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30. Mai 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

"An einem Tag Held, am nächsten Depp": Thomas Müllers Saison-Fazit und Ausblick auf 2011/12

Er läuft und läuft und läuft. Thomas Müller bestritt in der abgelaufenen Bundesliga-Saison alle 34 Spiele für den FC Bayern, verbuchte dabei zwölf Tore und zwölf Vorlagen. Und jetzt ist er mit der Nationalmannschaft unterwegs, spielte am Sonntag gegen Uruguay von Beginn an. Nun stehen noch die beiden EM-Qualifikationsspiele am Freitag in Wien gegen Österreich und am Dienstag in Baku gegen Aserbaidschan an - dann verabschiedet sich auch Müller in den Sommerurlaub. Weiter lesen …

Götz: 1,5 Milliarden Euro und neue steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für energetische Gebäudesanierung

Die Koalition legt mit dem beschlossenen "Weg zur Energie der Zukunft - sicher, bezahlbar und umweltfreundlich" ein umfassendes Konzept zur Energiewende vor. Die Kommunen sind davon in vielfacher Weise betroffen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Die Energiewende ist nicht allein auf den Stromsektor beschränkt, den die Kommunen als Kraftwerks- und Netzbetreiber sowie beim Speicher- und Netzausbau aktiv mitgestalten. Die Energiewende betrifft auch die Mobilität und insbesondere den Wärme- und Kältebereich." Weiter lesen …

DB-Chef Grube: Bahn wird Stresstest zu Stuttgart 21 bestehen

Der Chef der Deutschen Bahn (DB), Rüdiger Grube, ist zuversichtlich, dass die Bahn den Stresstest zu Stuttgart 21 bestehen wird. "Die bis jetzt vorliegenden Ergebnisse des Stresstests deuten alle darauf hin, dass wir bei einem guten Fahrplan keine Probleme haben werden, in Spitzenzeiten 49 Züge abfertigen zu können", sagte Grube der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

stern: Abfertigungsziel der Bahn bei Stuttgart 21 unrealistisch

Der Deutschen Bahn drohen beim umstrittenen Großprojekt Stuttgart 21 neue Probleme. Eine Studie, über die das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Mittwoch erscheinenden Ausgabe berichtet, kommt zu dem Schluss, dass der Bahnhof einen "Rückbau der Infrastruktur" bedeute. Das Ziel der Bahn, in dem geplanten Tiefbahnhof 49 Züge in einer Stunde abzufertigen, sei unrealistisch. Weiter lesen …

Barroso: Revolutionen in Nordafrika können Partnerschaft zur EU stärken

Die Kommissionspräsidenten der Europäischen Union (EU) und der Afrikanischen Union (AU), José Manuel Barroso und Jean Ping, sehen in den nordafrikanischen Umbrüchen "große Möglichkeiten", die "Partnerschaft zwischen der EU und Afrika" zu stärken. "Der Wandel macht Mut", schreiben die beiden Politiker in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Schneider: Demokratie und Religion können sich gegenseitig befruchten

Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, hat heute in Brüssel auf dem Treffen europäischer Religionsführer mit den Präsidenten der EU-Institutionen dazu aufgerufen, die historische Chance des "arabischen Frühlings" zu nutzen, und eine Annäherung der Europäischen Union an ihre südlichen Nachbarstaaten rund um das Mittelmeer voranzutreiben. Weiter lesen …

Kotting-Uhl kritisiert geplanten AKW-Standby-Betrieb

Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, hält den geplanten Standby-Betrieb von einem der acht bereits abgeschalteten Reaktoren in Deutschland für technisch nicht machbar und unsinnig. "Ein Atomkraftwerk kann man nicht in Reserve halten und mal schnell hoch- und runterfahren", sagte Kotting-Uhl am Montag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Strenge Sicherheitsvorkehrungen bei Urteilsverkündigung im Kachelmann-Prozess

Zur Urteilsverkündung im Prozess gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann hat das Landgericht Mannheim strenge Sicherheitsvorkehrungen angekündigt. Im gesamten Gebäude des Landgerichtes Mannheim ist es nicht erlaubt, zu filmen oder zu fotografieren. Im Sitzungssaal dürfen keine elektronischen Geräte wie Handys, Laptops, Fotoapparate oder dergleichen mitgeführt werden, auch Flaschen, Dosen oder Esswaren jeglicher Art sind verboten. Weiter lesen …

Gurken aus EHEC-Verdachtsbetrieb in Spanien auch nach Berlin und Brandenburg geliefert

