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25. Januar 2012 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2012

Havarie der "Costa Concordia": Zweites deutsches Todesopfer identifiziert

Nach der Havarie des Kreuzfahrtschiffes "Costa Concordia" vor der italienischen Insel Giglio ist ein zweites deutsches Opfer identifiziert worden. Das teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit. Zehn Deutsche werden weiterhin vermisst. Die genaue Herkunft der deutschen Todesopfer ist noch unklar. Bereits am Sonntag hatte die italienische Polizei die Identifizierung eines ersten deutschen Todesopfers bestätigt. Weiter lesen …

Staffeldt: Bremen verstößt gegen geltendes Recht

Zum heute von der Bremischen Bürgerschaft verabschiedeten Umschlagsverbot von Kernbrennstoffen in den Bremischen Häfen erklärt der Bremer Bundestagsabgeordnete und Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten Staffeldt: "Die rot-grüne Mehrheit in der Bürgerschaft schlägt alle vernünftigen Warnungen in den Wind: Der offensichtliche Verstoß gegen Landes-, Bundes- und Europarecht wird vom Senat offenbar gutgeheißen. Frei nach dem Motto „Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt.“ Das könnte Bremen am Ende teuer zu stehen kommen: Das Umschlagsverbot schränkt die Warenverkehrsfreiheit der EU ein. Eine Klage bei der EU-Kommission ist wahrscheinlich." Weiter lesen …

Ökolandbau in Deutschland stärken - Effizienz steigern

Der deutsche Markt für Ökoprodukte ist in den letzten zehn Jahren doppelt so stark gewachsen wie die landwirtschaftliche Fläche im ökologischen Landbau. Demzufolge hält der Deutsche Bauernverband (DBV) deutliche Effizienzsteigerungen entlang aller Erzeugungsstufen für erforderlich, um den Öko-Markt langfristig mit vielfältigen Produkten aus heimischer Erzeugung bedienen zu können. Wie das geschehen kann, diskutieren erfolgreiche Praktiker im Rahmen eines DBV-Perspektivforums auf der BioFach 2012 in Nürnberg. Das Forum beginnt am Mittwoch, dem 15. Februar 2012 um 14.00 Uhr, in der Messe Nürnberg, Haus CCN Ost, Raum Kopenhagen. Weiter lesen …

Hessen: Haushaltsabschluss 2011 - GRÜNE: Schuldengrenze nicht eingehalten

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN widerspricht Finanzminister Schäfer (CDU) und wirft der schwarz-gelben Landesregierung vor, beim vorgelegten Jahresabschluss 2011 die verfassungsmäßige Schuldengrenze nicht eingehalten zu haben. „Der Finanzminister rühmt sich, mit der Neuverschuldung 2011, entgegen seinem eigenen Haushaltsplan, angeblich unter der Verfassungsgrenze geblieben zu sein. Dabei verschleiert er mal wieder, dass dies nur gelingt, weil er die über viele Jahre in Hessen geübte Praxis verlassen hat, ausschließlich Landesinvestitionen in der Berechnung der Schuldengrenze einzubeziehen“, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann. Weiter lesen …

Roth: Verfassungsschutz ist eine Gefahr für die Verfassung

Zur Überwachung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Statt aufzuklären, wie zehn Menschen über zehn Jahre von Nazis ungehindert ermordet werden konnten, während V-Leute des Verfassungsschutzes sich im Täterumfeld auf den Füßen herumstanden, sieht Minister Friedrich seine Hauptaufgabe offenbar darin, die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz zu rechtfertigen. Eine Beobachtung, die nach bisherigen Informationen zumindest in Niedersachsen sogar mit nachrichtendienstlichen Mitteln erfolgte. Hier stellt sich die Frage: Wer kontrolliert eigentlich wen? Weiter lesen …

"Zwickauer Zelle": Polizei durchsucht Wohnungen von mutmaßlichen Unterstützern

Im Zuge der Ermittlungen gegen die rechtsextreme "Zwickauer Zelle" hat die Polizei am Mittwoch Wohnungen von mutmaßlichen Unterstützern in mehreren Bundesländern durchsucht. Das teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. In Sachsen wurden die Wohnungen von vier Personen durchkämmt, zudem wurden zwei Geschäftslokale eines der Beschuldigten in Sachsen sowie drei weitere Wohnungen in Thüringen und Baden-Württemberg durchsucht. Weiter lesen …

