14. Juni 2021 - Archiv

Die Tübinger Ethikerin Regina Ammicht Quinn hat das Anzeigenmotiv der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft", das die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock als "Moses" mit zwei Gesetzestafeln zeigt, scharf verurteilt. "In einem angeblich demokratischen Diskurs habe ich schon lange nicht mehr so etwas Problematisches und auch Perfides gesehen", sagte die Co-Sprecherin des Internationalen Zentrums für Ethik in den Wissenschaften (IZEW) dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Nach Ansicht der FDP-Bundestagsfraktion fehlt eine grundsätzliche Bestandsaufnahme der Pandemieauswirkungen auf Kinder und Jugendliche. Die "Folgen der Corona-Einschränkungen auf Entwicklungs- und Bildungschancen sowie die psychische und physische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen müssen von der Politik endlich ernst genommen werden", heißt es in dem Antrag "Unverzüglich handeln", den die Fraktion beschlossen hat und über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsrat der CDU hat massive Kritik an möglichen weiteren Hilfsgeldern für den Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof geübt. "Das Unternehmen war bereits vor der Corona-Pandemie für jeden sichtbar in Schwierigkeiten geraten", sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, der "Welt". Weiter lesen …

Der Bundesnachrichtendienst (BND) geht davon aus, dass sich der flüchtige ehemalige Wirecard-Manager Jan Marsalek in Moskau aufhält. Dem BND liegen entsprechende Hinweise vor, die der Dienst als plausibel und glaubwürdig einschätzt, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Am Montag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.673,64 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,13 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Das Hammer-Interview mit Ken Jebsen, was von vielen als Interview des Jahres angesehen wurde, wurde nach nur wenigen Stunden einfach von Youtube gelöscht. Dies berichtet der renommierte Youtuber und Investigative Journalist Heiko Schrang auf "SchrangTV". Weiter lesen …

Die von NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) geplante Fotovoltaik-Pflicht für neue Parkplätze stößt in der Wirtschaft auf Widerstand. Der Hauptgeschäftsführer von "Unternehmer NRW", Johannes Pöttering, sprach gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgaben) von einer "ineffizienten Symbolpolitik". Weiter lesen …

Dank eines glänzend aufgelegten Patrik Schick hat Tschechien sein erstes Spiel bei der Fußball-Europameisterschaft gegen Schottland mit 2:0 gewonnen. Weiter lesen …

Die NATO geht nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gestärkt aus dem Gipfel in Brüssel. Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Die NATO-Gipfelerklärung beginnt mit dem Satz, dass wir ein neues Kapitel in den transatlantischen Beziehungen aufschlagen wollen. Das ist eine wichtige und zentrale Botschaft." Weiter lesen …

Zur Debatte um die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Trefzer: „Das neue Hochschulgesetz wird es erschweren, Wissenschaft mit Leben zu füllen. Der vorgelegte Gesetzesentwurf schränkt die Autonomie der Hochschulen ein und schwächt die Forschung." Weiter lesen …

Die Versorgung mit Hausärzten wird im ländlichen Sachsen immer dramatischer. In bereits fünf Planungsbereichen sind mehr als 25% der Hausarztstellen nicht besetzt und weisen eine Unterversorgung auf. Laut Anfragen der AfD-Fraktion ist die Situation im Bereich Stollberg besonders schlimm. Weiter lesen …

Die offiziellen Statistiken ordnen fast alle antisemitischen Straftaten dem „rechten“ Spektrum zu. Laut BKA gingen Gewalt und Hass gegen Juden im Jahr 2020 in mehr als 90 Prozent der registrierten Fälle von Neonazis aus. Laut Medienberichten könnte die Statistik verzerrt sein, weil die Kategorien der Polizeistatistik auch alle unklaren Fälle – etwa muslimischen Antisemitismus – pauschal als rechts einsortieren. Weiter lesen …

Wie die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner mitteilte, hielten sich im Mai 2021 62 Gefährder mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland auf. Im Januar dieses Jahres waren es noch 65 gewesen. Gleichzeitig gab die Bundesregierung bekannt, dass in den ersten Monaten des Jahres keine Syrer abgeschoben worden sind. Weiter lesen …

Die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Pandemien sollen künftig besser koordiniert werden. Zu diesem Zweck will die Innenministerkonferenz (IMK), die vom 16. bis 18. Juni tagt, die Gründung eines gemeinsamen "Kompetenzzentrums" von Bund und Ländern beschließen, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Unternehmen im Gesamtwert von rund 616.000.000 Euro stehen aktuell zum Verkauf. Gegenüber Juni 2020 ist das eine Steigerung von 61 Prozent. Weiter lesen …

Viktor Orbán und Polens Jarosław Kaczyński werden von den deutschen Medien mehr verurteilt als Kim Jong Un oder Wladimir Putin. Sie werden in einem solchen Ausmaß dämonisiert, dass man das Gefühl hat, dass sie das Selbstwertgefühl der westeuropäischen intellektuellen Klasse bis ins Mark beschädigen, erklärte Arnold Vaatz, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, gegenüber der Magyar Nemzet. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Die Bundeswehr ermittelt nach einer exzessiven Party gegen mehrere Soldaten, die im Rahmen der NATO-Mission "Enhanced Forward Presence" in Litauen stationiert sind. Laut eines Berichts des "Spiegel" sollen auf der Party in einem Hotel Ende April diesen Jahres rechtsradikale und antisemitische Lieder gesungen worden sein. Weiter lesen …

