8. Februar 2023 - Archiv

Nach Ansicht des tschetschenischen Staatschefs Ramsan Kadyrow wird Europa bald das Unrecht seines Handelns erkennen und "auf die Knie fallen". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat den Enthüllungsartikel des US-amerikanischen Journalisten Seymour Hersh kommentiert und schrieb dazu: "Wir haben bereits wiederholt die Position Russlands bezüglich der Beteiligung der USA und der NATO dargelegt …" Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Rüstungs-Lobbyistin und FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack- Zimmermann hat sich für Fasching das passende Kostüm gewählt – sie jubelte über die Lieferung von Panzern an die Ukraine und will Kampfbomber liefern. Die Kriegshexe sagte bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst: „Von Kopf bis Fuß ganz formidabel, ohne Zweifel ministrabel, in jeder Talkshow ein Gewinn, weil ich die Allergeilste bin.“ Weiter lesen …

Zur Diskussion um die Zukunft der Geburtsstation und der Gynäkologie in der Diako Flensburg sagte die Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Susanne Schäfer-Quäck: „Wir wollen eine erfolgreiche Sanierung der Diako Flensburg und stehen hinter dem Flensburger Krankenhaus und seiner Belegschaft." Weiter lesen …

Die USA haben einen hybriden Krieg gegen Russland entfesselt, in dem ein Zusammenstoß beider Atommächte zu befürchten ist. Dies gab das russische Außenministerium mit Hinblick auf die Situation um den Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen bekannt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach mehreren Erdbeben in der Türkei und Syrien Anfang dieser Woche will die Europäische Union für die beiden Länder im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens und der humanitären Soforthilfe zusätzliche Soforthilfe in Höhe von 6,5 Millionen Euro bereitstellen. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Ein Datenleck bei der russischen Zensurbehörde Roskomnadsor (RKN) zeigt, wie die Behörde arbeitet, welche Technologien sie einsetzt und nach welchen Inhalten sie dabei gezielt sucht. Weiter lesen …

Polen ist enttäuscht, dass Deutschland der Ukraine nur wenige Leopard-Panzer zur Verfügung stellt, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Verteidigungsminister der Republik Polen Mariusz Blaszczak gegenüber Reportern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.412 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Anleger an der Frankfurter Börse haben damit zuversichtlich auf die Rede des Chefs der US-Notenbank Federal Reserve reagiert: Jerome Powell hatte am Dienstagabend zwar gemahnt, der Kampf gegen die Inflation werde wohl bis ins Jahr 2024 andauern. Weiter lesen …

Letztes Jahr verkündete der US-Tech-Gigant Intel, eine große Halbleiter-Fabrik bei Magdeburg mit 10.000 Arbeitsplätzen errichten zu wollen. Nun muss der Bund dafür tief in die Tasche greifen: Zu den Gründen zählen der von den USA begonnene Subventionskrieg mit der EU und die teuren Energiepreise in Deutschland. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Ausweis, der in die Akte eines anderen Antragstellers gehört. Eine Behörde, die nicht weiß, was die andere tut. Das Verhalten des mutmaßlichen Täters während eines Gefängnisaufenthaltes, das man wohl nicht ernst nimmt. Die Liste der Versäumnisse im Fall Brokstedt wird immer länger. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe "Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona" beschlossen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Silvia Breher, sowie der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge: Weiter lesen …

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt die Gefahr durch den Vogelgrippe-Erreger H5N1 für den Menschen derzeit noch als gering ein. "H5N1 ist seit 25 Jahren bei Wildvögeln und Geflügel weit verbreitet, aber das jüngste Übergreifen auf Säugetiere muss genau beobachtet werden. Die WHO stuft das Risiko für den Menschen derzeit als gering ein", sagte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Weiter lesen …

Bei einer Rede im britischen Parlament hat der Premierminister Rishi Sunak erklärt, London werde Kiew auch weiterhin unterstützen, damit die Ukraine in diesem Jahr einen militärischen Sieg erringen könne. Zu diesem Zweck versprach Großbritannien, mit der Ausbildung ukrainischer Militärpiloten und Marinesoldaten zu beginnen und die Ukraine mit auch Waffen größerer Reichweite zu versorgen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wer in einigen Restaurants in Niedersachsen nicht seinen Teller leer isst, muss mit einer Strafe rechnen. Die Restaurantbetreiber wollen so gegen Lebensmittelverschwendung vorgehen, berichtet der Norddeutsche Rundfunk (NDR). Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr sind die Reallöhne in Deutschland so stark gesunken wie nie zuvor seit Beginn der statistischen Zeitreihe im Jahr 2008. Die vergleichsweise hohe Inflation bei wenig Entlastung trifft auch die Kaufkraft der Arbeitnehmer. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Laut dem US-amerikanischen Investigativjournalisten Seymour Hersh stecken die USA hinter den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines. Demnach haben Taucher der US-Marine im vergangenen Sommer Sprengstoff unter den Pipelines platziert, der drei Monate später von den Norwegern aktiviert wurde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zurzeit plant die Deutsche Bahn plant die Errichtung eines neuen ICE-Instandhaltungswerkes im Raum Nürnberg. Jedoch findet sich kein Platz. Zuletzt wurden drei potenzielle Standorte geprüft: das ehemalige Munitionslager bei Feucht, ein Waldgebiet am Jägersee und eine Fläche zwischen Allersberg und Roth. Weiter lesen …

Die Energiepreise müssen nachhaltig gesenkt werden, um Bayerns Unternehmen nachhaltig zu entlasten - das fordert die CSU-Fraktion von der Ampel-Bundesregierung angesichts der Konjunkturumfrage der bayerischen IHKs. Die Umfrage zeigt, dass rund zwei Drittel der Unternehmen die Energie- und Rohstoffpreise als größte Risiken in den kommenden 12 Monaten sehen. Weiter lesen …

Während Baerbock auf die Öffnung aller Grenzübergänge zu Syrien drängt, hat ihr syrischer Amtskollege für eine Abwicklung der Hilfen über Damaskus plädiert. Der Westen scheint nach Ansicht des Außenministers Syriens geplant zu haben, dass die Hilfsgüter einzig die bewaffneten Islamisten erreichen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) hat den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion zu einer Verhandlungslösung im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als "naiv" und "völlig haltlos" zurückgewiesen. Außerdem sei die AfD in ihrer Haltung zu Russland auch "voreingenommen", sagte Frei dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat seine Abteilung für den Entzug von Schutztiteln drastisch reduziert. Waren Anfang 2020 noch 830 Mitarbeiter mit den Widerruf- und Rücknahmeverfahren beschäftigt, waren es ein Jahr später nur noch 520, Anfang 2022 nur noch 202. Aktuell sind es 112, wie das Amt der "Welt" mitteilte. Weiter lesen …

