter lesen …

Intelligente Sportgeräte und Wearables können die Motivation für mehr Bewegungen steigern. Doch Vorsicht: Smarte Fitnessgeräte können zum Einfallstor für Cyberkriminelle werden. Sportler sollten Zugriffsrechte und Schnittstellen überprüfen und starke Passwörter verwenden. TÜV-Verband erklärt, wie Nutzer von smarten Fitnessgeräten ihre persönlichen Daten schützen können. Weiter lesen …

Sofortige Ernährungsumstellung, extremer Sport oder radikale Diäten: Wenn die Pfunde purzeln sollen, ist oft keine Maßnahme zu viel. Dabei versprechen die Methoden schnelle Ergebnisse im Kampf gegen die Pfunde. Anfänglich scheint das Gewicht tatsächlich zu schwinden, doch oftmals endet die Reise in der Falle des gefürchteten Jojo-Effekts. Diese Achterbahn der Gewichtsabnahme führt nicht selten zu Enttäuschung und Frustration. Weiter lesen …

Deutschlands drittgrößter Energiekonzern EnBW drängt darauf, dass die Bundesregierung den Bau neuer Gaskraftwerke vorantreiben sollte, um die Stromversorgung in Zeiten mit wenig Wind und Sonne zu sichern. Weiter lesen …

Zahlungsunfähige oder -unwillige Schuldner stellen Gläubiger vor ein Dilemma: rigoros eintreiben und den Kunden womöglich verlieren oder ihn davonkommen lassen? Die Lösung bietet Philipp Kadel mit der DIAGONAL Gruppe, zu der auch die DIAGONAL Inkasso GmbH gehört. Für ihn ist Forderungsmanagement mehr als nur das Eintreiben von Schulden. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lehnt in der aktuellen Sicherheitslage die Verpflichtung junger Menschen zum Dienst bei der Bundeswehr ab. "Ich bin sehr skeptisch gegenüber einer Reaktivierung der Wehrpflicht - aus verfassungsrechtlichen, aber auch aus anderen Gründen", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Wer eine Immobilie verkaufen möchte, macht gegenwärtig die Erfahrung, dass ein Käufer nicht leicht zu finden ist. Kann ein Makler bei dieser schwierigen Marktlage helfen? Bernd Kapferer ist Geschäftsführer des Immobilienunternehmens Living in Südbaden, das sich im Großraum Freiburg auf den Verkauf von Wohnimmobilien konzentriert. Wir haben uns bei ihm erkundigt, warum ein guter Makler auch in der Krise seinen Preis wert ist. Weiter lesen …

Der CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Haltung seiner Partei in der Kanzlerkandidatenfrage der Union deutlich gemacht. Für den Fall, dass Markus Söder erneut kandidieren wolle, gelte: "Die CSU steht immer hinter ihrem Vorsitzenden", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Neues Jahr, mehr Sport: Springseile, Hanteln und Heimtrainer kommen jetzt wieder verstärkt zum Einsatz. Doch kleine Kinder können sich an Fitnessgeräten schwer verletzen. Eltern sollten beim Training zu Haus vorsichtig sein, empfiehlt das Infocenter der R+V Versicherung. Weiter lesen …

Im Herstellungsprozess von Textilien und Schuhen kommt eine Vielzahl an Chemikalien zum Einsatz. Damit die Bekleidung und die Schuhe den Anforderungen des Verbrauchers - wie Aussehen, Formstabilität, Bequemlichkeit oder Wasserfestigkeit - gerecht werden, müssen die Materialien entsprechend behandelt und chemische Zusatzstoffe beigefügt werden. Wie sich Konsumenten über die Produktion der Textilien und Schuhe ihres Interesses informieren können, weiß TÜV SÜD-Produktexperte Matthias Rosenthal von TÜV SÜD. Weiter lesen …

Ein eigenes Unternehmen aufzubauen ist der Wunsch vieler Menschen, um hierbei erfolgreich zu sein, gilt es jedoch einiges zu beachten - das bestätigt auch Giacomo Alotto, Gründer und Geschäftsführer der ZAZA Group. Dank seiner über 20-jährigen Erfahrung weiß er, worauf es beim erfolgreichen Realisieren einer Business-Idee wirklich ankommt. Weiter lesen …

Angesichts der massiven russischen Luftangriffe auf die Ukraine hat die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann weitere Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert, insbesondere von Taurus-Marschflugkörpern. "Wir dürfen keine Angst vor unserer eigenen Courage haben, darauf hofft Putin", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Rund 15 Millionen Bundesbürger waren bereits in osteopathischer Behandlung, Tendenz steigend. Mehr als 10.000 qualifizierte Osteopathinnen und Osteopathen haben sich längst als fester Bestandteil im deutschen Gesundheitswesen etabliert. Die große Nachfrage und die guten Erfahrungen vieler Patienten haben dazu geführt, dass bundesweit fast 100 gesetzliche Krankenkassen (GKV) ihren Versicherten Kosten für Osteopathie anteilig erstatten. Da sich zum Jahreswechsel manche Leistungen ändern können, empfiehlt der Verband der Osteopathen Deutschland (VOD) e.V. einen Kassenvergleich und eventuell einen Kassenwechsel, um Zuschüsse zu osteopathischen Behandlungen zu erhalten. Weiter lesen …