Gurken aus einem EHEC-verdächtigen Obst- und Gemüsebetrieb in Spanien sind auch nach Berlin und Brandenburg geliefert worden. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Laut europäischem Schnellwarnsystem gab es zwei Gurkenlieferungen, es läuft jetzt eine Rückholaktion der Behörden. Am 12. Mai sind 676 Kilogramm, rund 2000 Gurken, an einen Großbetrieb in Mitte geliefert worden, der an Händler in Berlin und Brandenburg weiter verteilte. Weiter lesen …

Jochen Stay: Kanzlerin täuscht die Öffentlichkeit in Sachen AKW-Laufzeiten

Zur den tatsächlichen Konsequenzen des Koalitionsbeschlusses zur Atompolitik erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Wenn es sich bewahrheitet, dass die Bundesregierung die Laufzeiten der Atomkraftwerke weiter in Reststrommengen berechnen will und die Stromkontingente abgeschalteter Meiler auf neuer AKW übertragen werden dürfen, dann bedeutet dies unterm Strich, dass nach den jetzt stillgelegten Reaktoren kein weiterer vor 2021 vom Netz geht, sondern dass sie teilweise weit über das Jahr 2022 laufen werden." Weiter lesen …

Deutschlandwetter im Mai 2011: Mai war recht warm, viel zu trocken und sehr sonnenscheinreich

Nach dem kühlen, nassen und trüben Mai des vergangenen Jahres zeigte der Mai 2011 in Deutschland, dass es auch anders geht: Bei sehr viel Sonnenschein und großer Trockenheit fiel der Monat trotz des kalten Beginns deutlich zu warm aus. Das meldet der Deutsche Wetterdienst (DWD) nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2 000 Messstationen. Weiter lesen …

Audio Video Foto Bild rät: Vor dem Kamerakauf Licht ins Dunkel bringen

Die Suche nach einer neuen Digitalkamera gleicht der Suche nach der Nadel im Heuhaufen: Selten hatten die Händler so viele Typen und Modelle in den Regalen stehen - von klein und handlich bis groß und schwer mit Wechselobjektiv. Welches Modell ist das beste für die eigenen Ansprüche? Die Fachzeitschrift AUDIO VIDEO FOTO BILD führt Schritt für Schritt zur perfekten Kamera. Für preisbewusste Fotografen, die immer schussbereit sein und nicht viel herumschleppen wollen, eignen sich am besten Kompaktkameras. Weiter lesen …

Kelber kritisiert Atom-Ausstiegsbeschluss

Der von der Bundesregierung gefasste Beschluss zum Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022 stößt in der SPD-Bundestagsfraktion auf massive Kritik. Die in der Nacht zum Montag vom Koalitionsausschuss vereinbarten Eckpunkte seien "wirtschaftspolitisch schwachsinnig und technisch nicht umsetzbar", sagte der für Umweltfragen zuständige Fraktionsvize Ulrich Kelber dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Bulling-Schröter: Atom-Kompromiss ist kein Atomausstieg

"Elf weitere Jahre setzt die Koalition auf die Atomkraft. Das ist kein Ausstiegsbeschluss, sondern ein gefährliches Spiel mit der Sicherheit der Bevölkerung. Wir werden im Parlament und auf der Straße weiter für einen deutlich schnelleren Atomausstieg streiten", erklärt Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, zum nächtlichen Atom-Kompromiss der Koalition. Weiter lesen …

Seehofer: Energiewende ist von ähnlichem Gewicht wie rot-grüne "Agenda 2010"

CSU-Chef Horst Seehofer misst der Energiewende der schwarz-gelben Regierungskoalition eine ähnliche Bedeutung wie der Reform des Arbeitsmarktes zu rot-grünen Regierungszeiten mit der "Agenda 2010" bei. Mit der "gesellschaftspolitisch historischen Energiewende" habe die Regierungskoalition von Union und FDP ihre erste thematische Bestimmung gefunden, sagte Bayerns Ministerpräsident der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe). Weiter lesen …

NABU: Schwarz-Gelbe Atom-Kehrtwende bleibt auf halbem Weg stecken

"Mit den Beschlüssen der schwarz-gelben Koalition vom Wochenende ist die Atom-Kehrtwende in Deutschland auf halben Wege stecken geblieben", kritisiert NABU-Präsident Olaf Tschimpke. "Nach all den Debatten landet diese Regierung nun ziemlich genau da, wo wir schon vor zehn Jahren waren, nämlich beim rot-grünen Ausstiegsszenario." Insofern könne von einer beschleunigten Energiewende keine Rede sein. Weiter lesen …

