12. April 2019 - Archiv

Der frühere Wikileaks-Sprecher und Weggefährte von Julian Assange, Daniel Domscheit-Berg, fürchtet, dass der US-Präsident Donald Trump einen möglichen Prozess gegen Assange dazu nutzen könnte, einen "Präzedenzfall" gegen Whistleblower und investigative Journalisten zu schaffen. Weiter lesen …

Auf Nachbarplaneten der Erde könnten Formen von Leben existieren, die auf zuvor unbekannten biochemischen Prinzipien basieren. Dieser Ansicht sind Wissenschaftler des Instituts für Weltraumstudien und Katalyse-Instituts in Sibirien. Davon sollen mehrere Fotos von der Venus-Oberfläche zeugen, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hält nichts vom sogenannten Spitzenkandidatenprozess bei den Europawahlen. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Freitag laut eines Zeitungsberichts Binnengrenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Landesgrenze ab dem 12. Mai 2019 für weitere sechs Monate angeordnet. Weiter lesen …

Ein emotionsgeladener Auftritt von dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz während einer SPD-Fraktionssitzung hat in dieser Woche Spannungen bei den Sozialdemokraten offengelegt. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will Flächen aus dem Bundeseisenbahnvermögen zu verbilligten Konditionen verkaufen, wenn darauf bezahlbarer Wohnraum entsteht. Das geht aus einem Schreiben des Ministeriums an das Bundesfinanzministerium hervor, über das der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Steuerzahler vom nächsten Jahr an mit einem umfangreichen steuerlichen Maßnahmenbündel um rund 800 Millionen Euro entlasten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Ronald Pofalla, Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn, fordert die Bundesregierung auf, eine Abgabe auf Kohlendioxid einzuführen. "Wir brauchen starke marktwirtschaftliche Impulse, um den CO2-Ausstoß weiter zu reduzieren", sagte Pofalla dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.999,93 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,54 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Thomas Hegel, der Vorstandsvorsitzende des Wohnungskonzerns LEG Immobilien, hält die Debatte um Enteignungen von großen Wohnungsunternehmen in Berlin wirtschaftlich für unsinnig und politisch für gefährlich. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor Zurückhaltung Deutschlands in der Außenpolitik gewarnt. "Unser Land darf nicht Gefahr laufen, sich selbst zu isolieren, auch nicht mit den besten Absichten", sagte Steinmeier der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe) mit Blick auf die Debatte um Rüstungsexporte. Weiter lesen …

Eine besorgniserregend hohe Zahl von Suiziden innerhalb der Polizei hat Frankreichs Innenminister Christophe Castaner alarmiert. Künftig sollen die psychologische Betreuung verbessert und mit einer Präventionseinheit Notfälle frühzeitig erkannt werden, kündigte er am Freitag an. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz verlässt den Aufsichtsrat des Düsseldorfer Bankhauses HSBC Deutschland. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" berichtet, wird Merz nach der Hauptversammlung im Juni nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehen. Neu in das Kontrollgremium einziehen soll der bisherige Finanzvorstand Paul Hagen, wie die Bank am Freitag mitteilte. Weiter lesen …

Der Plan von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), abgelehnte Asylbewerber vor ihrer Abschiebung übergangsweise auch in normalen Gefängnissen unterzubringen, trifft auf den erbitterten Widerstand der Länder. Der Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums verstoße gegen Europarecht, heißt es in einem an diesem Freitag gefassten Beschluss des Strafvollzugsausschusses der Länder, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der Chef der Bundespolizeigewerkschaft (DPolG), Ernst G. Walter, begrüßt die Einigung der Großen Koalition zur Durchsetzung von Abschiebungen und dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) von seinen Plänen abgerückt ist, Flüchtlingshelfern Haftstrafen anzudrohen, wenn sie Asylbewerber vor einer Abschiebung warnen oder diese verhindern. Weiter lesen …

Die Behausung des mutmaßlichen Täters auf dem Campingplatz in Lügde in Nordrhein-Westfalen wird derzeit abgerissen. Nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung hat der Chef des Abrissunternehmens dabei weitere Datenträger entdeckt. Laut Polizei befanden sie sich in einem doppelten Boden eines Campingwagens. Weiter lesen …

Andrea Berg steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Mosaik" der deutschen Schlagersängerin stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt vom Neueinsteiger "Only Love, L" von Lena Meyer-Landrut. Weiter lesen …

