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2. Mai 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Rheinland-Pfalz: SPD und Grüne schließen Koalitionsverhandlungen ab

In Rheinland-Pfalz haben SPD und Grüne knapp einen Monat nach den Landtagswahlen ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Am Montagnachmittag stellten Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sowie die Grünen-Vorstandssprecher Eveline Lemke und Daniel Köbler in Mainz die gemeinsamen Beschlüsse vor. Im Kabinett wird die SPD das Finanz-, das Innen-, das Bildungs-, das Sozial- und Arbeitsministerium sowie das Justizministerium übernehmen. Die Grünen hingegen werden die Minister für die Ressorts Wirtschaft und Energie stellen. Weiter lesen …

Studie: Falsche Schlafdauer lässt Gehirn bis zu sieben Jahre altern

Das Gehirn kann einer Studie zufolge um bis zu sieben Jahre altern, wenn man zu kurz oder zu lange schläft. Wissenschaftler der Universität London fanden heraus, dass es einen engen Zusammenhang zwischen der Schlafdauer und der Gehirnfunktion gibt. Schläft man weniger oder mehr als die empfohlene Dauer von sechs bis acht Stunden am Tag, so beschleunige dies den Rückgang von kognitiven Funktionen. Weiter lesen …

Monogamie hat ausgedient

Lebenslange Verliebtheit, alt werden und glücklich sein mit dem immer gleichen Partner - für viele Deutsche entsprechen solche Arten von Beziehungen heute längst nicht mehr der Realität: Laut einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der "Apotheken Umschau" glaubt jeder zweite Deutsche nicht daran, dass das Modell der Monogamie funktioniert. Weiter lesen …

ÖDP gegen 5-Prozent-Hürde auf EU-Ebene

„Die 5-Prozent-Hürde auf europäischer Ebene ist überholt und undemokratisch.“ Das sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Sprecher der Bundesprogrammkommission in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die 5-Prozent-Klausel zur Wahl des Europäischen Parlaments. Weiter lesen …

CNN: Osama bin Laden auf See bestattet

Der getötete Chef des Terrornetzwerks Al Kaida, Osama Bin Laden, ist auf See bestattet worden. Das berichtet der US-Nachrichtensender CNN unter Berufung auf US-Sicherheitskreise. Über den Ort wurden keine Angaben gemacht. Zuvor hatte die US-Regierung erklärte, dass der Leichnam des getöteten Al-Kaida-Chefs gemäß der islamischen Tradition behandeln werden solle. Weiter lesen …

medica mondiale zum Auftakt des Prozesses gegen FDLR-Führer: Vergewaltigung und sexuelle Versklavung muss bestraft werden!

Im Vorfeld des Prozesses gegen den ruandischen Führer der FDLR (Forces Démocratiques de la Libération du Rwanda), Ignace Murwanashyaka, und seinen Stellvertreter, Straton Musoni, weist die Frauenrechts- und Hilfsorganisation medica mondiale auf die Notwendigkeit der Strafverfolgung bei sexualisierter Gewalt im Krieg hin. Den Angeklagten werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zur Last gelegt. medica mondiale verleiht ihrer Sorge Ausdruck, dass die Verbrechen zu Vergewaltigung und Verschleppung zum Zweck der sexuellen Versklavung nicht angemessen berücksichtigt werden könnten. Weiter lesen …

Studie: Übergewichtige Menschen sind öfter sexuell unbefriedigt

Männer und Frauen mit Übergewicht sind angeblich deutlich seltener zufrieden mit ihrem Sexleben als der Bevölkerungsdurchschnitt. Dies ergab eine Studie der Duke-Universität. Zudem fand man heraus, dass übergewichtige Frauen noch unzufriedener sind als adipöse Männer. An der Studie nahmen 134 Frauen und 91 Männer teil, von denen niemand einen Body-Mass-Index von unter 30 Punkten hatte. Weiter lesen …