Seit dem 14. Juni ist es US-Finanzinstituten verboten, russische Staatsanleihen, die nach diesem Datum ausgegeben wurden, bei ihrem Börsengang zu kaufen. Diese Sanktionen gelten nicht für den Sekundärmarkt für russische Staatsanleihen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bidens neuester Versprecher lässt erneut Spekulationen über seinen geistigen Zustand hochkochen. In einer Rede auf dem G7-Gipfel verwechselt er die Länder Syrien und Libyen. Zuvor lief er offensichtlich orientierungslos in einem Café umher, bevor ihn seine Frau wieder einfing. Dies berichtet das Magazin "RT DE" unter Verweis auf Videoaufnahmen die auf Twitter veröffentlicht wurden. Weiter lesen …

Das Future Combat Air System (FCAS) hat neben einem beeindruckenden Titel einen enormen Finanzierungsbedarf. In höchster Eile sollten die Gelder für die nächste Entwicklungsphase bewilligt werden. Woher diese kommen sollen, ist nicht die einzige offene Frage. Dies berichtet das Magazin "RT DE" unter Verweis auf internationale Presseberichte. Weiter lesen …

In Deutschland liegen die Nerven blank, im Herbst wird gewählt, die Polit-Elefanten fürchten um ihre Macht. Der freie Meinungsaustausch in den sozialen Medien ist dabei die größte Gefahr, offiziell heißt das „Verbreitung von Fake-News“. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf einen Bericht der russischen Zeitung "RT". Weiter lesen …

Georg und Bettina Toptchiyski sind Eltern zweier Schulkinder und „Befürworter der freien und individuellen Impfentscheidung.“ Sie haben sich intensiv mit dem Thema beschäftigt und im Jahr 2020 auf eigene Kosten einen Film produziert, in dem sie verschiedene Experten und auch Betroffene von Nebenwirkungen zu Wort kommen lassen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die Beschränkungen für homo- und bisexuelle Männer bei der Blutspende könnten in Kürze fallen. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) auf eine Anfrage des Nachrichtenportals Watson hervor. Weiter lesen …

Weil man während der Corona-Pandemie nicht so viel unternehmen konnte, hatten viele Menschen mehr Zeit für Freizeitaktivitäten zu Hause oder in der Natur. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv möchte sich die große Mehrheit der befragten Bundesbürger (70 %) (auch) nach dem Ende der Pandemie vermehrt Zeit für solche Freizeitaktivitäten nehmen. Weiter lesen …

Im Zuge der bundesweit sinkenden Inzidenzen zeigt sich Michael Müller (SPD), Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, offen für Lockerungen bei der Maskenpflicht. "Draußen denke ich schon, dass wir uns jetzt doch sehr schnell mehr zutrauen können. Die Zahlen sind stabil niedrig, man kann draußen auch auf Abstände natürlich leichter achten und wir haben jeden Tag eine deutlich höhere Impfquote, alles das hilft natürlich", sagt Müller am Montag im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Rund vier Milliarden Euro pro Jahr würde die von den Grünen geforderte Erhöhung des Hartz-IV-Satzes um 50 Euro pro Monat kosten. Das sagte Holger Schäfer vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW) den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Weiter lesen …

Nach dem Fund eines Tresors, der in der Feldgemarkung am Berliner Ring, gegenüber einem Autohaus, entsorgt wurde, ermittelt die Kriminalpolizei. Zeugen wurde auf einen schwarzen Ford Focus aufmerksam, der am letzten Mittwoch (09.06.), gegen 20.20 Uhr in die Feldgemarkung hineinfuhr. In der Folge wurden zwei Personen dabei beobachtet, wie sie etwas in die Gemarkung wegwarfen. Weiter lesen …

Mit der Überzeugung, dass Offenheit der Weg zu Wachstum und Wohlstand ist, hat der chinesische Präsident Xi Jinping China und den Rest der Welt dazu aufgerufen, die Zusammenarbeit auszuweiten und eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit aufzubauen. Weiter lesen …

Ab 1.Juli 2021 treten im Rahmen des sogenannten Mehrwertsteuer-Digitalpakets umfangreiche Änderungen für den grenzüberschreitenden Onlinehandel in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt sind alle Sendungen aus Ländern außerhalb der EU umsatzsteuerpflichtig. Die derzeitige Regelung, bei der Kleinsendungen bis zu einem Wert von 22 Euro steuerfrei importiert werden können, wird damit entfallen. Weiter lesen …

Zu den Ergebnissen der aktuellen Volksabstimmungen in der Schweiz erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: "In der Schweiz siegt dank direkter Demokratie einmal mehr der gesunde Menschenverstand über die elitäre Ideologie fragwürdiger NGOs und Politiker." Weiter lesen …

Bei beiden Überfällen auf Geldtransporter in Köln 2018 und 2019, die dem Reemtsma-Entführer Thomas Drach zur Last gelegt werden, soll derselbe Geldbote als Opfer beteiligt gewesen sein. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

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Der neue US-Präsident Joe Biden bewegt sich in der Wirtschafts- und Handelspolitik auf der Linie seines Vorgängers Donald Trump. Das sagt der Europaabgebordnete und Handelsexperte von THE LEFT im EU-Parlament, Helmut Scholz, gegenüber der Tageszeitung "nd.DerTag" sowie dem Europaportal die-zukunft.eu (ungekürzte Fassung). Weiter lesen …