Monica Lierhaus bleibt Botschafterin der ARD Fernsehlotterie

Die ARD Fernsehlotterie bedauert die vom Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in Umlauf gebrachten Gerüchte, Monica Lierhaus solle nach einer Empfehlung der ARD-Gremien als Botschafterin der ARD Fernsehlotterie durch ein anderes bekanntes Gesicht ersetzt werden. Die Behauptungen wurden inzwischen von der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz GVK als Falschmeldung dementiert. Weiter lesen …

BUND: Merkel stilisiert sich als "Mutter Theresa der Energiewende"

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht in dem Kompromiss der Regierungsparteien für einen Atomausstieg bis 2022 keine akzeptable Antwort auf die Reaktorkatastrophe von Fukushima. Die Atomenergie sei ein tägliches, unverantwortbares Risiko für die Bevölkerung und könne viel schneller durch umweltfreundliche und sichere Alternativen ersetzt werden. Weiter lesen …

"Fluch der Karibik 4": Bereits 2,4 Millionen Besucher

Jack Sparrow kann sich auf eine verlässliche Kino-Crew verlassen: Rund 749.000 Besucher heuerten nach vorläufigen Angaben zwischen Donnerstag und Sonntag bei dem berühmt-berüchtigten Piraten an. In den media control Kino-Charts liegt "Pirates of the Caribbean 4 - Fremde Gezeiten" damit erneut um mehrere Schiffslängen vor der Konkurrenz. Insgesamt wagten seit Filmstart bereits 2,4 Millionen Zuschauer den effektgeladenen Hochsee-Trip. Weiter lesen …

Daten- und Verbraucherschützer kritisieren größten deutschen Internetzahlungsdienst

Deutschlands größter Internetzahlungsdienst Sofortüberweisung.de ist wegen seiner Datenschutzpraxis ins Visier von Verbraucher- und Datenschützern geraten. Nach Recherchen des Radioprogramms NDR Info verschafft sich der von der Firma Payment Network betriebene Dienst einen umfangreichen Überblick über die Bankkonten von Kunden, ohne diese ausführlich darüber zu informieren. Weiter lesen …

"Bürger des Deutschen Reichs" muss Bußgeld bezahlen

Der 33-jährige Lok-Führer Steve V. wurde am Freitag vom Hamburger Gericht wegen "vorsätzlichen Nichtbesitzens eines Personalausweises" zu 300 Euro Buße verurteilt. Da der Mann nicht an die Rechtmäßigkeit der Bundesrepublik Deutschland glaubt, gab er seinen Personalausweis, der erst 2016 abgelaufen wäre, beim Einwohnermeldeamt ab und ersetzte ihn gegen einen Staatsbürgerschaftsausweis. Weiter lesen …

Trittin zeigt sich offen für grünen Kanzlerkandidaten

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, zeigt sich offen für die Aufstellung eines Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" bezeichnete es Trittin als das Ziel seiner Partei "2013 im Bund Schwarz-Gelb rückstandsfrei" abzulösen. "Ob dafür ein grüner Kanzlerkandidat hilfreich ist, entscheiden wir zu gegebener Zeit", so Trittin. Weiter lesen …

Zeitung: BKA nutzte intensiv Befugnisse der Anti-Terror-Gesetze zur Überwachung der "Düsseldorfer Zelle"

Vor der Festnahme der "Düsseldorfer Zelle" Ende April hat das Bundeskriminalamt (BKA) intensiv Befugnisse der Anti-Terror-Gesetze und gespeicherte Vorratsdaten genutzt. Damit vereitelte die Behörde einen "Sprengstoff- und Schusswaffenanschlag" in Deutschland, der von al-Qaida erteilt worden sein soll. Die Terrorverdächtigen Abdeladim El-K., Jamil S. und Amid C. hatten bereits Sicherheitsvorkehrungen an "öffentlichen Gebäuden, Flughäfen und Bahnhöfen" ausgekundschaftet. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe) unter Berufung auf ein geheimes Protokoll des BKA zur Observation der Zelle. Weiter lesen …

Koalition beschließt Atomausstieg bis 2022

Die schwarz-gelbe Koalition hat den Ausstieg aus der Atomenergie bis spätestens zum Jahr 2022 beschlossen. Das teilte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in der Nacht zum Montag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses im Berliner Kanzleramt mit. Die sieben ältesten AKW sowie das pannengeplagte Kernkraftwerk Krümmel sollen demnach nicht wieder ans Netz gehen. Die meisten Atomkraftwerke sollen bis 2021 stillgelegt werden, nur die drei modernsten sollen ein Jahr länger laufen, um Stromengpässen vorzubeugen. Weiter lesen …