"Fast & Furious V" rast zum Sieg

Heiße Schlitten und schnelle Motoren: "Fast & Furious Five" rast mit nach vorläufigen Angaben rund 818.000 Zuschauern direkt an die Spitze der media control Kino-Charts. Damit legt das Gespann Paul Walker und Vin Diesel den besten Start der Reihe hin. Ob Teil fünf seinen direkten Vorgänger übertrumpft, werden die nächsten Wochen zeigen. "Fast & Furious – Neues Modell. Originalteile" kam 2009 auf insgesamt 1,69 Millionen verkaufte Karten. Weiter lesen …

Herrmann: Verkehrsüberwachung dient Verkehrssicherheit

Innenminister Joachim Herrmann: "Verkehrsüberwachung dient Verkehrssicherheit" - 2010 bekamen fast 850.000 Autofahrer Bußgeldbescheide aus Viechtach - Das Bayerische Polizeiverwaltungsamt hat im Jahr 2010 über zweieinhalb Millionen Verfahren wegen Verkehrsverstößen in Bayern bearbeitet. "Die polizeiliche Verkehrsüberwachung dient der Verkehrssicherheit. Wer sich trotz der umfangreichen Präventionsmaßnahmen unserer bayerischen Polizei nicht an die Verkehrsregeln hält, muss dies durch einen Griff in den Geldbeutel oder andere einschneidende Maßnahmen spüren", führt Innenminister Joachim Herrmann zur bevorstehenden Veröffentlichung der Jahresstatistik 2010 des Bayerischen Polizeiverwaltungsamtes aus. Weiter lesen …

Lambrecht: Anti-Terror-Gesetze: Evaluierung vor Verlängerung

Anlässlich der Koalitionsstreits um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Die Evaluierung der Anti-Terror-Gesetze kommt vor der Verlängerung der Gesetze. Der Gesetzgeber muss Klarheit haben, in welchen Punkten sich die Anti-Terror-Gesetze bewährt haben und in welchen womöglich nicht. Erst danach kann der Deutsche Bundestag entscheiden, ob und in welchem Umfang die Gesetze verlängert werden. Weiter lesen …

Fakten: Die meisten gefährlichen Produkte kommen aus China

Die meisten gefährlichen Produkte stammen nach wie vor aus China. Das zeigt die Auswertung der von den deutschen Behörden beanstandeten und im Rahmen des europäischen Schnellwarnsystems RAPEX europaweit gemeldeten Produkte, die jetzt für 2010 vorliegt. Jedes Jahr veröffentlicht die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) als zentrale Meldestelle des Bundes die gemeldeten Verstöße gegen das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG). Weiter lesen …

Beim Benzin teuerster Monat aller Zeiten

Die Kraftstoffpreise in Deutschland haben im April neue Rekordhöhen erreicht. Besonders massiv traf die Verteuerung die Fahrer von Benziner-Pkw. Wie die monatliche ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise an Mar-kentankstellen und Freien Stationen ergab, kletterte der Preis für einen Liter Super E10 im Monatsdurchschnitt um 4,5 Cent auf 1,564 Euro. Nie zuvor war damit Benzin in einem Monat teurer als im April. Diesel verteuerte sich gegenüber dem März um 1,6 Cent auf durchschnittlich 1,448 Euro. Damit erklomm der Preis für den Selbstzünderkraftstoff einen neuen Jah-reshöchststand, teuerster Dieselmonat aller Zeiten bleibt der Juni 2008. Weiter lesen …

Bosbach erwartet Gegenschläge von Al Kaida

Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), geht davon aus, dass das Terrornetzwerk Al Kaida mit Gewalt auf den Tod von Osama Bin Laden reagieren wird. Dem Deutschlandfunk sagte der CDU-Politiker: "Wir müssen leider davon ausgehen, dass es in nächster Zeit zu einer Art von demonstrativen Gegenschlägen kommen kann, nicht nur, aber auch in Deutschland." Weiter lesen …

39 Prozent der Personalchefs verlangen Bewerbung per Internet

39 Prozent der Unternehmen in Deutschland verlangen Bewerbungen per Internet. Das hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM unter 1.500 Firmen aller Branchen ergeben. Im Vorjahr favorisierten erst 27 Prozent der der befragten Personalchefs und Geschäftsführer elektronische Bewerbungen von potenziellen Mitarbeitern. Laut Umfrage fordern 28 Prozent der Unternehmen Unterlagen per E-Mail und weitere 11 Prozent setzen auf ihren Webseiten Online-Formulare ein, die von den Job-Kandidaten ausgefüllt werden. Weiter lesen …

Giftige Zwerge in der Umwelt?