Zwischen den Siedlungen Orechow und Pologi im Gebiet Saporoschje beschleunigen die ukrainischen Streitkräfte die Errichtung von Verteidigungslinien. Dies berichtet Wladimir Rogow, Leiter der Verwaltung des Gebietes, gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS. Kiew verlege zu diesem Zweck mehr Ausrüstung und Personal in das Gebiet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki hat die Forderung des CDU-Generalsekretärs Mario Czaja zurückgewiesen, Marie-Agnes Strack-Zimmermann solle sich für ihre Karnevalsrede in Aachen entschuldigen. "Das halte ich für etwas überzogen, weil es den merkwürdigen Eindruck erweckt, es handele sich bei der Rede um eine Staatsaffäre", sagte der Bundestagsvizepräsident dem "Spiegel". Weiter lesen …

Knapp ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben sich führende deutsche Sportpolitiker dagegen ausgesprochen, russische Athleten eine Teilnahme an den Olympischen Sommerspielen 2024 in Paris zu ermöglichen. Weiter lesen …

Im Ampel-Streit um die Planungsbeschleunigung fordert Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne), unstrittige Aspekte schon jetzt zu beschließen und Konfliktpunkte auszulagern. "Es wäre von meiner Seite aus sofort möglich, den Ausbau der Bahn und der Infrastruktur zu beschleunigen, die wir für die Klimaneutralität brauchen", sagte Lemke der "taz". Weiter lesen …

Das russische Verteidigungsministerium berichtet im täglichen Bericht über die Lage an der Front über die Vernichtung der Einrichtungen eines Betriebes der Luftfahrtbranche in der Stadt Cherson, die für die Modernisierung von Drohnen, unter anderem für Kamikazedrohnen, verwendet wurden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU) hat grundsätzlich Verständnis für die Ehrung der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) durch die UNESCO. Allerdings zeige der Preis für Merkels Flüchtlingsengagement auch, dass die Situation heute eine ganz andere sei, sagte Frei dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch. "Ob es die richtige Zeit ist, das ist etwas, was die UNESCO zu entscheiden hat." Weiter lesen …

Wird der Ukraine-Krieg nun zum Weltenbrand? Stirbt Europa im Kampf der Imperien? – Fragen, die sich immer drängender stellen. Denn längst könnten NATO-Staaten mit eigenen Truppen in die Kämpfe eingegriffen haben. Von einer solchen Schattenarmee berichtete jüngst der österreichische Militärhistoriker Markus Reisner. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Russlands Menschenrechtsbeauftragte Tatjana Moskalkowa berichtet über zahlreiche Anfragen ukrainischer Frauen, möglichst ihre Männer und Söhne in russischer Gefangenschaft zu behalten. Grund dafür sei die Praxis ukrainischer Behörden, ehemalige Kriegsgefangene erneut an die Front schicken. Sie würden die Männer damit praktisch zum Tode verurteilen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Arbeitsgruppe Wirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich am 6. und 7. Februar 2023 zu ihrer Klausurtagung getroffen und konkrete Forderungen für mehr Wachstum formuliert. Hierzu erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Julia Klöckner, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Wirtschaftsausschuss, Hansjörg Durz: Weiter lesen …

Die Bundesregierung will Kinder und Jugendliche, die weiterhin unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden, stärker unterstützen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Abschlussbericht einer interministeriellen Arbeitsgruppe, der konkrete Maßnahmen vorsieht. Weiter lesen …

Um Polens Militär massiv aufzurüsten, sitzt das Scheckbuch des polnischen Verteidigungsministers aktuell besonders locker. Nach Käufen von Panzern und Haubitzen aus Südkorea und den USA wurde nun der Kauf US-amerikanischer Raketenartilleriesysteme und Langstreckenraketen bestätigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Derzeit befindet sich die Anzahl der bestätigten Fälle von Mittelfehlverwendungen in der staatlichen und nichtstaatlichen Entwicklungszusammenarbeit auf einem Allzeithoch. Das hat die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5525) unter Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier ergeben. Weiter lesen …

Oberst Markus Reisner, Militärstratege beim Österreichischen Bundesheer, deutet an, dass NATO-Soldaten bereits als ausländische Söldner am Ukraine-Konflikt beteiligt sind. Ein Wechsel der Uniform und des Vertrags, und schon werde aus einem NATO-Soldaten ein ausländischer Söldner. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Einen Geldregen erhoffen sich moderne Glücksritter von der Massenaufzucht von Insekten. Daher dürften die Insektenfarmen bald allerorten aus dem Boden schießen – wie auch in der oberösterreichischen Stadt Wels. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Ampelkoalitionen wollen heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags nach großem Protest die Energiehilfen für Unternehmen auch bei leitungsungebundenen Energieträgern wie Öl oder Pellets freigeben. Die Kultureinrichtungen sollen nach der aktuellen Beschlussvorlage aber nicht unter die Förderung fallen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestags-fraktion, Dorothee Bär, und die kulturpolitische Sprecherin Christiane Schenderlein: Weiter lesen …

Im Deutschen Bundestag drängt die Fraktion der AfD mit einem Antrag für eine Friedensinitiative und einem Friedenskonzert auf diplomatische Anstrengungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg verlängert Sendelizenz für französischen Staatssender. Die gleiche Anstalt hat RT den Betrieb untersagt. Das wirft ein Licht auf deren angebliche Unabhängigkeit. Der Vorgang macht deutlich: In Deutschland wird mit zweierlei Maß gemessen. Dies berichtet Gert Ewen Ungar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Außenminister Sergei Lawrow erörterte mit seinem malischen Amtskollegen Abdoulaye Diop die Zukunft der bilateralen Zusammenarbeit. Es ist das erste Mal, dass ein russischer Diplomat in die Republik kommt. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern halten jedoch seit mehreren Jahrzehnten an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

FDP-Vize Johannes Vogel regt eine genaue Analyse der deutschen wirtschaftlichen Abhängigkeiten von China an. "Wir brauchen einen China-Stresstest, so wie es zum Beispiel im Finanzsektor Stresstests gab", sagte er den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Im Juli 2022 begann für die Biologie-Doktorandin Marie-Luise Vollbrecht ein Alptraum! An der Berliner Humboldt-Universität hielt sie einen Vortrag, in dem sie die völlig banale Feststellung traf, dass es nur zwei biologische Geschlechter gibt. Seither ist sie einer Rufmordkampagne des trans-woken Lagers ausgesetzt. Letzteres erhält – wenig überraschend – Schützenhilfe von der staatlich finanzierten, linksradikalen Amadeu Antonio Stiftung. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Nach Erkenntnissen internationaler Ermittler war der russische Präsident Wladimir Putin bei der Entscheidung zur Lieferung der Rakete, die im Juli 2014 zum Abschuss des Passagierflugzeuges MH17 über der Ostukraine genutzt wurde, offenbar direkt involviert. Weiter lesen …