Britische Wissenschaftler stellen die erste magnetische Seife der Welt her

Ein Team der Universität Bristol hat durch Lösen von Eisen in einem flüssigen Tensid eine magnetisch steuerbare Seife hergestellt. Diese Entdeckung könnte zur Herstellung von Reinigungsmitteln verwendet werden, die nach der Benutzung entfernt und zur Beseitigung von Ölverschmutzungen auf See eingesetzt werden können. Mit Hilfe von Neutronen wurde am Institut Laue-Langevin (ILL) nachgewiesen, dass die magnetischen Eigenschaften der Seife von winzigen eisenreichen Klumpen in der wässrigen Lösung herrühren. Weiter lesen …

Experten sehen für die Marke Schlecker keine Zukunft

Die insolvente Marke Schlecker hat nach Meinung von Experten keine Überlebenschance mehr. "Die Marke ist nicht mehr zu retten", erklärte Holger Geißler, Vorstand des Markt- und Meinungsinstituts YouGov, dem Fachmagazin W&V, dessen neue Ausgabe am Donnerstag erscheint. Laut einer Erhebung von YouGov ist das Image des Drogeriediscounters seit Jahren von einem schleichenden, aber weitgehend kontinuierlichen Abstieg geprägt. In Studien zur Kundenzufriedenheit landet Schlecker stets auf den hinteren Rängen. Weiter lesen …

Facebook macht umstrittene Chronik zur Pflicht

Das soziale Netzwerk Facebook will die umstrittene Chronik für seine Mitglieder verpflichtend machen. Wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte, werde man in den kommenden Wochen alle klassischen Konten umstellen. Bereits vor Weihnachten konnten Nutzer freiwillig auf das neue Layout umsteigen. Alle Anwender haben nach der Umstellung sieben Tage Zeit, um die Inhalte zu prüfen und ihr neues Profil anzupassen, bevor es für andere sichtbar wird. Weiter lesen …

Wenn Flüsse ertrinken

Kieler Forschungsgruppe entdeckt Puzzleteil in der Entwicklung der Ostsee Vor über 10.000 Jahren trennten natürliche Schwellen den Baltischen Raum von der Nordsee. Bisher hatten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler angenommen, dass der Durchbruch einer dieser Schwellen zwischen Darß und der dänischen Insel Falster (Darßer Schwelle) die Verbindung herstellte. Weiter lesen …

Nationalspieler Ibisevic wechselt nach Stuttgart

Der bosnischen Nationalspieler Vedad Ibisevic von 1899 Hoffenheim wechselt mit sofortiger Wirkung zum VfB Stuttgart. "Ich freue mich sehr, dass der Transfer geklappt hat. Der VfB ist ein großer Verein mit enormem Potenzial. Ich will meinen Teil dazu beitragen, dass wir uns mittelfristig wieder nach oben orientieren können", so Ibisevic nach der obligatorischen sportärztlichen Untersuchung und ergänzte: "Ich freue ich mich auch auf die besondere Atmosphäre in der Mercedes-Benz Arena." Weiter lesen …

Deutsche Post will gegen Entscheidung der EU-Kommission klagen

Die Deutsche Post will gegen die Entscheidung der EU-Kommission zur Rückzahlung von staatlichen Beihilfen Klage erheben. "Die Entscheidung entbehre jeder Grundlage", sagte Post-Chef Frank Appel. Der Schritt sei mit der Bundesregierung abgestimmt, hieß es weiter. Zuvor entschied die EU-Kommission, dass das Unternehmen ungerechtfertigte staatliche Beihilfen von bis zu einer Milliarde Euro erhalten habe, die es nun zurückzahlen muss. Weiter lesen …

Kraftstoffpreise in Deutschland: Kaum Bewegung an den Zapfsäulen

Die Kraftstoffpreise in Deutschland befinden sich zurzeit in einem relativ ruhigen Fahrwasser. Wie der ADAC mitteilt, verteuerte sich Super E10 seit der vergangenen Woche um 0,4 Cent und kostet derzeit im bundesweiten Schnitt 1,544 Euro je Liter. Demgegenüber sank der Preis für Dieselkraftstoff um einen Cent und liegt aktuell bei 1,439 Euro. Damit ist der Selbstzünderkraftstoff im Bundesdurchschnitt erstmals seit Monaten wieder um mehr als zehn Cent günstiger als der Ottokraftstoff. Weiter lesen …

