23. Mai 2011 - Archiv

Der Polizeiliche Staatsschutz geht mittlerweile von einem authentischen Bekennerschreiben zu der Brandstiftung am Berliner S-Bahnhof Ostkreuz aus. Das teilte die örtliche Polizei am Montagabend mit. Die Verfasser stellen die Tat in dem Schreiben, dass auf einer Internetplattform veröffentlicht wurde, in Zusammenhänge mit den Themen "Anti-Atom", "Antimilitarismus" und "Antirassismus/Flüchtlingsproblematik". Weiter lesen …

Der Stabilitätsrat, unter dem Vorsitz von Bundes­­­finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), hat festgestellt, dass in den Ländern Berlin, Bremen, Saarland und Schles­wig-Hol­stein eine Haushaltsnotlage droht. "Der Evaluationsausschuss hat in die Prüfung alle relevanten Be­reiche der Haushalte der vier Länder umfassend einbezogen. Weiter lesen …

Zur Warnung der Übertragungsnetzbetreiber vor Stromengpässen im Winter erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Zwei von vier Übertragungsnetzbetreiber sind im Besitz der AKW-Eigentümer RWE und EnBW. Entsprechend groß ist ihr Interesse, sich für den Weiterbetrieb der alten Reaktoren einzusetzen. Und entsprechend sind ihre Prognosen bezüglich Stromengpässen interessengeleitet und mit Vorsicht zu genießen." Weiter lesen …

Mit ihrer Forderung, den "Leidensdruck" auf Langzeitarbeitslose zu erhöhen, hat Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) jüngst für heftige Diskussionen gesorgt. "Meine Botschaft war an das Bundesarbeitsministerium und die Bundesagentur für Arbeit gerichtet: Langzeitarbeitslose müssen stärker aktiviert werden. Die Botschaft war nicht, Arbeitslose abzuwerten", sagte Haderthauer gegenüber der Tageszeitung "tz München". Weiter lesen …

Im US-Bundesstaat Texas hat ein 61-jähriger Mann während einer Kaninchenjagd versehentlich seine Enkeltochter erschossen. Örtlichen Polizeiangaben zufolge habe sich der Zwischenfall auf einem Bauernhof der Familie ereignet, als der Großvater auf ein Kaninchen schießen wollte. Weiter lesen …

Nachdem der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) zur Festveranstaltung "20 Jahre Deutsche Bundesstiftung Umwelt" (DBU) am Dienstag in Berlin erst mit einem verspäteten Hinweis auf ein "Datenbankproblem" eingeladen worden war, lehnte Trittin nun die spät nachgeholten Einladung in einem Brief an den Stiftungs-Generalsekretär Fritz Brickwedde ab. Weiter lesen …

Das Bundesministerium für Verkehr hat verbindliche Grenzwerte für Vulkanasche in der Luft festgelegt. Der Ausbruch des isländischen Vulkans Grimsvötn am vergangenen Wochenende habe gezeigt, dass Vulkanasche eine reale Gefahr darstelle. Demnach dürfe in Deutschland bis zu einem Grenzwert von 0,2 Milligramm Vulkanasche in der Luft frei geflogen werden. Weiter lesen …

Der Parteienforscher Peter Lösche sieht bei der Union ein Strukturproblem und bescheinigt der Partei grundlegende Probleme mit ihrer Aufstellung. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte Lösche am Montag, die CDU sei, wenn man so wolle, veraltet, nur bei den über 60-Jährigen populär und sie habe ein Großstadtproblem. Weiter lesen …

Die große Mehrheit der Mitarbeiter von Jobcentern fühlt sich am Arbeitsplatz gelegentlich oder oft unsicher oder bedroht. Jeder Vierte war schon einmal Opfer eines Übergriffs. Dies geht aus einer noch unveröffentlichten Studie der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung hervor, berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Im Prozess um die Prostituierten-Affäre des Schauspielers Ottfried Fischer hat das Landgericht München in zweiter Instanz entschieden: Der angeklagte Journalist, ein ehemaliger BILD-Redakteur, hat den Prominenten nicht "genötigt". Der Journalist wurde in allen Punkten der Anklage freigesprochen, das vorangegangene Urteil des Amtsgerichts München wurde aufgehoben. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die erneuten Gewaltausbrüche im Sudan verurteilt und sich für eine friedliche Lösung des Konfliktes ausgesprochen. "Ich fordere die Regierung in Khartum auf, ihre Streitkräfte unverzüglich aus Abyei und seiner Umgebung zurückzuziehen", sagte Westerwelle am Rande eines Treffens der EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Weiter lesen …

