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12. Januar 2012 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2012

Verteidigungsminister de Maizère: Es bleibt beim geplanten Truppenabbau im Norden

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt Korrekturen am vorgesehenen Abbau der Bundeswehr in Schleswig-Holstein ab. "Das neue Stationierungskonzept basiert auf einer sorgfältigen und umfassenden Prüfung aller relevanten Faktoren", sagte der Minister in einem Interview mit den "Lübecker Nachrichten" (Freitagausgabe). Nach dem Konzept fallen 41 Prozent der Bundeswehr-Stellen im Norden weg, acht Standorte werden geschlossen. "Es bleibt bei den Entscheidungen, von denen wir glauben, dass sie sorgfältig abgewogen sind. Umgangssprachlich: Der Sack ist zu", erklärte de Maizière wörtlich. Weiter lesen …

Bericht: Bundesregierung will Wachstumsprognose senken

Die Bundesregierung wird einem Medienbericht zufolge kommende Woche ihre Konjunkturprognose für 2012 nach unten revidieren. Wie das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise meldet, plane Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) in seinem am Mittwoch erscheinenden Jahreswirtschaftsbericht die Wachstumserwartungen von 1 auf rund 0,75 Prozent zu senken. Weiter lesen …

Eintracht verpflichtet Heiko Butscher

Eintracht Frankfurt ist es am heutigen Mittwoch gelungen, mit Heiko Butscher einen weiteren Innenverteidiger zu verpflichten. Der 31 Jahre alte Abwehrspieler absolvierte die medizinische Untersuchung am heutigen Nachmittag bei Mannschaftsarzt Dr. Jakob Grevenstein in Mainz erfolgreich und unterschrieb anschließend einen Vertrag mit einer Laufzeit bis zum 30.06.2013. Der Vertrag ist sowohl für die erste als auch für die zweite Bundesliga gültig, über weitere Transfermodalitäten wurde Stillschweigen vereinbart. Weiter lesen …

DFB-Sportgericht: 15.000 Euro Geldstrafe für 1. FC Köln

Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat den Bundesligisten 1. FC Köln wegen zweier Fälle fortgesetzten unsportlichen Verhaltens und eines weiteren Falles eines unsportlichen Verhaltens, begangen durch drei rechtlich selbstständige Handlungen, mit einer Geldstrafe in Höhe von 15.000 Euro belegt. Das teilte der Deutsche Fußballbund am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Fischbach kritisiert frauenfeindliche Tendenzen in der Politik

Auf den Parteiaustritt der Vorsitzenden der Liberalen Frauen Hessen, Brigitte Susanne Pöpel, hat die Vorsitzende der nordrhein-westfälischen Frauenunion, Ingrid Fischbach, gegenüber den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Freitagausgaben) mit Verständnis reagiert. Gleichzeitig rief sie aber die Frauen dazu auf, trotz frauenfeindlicher Tendenzen durchzuhalten. "Wir wären nicht da, wo wir heute sind, wenn wir immer sofort die Brocken hinschmeißen würden", sagte sie. Denn es gebe generell in der Politik "Tendenzen, die es Frauen schwerer machen, nach oben zu kommen", sagte Fischbach, die für die CDU im Bundestag sitzt. Weiter lesen …

Keine Elefanten über die Alpen - Historiker widerspricht Hannibal-Geschichtsschreibung

"Kein Elefant hat überlebt. Als Hannibal in Italien angekommen ist, hatte er die Elefanten nicht mehr dabei. Die sind alle eingegangen, verendet", sagt der Historiker und Hannibal-Experte Pedro Barceló im Interview der aktuellen Ausgabe des Geschichtsmagazins P.M. HISTORY (Heft 02/2012 ab morgen im Handel). Der Professor von der Universität Potsdam zweifelt damit die gängige Geschichtsschreibung von Livius über Polybios bis Jakob Seibert an: "Sie kriegen keine Elefanten in dieser Jahresszeit über die Alpen (Ende Oktober, Anm. der Redaktion)." Weiter lesen …