Google: Konkurrenz entblößt neue Suche

Als Reaktion auf die Änderungen, die Google mit der Bevorzugung von Google+Inhalten an der US-Suche vorgenommen hat, haben Facebook, Twitter und Myspace eine Software entwickelt, die es ermöglicht, die unverfälschte Suche wiederherzustellen. Das add-on wird unter dem Namen "Don't be evil" vertrieben, was einen Seitenhieb auf das inoffizielle Firmenmotto von Google darstellt. Das Browser-Programm zeigt das ganze Ausmaß der Änderungen, die Google vorgenommen hat, wie US-Medien berichten. Weiter lesen …

Linken-Chefin Lötzsch erhebt schwere Vorwürfe gegen Friedrich

Die Chefin der Linkspartei, Lötzsch, hat schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich erhoben. "Die Beobachtung von Linken-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz hat taktische Gründe", sagte Lötzsch im "ZDF-Morgenmagazin". Auf diese Weise sollten die Wähler der Linken verunsichert werden. Friedrich sei dabei, "mit dem Holzhammer unsere Verfassung zu zertrümmern", sagte Lötzsch. Weiter lesen …

Afrikas Rauch dringt bis nach Südamerika vor

Vegetationsfeuer in Afrika beeinflussen die Atmosphäre im Amazonasbecken während der Regenzeit. Das schlussfolgern brasilianische und deutsche Forscher aus Untersuchungen in Brasilien. Zum ersten Mal war der Transport von Rauchpartikeln aus Afrika in seiner vertikalen Ausdehnung durch eine Langzeitmessung mit einem am Leibniz-Institut für Troposphärenforschung (IfT) entwickelten Lasermessgerät dokumentiert worden. Weiter lesen …

NABU warnt vor Abwürgen der Photovoltaik und Blockade der Energiewende

Der NABU kritisiert den Streit der schwarz-gelben Koalition über einen Systemwechsel bei der Förderung der erneuerbaren Energien und eine drastische Drosselung des Ausbaus von Photovoltaik-Anlagen in Deutschland. "Wer ein halbes Jahr nach den Beschlüssen zum Atomausstieg das Erneuerbare-Energien-Gesetz abschaffen will, blockiert die Umsetzung der Energiewende", warnt NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Der Umbau der Stromversorgung brauche verlässliche Rahmenbedingungen und eine große Vielfalt an Investoren - einschließlich der Kommunen, Energiegenossenschaften sowie der Bürgerinnen und Bürger selbst. Das EEG biete nach wie vor die einzige Garantie, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland tatsächlich erfolgt und schrittweise die klimaschädlichen Kohlekraftwerke verdrängt. Weiter lesen …

Abbas drängt Israel zu neuen Verhandlungen

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas drängt Israel angesichts der Veränderungen im Nahen Osten zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit seiner Regierung. Der "Zeit" sagte Abbas: "Ich verstehe die Angst der Israelis sehr gut, es ist eine sehr schwierige Situation für ihr Land. Aber was heute in den arabischen Ländern passiert, sollte Israel zur Eile drängen, mit uns Frieden zu schließen. Keiner weiß, was später kommt. Keiner weiß, was der Arabische Frühling bringen wird." Weiter lesen …

Twitter-Chef befürwortet Plattform für Werbeschaltungen

Twitter-Gründer Jack Dorsey hält den Mikroblogging-Dienst seines Unternehmens für eine gute Plattform für Produktempfehlungen: Solche Werbeeinblendungen erscheinen unaufgefordert auf den Seiten der Twitter-Nutzer. "Das wird nicht abgelehnt, da wird draufgeklickt", sagte der 35-jährige Unternehmer in einem Gespräch mit der Wochenzeitung "Die Zeit". "Unsere Entwicklung beginnt gerade erst", sagte der Chef des Internetunternehmens. Weiter lesen …