NRW kehrt bei Drogen ab Juni zu alten Eigenbedarfsmengen zurück

In Nordrhein-Westfalen gelten ab dem 1. Juni wieder die alten Eigenbedarfgrenzen bei Drogen - 10 Gramm bei Cannabisprodukten und je ein halbes Gramm bei Heroin, Kokain oder Amphetaminen. Das berichtet die "Neue Ruhr Zeitung" (Montagausgabe). Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat dies in einem entsprechenden Erlass geregelt, der der Zeitung vorliegt. Unterhalb der Eigenbedarfsgrenzen kann die Justiz Verfahren einstellen, muss es aber nicht. Weiter lesen …

Irland: Möglicherweise neue EU- und IWF-Kredite notwendig

Irland könnte möglicherweise weitere Kredite von der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) benötigen. Dies erklärte der irische Transportminister, Leo Varadkar, am Sonntag gegenüber der irischen Ausgabe der "Sunday Times". Varadkar begründet die neuerlichen Kredite damit, dass es "sehr unwahrscheinlich" sei, dass Irland schon im nächsten Jahr auf den Anleihemarkt zurückkehren werde und sich von dort Kredite beschaffen könne. Hintergrund sind die hohen Zinssätze, die für irische Staatsanleihen verlangt werden. Weiter lesen …

De Maizière: Bewerberzahlen bei Zeit- und Berufssoldaten gut

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Gespräch mit der "Zeit" erklärt, dass die Bewerberzahlen bei Zeit- und Berufssoldaten gut seien, ein Problem seien die Freiwilligen. Befürchtungen, die Bundeswehr könne zur "Unterschichtenarmee" werden, teilt de Maizière nicht. Ziel sei es, den Bildungsstand in der Armee zu bewahren. Zwar könne die Bundeswehr Aufstiegschancen ermöglichen, jedoch sehe er in der Fortbildung nicht den "Kernauftrag" der Armee. Weiter lesen …

"Focus": Viagra-Fälscher prellten zehntausende Deutsche um Millionen

Der Ende März aufgeflogene Betrug mit gefälschten und im Internet vertriebenen Viagra-Pillen weitet sich aus. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge sitzen mittlerweile neun Verdächtige in Untersuchungshaft. Ermittler der Staatsanwaltschaft Potsdam und des Zollfahndungsamtes Berlin-Brandenburg beziffern den Gewinn der seit 2008 tätigen Bande auf mehr als 25 Millionen Euro. "Zuletzt brachten sie es auf eine Million Euro Gewinn pro Monat", sagte Zoll-Sprecher Norbert Scheithauer zu "Focus". Weiter lesen …

17 Pyramiden in Ägypten entdeckt

Nach Auswertungen von Infrarot-Satellitenaufnahmen hat ein US-Archäologenteam 17 bisher unbekannte Pyramiden und tausende Gräber und Siedlungen ausfundig machen können. Erste Ausgrabungen haben zumindest zwei der Pyramidenfunde bestätigen können, berichtet ein Rundfunksender. Weiter lesen …

Vögel sehen das Magnetfeld in Ultraviolett

Die Orientierung der Vögel im Magnetfeld der Erde beruht auf verschiedenen, sich ergänzenden Mechanismen. Seine eigene Position bestimmt der Vogel unter anderem dank kleiner Eisenteilchen in seinem Schnabel, die ihm helfen, die Intensität des Magnetfeldes zu fühlen. Die Richtung der Magnetfeldlinien erkennt er dagegen mit den Augen, wie die Frankfurter Professoren Roswitha und Wolfgang Wiltschko in zahlreichen Versuchen nachgewiesen haben. Weiter lesen …

Moderne EU-Landwirtschaft gefährdet Artenvielfalt auch in den Beitrittsländern

Traditionelle Formen der Landwirtschaft können einen großen Beitrag zum Erhalt der biologischen Vielfalt in den mittel- und osteuropäischen Beitrittsländern der EU leisten. Der Bau von Straßen und eine Intensivierung der Landwirtschaft wie sie von den EU-Agrarsubventionen momentan gefördert wird stelle dagegen eine Gefahr für Amphibien dar. Die reichhaltige Umwelt, die in vielen EU-Beitrittsländern noch vorhanden sei, stehe auf dem Spiel, schreiben Wissenschaftler im Fachblatt Biological Conservation. Weiter lesen …