Ägyptische Behörden gehen weiter gegen die Konrad-Adenauer-Stiftung vor

Im Widerspruch zu der Anfang Januar ergangenen Zusage der ermittelnden ägyptischen Behörden, die Arbeitsfähigkeit des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Kairo wieder herzustellen und die Durchführung ihrer Aktivitäten zu ermöglichen, hat die ägyptische Generalstaatsanwaltschaft am 11. Januar 2012 erneut den Leiter des Kairoer Büros der Stiftung, Dr. Andreas Jacobs, einbestellt. Ihm wurde dabei eröffnet, dass das Verfahren gegen ihn und die Konrad-Adenauer-Stiftung weiter verfolgt werde. Die am 29. Dezember 2011 konfiszierten Computer und Server wurden der Stiftung - ebenfalls im Widerspruch zu der am 5. Januar 2012 ergangenen Ankündigung - nicht zurückgegeben, sondern werden weiter einbehalten. Weiter lesen …

Hickhack um Berliner Flugrouten hat Nachspiel im Bundestag

Die verspätete Veröffentlichung des Fluglärm-Gutachtens für den neuen Berliner Großflughafen hat ein parlamentarisches Nachspiel. Wie der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Bartol, dem "Tagesspiegel" am Donnerstag mitteilte, hatten die Fraktionen von SPD und Grüne im Bundestag beantragt, Staatssekretär Klaus-Dieter Scheuerle (CSU) vor die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses zu laden. Weiter lesen …

Web-TV: Technik lässt Publikumsforschung stehen

Die technologische Entwicklung im Home-Entertainment-Sektor hat dazu geführt, dass digitale Inhalte aus Online-Videotheken und Streamingportalen zunehmend vom Web auch auf den TV-Bildschirm wandern. Dem rasanten technischen Fortschritt, der Internet und TV immer weiter zusammenwachsen lässt, steht allerdings ein regelrechter Stillstand im Bereich der Publikumsforschung gegenüber. "Die veralteten Methoden, mit denen das Nutzungsverhalten der User erfasst wird, sind lächerlich und beschämend für die gesamte Branche", so Bruce Rosenblum, Präsident der TV Group bei Warner Bros. Weiter lesen …

Rechtsanwalt Solmecke warnt vor Faxen der Branchenbuch-Anbieter: Wer nicht guckt, zahlt bis zu 2.000 Euro!

Vor allem neu gegründete Unternehmen erhalten immer wieder Anschreiben von so genannten Branchenbuch-Anbietern, die versprechen, eine Firmenadresse im Web zu veröffentlichen und somit zu bewerben. Rechtsanwalt Christian Solmecke warnt frisch gebackene Firmenchefs: Was oft so aussieht wie ein simpler Korrekturabzug, ist tatsächlich ein neuer Vertrag, der bei einer schnellen Unterschrift bis zu 2.000 Euro teuer werden kann. Ein neues Urteil des BGH stärkt nun die Position der Betroffenen. Weiter lesen …

HDMI-Sticks verwandeln Fernseher in SmartTVs

Wer gerne von der Couch aus die Weiten des Webs und die Vorzüge von Online-Video-on-Demand-Services für sich erschließen möchte, muss dazu künftig nicht unbedingt ein neues Fernsehgerät anschaffen. Zwei HDMI-Sticks sollen Offline-Flimmerkisten dank Android mit SmartTV-Kapazitäten bestücken. Während Hersteller FXI Technologies den Prototypen für "Cotton Candy" bereits im November vorstellte, hat nun Konkurrent Always Innovating sein Produkt auf der CES 2012 präsentiert. Weiter lesen …

Skimming: Bankkunden schlecht über Klau von EC-Kartendaten informiert

69 Prozent der Bundesbürger wissen nach eigener Einschätzung nicht ausreichend über Skimming - das illegale Ausspähen der EC-Kartendaten - Bescheid. Grund für die Wissenslücke ist nach ihrer Meinung vor allem die mangelhafte Aufklärung durch die Banken. 59 Prozent der Deutschen wurden nach eigener Auskunft von ihrem Institut nicht über die Risiken und Schutzmöglichkeiten gegen den Klau ihrer Daten informiert. Das ergibt eine repräsentative Umfrage der Beratungsgesellschaft Faktenkontor und des Marktforschers Toluna unter 1.000 Bundesbürgern. Weiter lesen …

