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26. Januar 2012 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2012

Juncker stellt Griechenland Ultimatum

Der Vorsitzende der Eurogruppe, Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker, hat die führenden Parteien Griechenlands aufgefordert, erneut ein nationales Reformbündnis zu schließen. "Die Chefs der drei führenden Parteien müssen wieder eine Reformvereinbarung unterschreiben", sagte Juncker dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Dies sei zwingende Voraussetzung dafür, dass die Euro-Zone ein zweites Kreditpaket für Griechenland beschließe. Weiter lesen …

Bundestag beschließt Beginn des Bundeswehr-Abzugs aus Afghanistan

Der Bundestag hat den Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan beschlossen. Das Parlament stimmte am Donnerstag mit 424 von 569 Stimmen für eine Verlängerung des Mandats um ein Jahr, das zugleich die Höchstgrenze für die eingesetzten Soldaten ab dem 1. Februar von bisher 5.350 auf maximal 4.900 senkt. 107 Abgeordnete stimmten gegen die Vorlage der Bundesregierung, 38 enthielten sich. Weiter lesen …

Wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten und übler Nachrede haben drei Bürger den Fraktionschef der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, bei der Staatsanwaltschaft Hannover angezeigt.

Wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten und übler Nachrede haben drei Privatpersonen Strafanzeige gegen den Fraktionschef der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel (49) erstattet. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt (Online-Ausgabe) unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Hannover. Weiter lesen …

Mayer: Brennpunkte dürfen weiter videoüberwacht werden

Gestern hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil die Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten im öffentlichen Raum für zulässig erklärt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Die Gewährleistung des Schutzes der Bevölkerung vor Straftaten kann über den Interessen eines Einzelnen stehen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht nochmals deutlich gemacht. Insbesondere dann, wenn an Kriminalitätsschwerpunkten bereits eine Vielzahl von Straftaten registriert wurde, ist der Einsatz von Videokameras zur Überwachung dieser Brennpunkte gerechtfertigt." Weiter lesen …

Fregatte "Rheinland-Pfalz" stößt zu NATO-Verband

Zur ihrer voraussichtlich letzten Teilnahme an einem maritimen Einsatzverband verlässt die Fregatte "Rheinland-Pfalz" am Mittwoch, den 1. Februar, den Marinestützpunkt Wilhelmshaven. Mit Kurs Mittelmeer wird das Kriegsschiff mit seinen rund 180 Frauen und Männern um 10 Uhr auslaufen, um sich an der "Standing NATO Maritime Group 1" (SNMG 1) zu beteiligen. Weiter lesen …

Gladbach-Stürmer Bobadilla wechselt nach Bern

Borussia Mönchengladbachs Stürmer Raul Bobadilla wechselt vorbehaltlich der Freitag stattfindenden medizinischen Untersuchung mit sofortiger Wirkung zum Schweizer Erstligisten Young Boys Bern. Das teilten die Gladbacher am Donnerstag mit. Der 24 Jahre alte Argentinier kam im Juli 2009 zum VfL und machte in den vergangenen zwei Jahren 59 Bundesligaspiele (acht Tore) für Borussia. Über die finanziellen Modalitäten des Transfers wurde Stillschweigen vereinbart. Weiter lesen …

Studie: Yoga kann Lustempfinden der Frau steigern

Mit Yoga lässt sich offenbar eine sexuelle Dysfunktion behandeln und somit das Lustempfinden der Frau steigern. Das ist das Ergebnis einer Studie der University of British Columbia, die im "Journal of Sexual Medicine" veröffentlicht wurde. Die Forscher fanden heraus, dass sich durch Achtsamkeit und das Bewusstsein für den nächsten Moment sexuelle Probleme lindern lassen. Durch Yoga werden diese Fähigkeiten geschult. Weiter lesen …

Kinderarmut nach wie vor hoch - Deutscher Kinderschutzbund kritisiert Auslegung neuer Arbeitslosenstatistik

Die heute veröffentlichten Zahlen, nach denen es immer weniger Kinder in Armut gibt, sieht der Deutsche Kinderschutzbund kritisch. Zwar sinkt die Zahl der Kinder unter 15 Jahren, die Sozialgeld (Hartz IV) beziehen, von 2006 bis 2011 um annähernd 250.000, aber wichtige Aspekte werden nicht beachtet. So ist die Anzahl der Kinder in Deutschland stark rückläufig. Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes: "Seit dem Jahr 2006 gibt es fast 750.000 Kinder unter 15 Jahren weniger in unserem Land. Wenn es also immer weniger Kinder gibt, so ist es keine Überraschung, dass in absoluten Zahlen betrachtet auch immer weniger Kinder von Sozialleistungen leben." Weiter lesen …