Aufklärung der "Gorch Fock"-Tragödie verzögert sich

Die Marine hat Probleme, den Tod einer Offizieranwärterin auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" aufzuklären. Ihre Untersuchungen werden frühestens Ende Juni abgeschlossen sein. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kann deshalb, anders als geplant, dem Bundestag kommende Woche keinen Abschlussbericht vorlegen, wie der "Spiegel" meldet. Die 25-jährige Kadettin war im November aus der Takelage gestürzt. Weiter lesen …

Magazin: Hitler war womöglich in den Heß-Flug eingeweiht

Adolf Hitler war womöglich in den Alleinflug seines Stellvertreters Rudolf Heß nach Großbritannien vor 70 Jahren eingeweiht. Das geht nach Informationen des "Spiegel" aus einem bislang unbekannten Dokument hervor. Die Mission vom 10. Mai 1941 sei Teil von länger währenden Verhandlungen gewesen, die Berlin damals mit London geführt habe, schrieb Karlheinz Pintsch, der damalige Adjutant von Heß, in einer 28-seitigen, handschriftlichen Aussage. Den Bericht hat ein deutscher Historiker im Staatsarchiv der Russischen Föderation in Moskau entdeckt. Weiter lesen …

Branchenverband: Mobiles Gesprächsvolumen stieg 2010 auf 180 Milliarden Minuten

Trotz des Booms bei SMS und dem mobilen Surfen im Internet ist das Telefonieren nach wie vor die wichtigste Funktion von Handys. Die Summe der Handy-Gespräche stieg in Deutschland im vergangenen Jahr um fast sechs Prozent auf 180 Milliarden Minuten. Das teilte der Branchenverband Bitkom am Sonntag auf Basis aktueller Daten der Bundesnetzagentur mit. Somit telefonierte jeder Bundesbürger 2010 im Schnitt gut drei Stunden im Monat mobil. Weiter lesen …

Energieprojekte: Weltbank sichert Ägypten 1,14 Milliarden US-Dollar zu

Die Weltbank hat Ägypten 1,14 Milliarden US-Dollar für Energieprojekte zugesichert. Wie der ägyptische Elektrizitätsminister Hassan Yunis am Sonntag mitteilte, "gibt es eine Vereinbarung mit der Weltbank, die für verschiedene Energieprojekte 1,14 Milliarden US-Dollar bereitstellt". Unter anderem soll mit dem Geld ein Kraftwerk mit einer Leistung von 1.500 Megawatt in der Provinz Giza errichtet werden. Außerdem sollen verschiedene Energieinfrastruktur-Projekte, wie etwa neue Stromleitungen, angestoßen werden. Weiter lesen …

Oettinger will Zahl der EU-Kommissare halbieren

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hält wenigstens die Hälfte seiner Amtskollegen für überflüssig. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, sprach sich der frühere baden-württembergische Ministerpräsident bei einem Vortrag in Brüssel dafür aus, die Zahl der Kommissare deutlich zu verringern. Oettinger sagte, derzeit gebe es 27 EU-Kommissare, damit zu jedem Mitgliedsland ein "Scharnier" bestehe. "Von der Sachebene her" sind laut Oettinger aber nur acht bis 14 Mitglieder der Kommission "maximal vertretbar". Weiter lesen …

"Spiegel": Die ARD verhandelt mit Thomas Gottschalk über einen Wechsel ins Erste

Offensichtlich hat man dem TV-Entertainer dort mehrere Formate angeboten, Gottschalk hält sich bedeckt, wie der "Spiegel" meldet. "Es ist doch nachvollziehbar, dass ich in dieser Phase des Umbruchs auch Gespräche mit anderen Sendern führe, das weiß auch das ZDF. Ich sehe meine Fernsehzukunft aber definitiv bei den Öffentlich-Rechtlichen." Eingefädelt hat die Gespräche Udo Reiter, der als Intendant des MDR gerade überraschend seinen baldigen Rücktritt bekanntgegeben hat. Weiter lesen …

BGH-Präsident kritisiert Ex-Richter für beruflichen Seitenwechsel

Mehrere Fälle von schnellen Seitenwechseln und persönlichen Beziehungen von Richtern zu Wirtschaftskanzleien belasten den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. "Es ist nicht gut, wenn Kollegen von heute auf morgen als Rechtsanwalt in eine Kanzlei wechseln, die im Zuständigkeitsbereich ihres ehemaligen Senats tätig ist und dort einseitige Interessen vertritt", sagt der Präsident des Bundesgerichtshofs, Klaus Tolksdorf, dem "Spiegel". Zwar habe er "keine Zweifel an der persönlichen Integrität der betreffenden Richter". Aber "bereits der Anschein von mangelnder Neutralität schadet dem Ansehen des Gerichts, und damit der Akzeptanz seiner Rechtsprechung", so Tolksdorf. Weiter lesen …