Hoffnung auf freiwillige Umschuldung in Griechenland schwindet

In der EU schwindet die Hoffnung auf eine freiwillige Umschuldung in Griechenland. Nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" rechnen führende europäische Währungspolitiker damit, dass die Gläubiger durch eine rückwirkende Änderung der Anleiheverträge zum Forderungsverzicht gezwungen werden müssen. Ein solcher Schritt würde rechtlich wohl als Zahlungsausfall gewertet werden und Kreditausfallversicherungen aktivieren. Grund für die Skepsis ist, dass die Gläubigerinstitute unter Berücksichtigung der Zinsausfälle auf mehr als 70 Prozent ihres Geldes verzichten müssten, um den Schuldenstand Griechenlands auf 120 Prozent der Wirtschaftsleistung zu senken. Weiter lesen …

Grüne fordern mehr parlamentarische Kontrolle über Bankenrettungsfonds

Die Grünen erheben massive Kritik gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wiederbelebung des 480 Milliarden Euro schweren Bankenrettungsfonds Soffin. "Angesichts der Höhe der hier bereitgestellten Gelder ist die bisher vorgenommene Kontrolle absolut unzureichend", heißt es in einem Entschließungsantrag der Grünen-Bundestagsfraktion, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

EU will sich aus Tierschutz zurückziehen

Die neue Tierschutzstrategie der Europäischen Union für 2012 bis 2015 stößt bei Tierschützern auf Wiederstand. Wie die international tätige Tierschutzorganisation VIER PFOTEN kritisiert, mangele es der neuen Strategie an einem konkreten Plan für die einzelnen Tierschutzthemen. Während die Strategie für 2007 bis 2012 noch konkrete EU-Gesetzesvorhaben mit sich brachte, sind diese in Zukunft nicht vorgesehen. Problematiken im Bereich Tiertransporte, Wildtiere, Tierversuche und Klonen werden in der Strategie gar nicht erst erwähnt. Weiter lesen …

Frankensteins Erben: Bitdefender-Analyse entdeckt unberechenbare Hybrid-Malware

Was Viren mit Dateien oder Datenbeständen anrichten können, ist in der Regel bekannt. Was aber, wenn Viren andere Malware-Verwandte infizieren und so eine Art „digitalen Frankenstein“ schaffen? Eine Analyse des Internetsicherheitsexperten Bitdefender hat rund 40.000 Exemplare einer solchen Hybrid-Malware entdeckt. Mehr als 10 Millionen Dateien hat diese „Frankenmalware“ bislang infiziert. Aufgrund ihrer Unberechenbarkeit in Form und Vorkommen können die neuen Viren erhebliches Chaos auf einem Rechner verursachen. Weiter lesen …

Ein Höhepunkt kommt selten allein

Gute Nachrichten für Schürzenjäger und Playgirls: Beim Casual Dating geht es nur um das Eine - und das möglichst schon beim ersten Date. So endet die Kennlernrunde bei deutschsprachigen Casual Datern, ob weiblich oder männlich, in knapp zwei Drittel der Fälle in der Horizontalen. Das ergab eine Umfrage unter rund 2.500 Mitgliedern des führenden deutschen Seitensprungportals FirstAffair.de. Weiter lesen …

Wintersport: Snowboardfahrer haftet im Zweifelsfall mehr als Skifahrer

Bei einem Zusammenstoß auf der Skipiste haftet der Snowboard-Fahrer im Zweifelsfall mehr als der Skifahrer. Dies geht aus einem Urteil des Landgerichts Bonn (AZ 1 O 484/04) hervor, berichtet der Onlinedienst Anwalt-Suchservice. Das Gericht begründet dies damit, dass das Snowboard schwerer sei als Skier und eine stärke Aufpralldynamik mit einem damit verbundenen höheren Verletzungsrisiko habe. Weiter lesen …

Steuer-Experte Alfred Boss über seine Erfahrung mit neun Finanzministern: "Schäuble enttäuscht mich am meisten"

Der Steuer-Experte Alfred Boss hält Finanzminister Wolfgang Schäuble für den schlechtesten Amtsinhaber der vergangenen Jahrzehnte. "Schäuble enttäuscht mich am meisten", sagte Boss im Interview mit dem Anlegermagazin 'Börse Online' (Ausgabe 05/2012, EVT 26. Januar). Der Minister treibe ein unredliches Spiel, was die Folgen der Euro-Rettungsaktionen für den Bundeshaushalt betreffe. "Möglicherweise müsste der Bund sogar Geld nachschießen. Darauf sollte ein Finanzminister jetzt schon mal hinweisen." Weiter lesen …

