4. Januar 2020 - Archiv

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will Millionen Flüchtlinge umsiedeln. Im Rahmen des Plans haben im vergangenen Jahr fast 100.000 Syrer die Millionenmetropole Istanbul verlassen. Das teilte am Samstag der Provinz-Gouverneur Ali Yerlikaya mit, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der kommende österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat in der Krise zwischen den USA und Iran einen Gipfel in Wien ins Gespräch gebracht. Weiter lesen …

Im Jahr 2019 haben Touristen versucht, insgesamt mehr als zehn Tonnen Sand von den Stränden der italienischen Insel Sardinien mit nach Hause zu nehmen. Dies meldet am Samstag die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Verweis auf die Aktivisten des öffentlichen Vereins „Sardegna rubata e depredata” (zu dt.: „Beraubtes und geplündertes Sardinien”). Weiter lesen …

Der britische Rock- und Pop-Musiker Rod Stewart ist angeblich wegen krimineller Körperverletzung auf einer Kinderparty angeklagt worden, berichtet „Daily Mirror“ am Samstag unter Verweis auf die örtliche Polizei. Weiter lesen …

In Österreich haben die Grünen mit großer Mehrheit für ein Regierungsbündnis mit der ÖVP gestimmt. 246 Delegierte stimmten auf dem Grünen-Bundeskongress in Salzburg am Samstag für die Koalition mit der ÖVP, 15 Delegierte votierten dagegen. Weiter lesen …

Der Löschzug 1 Stadtmitte der Freiwilligen Feuerwehr Werne wurde am Samstagnachmittag um 16:06 Uhr mit dem Einsatzstichwort Technische Hilfe: "TH_1 - Massiver Wasserrohrbruch / Straße unterspült / Keller drohen voll zu laufen" über Meldeempfänger in die Straße Beckingshof in Werne alarmiert. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesfinanzhofs, Rudolf Mellinghoff, hat davor gewarnt, dass das Klimapaket der Bundesregierung einen Ansturm auf die Finanzämter in Deutschland auslösen könnte: Grund dafür ist die bisher wenig beachtete Mobilitätsprämie, die Geringverdienern höhere Fahrtkosten ausgleichen soll. Diese bereite ihm Sorge, weil sie einen erheblichen Verwaltungsaufwand nach sich ziehe, sagte Mellinghoff der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat seine Bereitschaft für eine zweite Amtszeit signalisiert. "Es wäre eine Ehre", sagte Bartels der "Welt am Sonntag". Der SPD-Politiker hatte sein Amt im Mai 2015 angetreten, es endet nach fünf Jahren im Mai 2020. Weiter lesen …

Der Onlinehändler Amazon erwägt den Einstieg in den stationären Handel Deutschlands. "Fakt ist: Wir wissen, dass Kunden offline einkaufen und dass sie Vielfalt mögen", sagte Deutschlandchef Ralf Kleber der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Marius Lindvik gewinnt mach Garmisch-Partenkirchen auch das dritte Springen der 68. Vierschanzentournee. Auf den weiteren Plätze folgten am Bergisel der neue Führende in der Tournee-Gesamtwertung Dawid Kubacki und Daniel-André Tande, der von Rang zwölf noch aufs Podest sprang. Für Karl Geiger wurde der Wettkampf zu einem Wechselbad der Gefühle. Weiter lesen …

Der ehemalige nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider ist im Alter von 68 Jahren in Dortmund gestorben. Das bestätigte ein Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag am Samstag. Weiter lesen …

Der CDU-Sicherheitspolitiker Patrick Sensburg fürchtet mit Blick auf die Eskalation zwischen den USA und dem Iran negative Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland. "Leider ist zu befürchten, dass es tatsächlich zu Anschlägen gegen amerikanische und auch jüdische Einrichtungen kommt", sagte Sensburg dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) sieht die Eigenständigkeit der Bundesländer in Gefahr. "Was mir eine gewisse Sorge bereitet, ist, dass der Bund durch finanzielle Anreize immer stärker versucht, auch auf solche Aufgabenbereiche der Länder Einfluss zu nehmen, die kompetenzrechtlich unzweifelhaft in den Hoheitsbereich der Länder fallen, insbesondere im Bildungsbereich", sagte Schäfer der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