Bund braucht mehr Geld für Entschädigung von Sex-Straftätern

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) braucht mehr Geld aus dem Bundeshaushalt, weil sie drei Sex- und Gewalt-Straftätern Schadensersatz zahlen muss. Wie die "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Unterlage des Finanzministeriums für den Bundestag berichtet, musste im Etat des Justizministeriums eine "überplanmäßige Ausgabe" von 128.000 Euro genehmigt werden, um die Entschädigungen auszahlen zu können. Dem Bericht zufolge heißt es in dem Papier des Finanzministeriums, die Mehrausgabe müsse zur "Erfüllung einer Rechtsverpflichtung" bewilligt werden. Dahinter verbirgt sich ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGM). Weiter lesen …

Amerikaner nehmen aus Deutschland verbannten Islamisten fest

Ein Anfang Mai in Südafghanistan festgenommener Islamist, der von 2005 bis Herbst 2010 in Berlin wohnte, plante nach Erkenntnissen von US-Geheimdiensten einen Selbstmordanschlag auf ein Regierungsgebäude in der Provinz Zabul. Das berichtet der "Spiegel". Deutschen Behörden war der Marokkaner Mohammed A. schon 2009 wegen seiner engen Kontakte zu gewaltbereiten Islamisten in Deutschland aufgefallen. Die Behörden führten ihn als "Gefährder". Weiter lesen …

Bundesregierung stockt Energie- und Klimafonds auf

Die Bundesregierung will den Energie- und Klimafonds zur Förderung erneuerbarer Energien in den kommenden Jahren erheblich aufstocken. Schon vom nächsten Jahr an sollen sämtliche Einnahmen aus dem Verkauf von Kohlendioxid-Zertifikaten in das neue Sondervermögen fließen, wie der "Spiegel" berichtet. Die Bundesregierung rechnet dabei ab 2013 im Schnitt mit einem Aufkommen von jährlich rund 3,3 Milliarden Euro. Bislang hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) 900 Millionen Euro aus dem Verkauf der Verschmutzungsrechte für den Bundeshaushalt beansprucht. Weiter lesen …

WAZ: Kiffen im Club

Nicht der Windmühlen oder Frau Antjes wegen machen sich hunderte Jugendliche Wochenende für Wochenende ins Nachbarland Niederlande auf. Sie kommen, um zu kiffen. Weil in den Coffeeshops in Venlo, Maastricht oder Groningen erlaubt ist, was bei uns verboten ist: Konsum und Erwerb kleiner Mengen weicher Drogen wie Cannabis und Haschisch. Ein neues Gesetz will diesen Drogentourismus nun stoppen. Hasch rauchen im Coffeeshop dürfen zukünftig nur noch Einheimische mit Ausweis. Weiter lesen …

Schwedenexpress gewinnt Goldene Peitsche

Sie ist erste die dritte Frau in rund 50 Jahren, deren Name auf dem Griff der legendären Goldenen Peitsche verewigt wird: Angelica Augustsson, 23 Jahre junge Schwedin mit Wohnsitz in Pfungstadt, hat mit der elf Jahre alten Stute Mic Mac du Tillard den Preis der Gräflich Hardenberg`schen Kornbrennerei & des Glaswerkes Ernstthal gewonnen. In atemberaubenden 38,72 Sekunden fegten die beiden Damen durch das Stechen der mit 50.000 Euro dotierten schweren Springprüfung. Nörten-Hardenbergs Reitsportfans auf den ausverkauften Tribünen standen förmlich "Kopf" angesichts der mutig reitenden zierlichen Schwedin mit ihrer eigenwilligen Sportpartnerin. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Trittin geht lieber ins Theater

Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, zieht es vor ins Theater zu gehen, statt den Film über den ehemaligen Außenminister Joschka Fischer zu sehen. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Trittin: "Bedingt durch die Verhandlungen über die Energiewende habe ich in diesem Monat sehr viele Abendtermine. Und die wenigen freien Abende habe ich alle beim Berliner Theatertreffen mit Don Carlos und Elfriede Jelinek zugebracht. Das war für mich eine klare Priorität." Weiter lesen …

Pop-Star LaFee feiert Comeback

Zweieinhalb Jahre lang hatte sich Sängerin LaFee komplett aus der Öffentlichkeit zurück gezogen, sich von ihrer Band getrennt - jetzt will die 20-Jährige mit einem neuen Album ein Comeback starten. Im Interview mit "Bild am Sonntag" erzählt die Kölnerin, was sie 2009 zu ihrer Auszeit bewegt hat. Weiter lesen …

