Österreich: Grüne stimmen für Regierungsbündnis mit ÖVP

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In Österreich haben die Grünen mit großer Mehrheit für ein Regierungsbündnis mit der ÖVP gestimmt. 246 Delegierte stimmten auf dem Grünen-Bundeskongress in Salzburg am Samstag für die Koalition mit der ÖVP, 15 Delegierte votierten dagegen.

Zudem gab es drei Enthaltungen. Ein Bündnis aus ÖVP und Grünen ist in Österreich auf Bundesebene eine Premiere. Zuvor hatten sich der ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der Grünen-Chef Werner Kogler bereits am Mittwoch auf eine Koalition geeinigt, die nun auf dem Grünen-Bundeskongresses grünes Licht erhielt. Die neue Regierung kann damit am kommenden Dienstag vereidigt werden. Kurz wird erneut Österreichs Bundeskanzler, Kogler wird Vizekanzler.

Bei der vorgezogenen Nationalratswahl in Österreich Ende September hatte die ÖVP 37,46 Prozent der Stimmen erhalten und konnte damit im Vergleich zur letzten Wahl 2017 deutliche Stimmengewinne von knapp sechs Prozent verzeichnen. Die FPÖ stürzte dagegen um rund zehn Prozent ab und erreichte 16,17 Prozent. Die Grünen gewannen rund 10 Prozent hinzu und kamen auf 13,9 Prozent der Stimmen. Die SPÖ verlor rund fünfeinhalb Prozent und erreichte noch 21,18 Prozent, kleinere Zugewinne von etwa drei Prozent gab es für NEOS, die auf 8,1 Prozent kam.

Quelle: dts Nachrichtenagentur