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2. Oktober 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Link mahnt zu Vorbereitungen auf mögliche zweite Amtszeit Trumps

Der Transatlantik-Beauftragte der Bundesregierung, Michael Link (FDP), hat die Europäer angesichts der in den USA gestrichenen Ukraine-Hilfe zu Vorbereitungen für eine mögliche Wiederwahl Donald Trumps zum US-Präsidenten aufgerufen. "Das Fehlen der Ukraine-Hilfe in dem in letzter Minute gefundenen Haushaltskompromiss des US-Kongresses zur Vermeidung des drohenden Government Shutdown unterstreicht erneut, wie toxisch ansteckend Trumps isolationistische Außenpolitik ist", sagte Link dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgaben). Weiter lesen …

Tschentscher weist Kretschmer-Vorstoß zurück

Hamburgs Bürgermeister und noch amtierender Bundesratspräsident Peter Tschentscher (SPD) hat zurückhaltend auf den Vorschlag von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) reagiert, nicht mehr alle minderjährigen unbegleiteten Asylbewerber in Regelschulen zu unterrichten. "Ich bin dafür, dass wir es so machen, wie wir es in Hamburg erfolgreich tun: Dass wir die jungen Menschen vom ersten Moment an in unsere Kitas, in unsere Schulen integrieren", sagte Tschentscher am Mittwoch dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Dax lässt deutlich nach - Zurückhaltung dominiert

Zum Wochenstart hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.247 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Verluste gab es bei Fresenius, der Deutschen Bank und RWE. Die größten Gewinne gab es entgegen dem Trend bei Zalando. "Im Deutschen Aktienindex fand die Rally vor acht Wochen zunächst ihr Ende und der saisonale Trend einer Sommerschwäche hat sich eindrucksvoll durchgesetzt", kommentierte Analyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets den Handel zum Wochenbeginn. Weiter lesen …

Hagen für "erkennbare Wende" in Flüchtlingspolitik der Ampel

Für Martin Hagen (FDP) ist die Migrationsdebatte ein Testfall für die Koalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund. "Ich glaube, dass der Fortbestand der Ampel davon abhängt, ob ihr eine erkennbare Wende in der Flüchtlingspolitik gelingt", sagte der FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Bayern dem "Spiegel". Der bayerische FDP-Landes- und Fraktionschef fordert von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mehr Initiative bei dem Thema. "Der Bundeskanzler sollte die Flüchtlingspolitik zur Chefsache machen", sagte Hagen. Weiter lesen …

Esken: Putin und Belarus sind "die größte Schleuserbande"

Die SPD-Co-Parteivorsitzende Saskia Esken lehnt weiterhin stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien ab. "Eine stationäre Grenzkontrolle ist auf gar keinen Fall der richtige Weg", so Esken im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Diese behinderten Pendler und Gewerbetreibende, die den größten Teil des Grenzverkehrs ausmachten, ohne die Schleuserkriminalität effektiv zu verhindern. Die meisten Flüchtenden kämen nach wie vor aus Syrien und Afghanistan aufgrund von Krieg, Verfolgung und Vertreibung in ihren Heimatländern und "nicht wegen der Sozialleistungen". Weiter lesen …

Merz schlägt grundlegende Reform der Unternehmenssteuern vor

CDU-Chef Friedrich Merz will die Unternehmensbesteuerung in Deutschland grundlegend umbauen. "Ich plädiere für die Schaffung einer echten Unternehmensteuer", sagte Merz dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). "Das bedeutet: Alle Unternehmen unabhängig von ihrer Rechtsform werden nur noch nach einem einheitlichen Unternehmenssteuerrecht besteuert, Personengesellschaften nicht mehr nach der Einkommensteuer." Bisher unterliegen rund eine Million Personengesellschaften in Deutschland der Einkommensteuer. "Gewerbesteuer, Körperschaftsteuer und Einkommensteuer für die unternehmerischen und gewerblichen Einkünfte gehen auf in einer einfachen und verständlichen Unternehmensbesteuerung", sagte Merz. Weiter lesen …