Nadal im Finale der Australian Open

Der Spanier Rafael Nadal hat bei den Australian Open das Finale erreicht. Er besiegte im 27. Duell seinen Dauerrivalen Roger Federer mit 6:7 (5:7), 6:2, 7:6 (7:5), 6:4. Damit steht Nadal zum zweiten Mal seiner Karriere im Finale des Grand-Slam-Turiers. Weiter lesen …

Österreichische Investoren greifen nach Praktiker

Eine österreichische Investorengruppe um die Fondsmanagerin Isabella de Krassny versucht nach Informationen der Lebensmittel Zeitung (Deutscher Fachverlag, Frankfurt), beim Baumarktkonzern Praktiker mehr Einfluss zu nehmen. De Krassny hält gemeinsam mit der Semper Constantia Invest mittlerweile 13 Prozent der Praktiker-Anteile. Weiter lesen …

Urteil: Getränk darf nicht an Viagra erinnern

Eine polnische Getränkefirma darf ihre Energydrinks nicht "Viaguara" nennen. Der Name stellt eine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Marke Viagra dar, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil entschieden hat. Zudem liegt eine starke Ähnlichkeit der beiden Namen vor. Der Viagra-Produzent Pfizer hat gegen den Markennamen Widerspruch eingelegt. Weiter lesen …

Drogeriekette "Ihr Platz" ist pleite

Die Osnabrücker Drogeriekette "Ihr Platz" ist pleite. Die Schlecker-Tochter meldete am Donnerstag Insolvenz beim Amtsgericht Ulm an, teilte Schlecker-Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz mit. Das Unternehmen mit rund 7.000 Beschäftigten solle nun im Rahmen einer "ganzheitlichen Konzernlösung restrukturiert" werden. "Ihr Platz befindet sich in einem starken Abhängigkeitsverhältnis zu Schlecker, so dass jetzt eine gemeinsame Lösung für den Konzern gesucht werden kann", erklärte Geiwitz. Noch am Montag hatte Schlecker mitgeteilt, die "Ihr Platz"-Filialen seien von der Insolvenz nicht betroffen. Weiter lesen …

Andamanen: Zwei Jahre nach dem Ende der Bo ist weiteres Volk 'vom Aussterben bedroht'

Zwei Jahre nachdem mit dem Tod von Boa Senior auch die Sprache Bo verloren ging, warnt eine führende Sprachwissenschaftlerin davor, dass auch den Jarawa auf den indischen Andamanen Inseln ein solches Schicksal droht, wenn die illegale Straße durch ihr Reservat nicht geschlossen wird. Professorin Anvita Abbi ist auf bedrohte Sprachen spezialisiert und hat erst kürzlich ein Wörterbuch veröffentlicht, das vier der ältesten Sprachen der Welt dokumentiert. Weiter lesen …

Spritverbraucher im Winter: Dachbox "frisst" zwei Liter auf 100 Kilometer

Wer mit einer Dachbox unterwegs ist und Annehmlichkeiten wie eine Sitzheizung oder heizbare Scheiben schätzt, zahlt beim Tanken deutlich drauf. Mit mehr als zweieinhalb Litern zusätzlichen Kraftstoff pro 100 Kilometer müssen Autofahrer dann insgesamt rechnen. Welcher Komfort im Winter wie viel Kraftstoff verbraucht, und wie die Tankrechnung auch wieder reduziert werden kann, hat der ADAC in einem Praxistest berechnet. Weiter lesen …

Katastrophen in Österreich unterschätzt

Hochwasser, Stürme, Hagel und Hitzewellen sind die größten Naturkatastrophen, denen der Mensch in Österreich ausgesetzt ist. Das zeigen Daten, die der Erstversicherer VAV Versicherungs AG und der Rückversicherungsexperte Guy Carpenter am gestrigen Mittwoch in Wien präsentiert haben. In der öffentlichen Wahrnehmung existiert dieses Risiko jedoch kaum. "Die Bedrohung wird meist vergessen, ist jedoch real", warnt VAV-Generaldirektor Norbert Griesmayr. Weiter lesen …