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Angesichts in Rekordtempo zurückgehender Corona-Neuinfektionszahlen nimmt die Debatte um eine Aufhebung der Maskenpflicht Fahrt auf. "In Außenbereichen kann eine Maskenpflicht eigentlich sofort wegfallen", sagte der Präsident der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der von der EU gewünschte digitale Impfpass setzt gesunde Menschen unter Druck, sich impfen zu lassen. Dies schreibt Dr. Sylvia Limmer von der AfD Deutschland. Weiter lesen …

Drei Jahre nach der Zusage der türkischen Regierung, bei der Aufdeckung des Falles des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi, der im saudischen Konsulat in Istanbul brutal ermordet wurde, zu helfen, hat die Türkei einen unschuldigen Mann in Kirgisistan entführt und hält ihn in ihrer Botschaft in Bischkek fest. Weiter lesen …

Am Mittwoch wurde der Polizei ein Fund von zwei modernen und hochwertigen Gartengeräten in der Augustdorfer Straße gemeldet. Der Melder fand diese am Dienstag (08.06.2021) gegen 17 Uhr neben einer Laube am Rethlager Mühlenteich. Es ist nicht auszuschließen, dass die Gartengeräte entwendet wurden. Es handelt sich um einen Rasenkantenschneider der Marke "Brast" und einen Laubbläser der Marke "McCulloch". Weiter lesen …

Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) für die Saubere Luft in Düsseldorf haben die DUH, das beklagte Land und die Stadt Düsseldorf einen Vergleich geschlossen. Der Vergleich kam unter Vermittlung des früheren Vorsitzenden Richters am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster, Prof. Max Seibert, zustande - dieser agierte als Mediator. Weiter lesen …

Laut einer Umfrage sehen EU-Bürger in den USA keinen Verbündeten, sondern einen "notwendigen Partner". Darauf wies die Sprecherin des russischen Außenministeriums hin. Russland wird ebenso eingeschätzt, obwohl die EU-Regierungen Moskau zunehmend zum Feind stilisieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Union hat einen Entwurf für das Bundestagswahlprogramm. Demnach sollen Steuerzahler in der kommenden Legislaturperiode durch die Rechtsverschiebung des Einkommensteuertarifs und die Anhebung des Arbeitnehmerpauschbetrags auf 1.250 Euro pro Jahr entlastet werden. Die "Rheinische Post" berichtet in ihrer Dienstagausgabe darüber. Weiter lesen …

Ein texanischer Richter hat die Klage von Angestellten des Houston Methodist-Krankenhauses gegen dessen Richtlinien zu COVID-19-Impfungen abgewiesen und damit das landesweit erste Urteil darüber gefällt, ob Arbeitgeber ihren Angestellten Impfungen vorschreiben können. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Linkspartei hat es nicht leicht: Nachdem die unmittelbar aus der SED entstandene Partei, die sich auch heute noch den „demokratischen Sozialismus“ auf die Fahnen schreibt, vergangene Woche im Bundesland Sachsen-Anhalt erhebliche Stimmenverluste zu beklagen hatte, droht nun neues Ungemach. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Der Buchautor und Publizist Hermann Ploppa erläutert in HIStory kurz und sachlich historische Daten und Jahrestage von herausragenden geschichtlichen Ereignissen. Dabei werden in diesem Format Begebenheiten der Gegenwart, die mit einem Blick in die Vergangenheit in ihrer Bedeutung besser einzuordnen sind, künftig alle 14 Tage montags in einen geschichtlichen Kontext gebracht. Das Thema heute: Die Deutschen und der Antisemitismus Weiter lesen …

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kommt am Freitag zu einem Abendessen zu Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Berlin. Es ist das erste Mal in diesem Jahr, dass die Bundeskanzlerin einen auswärtigen Gast in Berlin empfängt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung ist trotz einbrechender Neuinfektionszahlen bei einer möglichen Aufhebung der Maskenpflicht zurückhaltend. "Wir mahnen zur Vorsicht, nicht zu schnell zu lockern", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz am Montag. "Das gilt auch für die Maskenpflicht, vor vor allen Dingen in den Innenräumen", sagte sie. Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, erwartet beim anstehenden NATO-Gipfel ein Signal der USA, in der NATO wieder die Führung zu übernehmen. "Ich glaube, das wird das große Signal des NATO-Gipfels sein, dass der amerikanische Präsident annonciert: Wir sind wieder da und bereit, in der NATO zu führen", so Hardt im phoenix-Interview. Weiter lesen …

Lebewesen als industrielle Massenware: Rund 56 Millionen Schweine werden jährlich in Deutschland geschlachtet. Und: Viele Bäuerinnen und Bauern fühlen sich von Verbrauchern, Handel und Politik unter Druck gesetzt. Trecker-Demos in Innenstädten und grüne Kreuze am Feldrand sind sichtbarer Ausdruck ihres Ärgers. Weiter lesen …

Wenig Verkehr und leere Fernstraßen: Davon können Autofahrer an den kommenden 13 Wochenenden nur träumen. In Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein fällt an diesem Wochenende der Startschuss zu den Sommerferien. In Richtung Meer oder in den Süden unterwegs sind aber auch Autourlauber aus Nordeuropa sowie Reisende, die nicht an Ferientermine gebunden sind. Weiter lesen …