Trump erscheint persönlich vor Gericht in New York

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist am Montagmorgen (Ortszeit) persönlich zum Prozessbeginn gegen ihn vor einem Gericht in New York erschienen. Eröffnet wurde ein Zivilverfahren mit dem Vorwurf des Betrugs gegen Trump und seine beiden ältesten Söhne. In dem Prozess geht um die genaue Festlegung möglicher Strafen, ein Gefängnisaufenthalt droht dem Republikaner nicht. Weiter lesen …

Faeser warnt vor wirtschaftlichem Schaden durch Extremismus

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt wegen des veränderten politischen Klimas in Deutschland vor negativen Auswirkungen für die Wirtschaft. "Es ist vor allem die AfD, die das gesellschaftliche Klima permanent zu vergiften versucht", sagte Faeser dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Die AfD befördere ein Klima, das dem Standort Deutschland schade. "Wer Ängste, Ressentiments und Spaltung schürt, der schreckt qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte ab, die unsere Wirtschaft dringend braucht", so die Ministerin. Weiter lesen …

Viele Ausfälle beim FC Bayern: Ist die Glückssträhne vorbei?

Der FC Bayern spielt seit 11 Jahren ungeschlagen in der 1. Bundesliga, in der letzten Saison kam der BVB dem Meister jedoch ganz schön nahe. Nun haben auch andere Mannschaften große Hoffnung geschöpft und möchten den Titel für sich beanspruchen. Dem FC Bayern ist das natürlich alles andere als recht, schließlich planen die Münchner bereits ihren 12. Titel in Folge. Dabei scheint es das Schicksal jedoch nicht gut mit den Bayern zu meinen, denn derzeit fallen gleich mehrere Fußballstars krankheitsbedingt aus. Ist es das Ende der Siegesreihe für den FC Bayern? Weiter lesen …

Stephan Brandner: ZDF ist Selbstbedienungsladen eines Hofnarren

Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann erhält nach Recherchen der "Welt am Sonntag" in diesem Jahr 651.000 plus Mehrwertsteuer vom ZDF. Im kommenden Jahr soll dieser Betrag noch um 31.000 Euro steigen. Das Gehalt von Böhmermann wäre damit etwa doppelt so hoch, wie das des ZDF-Intendanten oder des Bundeskanzlers. Hinzukommen wohl noch Zahlungen an Böhmermanns Unternehmen. Weiter lesen …

Theologe kritisiert Ausschluss der Öffentlichkeit von Weltsynode

Unmittelbar vor der Weltsynode der katholischen Kirche in Rom hat der Salzburger Theologe Hans-Joachim Sander den weitgehenden Ausschluss der Öffentlichkeit von den Beratungen der rund 450 Delegierten kritisiert. Die von Papst Franziskus verlangte Stille als primäre Methode der Versammlung sei das größte Problem, "war und ist es doch wiederholt die Stille, welche die katholische Kirche in ihre fatale gegenwärtige Lage geführt habe", schreibt Sander in einem Beitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

RTL/ntv Trendbarometer Forsa Aktuell: FPD rutscht auf 5 Prozent 68 Prozent meinen, Scholz sollte häufiger ein "Machtwort" sprechen

Die FDP verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt und verzeichnet mit 5 Prozent ihren schlechtesten Wert seit Anfang März. Die AfD büßt ebenfalls einen Prozentpunkt ein, bleibt aber mit 20 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der Union, die sich in dieser Woche auf 28 Prozent (+1 Prozentpunkt) steigert. Auch die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 18 Prozent. Die Werte für die Linke (4%) und die sonstigen Parteien (11%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Weiter lesen …

Medizin-Nobelpreis für Grundlagenforschung zu Covid-Impfstoffen

Der Nobelpreis für Physiologie oder Medizin geht in diesem Jahr an die ungarische Biochemikerin Katalin Karikó und den US-Immunologen Drew Weissman. Das teilte das Karolinska-Institut am Montag in Stockholm mit. Beide wurden für ihre Entdeckungen zu Nukleosid-Basenmodifikationen ausgewählt, die die Entwicklung wirksamer mRNA-Impfstoffe gegen Covid-19 ermöglichten. Der Preis ist mit zehn Millionen schwedischen Kronen, umgerechnet etwa 865.000 Euro, dotiert. Weiter lesen …