Die Zukunftserwartungen an die Nanotechnologie sind hoch. Sie bringt Materialien mit neuartigen Eigenschaften hervor, gilt als energiesparend und ressourcenschonend. Auf der anderen Seite stehen die Sorge um gesundheitliche Risiken für den Menschen und eine erhöhte Verbreitung der neuen nanopartikulären Produkte in der Umwelt. Da die meisten Produkte erst kurze Zeit im Umlauf sind, herrscht Unklarheit über die Langzeiteffekte. Weiter lesen …

Gartenarbeit ist gut fürs Herz

Wer regelmäßig im Garten arbeitet, tut etwas für sein Herz: Er verbessert die Funktion der Innenschicht der Blutgefäße (endotheliale Funktion), insgesamt senkt „die Gartenarbeit im Laufe von über vier Jahren das Risiko für schwere kardiovaskuläre Komplikationen signifikant um 15 Prozent.“ Dieses Ergebnis eines Forscherteams aus Japan berichtet die Fachzeitschrift Cardio News in ihrer anlässlich der 77. Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Kardiologie – Herz- und Kreislaufforschung (DGK) erschienenen aktuellen Ausgabe. Von Mittwoch bis Samstag (27. bis 30. April) diskutierten in Mannheim mehr als 7500 Teilnehmer aus rund 25 Ländern aktuelle Entwicklungen aus allen Bereichen der Kardiologie. Weiter lesen …

Lambrecht: „Warnschussarrest“ ist Unsinn

Anlässlich der Pläne der Bundesjustizministerin zur Einführung des sogenannten Warnschussarrestes für junge Straftäter erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt den "Warnschussarrest ab. Es ist Unsinn, neben einer Jugendstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wird, Warnschussarrest anzuordnen. Denn Bewährung setzt immer eine gute Sozialprognose voraus. Die Prognose, dass sich der Täter gerade auch ohne Gefängnis bessert, wird durch den sogenannten Warnschussarrest konterkariert. Zu Recht halten daher auch viele namhafte Experten den "Schnupper-Knast" für eine unsinnige Maßnahme. Weiter lesen …

Poß: Schäuble muss Bankenabgabe sicherstellen

Zu den sinkenden Aufkommenserwartungen 2011 für die Bankenabgabe erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die SPD hat noch im April im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages beantragt, die Zumutbarkeitsgrenze bei der Erhebung der Bankenabgabe von 15 auf 25 Prozent hochzusetzen. Die Koalitionsfraktionen haben das abgelehnt. Weiter lesen …

ÖKO-TEST Naturarzneimittel

Pflanzliche Arzneimittel sind bei den Bundesbürgern beliebt - oftmals zu Recht. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung von ÖKO-TEST. Das Frankfurter Verbrauchermagazin hat 115 Produkte ins Labor geschickt und Wirksamkeitsstudien analysiert. Im aktuellen ÖKO-TEST-Magazin Mai 2011 werden die Ergebnisse der Abführmittel, Schlafmittel und Schmerzmittel vorgestellt. Weiter lesen …

ZDF-Chefredakteur Frey verteidigt Doppelübertragung der Hochzeit von Prinz William und Kate Middleton

ZDF-Chefredakteur Peter Frey hat im Tagesspiegel (Sonntagausgabe) am Sonntag die Doppelübertragung der Hochzeit von Prinz William und Kate Middleton am Freitag durch die beiden öffentlich-rechtlichen Sender verteidigt. "Derjenige, der nicht dabei gewesen wäre, hätte den anderen Sendern das Feld überlassen und wäre der Verlierer des Tages gewesen", sagte er dem Blatt. Das ZDF habe mit einem Marktanteil von 20,8 Prozent deutlich über dem sonst üblichen Schnitt von etwa elf Prozent in der Zeit zwischen 9 Uhr und 15 Uhr gelegen. Weiter lesen …