Falschgeld mit dem Handy erkennen

Wasserzeichen, Hologramme oder Folienstreifen – es gibt viele Möglichkeiten, Geldscheine auf ihre Echtheit zu prüfen. Nun gibt es eine neue, weitaus sicherere: Professor Volker Lohweg vom Institut Industrial IT der Hochschule OWL hat mit seinem Team eine Smartphone-App entwickelt, die schnell und unkompliziert „Blüten“ identifiziert. Weiter lesen …

Aus für einen 300-Millionen-Markt

Lebensmittel, die mit dem Etikett "für Diabetiker geeignet" werben, wird es bald nicht mehr geben. Ab Oktober 2012 dürfen nur noch die Bestände verkauft, aber keine neuen Produkte mehr hergestellt werden, berichtet das Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Damit findet ein auf rund 300 Millionen Euro geschätzter Markt sein Ende. Der Anstoß dazu kam von Ärzten und Wissenschaftlern, denn ein strenges Zucker-Tabu für Diabetiker gibt es schon lange nicht mehr. Weiter lesen …

Mehr Abfälle verbrannt als deponiert in 2010

Im Jahr 2010 wurden 41,7 Millionen Tonnen Abfälle in Feuerungsanlagen und thermischen Abfallbehandlungsanlagen verbrannt und 34,6 Millionen Tonnen auf Deponien abgelagert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag somit das zweite Jahr in Folge die verbrannte Abfallmenge über der deponierten Abfallmenge. Damit setzt sich der Trend fort, Abfälle weiter zu behandeln oder zu verbrennen, statt sie zu lagern. Weiter lesen …

Obama verspricht gerechteres Amerika

US-Präsident Barack Obama hat in seiner Rede zur Lage der Nation für ein gerechteres Amerika plädiert. "Millionen Amerikaner, die jeden Tag hart arbeiten und sich an die Regeln halten, verdienen eine Regierung und ein Finanzsystem, die ebenso handeln", sagte er vor dem US-Kongress. Dafür müsse aber jeder "eine faire Chance erhalten, seinen fairen Beitrag leisten und sich an dieselben Regeln halten". Weiter lesen …

"stern"-RTL-Wahltrend Union trotzt der Wulff-Affäre - Rot-Grün nur noch drei Punkte vor Schwarz-Gelb

Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff schadet der Union nach wie vor nicht. Im stern-RTL-Wahltrend gewann sie im Vergleich zur Vorwoche 1 Punkt hinzu und erreicht damit zum zweiten Mal in diesem Jahr 36 Prozent. Die Werte der anderen im Bundestag vertretenen Parteien blieben stabil: Die SPD kommt auf 27 Prozent, die Grünen auf 15 Prozent, die Linke auf 7 Prozent und die FDP auf 3 Prozent. Die Piratenpartei musste 1 Punkt abgeben, hätte mit 7 Prozent aber weiter die Chance auf den Einzug in den nächsten Bundestag. Auf "sonstige Parteien" entfallen 5 Prozent. Weiter lesen …

Oppermann: Merkel soll Wulff vom Aufklärungsweg durch Selbstanzeige überzeugen

Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" zeichnet sich in der Affären-Angelegenheit um den Bundespräsidenten eine schnellere juristische Klärung durch den Weg über eine Selbstanzeige Christian Wulffs beim Staatsgerichtshof des Landes Niedersachsen ab. Juristisch und politisch werde ein solcher Weg nach Artikel 40 der Niedersächsischen Landesverfassung geprüft, berichteten Wulff-Vertraute aus den Reihen der Koalition im Bundestag. Weiter lesen …

Polizei in Kham schießt auf Demonstranten: Mehrere Tibeter erschossen, zahlreiche verwundet