Der dänische Fußball-Nationalspieler Christian Eriksen muss nach seinem Kollaps weiter im Krankenhaus bleiben, ist nach Angaben seines Beraters aber auf dem Weg der Besserung. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Eine Studie des Allensbach-Instituts zeigt ein klares Ergebnis: Bei der Bekämpfung des Islamismus vertrauen die Bürger an erster Stelle der AfD – und zwar mit großem Abstand! Auf die Frage, welche Partei sich „besonders für den Kampf gegen den radikalen Islam“ engagiere, landet die AfD mit 43 Prozent meilenweit vor der CDU (21 Prozent). Weiter lesen …

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat angekündigt, dieses Jahr Sommerurlaub mit seiner Familie in Frankreich zu machen - allerdings erst, wenn alle Familienmitglieder doppelt geimpft sind. Dem Nachrichtensender "Welt" sagte er: "Wir fahren zu dem Zeitpunkt, wo die gesamte Familie vollständig geimpft ist." Weiter lesen …

Der Chef der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), Agustin Carstens, warnt mit scharfen Worten vor der Spekulation mit Bitcoins und anderen Kryptowährungen. Er sei sich sicher: "Das ist eine Blase." Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will den Transformationsprozess der deutschen Industrie finanziell unterstützen. "Wenn Klimaschutzmaßnahmen Unternehmen im internationalen Wettbewerb einseitig behindern, dann muss die Politik hierbei flankieren. Daran besteht für mich nicht der geringste Zweifel", sagte Altmaier dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bezahlen Sie gerne GEZ-Gebühren? Die nachfolgende Satiresendung heißt Sie herzlich willkommen. Weiter lesen …

Im 1. Quartal 2021 sanken die Umsätze im Ausbaugewerbe gegenüber dem 1. Quartal 2020 um 3,1 %. Der Umsatzrückgang ist teilweise auf Vorzieheffekte aufgrund des Auslaufens der befristeten Mehrwertsteuersenkung zum Jahresende 2020 zurückzuführen, die zu einem Rekordumsatz im 4. Quartal 2020 geführt hatte. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im April 2021 um 2,6 % höher als im April 2020. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde der Preisrückgang bei den tierischen Erzeugnissen auch in diesem Monat durch die Preissteigerung bei den pflanzlichen Erzeugnissen in Höhe von 11,5% gegenüber April 2020 ausgeglichen. Weiter lesen …

Die Unternehmen in Deutschland wollen wieder mehr Mitarbeiter einstellen als vor der Krise. Mehr als ein Viertel der mittelständischen Unternehmen hierzulande plant mit mehr Beschäftigten. Im Herbst 2020 waren es noch zehn Prozentpunkte weniger. Weiter lesen …

Mit dem neuesten Produkt von Tubolito sollen platte Reifen der Vergangenheit angehören. Garantiert! Innovation für City-Bikes und Touringräder: Bereits seit 2016 produziert Tubolito Fahrradschläuche aus TPU, einem High-Tech Kunststoff. Der Vorteil im Vergleich zu klassischen Schläuchen: TPU ist leichter, hält Einstichen besser stand und die Schläuche sind deutlich kleiner als herkömmliche Produkte aus Butylkautschuk. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Katrin Göring-Eckardt hat angesichts der bevorstehenden Schließung der Stasi-Unterlagenbehörde und der Überführung der Stasi-Akten ins Bundesarchiv eine Fortsetzung der Aufarbeitung der SED-Diktatur gefordert. Weiter lesen …

Abellio Deutschand, das in fünf Bundesländern (NRW, BW, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) operierende Nahverkehrsunternehmen, steckt in erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Die Tochter der Niederländischen Staatsbahn (NS) droht mit dem Gang zum Insolvenzrichter, falls die Verkehrsverbünde nicht finanziell nachlegen. Weiter lesen …

Bei den Ermittlungen zum Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz hat es nach rbb-Recherchen eine weitere Panne gegeben. Dabei geht es um zwei Mobilfunknummern, die im Zusammenhang mit einer Massendatenabfrage nach dem islamistischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt im Jahr 2016 aufgefallen sind. Weiter lesen …

Die im Bundestag vertretenen Parteien werden immer vermögender. Wie "Bild" unter Berufung auf eine Unterrichtung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) berichtet, ist das Reinvermögen von CDU, CSU, SPD, Grünen, AfD, Linke und FDP 2019 auf 618,6 Millionen Euro gestiegen. Weiter lesen …

CSU und SPD dämpfen die Hoffnungen auf ein rasches Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Raum. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte der "Bild": "Ich kann nur davor warnen, so zu tun, als sei Corona schon vorbei." Er halte die Abstandsregeln und die Maskenpflicht "für die geringste Zumutung und für einen sehr guten Schutz nach wie vor". Weiter lesen …

Österreich will in der EU eine "Allianz der Verantwortung" für strenge Fiskalregeln bilden. Österreichs Finanzminister Gernot Blümel habe anderen EU-Finanzminister angeboten, sich zu solch einer Gruppe zusammenzuschließen, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Ex-Grünen-Umweltminister Jürgen Trittin hat ein Linksbündnis von Grünen, SPD und Linkspartei nach der Bundestagswahl ausdrücklich nicht ausgeschlossen. Weiter lesen …