Umfrage: Jeder Zweite war schon einmal ernsthaft eifersüchtig

Wer eifersüchtig ist, kann seine Gefühle oft nicht mehr im Zaum halten. Die Hälfte der Deutschen (51,0 %) bekennt bei einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Gesundheitsportals "www.apotheken-umschau.de", in einer Partnerbeziehung schon einmal ernsthaft eifersüchtig gewesen zu sein. Frauen gestehen leicht häufiger als Männer, schon von Eifersucht getrieben worden zu sein (Frauen: 54,7 %; Männer: 47,1 %). Weiter lesen …

Mehrheit der Bundesbürger für sparsamere Straßenbeleuchtung

67 Prozent der Bundesbürger halten Einschränkungen bei der nächtlichen Straßenbeleuchtung für eine sinnvolle Möglichkeit, Energie zu sparen. Allerdings müsse darauf geachtet werden, dass besonders belebte Straßen weiterhin gut ausgeleuchtet werden. 33 Prozent der Befragten lehnen Einschränkungen bei der öffentlichen Beleuchtung generell ab, da sie durch weniger Licht auf den Straßen ihre Sicherheit gefährdet sehen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage unter 1.000 Bundesbürgern im Auftrag des Öko-Energieversorgers LichtBlick. LichtBlick versorgt bundesweit 650 Städte und Kommunen mit Ökostrom für Straßenlampen. Weiter lesen …

Steinbach: Obama hat recht - Guantanámo muss geschlossen werden

Der amerikanische Präsident Barack Obama hält an seinem Entschluss fest, das Gefangenenlager Guantánamo zu schließen. Dort sind noch immer 171 Gefangene inhaftiert. Dazu erklärt die Vorsitzende der Ar-beitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Die angekündigte Schließung Guantánamos hat sich als schwieriges Vorhaben des amerikanischen Präsidenten erwiesen. Eine vollständige Rückkehr zu den westlichen Grund- und Freiheitsrechten ist aber erst erreicht, wenn die noch immer Inhaftierten vor ordentliche Gerichte ge-stellt und das Gefangenenlager geschlossen wird. Obama muss sein Versprechen baldmöglichst einlösen." Weiter lesen …

Verbraucherpreise 2011: + 2,3 % gegenüber dem Vorjahr

Die Verbraucherpreise in Deutschland stiegen im Jahresdurchschnitt 2011 gegenüber 2010 um 2,3 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag die Jahresteuerungsrate damit deutlich höher als in den beiden Vorjahren (2010: + 1,1 %; 2009: + 0,4 %). Eine noch höhere Teuerung im Jahresdurchschnitt gab es zuletzt 2008 (+ 2,6 % gegenüber 2007). Für 2011 wurden somit sowohl im Jahr als auch in allen einzelnen Monaten Inflationsraten von 2 % und mehr ermittelt. Weiter lesen …

Freitag der 13. kein Unglückstag für Autofahrer

Im Jahr 2010 gab es nur einen Freitag den 13. - den 13. August. An diesem Tag ereigneten sich 912 Unfälle mit Personenschaden, dabei verunglückten insgesamt 1 170 Menschen. Das stimmt in etwa mit der durchschnittlichen Unfallzahl an "normalen" Freitagen überein, die über das ganze Jahr gesehen bei 907 Unfällen mit Personenschaden und 1 178 Verunglückten lag. Der Aberglaube rund um den vermeintlichen Unglückstag ist also unberechtigt und der ADAC kann Entwarnung für alle Autofahrer geben. Weiter lesen …

Exklusiv-Interview mit Debi Select Chef Josef Geltinger

Wie geht es weiter mit der Debi Select Gruppe aus Landshut in Bayern? Zwei Wochen war Debi-Select-Vertriebschef Josef Geltinger in Dubai, um mit dem dort beheimateten Investor, der Prime Delta General Trading, Gespräche über die Zukunft der Swiss-Fact-Gruppe, in der das Anlegerkapital der Debi Select-Fonds gebündelt ist, zu führen. Nach seiner Rückkehr konfrontierte der Finanznachrichtendienst GoMoPa.net Geltinger mit Fragen, die Anlegern und Vertrieben auf den Nägeln brennen. Weiter lesen …