Kraftstoffpreise ziehen im September erneut spürbar an

Nachdem im August bereits ein Jahreshöchststand für Super E10 erreicht war, kletterten die Preise für einen Liter im September weiter nach oben. Der neue Jahreshöchststand liegt nun bei 1,884 Euro im Monatsdurchschnitt und damit mehr als zwei Cent höher als im August (1,860 Euro). Der Dieselpreis lag noch deutlicher über dem Vormonatsniveau. Ein Liter kostete im Durchschnitt 1,832 Euro, das sind über sechs Cent mehr (August: 1,766 Euro). Weiter lesen …

Ampelpolitiker drängen auf Huawei-Verbot für Deutsche Bahn

Die Debatte über ein mögliches weitgehendes Verbot von IT-Komponenten aus China für das Mobilfunknetz in Deutschland zieht weitere Kreise. Nun gerät die Deutsche Bahn in den Fokus, weil dort ebenfalls Technologie des chinesischen Herstellers Huawei verbaut wurde. Für großen Unmut sorgt parteiübergreifend, dass der Staatskonzern trotz lange bekannter Sicherheitsbedenken bisher keine Konsequenzen gezogen hat: "Die hierbei zum Ausdruck kommende Kurzsichtigkeit unternehmerischer Entscheidungen ist schlicht fatal", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Andresen (Grüne): Menschenrechtsstandards drohen durch EU-Asylpakt abgesenkt zu werden

Der Sprecher der Europaabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen, sieht die Bedenken seiner Partei bezüglich der sogenannten Krisenverordnung im europäischen Asylkompromiss nicht ausgeräumt. Seine Fraktion im Europaparlament bewerte die Verhandlungen zwischen den Mitgliedsländern kritisch, "unter anderem, weil Menschenrechtsstandards drohen, abgesenkt zu werden". "Eine wochenlange Inhaftierung unschuldiger Menschen" führe nicht dazu, dass die großen Herausforderungen in der Asylpolitik gelöst würden, so Andresen im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Die Krisenverordnung des EU-Asylkompromisses sieht u.a. vor, dass bei einer krisenhaft verstärkten Zuwanderung die Internierung von Geflüchteten, darunter auch von Familien mit Kindern, zeitlich ausgedehnt werden kann. Weiter lesen …

Buschmann will EU-Chatkontrolle verhindern

Die Bundesregierung will Pläne der EU-Kommission für eine "Chatkontrolle" verhindern. Er habe nach wie vor "massive Bedenken", sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der "Süddeutschen Zeitung". "Anlassloses und massenhaftes Scannen privater Kommunikation ohne konkreten Tatverdacht hat im Rechtsstaat nichts verloren." Deshalb könne er dem aktuellen Vorschlag der EU-Kommission nicht zustimmen. Weiter lesen …

Frauenquote in Führungspositionen sinkt erneut Ostdeutsche Bundesländer an der Spitze

Die Frauenquote in deutschen Führungspositionen verzeichnet erneut einen leichten Rückgang und liegt derzeit bei 23,9 Prozent. Die vorliegenden Ergebnisse stammen aus einer aktuellen Analyse des Informationsdienstleisters CRIF, die anlässlich des Tags der deutschen Einheit veröffentlicht wurde. In den Vorjahren, nämlich 2021 und 2022, lag die Quote bei 24,9 Prozent bzw. 24,6 Prozent und zeigt somit eine leichte Abnahme. Weiter lesen …

Berlins Regierender gegen Ost-Gipfel im Kanzleramt

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht einen Ost-Gipfel im Bundeskanzleramt, wie ihn Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert, kritisch. "Ob wir jetzt einen reinen Gipfel brauchen für Ostdeutschland, weiß ich nicht, weil wir haben ja in Deutschland allgemein Probleme, was wirtschaftliche Entwicklung, Inflation, vieles mehr angeht", sagte Wegner am Montag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Wegner sieht wegen Migrationskrise Demokratie in Gefahr