Dieser Fluch ist ein Segen für Kinobetreiber: "Pirates of the Caribbean 4 - Fremde Gezeiten", der neueste Teil der "Fluch der Karibik"-Reihe, entert aus dem Stand die Spitze der media control Kino-Charts. Nach vorläufigen Angaben rund 1,32 Millionen Zuschauer lösten zwischen Donnerstag und Sonntag ein Ticket für den Disney-Blockbuster. Die Freibeuter Johnny Depp und Penélope Cruz legen damit den bislang erfolgreichsten Leinwandstart des Jahres hin. Weiter lesen …

Der FDP-Europapolitiker Alexander Alvaro sieht vor allem in den regional spezifischen Faktoren einen Grund für die Wahlniederlage in Bremen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte Alvaro am Montag, die Menschen seien mit einer rot-grünen Koalition anscheinend zufrieden gewesen. Weiter lesen …

Nach dem Erfolg bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen hat sich SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles für mehr Bürgernähe auf Bundesebene ausgesprochen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte Nahles, die SPD sei in den Städten deswegen auch so stark, weil sie dort zeige, wie nah sie den Menschen sei. Weiter lesen …

Die Europäische Union hat ihre für Syrien geltenden Sanktionen auf Staatspräsident Baschar al-Assad ausgeweitet. Die EU-Außenminister beschlossen bei einem Treffen in Brüssel, für Assad ein Einreiseverbot in die EU zu verhängen. Zudem wurde das Einfrieren von Konten in EU-Staaten verfügt. Von den neuen Sanktionen sind auch neun weitere Angehörige der Regierung von Assad betroffen. Weiter lesen …

Nach einem verheerenden Tornado ist die Zahl der Toten in der Stadt Joplin im US-Bundesstaat Missouri auf mindestens 89 gestiegen. Das teilte der Stadtdirektor Mark Rohr am Montag auf einer Pressekonferenz mit. Weiter lesen …

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat gemeinsam mit der Fachgesellschaft der Libellenkundler, der Gesellschaft deutschsprachiger Odonatologen (GdO), die Feuerlibelle (Crocothemis erythraea) zur "Libelle des Jahres 2011" erklärt. Mit der künftig jährlich stattfindenden Wahl einer "Libelle des Jahres" soll auf diese faszinierende Insektenart, aber auch auf vom Menschen verursachte Veränderungen in der Natur aufmerksam gemacht werden. Weiter lesen …

Die von der Reaktorsicherheitskommission (RSK) am 17. Mai veröffentlichte Sicherheitsbewertung der Atomkraftwerke legt Greenpeace heute als Ranking aller 17 deutschen Reaktoren vor. Die Rangfolge der AKW-Sicherheit ergibt sich aus der Prüfung und Bewertung der RSK-Ergebnisse. Danach schneidet das AKW Isar 1 am schlechtesten und der Reaktor Emsland am besten ab. Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft geht in diesem Jahr vollends auf Wachstumskurs - die Exporte laufen so gut wie nie zuvor und auch die Investitionen kommen aufgrund ausgelasteter Kapazitäten in Fahrt. Der Frühjahrsprognose des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) zufolge wird das reale Bruttoinlandsprodukt in Deutschland 2011 um gut 3 1/2 Prozent wachsen. Weiter lesen …

Der FC Chelsea hat sich nach dem letzten Saisonspiel beim FC Everton (1:0) von seinem Trainer Carlo Ancelotti getrennt. Dies teilte der Club am Sonntag auf seiner Homepage mit. Weiter lesen …

In Spanien haben die Sozialisten (PSOE) von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero bei den Regional-und Kommunalwahlen am Sonntag eine deutliche Niederlage erlitten. Nach den vorläufigen Ergebnissen kommen die Sozialisten nur auf 27,8 Prozent der Wählerstimmen. Das ist ihr schlechtestes Ergebnis in der jüngeren spanischen Geschichte. Weiter lesen …