Pferd verschwunden: VIER PFOTEN ruft zur Vorsicht auf

In der Wedemark wird ein Pferd vermisst. Mit gefälschten Unterlagen haben dubiose Tierhändler den 14-jährigen Friesenmix Rico an sich gebracht und über verschiedene Händler weiterverkauft. Nun fehlt von Rico jede Spur. Die Käufer bestreiten, das Pferd je gesehen zu haben. Die Ermittlungen der Polizei liefen bislang ins Leere. Nun bittet die Tierschutzorganisation VIER PFOTEN die Bevölkerung um Mithilfe. Weiter lesen …

Trügerische Online-Sicherheit: 60 Prozent fühlen sich im Internet sicher - haben ihre Daten aber nicht im Griff

52,5 Prozent der Männer vergeben überall dieselben Passwörter, 25 Prozent der Frauen vernachlässigen Virenschutz und Firewall. Trügerischerweise fühlen sich dennoch rund 60 Prozent der Befragten im Internet sicher. Dies hat eine Umfrage anlässlich des Europäischen Datenschutztages (28.1.2012) und des Safer Internet Days (7.2.2012) unter den über zwei Millionen Mitgliedern der Partnerbörse http://www.bildkontakte.de ergeben. Weiter lesen …

Paul McCartney schreibt Musik für ein Computerspiel

Ex-Beatle Paul McCartney schreibt Musik für ein Computerspiel. Das sagte er der ZEIT: "Dafür ist der Song, mit dem ich mich derzeit so abplage. Ich wurde gefragt, ob ich mir so was vorstellen könne, und fand es spannend. Außerdem ist das ein faszinierender Markt. Ein neues Computerspiel verkauft sich heutzutage ja viel besser als eine neue CD. Und man erreicht eine ganz andere Zielgruppe. Wahrscheinlich werden auf diese Weise viele junge Menschen zum ersten Mal meine Musik bei einem Videospiel hören." Weiter lesen …

Was Banken über ihre Kunden preisgeben dürfen

Für die meisten Bankkunden entspricht das Bankgeheimnis einer Wand des Schweigens: Keine auch noch so kleine Information über die finanziellen Angelegenheiten der Kunden dringt nach draußen. Doch ist dem wirklich so? Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung erklärt, wem eine Bank Auskunft geben darf und was man tun kann, wenn eine unberechtigte Datenweitergabe stattgefunden hat. Weiter lesen …

Xbox 720: Sechsmal so stark wie Vorgänger

Die nächste Generation von Microsofts Videospielkonsole Xbox 360 wird mit sechsmal soviel Rechenpower ausgestattet sein wie das Vorgängermodell. Das neue Hightech-Gaming-System, das in Branchenkreisen bereits seit geraumer Zeit unter der Bezeichnung "Xbox 720" für heftige Spekulationen sorgt, könnte bereits Ende Oktober bzw. Anfang November 2013 in den Geschäftsregalen zu finden sein, wie ein Insider dem Games-Portal IGN verraten hat. Eine offizielle Bestätigung seitens Microsoft gibt es aber bislang noch nicht. Weiter lesen …

Frittieren mit Olivenöl belastet Herz nicht

Frittierte Lebensmittel beeinträchtigen die Gesundheit des Herzens nicht. Das gilt laut Wissenschaftlern der Universidad Autónoma de Madrid jedoch nur dann, wenn Oliven- oder Sonnenblumenöl verwendet wird. Es konnten kein erhöhtes Risiko einer Herzerkrankung oder ein vorzeitiger Tod festgestellt werden. Die Forscher betonen jedoch in BMJ, dass sich diese Forschungsergebnisse auf die typische Küche Spaniens beziehen, in der diese gesunden Öle reichlich zum Einsatz kommen. Weiter lesen …

RFID-Chips im menschlichen Körper

Funk-Chips in Waren gehören mittlerweile zum Alltag. In Kühe und Katzen eingepflanzte RFID-Chips sind ebenfalls gang und gäbe. IT-Implantate für Menschen - das jedoch klingt nach Science Fiction. Dabei sind diese Chips seit Jahren am Markt erhältlich, berichtet das IT-Profimagazin iX in der aktuellen Ausgabe 2/2012. Weiter lesen …