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), sieht angesichts der Migrationskrise in Deutschland die Demokratie in Gefahr. "Wir sind an einem Kipppunkt angekommen, wo es um unsere Demokratie geht, wo die Menschen auch erwarten, dass wir es lösen", sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. Regierung und Opposition sollten nach Ansicht des CDU-Politikers die Krise gemeinsam meistern. Weiter lesen …

immowelt Mietkompass: Preisdynamik schwächt sich ab - Mieten sinken in 7 von 14 Städten

In mehreren Großstädten ist es im vergangenen Quartal zu einer leichten Beruhigung auf den Mietmärkten gekommen. Im 3. Quartal sind die Angebotsmieten von Bestandswohnungen (75 Quadratmeter, 3 Zimmer, 1. und 2. Stock, Baujahr 1990er Jahre) im Vergleich zum Vorquartal in 7 der 14 größten deutschen Städte gesunken. In der Spitze liegt der Rückgang bei 2,6 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt der immowelt Mietkompass. Insgesamt hat sich die Preisdynamik in den vergangenen 3 Monaten deutlich abgeschwächt. Während im 2. Quartal dieses Jahres noch 11 von 14 Großstädte steigende Angebotsmieten verzeichneten, haben sich die Preise zuletzt nur noch in 7 Städten verteuert. Die Grenze des Leistbaren scheint für Mieter zunehmend erreicht, was auch an den im Zuge der Inflation stark gestiegenen Lebenshaltungskosten liegen dürfte. Weiter lesen …

EU-Außenminister in Kiew zusammengekommen

Die Außenminister der EU-Staaten sind am Montag zu einem informellen Treffen zur Unterstützung der Ukraine in Kiew zusammengekommen. "Wir sind hier, um dem ukrainischen Volk unsere Solidarität und Unterstützung zum Ausdruck zu bringen", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in der ukrainischen Hauptstadt. Weiter lesen …

Erwerbstätigkeit von Müttern gleicht sich deutschlandweit immer mehr an

Im Jahr 2022 waren in Deutschland etwa 7 von 10 Müttern mit Kindern unter 18 Jahren erwerbstätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg der Anteil erwerbstätiger Frauen mit minderjährigen Kindern seit 1997 von 58 % auf 69 %. Gleichzeitig haben sich regionale Unterschiede in diesen 25 Jahren deutlich verringert: Die Erwerbstätigenquoten der Mütter in West- und Norddeutschland näherten sich den nach wie vor höheren Quoten der Mütter in Ost- und Süddeutschland an. Weiter lesen …

Geschäftsklima in der Autoindustrie hellt sich auf

Das Geschäftsklima der deutschen Autoindustrie hat sich zuletzt leicht verbessert. Das geht aus einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Im September stieg der entsprechende Indikator demnach auf -14,7 Punkte, nach -18,1 Punkten im August. "Die deutschen Autohersteller und ihre Zulieferer sind mit ihrer aktuellen Lage zufrieden, die Erwartungen bleiben hingegen im Keller", sagte Oliver Falck, Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien. Weiter lesen …

Reul will Sozialleistungen für Ausreisepflichtige beschränken

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will Sozialleistungen für ausreisepflichtige Asylbewerber beschränken. "Da können wir nachjustieren", sagte Reul dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Man müsse "gucken, wie hoch die Leistungen noch sein müssen". Außerdem müsse der Zuzug von Geflüchteten begrenzt werden. Unter anderem sollte es nach dem Vorbild des EU-Türkei-Abkommens finanzielle Hilfen für Nachbarländer der EU geben, die Flüchtlinge aufnehmen. Weiter lesen …

Grüne werfen Wissing Bummelei bei Bahnsanierung vor

Die Grünen-Fraktion im Bundestag fordert Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in einem Impulspapier auf, das Tempo bei der Sanierung des deutschen Schienennetzes deutlich zu erhöhen. "Nicht nur Züge fallen aus, sondern ein ganzes Ministerium droht auszufallen, wenn es darum geht, die Schiene zu beschleunigen und die Bahn besser zu machen", heißt es in dem Schreiben, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Reul reagiert genervt auf neue Debatte über Merz