Zwei Drittel aller deutschen Internetnutzer pflegen Freundschaften per Web. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Aris im Auftrag des Branchenverbandes Bitkom. Im vorigen Jahr waren es noch 57 Prozent. Sechs von zehn Internetnutzern (58 Prozent) geben darüber hinaus an, alte Freunde via Internet wiedergefunden zu haben. Weiter lesen …

Die Vorbereitungen für das ökumenische Treffen während des Deutschlandbesuches von Papst Benedikt XVI. am 23. September 2011 in Erfurt sind auf einem guten Weg. "Wir hoffen gemeinsam, dass von Gespräch und Gottesdienst wichtige Impulse für den weiteren Weg der beiden großen Kirchen in unserem Land ausgehen." Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) geht gerichtlich dagegen vor, dass ihr die Bundesregierung immer öfter Geld entzieht. Die BA klage gegen die "Trickserei" bei der Insolvenzgeld-Umlage, wie Wilhelm Adamy, Arbeitsmarkt-Experte des Deutschen Gewerkschaftsbundes und Mitglied des BA-Verwaltungsrates, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sagte. Die Regierung hatte es der BA nicht erlaubt, überschüssige Einnahmen bei der Insolvenzgeldumlage in Höhe von 1,2 Milliarden Euro aus dem Jahr 2010 auf das Jahr 2011 zu übertragen. Statt dessen musste die BA das Geld zur Senkung ihres Defizits 2010 nutzen, für das der Bund gerade steht. Weiter lesen …

Der frühere CDU-Verteidigungsstaatsekretär und CDU-Parlamentarier Willy Wimmer meinte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" angesichts des "Wahldebakels" von Bremen: "Statt sich mit dem Papst um einen Treffpunkt zu streiten, sollte Frau Merkel für die CDU eine Messe lesen lassen." Weiter lesen …

Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die regierende rot-grüne Koalition unter Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) klare Zugewinne verzeichnet. Laut einer ARD-Hochrechnung vom späten Sonntagabend kommen die Sozialdemokraten und die Grünen zusammen auf 60 Prozent der Stimmen. Weiter lesen …

Während des Autokorsos der Mannschaft von DFB-Pokalsieger Schalke 04 durch die Gelsenkirchener Innenstadt ist es zu einem Zwischenfall gekommen. Weiter lesen …

Nach dem Grünen-Erfolg in Bremen sieht die Spitzenkandidatin für die Berliner Abgeordnetenhauswahlen, Bundestagsfraktionschefin Renate Künast, ihr Wahlziel, im Herbst in der Hauptstadt "ganz vorn zu landen", als noch machbarer geworden an. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" meinte Künast: "Schon Baden-Württemberg hat gezeigt, dass Grüne Personen anbieten, die das Amt auch ausfüllen. Das kann man in Berlin fortsetzen. Der Trend geht dahin, dass Grüne Verantwortung für eine ganze Stadt und ein Land übernehmen." Es werde ganz sicher in Berlin ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben. Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel macht die Suche nach einem atomaren Endlager auch in Bayern zur Bedingung für einen Atomkonsens. "Einen echten Atomkonsens kann es nur geben, wenn es eine Lösung für das Endlager-Problem gibt. Wir brauchen den besten Standort, und deshalb müssen wir in ganz Deutschland suchen - auch in Bayern. Solange sich Herr Seehofer dagegen sperrt, kann man seine Atomwende nicht ernst nehmen", sagte Gabriel in "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Eine "Kette von Wahlsiegen" mit zukünftig noch mehr Rückenwind durch die Bundes-SPD prophezeit der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, den Sozialdemokraten nach dem Bremer Wahlsieg der SPD. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" meinte Oppermann zugleich: "Für die CDU auf Platz drei zu landen, ist noch bitterer als für die SPD. Frau Merkel wird jetzt noch stärker unter Druck geraten", zeigte sich Oppermann überzeugt. Weiter lesen …