Der neue Eon-Chef Leonhard Birnbaum fordert staatliche Entlastungen für Grünstrom. "Wenn wir auf grünen Strom und grünes Gas umsteigen wollen, müssen wir diese Energieträger von Steuern und Abgaben entlasten, damit die Mehrkosten für den Verbraucher im Rahmen bleiben", sagte Birnbaum der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat die NATO zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen aufgefordert. "Man hat der Ukraine 2008 die Mitgliedschaft versprochen", sagte Kuleba der "Welt" vor dem NATO-Gipfel am Montag in Brüssel, bei dem erstmals auch US-Präsident Joe Biden anwesend sein wird. Weiter lesen …

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR erwartet, dass in diesem Jahr so viele Bootsmigranten nach Italien kommen werden wie seit vier Jahren nicht mehr. "Unseren Schätzungen zufolge werden in diesem Jahr rund 60.000 Menschen Europa über die zentrale Mittelmeerroute erreichen", sagte die UNHCR-Botschafterin für Italien, Chiara Cardoletti, der "Welt". Weiter lesen …

Am Dienstag beginnt offiziell die Ausbildung von Imamen in Deutschland, finanziert vom deutschen Staat. Filiz Polat, Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Migrations- und Integrationspolitik, bezeichnet das neue "Islamkolleg Deutschland" (IKD) in Osnabrück in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) als wegweisend. Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) verlangt, dass soziale Netzwerke die wahre Identität ihrer Nutzer künftig speichern - um Hass, Hetze und Gewaltaufrufe im Internet besser verfolgen zu können. Pistorius macht bei der Innenministerkonferenz IMK (16. bis 18. Juni) einen neuen Vorstoß. Weiter lesen …

Angesichts sinkender Inzidenzzahlen hält SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die Lockerung der Maskenpflicht auch zum Fußballgucken für möglich. Lauterbach sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Was wir ja gelernt haben in den letzten Monaten ist, dass die Übertragung des Virus im Wesentlichen in den Innenräumen stattfindet." Weiter lesen …

Die Zahl der offenen Haftbefehle ist in Deutschland zum ersten Mal seit mehreren Jahren deutlich gesunken. Mit Stand 31. März 2021 waren 173.407 Personen zur Fahndung ausgeschrieben, geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Grünen im Bundestag hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Am "Islamkolleg Deutschland" (IKD) startet an diesem Dienstag erstmalig eine Ausbildung von Imamen in Deutschland, die vom deutschen Staat anschubfinanziert wird. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Altbundespräsident und IKD-Kuratoriumsvorsitzende Christian Wulff, die Gründung der Einrichtung sei nach dem islamischen Religionsunterricht ein "logischer weiterer Schritt" und "neben seiner großen Bedeutung für das Land auch ein Signal an die Muslime der Anerkennung und Gleichberechtigung". Weiter lesen …

Das israelische Parlament hat mit einer knappen Mehrheit für eine neue Regierung gestimmt und damit die 12-jährige Amtszeit von Benjamin Netanjahu beendet. 60 von 120 Knesset-Abgeordneten votierten für das aus acht Parteien bestehende Bündnis unter der Führung von Naftali Bennett aus der nationalistischen Partei Jamina und Jair Lapida von der Zukunftspartei. Weiter lesen …

Bei der Fußball-Europameisterschaft haben die Niederlande gegen die Ukraine mit 3:2 gewonnen. Weiter lesen …

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Ein internationales Forscherteam hat ein Hybridsystem aus Computer und Insekt entwickelt, das bei Suchaktionen nach Katastrophenfällen zum Einsatz kommen soll. Dazu stattete es Fauchschaben mit elektronischen Rucksäcken aus und implantierte Elektroden in deren Fühler. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei der 316. Volksabstimmung in der Schweiz gab es am Sonntag vier erwartungsgemäße und eine überraschende Entscheidung. Die Gesetze über die finanziellen Hilfen in der COVID-19-Pandemie sowie über die Terrorismusbekämpfung wurden vom Volk angenommen. Das Klimaschutzgesetz hingegen wurde abgelehnt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die G7-Staaten erwarten, dass die bisherigen Corona-Hilfen 12 Billionen US-Dollar kosten. Das steht in der Abschlusserklärung vom Sonntag. Die Hilfen würden darüber hinaus "so lange wie nötig" weiterlaufen, heißt es in dem Text. Weiter lesen …

Erneut ein toller Krimi, Enttäuschung beim FC Bayern, Jubel bei Berlin - ALBA krönt sich, wie schon im letzten Jahr, nach einem starken, vierten Finale erneut zum Meister in München. Head Coach Aito Garcia Reneses zeigte sich stolz: "Ich bin sehr glücklich mit dem Verhalten meiner Spieler. Sie waren sehr gut, haben sich immer verbessert und waren mental stark in dieser schweren Saison." Jayson Granger, mit 29 Punkten überragend und MVP, glücklich: "Jeder kämpft für jeden und jeder passt auf den anderen auf." Weiter lesen …

Barbara Seidl aus Bad Ischl war eigentlich immer eine fröhliche und lebensbejahende Frau. Nunmehr aber befürchtet sie, an der Zeit und an den derzeitigen Lebensumständen zu verzweifeln. Aufrecht erhält sie nur ein spezielles Projekt, für dessen Realisierung sie schon seit Jahren kämpft. Dies berichtet Kurt Guggenbichler im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Auf dem dreitägigen Parteitag der Grünen wurde auch der außenpolitische Kurs der Partei festgelegt. Er hebt das Primat der "Menschenrechte" in der Außenpolitik hervor und macht deutlich, bei welchen Staaten dieses Prinzip vor allem angewandt werden soll. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die große Mehrheit der jungen Europäer fühlt sich in der Pandemie nicht wertgeschätzt. Mehr als drei Viertel (76 Prozent) finden, dass ihr Verzicht während der Corona-Pandemie von der Gesellschaft nicht anerkannt werde, zeigen Ergebnisse der TUI-Jugendstudie "Junges Europa", über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Mit Blick auf die Verhandlungen zwischen den USA und Deutschland über die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 hat die Ukraine vorsichtige Kompromissbereitschaft signalisiert. "Wenn man uns Gespräche über Kompensationen anbietet, werden wir uns das ansehen", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba der "Welt". "Wir werden aber nicht unbedingt dem zustimmen, was dann vorgeschlagen wird." Weiter lesen …