Wagenknecht erklärt Verzicht auf Parteivorsitz bei den Linken

Nach der Serie von Wahlniederlagen wird in den Führungszirkeln der Linken heftig über mögliche Nachfolger für die glücklosen Parteichefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst diskutiert. Überraschend hat nun eine der ernsten Kandidatinnen ihren Verzicht für den Vorsitz erklärt: Sahra Wagenknecht, derzeit stellvertretende Parteichefin, teilte dem "Spiegel" mit: "Ich werde für den Parteivorsitz definitiv nicht kandidieren." In letzter Zeit war die bekennende Kommunistin durch positive Äußerungen zu Ludwig Erhard aufgefallen. Das war als Signal an die Pragmatiker in der Partei gedeutet worden. Weiter lesen …

Formel 1: Vettel gewinnt in Monaco

Formel-1-Pilot Sebastian Vettel vom Red-Bull-Racing-Team hat am Sonntag den Großen Preis von Monaco gewonnen und damit seinen fünften Saisonsieg eingefahren. In einem von Anfang an spannendem Rennen ging Vettel zunächst souverän in Führung und konnte seinen Vorsprung in den ersten Runden kontinuierlich ausbauen. Weiter lesen …

Neue OZ: Hilflosigkeit des Westens

Es war schon immer eine Kriegslüge, die Bundeswehr würde im Norden Afghanistans für Sicherheit sorgen. Die Truppe ist nicht einmal in der Lage, ihren eigenen General vor Taliban-Terror zu schützen. Wie will sie da mit wenigen Tausend Soldaten Sicherheit in einem Einsatzgebiet schaffen, das fast ähnlich groß wie Deutschland ist? Weiter lesen …

Nato entschuldigt sich für Luftangriff auf Zivilisten

Die Nato hat sich für die Luftangriffe, in deren Folge 14 Menschen, darunter hauptsächlich Frauen und Kinder, gestorben sind, entschuldigt. "Ich möchte mich aufrichtig für die neun Zivilisten, die während des Vorfalls getötet wurden, entschuldigen", erklärte der Kommandeur der Isaf-Truppen im Südwesten Afghanistans, John Toolan. Der Luftangriff auf zwei Gebäude sei notwendig gewesen, um "die Gefahr zu neutralisieren", die von fünf Aufständischen ausgegangen sei. Diese hatten im Vorfeld des Luftangriffs Soldaten der internationalen Schutztruppe Isaf angegriffen, sich anschließend in die Gebäude zurückgezogen und den Angriff von dort aus fortgesetzt. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Merkel und die Kobra-Plage

In einer indischen Provinz herrschte einst eine Kobra-Plage. Um der vielen Schlangen Herr zu werden, kam der Maharadscha auf eine scheinbar kluge Idee: Er wollte seine Untertanen motivieren, das Problem selbst zu lösen. Eine Kopfprämie wurde ausgesetzt, pro Kobra gab es Geld. Und was geschah? Verschwanden die Schlangen, weil die Menschen ihnen systematisch nachstellten? Von wegen. Das Gegenteil passierte: Immer mehr der giftigen Reptilien schlängelten umher; zugleich explodierten die Ausgaben. Die Menschen hatten sich ökonomisch verhalten: Schlangen bedeuteten eine lukrative Einnahmequelle, also wurden sie überall gezüchtet. Die an sich gute Idee mit der Prämie verkehrte sich ins Gegenteil. Weiter lesen …

Von der Leyen will Frauenquote notfalls über Brüssel durchsetzen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Frauenquote für die Aufsichtsräte und Vorstände deutscher Unternehmen notfalls über die EU durchsetzen. Die Führungsetagen in großen deutschen Konzernen seien "frauenfreie Zonen", kritisierte die CDU-Politikerin dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge bei einem Treffen mit deutschen Familienunternehmern. Nur drei Prozent der Führungskräfte in den börsennotierten Unternehmen seien Frauen. "Damit liegen wir noch hinter Brasilien und China", so von der Leyen. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Was zu tun ist

Fast täglich gibt es eine neue Horrormeldung aus der Atomruine von Fukushima. Mal droht ein Taifun, mal fällt eine Kühlpumpe aus, mal wird radioaktive Strahlung am Meeresboden gemessen. Dass die Katastrophe in Japan jemals unter Kontrolle kommt und ein Status erreicht wird, in dem die Tepco-Arbeiter das Atomkraftwerk halbwegs beherrschen, erscheint zumindest einem kerntechnischen Laien mittlerweile so unwahrscheinlich wie ein Schneesturm am ersten August. Weiter lesen …