Die Sieger in der IDM SUPERBIKE am Sonntag (22. Mai 2011) vor 15.800 Zuschauern auf dem Nürburgring hießen Michael Ranseder und Matej Smrz. BMW-Pilot Ranseder aus dem Team Fritze Tuning Lietz Sport entschied das Mittagsrennen bei besten Witterungsbedingungen für sich. Weiter lesen …

Es ist schon verrückt, wie sehr das Bundeskartellamt die Mineralölkonzerne in Deutschland in Watte packt. Bei den Tankstellen gebe es inzwischen "Marktstrukturen, die dem Wettbewerb abträglich sind", lässt die Behörde mitteilen. "Wir haben schon seit Längerem die Arbeitshypothese eines Oligopols", heißt es weiter, und die Untersuchung zeige, "dass es sich um ein solches handelt". Geht's noch? Weiter lesen …

Aus Ermittlerkreisen sind weitere Details von dem Flugschreiber der vor zwei Jahren abgestürzten Air-France-Maschine bekannt geworden. Demnach war Pilot Marc Dubois nicht im Cockpit, als das Unglück seinen Lauf nahm, berichtet der "Spiegel". Auf den Aufnahmen jedenfalls soll zu hören sein, wie der 58-Jährige ins Cockpit stürzt. "Er hat den beiden Co-Piloten noch Anweisungen zugerufen, um den Flieger zu retten", so zitiert das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" einen Experten aus dem Umfeld der Ermittlungen. Weiter lesen …

Telekom-Kunden ärgern sich über lange Ladezeiten bei der Videoplattform "YouTube". Ein IT-Blog fand unter der Überschrift "`Youtube` ist bei der Telekom langsam" vor einigen Tagen binnen kürzester Zeit eine dreistellige Zahl zustimmender Kommentare. Telekom-Sprecher Mark Nierwetberg bestätigte im Nachrichtenmagazin "Focus" das Problem und versprach: "Die Kapazitäten werden jetzt verdreifacht". Der Konzern-Sprecher deutete an, dass die Telekom solche Engpässe künftig nicht kostenlos beheben wolle. Weiter lesen …

Seit Jahrhunderten wird das aus der Hanfpflanze gewonnene Cannabis als Heil- und Rauschmittel verwendet. Die psychoaktive Substanz imitiert die Wirkung von körpereigenen Botenstoffen, den Endocannabinoiden. Diese dämpfen das Schmerzempfinden, lindern Übelkeit und regen den Appetit an. ForscherInnen am Zentrum für Molekulare Biowissenschaften (ZMB) der Karl-Franzens-Universität Graz ist es nun gelungen, durch das Ausschalten eines bestimmten Enzyms eine Anreicherung des Endocannabinoids 2-AG im Gewebe zu erzielen. Die bahnbrechenden Forschungsergebnisse wurden in der aktuellen Print-Ausgabe des Journal of Biological Chemistry veröffentlicht. Weiter lesen …

Für weiteren Ärger sorgt die Geburtstagsparty, die Bundeskanzlerin Angela Merkel im April 2008 für Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann ausgerichtet hat. Der Verbraucherrechtler Thilo Bode und die Berliner Anwältin Katja Pink hatten auf Einsicht diverser Dokumente zu dem Fest geklagt und sich dabei auf das Informationsfreiheitsgesetz berufen, wie der "Spiegel" berichtet. Sie wollten damit etwaige Verbindungen zwischen Politik und Finanzindustrie offen legen. Das zuständige Berliner Verwaltungsgericht gab ihnen teilweise recht und legte nun die schriftliche Urteilsbegründung vor. Weiter lesen …

Die Benzinpreise sind nach Erkenntnissen des Bundeskartellamts in Deutschland höher, als sie sein müssten. Zu dieser Erkenntnis kommt nach Informationen von "Bild am Sonntag" aus Regierungskreisen ein mehr als 200 Seiten umfassender Bericht der Wettbewerbshüter über die Entwicklung der Benzinpreise in den vergangenen drei Jahren. Kartellamts-Präsident Andreas Mundt will den "Abschlussbericht zur Sektoruntersuchung Kraftstoffe" am kommenden Donnerstag offiziell vorstellen. Weiter lesen …