Das Sicherheitspersonal in Drango, Osttibet, schoß am 23. Januar zur Feier des chinesischen Neujahrs in eine Menge unbewaffneter Tibeter. Augenzeugen zufolge wurde ein Tibeter, Norpa Yonten, erschossen und bis 30 weitere von Kugeln getroffen, als chinesische Sicherheitskräfte heute um die Mittagszeit in Drango (chin. Luhuo), TAP Kardze, Provinz Sichuan, das Feuer auf eine große Menge unbewaffneter tibetischer Demonstranten eröffneten. Anderen Quellen zufolge seien sechs Personen in dem wilden Kugelhagel ums Leben gekommen und Dutzende weitere verletzt worden. Weiter lesen …

Gabriel erteilt Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene Absage

Knapp zwei Jahre vor der Bundestagswahl hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel einer Koalition mit der Linkspartei eine klare Absage erteilt. Gabriel bezeichnete die Partei im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" als unberechenbar und sagte zur Möglichkeit einer rot-rot-grünen Regierung: "Für mich ist es ausgeschlossen, dass die Sozialdemokraten auf Bundesebene diesen Weg gehen." Gabriel reagierte damit auch auf Teile des linken SPD-Flügels, die einer rot-rot-grünen Koalition im Notfall den Vorzug vor einer neuerlichen großen Koalition geben würden. Weiter lesen …

Schlecker-Insolvenz: Handelsexperte sieht gute Chancen für Unterstützung durch Lieferanten

Handelsexperte Kai Hudetz sieht gute Chancen dafür, dass die Lieferanten die insolvente Drogeriehandelskette Schlecker durch den Verzicht auf Forderungen unterstützen: "Selbst in deutlich verkleinerter Form wäre Schlecker noch ein sehr großer und interessanter Absatzkanal für die Konsumgüterindustrie", sagte Hudetz, Geschäftsführer des Handelsforschungsinstitutes IFH in Köln, der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Aigner warnt vor Einschränkung der Pressefreiheit durch neues EU-Verbraucherschutzrecht

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat gegenüber der Tageszeitung "Die Welt" davor gewarnt, dass die EU-einheitliche Neuregelung des Verbraucherschutzes, die die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel vorstellen will, unbeabsichtigte Auswirkungen auf die Presse- und Meinungsfreiheit im Netz haben könnte. "Eine EU-Vorgabe darf nicht dazu führen, dass Online-Redaktionen oder Zeitungsverlage verpflichtet werden könnten, Artikel nachträglich auf Klage eines Einzelnen aus den Archiven zu nehmen. So wichtig Datenschutz für den Einzelnen ist - wir müssen immer die Grundrechte abwägen und dürfen nicht zulassen, dass die Presse- und Meinungsfreiheit in Gefahr gerät." Weiter lesen …

FDP bringt Verrechnung von EFSF und ESM zur Euro-Rettung ins Spiel

Der FDP-Finanzpolitiker Hermann Otto Solms hat im Streit über eine Aufstockung des permanenten Euro-Rettungsschirms ESM eine Kompromisslösung ins Spiel gebracht. Auf den ESM könnten nur die Restmittel des befristeten Rettungsschirms EFSF übertragen werden, die bis Mitte des Jahres nicht verbraucht wurden. "Ein Kompromiss wäre, dass die Mittel, die der EFSF bis Mitte des Jahres ausgereicht hat, nicht mit dem ESM verrechnet werden", sagte Solms der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

E.ON bietet Vorruhestand für 54-Jährige

Der E.ON-Konzern bietet im Zuge seines Sparprogramms Beschäftigten bis zum Jahrgang 1958 an, vorzeitig in den Ruhestand zu gehen, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" von der Gewerkschaft Verdi erfuhr. Die Beschäftigten erhalten bis zum 63. Lebensjahr bis zu 60 Prozent ihres letzten Nettogehaltes und gehen dann mit den üblichen Abschlägen in Rente. Der Vorruhestand ist Teil der Maßnahmen, mit denen E.ON 6000 Stellen in Deutschland abbauen will. Weiter lesen …

Politologe verteidigt höhere Diäten in Sachsen-Anhalt

In der Debatte um eine Diätenerhöhung erhalten Sachsen-Anhalts Landtags-Abgeordnete Zuspruch. "Die Politiker sind unterbezahlt", sagte der Politologe Wolfgang Renzsch der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Nach dem Vorschlag einer unabhängigen Kommission sollen die Diäten um 853 auf 5 650 Euro im Monat steigen. Das entspricht der Besoldung von Amtsrichtern. Weiter lesen …