Der hessische Staatsminister für Soziales, Kai Klose (Die Grünen), hat am Freitag im ARD-Mittagsmagazin ein schnelles Handeln beim Verbot von Konversionstherapien für Homosexuelle gefordert. Weiter lesen …

In der Debatte über die Einführung einer Impfpflicht gegen Masern warnt die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder, Sachsens Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU), vor rechtlichen Fallstricken. Weiter lesen …

Unbekannte haben provokante Plakate am Büro der Grünen im Kreis Donau-Ries aufgehängt, welche die Aushänge der Partei imitieren sollten. Im Netz wurden sie nicht als Fälschung erkannt und führten zu einer Welle von Kritik an den Grünen. Über den Vorfall berichtete der Bayerische Rundfunk am Freitag. Weiter lesen …

Nach der öffentlichen Anhörung zum Thema "Gewalt gegen Lehrkräfte" fordert Dr. Rainer Blazer, Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, mit Nachdruck eine konkrete statistische Erfassung aller Fälle von Gewalt gegen Lehrkräfte durch das Kultusministerium sowie eine Meldepflicht für Schulen. Weiter lesen …

Bei den Verhandlungen zwischen Deutscher Bank und Commerzbank sprechen die Vertreter beider Institute laut eines Medienberichts schon konkret darüber, wer die personelle Führung in einer fusionierten Bank übernehmen soll. Weiter lesen …

Nachdem nach Medienberichten der TÜV noch fast 12.000 Mängel an der Schönefelder Flughafenbaustelle auflistet, ist der Eröffungstermin Herbst 2020 nicht mehr als realistisch anzusehen. Berliner Politiker fordern bereits eine Erweiterung des Zuständigkeitsbereichs des Berliner Untersuchungsausschusses. Weiter lesen …

Zu einer Rettungsaktion der besonderen Art kam es am Donnerstagabend (11.04.2019) gegen 20:00 Uhr an einer S-Bahnhaltestelle im Heilbronner Stadtgebiet. Reisende meldeten zuvor dem Tiernotdienst, dass sich mehrere spielende Katzen am Haltepunkt Heilbronn-Kaufland in unmittelbarer Nähe zu den Gleisen befinden würden. Weiter lesen …

Ein neues Gesetz gegen Umsatzsteuerbetrug im Online-Handel zeigt Wirkung. Rund 15.000 Online-Händler aus China, Hongkong, Taiwan und Macao haben sich bis zum Ende der Registrierungsfrist beim zuständigen Finanzamt Berlin-Neukölln mit einer Steuernummer angemeldet, um nicht für den Handel auf elektronischen Marktplätzen in Deutschland gesperrt werden. Weiter lesen …

Spezielle sogenannte Metallorganische Gerüstverbindungen (MOF) können toxische Gase aufspüren und aus der Luft entfernen, wie Forscher um Mohamed Eddaoudi von der King Abdullah University of Science and Technology (KAUST) herausgefunden haben. MOF sind poröse Materialien, oft mit Kristallstruktur, die aus Metallatomen bestehen, die von organischen Molekülen zusammengehalten werden. Weiter lesen …

Der ex-Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen hat im ungarischen Fernsehen deutliche Worte für die Migrationspolitik gefunden und die Bundeskanzlerin kritisiert. Weiter lesen …

Berlins Vizesenatschef Klaus Lederer (Linkspartei) wirbt dafür, dass es im künftigen Europäischen Parlament starke proeuropäische, demokratische linke Kräfte gibt. »Wir können die EU ändern, sie sozialer und demokratischer machen«, sagte der Kultur- und Europasenator »nd.DieWoche«, der Wochenendausgabe der Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Die Regierung der Republik Ecuador hat den Widerruf des diplomatischen Asyls des Wikileaks-Sprechers Julian Assange laut eines Medienberichts von langer Hand vorbereitet. Bereits Ende März vergangenen Jahres habe das Außenministerium den umstrittenen Journalisten von Internet und Telefon abschneiden lassen, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Der VW Golf 8, die neue Generation von Deutschlands meistverkauftem Auto, geht laut eines Medienberichts Ende des Jahres nur mit abgespeckter Technik an den Start. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf interne Papieren des VW-Konzerns. Weiter lesen …

Der Journalist und Schriftsteller Günter Wallraff (76) hat sich bei einem Fahrradsturz in seiner Heimatstadt Köln schwere Verletzungen zugezogen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" erfuhr, war Wallraff abends mit seinem Fahrrad auf dem Weg nach Hause, als er mit dem Vorderreifen an einer Bordsteinkante hängen blieb, sich überschlug und bewegungsunfähig auf einer vielbefahrenen Straße liegen blieb. Weiter lesen …