Die Regierungskoalition wehrt sich gegen Pläne der EU-Kommission zur Einführung von Sammelklagen. Das geht aus einer Beschlussvorlage der zuständigen Rechtspolitiker von CDU/CSU und FDP hervor, die der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vorliegt. "Der Deutsche Bundestag lehnt eine Klageindustrie ab und wendet sich daher entschieden gegen alle Initiativen und Instrumente, die einer solchen Streitkultur Vorschub leisten", heißt es darin. In Deutschland gebe es keine Lücken bei der Durchsetzung von Rechtsansprüchen. Weiter lesen …

Der deutsche Isaf-Regionalkommandeur Markus Kneip hat eine schnelle und gründliche Aufklärung der Geschehnisse im nordafghanischen Talokan angekündigt, wo Bundeswehrsoldaten gezielt auf gewalttätige Demonstranten geschossen haben sollen. "Diese Vorkommnisse werden nun mit größter Sorgfalt untersucht", sagte der Generalmajor der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Ein ehrlicher Umgang damit "ist auch wichtig für die Erfüllung unseres Auftrags". Nach den ersten Vorfällen in Talokan, wo aufgebrachte Demonstranten ein deutsches Provinz-Beratungsteam mit Steinen, Handgranaten und Molotowcocktails bewarfen, habe er umgehend eine eigene Kommission eingesetzt. Weiter lesen …

Die Nato erhöht den Druck auf ihre Mitgliedstaaten, aktiver gegen Angriffe aus dem Internet vorzugehen. In einer von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verteilten internen "Nato-Planung für Cyber-Verteidigung" heißt es, die jeweiligen Länder müssten "angemessene Verteidigungsmaßnahmen entwickeln", um potentielle Angreifer mit "robusten" Methoden möglichst schon im Vorfeld einer drohenden Attacke zu behindern. Das berichtet der "Spiegel". Die größte Gefahr im Internet gehe nicht von Kriminellen oder Terroristen aus, sondern von anderen Staaten. Weiter lesen …

Nach den Plänen der SPD-Bundestagsfraktion sollen bei künftigen Bundestagswahlen sogenannte Überhangmandate durch zusätzliche Sitze für die übrigen Parteien ausgeglichen werden. Dies meldet der "Spiegel". Diese Woche soll ein Gesetzentwurf eingebracht werden. Das Verfassungsgericht hat den Gesetzgeber verpflichtet, das Wahlrecht bis Ende Juni zu reformieren. Weiter lesen …

Formel-1-Pilot Sebastian Vettel vom Red-Bull-Racing-Team hat am Sonntag auf dem Circuit de Catalunya den Großen Preis von Spanien gewonnen und somit seinen vierten Sieg in dieser Saison gefeiert. Ein starker Lewis Hamilton folgte ihm auf Platz zwei. Dritter, mit mehr als 35 Sekunden Abstand zum Weltmeister, wurde Jenson Button im McLaren. Weiter lesen …

Bremen hat wie erwartet gewählt. Der SPD-Sieg ist keine Überraschung, wohl aber eine Leistung. Der sehr beliebte Bürgermeister Jens Böhrnsen kann weiter regieren. Doch wieder sind es weniger die eigenen Zugewinne, sondern vor allem die herben Verluste der CDU und der FDP, die die SPD jubeln lassen. Groß wird der Erfolg - auch das kennt man schon von den jüngsten Landtagswahlen - erst in der Addition mit dem Resultat des alten und neuen Koalitionspartners. Weiter lesen …

Nordsudanesische Truppen (SAF) haben nach eigenen Angaben die Kontrolle über die ölreiche Grenzregion Abyei an der Grenze zum Südsudan übernommen. Mit gut 15 Panzern hätten die nordsudanesischen Streitkräfte die Stadt eingenommen, teilten UN-Mitarbeiter mit. Zuvor hätten Luftangriffe der SAF auf Ziele in Abyei stattgefunden, erklärte ein Militärsprecher der südsudanesischen Streitkräfte. Derweil hat sich die UN-Mission im Sudan (UNMIS) über die Vorgänge tief besorgt gezeigt und eine sofortige Einstellung der Kampfhandlungen und den Abzug der feindlichen Truppen gefordert. Weiter lesen …