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat distanziert auf die Äußerungen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zur angeblich privilegierten Zahnbehandlung abgelehnter Asylbewerber reagiert. "Ich habe keine Lust mehr, darüber zu streiten, ob der eine oder andere ein falsches Wort gewählt hat", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Er wollte damit ein Problem ansprechen, das sonst nicht angesprochen wird: dass wir mit unseren Sozialleistungen Flüchtlinge anziehen. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit sieht Deutschland auf schlechtem Weg

Angesichts einer Liste von Krisen sehen fast zwei Drittel der Bundesbürger Deutschland auf einem schlechten Weg. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Forsa für RTL und ntv. Der Anteil der Bürger, die Deutschland auf einem guten Weg sehen, liegt demnach nur noch bei acht Prozent. Der weitaus größere Anteil von 64 Prozent aber gibt an: "Die Stimmung im persönlichen Umfeld ist schlechter als noch vor fünf Jahren." Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft sieht Nachbesserungsbedarf bei Grenzkontrollen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die bisherigen Schritte von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität für nicht ausreichend. "Wir hätten uns die Notifizierung der polnischen und tschechischen Grenze gewünscht, um dann lageangepasst, flexibel und spontan an den Grenzen mit allen grenzpolizeilichen Mitteln kontrollieren zu können", sagte Andreas Roßkopf, Vorsitzender des GdP-Bezirks Bundespolizei, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Ostbeauftragter sieht Standortvorteile für Investoren

Die ostdeutschen Bundesländer haben nach Ansicht des Ostbeauftragten der Bundesregierung gegenüber Westdeutschland derzeit entscheidende Standortvorteile für große Investoren. "Wir machen keinen Nachbau West mehr, sondern gehen in vielen Bereichen voran. Große Investoren wollen dorthin, wo sie schnelle Genehmigungen bekommen, wo sie ausreichend Fläche vorfinden und vor allem wo sie den besten Zugang zu erneuerbaren Energien haben", sagte Staatsminister Carsten Schneider (SPD) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Historikerin kritisiert geringen Einsatz von Merkel für Ostländer

Die Historikerin Christina Morina hat kurz vor dem Tag der deutschen Einheit die langjährige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für den Aufstieg der AfD in Ostdeutschland mitverantwortlich gemacht. "Angela Merkel hätte mehr tun müssen, um den Aufstieg der AfD einzudämmen, der in ihrer Amtszeit passierte - weil sie besser Bescheid wusste", sagte die in Bielefeld lehrende Professorin dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Türkei nahm über Flüchtlingsdeal nur 2.140 Personen zurück

Die Türkei hat im Rahmen des Flüchtlingsabkommens mit der EU seit 2016 nur etwas mehr als 2.000 Flüchtlinge zurückgenommen. Wie die "Bild" unter Berufung auf neue Angaben der EU-Kommission berichtet, nahm die türkische Regierung seit Inkrafttreten des Abkommens insgesamt 2.140 Personen von der EU wieder zurück, die zuvor illegal auf die griechischen Inseln gelangt waren. Rein rechnerisch hat die EU damit fast 4,7 Millionen Euro pro zurückgeführten Flüchtling bezahlt. Weiter lesen …

Statistik zur Wiedervereinigung: Jeder fünfte Ostdeutsche verdient weniger als 13 Euro Stundenlohn

Auch 33 Jahre nach der Deutschen Wiedervereinigung ist der Niedriglohnsektor im Osten noch immer deutlich größer als im Westen. So verdient knapp jeder fünfte Ostdeutsche derzeit weniger als 13 Euro brutto pro Stunde - während es in den alten Bundesländern weniger als jeder sechste ist. Das geht aus einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes hervor, die die Linksfraktion im Bundestag in Auftrag gegeben hat und die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Weiter lesen …

Umfrage: Generation X im Job besonders loyal

Die sogenannte Generation X gehört bundesweit zu den loyalsten Beschäftigten. 69 Prozent der 43- bis 58-Jährigen wollen langfristig bei ihrem Arbeitgeber bleiben, 55 Prozent können sich sogar vorstellen, bis zur Rente dort zu arbeiten. Das hat die Auswertung einer Forsa-Studie unter 3.200 Angestellten ergeben, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