Gönnen Sie sich die neunzehnte Folge von "Kartoffelmus"! Jeden Sonntagabend hält Margo Zvereva Sie auf dem Laufenden mit einem frischen Überblick über relevante Ereignisse der Woche. Gönnen Sie sich die neunzehnte Folge von "Kartoffelmus"! Jeden Sonntagabend hält Margo Zvereva Sie auf dem Laufenden mit einem frischen Überblick über relevante Ereignisse der Woche. Auf Youtube, unserer Webseite oder in unseren Social-Media-Kanälen: Lehnen Sie sich abends mit uns entspannt zurück. Wir servieren nur das Nötigste und Leckerste. Vertraut und sättigend, wie die Kartoffeln – nur auf frische Art und Weise wiedergegeben. "Kartoffelmus" eben. Weiter lesen …

Mit einem 3:1 und viel Mühe hat Österreich das erste Spiel der Gruppe C bei der Fußball-Europameisterschaft gegen den EM-Neuling Nordmazedonien gewonnen. Weiter lesen …

In Deutschland werden die Blutreserven knapp. Sinkende Infektionszahlen, weitreichende Lockerungen und wieder erlebbaren Freizeitangebote hätten zu einem "dramatischen Rückgang" bei den Blutspenden geführt, sagte Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Sonntag. Weiter lesen …

„Wochenblick“ hat sich bei oberösterreichischen Unternehmern aus unterschiedlichen Branchen, die sich bei ANIMAP registriert haben, umgehört und wollte von ihnen wissen, warum sie diesen Schritt gegangen sind und was sie dazu bewegt hat. Weiter lesen …

Die Kanzlerkandidatin von B'90/Grüne Annalena Baerbock sieht die Politik in der Pflicht, für einen "klimagerechten Wohlstand" zu sorgen. Die Menschen seien im letzten Jahr über sich hinausgewachsen und hätten gezeigt, was alles in diesem Land drinsteckt, sagte Baerbock mit Blick auf die Corona-Pandemie. Weiter lesen …

Der Kommunikationswissenschafter Jürgen Grimm führte eine bemerkenswerte Studie an der Uni Wien durch. Im Zuge einer Umfrage unter 600 Studenten ermittelte er, wie „anfällig“ sie durch die Corona-Situation für „Verschwörungstheorien“ seien. Sein Resümee: 20% der Studenten betrieben eine „Hostilisation“ ihres Weltbildes. Sie hinterfragen kritisch, wer und was hinter der Corona-Situation steckt. Grimm findet das grundsätzlich problematisch und stempelt sie als Verschwörungstheoretiker ab. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Wie fatal die möglichen Auswirkungen sogenannter mRNA-Impfstoffe auf den menschlichen Organismus sind, wird immer deutlicher. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf neuste wissenschaftliche Erkenntnisse. Weiter lesen …

Die Grünen haben am Sonntag einen dreitägigen Parteitag beendet und ihr Wahlprogramm mit 98 Prozent Zustimmung beschlossen. Trotz ursprünglich über 3.000 Änderungsanträgen setzte sich schließlich die Linie der Parteiführung durch. Zuletzt wurde die Forderung zurückgezogen, das Wort "Deutschland" aus dem Titel zu streichen. Im Streit um Kampfdrohnen bekam ein Antrag die Mehrheit, wonach die Beschaffung nach Klärung von "Einsatzszenarien" zur Verteidigung theoretisch möglich wäre. Weiter lesen …

Dr. Vandana Shiva setzt sich weltweit für soziale Gerechtigkeit und den Schutz der Artenvielfalt ein. Mit ihrer Organisation "Navdanya" wirbt sie für eine giftfreie Landwirtschaft. Darüber und über den Zusammenhang zwischen Corona und dem Überschreiten ökologischer Grenzen spricht sie mit RT DE. Weiter lesen …

Die Bundessprecherin der Grünen Jugend Anna Peters hat sich klar gegen eine mögliche Zusammenarbeit mit der Union ausgesprochen: "Wenn man die Punkte unseres Parteiprogramms ernst nimmt, dann kann man meiner Meinung nach nicht in eine Koalition mit der CDU/CSU gehen", sagte Peters im phoenix-Interview am Rande der Bundesdelegiertenkonferenz von B'90/Grüne in Berlin. Weiter lesen …

Die G7-Nationen wollen Pekings Seidenstraßenprojekt mit einem ehrgeizigen "wertebasierten" Infrastrukturplan entgegenwirken. Zugleich kündigten die reichen Industrienationen an, Impfdosen an ärmere Länder zu spenden. Kritiker nannten das Vorhaben ein "Ablenkungsmanöver". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Während deutschlandweit die Inzidenzwerte immer weiter sinken, werden die Bürger weiterhin mit unnötigen Regeln gegängelt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, meint, dass damit sofort Schluss sein müsse. Bei steigenden Temperaturen sei grade die Maskenpflicht eine belastende und vollkommen unnötige Anordnung, die abgeschafft werden müsse. Weiter lesen …