Die ukrainischen Truppen haben in letzter Zeit gezielte Angriffe auf Krankenhäuser in der Volksrepublik Lugansk (LVR) durchgeführt. Dies verkündete der amtierende Chef der LVR, Leonid Passetschnik, im russischen Fernsehen wörtlich: "In letzter Zeit sind die meisten dieser Angriffe auf Krankenhäuser gerichtet. Unsere Verwundeten liegen dort ebenso wie Zivilisten, und auch die Ärzte dort sind Zivilisten." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mit 25 Jahren ist Leony schon Jurorin in der aktuellen Staffel von "Deutschland sucht den Superstar". Im stern-Interview spricht sie erstmals über ihre Mobbingerfahrungen. "Kinder können so grausam sein. Die wissen gar nicht, was sie anstellen. Aber das kann echt schlimm sein und bei mir war es das auch schon immer. Das hat sich durch meine ganze Schullaufbahn gezogen. Ich hatte Freunde, ohne die hätte ich das nicht überstanden", so die Sängerin, die mit bürgerlichem Namen Leonie Burger heißt. Weiter lesen …

Immer mehr Menschen klagen über Beschwerden nach den Covid-Spritzen. Durch die mRNA-Impfungen werden im Körper gefährliche Spike-Proteine hergestellt. Genau diese führen, hauptsächlich nach mehrfacher Dosis, zu Problemen. Nun dürfte es Hilfe geben: Das Enzym Nattokinase soll die Spike-Proteine abbauen können. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Laut der täglichen Frontübersicht des russischen Verteidigungsministeriums bekämpften russische Schlacht- und Heeresflieger am Abschnitt Kupjansk ukrainische Einheiten im Gebiet Charkow und in der Volksrepublik Lugansk. Als Folge verloren die ukrainischen Streitkräfte über 35 Soldaten, einen Schützenpanzer und ein Fahrzeug. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Landtag von Brandenburg hat sich der zweite Corona-Untersuchungsausschuss gebildet, der unter anderem die sogenannten Impfungen und die Polizeigewalt behandelt. Mitglieder für die AfD-Fraktion sind unter anderem Christoph Berndt und Lars Hünich. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Das ukrainische Kommando steht vor der Wahl: schwere Verluste bei der Verteidigung von Artjomowsk (Bachmut) zu erleiden oder die Stadt den vorrückenden russischen Einheiten zu überlassen. Warum die Einnahme von Artjomowsk der Schlüssel zum Wendepunkt für die Kampfhandlungen im Donbass werden könnte. Dies analysiert Jewgeni Krutikow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Um die Situation rund um den Ukraine-Konflikt besser einschätzen zu können, ist es hilfreich, ein paar historische Stationen in Augenschein zu nehmen. Denn ein Blick zurück ist keineswegs "Whataboutism", sondern eine Möglichkeit, die Entstehung dieses Krieges zu verstehen. Dies berichtet Tom J. Wellbrock im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Was sich anhört wie eine „krude Verschwörungstheorie“ ist in den USA längst Realität: Schon in Schulen werden Kinder zu Klima-Jüngern herangezogen und umfassend indoktriniert. Und wer den weitverbreiteten Weltuntergangsglauben der systemkonformen Klima-Wissenschaft in Frage stellt, muss mit Empörung und persönlichen Angriffen rechnen. Weiter lesen …

Mit deutlichen Worten kritisiert der Militärhistoriker Peter Feist die Politik der Ampel-Regierung im Konflikt zwischen Russland und dem US-geführten Westen. Denn „dieser Krieg geht uns nichts an. Wir benehmen uns wie eine Kriegspartei, obwohl wir weder völkerrechtlich, noch moralisch dazu verpflichtet wären.“ Dies berichtet der Fernsehsender "AUF1". Weiter lesen …

Beim Prozess gegen gewalttätige Linksterroristen wie Lina E. in Dresden – die von Antifa und Co. als Märtyrerin und Heldin erklärt wird – fehlt ausgerechnet der wichtigste Hauptangeklagte: der als gefährlichster Linksradikaler Deutschlands geltende Johann G. Dieser ist, seit seiner vorzeitigen Haftentlassung 2019, abgetaucht – verübt aber weiterhin munter Straftaten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat mitgeteilt, dass die Zahl der Sozialwohnungen 2022 um 1.600 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist. Dazu Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Hessischen AfD-Fraktion: „Die Zahl der Sozialwohnungen wird nie dem Bedarf entsprechen, allein schon aufgrund des Arbeitskräftemangels." Weiter lesen …

Berlin, 7. Februar 2023. Laut einigen Presseberichten zufolge bombardiert die Türkei Kurdengebiete in Nordsyrien – trotz der jüngsten Erdbeben mit tausenden Toten und Verletzten. Mehrere Grenzübergänge wurden durch das türkische Militär gesperrt. Dadurch wird die humanitäre Hilfe für die von der Naturkatastrophe hart getroffene Region zusätzlich erschwert. Weiter lesen …

Wie das Statistische Bundesamt aktuell mitteilt, sanken die Reallöhne in Deutschland 2022 um durchschnittlich 4,1 Prozent gegenüber 2021, nachdem sie sich bereits in den letzten beiden Krisenjahren rückläufig entwickelt hatten. Damit sind die Reallöhne so stark gesunken wie noch nie seit Beginn der statistischen Zeitreihe im Jahr 2008. Weiter lesen …

In einem Vortrag erläutert Rechtsanwalt Philipp Kruse das Vorgehen der privat finanzierten, in Genf ansässigen WHO. Diese gibt die so genannten „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ heraus. Dort drin steht, dass „Gesundheitsmaßnahmen nur unter Berücksichtigung der geltenden Menschenrechte, der Würde und Grundfreiheiten der Menschen zulässig sind". Doch nun wird angestrebt, genau diese Formulierung zu streichen. Weiter lesen …

Frau Dr. Sylvia Limmer, Abgeordnete zum Europaparlament und AfD-Politikerin, spricht in diesem Video zahlreiche Problematiken rund um die Herstellung, die Lebensmittelsicherheit der Insekten als Nahrungsmittel und deren Vermarktung an. Sie erläutert auch die Gründe, warum wir künftig überhaupt Insekten verzehren sollen. Weiter lesen …