"Blaugrüne Mosaikjungfer" ist Libelle des Jahres 2012

Die Blaugrüne Mosaikjungfer (Aeshna cyanea), eine der größten und auffälligsten heimischen Libellen, wurde vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Gesellschaft deutschsprachiger Odonatologen (Libellenkundler) zur "Libelle des Jahres 2012" gekürt. Der Name der Libelle bezieht sich auf die Färbung der Männchen. Am Hinterleib haben sie grüne Flecken auf schwarzem Grund, die schließlich in blaue Flecken übergehen. Im Gegensatz dazu haben Weibchen durchgängig einen braun-schwarz-grün gefärbten Hinterleib. Die Blaugrüne Mosaikjungfer erreicht die beachtliche Länge von bis zu 80 Millimeter, ihre Flügelspannweite beträgt bis zu 100 Millimeter. Weiter lesen …

Kleine Sänger: Männliche Hausmäuse halten ihren Angebeteten ein Ständchen

Manchen wird überraschen, dass männliche Hausmäuse singen, um Partnerinnen anzulocken. Leider kann das menschliche Ohr diese Melodien nicht hören, sie liegen im Ultraschallbereich. Durch spektroskopische Analysen fanden Forschende der Vetmeduni Vienna heraus, dass die Gesänge der Mausmännchen Signale über Individualität und Verwandtschaft enthalten. Ihre Ergebnisse erscheinen in den Zeitschriften „Physiology & Behavior“ und „Journal of Ethology“. Weiter lesen …

Bisher größte Befragung von Nutzern von Elektrofahrzeugen

Für die breite Akzeptanz der Elektromobilität ist es entscheidend, die Erwartungen und Erfahrungen der Menschen zu kennen – denn die Technologie wird sich nur dann durchsetzen, wenn sie den Bedürfnissen der potenziellen Nutzer entspricht. Die Erforschung der Nutzerakzeptanz im Rahmen des vom Bundesverkehrsministerium geförderten Programms "Elektromobilität in Modellregionen" koordinierte das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI. Die Abschlussbroschüre fasst die positiven und negativen Nutzererwartungen und -erfahrungen zusammen und gibt Empfehlungen, wie die Wünsche und Bedürfnisse der Menschen in die weitere Entwicklung von Elektromobilität integriert werden können. Weiter lesen …

Die Spinnen kommen mit dem Bus - Neue Spinnenarten in Deutschland

Zwei neue Spinnenarten wurden in Deutschland von Wissenschaftlern des Senckenberg Forschungsinstitutes verstärkt nachgewiesen. Die Frankfurter Arachnologen untersuchen die Einwanderung und Lebensweise dieser Neozoen. In Deutschland sind rund 1.000 Spinnenarten bekannt und das Land gilt unter Arachnologen als eines der am besten untersuchten Gebiete weltweit. Eine gute Voraussetzung, um eine Veränderung der heimischen Fauna festzustellen. Wissenschaftler stoßen immer wieder auf neue, eingewanderte oder eingeschleppte Arten - so genannte Neozoen. So ging es auch Dr. Peter Jäger, Arachnologe am Senckenberg Forschungsinstitut in Frankfurt, als er 1995 erstmals die Zitterspinnenart Holocnemus pluchei in einem Kölner Parkhaus unter einem Euro-Busbahnhof entdeckte. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit der Deutschen hält nichts vom Valentinstag

Die große Mehrheit der Deutschen sieht den Valentinstag am 14. Februar nicht mit romantisch verklärtem Blick, sondern lehnt ihn mit nüchterner Gelassenheit ab. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des Magazins "Reader`s Digest" halten 60 Prozent der Deutschen den Valentinstag für "kommerziellen Quatsch". Nur 39 Prozent halten es für einen "netten Brauch", dem Partner oder der Partnerin an diesem Tag mit roten Rosen, Pralinen oder anderen Überraschungen einen besonderen Liebesbeweis zukommen zu lassen. Weiter lesen …

Panorama": Tauziehen um milliardenschwere Nachzahlungen in der Zeitarbeit - CDU will Ansprüche per Gesetz unterbinden

Nach Recherchen des Politikmagazins "Panorama" vom NDR im Ersten fordert der Wirtschaftsflügel der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Zeitarbeitsfirmen vor "unbilligen Härten" durch Nachforderungen von Löhnen und Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung zu schützen. Diese milliardenschweren Lohn- und Sozialbeitragsnachzahlungen sind aufgrund einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom 14. Dezember 2010 fällig. Danach ist die "Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen" (CGZP) keine Tarifpartei im Sinne des Gesetzes. Damit kann die jahrelang beanspruchte Ausnahmeklausel im Paragraph 9 des Arbeitnehmerüberlassungs-Gesetzes nicht greifen, die die ausgezahlten niedrigeren Löhne legitimiert hätte. Weiter lesen …