In der nordrhein-westfälischen Gemeinde Langerwehe nahe Aachen hat die Polizei am Samstagvormittag drei Tote gefunden. Bei den Toten, die gegen 10:00 Uhr gefunden worden seien, soll es sich um drei Erwachsene handeln, berichtet die Tageszeitung "Aachener Nachrichten". Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den USA vorgeworfen, mit der gezielten Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani das Völkerrecht gebrochen zu haben. "Das Völkerrecht wurde verletzt und auch unser Verständnis von staatlicher Gewalt, die durch Recht und Demokratie begründet und eingegrenzt ist", sagte Mützenich der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und dem Iran bedroht auch die Sicherheitslage in Europa. Seit Freitag arbeitet das Bundeskriminalamt (BKA) an einer Aktualisierung der Gefährdungseinschätzung: "Diese betrifft insbesondere auch den Schutz von US-Einrichtungen und israelischen Einrichtungen in Deutschland", teilte das übergeordnete Bundesinnenministerium der "Welt am Sonntag" mit. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, fordert im Zuge der Diskussionen um Krawalle in der Silvesternacht ein ausgewogenes Vorgehen gegen politischen Extremismus. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johannes Wadephul (CDU), hat vor einem Abzug der deutschen Soldaten aus dem Irak gewarnt. "Deutschland hat ein Interesse an der Stabilisierung der Region. Die erreicht man nicht durch Rückzug und Wegschauen", sagte Wadephul den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die durch die Serie „Die Hausmeisterin” bekannte Schauspielerin Veronika Fitz ist im Alter von 83 Jahren gestorben, wie ihre Tochter am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in München mitteilte. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat sich gegen Forderungen gewandt, angesichts der Eskalation im Nahen Osten den Bundeswehreinsatz im Irak zu beenden. Die Stärkung der irakischen Armee sei "entscheidend dafür, dass Irak als Staat langfristig seine eigene Sicherheit selbst gewährleisten kann", sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Fußball-Bundesligist FC Bayern München verpflichtet den Torwart des FC Schalke 04, Alexander Nübel, zur kommenden Saison 2020/21. Darauf hätten sich der FC Bayern und Nübel in den vergangenen Tagen verständigt, teilte der Verein am Samstagvormittag mit. Weiter lesen …

Der Bestseller-Autor Bas Kast übt scharfe Kritik an Süßigkeiten-Werbung für Kinder. "Ich finde es regelrecht kriminell, dass so etwas wie Süßigkeiten-Werbung überhaupt erlaubt ist", sagte Kast den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

In einem überaus spannenden Vortrag zeigt Dr. Ing. Erwin Thoma als Förster auf, wie ähnlich wir Menschen den Bäumen sind. Dies gilt sowohl für das Individuum als auch für die Gemeinschaft. Weiter lesen …

Es gibt im Zusammenhang mit einem Grundstücksgeschäft wesentliche Fakten und Zahlen, bei denen der Verkäufer tunlichst nicht den kleinsten Fehler machen sollte, sonst riskiert er spätere Schadenersatzforderungen. Die Mieteinnahmen eines Objekts gehören nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS zu diesen Schlüsselangaben. (Oberlandesgericht Köln, Aktenzeichen 3 U 24/18) Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat US-Präsident Donald Trump vor weiteren Alleingängen im Streit mit dem Iran gewarnt. "Ein Krieg zwischen dem Iran und den USA würde nicht den NATO-Bündnisfalls auslösen", sagte Schmid den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die FDP hat der Bundesregierung vorgeworfen, Verbänden zu wenig Zeit für die Beteiligung an wichtigen Gesetzgebungsverfahren einzuräumen. Anlass ist eine Auswertung des Bundesjustizministeriums für die laufende Legislaturperiode, die die FDP-Bundestagsfraktion angefordert hat und über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Zimmerpflanzen begrünen nicht das Wohnzimmer, sondern verbessern nachweislich das Raumklima. Sie produzieren Sauerstoff und sorgen für ausreichend Luftfeuchtigkeit. Zudem sind sie in der Lage, Schadstoffe zu filtern. Die Aktion Das sichere Haus (DSH), Hamburg, rät zum Beispiel zu diesen Pflanzen: Weiter lesen …

In mindestens sechs AKW in Deutschland kam es 2019 zu Defekten und Ausfällen an sicherheitstechnisch essentiellen Notstrom-Systemen. Das ergab eine Auswertung der meldepflichtigen Ereignisse aus bundesdeutschen AKW durch die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt. Neben dem am Silvesterabend abgeschalteten AKW Philippsburg-2 waren unter anderem die AKW Brokdorf, Emsland, Grohnde, Neckarwestheim-2 und Isar-2 betroffen. Weiter lesen …

"Auf der anonymen, vom Merkel-Regime geduldeten Bekennerplattform Indymedia hat eine ANTIFA-Gruppe namens „Die Schwarze Schar“ die Ermordung Andersdenkender und Oppositionspolitiker angekündigt. Medien und Politik schweigen über diesen Akt", schreibt Ernst Fleischmann von "AnonymousNews". Weiter lesen …