Bremen sitzt auf einem riesigen Schuldenberg. Bremen verzeichnet die höchste Arbeitslosenquote in Westdeutschland. In Bremen lernen die Schüler laut PISA-Studien am wenigsten. Bremen ist arm, so wie Berlin. Doch während man in der Bundeshauptstadt behauptet, dafür sexy zu sein, bleibt man an der Weser lieber hanseatisch gelassen - zumindest was Wahlen betrifft. Obwohl die Sozialdemokraten seit 65 Jahren Bremen und Bremerhaven regieren und daher für die Probleme verantwortlich gemacht werden können, wurde Bürgermeister Jens Böhrnsen gestern deutlich bestätigt. Weiter lesen …

In der Union steigt die Zahl der Befürworter einer PKW-Maut. Nach Forderungen aus Bayern und Baden-Württemberg drängt die CDU in Niedersachsen auf eine Abgabe für ausländische Autofahrer. In einem Brief an Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), der dem Nachrichtenmagazin "Focus" vorliegt, schrieb der Chef der Landtagsfraktion in Hannover, Björn Thümler: "PKW-Fahrer aus dem Ausland" sollten "eine Maut auf den Bundesfern- und Landesstraßen entrichten". Die Einnahmen - zwei bis drei Milliarden Euro pro Jahr - dürften ausschließlich in Verkehrsprojekte fließen. Weiter lesen …

Vertreter der jemenitischen Opposition haben am späten Samstagabend ein Abkommen zur Beendigung des monatelangen Machtkampfes unterzeichnet. Die Opposition wolle den gesamten Kompromissplan umsetzen, teilte ein Oppositionsvertreter mit. Demnach soll Präsident Ali Abdullah Salih dem vom Golfkooperationsrat (GCC) vorgelegten Vorschlag für eine geregelte Machtübergabe am Sonntag mit seiner Unterschrift bestätigen. Allerdings hatte Salih den Kompromiss zuvor bereits zweimal abgelehnt. Weiter lesen …

Die europäische Integration bleibt weiterhin oberste Priorität auf der Agenda der Auslandspolitik. Dieser Beschluss wurde vom ukrainischen Parlament unter den Empfehlungen für die Aussenpolitik getroffen, im Hinblick auf die Erschaffung der freien Handelszone mit der EU und einer Zollunion mit Russland. Weiter lesen …

Hiobsbotschaft für Tageszeitungsverlage im Osten und Norden Deutschlands: Nach Aldi Süd ändert auch Aldi Nord seine Werbestrategie. Dies könnte Tageszeitungsverlagen Millionen Euro kosten. Dies berichtet der Branchendienst Kontakter in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Die von Angela Merkel eingesetzte CDU-Bildungskommission unter Vorsitz des sächsischen Kultusministers Roland Wöller (CDU) wird der Partei vorschlagen, sich vom dreigliedrigen Schulsystem zu verabschieden und Haupt- und Realschule zusammenzulegen. Neben dem Gymnasium soll es künftig nur noch eine zweite Schulform geben. "Wir werden dem Parteivorstand vorschlagen, dieser Schule den Namen Oberschule zu geben", sagte Roland Wöller der Tageszeitung "Die Welt". Die Expertenkommission erarbeitet derzeit eine Vorlage, über die der Parteivorstand Ende Juni befinden soll. Weiter lesen …

In der Koalition bahnt sich ein Konflikt um die Finanzierung der Bundeswehrreform an. Die FDP-Spitze wehrt sich nach Informationen des "Spiegel" gegen den Eindruck, dass finanzielle Erleichterungen für die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bereits geklärt seien. Weiter lesen …

Das wurde aber langsam Zeit. Die Sportnation Deutschland hat über 22 Jahre auf einen Leichtathletik-Weltrekord warten müssen. Eine Ewigkeit. Betty Heidler hat das Trauma beendet mit ihrem Hammerwurf von 79,42 Metern am Sonnabend in Halle. Weiter lesen …

Mit 78,83 Prozent gewann Werth die Qualifikation zum Finale der Dressurserie Meggle Champions, dicht gefolgt von Patrik Kittel (Schweden) mit Watermill Scandic (78,33): "Ich bewundere Isabell - schon immer - und so dicht an ihr Ergebnis heran zu kommen, das ist schon was..., ließ Kittel verschmitzt grinsend wissen. "Die letzten vier, fünf Reiter konnte ich mir ansehen und das hat schon Spaß gemacht zu zusehen - da ist soviel Qualität auch bei den Pferden zu sehen." Weiter lesen …