Schröder: Deutschland braucht familienbewusste Arbeitszeiten

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann werben gemeinsam für eine neue Arbeitszeitkultur Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, und der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Heinrich Driftmann, setzen sich für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein. Weiter lesen …

Bierabsatz im 1. Quartal 2011 leicht gesunken

Der Bierabsatz ist im ersten Quartal 2011 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum leicht gesunken, und zwar um 0,4% beziehungsweise 0,1 Millionen Hektoliter. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, haben die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager somit in den ersten drei Monaten des Jahres 2011 rund 20,8 Millionen Hektoliter Bier abgesetzt. In den Zahlen sind alkoholfreie Biere und Malztrunk sowie das aus Ländern außerhalb der Europäischen Union eingeführte Bier nicht enthalten. Weiter lesen …

20.000 Hüft-OPs zu viel?

Mit 209000 eingesetzten Hüftprothesen ist Deutschland Europameister. Von den Eingriffen in Deutschland seien "mindestens 20000 verzichtbar", findet Professor Joachim Grifka, Direktor der Orthopädischen Universitätsklinik Regensburg im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

WAZ: Das BVB-Märchen

Ist es jetzt eine Sensation? Ein Wunder? Ein modernes Märchen? Es spricht vieles für die letzte Variante. Denn es war einmal ein Klub, der fühlte sich groß und stark, er sammelte Titel und Geld, manch einer im Verein hielt sich für beinahe unfehlbar, verfiel dem Größenwahn - und stürzte ab. Ins tiefste Tal und noch viel weiter. Der Verein Borussia Dortmund stand anno 2005 nicht nur am Abgrund. Er war schon einen halben Schritt weiter. Weiter lesen …

Neue OZ: Stoff für Propaganda

Die Wahrheit ist bekanntlich das erste Opfer eines Krieges. Zweifel sind daher angebracht, ob Gaddafis Sohn Saif al-Arab tatsächlich durch Raketenbeschuss der NATO in Tripolis ums Leben kam. Und mit ihm drei Enkel des Diktators. Was aber, wenn der Angriff gezielt der Familie und Muammar al-Gaddafi selbst gegolten hat, der sich ebenfalls in dem Gebäude aufgehalten haben soll? Weiter lesen …

Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Meisterschaft von Borussia Dortmund

Es ist ein Triumph der Fußball-Romantiker. Denn anders als beim letzten Titelgewinn 2002 sicherte sich nicht eine mit Abermillionen Euro zusammengekaufte Söldnertruppe die Meisterschale, sondern eine verschworene Gemeinschaft. Meist junge Kerle, die füreinander durch dick und dünn gehen, die tatsächlich echte Freundschaften pflegen - eine Seltenheit im Profibetrieb Bundesliga. Weiter lesen …

H&M will grüner werden

Der Modekonzern H&M muss sich für weiteres Wachstum breiter aufstellen. Dafür reicht es nicht neue H&M-Filialen zu eröffnen, sondern für Wachstum und Vielfalt seien die neuen Marken Cos, Monki und Weekday wichtig. In einem Interview mit dem Tagesspiegel sagte H&M Chef Karl-Johan Persson: "Um als ganzes Unternehmen weiter zu wachsen, brauchen wir diese Diversität." Dazu will das weltweit drittgrößte Modehandelshaus grüner werden. Weiter lesen …

Südwest Presse: Kommentar zu CSU

Man kann die jüngsten Münchner G'schichten abtun als bajuwarische Verbal-Folklore. Sie wird wie schon manch andere Wort-Kraftmeierei aus der CSU ohne weitere Wirkung bleiben, da nicht mal der Dümmste glaubt, Grün-Rot werde die Postkutschen wieder aus den Museen holen. Eine politische Blähung, mehr nicht. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Dortmunder Systemfußball düpiert die Branchengrößen

Borussia Dortmund ist zwei Spieltage vor Bundesliga-Schluss schon Deutscher Meister und die ganze Fußball-Branche überschüttet die Westfalen mit Lobeshymnen. Doch nicht jeder Glückwunsch ist von purer Herzlichkeit geprägt. Dabei hat es schon etwas von typischer Bayern-München-Arroganz, wenn Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge seine Gratulation zum Titelgewinn mit dem Schleifchen versieht, die Gelb-Schwarzen seien doch ein würdiger Nachfolger des FC Bayern. Weiter lesen …