Die Gelenke werden steifer, die Kraft lässt nach, die Kondition nimmt ab - erste Anzeichen des Alterns sollte man als Weckruf sehen. Sie sind ein perfekter Anlass für Vorsorge, wie das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber" schreibt. Weiter lesen …

Die Sozialdemokratie ist nach Ansicht des Soziologen und Globalisierungskritikers Walden Bello mitverantwortlich für den Erfolg der Rechten. "Die Sozialdemokraten haben aktiv die Anwendung neoliberaler Politik gefördert. Damit wurde deutlich, dass die traditionellen Beschützer der Interessen der Arbeiterklasse eben diesen Schutz nun aufgegeben haben", sagte Bello der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Wie kann es sein, dass zwei Flugzeugeinschläge drei Wolkenkratzer pulverisieren können – und dennoch sollen Menschen genau das glauben. Der Diplomphysiker Heinz Pommer schärft den Blick seines Publikums für physikalische Unmöglichkeiten anhand des Ground Zero Modells. Weiter lesen …

Für Jean Pütz, Wissenschaftsjournalist und Erfinder der TV-Sendung "Hobbythek", kommt es auch mit 83 Jahren nicht infrage, sich auf die faule Haut zu legen. "Ich kann mir nicht vorstellen, aufzuhören zu arbeiten. Wahrscheinlich mache ich es, bis ich umfalle", sagte der deutsch-luxemburgische Moderator im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Eltern, deren Kinder eine kommunale Kita besuchen, müssen sich auf Unannehmlichkeiten in den kommenden Monaten einstellen. Der Chef des Beamtenbunds, Ulrich Silberbach, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit Blick auf die im Frühjahr startenden Verhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst: "Trotz deutlicher Verbesserungen für die Erzieher ist das Problem nicht gelöst." Weiter lesen …

Für den Fall, dass die Afrikanische Schweinepest (ASP) Nordrhein-Westfalen erreichen sollte, hat die Landesregierung den Entwurf eines Sonderjagdrecht erarbeitet. "Diese Verordnung soll räumlich und zeitlich begrenzt wirken", sagte Christian Fronczak, der Sprecher des Umweltministeriums, dem WESTFALEN-BLATT. Weiter lesen …

Der Bund hat im vergangenen Jahr Spediteure in Deutschland mit mehr als 252 Millionen Euro gefördert. Das bestätigte das Bundesverkehrsministerium dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" auf Anfrage. Weiter lesen …

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben sich für die Freigabe bestimmter bislang illegalisierter Rauschmittel ausgesprochen. Weiter lesen …

Die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Forderung nach einer Anhebung des Mindestlohns relativiert. "Ob eine Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro mit CDU und CSU in einem Schritt möglich ist, werden wir sehen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Klar ist aber, dass es eine substanzielle Erhöhung sein muss." Weiter lesen …

Die deutsche Rennfahrerin Ellen Lohr sieht die Rallye Dakar als große Chance, die Reformen in Saudi-Arabien voranzutreiben. "Es ist auch für Saudi-Arabien spannend, was da so passiert. Bisher gab es bereits große Sportevents, aber keinen, der mit 1000 Leuten und Hunderten Fahrzeugen 8000 Kilometer durchs ganze Land gefahren ist," so Lohr. Weiter lesen …

Eine konsequente Kontrolle der seit Jahresbeginn geltenden Bonpflicht wird es offenbar nicht geben. Der Vorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG), Thomas Eigenthaler, sagte dem WESTFALEN-BLATT: "Es ist nicht vorgesehen, dass Finanzbeamte jetzt losziehen und im Außendienst Einzelhändler kontrollieren." Weiter lesen …

Der Klimaschutz spielt bei der Reiseplanung der Deutsche eine untergeordnete Rolle. Nur 21 Prozent der Bundesbürger haben sich bisher schon einmal darüber informiert, wie sie ihre Reise umweltneutral gestalten könnten. Lediglich 15 Prozent ist dieser Aspekt sehr wichtig. Dies hat eine Forsa-Umfrage unter mehr als 1.000 Erwachsenen ergeben, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast ist besorgt, dass der Bauernprotest in Deutschland radikaler werden könnte. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die CDU-Politikerin, die Wortwahl führender Köpfe hinter der Bauernbewegung "Land schafft Verbindung" stimme sie nachdenklich. "Natürlich habe ich Angst, dass das zu radikal wird. Dass es in diese Richtung geht, zeigen ja Wortmeldungen in Netzwerken." Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) sieht eine moralische Mitverantwortung beim Verkäufer der Himmelslaterne, die mutmaßlich den Brand im Krefelder Zoo ausgelöst hat. Weiter lesen …