Milosz Matuschek ist 1980 in Polen geboren, wuchs als Spätaussiedler in Deutschland auf und lebt heute in Zürich. Er studierte Rechts- und Sozialwissenschaften in München, Paris und Regensburg und legte 2007 seine erste juristische Prüfung ab. Von 2008 bis 2011 promovierte er im Strafrecht an der Universität Regensburg, erhielt ein Stipendium der “Fondation pour la Mémoire de la Shoah” in Paris und publizierte seine Dissertation unter dem Titel “Erinnerungsstrafrecht: Eine Neubegründung des Verbots der Holocaustleugnung auf rechtsvergleichender und sozialphilosophischer Grundlage”. Zur Forschung im Bereich ausländischen und internationalen Strafrechts war er u.a. in Freiburg im Breisgau und in Krakau tätig. Weiter lesen …

US-Medien haben Hunderte Artikel über den angeblichen Einsatz iranischer Drohnen durch Russland in der Ukraine veröffentlicht. Währenddessen spielten sie bei ihrer Berichterstattung das Ausmaß des Einsatzes von tödlichen US-Waffen gegen Zivilisten im Nahen Osten herunter. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Beim EU-Sondergipfel in dieser Woche wird die Migrationspolitik einer der Themenschwerpunkte sein. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips und Andrea Lindholz: Weiter lesen …

Angesichts der massiven Probleme bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in deutschen Kommunen wird nun auch aus den Ländern der Druck auf die Ampel-Koalition erhöht. "Der Bund muss bei seinem Angebot, eigene Liegenschaften zur Verfügung zu stellen, konkreter werden", sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vera F. Birkenbihl über ihr erstes Rendez-vous in den USA (das erste Date mit ihrem künftigen Ehemann und später Ex-Mann ;) ) und einem Plädoyer für MEHR LEBENSLUST. Wie immer gewürzt mit ganz viel Witz und grandiosem Humor zeigt die legendäre Management-Trainerin, wie unterschiedlich Kulturen mit Liebe, Zeit etc. umgehen. Weiter lesen …

Laut dem Gouverneur des Gebietes Cherson Wladimir Saldo versuche die Ukraine immer wieder, Diversanten auf das linke Ufer des Djeprs zu bringen. Weil die Saboteure verdeckt zivile Transportmittel nutzen sollen, wurde der Schiffsverkehr auf dem Fluss weitgehend eingestellt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Sonntag (05.02.) seilten bislang unbekannte Täter einen Puppenkopf von einer Fußgängerbrücke über die Dellmannstraße ab, so dass dieser circa zwei Meter über der Fahrbahn hing. Gegen 20:20 Uhr befuhr ein 43-jähriger Remscheider mit seinem Pkw die Dellmannstraße und musste eine Vollbremsung einleiten, um einen Zusammenstoß mit dem abgeseilten Puppenkopf zu verhindern. Weiter lesen …

Im russischen Gebiet Perm werden 49 Zentren für Unterstützung der Teilnehmer der Sonderoperation und ihrer Familien organisiert. Laut dem Gouverneur des Gebietes Dmitri Manochin sollen die Einrichtungen materielle, medizinische, soziale, rechtliche und psychologische Hilfe jenen Menschen bieten, die aus den Kampfzonen zurückkehren, ebenso deren Familienangehörigen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zum Start der dritten Tarifverhandlungsrunde bei der Deutschen Post hat die Gewerkschaft Verdi den Druck auf die Arbeitgeberseite erhöht. "Die Arbeitgeber haben ein Angebot angekündigt, aber wir brauchen nicht irgendein Angebot, sondern es muss ein annehmbares auf den Tisch kommen", sagte Verdi-Vize Andrea Kocsis am Mittwoch. "Die Streiks in den vergangenen zweieinhalb Wochen sind ein glasklares Signal an die Arbeitgeber." Weiter lesen …

Auch der Deutschen liebstes angestammtes Nationalgetränk, der Gerstensaft, bleibt von der fast überall zu beobachtenden Preisexplosion nicht verschont. Carlsberg und die Brauereien Warsteiner, Bitburger und Veltins haben die Bierpreise in diesem Monat bereits drastisch erhöht. Dies dürfte jedoch noch lange nicht das Ende sein. Bier wird allmählich unerschwinglich – und zunehmend schließen etliche Traditionsbrauereien für immer ihre Pforten. Das berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Deutliche Entspannung am Kraftstoffmarkt, vor allem aber für die Fahrer von Diesel-Pkw: Wie die heutige aktuelle ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise zeigt, kostet ein Liter Diesel im bundesweiten Mittel 1,756 Euro, das sind 7,6 Cent weniger als in der Vorwoche. Auch Benzin hat sich verbilligt. Ein Liter Super E10 kostet aktuell im Schnitt 1,735 Euro - ein Minus von 4,4 Cent. Weiter lesen …

Der Passagierluftverkehr in Deutschland ist im Jahr 2022 wieder stark gewachsen, liegt aber weiterhin unter dem Niveau des Vorkrisenjahres 2019. Insgesamt beförderten die deutschen Fluggesellschaften 112,2 Millionen Passagiere, teilte der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mahnt in der Debatte über weitere Waffenlieferungen für die Ukraine zu Zurückhaltung bei der öffentlichen Kommunikation. "Der Zusammenhalt innerhalb unserer Bündnisse und Allianzen ist unser höchstes Gut", sagte er am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag. Weiter lesen …

Europa wird ohne russische Erdölprodukte ein Defizit und einen Anstieg der Kraftstoffpreise erleben. Darauf wies der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Nowak hin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach dem schweren Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion ist die Zahl der Toten auf mehr als 11.000 gestiegen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach am Mittwoch von über 8.500 Erdbebentoten allein in seinem Land. Weiter lesen …

Kiew habe in den letzten 24 Stunden rund 200 Soldaten in der Gegend um Swatowo-Kremennaja verloren. Dies berichtet Andrei Marotschko, ein Militärexperte und pensionierter Offizier der Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der britische Premierminister Rishi Sunak beabsichtigt, der Ukraine Waffen mit größerer Reichweite zu liefern. Laut einer Erklärung werde er dies bei dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij am Mittwoch in London bekannt geben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Duma-Abgeordnete Michail Scheremet hat die Lieferung deutscher Panzer an die Ukraine als rücksichtslose und kurzsichtige Entscheidung bezeichnet. Er erklärte gegenüber RIA Nowosti: "Die rücksichtslose und kurzsichtige Entscheidung Deutschlands, vertreten durch Bundeskanzler Scholz, Panzer an das Kiewer Regime zu übergeben, bedeutet neue Belastungen für die europäischen Länder und eine neue Eskalation des Konflikts in der Ukraine, was den Verlust von Menschenleben in der Konfrontation bedeutet, die von der bekannten einzig daran interessierten Partei – den USA – entfesselt wurde." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Chef des Energiekonzerns RWE, Markus Krebber, hält die drei letzten noch laufenden deutschen Atommeiler für verzichtbar. "In der gesamten europäischen Energieversorgung machen die gut vier Gigawatt Leistung der drei letzten deutschen Kernkraftwerke keinen Unterschied", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Am frühen Freitagmorgen (03.02.) war ein Verkehrsteilnehmer auf eine Gefahrenstelle in der Neue Hafenstraße aufmerksam geworden und alarmierte die Polizei. Beamte des 3. Polizeireviers konnten auf der vielbefahrenen, vierspurigen Straße schließlich einen ausgehobenen Kanaldeckel feststellen. Offensichtlich hatten bislang Unbekannte den Gullydeckel am rechten Fahrbahnrand -in Richtung Eric-Warburg-Brücke- vorsätzlich entfernt und senkrecht aufgestellt, um ein Hindernis zu bereiten. Weiter lesen …