Heute (12. April 2019) endet die viertägige Reise von Erzbischof Dr. Ludwig Schick (Bamberg) und Erzbischof Dr. Tadeusz Wojda SAC (Bialystok/Polen) nach Syrien. Weiter lesen …

Anlässlich der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und der Weltbank fordert der Finanzexperte Jürgen Kaiser, über eine neue Schuldenerlass-Initiative nachzudenken. "Wir haben im Schuldenreport 2019 festgestellt, dass 122 von 154 untersuchten Ländern, für die Daten vorliegen, kritisch verschuldet sind", sagte der politische Koordinator des zivilgesellschaftlichen Bündnisses "erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung" der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Am 12.04.2019 befuhren um 10:00 Uhr mehrere Verkehrsteilnehmer die B9 von Germersheim in Richtung Karlsruhe. Im Bereich der Anschlussstelle Kieswerk überquerte eine Entenfamilie die Fahrbahn, weshalb zwei noch unbekannte Verkehrsteilnehmer bis zum Stillstand abbremsten. Die nachfolgenden Fahrzeuge erkannten die Situation zu spät und mussten eine Gefahrenbremsung durchführen. Weiter lesen …

Tischfußball ist ein beliebter Zeitvertreib unter Jugendlichen. Sowohl in Jugendclubs als auch in anderen Freizeiteinrichtungen ist er fester Bestandteil des Angebots und wird meistens schon von Kindern genutzt. Doch neben dem Nachwuchs finden auch Senioren hin und wieder Gefallen an dem Ballsport Klassiker. In Oststeinbek hat Monika Fittkau nun im Alter von 104 das erste Mal ein Tischfußballspiel versucht. Dabei ist sie nicht die Einzige, die Gefallen am neuen Angebot des Kursana Domizils gefunden hat. Weiter lesen …

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) hat vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Verlust der Debattenkultur an den Universitäten gewarnt. Weiter lesen …

Der Bundessicherheitsrat hat die Ausfuhr von Rüstungs-Gütern an Saudi-Arabien genehmigt. Das ist vor allem vor dem Hintergrund bemerkenswert, da vergangene Woche in einer (eigentlich geheimen) Sitzung des Auswärtigen Ausschusses bekannt wurde, dass ebenjenes Saudi-Arabien Tornados und Euro-Fighter im Jemen-Konflikt einsetzt. Die Bundesregierung verweigert hierzu im Übrigen jeden Kommentar. Weiter lesen …

Der Eigentümerverband Haus und Grund sieht in dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur Vermietung von Wohnungen an Touristen die Rechte der Besitzer gestärkt. "Das Urteil bedeutet eine Stärkung der Eigentumsposition: Der Wohnungseigentümer muss selbst entscheiden können, wie er sein Sondereigentum nutzt", sagte Kai Warnecke, Präsident von Haus und Grund Deutschland der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 25. März 2019 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2018 vorgestellt. Ergänzend dazu liegt auch die Jahresbilanz des Hauptzollamtes Potsdam vor. Weiter lesen …

Ob Pedelec, Fahrrad oder E-Bike: Seit 1. Januar 2019 zahlen Arbeitnehmer je nach Fahrrad weniger oder auch gar keine Steuern mehr für ihr Dienstfahrrad. Welche steuerlichen Regeln seit diesem Jahr für welches Fahrrad gelten, erklärt der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. (VLH). Weiter lesen …

Die idealo internet GmbH ("idealo") hat beim Landgericht Berlin eine Schadensersatzklage in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro gegen Google wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung eingereicht. Weiter lesen …

In der Berufung durch "dolphin aid e.V." hat das Oberlandesgericht Köln (AZ 15 U 170/17) am 28.03.2019 weitgehend sämtliche Klageanträge des Delphintherapievermittlers gegen das Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) abgewiesen. Das WDSF berichtet umfangreich und kritisch auf seiner Homepage über "dolphin aid". Weiter lesen …

Die Bayern sind in den ersten Monaten des Jahres weniger zufrieden mit ihren Lebensumständen als im Sommer 2018. Das zeigt die Frühjahrserhebung des Heimatindex der Volksbanken und Raiffeisenbanken im Auftrag des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB). Das Zufriedenheitsbarometer misst 69 von 100 Punkten, nachdem es vor einem halben Jahr noch bei 71 Punkten notierte. Weiter lesen …