CDU streitet weiter über Anträge mit AfD-Zustimmung

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) rät seiner Partei angesichts der jüngsten Entwicklung in Thüringen von Parlamentsanträgen, die nur mit der AfD durchgebracht werden können, ab. "Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für mich überhaupt nicht in Betracht", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Und wenn man Anträge wie in Thüringen einbringt, dann muss man prüfen, was sie bewirken und ob der Erfolg so viel mehr wert ist als die Gefahr, die AfD hoffähig zu machen." Es gebe "kein Thema, das es wert wäre". Weiter lesen …

"Ampel" offen für Aufstockung der Bundeswehr-Präsenz im Kosovo

Angesichts der Spannungen zwischen Serbien und Kosovo haben sich Vertreter von SPD, Grünen und FDP für eine Stärkung der Nato-geführten Friedensmission Kfor angesprochen und dazu die Entsendung zusätzlicher Bundeswehrkräfte in den Kosovo angeregt. "Deutschland sollte in Absprache mit den Verbündeten schnell prüfen, ob das KFOR-Mandat komplett ausgefüllt wird, und weitere Soldaten in den Kosovo entsenden", sagte der Grünen-Politiker Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europa-Ausschusses des Bundestags, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Linke verlangt Ostdeutschland-Gipfel im Kanzleramt

Vor dem Tag der Deutschen Einheit fordert Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, ein Spitzentreffen zu Ostdeutschland einzuberufen. "Die Unzufriedenheit im Osten kocht über", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Es braucht einen Ostdeutschland-Gipfel im Kanzleramt." Die Bundesregierung müsse "eine spürbare Wende ihrer Politik hinlegen, wenn es nicht ein politisches Desaster bei den Landtagswahlen im Osten im kommenden Jahr geben soll". Weiter lesen …

CDU fordert Asyl-Machtwort von Scholz

Angesichts immer weiter steigender Flüchtlingszahlen fordert die CDU-Spitze ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an die ganze Welt. Der Kanzler sollte "schnellstmöglich" eine Rede im Deutschen Bundestag halten und erklären, dass es in Deutschland keine Aufnahmekapazitäten mehr gebe, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der "Bild". Weiter lesen …

Ramelow kritisiert "Phantom-Debatte" über Wagenknecht-Partei

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in der Diskussion über die geplante Gründung einer Partei durch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine "Phantom-Debatte". Es sei es leid, diese Debatte zu führen, sagte er der "taz". "Ich mache mir eher Sorgen, dass der CDU-Rechtsaußen Hans-Georg Maaßen zusammen mit den Bürgern für Thüringen und den Freien Wählern eine Listenverbindung schmiedet, die offenbar der AfD 2024 zu einer Minderheitsregierung verhelfen soll." Weiter lesen …

Nouripour wirbt für EU-Asylreform

Grünen-Chef Omid Nouripour wirbt für die geplante europäische Asylreform, verwahrt sich aber zugleich gegen Angriffe auf seine Partei in der Debatte. "Wir haben zurzeit weder Ordnung noch Humanität an den europäischen Außengrenzen, darum brauchen wir die EU-Asylreform", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Die Leute landen auf Lesbos und kriegen in zwei Jahren kein Antragsverfahren. Das muss aufhören", sagte er. "Das Sterben im Mittelmeer, das muss aufhören", fügte Nouripour hinzu. "Und die Überforderung in den Kommunen, das muss auch aufhören. Weiter lesen …

FDP sieht sich nach Zertifikate-Kauf als "klimaneutrale Fraktion"

Die FDP im Bundestag hat ihre CO2-Emissionen des Jahres 2022 durch Kompensationszertifikate ausgeglichen. Damit sei sie eine "klimaneutrale Fraktion", sagte FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". In dem Zertifikat einer Berliner Organisation, über welches das dem RND berichtet, heißt es: "Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag fördert direkten Klimaschutz in Europa mit For Tomorrow." Die FDP "kompensiert 388,9 Tonnen CO2-Ausstoß und bewirkt, dass 388,9 Emissionsrechte (EUA) stillgelegt werden", so die Urkunde. Weiter lesen …