Neue OZ: Frage des Glaubens

Es gibt Gründe, die schnelle Seligsprechung Papst Johannes Pauls II. kritisch zu betrachten. Dazu gehört, dass in seine Amtszeit Abertausende Missbrauchsfälle in Priesterschaft und Heimen fielen, die inzwischen auch Nachfolger Benedikt XVI. als gesamtkirchliches Versagen bezeichnet. Dazu zählt eine auch innerkirchlich umstrittene Positionierung des früheren Papstes zu Aids, Verhütung und Frauen. Und es gehört der Eindruck dazu, dass der Vatikan mit dem Eiltempo der Seligkeit nicht nur Johannes Paul im Jenseits ehren, sondern im Diesseits auch selbst von neuem Status und dazugehörigem Event profitieren wollte. Weiter lesen …

Volker Beck: Kein Unternehmer muss grüne Wirtschaftspolitik fürchten

Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat die jüngste Kritik von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt an den Grünen scharf zurückgewiesen. "Herr Dobrindt hat wohl einen über den Durst getrunken", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Die Grünen machen eine Wirtschaftspolitik, die auf Modernisierung und Innovation setzt. Das muss kein Unternehmen fürchten. Alles andere, was er gesagt hat, disqualifiziert sich von selbst." Weiter lesen …

Spengler siegt in Hockenheim - Schumacher erstmals auf dem DTM-Podium

Der Kanadier Bruno Spengler hat das erste Ausrufezeichen der DTM-Saison 2011 gesetzt. Nach der Pole-Position am Samstag fuhr der 27-jährige Mercedes-Benz-Pilot beim Saisonauftakt auf dem Hockenheimring einen souveränen Start-Ziel-Sieg nach Hause. "Ich bin sehr glücklich und freue mich heute, mit meinem Team zu feiern. Der Anfang der Saison ist schon mal sehr gut, aber es folgen noch viele Rennen und man muss mit beiden Füßen auf dem Boden bleiben", sagte der Sieger. Weiter lesen …

Barack Obama: Osama bin Laden ist tot

Der Terroristenführer Osama bin Laden ist tot. Das sagte US-Präsident Barack Obama am Sonntagabend (Ortszeit) in einer überraschend angesetzten Fernsehansprache. Demnach sei Bin Laden in Pakistan in einer von US-Kräften geleiteten Aktion am Sonntag eindeutig identifiziert und nach einem Feuergefecht getötet worden. Dabei seien keine US-Bürger verletzt worden, es sei darauf geachtet worden, dass unbeteiligte Zivilisten soweit wie möglich geschont werden, so Obama. Weiter lesen …

Oranje-Sieg im Reem Acra FEI World Cup Final Dressage

Drei überglückliche Reiterinnen, ein spannendes Reem Acra FEI World Cup Final Dressage und begeisterte Zuschauer in der Leipziger Messe - das ist das Ergebnis des vorletzten Tages bei der PARTNER PFERD 2011. Adelinde Cornelissen aus den Niederlanden konnte den Erwartungen ihrer Landsleute gerecht werden und gewann mit 84,80 Prozent das Reem Acra FEI World Cup Final Dressage: "Ein gutes Gefühl, ein toller Moment und Jerich Parzival und ich haben uns hier wohl gefühlt. Die vielen Menschen - das hat ihm wirklich einen Kick gegeben," freute sich die 31 Jahre alte Siegerin. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Borussia Dortmund

All die Glückwünsche, die Borussia Dortmund seit Samstag eingeheimst hat, lesen sich wie Lobhudeleien auf Trainer Jürgen Klopp. In Zeiten, in denen allein das "Der-Star-ist-die-Mannschaft"-Gesäusel politisch korrekt ist, mag das wenig hoffähig wirken. Doch tatsächlich gab es in den vergangenen Jahren wohl kaum eine Meisterschaft, die so sehr ein Trainer-Titel war. Weiter lesen …