Soldaten der russischen Streitkräfte setzen ihren erfolgreichen Vormarsch in Artjomowsk fort. Sie und befreiten bereits mehrere Straßen der Stadt, berichtet der Kommandeur der Spezialeinheit Achmat und Offizier der Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik Apty Alaudinow. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Angesichts von Rekorderlösen vieler Energiekonzerne in der Krise fordern Verbraucherschützer Markteingriffe der Politik. Natürlich müsse die Versorgungswirtschaft Geld verdienen. "Aber dafür muss es auch ein Stoppschild geben. Exorbitante Gewinne müssen vom Gesetzgeber verboten werden", sagte Leonora Holling, Vorsitzende des Bundes der Energieverbraucher, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Wo genau die Grenze verlaufe, sei eine politische Frage. "Klar ist nur, dass wir ohne Gewinndeckel auf dem Energiemarkt auf Dauer ein gewaltiges Problem bekommen. Denn dann werden sich Versorger weiterhin die Taschen vollmachen, und viele Endkunden wissen nicht, wie sie das bezahlen sollen", sagte Holling. Weiter lesen …

Der Landrat des hessischen Kreises Bergstraße, Christian Engelhardt (CDU), hat angesichts der Belastung von Kommunen und Gemeinden bei der Aufnahme von Flüchtlingen eine bessere Steuerung des Zustroms von Menschen an den Außengrenzen der Europäischen Union gefordert. Um wirklich Hilfe zu schaffen, müsse "die Verteilung der Flüchtlinge in der EU neu geregelt werden", forderte Engelhardt im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. "Es dürften weniger Menschen zu uns kommen, die keine Perspektive haben", so der Kommunalpolitiker. Weiter lesen …

Zu der aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag, die heute zum Thema "Krise auf dem Wohnungsmarkt - Jetzt entschlossen gegensteuern" stattfindet, kann der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa, wie folgt zitiert werden: Weiter lesen …

Das Hinweisgeberschutzgesetz, basierend auf der "Whistleblower-Richtlinie" der EU, soll am Freitag, den 10. Februar, den Bundesrat passieren. Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. fordert Anpassungen im Gesetz. Sie kritisiert vor allem, dass die Bundesregierung dabei abermals über die Vorgaben der EU hinausgeht. Das Gesetz regelt den Schutz von Personen, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Informationen über Verstöße erlangt haben. Weiter lesen …

Immer wieder erhalten Verbraucher:innen dubiose Anrufe mit der Absicht an geheime und persönliche Informationen zu kommen. Hierbei sollte man sich bewusst sein, dass dahinter immer eine kriminelle Handlung steckt. Denn Mitarbeitende von Kreditinstituten fragen niemals nach sensiblen Daten wie Online-Banking-Zugängen, TANs, PINs und Passwörtern. Schon gar nicht wird darum gebeten, Geld auf ein anderes Konto zu überweisen. Selbst die Telefonnummer, die angezeigt wird, kann manipuliert sein und ist somit keine Garantie für einen vertrauenswürdigen Anruf. Wenn man unsicher ist, sollte man lieber auflegen und direkt bei der persönlichen Kundenberatung der Bank oder Sparkasse anrufen, um die Anfrage zu überprüfen. Wichtig: Dafür nicht die am Telefon genannte oder im Display angezeigte Telefonnummer nutzen, sondern die bekannte Rufnummer des Kreditinstituts oder die auf der offiziellen Webseite genannte. Wurden Bankdaten preisgegeben, muss das Konto sofort gesperrt und die Kontoumsätze genau geprüft werden. Entweder beim Kreditinstitut oder über den Sperr-Notruf 116 116*. Weiter lesen …

In einem Interview mit dem polnischen Rundfunksender Radio ZET argumentiert Waldemar Skrzypczak, Ex-Kommandierender des polnischen Heeres, dass die Ukraine bereits über Atomwaffen verfügen könnte. Seine Annahme begründet er damit, dass Kiew über Atomkraftwerke, Wissenschaftler und Labore verfüge, die ein Atomwaffenarsenal ermöglichten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin konnten Beamte des Zollfahndungsamts Berlin-Brandenburg heute in den frühen Morgenstunden in Rathenow, Premnitz und Herten(NRW) ein illegales vietnamesisches Zigarettenvertriebsnetz zerschlagen. Der ermittelte Steuerschaden liegt bei über 1.000.000,- Euro. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht am Mittwoch Großbritannien. Unter anderem seien ein Treffen mit Premierminister Rishi Sunak sowie eine Rede im Parlament geplant, teilte die britische Regierung mit. Weiter lesen …

Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hat das Verhalten des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell während der Afrikareise des russischen Außenministers Sergei Lawrow als "Verfolgungsdiplomatie" bezeichnet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Pellegrino Matarazzo ist neuer Cheftrainer der TSG Hoffenheim. Der 45 Jahre alte Fußballlehrer unterschrieb einen bis zum 30. Juni 2025 datierten Vertrag, wie der Bundesligist am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Als Reaktion auf den internationalen Wettlauf um grüne Technologien hat die Europäische Kommission in der vergangenen Woche den "Green Deal Industrial Plan" vorgestellt. Er soll den Aufbau EU-eigener Produktionskapazitäten voranbringen und bestehende Abhängigkeiten abbauen. Am 9. und 10. Februar treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem außerordentlichen EU-Gipfel, um über den Vorschlag zu diskutieren. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt die europäische Initiative und fordert EU-Rat und insbesondere Bundeskanzler Olaf Scholz auf, die Investitionen zielgerichtet in Schlüsseltechnologien wie Photovoltaik zu lenken. Die EU müsse außerdem Umweltschutz und faire Arbeitsbedingungen entlang der gesamten Lieferketten sicherstellen. Weiter lesen …