FDP wirft Grünen Hinhaltetaktik bei Aktienrente vor

Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, wirft den Grünen vor, die im Koalitionsvertrag verabredete Aktienrente mit einer Hinhaltetaktik auszubremsen. Es handele sich um das zentrale Projekt für mehr Generationengerechtigkeit, sagte er dem "Tagesspiegel". "Man gewinnt den Eindruck, die Grünen verzögern durch Nachfragen und Forderungen nach immer neuen Detailberechnungen aus taktischen Gründen das Projekt." Weiter lesen …

Überfischung und politisches Missmanagement bringen den Hering an eine kritische Grenze: Fangmengen sollen um 44% sinken

Die Regierungen der Fangnationen im Nordostatlantik laufen sehenden Auges in eine mögliche Wiederholung des Herings-Crashs der 1960er Jahre hinein, wenn sie die Überfischung des atlanto-skandischen Herings - eines der größten und wirtschaftlich bedeutendsten Fischbestände Europas - nicht umgehend stoppen, wie neue Zahlen heute zeigen. Weiter lesen …

Stahl-Arbeitgeber warnen vor Einführung von Vier-Tage-Woche

Die Arbeitgeber in der Stahlindustrie haben angesichts des Fachkräftemangels und der massiven Herausforderungen für die Branche vor der Einführung der Vier-Tage-Woche gewarnt. "Wir befinden uns in einer Transformationsphase, wollen bis spätestens 2045 klimaneutral werden", sagte Gerhard Erdmann, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Stahl, der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Städtetag sieht Deutschlandticket vor dem Aus

Der Deutsche Städtetag droht mit einem Ende des Deutschlandtickets, sollte der Bund bei seinem Nein zu höheren Zuschüssen bleiben. "Dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing die Finanzierung des Defizits ab 2024 über den bisherigen Bundesanteil von 1,5 Milliarden Euro hinaus und weitere Gespräche mit den Ländern ablehnt, ist absolut inakzeptabel", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Weber warnt vor Scheitern von EU-Asylreform

Im Ringen um die europäische Asylreform hat der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) die Bundesregierung vor Störmanövern gewarnt. Die Reform sei "noch nicht über den Berg", sagte Weber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Ampel-Regierung darf keine weiteren politischen Spiele betreiben, sondern muss jetzt ihren Beitrag für eine Einigung bis Ende des Jahres leisten." Weiter lesen …

US-"Shutdown" abgewendet - Kein zusätzliches Geld für Ukraine

Nach dem US-Repräsentantenhaus hat am Samstagabend (Ortszeit) auch der Senat einen 45 Tage gültigen Übergangshaushalt beschlossen, um den sogenannten "Government Shutdown" in den Vereinigten Staaten zu verhindern. Am Ende stimmten 88 Senatoren dafür, neun dagegen. Die Notlösung sieht unter anderem Hilfe bei Naturkatastrophen, aber keine zusätzlichen Mittel für die Ukraine oder die Grenzsicherheit vor. Weiter lesen …

Spürnasen aufgepasst: Türen auf mit der Maus hebt am 3. Oktober „Wertvolle Schätze“

Augen auf, Rucksack gepackt und los geht’s zur Schatzsuche! Für den bundesweiten Aktionstag „Türen auf mit der Maus“ am 3. Oktober 2023 konnte der WDR Betriebe und Institutionen gewinnen, die besondere „Schätze“ herstellen, ausstellen oder daran forschen. In ganz Deutschland öffnen diese jetzt ihre Türen für Kinder und Familien und lassen sich vor den staunenden Augen über die Schulter schauen. Die Maus hat dafür eine extra „Schatzkarte“ vorbereitet, an der sich Groß und Klein bestens orientieren können. Über 700 Türen können von Kinderhand geöffnet werden und damit über 700 Schätze gehoben werden. Was für Erwachsene im Alltag und Berufsleben ganz normal ist, kann für Kinder einen besonderen Glanz haben. Auf Entdeckungsreise mit der Maus heben die Kinder so einen Schatz nach dem anderen ans Licht. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär zum Tag der Einheit: "Es darf keine abgehängten Regionen geben"