Maurer: Wenn die Linke mit "Gequatsche" um Führung und Mitgliederentscheid so weiter mache "rauschen wir in den Keller"

Der Vizechef der Links-Fraktion im Bundestag und enge Vertraute von Oskar Lafontaine, Ulrich Maurer, hat den Befürwortern eines Mitgliederentscheids zur Vor-Bestimmung der nächsten Führungsspitze vorgeworfen, sie hätten vor, sich "öffentlich zu zerfleischen, auch unter dem Vorwand der Transparenz". In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Maurer: "Wir leisten uns seit einem Jahr öffentliche Personaldebatten, die keine andere Funktion haben, als dass sie unsere politischen Inhalte verdecken. Machen wir so weiter rauschen wir in den Keller." Weiter lesen …

Planeten – so weit das Auge reicht

Jeder Stern der Milchstraße wird im Schnitt von mindestens einem Planeten umkreist. Das hat ein internationales Astronomenteam, in dem Wissenschaftler des Zentrums für Astronomie der Universität Heidelberg (ZAH) eine führende Rolle spielen, mit Hilfe des sogenannten Mikrogravitationslinseneffektes herausgefunden. Die Forscher kommen nach einer umfassenden statistischen Analyse ihrer sechs Jahre dauernden Messungen von mehreren Millionen Sternen zu dem Schluss, dass die Existenz von Planeten im Umfeld anderer Sterne – diese werden als Exoplaneten bezeichnet – nicht die Ausnahme, sondern der Normalfall ist. Weiter lesen …

Erdbeben trafen Japan und Neuseeland am härtesten

Erdbeben und ihre Folgen – wie Tsunamis, Hangrutschungen und Bodensetzungen – haben im vergangenen Jahr einen Schaden von 365 Milliarden US-Dollar verursacht. 2011 war damit das Jahr mit den bislang schwersten wirtschaftlichen Verlusten nach Beben. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse, die James Daniell vom Center for Disaster Management and Risk Reduction Technology (CEDIM) am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) vorgelegt hat. Demnach starben 20.500 Menschen, gut eine Million wurden obdachlos. Weiter lesen …

E.ON meldet bei Arbeitsagentur Massenentlassungen an

Der Energiekonzern E.ON hat bei der Arbeitsagentur München Massenentlassungen zum 30. Juni 2012 angemeldet. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Konzernkreise. Demnach plant die in München sitzende Tochter E.ON Energie AG die Entlassung von mehr als 350 Mitarbeitern. Zu einer schriftlichen Anzeige von so genannten Massenentlassungen sind Unternehmen nach dem Kündigungsschutzgesetz verpflichtet, wenn sie einer größeren Anzahl von Mitarbeitern kündigen wollen. Weiter lesen …

Neuner bei Mäkäräinen-Sieg in Nove Mesto (CZE) auf dem Podest, Hildebrand in den Top-Ten

Nach ihren Siegen im Sprint und im Massenstart in Oberhof ist Magdalena Neuner im tschechischen Nove Mesto erneut auf das Podest gelaufen. Beim Einzelrennen über 15 Kilometer lief die Wallgauerin auf Platz drei. Der Sieg ging an die Finnin Kaisa Mäkäräinen vor Helena Ekholm aus Schweden. Franziska Hildebrand sicherte den DSV-Biathletinnen als Zehnte eine weitere Top-Ten-Platzierung. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär verteidigt Wulff gegen Aufklärungsforderungen aus der Union

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Bundespräsident Christian Wulff gegen die Forderungen nach besserer Aufklärung der Kreditaffäre aus den eigenen Reihen in Schutz genommen. "Bundespräsident Christian Wulff hat im Internet für alle zugänglich, umfassend und detailreich über seinen Hauskredit sowie verschiedene Urlaubsaufenthalte informiert. Dies sollte man jetzt auch anerkennen", sagte Gröhe der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Clinton bestreitet US-Beteiligung an Bombenanschlag auf iranischen Atomwissenschaftler