Kiewer Behörden lassen angeblich aus Leichen nicht erfasster ukrainischer Soldaten, die keine Anzeichen von Verwundungen aufweisen, in der Leichenhalle des Krankenhauses Nr. 1 der Stadt Nikolajew "Organe entnehmen". Dies behauptete ein Aktivist der prorussischen Untergrundbewegung von Nikolajew gegenüber RIA Nowosti. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei Mandeloperationen gibt es je nach Klinik große Unterschiede bei der Häufigkeit von Blutungen und weiteren Komplikationen, die nach dem Eingriff auftreten können. Darauf weist der AOK-Bundesverband anlässlich des Höhepunktes der Halsschmerz-Saison hin. Laut einer bundesweiten Auswertung auf Basis des Verfahrens zur "Qualitätssicherung mit Routinedaten" (QSR) kommen Eingriffe wegen Nachblutungen innerhalb von 30 Tagen nach der Mandeloperation in der Gruppe der Kliniken, die bei der Auswertung am schlechtesten abschneiden, etwa drei Mal häufiger vor als in den Kliniken mit den besten Ergebnissen. Neben den Ergebnissen zur Behandlungsqualität bietet die AOK in ihrem Gesundheitsnavigator erstmals auch Daten zur Indikationsqualität an. Weiter lesen …

Russische Streitkräfte haben mit einer hochpräzisen Lenkrakete vom Typ Krasnopol ein ukrainisches Kommunikationszentrum bei Marjinka in unmittelbarer Nähe einer Kirche angegriffen, berichtet RIA Nowosti. Weiter lesen …

Der Zigarettenabsatz ist 2022 auf 65,8 Mrd. Stück gefallen. Das sind 8,3% weniger als im Vorjahr, als noch 71,7 Mrd. Zigaretten versteuert wurden. Das geht aus den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zum Steuerzeichenbezug für Tabakwaren und Substituten für Tabakwaren hervor. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel warnt nach der Rede zur Lage der Nation von US-Präsidenten Joe Biden vor einem Subventionswettlauf. "Die Lösung oder unsere Reaktion auf diese Rede und die Entwicklung muss sein: jetzt ein Impuls für Freihandel", sagte Vogel den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Bedürfnisse des Kindes müssen immer im Vordergrund stehen, sonst ist es nicht glücklich. An diesem Anspruch scheitern viele Eltern, die ihre Sache besonders gut machen wollen. "Einige haben Angst, dass die Elternschaft missglückt. Darunter sind auch Eltern, die den Begriff der Bedürfnisorientierung sehr, sehr verinnerlicht haben und ihn auch missverstehen", sagt Dr. Oliver Dierssen, Autor sowie Kinder- und Jugendpsychiater in einer Gemeinschaftspraxis im niedersächsischen Gehrden, im Interview mit dem Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Am 14. Februar ist Valentinstag - eine gute Gelegenheit für Liebende, ihrer Zuneigung mit einem Geschenk Ausdruck zu verleihen. Doch wie viele Menschen in Deutschland tun das überhaupt? Und was schenken sie sich? Eurojackpot hat 1.000 Personen zu diesem Thema befragen lassen.* Weiter lesen …

Jährliche Prüfungen durch externe Sachverständige. Betreiber überwachen die Anlagen regelmäßig im laufenden Betrieb. Der TÜV-Verband beantwortet die wichtigsten Fragen zur Sicherheit von Seilbahnen. Weiter lesen …

Eine aktuelle immowelt Analyse der Warmmieten von Studentenwohnungen im Verhältnis zum erhöhten Bafög-Höchstsatz zeigt: Die Energiekrise bringt viele Menschen an ihre finanziellen Grenzen. Besonders Studierende mit meist keinem oder geringem Einkommen sind stark betroffen. Auch die Erhöhung des Bafög-Zuschusses ändert daran nichts: In allen 68 untersuchten Hochschulstädten müssen Studierende mehr als 30 Prozent des Bafög-Höchstsatzes für die Warmmiete ausgeben. Weiter lesen …

"Ein ums andere Mal lassen Sie sich in Fragen, die für die Zukunft unseres Landes von entscheidender Bedeutung sind, wie ein Schuljunge vorführen", platzt Alice Weidel der Kragen. Die AfD-Fraktionsvorsitzende lässt kein gutes Haar an Kanzler Olaf Scholz und seiner Ampel-Regierung auf der Bundestagssitzung vom Mittwoch. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden erklärte in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation vor dem US-Kongress, Washington habe die NATO-Länder geeint und eine Koalition gebildet, um Russlands militärischer Sonderoperation in der Ukraine entgegenzutreten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium empfiehlt der Bundesregierung, ihren Plan für die Transformation der Industrie zu überdenken. Das geht aus einem neuen Gutachten der Ökonomen und Juristen hervor, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Im Jahr 2022 wurden in Deutschland 65,8 Milliarden Zigaretten versteuert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 6,0 Milliarden Stück beziehungsweise 8,3 % weniger als im Jahr 2021. Der Rückgang fiel damit deutlich höher aus als in den vergangenen Jahren (2021: -2,8 %; 2020: -1,1 %). Ein Grund für den starken Rückgang dürfte die Erhöhung der Tabaksteuer zum 1. Januar 2022 sein. Auch der Absatz von Zigarren und Zigarillos sank um 8,9 % auf 2,5 Milliarden Stück. Die Menge des versteuerten Feinschnitts erhöhte sich dagegen trotz Steuererhöhung mit +0,9 % leicht im Vergleich zum Vorjahr auf 25 080 Tonnen. Dies dürfte damit zusammenhängen, dass selbst gedrehte Zigaretten aus Feinschnitt-Tabak günstiger sind als fertige Zigaretten und daher häufig als Ausweichprodukt genutzt werden. Weiter lesen …

Die Fleischproduktion in Deutschland ist im Jahr 2022 stark gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, produzierten die gewerblichen Schlachtunternehmen 2022 nach vorläufigen Ergebnissen 7,0 Millionen Tonnen Fleisch. Das waren 8,1 % oder 0,6 Millionen Tonnen weniger als im Vorjahr. Damit ging die inländische Fleischproduktion nach dem Rekordjahr 2016 (8,3 Millionen Tonnen) jedes Jahr zurück, allerdings nie so stark wie im Jahr 2022. Insgesamt wurden 2022 in den Schlachtbetrieben 51,2 Millionen Schweine, Rinder, Schafe, Ziegen und Pferde sowie 701,4 Millionen Hühner, Puten und Enten geschlachtet. Weiter lesen …

Der Landes- und Fraktionschef der Berliner CDU, Kai Wegner, hat sich erneut skeptisch geäußert, dass es nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus eine Koalition seiner Partei mit den Grünen geben könnte. Weiter lesen …