Anschlag in Afghanistan: Tote Soldaten identifiziert

Die beiden Bundeswehrsoldaten, die am Samstag bei einem Anschlag im Norden Afghanistans ihr Leben verloren haben, sind identifiziert. Nach Angaben der Bundeswehr handele es sich um einen 43-jährigen Major aus Kastellaun und einen 31-jährigen Hauptfeldwebel aus Hannover. Fünf weitere deutsche Soldaten wurden indes bei dem Anschlag verletzt, darunter auch Isaf-Regionalkommandeur Markus Kneip. Dieser befinde sich jedoch nicht in Lebensgefahr, wie ein Bundeswehrsprecher mitteilte. Weiter lesen …

Rhönrad WM im sauerländischen Arnsberg jetzt mit Cyrrad-Battle

Die Rhönrad-Weltmeisterschaft vom 1. bis 4. Juni 2011 im sauerländischen Arnsberg ist um einen weiteres spektakuläres Sportereignis reicher, den Cyrrad-Battle. Das Cyrrad ist artverwandt mit dem Rhönrad. Mit welcher Leichtigkeit und Eleganz Athleten auch das Cyrrad bewegen, führte bereits Rhönrad-Weltmeister Robert Maser bei „Deutschland sucht das Supertalent“ vor Augen. Neben den Rhönrad-Wettkämpfen und dem Battle bilden die Arnsberger Woche und vieles mehr ein radvolles Programm am WM-Wochenende. Weiter lesen …

Westdeutsche Zeitung: Der Ernstfall 2011 ist Afghanistan

Seit 2002 sind 33 Deutsche nicht mehr lebend vom Afghanistan-Einsatz nach Hause zurückgekehrt. Eine Vielzahl von Soldaten wurde schwer verletzt - an Körper und Seele. Inzwischen spricht auch das offizielle Berlin von einem Kriegseinsatz, und die Bundeswehr soll entsprechend umgebaut werden. Der zu Zeiten des Kalten Krieges angenommene Ernstfall ist Vergangenheit. Der Ernstfall 2011 ist Afghanistan - ein heißer Krieg. Weiter lesen …

WAZ: Falsch gesteuert

Früher konnten Unternehmen Bestechungsgelder als "nützliche Aufwendungen" von der Steuer absetzen. Heute betrachten manche Firmen die Dienste von Prostituierten als sinnbringende Ausgabe - und machen diese vor dem Fiskus geltend. Dabei müssen sie kaum befürchten, dass man ihnen für diese Art der "Kundenpflege" auf die Spur kommt. Weiter lesen …

Fixe Runde - Christian Ahlmann Sieger im Championat von Nörten-Hardenberg

Ein wenig überrascht war er selbst: "Nee, das habe ich wirklich nicht erwartet." Christian Ahlmann, Weltcupsieger aus Marl, hat mit Neuzugang Codex One das Championat von Nörten-Hardenberg gewonnen. Erst seit vier Wochen hat der Springreiter den neun Jahre alten Hannoveraner Hengst aus dem Besitz von Bernfried Erdmann (Rulle) unter dem Sattel. In sagenhaften 32,92 Sekunden und ohne Fehler jumpten Pferd und Reiter durch das Stechen der mit 23.000 Euro dotierten Prüfung und wurden vom Publikum begeistert gefeiert für eine Runde in der einfach alles gelang. Weiter lesen …

Neues Deutschland: Neues Deutschland zu Afghanistan

Kanzlerin Merkel hat die abermalige Nachricht vom Tod deutscher Soldaten »schockiert und traurig« aufgenommen. »Dieser terroristische Anschlag zeigt eine mörderische Menschenverachtung.« Und die anderen Anschläge? Sind die weniger »mörderisch« und »menschenverachtend«, weil sie von Militärs gemeinschaftlich im Auftrag von Staaten verübt werden?! Weiter lesen …

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Bild: Screenshot Video: "Erschütternde Wutrede einer Pflegekraft am Limit: „Und keiner macht die Fresse auf!“" (https://veezee.tube/w/3a3fff52-6a94-418a-9977-bc3e1af1e997) / Eigenes Werk
Bundesregierung will einrichtungsbezogene Impfpflicht über das Jahresende 2022 verlängern
Bild: Tim Reckmann / pixelio.de
Nichtexistenz des Masern-Virus: Dr. Stefan Lanka gewinnt auch vor dem BGH