Die US-Regierung hat den Vorwurf einer Beteiligung an einem Bombenanschlag auf einen iranischen Atomwissenschaftler zurückgewiesen. "Ich bestreite kategorisch jede Beteiligung der Vereinigten Staaten an Gewalttaten im Iran", erklärte US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington vor Journalisten. Teheran hatte zuvor Israel und die USA beschuldigt, in den Anschlag verwickelt zu sein. Weiter lesen …

Jede zweite Telefonzelle abgebaut

Die Zahl der Telefonzellen hat sich bundesweit seit 2007 fast halbiert. Derzeit gibt es öffentliche Telefone noch an 60 000 Standorten, die Hälfte davon in Fernsprechhäuschen, sagte Jürgen Will, Sprecher der Deutschen Telekom, im Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Regierungsbericht sieht zähen Fortschritt bei Integration

Viele Migranten gliedern sich zwar immer besser in die Gesellschaft ein, aber es bleiben gravierende Unterschiede zu den einheimischen Deutschen. Dies geht laut der "Süddeutschen Zeitung" aus dem Regierungsbericht zum Fortschritt der Integration hervor, den die zuständige Beauftragte Maria Böhmer (CDU) an diesem Donnerstag in Berlin vorstellt. Das 260-seitige Papier untersucht anhand von 64 Indikatoren, inwieweit sich die Lebensverhältnisse der Zuwanderer seit 2005 denen der übrigen Gesellschaft angeglichen haben. Es ist eine der bislang umfassendsten Untersuchungen zu dem Thema in Deutschland. Weiter lesen …

FDP sieht in Finanzsteuer möglichen "Brandbeschleuniger inmitten der Krise"

Die FDP-Bundestagsfraktion hat eindringlich vor negativen Auswirkungen einer Finanztransaktionssteuer nur im Euro-Raum gewarnt. Die Steuer könnte schlimmstenfalls "zum Brandbeschleuniger inmitten der Euroschuldenkrise" werden, heißt es in einem Positionspapier der FDP-Fraktion, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Es existiere weltweit bisher kein Beispiel einer erfolgreichen Finanztransaktionssteuer. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt: Gesetz soll Kneipensterben bremsen

Das Kneipensterben in Sachsen-Anhalt soll gestoppt werden - mit einem neuen Gaststättengesetz. "Das ist ein Thema, aber wir stehen noch am Anfang", sagte gestern eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Wie aus Studien der Industrie- und Handelskammern hervorgeht, gibt es im Gastgewerbe Sachsen-Anhalts mehr Abmeldungen als Anmeldungen. Seit 2008 ist die Zahl der Betriebe um rund 800 geschrumpft. Weiter lesen …

Google startet personalisierte Suche "Your World"

Der US-Internetriese Google hat am Dienstag, vorerst nur für englischsprachige Nutzer, eine stärker personalisierte Version der Google-Suche gestartet. Der überarbeitete Such-Algorithmus durchstöbert künftig auch private Inhalte wie etwa Fotoalben. Durch diese Maßnahme wird die Google-Suche noch enger mit dem Netzwerk Google-Plus verzahnt. Weiter lesen …

Bewerbungsstart für neue Homepage-Namen

Der mehrmals verschobene Startschuss für neue Homepage-Namen im Internet fällt am heutigen Donnerstag: Wie der Hightech-Branchenverband Bitkom mitteilte, nimmt die zuständige Internet-Verwaltung Icann ab dem 12. Januar Bewerbungen für neue "Top Level Domains" an. Dann können Unternehmen, aber auch Städte und Regionen eigene Adresse-Endungen nach dem Muster ".firma" oder ".stadt" erhalten. Weiter lesen …

Allianz-Vorstand Achleitner sieht kein schnelles Ende der Finanzkrise

Paul Achleitner, Allianz-Finanzvorstand und und zukünftiger Aufsichtsratschef der Deutschen Bank, glaubt an kein schnelles Ende der Finanzkrise. "Wir werden noch jahrelang mit der Finanzkrise zu kämpfen haben", sagte er der "Bild-Zeitung". "Wer mehr als 20 Jahre über die Verhältnisse gelebt und das mit Schulden finanziert hat, wird das nicht in einigen Monaten reparieren können." Weiter lesen …

