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FDP bringt Koalition mit Union und SPD ins Spiel

Archivmeldung vom 04.01.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.01.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Marco Buschmann (2017)
Marco Buschmann (2017)

Foto: Rob75
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, schlägt noch in diesem Jahr die Bildung einer neuen Regierungskoalition im Bund vor. "Ein Bündnis aus CDU, FDP und unabhängigen Sozialstaatsreformern aus der SPD hätte ein gemeinsames Wertefundament", schreibt Buschmann in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus".

Für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gebe es dadurch "eine Mehrheit, die sie zur Bundeskanzlerin wählen könnte". Zur Bildung einer solchen Koalition müssten mindestens 29 Bundestagsabgeordnete aus den Reihen der SPD in andere Fraktionen eintreten oder eine unabhängige Parlamentariergruppe gründen. Er hält diese Option für möglich, so der FDP-Politiker weiter, weil Pragmatiker und Befürworter der Agenda 2010 auf dem letzten SPD-Parteitag "gedemütigt" worden seien. Als mögliche Schlüsselprojekte einer schwarz-gelb-roten Koalition bezeichnete der enge Vertraute des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner die Themen Wirtschaftswachstum, sozialer Ausgleich und Klimaschutz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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