Stern: Eventmanager Manfred Schmidt organisierte auch Geburtstag für damalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt

Die damalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat ihren 60. Geburtstag am 13. Juni 2009 zumindest teilweise auf Kosten des Eventmanagers Manfred Schmidt begangen. Wie das Magazin "stern" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, räumt die SPD-Politikerin ein, dass Schmidt ihr "einen Teil seiner 'Residenz'" - ein Luxus-Penthouse am Brandenburger Tor in Berlin - "kostenlos zur Verfügung gestellt" hat. Das Penthouse war auch Veranstaltungsort für die umstrittene, von Manfred Schmidt ausgerichtete Feier, die Bundespräsident Christian Wulff am Abend seiner Wahl am 30. Juni 2010 besuchte. Ulla Schmidt will Getränke und Essen auf ihrer Geburtstagsparty selbst bezahlt haben. Dem widersprechen aber dem "stern" vorliegende interne Unterlagen aus Schmidts Firmenreich. Weiter lesen …

Die Rückkehr der Wölfe ZDF-Dokumentation in der Reihe "planet e."

Der Wolf, der seit 150 Jahren in Deutschland ausgerottet war, erobert seine alte Heimat zurück. Vor rund zehn Jahren wanderten die ersten Tiere aus Polen ein, inzwischen leben wieder zwölf Wolfsrudel, insgesamt etwa hundert Tiere, in Deutschland. Ist die Rückkehr der Wölfe Fluch oder Segen? Das ist Thema der ZDF-Umweltdoku "planet e." am Sonntag, 29. Januar 2012, 13.20 Uhr. Weiter lesen …

Die Ukraine erhöht ihren jährlichen Stromexport um 52,5 %

Die Ukraine hat im Jahr 2011 den Umfang von Stromexporten im Vergleich zu 2010 um 52,5 Prozent erhöht. Die Produktion stieg dem ukrainischen Ministeriums für Energie und Kohleindustrie zufolge um 2,2 Mrd. kWh und führte zu einer Erzeugung von 6,4 Mrd. kWh. Die Gesamtmenge an Stromexporten für das Jahr 2011 machte dabei etwa drei Prozent der Jahresproduktion des Landes von 193,9 Mrd. kWh aus. Weiter lesen …

Führender Buddhist ruft zu Gipfeltreffen zur Abschaffung von Nuklearwaffen in Hiroshima und Nagasaki im Jahr 2015 auf

In seinem am 26. Januar veröffentlichten jährlichen Friedensvorschlag verlangt Daisaku Ikeda, Präsident der buddhistischen Organisation Soka Gakkai International (SGI), für das Jahr 2015 die Einberufung eines Gipfeltreffens in Hiroshima und Nagasaki zur Abschaffung der Nuklearwaffen. Dort soll sichergestellt werden, dass die weltweit wachsende Bewegung für die Abschaffung von Atomwaffen nicht mehr zurück gedrängt werden kann. Weiter lesen …

Nintendo auch 2011 wieder Nr. 1 auf dem deutschen Videospielmarkt

Super Mario und seine Freunde sind in Deutschland so beliebt wie eh und je. Das belegen die Marktdaten für das Kalenderjahr 2011. Danach war Nintendo auch im vergangenen Jahr wieder Marktführer bei Videospiel-Hardware. Denn: Die deutschen Spiele-Fans legten sich im vergangenen Jahr 1,9 Millionen Konsolen der Marken Wii, Nintendo 3DS und Nintendo DS zu. Damit bescherten sie Nintendo einen Marktanteil von knapp 60 Prozent. Darüber hinaus waren über 40 Prozent aller 2011 in Deutschland verkauften Videospiel-Programme für eine der Nintendo-Konsolen bestimmt. Im Weihnachtgeschäft war es sogar jede zweite Videospiel-Software. Weiter lesen …

IHS CERA-Vorsitzender: Die Ukraine besitzt das Potential, bis zu 70 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr zu produzieren

Die Ukraine ist in der Lage, 60 bis 70 Milliarden Kubikmeter Gas zu produzieren, sagte Daniel Yergin, Executive Vice President und Vorsitzender von IHS Cambridge Energy Research Associates, Inc.(IHS CERA). Der internationale Energieexperte wies jedoch darauf hin, dass das Land es schaffen könnte, seine Gasproduktion zu verdreifachen, wenn es ein günstiges Investitionsklima kreieren könnte. Weiter lesen …