Deutschlands erste Kassenpleite (City BKK) führt zu einer massenhaften Zwangseinweisung bei Konkurrenten. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, haben von den 170.000 Versicherten bislang erst 40.000 eine neue Krankenkasse gewählt. Die restlichen Kunden suchen noch oder verweigern die freie Kassenwahl. Am 1. Juli wird die City BKK geschlossen. Weiter lesen …

Der monatelange Streit zwischen Union und FDP über Steuersenkungen ist nach Überzeugung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beigelegt. "Bei einem langen Gespräch mit Philipp Rösler in dieser Woche sind wir beide uns einig geworden. Vorrang hat die Haushaltskonsolidierung. Und wenn darüber hinaus Spielräume für Steuererleichterungen entstehen, werden wir sie nutzen", sagte Schäuble "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat alle Berechnungen über die Rente mit 69 als "unseriös" zurückgewiesen. "Die Kaffeesatzleserei über das Jahr 2060 ist unseriös und verunsichert die Menschen. Niemand kann vorhersagen, wie es in 50 Jahren auf dem Arbeitsmarkt aussieht. Sogenannte Wirtschaftsweise, die die Lebensrealität hart arbeitender Menschen nicht mehr wahrnehmen, brauchen wir nicht", sagte Nahles in "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Partylaune weithin: Die SPD wird das Ergebnis als Bestätigung werten, den Abwärtstrend umgekehrt zu haben, in dessen Sog sie 2009 ihre bundespolitische Verantwortung verloren hat. Wenigstens kann sie diesmal - anders als etwa bei den Wahlen im Südwesten im März, die auch schon als Beleg dieser These herhalten mussten - auf einen Zugewinn gegenüber 2007 verweisen. Weiter lesen …

Der FC Schalke 04 hat am Samstagabend im Finale des DFB-Pokals den Zweitligisten MSV Duisburg mit 5:0 klar geschlagen und damit zum fünften Mal den Pokal gewonnen. Mit dem deutlichen Sieg gegen die Duisburger wurde die Mannschaft von Trainer Ralf Rangnick nach einer schwachen Bundesliga-Saison ihrer Favoritenrolle gerecht. Weiter lesen …

Glückwunsch dem FC Schalke 04 zum Pokalsieg, aber wie so oft im Sport ist die Verlierergeschichte bewegender als die Geschichte der Sieger. 0:5 liegt der MSV Duisburg im Finale von Berlin zurück, aber die Fans pfeifen nicht, im Gegenteil: Die 20.000 Menschen im Olympiastadion, die in der Kurve der Duisburger sitzen, stimmen das Vereinslied an: "Wir sind Zebras weiß blau, unser Klub, der MSV." Weiter lesen …

Der Gewerkschafter Berthold Huber, Erster Vorsitzender der IG Metall, wird sein Amt möglicherweise in zwei Jahren vorzeitig zur Verfügung stellen. Das meldet der "Spiegel". Ursprünglich wollte Huber sich beim Gewerkschaftstag im Oktober in Karlsruhe erneut zur Wahl stellen, um sich weitere vier Jahre im Amt bestätigen zu lassen. Nun erwägt er offenbar, bei einer erfolgreichen Wahl im Herbst, bereits in der Mitte der kommenden Legislatur auszuscheiden. Weiter lesen …

Der US-Regisseur, Drehbuchautor und Filmproduzent Terrence Malick hat am Sonntagabend die goldene Palme für seinen Film "The Tree of Life" in Cannes erhalten. Das gab die Jury zum Abschluss der 64. Festspiele in der französischen Stadt bekannt. Weiter lesen …

Der Ölpreis ist in den vergangenen vier Woche rapide gefallen - nur an den Tankstellen merkt man nichts davon. Kein Wunder: Die fünf marktbeherrschenden Ölmultis zocken uns nach Gutdünken ab. Was die deutschen Autofahrer schon immer wussten, haben sie jetzt mit der Expertise des Bundeskartellamts endlich schriftlich. Weiter lesen …