Die Zahl der Unternehmen in Deutschland, die sich in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sehen, ist zuletzt gesunken. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Münchener Ifo-Instituts, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Der Anteil fiel demnach im Januar auf 4,8 Prozent, nach 6,3 Prozent im Dezember. Weiter lesen …

Der Lottomillionär Kürsat Yildirim, besser bekannt als Chico, hat sein Unverständnis über eine Spitze des Bundesfinanzministers Christian Lindners (FDP) geäußert. "Christian Lindner hat mich sehr verletzt", sagte Yildirim im Gespräch mit dem stern. "Warum sagt er, dass ich keine Bildung habe?" Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen, Regina Görner, fordert mehr Qualifizierungsangebote für ältere Menschen zum Thema Digitalisierung sowie eine Grundgesetzänderung gegen Altersdiskriminierung. "Tatsächlich wird in immer mehr Alltagsfällen Internetzugang verlangt, zum Beispiel für das 49-Euro-Ticket", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Jens Spahn warnt die Bundesregierung vor einer antiamerikanischen Haltung. "Der Kanzler hat beim US-`Inflation Reduction Act` (IRA) erneut geschlafen, die Ampel ist über Monate sprachlos geblieben", sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenportal T-Online. "Sie sollte jetzt nicht in antiamerikanische Reflexe verfallen." Weiter lesen …

Schimmel in Wohnräumen ist für viele Menschen ein Horror. Denn er ist nicht nur unästhetisch, sondern auch gesundheitsgefährdend und in der Lage, Allergien und Atemwegserkrankungen hervorzurufen. Lüftungssysteme können die Schimmelaus-breitung zwar bremsen, dennoch bleibt eine fachgerechte Entfernung des Befalls und die Behebung seiner Ursachen unerlässlich. Weiter lesen …

Zwei Wochen nach Verkündung der Leopard-2-Lieferung ist immer noch unklar, wie viele Panzer die Ukraine von den europäischen Verbündeten erhalten wird. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der "Welt". Weiter lesen …

Die Union sieht weiter Klärungsbedarf bei den Hilfen für Nutzer von Öl, Pellets und Flüssiggas. Die Bundesregierung müsse umgehend Klarheit schaffen, wie genau die Energiepreis-Hilfe zu Privatpersonen und Betrieben komme, sagte der energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Andreas Jung (CDU), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Österreich droht die gemeinsame Abschlusserklärung der EU-Staats- und Regierungschefs in dieser Woche beim Treffen des Europäischen Rats in Brüssel zu blockieren, falls keine konkreten Vereinbarungen zu Migrationsfragen erzielt werden sollten. Weiter lesen …

Die NRW-Kartellbehörde hat den Energiekonzern Eon zur Rückzahlung an Fernwärmekunden verdonnert. Weiter lesen …

Niedersachsens neuer Gesundheitsminister Andreas Philippi hat nach eigenen Angaben "überhaupt nicht" mit einem Anruf von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gerechnet, als es um die Nachfolge von Daniela Behrens (SPD) ging. "Ich habe ihn sogar erst weggedrückt, weil ich die Nummer nicht kannte. Dann hat er mir aber eine SMS-Nachricht mit der Bitte um Rückruf geschickt, und dann habe ich mich natürlich umgehend bei ihm gemeldet", sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Das Land Niedersachsen hat während der Corona-Pandemie deutlich zu viel Desinfektionsmittel bestellt und sucht nun per Ausschreibung einen Dienstleister, der das zum Teil bereits abgelaufene Material entsorgt. "Es konnte keine bedarfsgerechte Beschaffung vorgenommen werden, da im Vorhinein nicht abzusehen war, wie sich die Pandemie entwickelt", begründete eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums die Überschüsse auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält einen Sieg der Ukraine im Krieg gegen Russland für richtig. Auf die Frage der "Bild" (Mittwochausgabe), ob die Ukraine den Krieg gewinnen müsse, sagte er: "Ja, sicherlich." Weiter lesen …

Niedersachsens neuer Gesundheitsminister Andreas Philippi hat nach eigenen Angaben "überhaupt nicht" mit einem Anruf von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gerechnet, als es um die Nachfolge von Daniela Behrens (SPD) ging. "Ich habe ihn sogar erst weggedrückt, weil ich die Nummer nicht kannte. Dann hat er mir aber eine SMS-Nachricht mit der Bitte um Rückruf geschickt, und dann habe ich mich natürlich umgehend bei ihm gemeldet", sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fürchtet, dass die aktuell aufziehende Krise am Bau zu einem dauerhaften Verlust an Fachkräften und Kapazitäten führen könnte, und fordert die Bundesregierung zum Gegensteuern auf. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), sieht angesichts der zögerlichen Kampfpanzer-Zusagen einiger europäischer Partner nun auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Pflicht. "Es geht jetzt darum, Vertrauen zurückzugewinnen und die europäischen Partner zu überzeugen", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat Eintracht Frankfurt gegen Darmstadt 4:2 gewonnen und damit das Viertelfinale erreicht. Weiter lesen …

Der Leiter "Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation", Roland Stürz, fürchtet den Ausschluss von Teilen der Bevölkerung durch das nur digital verfügbare 49-Euro-Ticket. Weiter lesen …

Die iranische Armee hat am Dienstag einen neuen unterirdischen Luftwaffenstützpunkt eingeweiht. Der an einem unbekannten Ort errichtete "Eagle 44"-Standort kann Kampfjets und Drohnen starten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.157 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Nach dem schweren Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion ist die Zahl der Toten auf 7.200 gestiegen. In der Türkei kamen offiziellen Angaben zufolge über 5.400 Menschen ums Leben, in Syrien mehr als 1.800. Es wird erwartet, dass die Opferzahlen weiter steigen werden. Weiter lesen …

