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27. Oktober 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Viele Zuwanderer stellen erst später Asylantrag

Derzeit kommen deutlich mehr Asylzuwanderer monatlich nach Deutschland, als Asylanträge gestellt werden. Wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Kreise des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) berichtet, geht die Behörde von jeweils etwa 40.000 neu eingereisten Asylsuchenden im September und Oktober aus. Weiter lesen …

WAZ: GdP fordert schärfere Instrumente im Kampf gegen die Clankriminalität

Schärfere Instrumente im Kampf gegen die Clankriminalität fordert die Gewerkschaft der Polizei in NRW (GdP). "Wir müssen die Einnahmequellen dicht machen", sagt der Landesvorsitzende Michael Mertens der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe und WAZ online). Ein Werkzeug dafür sei die Beweislastumkehr, wie sie etwa in Italien praktiziert wird. Dort muss ein Beschuldigter nachweisen, wo er das Geld für den Barkauf einer Villa oder eines Luxusautos herhat. In Großbritannien gelten mit der "Unexplained Wealth Order" ähnliche Regeln. Im Zweifel können Villa oder Auto beschlagnahmt werden. Weiter lesen …

Sachsen will Beitragsstabilität beim Rundfunkbeitrag

Sachsens Medienminister Oliver Schenk (CDU) hält einen rechtskräftigen Rundfunkbeitrag bis Ende kommenden Jahres für unrealistisch. "Objektiv wird man das kaum hinbekommen", sagte Schenk der "Süddeutschen Zeitung". Er begründete das mit den Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im September 2024 und den anschließenden Regierungsbildungen; die Landesparlamente müssen dem neuen Rundfunkbeitrag zustimmen. "Wichtig ist aber, was am Ende rauskommt", so Schenk. Weiter lesen …

Arbeitsminister legt Gesetzentwurf zur Betriebsratsvergütung vor

Die Bundesregierung will die Vergütung von Betriebsräten klarer regeln. Im Amt erworbene zusätzliche Kompetenzen, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen nur dann eine höhere Bezahlung der Arbeitnehmervertreter rechtfertigen, wenn sie Bezug zu einer konkreten offenen Stelle im Betrieb haben, deren Anforderungsprofil das Betriebsratsmitglied erfüllt. Das sieht ein Referentenentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium für eine Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes vor, über den das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Dax geht vor Wochenende auf Tauchstation

Zum Wochenausklang hat der Dax nach einem zunächst freundlichen Start doch noch nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.687 Punkten berechnet, 0,3 Prozent niedriger als am Vortag. Gegen den Trend deutlich bergauf ging es für die Anteilsscheine von Siemens Energy, die bis kurz vor Handelsschluss rund acht Prozent zulegten und damit zumindest einen kleinen Teil der drastischen Kursverluste vom Vortag ausglichen. Im Gespräch sind nun Staatsgarantien, auch wenn es dafür viel Gegenwind aus der Politik und von Wirtschaftsexperten gibt. Weiter lesen …

Streit um Bonus für heimische Solaranlagen

In der Solarindustrie tobt ein Streit darüber, wie der Staat die Branche in Deutschland fördern sollte, um unabhängiger von Importen aus China zu werden. "Es geht darum, eine nachhaltige Geschäftsgrundlage für eine europäische Solarindustrie zu schaffen", sagte Meyer-Burger-Chef Gunter Erfurt dem "Spiegel". Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) wirbt in einer "Empfehlung" an die Politik zumindest übergangsweise für sogenannte Resilienz-Boni. Mit den finanziellen Anreizen soll die Resilienz gegenüber Lieferländern wie China gestärkt werden. Weiter lesen …

Gideon Joffe kritisiert "Fridays for Future"

Der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde zu Berlin, Gideon Joffe, hat die deutsche Sektion von `Fridays for Future` dazu aufgefordert, den antisemitischen Hintergrund palästinensischer Politik und Geschichte öffentlich zu betonen. Joffe verwies gegenüber dem TV-Sender "Welt" darauf, dass Muhammad Amin el-Husseini als ehemaliger politischer Führer und religiöses Oberhaupt der palästinensischen Muslime ein Vertrauter Adolf Hitlers gewesen sei. Die Palästinenser seien historisch keine Opfer, sondern Mittäter gewesen. Weiter lesen …

Pistorius: Deutschland hat drittes Iris-T-System an Ukraine übergeben

Deutschland hat der Ukraine im Verlauf der letzten Woche ein drittes System Iris-T SLM übergeben. Das teilte das Verteidigungsministerium am Freitag mit. "Auch, wenn sich die sicherheitspolitische Lage weltweit weiter verschärft und wir mit großer Besorgnis gerade nach Israel und somit in den Nahen Osten schauen, werden wir nicht aufhören, die Ukraine zu unterstützen", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) anlässlich der Lieferung. Weiter lesen …