Zeitung: Linke macht SPD im Saarland "ein Angebot, das sie nicht ablehnen kann" Ernst: "Ja zum Schuldenabbau"

Mit dem Angebot zur Zusammenarbeit beim Schuldenabbau will die Linkspartei für das Saarland doch noch zu einer rot-roten Landeskoalition nach den für den 25. März geplanten Neuwahlen kommen. Der Bundeschef der Linkspartei, Klaus Ernst, sagte der "Leipziger Volkszeitung": "Wir haben im Osten bewiesen, dass man Haushaltssanierung und soziales Augenmaß zusammenbringen kann." Weiter lesen …

Gazprom-Chef kündigt Expansion in Deutschland an

Nach den geplatzten Verhandlungen über ein Gemeinschaftsunternehmen mit RWE will Russlands Gasmonopolist deutschen Energieversorgern nun auf eigene Faust Konkurrenz machen. "Wir sind in der Lage, umfangreiche Investitionen zu tätigen", sagte Gazprom-Chef Alexej Miller im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". "Deutschland ist ein sehr liquider Markt und damit interessant." Gazprom wolle sich in Deutschland stärker als bisher engagieren, sagte Miller im Hinblick auf geplante Kooperationen mit Stadtwerken. Weiter lesen …

Zeitung: Kinderarmut in Deutschland geht zurück

In Deutschland müssen immer weniger Kinder von Hartz IV leben. Dies geht laut der "Süddeutschen Zeitung" aus einer Analyse der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. In den fünf Jahren von September 2006 bis September 2011 sank demnach die Zahl der unter 15-Jährigen, die die staatliche Grundsicherung erhielten, von 1,9 Millionen um etwa 257.000 auf knapp 1,64 Millionen. Besonders deutlich war danach der Rückgang im vergangenen Jahr: Von September 2010 bis 2011 schrumpfte die Zahl der unter 15-Jährigen in Hartz-IV-Haushalten um fast 84.000. Weiter lesen …

Euro-Staaten wollen beim Gipfel Job-Programm beschließen

Die EU-Staaten wollen Gelder aus Strukturfonds und verschiedenen EU-Jugendprogrammen zur Ankurbelung der Wirtschaft und zur Schaffung von Jobs für die rund 23 Millionen Arbeitslosen in der EU einsetzen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf den Entwurf der Abschlusserklärung für den Euro-Gipfel am kommenden Montag in Brüssel. "Wenn wir nicht unser Wachstum steigern, wird die Arbeitslosigkeit hoch bleiben", heißt es laut dem Blatt in dem Text. Weiter lesen …

Lammert kritisiert zu viele Auslandsreisen der Bundestagsabgeordneten

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die wachsende Anzahl von Auslandsreisen der Bundestagsabgeordneten beklagt. Der Bundestag sei "im Vergleich zu anderen Parlamenten bei Reisen Spitzenreiter", kritisierte Lammert laut dem Protokoll einer Sitzung mit den Vorsitzenden der Bundestags-Ausschüsse am 30. November 2011. Das Protokoll liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor. Darin verweist Lammert auf den "steigenden Umfang von Einzeldienstreisen" und darauf, "dass es auch bei der Reisebegleitung von Bundesministern und Parlamentarischen Staatssekretären durch Abgeordnete des Deutschen Bundestags eine besonders dynamische Entwicklung gegeben habe". Weiter lesen …

Gewerkschaftschefs fordern deutliches Lohnplus

Die großen Gewerkschaften in Deutschland wollen bei den anstehenden Tarifrunden deutliche Lohnzuwächse durchsetzen. In der "Bild-Zeitung" kündigte der Chef der IG BCE, Michael Vassiliadis, das Ende der Bescheidenheit und eine hohe Lohnforderung an. "In unserer Kernbranche Chemie läuft es weiter gut, Produktivität und Ertrag sind gestiegen. Es gibt keinen Anlass für Bescheidenheit", sagte Vassiliadis. Weiter lesen …

SPD-Verteidigungsexperte kritisiert Umgang mit Inspekteuren der Teilstreitkräfte

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, den Inspekteuren der Teilstreitkräfte einen Maulkorb gegenüber der Politik zu verhängen. "Die Inspekteure der Teilstreitkräfte tauchen schon seit längerem nicht mehr im Verteidigungsausschuss auf", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Zeitung: Unions-Haushälter wollen weitere Einsparungen diskutieren