Auch wenn jemand eine Immobilie lediglich als Nebenwohnsitz nutzt, kann er nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS einen Anspruch auf Genehmigung der Untervermietung durch den Eigentümer haben. Weiter lesen …

Es herrscht derzeit im winterlichen Karwendelgebirge fast absolute Stille, einzig das Rauschen des eiskalten, kristallklaren Weissenbachs und das Zwitschern von Tannenmeise, Distelfink und Co. Die verschneite Landschaft des Karwendelgebirges lädt dazu ein, die Stille der Natur in vollen Zügen zu genießen und die Tuxer Alpen bieten abwechslungsreiche Winteraktivitäten für die ganze Familie. Genießen Sie die besondere Atmosphäre in der Ferienregion beim Schneeschuhwandern oder auf der Rodel in märchenhafter Umgebung. Weiter lesen …

Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, warnt vor dem möglichen Aus großer deutscher Autokonzerne. "Ich glaube nicht, dass alle deutschen Autobauer das nächste Jahrzehnt überleben werden", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, erwartet von den Verbrauchern in Deutschland keine besonderen Anstrengungen mehr zum Einsparen von Gas. "Wir haben die Hälfte des Winters hinter uns und wir sind sehr optimistisch", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Forderungen nach einer Aussetzung der Schuldenbremse zur Beseitigung aktueller Flutschäden zurückgewiesen. "Es scheint mir dem Ernst der Lage nicht angemessen, dass manche sie nutzen, um für ihre politischen Evergreens zu werben", sagte Buschmann der "Welt am Sonntag". Man könne noch gar nicht absehen, wie hoch der Schaden am Ende sein werde. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bedenken zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren gegen die AfD geäußert. "Die Hürden für ein Parteiverbot hat das Bundesverfassungsgericht sehr hoch gesetzt", sagte Buschmann der "Welt am Sonntag". "Ein Verbotsverfahren wäre aus meiner Sicht mit großen Risiken verbunden. Würde ein solches Verfahren vor dem Verfassungsgericht scheitern, wäre dies ein gewaltiger PR-Sieg für die Partei." Weiter lesen …

Die NRW-Landesregierung hat nach der ersten Flüchtlingswelle 2015/16 insgesamt 25 Bundesimmobilien als Flüchtlingseinrichtungen eingerichtet, sich die Kosten jedoch nicht vom Bund erstatten lassen. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage appelliert die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) an die Bundesregierung, in diesem Frühjahr endlich das angekündigte Tariftreuegesetz auf den Weg zu bringen. Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller (Bündnis90/Die Grünen), hält es für möglich, dass Deutschland seinen Energiebedarf 2030 zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien deckt. "Im vergangenen Jahr haben wir erstmals über 50 Prozent Strom aus Erneuerbaren produziert. Das ist ein guter Ansporn, die Anstrengungen fortzusetzen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Justiz darf nicht weisungsgebunden an die Politik sein, die Medien müssen frei und unabhängig sein und die individuellen Menschenrechte müssen garantiert sein. Sonst sind Machtmissbräuche vorprogrammiert, wie die Corona-Krise zeigte. Dr. Michael Brunner ist österreichischer Jurist und Politiker. Sein kompetentes Fachwissen bringt er in das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) mit ein. Am Vortag der Einreichung der knapp 600 Strafanzeigen bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe führte Dr. Michael Brunner ein Gespräch mit Kla.TV. Weiter lesen …