Mehrheit der Bundesländer fordert Bezahlkarte für Asylsuchende

Vor dem nächsten Flüchtlingsgipfel am 6. November fordert eine Mehrheit der Bundesländer eine bundesweit einheitliche Bezahlkarte statt der bisher geltenden Barauszahlungen an Asylbewerber und Geduldete. Das ergab eine Abfrage der "Welt am Sonntag" bei allen Bundesländern. Gerade unionsgeführte Länder wie Bayern, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt werben auf Anfrage für eine Einführung, aber auch das rot-grün regierte Hamburg steht einer Bezahlkarte "positiv" gegenüber. Weiter lesen …

Wolfgang Bosbach kritisiert Richard David Precht - "Nicht jeder, der Stuss redet, muss sofort aussortiert werden"

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert Äußerungen von Richard David Precht im Podcast mit Markus Lanz. "Das ist Stuss auf hohem Niveau. Das ist echter Stuss. Das ist einfach falsch. Das sind antisemitische Stereotype", sagt er im Podcast "Die Wochentester" (Kölner Stadt-Anzeiger/RedaktionsNetzwerk Deutschland). Dennoch falle es ihm schwer zu sagen, Precht sei deswegen ein Antisemit. "Nicht jeder, der Stuss redet, muss sofort aussortiert werden aus der Gesellschaft. Wenn wir jeden Politiker aussortieren würden, der Stuss redet, dann wäre der Plenarsaal leer." Weiter lesen …

Umfrage zum Weltspartag 2023: Anlageverhalten von Frauen durch Inflation und Zinserhöhungen deutlich stärker beeinflusst als bei Männern

Der Weltspartag schafft jedes Jahr Aufmerksamkeit für das Thema Geldanlage - dieses Jahr am 30. Oktober. Nach wie vor gibt es im Spar- und Anlageverhalten einige deutliche Unterschiede zwischen Männern und Frauen, wie eine repräsentative Befragung von 2.000 Frauen und Männern in Deutschland im Auftrag von J.P. Morgan Asset Management ergab. Das Ergebnis zeigt, dass vor allem aktuelle Entwicklungen, etwa bei der Inflation sowie die massiven Zinserhöhungen der letzten Monate, starke Auswirkungen auf das Anlageverhalten von Frauen haben. Demnach spart jede zweite Frau (49 Prozent) aufgrund der hohen Inflation weniger oder gar nichts mehr - im Vergleich sind es 42 Prozent der Männer. 36 Prozent der Frauen nutzen in Folge der Zinserhöhungen wieder stärker Tagesgeld und Sparbuch anstatt Investmentfonds, ETFs oder Aktien - bei den Männern sind es 28 Prozent. Insgesamt setzt derzeit fast jede zweite Frau auf das Sparbuch, bei Männern ist es mit 36 Prozent nur rund jeder Dritte. Dabei ist mit der Entwicklung ihrer Sparprodukte nur rund jede vierte Frau zufrieden (26 Prozent). Weiter lesen …

VENUS Awards 2023: Glamouröse Verleihung der Oscars der Erotik-Branche

Als glanzvoller Höhepunkt der VENUS gilt zweifellos die alljährliche, festliche Verleihung der VENUS Awards. Nach dem aufregenden ersten Messetag, fand gestern Abend im eleganten Ambiente des Wintergarten Varieté die Gala zu Verleihung der begehrten goldenen Statue in der Erotik-Branche statt. Zahlreiche glückliche Gewinner aus dem In- und Ausland konnten sich über die mit Spannung erwartete höchste Anerkennung in ihrer Branche freuen. Durch den glamourösen Abend führten auch in diesem Jahr wieder die bezaubernde RoxxyX und der ehemalige VIVA-Moderator Mola Adebisi. Das charmante Moderations-Duo bot den Zuschauern unterhaltsame Dialoge mit Schwung und Esprit. Emotionalster Moment des Abends: Nacktschnecke und VENUS-Urgestein Micaela Schäfer bekam zu ihrem Jubiläum den „Juryaward 10 Jahre VENUS Gesicht“. Weiter lesen …

Expertin kritisiert Spendenaktion von neuer Wagenknecht-Partei

Die Finanzierung der neuen Partei von Sahra Wagenknecht über den Mannheimer Verein BSW ruft Kritik hervor. "Wenn der Verein BSW selbst als Ziel ausgibt, Gelder für die Parteigründung sammeln zu wollen, so wirkt das wie ein groß angelegtes Projekt, um gezielt die Vorschriften des Parteienfinanzierungsrechts zu umgehen", sagte die Parteienforscherin Sophie Schönberger dem "Spiegel". Weiter lesen …

Kubicki kritisiert SPD-Umgang mit Schröder

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Umgang der SPD mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert. Zwar stelle Schröders Wirken als Altkanzler "seine Zeit als Kanzler ziemlich in den Schatten, seine heutige Russland-Positionierung ist zweifelhaft", sagte der Vizepräsident des Bundestages den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Weiter lesen …