Der deutsche Basketball-Nationalspieler Paul Zipser vom FC Bayern ist wegen einer Gehirnblutung notoperiert worden. Wie die Frankfurter Rundschau berichtete, wurde Zipser mit dem Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson geimpft. Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Die 38. Sitzung der Stiftung Corona-Ausschuss behandelte die wissenschaftliche Kritik am "Drosten-PCR-Test", Fragen zur Medizinethik und zum Menschenbild sowie weitere Aspekte und Risiken der genetischen "Impfung". Schließlich ging es um Manipulationen der Meinungsbildung und die Rolle des Finanz- und Wirtschaftssystems. Dies berichtet das Magazin "RT DE" unter Verweis auf den Corona-Untersuchungsausschuss. Weiter lesen …

Der traditionelle Marsch für die Familie steht wieder unmittelbar bevor, und wir möchten Sie/Dich einladen, daran teilzunehmen, um dieses wichtige Transportmittel für die Kultur des Lebens zu stärken und den aktuellen politischen Angriffen auf die Ungeborenen, auf die Normalität der Vater-Mutter-Kinder-Familie und auf die Selbstverständlichkeit natürlicher Identitäten mit Engagement entgegenzutreten. Weiter lesen …

Eine vertrauliche Mail, eine vielleicht recht private Chatnachricht. Oder die Kinderfotos auf der Festplatte. Dass sich auch Geheimdienst und Polizei all dies anschauen, dürfte für die meisten Bürger kein angenehmer Gedanke sein. Doch daran müssen wir uns wohl gewöhnen, beschloss jedenfalls am Donnerstag der Bundestag. Wer uns künftig wie überwachen darf, erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT. Weiter lesen …

Die Grünen können sich jetzt auch Kampfdrohnen bei der Bundeswehr vorstellen. Auf dem Parteitag bekam ein Antrag knapp die Mehrheit, wonach die Beschaffung nach Klärung von "Einsatzszenarien" zur Verteidigung theoretisch möglich wäre. Weiter lesen …

Die G7-Staaten wollen den Entwicklungsländern 2,3 Milliarden Corona-Impfdosen bis zum Jahr 2022 zur Verfügung stellen. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag beim G7-Treffen in Cornwall. Weiter lesen …

Bei der Fußball-Europameisterschaft hat in Gruppe D England gegen Kroatien mit 1:0 gewonnen. Weiter lesen …

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, stellt sich im phoenix-Interview deutlich hinter die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. "Annalena ist die richtige Frau für diese Zeit", so Kellner. "Wir werden mit ihr und Robert Habeck und einem riesigen Team einen fulminanten Wahlkampf machen." Weiter lesen …

Die Union lehnt nach den Worten ihres Kanzlerkandidaten Armin Laschet zentrale Forderungen der Grünen im Wahlkampf strikt ab. "Die Energiewende muss sozialverträglich sein. Das fehlt mir bei den Grünen", sagte Laschet der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will den Export und die Speicherung des Treibhausgases Kohlenstoffdioxid (CO2) im Meeresboden außerhalb des deutschen Hoheitsgebiets möglich machen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür werden bereits angepasst, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das Bundesumwelt- und das Bundeswirtschaftsministerium. Weiter lesen …

Der Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Clemens Fuest, fordert eine öffentliche Betreuung für kranke Kinder. "Kinderbetreuung schließt oft zu früh, und sobald ein Kind krank ist, hat man ein Problem. Dafür brauchen wir Lösungen. Nur dann können wir mehr Erwerbstätigkeit erreichen", sagte Fuest der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht warnt vor einer Niederlage ihrer Partei bei der Bundestagswahl: "Wenn wir unsere Fehler nicht korrigieren, werden wir im Wahlkampf nicht erfolgreich sein", sagte sie dem "Tagesspiegel am Sonntag", und bezog auch die SPD in ihre Warnung mit ein: "Wenn SPD und Linke so weitermachen wie bisher, sieht es nicht gut aus." Weiter lesen …

Experten für Cybersicherheit gehen nach der Corona-Pandemie von vermehrten Hackerangriffen in Deutschland und Europa aus. Der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS), der Digitalisierungsschub habe die Bedrohungslage verändert. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Markus Blume warnt die Schwesterpartei CDU vor einer Genderdebatte. "Ein Wahlkampf kann und darf sich in einer Genderdebatte nicht erschöpfen. Klar ist, dass wir für Frauen in unserer Gesellschaft noch mehr tun müssen", sagte Blume der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die größte Teilstreitkraft der Bundeswehr, das Heer, wird laut eines Medienberichtes von der Bundesregierung finanziell besonders schlecht bestückt. Demnach ging von 2018 bis 2020 nur 13 Prozent des vom Bundestag für Rüstungsvorlagen bewilligten Geldes an das Heer, obwohl in den Landstreitkräften gut ein Drittel der Soldaten beschäftigt sind. Die "Welt am Sonntag" berichtet das und beruft sich auf eine Statistik des Verteidigungsministeriums. Weiter lesen …