Denis Lynch gewinnt Großen Preis in Leipzig

Die PARTNER PFERD in Leipzig ist ein "gutes Pflaster" für die irischen Springreiter. Nach drei Siegen in Folge der irischen Springreiterin Jessica Kürten, schlug nun Denis Lynch zu. Der 34 Jahre alte Ire mit Wohnsitz in Münster, der am 3.. Mai Geburtstag feiern kann, holte sich den Sparkassen-Cup - Großer Preis von Leipzig vor seinem Landsmann Billy Twomey, der nur um Haaresbreite hinter Lynch landete. Rang drei ging an den US-Amerikaner McLain Ward. Weiter lesen …

Patric Looser und Simone Wiegele schreiben Voltigiergeschichte

Die Anspannung war groß, die Freude ist noch größer: Patric Looser aus der Schweiz und Simone Wiegele aus Grevenbroich haben am vorletzten Tag der PARTNER PFERD Geschichte geschrieben. Der Schweizer Weltmeister und die deutsche Bronzemedaillengewinnerin der WM 2010 haben als erste den FEI World Cup Vaulting, presented by Sparkasse gewonnen und die Bühne Leipzig genutzt, um pure Werbung für ihren Sport zu machen. Weiter lesen …

Linkspartei fordert erhöhte Pendlerpauschale angesichts explodierender Benzinpreise

Angesichts der anhaltend steigenden Benzinpreise fordert die Linkspartei eine deutliche Erhöhung der pendlerpauschale zum Ausgleich. Klaus Ernst, Vorsitzender der Linkspartei, meinte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung": "Die Benzinpreisexplosion trifft die Pendler hart. Die Entfernungspauschale ist seit der Kürzung von 2004 nicht mehr an die Preissteigerungen angepasst worden." Seit dieser Zeit seien aber die Benzinpreise um rund 50 Prozent gestiegen. Weiter lesen …

Hamburger Abendblatt zum HSV

Die gute Nachricht vorweg: Viel schlimmer kann es für die leidgeprüften Anhänger des HSV nicht kommen. Spätestens die blamable 0:2-Heimniederlage gegen Freiburg am Sonnabend bestätigte das, was rund um den Volkspark ohnehin seit Monaten feststeht: Die in die Jahre gekommene Mannschaft hat keine Zukunft. Weiter lesen …

Flugschreiber von Unglücksflug AF 447 gefunden

Ein Expertenteam hat am Sonntag gegen 12 Uhr deutscher Zeit im Atlantik den Flugschreiber der 2009 abgestürzten Air France-Maschine auf dem Meeresboden geortet und knapp sieben Stunden später aus rund 4000 Metern Tiefe an die Oberfläche geholt. Der Fund gelang beim ersten Tauchgang der fünften Such- und Bergungsaktion. Bislang ist noch unklar, ob die Daten auch tatsächlich ausgelesen werden können. Weiter lesen …

Cornelie Sonntag-Wolgast zu Sarrazin

Die SPD habe die Turbulenzen um Thilo Sarrazin noch nicht beendet, trotz der raschen Entscheidung der Berliner Schiedskommission, das umstrittene Mitglied in der Partei zu belassen, schreibt die SPD-Politikerin und frühere Staatssekretärin im Bundesinnenministerium Cornelie Sonntag-Wolgast in einem Namensbeitrag für das Hamburger Abendblatt. Die Parteiführung hätte besser daran getan, "sich mit einer scharf formulierten Distanzierung zu begnügen". Weiter lesen …

Neue OZ: Die Balance wahren

Das war zu befürchten: Die drei Terrorverdächtigen von Düsseldorf und Bochum sind kaum in Haft, da bricht bereits der politische Streit um schärfere Sicherheitsgesetze los. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich versucht, die zweifelhafte Gunst der Stunde für sich zu nutzen. Er will die Anti-Terror-Befugnisse der Geheimdienste unbefristet verlängern und die Vorratsdatenspeicherung wiedereinführen. Der Widerstand der FDP hiergegen lässt sich mit dem Argument eines vereitelten Anschlags bestens diskreditieren. Weiter lesen …

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