Mehr als jeder dritte Bundesbürger hat mehrfach eine Diät ausprobiert. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL, die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach gaben 35 Prozent der Befragten an, bereits mehrfach eine Diät gemacht zu haben. Weiter lesen …

Die Bundesregierung muss am heutigen Freitag gegenüber der EU-Kommission Rechenschaft ablegen, wie sie künftig die Einhaltung der EU-Nitratrichtlinie in das deutsche Düngerecht sicherstellen will. In einem gemeinsamen Eckpunktepapier fordern Umwelt- und Naturschutzorganisationen ein wirksames Maßnahmenpaket, das über das Düngerecht hinaus Abhilfe schafft. Weiter lesen …

Laut Bild-Zeitung kritisiert der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die erheblichen Versäumnisse in der Migrationspolitik von Angela Merkel und der Europäischen Union. Demnach sei die Zahl der nach Deutschland kommenden Asylsuchenden oder illegal Einreisenden zwar wesentlich kleiner als noch 2015, erklärte Maaßen in einem Interview mit dem ungarischen staatlichen Fernsehsender M1. Wörtlich sagte Maaßen: "Aber die Schleuse ist immer noch offen, auch wenn weniger reinkommen." Weiter lesen …

Facebook ist seinem Ziel, die Weltbevölkerung auf einer Karte zu erfassen, einen großen Schritt näher gekommen. Mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) und Datenmaterial der Open Street Map hat es das Unternehmen geschafft, einen Großteil von Afrika und dessen Bevölkerungsdichte digital abzubilden. Dafür wurden 11,5 Mrd. Satellitenaufnahmen ausgewertet und zu einer hochauflösenden Karte zusammengefasst. Diese soll unter anderem Hilfsorganisationen bei Katastropheneinsätzen unterstützen. Weiter lesen …

Auf dem EU-Gipfel am Mittwoch wurde der Termin für den EU-Austritt Großbritanniens auf spätestens Ende Oktober verschoben. Das Szenario eines mehrmonatigen Brexit-Aufschubs, was eine Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl Ende Mai bedeutet, stößt nur bei 32 Prozent der Befragten auf Zustimmung. Weiter lesen …

Bakterien sollen künftig die Zerstörung von Betonstraßen durch Enteisungsmittel verhindern. Forscher der Drexel University mischen hierzu das Bakterium S. pasteurii in die Trockenmasse, aus der später unter Zugabe von Wasser Beton entsteht. Dieser Mikroorganismus verwandelt Calziumchlorid in das Mineral Calzit (Calziumcarbonat), eine Eigenschaft, die sich die Forscher Yaghoob Farnam, Christopher Sales und Caroline Schauer zunutze machen. Weiter lesen …

Der beliebte Streaming-Dienst Netflix erhöht nun auch für seine deutschen, österreichischen, Schweizer und Liechtensteiner Kunden die Preise. Zumindest gilt das laut dem Management für zwei der drei Abonnement-Versionen. Nur der Preis des billigsten Angebots - hier können Kunden Netflix nur auf einem Gerät und dann auch nur ohne HD streamen - soll weiterhin unverändert 7,99 Euro im Monat kosten, wie das Unternehmen in der Nacht auf heute, Donnerstag, mitgeteilt hat. Weiter lesen …

Die Klägerin, die von der Kölner Anwaltskanzlei Rogert und Ulbrich, vertreten wird, kaufte ihren Caddy Comfortline im Mai 2015 als Gebrauchtwagen mit einem Kilometerstand von 14.452 km für 19.300,00 Euro. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im März 2019 um 1,8 % höher als im März 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte der Anstieg gegenüber dem Vorjahr im Februar 2019 bei +1,6 % und im Januar 2019 bei +1,1 % gelegen. Im Vormonatsvergleich waren die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im März 2019 um 0,3 % höher. Weiter lesen …

Der Weg zum bzw. vom Flughafen kann teuer werden. Fluggäste, die mit dem Taxi vom Flughafen Frankfurt-Hahn ins Frankfurter Zentrum fahren, zahlen dafür 192 Euro.* Es müssen rund 125 Kilometer zurückgelegt werden. Alternativ sind auch Fernbusangebote verfügbar - ab 11,99 Euro. Weiter lesen …

Ab kommendem Jahr sollen Fahrgäste des öffentlichen Nahverkehrs in einer einzigen App Fahrkarten für die öffentlichen Verkehrsmittel in ganz Deutschland kaufen können. Eine entsprechende Vernetzung der Apps verschiedener Verkehrsbetriebe gehe 2020 online, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Oliver Wolff, der FAZ. Weiter lesen …