Hassrede ist ein Vorwand, um politischen Druck auf Länder auszuüben, die die von den Eliten und Neomarxisten in Brüssel auferlegten Veränderungen nicht akzeptieren“, sagt der stellvertrentende polnische Justizminister Marcin Romanowski in der spanischen Zeitung "El Correo de España". Der Artikel wurde vom Magazin "Unser Mitteleuropa" ins Deutsche übersetzt. Weiter lesen …

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) fordert ein Ende der Maskenpflicht. "Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen", sagte Kubicki der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Das Amts­ge­richt im sieben­bür­gi­schen Kron­stadt (Brassó/Brașov) hat gestern (10. Juni) entschieden, dem vierten Antrag auf bedingte Frei­las­sung der beiden Szekler Akti­visten István Beke und Zoltán Szőcs statt­zu­geben, die 2018 zu fünf Jahren Haft wegen „Terro­rismus“ verur­teilt wurden. Dieses Urteil ist noch nicht rechts­kräftig, da die rumä­ni­sche Staats­an­walt­schaft noch in Beru­fung gehen kann. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in der ungarischen Tageszeitung "VISEGRÁD POST". Weiter lesen …

Die Fortsetzung der Partie Dänemark gegen Finnland nach dem Zusammenbruch des Dänen Christian Eriksen hat Experte Michael Ballack und Studio-Gast Boris Becker bei MagentaTV verwundert. "Wenn man sich diesen ganzen Ablauf nochmal vor Augen führt, war es doch höchst kritisch, hier wieder anzupfeifen", sagte Michael Ballack: "Wer den Fußball einigermaßen normal gespielt und verstanden hat, für den ist das natürlich nicht nachvollziehbar." Weiter lesen …

Deutschland verliert den Anschluss. In der Bildung. In der Wirtschaft. In der Digitalisierung. In der Wissenschaft [1]. Hier lässt der Hashtag #IchBinHanna in die Abgründe unserer Hochschulpolitik blicken: "Dieses veraltete Gesetz bringt hohe Fluktuation; etabliertes Wissen und Techniken in den Forschungsgruppen gehen verloren. Viele gut Forschende gehen in die Industrie oder zu ausländischen Forschungsstandorten", weiß Dr. Anna Müllner, Mitglied der PIRATEN. Weiter lesen …

Belgien hat seinen EM-Auftakt in St. Petersburg gegen Russland mit 3:0 gewonnen. Weiter lesen …

Es ist ein Symbol für die völlige Überforderung von Staat und Sicherheitsbehörden: Der Al-Zein-Clan, der rund 400.000 Euro Sozialleistungen abkassiert haben soll, residiert gemütlich in einer Villa im Wert von rund einer Million Euro. Nach einer Razzia und darauffolgender Beschlagnahmung der Villa wegen Geldwäsche-Verdachts darf die Familie zunächst wieder in das Luxusdomizil einziehen. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Union kann ihren Vorsprung in der Wählergunst weiter ausbauen. Im Sonntagstrend, den das Umfrageinstitut INSA wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 27 Prozent, ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Die Grüne Jugend kritisiert die Ablehnung ihrer Anträge durch die Delegierten beim Parteitag der Grünen in Berlin. Weiter lesen …

Einsatzkräfte der Bundespolizei und der Feuerwehr Bremerhaven befreiten am späten Samstagabend einen 16-Jährigen aus einem eingeschlossenen Fahrstuhl im Bahnhof Bremerhaven Wulsdorf. Weiter lesen …

Bei der Fußball-Europameisterschaft hat Dänemark gegen Finnland mit 0:1 verloren. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 5, 11, 23, 29, 49, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6746179. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 686077 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

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Dagmar Henn schrieb den folgenden Kommentar: " Wie schafft man es, unangenehme Wahrheiten verschwinden zu lassen? Indem man sie geschickt formuliert. Der Armutsbericht der Bundesregierung ist ein Musterbeispiel für diese Art Amtsprosa. Auch aus totalem Versagen in der Sozialpolitik lassen sich noch beeindruckende Sätze drechseln. " Weiter lesen …

Elsa Mittmannsgruber schrieb den folgenden Kommentar: "Menschen, die für ihre Überzeugungen offen einstehen, sind etwas ganz Besonderes. Zumal es schon besonders ist, wenn jemand echte Überzeugungen hat – eine Haltung, die er nach reiflicher Überlegung und Auseinandersetzung mit einer Thematik erlangt hat. Vielmehr leben wir in einer Gesellschaft des „Vielleicht“, „Mag sein“, „Eventuell“, „Irgendwie“. Sich festzulegen scheuen viele wie Katzen das Wasser. " Weiter lesen …

Nach den Skandalen um einen völlig falschen Lebenslauf wird immer klarer: Auf den Absturz des „Schulz-Zugs“ folgt der Absturz des „Baerbock-Zugs“. Wie ein Vergleich mit 2017 zeigt, sinken die Zustimmungswerte der grünen Kanzlerkandidatin Baerbock noch rasanter als die des damaligen SPD-Kandidaten Martin Schulz: Von 43 % auf 31 % in nur einem Monat. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der ideologische Kampf gegen das Auto wird in Berlin unter Rot-Rot-Grün immer radikaler. Bis 2030 will die grüne Umweltsenatorin sämtliche Benziner und Diesel aus der Innenstadt vertreiben, später in der kompletten Hauptstadt. 100.000 Ladesäulen will die SPD dafür bauen. Denn der sogenannte „Klimaschutz“ ist eben nicht kostenlos zu haben, wie auch der Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, kürzlich mit zynischem Zungenschlag meinte. Weiter lesen …