Pflegereform: Strafzahlungen für langsame Kassen

Pflegekassen, die länger als fünf Wochen für eine Entscheidung über Pflegeleistungen brauchen, müssen künftig Strafe zahlen. "Nach Fristablauf" müsse die Kasse "für jeden Tag Verzögerung zehn Euro an den Antragsteller zahlen", heißt es im Gesetzentwurf zur Pflegereform, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Apple glänzt mit Rekordzahlen

Der kalifornische Elektronikkonzern Apple hat am Dienstag mit Rekordzahlen glänzen können. Im wichtigen Weihnachtsquartal hat Apple eigenen Angaben zufolge rund 37 Millionen iPhones verkauft. Der bisherige Rekord von 20,3 Millionen verkauften Mobiltelefonen innerhalb eines Quartals wurde somit fast verdoppelt. Weiter lesen …

Ministerpräsident Netanjahu: Israel muss notfalls allein gegen Bedrohungen vorgehen

Nach Ansicht des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu muss sein Land im Notfall allein gegen Bedrohungen vorgehen. Dies erklärte der Ministerpräsident Israels am Dienstag in einer Rede vor dem Parlament. Netanjahu erinnerte in dieser "an die wichtigste Lehre aus dem Holocaust gegen unser Volk". Diese besage, "dass wir, in letzter Konsequenz, wenn es eine Bedrohung unserer Existenz gibt, unser Schicksal nicht in die Hände anderer legen dürfen", sagte der israelische Ministerpräsident. Wenn es um das israelische Schicksal gehe, sei es eine Verpflichtung, "uns auf uns selbst zu verlassen", so Netanjahu weiter. Weiter lesen …

Studenten an ostdeutschen Hochschulen sind zufriedener als im Westen

Studenten an ostdeutschen Hochschulen sind zufriedener als ihre Kollegen im Westen. Forscher des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) haben im Auftrag der "Hochschulinitiative Neue Bundesländer" Absolventen aus den vergangenen zehn Jahren in Ost und West befragt. Demnach würden 87 Prozent der Studenten im Osten erneut ihre Hochschule wählen, im Westen sagten dies nur 82 Prozent. Die Studie, die an diesem Mittwoch veröffentlicht wird, liegt der "Süddeutschen Zeitung" vor. Weiter lesen …

Syrien verlängert Beobachter-Mission um einen Monat

Die syrische Führung hat die Beobachter-Mission der Arabischen Liga im Land um einen Monat verlängert. Dies teilte das syrische Außenministerium nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Sana mit. Die Verlängerung der Mission war eine Forderung der Arabischen Liga. Zuvor hatten mehrere Golfstaaten beschlossen, ihre Beobachter aus Syrien abzuziehen. Weiter lesen …

Schavan empfiehlt Verzicht auf Einordnung des Abiturs

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat vor dem Gespräch der Sozialpartner mit Vertretern der Kultusministerkonferenz am 31. Januar einen Kompromiss zur Lösung des Streits über den Wert des Abiturs vorgeschlagen. "Entscheidend ist, dass wir den hohen Stellenwert der beruflichen Bildung in Deutschland deutlich machen. Wenn Ende Januar keine Lösung gefunden wird, plädiere ich im ersten Schritt für das französische Modell: Wir sollten die beruflichen Qualifikationen aufnehmen und zunächst auf die Zuordnung der allgemeinbildenden Schulabschlüsse zum DQR verzichten, um endlich starten zu können", sagte Schavan der Tageszeitung "Die Welt". Der Knoten müsse nun durchschlagen werden. Deutschland dürfe nicht zum Nachzügler werden. Weiter lesen …

Costa Concordia: Kreuzfahrt-Veranstalter Carnival droht milliardenschwere Sammelklage

Nach der Havarie des Kreuzfahrtschiffs "Costa Concordia" bringen sich die Anwälte in den USA in Stellung. Zwei New Yorker Kanzleien und die italienische Verbraucherschutzorganisation Codacons bereiten eine Sammelklage vor, wie das "Handelsblatt" erfuhr. Sie soll aller Voraussicht nach am Mittwoch (25. Januar) in Miami eingereicht werden, sagte Marc Bern, Partner der New Yorker Anwaltskanzlei Napoli Bern Ripka Shkolnic LLC, der Wirtschaftszeitung. Weiter lesen …