CDU-Finanzexperte Meister: Bundesbank soll Belastungen der Kreditwirtschaft untersuchen

Der Vizefraktionschef der Union, Michael Meister (CDU), hat davor gewarnt, dass die Vielzahl der neuen Anforderungen an Banken unter dem Strich zu einer Kreditklemme führen könnten. "Wir schätzen die Folgen jeder Einzelmaßnahme ab, doch wir haben noch keine Erkenntnisse über die Auswirkung aller bereits durchgeführten und geplanten regulatorischen Maßnahmen", sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt". Er denke dabei vor allem an die neuen Eigenkapitalvorschriften nach "Basel III" und die verschärften Liquiditätsvorschriften. Weiter lesen …

Zeitung: Grüne lehnen Ausbau von Autobahnen nicht kategorisch ab

Die Grünen lehnen den Ausbau von Autobahnen nicht kategorisch ab. Nötig sei dies jedoch nur in einigen wenigen Fällen, wie aus einem Grundsatzpapier der Bundestagsfraktion zur Verkehrspolitik hervorgeht, das dem "Handelsblatt" vorliegt. So sei für die Grünen der Neubau diverser Autobahnstrecken überflüssig, weil ihr Nutzen für das Gesamtnetz "in keinem Verhältnis zu den volkswirtschaftlichen Kosten steht", heißt es in dem Konzept, das die Fraktion auf ihrer Klausur in Weimar am Donnerstag verabschieden will. Weiter lesen …

Legendärer russischer Spion gestorben

Der legendäre russische Geheimagent Gework Wartanjan ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Wie das russische Staatsfernsehen am Mittwoch berichtete, erlag der Spion einem Krebsleiden. Der Agent sei vor allem wegen der Verhinderung des Nazi-Attentats auf die Teheraner Konferenz im Jahr 1943 bekannt geworden, hieß es in dem Bericht. Weiter lesen …

Daniel Craig: Echte Helden sind schüchtern

Der britische Schauspieler Daniel Craig sieht die Faszination für Actionhelden in deren Makeln und Schwächen begründet. Interessant sei, so Craig im Interview mit der "Zeit", "wie sie diese überwinden. Man schaut ihnen zu, wie sie über sich selbst hinauswachsen. Das möchte jeder können." Im echten Leben seien echte Helden dagegen eher schüchtern. Weiter lesen …

Griechenland-Rettung: IWF und Bundesregierung wollen schnellen Abschluss mit Banken

Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Bundesregierung wollen die Verhandlungen mit den Banken über deren Beteiligung am zweiten Griechenland-Hilfspaket so schnell wie möglich beenden. Ziel sei es, die Beteiligung des Privatsektors in den nächsten Wochen zum Abschluss zu bringen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf ein Gespräch zwischen IWF-Chefin Christine Lagarde und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weiter lesen …

Zeitung: Bund macht weniger neue Schulden

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einem Medienbericht zufolge im abgelaufenen Jahr noch weniger neue Schulden gemacht als bislang angenommen. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise schreibt, dürfte der vorläufige Haushaltsabschluss ein Defizit in einer Größenordnung von 18 Milliarden Euro ergeben. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zur USA-Politik gegenüber Iran und China

Der US-Finanzminister weilte in China, um dort, wie es heißt, für Sanktionen gegen die iranische Zentralbank zu werben. Damit wäre der Bezug iranischen Öls für China mindestens komplizierter geworden. Das ist schon ziemlich dreist. Nicht allein, weil China das iranische Öl braucht, sondern vor allem, weil der Westen zeitgleich an anderer Stelle versucht, chinesische Ölgesellschaften aus energiereichen Regionen herauszudrängen oder herauszuhalten, so in Libyen, so in Sudan/Südsudan. Weiter lesen …

OV: MEINE MEINUNG: Die Bellevue-Hängepartie

Als Bundespräsident Wulff vor einer Woche sich ARD und ZDF im Studio stellte, wollte er die Sache beenden. Aber das funktioniert nicht. Die Causa köchelt munter weiter. Jetzt ist auch der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier, der seinen Präsidenten zuvor in Talkshows noch tapfer gegen eine Phalanx von Gegnern verteidigt hatte, merklich ungehalten über die zögerliche Informationspolitik von Wulff und seinen Anwälte. Und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier geht davon aus, dass es im niedersächsischen Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Kreditaffäre geben wird. Weiter lesen …