Angesichts von Eurokrise und Konjunkturabschwung wächst in der Union die Angst vor einem weiteren spürbaren Anstieg der Neuverschuldung. Wie die Onlineausgabe der "Bild-Zeitung" berichtet, wollen sich Finanz- und Haushaltspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion daher am Donnerstagabend zu einem internen Strategiegespräche treffen. Eingeladen hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Meister. Weiter lesen …

Bundesverwaltungsgericht: Reeperbahn darf mit Videokameras überwacht werden

Die Amüsiermeile Reeperbahn im Hamburger Stadtteil St. Pauli darf von der Polizei mit Videokameras überwacht werden. Das entschied am Mittwoch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einem Grundsatzurteil. Das Sicherheitsbedürfnis und das Interesse der Polizei an der Verhinderung von Straftaten würden demnach Einschnitte in die Grundrechte von Anwohnern und Passanten rechtfertigen. Weiter lesen …

Französischer Energiekonzern kritisiert deutschen Alleingang bei Energiewende

Der Chef des französischen Energiekonzerns GDF Suez, Gérard Mestrallet, kritisiert den Alleingang der Bundesregierung bei der Energiewende. "Schade ist, dass Deutschland sich entschieden hat, ohne sich mit den Nachbarn und Partnern auszutauschen", sagte Mestrallet im Gespräch mit dem "Handelsblatt". Die Entscheidung habe schließlich kurz- und mittelfristig "große Konsequenzen für den europäischen Strommarkt". "Das Risiko eines Blackouts ist größer geworden und zwar auch für andere Länder." Weiter lesen …

Steinmeier rechnet mit Rot-Grün in Schleswig-Holstein

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, rechnet fest damit, dass die Grünen in Schleswig-Holstein das Bündnis mit der SPD suchen werden. "Mein Eindruck ist, Union und FDP haben ihren Kredit bei den Wählern verloren. Ich bin mir sicher, das spüren auch die Grünen", kommentierte Steinmeier im Interview mit den "Lübecker Nachrichten" die offene Koalitionspräferenz der Grünen im Norden. Weiter lesen …

Mitarbeiterin legt mit E-Mail-Lawine versehentlich Bundestag lahm

Eine Bundestagsmitarbeiterin hat versehentlich mit einer E-Mail-Lawine das Parlament lahm gelegt. Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit des Bundestages hatte zunächst am Mittwochmorgen an alle Parlamentsmitglieder eine Mail mit dem Hinweis verschickt, dass das neue Nachschlagewerk "Kürschners Handbuch" eingetroffen sei. Die besagte Mitarbeiterin bat daraufhin eine Kollegin, ihr ein Exemplar mitzubringen, verschickte die Mail jedoch aus Versehen in Kopie an alle Adressaten im Bundestagsverzeichnis. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Zum RTL-Dschungelcamp

Wenn RTL C-Promis in den Dschungel schickt, geht ein Aufschrei durch die Nation: Das Fremdschäm-TV führe zur Volksverdummung. Warum die Aufregung? In Zeiten von digitalem Fernsehempfang und Internet ist kein Zuschauer mehr dem zweifelhaften Verständnis eines Privatsenders von guter Abendunterhaltung ausgeliefert. Weiter lesen …

Rheinische Post: Nüchterner Obama

Nein, es geht nicht mehr um den großen Wurf, die großen Entwürfe. Kein Wort über kühne Klimagesetze, die überfällige Einwanderungsreform, die Schließung des Lagers Guantánamo. Vor zwölf Monaten hatte Barack Obama noch in grandiosen Sätzen einen zweiten Sputnik-Moment beschworen, einen Ruck, der durch Amerika gehen müsse wie einst im Wettlauf gegen die Sowjetunion. Diesmal begnügte er sich damit, kleinere Brötchen zu backen. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur USA

Wie können sich verschuldete Staaten sanieren? Zwei Wege bieten sich an: Steuern erhöhen und Ausgaben kürzen. Doch leider wagt kaum ein Politiker, höhere Steuern zu fordern. Lieber verteilt er Wahlgeschenke und kämpft um den Machterhalt. Hier blockiert das demokratische System den Sieg der Vernunft. Weiter lesen …

NRZ: Merkels krumme Linie

Angela Merkel hat eine Linie. Seit dem Ausbruch der Euro-Krise pocht sie darauf, dass Europa aufhört, über seine Verhältnisse zu leben. Sie hat ein Druckmittel: Deutsches Geld gegen Reformen. Es ist klar, dass sich die Kanzlerin taub stellt, wenn andere fordern, den ESM-Fonds aufzustocken. Das schließt nicht aus, dass dieselbe Merkel, die heute Härte zeigt, morgen neues Geld zuschießt. Es ist für sie eine Frage der Reihenfolge. Weiter lesen …