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat Verständnis für die Entscheidung der Hamburger Sozialdemokraten gezeigt, Wahlkampf ohne die neuen Parteichefs zu führen. "Das ist überhaupt nicht ungewöhnlich. Das war auch 2015 und 2011 so, als Sigmar Gabriel Parteichef war", sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die AfD und Bündniss90/Die Grünen gewinnen in Sachsen-Anhalt viele neue Mitglieder. Die CDU und die SPD verlieren dagegen weiter. Die erst vor knapp sieben Jahren gegründete AfD zählte nach eigenen Angaben zum Jahresende im Land 1 222 Mitglieder, rund 200 mehr als im Vorjahr, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Wie jeder, der gelernt hat, mit dem "Herz-Auge" zu sehen, auf diesem Foto (Link zum Foto am Ende des Kommentars)sofort erkennen wird, wird Quasem Soleimani, der seit 1998 Oberbefehlshaber von Qud ist, von einer bösen Leidenschaft getrieben. Es könnte sein, daß er funktionell impotent ist, was ihn dazu gebracht hat, in extremer Gewalt ein Ventil zu suchen. Dieser Mann genießt es, andere leiden und sterben zu sehen. Er hat u.a. die Ermordung von Zehntausenden von Iranern für das "Verbrechen" der Meinungsverschiedenheit mit den Ayatollahs organisiert. Weiter lesen …

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, schlägt noch in diesem Jahr die Bildung einer neuen Regierungskoalition im Bund vor. "Ein Bündnis aus CDU, FDP und unabhängigen Sozialstaatsreformern aus der SPD hätte ein gemeinsames Wertefundament", schreibt Buschmann in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat alarmiert auf das Vorrücken der Afrikanischen Schweinepest von Polen Richtung deutsche Grenze reagiert. "Das Risiko, dass die Afrikanische Schweinepest nach Deutschland eingeschleppt wird, ist nach wie vor hoch", sagte Klöckner der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Der größte Risikofaktor für die Ausbreitung ist der Mensch." Weiter lesen …

Was ich in den letzten 2 Tagen an Abstrusitäten bei meinen Mitmenschen lesen durfte, ist wirklich unfassbar. Wenn die Medien etwas mit Nachdruck berichten und es nur oft genug wiederholen, glauben viele jeden Scheiß! Gleichzeitig bin ich aber auch hocherfreut festzustellen, dass ganz viele dieses Affentheater durchschauen und den Lügenmedien nicht mehr auf den Leim gehen. Für die Medientreuen hier noch einmal eine Analyse der Geschehnisse. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich entschieden gegen steuerliche Entlastungen für Unternehmen ausgesprochen, wie sie unter anderem der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Solche Geldgeschenke sorgen nicht automatisch für mehr Unternehmensinvestitionen - sie landen stattdessen oft bei den Aktionären." Weiter lesen …

Die Zoos in Halle, Magdeburg, Aschersleben (Salzlandkreis) und Köthen (Kreis Anhalt-Bitterfeld) haben sich für eine Verbotszone für Feuerwerk rund um Tierparks ausgesprochen. "Vor allem Affen und Vögel reagieren mit starkem Stress auf den Krach von Raketen und Böllern", sagte Alexander Beck, Leiter des Ascherslebener Zoos, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Kurz vor der Jahrestagung des Beamtenbunds in Köln hat dessen Bundesvorsitzender Ulrich Silberbach Staatshilfen zur Abfederung der Nullzinsphase gefordert. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Debatte um die Einsatztaktik der Leipziger Polizei in der Silvesternacht kritisiert. "Die Diskussion wird völlig falsch geführt. Man muss den Anlass des Polizeieinsatzes sehen, um die Taktik zu verstehen", sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek der "Welt". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Freitag angesichts der neuen Gewalteskalation im Nahen Osten nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.634,88 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,81 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Saskia Esken hat sich mit ihrer Einschätzung des Polizeieinsatzes in Leipzig keinen Gefallen getan. Ihre Ferndiagnose aus Berlin oder der schwäbischen Heimat war unklug. Ob die SPD-Vorsitzende ihre Aussagen aufrechterhalten kann, nachdem die Staatsanwaltschaft am Freitag mitgeteilt hat, dass "niedere Beweggründe" vorliegen und nun wegen versuchten Mordes ermittelt wird? Weiter lesen …

Am ersten Handelstag des neuen Jahres herrschte an den internationalen Finanzmärkten noch eitel Sonnenschein. An der Wall Street stiegen die drei großen Aktienindizes wieder einmal auf Allzeithochs, und auch diesseits des Atlantiks gab es deutliche Gewinne an den Aktienmärkten. Nur einen Tag später sah die Situation schon wieder gänzlich anders aus. Weiter lesen …

Marko sagt klar: Ich bin mit der aktuellen Politik und medialen Berichterstattung nicht einverstanden. Weiter lesen …