Der "Bogen um China" schließt sich allmählich. Nach Taiwan, Japan und Südkorea haben die USA nun mit den Philippinen ein Abkommen geschlossen, mit dem sie sich den Zugang zu vier weiteren Militärbasen sichern. Wie wird Peking reagieren? Dies analysiert der politische Analyst Timur Fomenko im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das britische Unternehmen BP hat im Zuge des rasanten Anstiegs der Energiepreise 2022 einen Rekordgewinn eingefahren. Damit reiht sich der Ölkonzern in die Liste der großen Profiteure der Energiekrise im vergangenen Jahr ein. Auch andere Giganten der Ölindustrie erzielten satte Gewinne. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Telegram-Kanal Ukraina.ru meldet, dass Russland die Produktion von gelenkten Artilleriegranaten des Typs "Krasnopol" gesteigert habe. Diese Munition sei eines der Mittel, die zur wirksamen Zerstörung von Abrams- und Leopard-Panzern dienen könne. Die Produktion dieser Granaten sei bereits um "ein Vielfaches" erhöht worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Außenminister, Sergei Lawrow, ist derzeit in Afrika und im Nahen Osten unterwegs. Das bringt ihm Kritik aus höchsten EU-Kreisen ein. Während der EU-Außenbeauftragter Josep Borrell Russland "Informationsmanipulation und -einmischung" gegenüber "leichten Ländern" in Afrika unterstellt, wirft Lawrow dem Spanier Rassismus vor. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine "zunehmende Aushöhlung der österreichischen Souveränität" sei derzeit festzustellen, so der russische Botschafter in Österreich, Dmitri Ljubinskij. Außerdem habe Wien im Ukraine-Konflikt Partei ergriffen und könne daher keinesfalls als Vermittler fungieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) glaubt, dass die Leopard-Panzer noch rechtzeitig vor einer russischen Frühjahrsoffensive ausgeliefert werden. Nun müsse man sich erst einmal auf die Leopard-Lieferungen und die Luftabwehr konzentrieren, statt Diskussionen über andere Waffengattungen zu führen, sagte Pistorius dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Russlands Streitkräfte zermalmen alle vom Westen an die Ukraine gelieferten Waffensysteme und Fahrzeuge sowohl auf den Lieferwegen als auch in den Kampfstellungen. Dies betonte der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu bei einer Fern-Großbesprechung in der ihm unterstellten Behörde. Die Verluste Kiews beliefen sich im Januar 2023 auf über 6.500 Soldaten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Angaben des Nachrichten- und Analyseportals Strana.ua könnte das ukrainische Militär in naher Zukunft die Verbindungsstraße zwischen Artjomowsk (Bachmut, Name aus der Zeit des Russischen Zarenreiches, heute auch in der Ukraine verwendet) und Slawjansk verlieren. Denn die ukrainischen Kämpfer, die diese Straße halten, müssen sich jedes Mal zurückziehen, sobald sie auf russische Truppen stoßen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei dem Versuch aus dem Land zu fliehen, nahm der ukrainische Grenzschutz dreizehn Männer im Gebiet Tschernowzy fest, das an Rumänien grenzt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Dienstag behauptete der EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell, der Kreuzzug der EU gegen russische Medien ziele nicht darauf ab, die freie Meinungsäußerung einzuschränken, sondern diene vielmehr dem Schutz der Meinungsfreiheit. Seine Äußerungen lösten Kritik aus Moskau aus. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat die Karnevalsrede von FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiert. "Karneval ist, wenn man auch über sich Witze machen kann", sagte sie der "Rheinischen Post". "Aber nur gegen andere unter der Gürtellinie auszuteilen, ist weder witzig noch souverän." Weiter lesen …

Der Kölner Staatsrechtsprofessor Stephan Rixen fordert eine sichere Rechtsgrundlage für die Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs an Kindern und Jugendlichen. "Es geht hier um eine Aufgabe auf Dauer", sagte Rixen dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Das spreche für eine auf Dauer angelegte Rechtsgrundlage - auch für das Amt der Unabhängigen Beauftragten des Bundes (UBSKM), für die Arbeit der Aufarbeitungskommission, vor allem aber für die Betroffenen und deren Recht auf Aufarbeitung. Hier gehe es nicht nur um Fragen wie den Umgang mit Akten, sondern auch um verbindliche Hilfsangebote im Rahmen der Aufarbeitung - von Rechtsberatung bis hin zu psychologischer Begleitung. Weiter lesen …

Kurt Guggenbichler schrieb den folgenden Kommentar: "Durch Schwarzarbeit entgehen dem österreichischen Staat jährlich viele Millionen Euro. Also ehrlich! Dieses Geflenne der Systemmedien kann schon niemand mehr hören! Fürchten diese etwa um ihre üppige Presseförderung? Der Staat hat doch genügend Geld, oder? Noch immer verplempert er Millionen – ach was: Milliarden – Euro nach dem Gießkannenprinzip in nicht nachhaltige Hilfsmaßnahmen, die das Leben der Menschen nicht dauerhaft verbessern." Weiter lesen …

Das Erdbeben hat zu großem Leid in der Türkei und in Syrien geführt. Etwa 23 Millionen Menschen sollen betroffen sein. Dass nun die internationale Hilfe anläuft, ist ohne Einschränkung zu begrüßen. Sie zeigt, dass Menschenleben in der Region, deren Einwohner immer wieder von militärischen Konflikten bedroht sind, unter bestimmten Umständen doch etwas zählen. Obwohl sie mit Syrien verfeindet sind, haben nun auch westliche Staaten wie die Bundesrepublik angekündigt, Millionenbeträge zur Verfügung zu stellen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Immer wieder wird in Bezug auf das Coronaregime vom Faschismus gesprochen. Dabei werden hier oft wild alle Assoziationen in einem Topf miteinander vermischt, die fast schon reflexhaft mit diesem Begriff einhergehen. Viele weisen den Vorwurf von sich mit der Begründung, dieser verharmlose den Nationalsozialismus. Andere mühen sich auf der oberflächlichen Erscheinungsebene ab und sind der Meinung, Faschismus könne nur mit kahlköpfigen Rassisten, Fackelmärschen und Hakenkreuzen einhergehen. Beides ist zwar verständlich, nichtsdestotrotz ist es falsch. Faschismus hat nicht in erster Linie etwas mit dem Nationalsozialismus zu tun." Weiter lesen …

Mit solch hohen Lohnforderungen wie in diesem Jahr sind die Gewerkschaften seit Jahrzehnten nicht mehr in ihre jeweiligen Tarifverhandlungen gezogen. Nach den Postlern und den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sollen nun auch die Eisenbahner einen zweistelligen Zuwachs bei Löhnen und Gehältern durchsetzen. Das klingt zunächst maßlos, ist es aber nicht. Weiter lesen …

Tilo Gräser schrieb den folgenden Kommentar: "Ein Verlierer des Krieges in der Ukraine steht schon fest: Die Bundesrepublik Deutschland. Deren Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verhält sich wie ein Vasall der herrschenden Kreise der USA, zum Schaden des eigenen Landes mit seiner Bevölkerung und Wirtschaft. Das ist anscheinend gewollt. Der Krieg in der Ukraine ist mehr als nur ein Krieg des US-geführten Westens gegen Russland. „In diesem Krieg geht es um Deutschland.“ Das hat der französische Historiker und Politikwissenschaftler Emmanuel Todd in einem am 5. Januar 2023 veröffentlichen Interview mit der Schweizer Zeitung „Die Weltwoche“ klargestellt. Todd wurde bekannt, als er 1976 den Untergang der Sowjetunion vorhersagte und später das Buch „Weltmacht USA: Ein Nachruf“ (2004 auf Deutsch) veröffentlichte." Weiter lesen …