Aus bislang unbekannten Ermittlungsunterlagen des Bundeskriminalamtes (BKA) ergeben sich weitere Zweifel daran, dass der Attentäter vom Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Jahr 2016, Anis Amri, allein gehandelt hat. Weiter lesen …

Der Flughafen Frankfurt zählte in den ersten drei Monaten des Jahres knapp 14,8 Millionen Passagiere und notierte somit einen Zuwachs von 2,5 Prozent. Die Zahl der Flugbewegungen nahm um 3,0 Prozent auf 116.581 Starts und Landungen zu. Weiter lesen …

In der Kontroverse um den Plan, Grundstückseigentümer zum Wohnungsbau zu zwingen, erhält Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer Unterstützung durch den Deutschen Städtetag. Weiter lesen …

Das millionenschwere Förderprogramm des Bundes zur Förderung von Radschnellwegen ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Frage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat dievon ihm geplante Grundrente gegen den Vorwurf verteidigt, dass damit auch die Ehefrau des Millionärs unterstützt werde. "Keiner muss die Sorge haben, dass die Falschen profitieren", sagte Heil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" und warnte zugleich vor "Ablenkungsdebatten". Weiter lesen …

Der Anteil der Zuwanderer, die die Deutschtests im Rahmen von Integrationskursen nicht erfolgreich beenden, ist in den Jahren 2016 bis 2018 kontinuierlich auf inzwischen mehr als die Hälfte gestiegen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will härter gegen Kindesmissbrauch im Internet vorgehen. So sollen etwa Polizisten, die verdeckt ermitteln, mehr Rechte bekommen, um Täter zu verfolgen. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, spricht sich dafür aus, mehr afrikanische Länder als sichere Herkunftsstaaten einzugliedern. Weiter lesen …

Die NRW-Sicherheitsbehörden warnen vor neuen kriminellen Clans aus den Krisengebieten Syrien, Irak und Palästina, die sich im Ruhrgebiet bilden. Im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU): "Wir haben Anzeichen dafür, dass sich Großfamilien aus dem irakisch-palästinensischen-syrischen Bereich formieren, die versuchen, die bisherigen Platzhirsche zu verdrängen." Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, beklagt einen Mangel an Plätzen für Abschiebehaft. "Es gibt eine akute Not an speziellen Haftplätzen für Abschiebekandidaten. Bayern und NRW sind da noch gut aufgestellt, andere Länder haben keine oder kaum Plätze", sagte Sommer dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentralen Bundesverbandes, hat die Praxis von Amazon, Aufnahmen des Sprachassistenten Alexa von Menschen abhören zu lassen, scharf kritisiert. Weiter lesen …

Weil die Reform der Grundsteuer vorerst gescheitert ist, warnt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, vor einem Kollaps zahlreicher Kommunen. Sollte die Grundsteuer ab Januar 2020 komplett entfallen, "stünde schätzungsweise jede dritte Kommune vor schwersten finanziellen Problemen. Weiter lesen …

Die Handschrift von Schülern wird immer schlechter. Das hat eine gerade veröffentlichte Studie des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) ergeben. Für Torsten Wahl, VBE-Vorsitzender in Sachsen-Anhalt, ist das Ergebnis der Befragung wenig verwunderlich. Weiter lesen …

In der schleswig-holsteinischen AfD will der Norderstedter Betriebswirt und AfD-Stadtverbandschef Christian Waldheim neuer Landesvorsitzender werden. Der Bundesrechnungsprüfer der AfD werde seine Kandidatur für die Vorsitz-Wahl auf dem für den 27. und 28. April geplanten Landesparteitag am morgigen Freitag offiziell bekannt geben, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) weist eine Verantwortung für die Ermittlungspannen im Missbrauchsfall Lügde von sich. "Ich bin nicht verantwortlich für jeden Fehler, den Einzelne in meinem Verantwortungsbereich machen", sagte Reul im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Er selbst habe in dem Fall bislang keine Fehler begangen. "Aber ich schließe es nicht aus. Niemand ist unfehlbar", sagte Reul. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Notwendigkeit "ordentlicher Tarifverträge" unterstrichen. "Die Tarifbindung sinkt. Das muss sich ändern, wenn wir soziale Spannungen verhindern wollen", sagte Heil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Speziell in der Altenpflege müsse "etwas passieren". Weiter lesen …