Rheinische Post: Irans Bombe kommt

Wieder einmal ist ein hochrangiger Mitarbeiter des iranischen Atomprogramms ermordet worden, und wieder einmal beschuldigt Teheran den israelischen Geheimdienst Mossad der Tat. Schließlich hat der Judenstaat angekündigt, alles zu tun, um die nukleare Bewaffnung des Iran zu verhindern. Doch dafür scheint es bereits zu spät. Inzwischen läuft in einer verbunkerten Anlage tief unter der Erde die Anreicherung von Uran zu waffenfähigem Material - ein Prozess, der sich wohl kaum noch stoppen lassen wird, weder mit Anschlägen auf iranische Forscher noch mit Luftangriffen. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zu Haiti

Der Karibikstaat Haiti ist Leid gewohnt. 200 Jahre wurde die Bevölkerung von Despoten ausgebeutet und drangsaliert. Doch auch die Gegenwart verlangt den Haitianern eine Menge ab. Als sei die Erdbeben-Katastrophe vor zwei Jahren nicht genug, erleben sie nun eine untätige Politik, eine schwache internationale Gemeinschaft und die Ausbreitung der Cholera. Haiti kämpft nicht nur mit den Folgen eines dramatischen Naturereignisses, sondern auch mit der Frage, welcher Weg aus der Krise heraus führt. Weiter lesen …

Rheinische Post: Schuldenkrise lähmt Konjunktur

Europa steckt längst in der Rezession, und sein Musterschüler Deutschland droht sich anzustecken. Die globale Schuldenkrise lähmt die Konjunktur, weil sie den Schuldensündern die Luft zum Atmen und das Geld zum Investieren nimmt. Dennoch gibt es noch keinen Grund für Weltuntergangs-Szenarien wie 2009, als die deutsche Wirtschaft um fast sechs Prozent in die Knie ging - so schlimm wird es wohl nicht kommen. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: zu US-Vorwahlen

Es wäre so schön für Mitt Romney, wenn alles so käme, wie er es sich vorstellt. Mit dem Erfolg bei den zweiten Vorwahlen im Rücken, so glauben er und seine Strategen, könnte er einen Triumphzug durch die anderen Staaten starten und bereits früh im Jahr als Kandidat der Republikaner feststehen. Dann, so der Plan, könnte er sich die restlichen verbliebenen Monate voll und ganz auf den Wahlkampf gegen Barack Obama konzentrieren. Wie gesagt, es wäre so schön für Romney. Weiter lesen …

"DER STANDARD" zu Liveübertragungen aus dem U-Ausschuss: "Sorgfalt statt schneller Show"

Warum haben Sie sich eigentlich noch nicht bei der Millionenshow angemeldet? Weil es Ihnen vielleicht kein Geld der Welt wert ist, sich im gleißenden Licht von Medienprofi Armin Assinger als komplette Null vorführen zu lassen? Verständlich, denn bei einem Totalausfall vor der Kamera würden Zigtausende zusehen - und sich wohl noch tagelang einen Ast lachen. Weiter lesen …

NRZ: Wulff im Fegefeuer

Es ist verständlich, dass die CDU ihre Geduld mit Christian Wulff verliert. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat es geschafft, die Erinnerung an Merkels Verantwortung für Wulff wach zu halten. Als Horst Köhler zurücktrat, war das übertrieben, aber geschah aus edlen Motiven: um das Amt zu schützen. Wulff denkt nur an sich. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: zu Bayern/Koalitionen/SPD/Freie Wähler

Es ist das Liebeswerben um einen bereits Eroberten: SPD-Spitzenkandidat Christian Ude umschmeichelt mit Hubert Aiwanger einen Koalitionspartner, der sein Ja-Wort einzig aus taktischen Gründen zurückhält. Längst hat er Ude signalisiert, das ein Regierungswechsel ganz nach seinem Geschmack ist. Offen schwärmt er von der Verlässlichkeit des OB. Die Chemie zwischen den "Blutsverwandten" stimmt. Weiter lesen …

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