Zwickauer Terrorzelle: Früherer NSU-Unterstützer lebt in Nordrhein-Westfalen

Im Fall der rechtsterroristischen Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) führt eine Spur nach Nordrhein-Westfalen (NRW). Das berichten die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Nach Recherchen der Zeitungen zog der zeitweise wichtigste Unterstützer der untergetauchten Terroristen im Jahr 2003 nach Nordrhein-Westfalen. Hier fand der frühere rechtsextreme Aktivist erst in Hürth bei Köln, später in Düsseldorf Unterkunft. Zuvor hatte der Unterstützer in Ostdeutschland dem untergetauchten Terrortrio Beate Z., Uwe M. und Uwe B. mit Geld und logistischer Hilfe zur Seite gestanden. Weiter lesen …

Erdogan kritisiert Völkermordgesetz als "Massaker an Meinungsfreiheit"

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat mit scharfer Kritik auf die Verabschiedung des Völkermordgesetzes in Frankreich reagiert: "Das ist ganz klar ein Massaker an der Meinungsfreiheit", sagte er am Dienstag in Ankara. Er hoffe allerdings noch, dass Frankreich seinen Fehler korrigiere und das Gesetz vor dem französischen Verfassungsgericht doch noch zu Fall bringe. Weiter lesen …

RNZ: Stark belastet

Der Wehrbeauftragte des Bundestags prangert Jahr für Jahr Missstände bei der Bundeswehr an. Das ist sein Job. Selten zuvor aber war die Kritik so umfassend und fundamental, wie diesmal. Hellmut Königshaus lässt keinen Zweifel daran, dass die Reform die Truppe auf eine echte Bewährungsprobe stellt - von der noch keineswegs sicher ist, ob sie sie auch besteht. Weite Wege zur Dienststelle, horrende Scheidungsraten, mangelhafte Ausrüstung und schlechte Stimmung - wer sich nach dem Bild, das Königshaus über die Lage der Soldaten zeichnet, noch für eine berufliche Zukunft an der Waffe entscheidet, muss schon sehr überzeugt sein. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Griechisch Roulette

Ist das nicht merkwürdig? Urplötzlich sind Europas Finanzminister ungemein streng mit den Griechen. Nicht nur, dass sie umgehend zusätzliche Spar- und Reformmaßnahmen verlangen. Sondern auch, dass sie den Deal über den Forderungsverzicht nicht akzeptieren, auf den sich die Griechen mit ihren privaten Gläubigern verständigen wollten. Auf einmal pochen Juncker, Schäuble und Kollegen darauf, dass die Griechen einen Zins von deutlich weniger als 4% verabreden, um sich nicht zu schwere Lasten aufzubürden. Weiter lesen …

"DER STANDARD"-Kommentar: "Regierung in der Eurokrise"

Für künftige Entscheidungen sind Aussagen von Maria Fekter ein ausgezeichneter Gradmesser. Meistens passiert das Gegenteil dessen, was die Finanzministerin ankündigt. Das war bei der Schuldenbremse, die sie nicht für nötig hielt, ebenso der Fall wie beim Schuldenschnitt Griechenlands, der "überhaupt nichts bringt". Die Aufstockung des Eurorettungsfonds hat die Ressortchefin im Vorjahr ins Parlament gebracht, nachdem sie eine Erhöhung der Mittel mehrmals in Abrede gestellt hatte. Am Dienstag hat Österreich seinen Kurs neuerlich geändert. Fekter hält eine neuerliche Ausdehnung des Rettungsschirms für "denkbar" und "konsensfähig". Weiter lesen …

WAZ: Harte Lektion für die Revolutionäre

Viele Ägypter erinnern sich genau an den 25. Januar 2011 auf dem Kairoer Tahrir-Platz. Es war der Beginn der Revolution. Inzwischen steht der gestürzte Präsident Hosni Mubarak vor Gericht, ein demokratisches Parlament ist im Amt. Gewählt hat die Mehrheit die Muslimbruderschaft. Für viele sind die Islamisten die besten Garanten gegen Korruption und Günstlingswirtschaft. Weiter lesen …

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