Schwäbische Zeitung: Kontrolle statt Vertrauen

Facebook ist und bleibt kostenlos: Dieser Slogan empfängt auf der Startseite des weltweit beliebtesten Sozialen Netzwerks jeden, der sich für dessen Dienste registrieren möchte. Dieser Eigenwerbung dürfen Sie ruhig vertrauen: Denn Facebook will nicht Ihr Geld haben, sondern Ihre Informationen. Die sind für den Konzern viel wertvoller als ein paar Euro Nutzungsgebühr. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Jobs' Vermächtnis

Hohe zweistellige Wachstumsraten beim Umsatz, dreistellige beim Gewinn: So lassen sich nicht nur Start-ups beschreiben, sondern auch Apple, der größte Technologiekonzern der Welt. Die Zweifel daran, ob die Erfolgsmaschine Apple nur mit dem charismatischen Gründer Steve Jobs an der Spitze rund läuft, sind drei Monate nach dem Tod des Visionärs bereits ausgeräumt. Das Weihnachtsquartal des iPhone-Anbieters darf ohne Übertreibung als historisch bezeichnet werden. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Griffiges Feindbild

Seit Monaten tobt in der Linkspartei ein mehr oder weniger offener Kampf um das künftige Spitzenpersonal. Pragmatiker, die lieber heute als morgen in den Ländern oder sogar im Bund mitregieren würden, streiten sich mit linken Fundamentalisten, die die Bundesrepublik in ihren Grundfesten ummodeln wollen. Erst vor wenigen Wochen verständigte sich die Linke in Erfurt allerdings auf ein ziemlich radikales Parteiprogramm, mit dem Koalitionen mit anderen Parteien nahezu unmöglich gemacht werden. Weiter lesen …

Neues Deutschland: Zur Bespitzelung der LINKEN

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, notorischer Lautsprecher der Radikalen Antikommunismus-Fraktion, fordert immer wieder mal, ein Verbot der Linkspartei zu prüfen. Abgesehen von der politischen Absurdität dieser Idee könnte er jetzt ein formal-rechtliches Problem haben. Denn bekanntlich ist es sehr schwierig, beim Bundesverfassungsgericht das Verbot einer Partei durchzusetzen, in der sich V-Leute des Verfassungsschutzes tummeln. Weiter lesen …

NRZ: Auch die Liga ist gefragt

An der Moral hat es definitiv nicht gelegen, an den Schiedsrichtern - bei allem verständlichen Ärger im Spiel gegen die Polen - letztlich auch nicht. "Wir haben zwei Matchbälle gehabt und die Riesenchance selbst weggeschmissen", suchte Abwehrchef Oliver Roggisch nach dem bitteren EM- und Olympia-Aus in Serbien denn auch gar nicht erst nach billigen Ausreden. So schwer es gewöhnlich fällt, in der Stunde der Enttäuschung den Blick nach vorn zu richten - Nachkarten war nun einmal noch nie eine Alternative. Weiter lesen …

DER STANDARD-KOMMENTAR "Sparen an der Demokratie"

Den Bundespräsidenten abschaffen, den Nationalrat verkleinern, die Landtage umbauen, den Bundesrat anders beschicken. Es mangelt nicht an Vorschlägen, wie die Instrumente der Volksvertretung neu gestaltet werden könnten. Das ist gut. Und gleichzeitig ganz schlecht. Gut deshalb, weil tatsächlich Reformbedarf besteht und eine solches Vorhaben auch den Druck der öffentlichen Debatte braucht. Ganz schlecht deshalb, weil die Diskussion nicht die Notwendigkeit einer Veränderung widerspiegelt, sondern von der Politik nur unter dem Eindruck des Sparpakets geführt wird. Weiter lesen …

WAZ: Datenfalle im Internet.

Heute sind es Google und Facebook, morgen könnten es Apple und Amazon sein. Oder ein anderer dieser Internet-Giganten, die immer neue Möglichkeiten ausloten, um so viele Daten wie möglich von ihren Kunden zu sammeln. Denn Daten sind wie bares Geld für sie. Aber hier wird ja nichts geklaut, wird niemand zur Nutzung gezwungen. Ganz im Gegenteil. Weiter lesen …

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