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat zum Tag der Deutschen Einheit gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land angemahnt. "Es bleibt eine große Aufgabe, im ganzen Land die Lebensverhältnisse gleichwertig zu gestalten. Es ist heute weniger eine Frage zwischen Ost und West, sondern zwischen Stadt und Land. Strukturpolitik muss immer als Ziel haben, dass es nirgendwo abgehängte Regionen gibt", sagte Huber im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir dürfen nie vergessen, was vor 33 Jahren gelungen ist: Friedliche Demonstranten in der DDR haben die Zeit des Eisernen Vorhangs beendet. Das ist in seiner historischen Bedeutung bis heute unvergleichlich", so der CSU-Generalsekretär. Weiter lesen …

Schulze sieht Sachleistungen für Flüchtlinge kritisch

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht eine Umwandlung von Geld- in Sachleistungen für Flüchtlinge skeptisch, ist aber offen dafür, Asylbewerber in gemeinnützige Arbeit zu bringen. Es sei schon heute möglich, Flüchtlingen mit Sach- statt Geldleistungen zu versorgen, so Schulze gegenüber der "Bild am Sonntag". "Jedes Bundesland kann das entscheiden. Warum macht es die Union dann nicht dort, wo sie regiert? Was CDU und CSU nicht sagen, ich aber aus den Bundesländern höre: Sachleistungen sind ein hoher bürokratischer Aufwand. Deshalb wird es so gut wie nicht gemacht. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (30.09.2023)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 17, 20, 36, 42, 45, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6421698. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 731561 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Studierendenwerk für Auszahlung verbliebener Energiepauschale-Gelder

Das Deutsche Studierendenwerk hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, den nicht ausgezahlten Anteil des für die studentische Energiepauschale eingeplanten Geldes dennoch hilfsbedürftigen Studenten zukommen zu lassen. "Es ist wichtig, dass die verbleibenden, restlichen Mittel in Höhe von bis zu 140 Millionen Euro im System bleiben", sagte der Vorstandschef des Studierendenwerks, Matthias Anbuhl, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Experten fordern mehr Kompetenzen für Pflegekräfte

Angesichts fehlender Pflegekräfte fordert der Arbeitgeberverband Pflege mehr Kompetenzen für Pflege- und Hilfskräfte. "Mehr Personal bedeutet nicht automatisch mehr Qualität", sagte Verbandspräsident Thomas Greiner der "Bild am Sonntag". Starre Personalvorgaben der Politik würden Qualität sogar erschweren. Greiner fordert: "Fachkräfte brauchen mehr Kompetenzen. Weiter lesen …

PENNY DEL komplett live bei MagentaSport: Mannheim früh meisterlich, Berlin wieder top

Die richtige Antwort für hohe Ziele: Berlin siegt nach 2 Niederlagen mit 5:0 gegen Nürnberg. Die Eisbären sind nun Dritter nach 6 Spieltagen. "Wir haben das solide runtergerissen. Wir haben die Tore im richtigen Augenblick geschossen. So war das ein gutes Heimspiel", sagt Leo Pföderl über einen "guten Saisonstart". Neue Tabellenführer sind nach dem spektakulären 4:3 in Köln die Adler Mannheim, die abgeklärter wirkten. Auch hier lautet das Ziel: den Titel holen! Meister München hat unter dem neuen Trainer Toni Söderholm noch etwas Abstimmungsprobleme, gegen Frankfurt folgt im Wiesn-Outfit der 3. Sieg: 5:2, auch weil Vize-Weltmeister Mathias Niederberger wie ein Weltmeister hält. "Das war ein ganz schöner Kraftakt", bilanziert Münchens Torschütze Nico Krämmer zum 5:2 und ergänzt: "Das war gut für die Moral. Wir haben gut angefangen und trotzdem ein Gegentor bekommen. Das kann passieren. Sowas hilft aber nicht, wenn du dich gerade am Finden bist." Weiter lesen …

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