Nichts Neues also an der Weser? Alles wie immer? Schon in Osterholz-Scharmbeck, könnte man meinen, interessiert sich heute kein Mensch mehr für dieses Bremer Wahlergebnis. Die SPD gewinnt, die Grünen beschaffen eine mehr als sichere Mehrheit. Auch die Union hätte das gerne getan, muss nun aber mit Platz drei vorliebnehmen. Die FDP fliegt ganz raus, trotz der Nothilfe des neuen Hoffnungsträgers Philipp Rösler, der sich in der vergangenen Woche ziemlich ins Zeug gelegt hatte. Weiter lesen …

Stell dich nicht so an! Bist du etwa frigide? Du willst es doch auch. Zicke! Mimose! Blöde Kuh! So oder so ähnlich werden Opfer von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz oft zusätzlich verhöhnt. Anders als in den USA gelten Übergriffe in Europa vielen Menschen noch als Kavaliersdelikte. Weiter lesen …

Aufgrund des Ausbruchs des Vulkans Grimsvötn sind in Island alle Flughäfen geschlossen worden. Wie die Luftverkehrsbehörde am Sonntag mitteilte, sei auch der der internationale Flughafen Keflavík betroffen. Medienberichten zufolge hätten jedoch noch die meisten Flugzeuge Keflavík verlassen können. Weiter lesen …

Bremen war noch nie eine CDU-Hochburg. Aber der Verlust von rund 6 Prozent und der Absturz auf 20 Prozent Stimmenanteile ist ein besonderes Desaster. Psychologisch schmerzlich für die Union: Die Grünen sind an ihnen vorbeigezogen und die große, stolze CDU ist nur noch drittstärkste Kraft in der Bürgerschaft. Zum Glück für Angela Merkel im fernen Berlin ist Bremen mit lediglich 500.000 Wahlberechtigten - von denen nur gut die Hälfte an die Urne gegangen ist - zu unbedeutend, um sie als Kanzlerin und Parteivorsitzende in Gefahr zu bringen. Weiter lesen …

Beim alljährlichen Leasing-Test des Wirtschaftsmagazins 'impulse' ließ die Mehrzahl der angefragten Leasing-Firmen ein erstaunliches Desinteresse an Neugeschäft erkennen. In Kooperation mit dem Frankfurter Beratungsunternehmen Leasecontrol wurden 32 Leasing-Unternehmen von einem Testkunden um ein Angebot für einen Audi Q5 2.0 TDI Quattro zum Listenpreis von 48.000 Euro gebeten. Lediglich zwölf auf die Anfrage passende Angebote kamen zurück. Weiter lesen …

Der Vorstand der Linken hat die Antisemitismus-Vorwürfe gegen die eigene Partei zurückgewiesen und eine Erklärung verabschiedet. Darin heißt es, dass es zum Bestand linker Grundpositionen gehöre, "gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen". Rechtsextremismus und Antisemitismus hätten in der Partei "heute nicht und niemals einen Platz". Grund für die neue Debatte ist der Aufsatz "Antisemiten als Koalitionspartner?" des Sozialwissenschaftlers Samuel Salzborn und des Antisemitismus-Experten Sebastian Voigt von der Universität Leipzig. Weiter lesen …

Namen sind Nachrichten. Ist also die deutsche Unterstützung der französischen Finanzministerin Lagarde bei der Besetzung des IWF-Chefpostens eine gute oder eine schlechte Nachricht? Ganz klar eine schlechte. Deutschland hat als europäische Wachstumslokomotive die größte Zugkraft, aber offenbar nicht das Personal, das diese Kraft in internationalen Institutionen auf die Schiene bringt. Weiter lesen …

Mañana, mañana, diese spanische Redewendung nach dem Motto "Morgen ist auch noch ein Tag" beschrieb bisher ziemlich treffend einen Charakterzug der Iberer, den man wohlwollend mit Gelassenheit, Sorglosigkeit und Lebenskunst gleichsetzte. Gestern war Schluss mit lustig: Die jungen Protestwähler des "spanischen Frühlings" und ihre Sympathisanten wollen lieber heute als morgen sehen, dass sich tatsächlich etwas bewegt im Land. Weiter lesen …