Negativzinsen belasten zunehmend auch deutsche Sozialversicherungen und staatliche Fonds. Allein die Rentenversicherung verlor dadurch im vergangenen Jahr netto 54,5 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist von seinen Plänen abgerückt, Flüchtlingshelfern Haftstrafen anzudrohen, wenn sie Asylbewerber vor einer Abschiebung warnen oder diese verhindern. "Wir wollen durch die Strafbarkeit keine Nicht-Regierungs-Organisationen treffen und auch keine Journalisten", sagte Seehofer der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Union hat die SPD vor der Erwartung gewarnt, nach dem Kompromiss beim Rückkehr-Gesetz nun auch zügig mit den Beratungen zur Fachkräftezuwanderung beginnen zu können. "Die Euphorie der SPD kann ich nicht teilen", sagte Unions-Innenexperte Philipp Amthor der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Beim finanziell angeschlagenen Autozulieferer Ifa verliert die Eigentümerfamilie von Nathusius ihren Einfluss. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Gegen das Vorhaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Abschiebehäftlinge übergangsweise auch in regulären Gefängnissen unterzubringen, formiert sich laut eines Zeitungsberichts in den Bundesländern parteiübergreifender Widerstand. Weiter lesen …

Der Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, Reimund Neugebauer, fordert für den Pakt für Forschung und Innovation ein jährliches Plus von fünf Prozent für die großen Forschungsorganisationen. "Es müssten fünf Prozent Zuwachs sein - davon aber zwei Prozentpunkte dann klar leistungsbezogen", sagte Neugebauer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin begrüßt Enteignungen als Mittel gegen die Wohnungsnot. Es könne nicht sein, dass Mieter in Ballungsräumen wie Berlin auf der Straße stehen, sagte Trittin dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der Münchener Versicherungskonzern Allianz will das Tempo bei den Investments auch in Zukunft hoch halten. "Allianz Capital Partners verwaltet aktuell mehr als 13 Milliarden Euro in Private-Equity-Fonds und investiert im Mittel zwei bis drei Milliarden Euro per annum. Das gilt auch für das laufende Jahr", sagte Michael Lindauer, Co-Chef für das weltweite Private-Equity-Geschäft bei Allianz Capital Partners (ACP), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im Viertelfinale der Europa League hat Eintracht Frankfurt das Hinspiel bei Benfica Lissabon mit 2:4 verloren. Weiter lesen …

Die erste israelische Mondlandung ist gescheitert. Die unbemannte Raumsonde Beresheet stürzte am Donnerstag (deutscher Zeit) beim Landeversuch auf dem Erdtrabanten ab. Offenbar ging das Haupttriebwerk verloren und danach die Kommunikation. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zwischenzeitlich deutlichere Verluste wieder zum großen Teil aufgeholt und nur mit kleinen Minuszeichen geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.143,05 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,054 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Schauspielerin Katja Flint hat auf der Kunstkonferenz UNLOCK Art by ZEITmagazin über ihre künstlerische Arbeit als Fotografin gesprochen. Nach ihrer Rolle als Marlene Dietrich habe sie gemerkt: "Ich wollte nicht mehr nur in der Position der Schauspielerin sein, die darauf wartet, ein interessantes Angebot zu bekommen." Weiter lesen …

Der Internationale Währungsfonds (IWF) schlägt Alarm: Die Weltwirtschaft sei an einem "heiklen Punkt" angekommen und die Gefahr eines Absturzes durchaus gegeben, warnt der Fonds vor der am Freitag offiziell beginnenden IWF-Frühjahrstagung. Weiter lesen …

Henning Höne aus dem Münsterland gehört mit seinen 32 Jahren zu den jungen Gesichtern der NRW-FDP. Seit zwei Jahren ist er Geschäftsführer der mitregierenden FDP-Fraktion im Landtag, gehört also zur Führungsriege seiner Partei. Jetzt hat er es geschafft, seine Fraktion in einem Punkt geschlossen bei der Stange zu halten, von dem viele in der FDP inhaltlich nicht überzeugt sind. Weiter lesen …

Eine der ersten Amtshandlungen von NRW-Regierungen ist es oft, am Kommunalwahlrecht zu drehen. Und zwar so, dass die eigene Partei möglichst stark profitiert. Nützlich ist dabei die Abschaffung oder Einführung der Stichwahl um das Bürgermeisteramt. So geschehen 1994, 2007, 2011 - und 2019. Weil CDU-Kandidaten sich ohne Stichwahl leichter durchsetzen, wird der zweite Wahlgang jetzt gestrichen. Weiter lesen …