Nach der Blockade einer Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Bord durch Bauern und andere Protestierende warnt Unionsfraktionsvize Steffen Bilger (CDU) vor Folgen für die Interessen der Landwirte. "Grenzüberschreitungen wie Nötigungen, Beleidigungen und gewaltsame Übergriffe schaden dem berechtigten Anliegen und müssen unterbleiben", sagte Bilger der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, warnt davor, dass die Politik der AfD den Beschäftigten in Deutschland schade. "Wir wissen, dass sich die AfD immer schon gegen Mindestlöhne ausgesprochen hat und sich einer stärkeren Tarifbindung entgegenstellt. Die Partei will grundsätzlich weniger Staat und mehr Markt. Das läuft am Ende darauf hinaus, Arbeitnehmerrechte zu destabilisieren und den Sozialstaat abzubauen. Das ist arbeitnehmerfeindlich", sagte sie im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat sich gegen eine zügige Einführung eines Klimageldes ausgesprochen. "Wer jetzt ein pauschales Klimageld fordert, muss sagen, woher die Mittel dafür kommen sollen", sagte Miersch der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller (Bündnis90/Die Grünen), sieht die neue Rolle der Behörde als Internetplattform-Regulierer als Herausforderung. "Es gibt keine geregelten etablierten Verfahren, um das, was analog verboten ist, auch digital als solches zu erkennen, und Verbote durchzusetzen", sagte Müller der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Grünen im Bundestag haben den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. "Der effektivste Schutz gegen die russischen Luftangriffe ist der Beschuss von Zielen auf russischem Territorium und in den besetzten ostukrainischen Gebieten, von wo aus Russland seine Angriffe startet", sagte Sara Nanni, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach der Blockade und versuchten Erstürmung einer Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Bord durch Bauern und andere Protestierende hat Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic Landwirte davor gewarnt, sich von Rechtsextremen aufhetzen zu lassen. Weiter lesen …

Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa hat der CSU eine "rückwärtsgewandte" Sozialpolitik vorgeworfen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Ein Jahr nach der Wohngeldreform ist allein in Berlin die Zahl der Empfänger der Leistung um 72 Prozent gestiegen. Das sagte Bundesbauministerin Klara Geywitz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, sogenannten Jobverweigerern den Bürgergeld-Regelsatz unbefristet zu streichen. "Länger als zwei Monate sollte der Regelsatz für Jobverweigerer nicht gestrichen werden", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Seit Jahresanfang ist das E-Rezept Pflicht, doch der Start verläuft holprig. "Wir freuen uns sehr über die herausragende Akzeptanz bei unseren Patienten, allerdings kann das nicht über die großen Startschwierigkeiten hinwegtäuschen", sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Freitag geringfügig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.466 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat vor einer Unterwanderung der Bauernproteste durch Extremisten gewarnt und die Landwirte zu Gewaltfreiheit aufgerufen. "Leute von ganz rechts außen" würden versuchen, die legitimen Bauernproteste für sich zu nutzen, sagte Özdemir dem "ZDF Heute-Journal" am Freitagabend. Weiter lesen …

Deutsche Sicherheitsbehörden beobachten im Zusammenhang mit den geplanten Bauernprotesten kommende Woche diverse Mobilisierungsaufrufe und Solidaritätsbekundungen von Rechtsextremisten, Gruppierungen der Neuen Rechten und der Querdenker-Szene, besonders in den sozialen Medien. Das ergab eine Abfrage der "Welt am Sonntag" beim Bundeskriminalamt (BKA), dem Bundesamt für Verfassungsschutz und den Verfassungsschutzbehörden der Länder. Weiter lesen …

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Unglaublich, aber wahr! Der profitable Familienladen der einflussreichen neokonservativen Mitglieder der Kagan-Sippe hält die US/NATO-Kriege am Laufen. Unter anderem betreibt die Kagan-Kriegstreiber-Sippe das US-„Institute for the Study of War“. Die fragwürdigen „Analysen“ zur Ukraine dieses Instituts zum Studium des Krieges werden auch von deutschen Politikern und deren Presstituierten in den Mainstreammedien für der Wahrheit letzter Schluss gehalten." Weiter lesen …

Man könnte den Plan von Hans-Georg Maaßen und der Werteunion als Resultat eines übersteigerten Geltungsbedürfnisses älterer Nationalkonservativer abtun. Und das übergroße Ego des früheren Chefs des Bundesamtes für Verfassungsschutz dürfte tatsächlich eine gewisse Rolle beim Vorhaben einer Parteigründung gespielt haben. Gleichwohl dürften strategische Überlegungen eine wichtige Rolle gespielt haben, denn offenbar sind die Vorbereitungen weit gediehen: Es existieren bereits Organisationsstrukturen, insbesondere auf Landes- und Kreisebene in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, wo die neue Partei zu den Landtagswahlen im Herbst antreten will. Und so könnte der bisherige Verein von Rechtsaußen-Vertretern in CDU und CSU dort durchaus die Fünf-Prozent-Hürde überwinden, als Juniorpartnerin die AfD stärken und Björn Höcke gefährlich nahe ans Ministerpräsidentenamt in Erfurt bringen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Es gibt ein maßgeblich von den US-IT- und Finanzkonzernen und deren Stiftungen sowie der EU finanziertes European Journalism Centre, das genehmen Journalismus sponsert. Eines der Programme heißt Solutions Journalism Accelerator und wird von der Bill & Melinda Gates Stiftung bezahlt, die auch in der Anti-Bargeld-Allianz Better Than Cash Alliance eine maßgebliche Rolle spielt. Das Magazin Brand Eins ließ sich ein langes Anti-Bargeld-Stück aus Indien über dieses Programm sponsern." Weiter lesen …