Keine Garantie für Wirksamkeit und Unbedenklichkeit des mRNA-Impfstoffs

Auch wenn sich die EU-Kommission weiterhin weigert, den Impfstoff-Vertrag mit dem mRNA-Hersteller Pfizer ungeschwärzt offenzulegen, ist mittlerweile bekannt, dass die Eurokraten gelogen haben. So wurde kürzlich der Impfstoff-Vertrag zwischen Pfizer und der Republik Südafrika veröffentlicht. Und darin steht, dass der mRNA-Hersteller keinerlei Garantie für Wirksamkeit sowie zu Nebenwirkungen und Spätfolgen abgibt und schon gar keine Haftung übernimmt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

PM junge Welt: IG-Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban fordert, Ukraine-Krieg so schnell wie möglich zu stoppen

"Wir müssen intervenieren, um aus dem ökologischen einen sozialökologischen Wandel zu machen", benennt Hans-Jürgen Urban vom geschäftsführenden Vorstand der IG Metall im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt (Wochenendausgabe 28./29.23) die spezielle Aufgabe der Gewerkschaften als Teil der Umweltbewegung. "Wir müssen dafür Sorge tragen, dass dieser Transformationsprozess nicht den Gesetzen des Markts überlassen wird", so der Gewerkschafter. Weiter lesen …

Wildunfallgefahr steigt nach der Zeitumstellung ADAC: Berufsverkehr und Nahrungssuche von Wildtieren fallen jetzt in die Dämmerung

Wenn am Sonntagmorgen (29.10.) die Uhren auf Winterzeit umgestellt werden, nimmt die Gefahr von Wildunfällen zu. Morgens wird es früher hell, am Abend eine Stunde früher dunkel. Der ADAC macht darauf aufmerksam, dass damit die abendliche Hauptverkehrszeit in die Dämmerung fällt und somit genau in die Zeit, in der viele Wildtiere auf Nahrungssuche sind und dabei auch Straßen überqueren. Autofahrer sollten sich darauf einstellen und insbesondere in Wäldern und an Feldrändern wachsam sein. Weiter lesen …

Laschet: Zerschlagung der Hamas sollte auch Europa interessieren

Im rbb24 Inforadio sagte er am Freitagmorgen, dies sei auch für die Sicherheit in Europa wichtig: "Das sollte uns auch hier in Europa interessieren, dass die Hamas jetzt zerschlagen wird. Wir haben den Terroranschlag in Brüssel erlebt vor wenigen Tagen. Die Hamas hat auch das Ziel, den Westen zu treffen - nicht nur Israel. Ich glaube, wenn die Führung der Hamas und die militärische Struktur zerschlagen ist, dass dann reale Chancen auch auf Frieden, auch auf neue Impulse zugunsten der Palästinenser erfolgen können." Weiter lesen …

Deutsche Fluggesellschaften bauen Angebot aus

Mit dem am Sonntag beginnenden Winterflugplan bauen die Fluggesellschaften ihr Angebot an den deutschen Flughäfen weiter aus. Das Sitzplatzangebot steigt gegenüber dem Vorjahr um 16 Prozent und erreicht damit in den kommenden Monaten 81 Prozent des Vor-Corona-Niveaus, teilte der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Freitag mit. Weiter lesen …

Haushaltsenergie: Preise trotz Rückgängen weiterhin deutlich höher als 2020

Zu Beginn der Heizsaison sind die Preise für zum Heizen benötigte Energie weiterhin hoch. Zwar stiegen die Preise für Haushaltsenergie, die Strom, Gas und andere Brennstoffe umfasst, zuletzt weniger stark, sie waren aber nach wie vor deutlich höher als 2020. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhöhten sich die Verbraucherpreise für Haushaltsenergie im September 2023 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 6,3 %. Im Januar 2023 waren die Preise für Haushaltsenergie im Vergleich zum Vorjahresmonat noch um 36,5 % gestiegen. Weiter lesen …

Neue Chefinnen der Grünen Jugend bezeichnen sich als Sozialistinnen

Die neuen Chefinnen der Grünen Jugend bezeichnen sich selbst als Sozialistinnen. "Wenn Sozialismus bedeutet, eine Gesellschaft zu bauen, in der die Bedürfnisse der Vielen im Mittelpunkt stehen, in der alle Menschen persönliche Freiheiten genießen, Ressourcen demokratisch verwaltet werden und in der nicht Profitmaximierung das zentrale Prinzip ist, dann ja", sagte Svenja Appuhn dem "Spiegel". Weiter lesen …

CDU-Politiker Kiesewetter warnt vor Terroranschlägen

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Bevölkerung auf die Gefahr islamistischer Terroranschläge vorzubereiten. "Islamistischer Terror und die Untergrabung der freiheitlich-demokratischen Ordnung durch längst in Deutschland vorhandene Gruppen findet bereits statt. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann aus Gewalt gegen Einrichtungen dann Gewalt gegen Menschen oder sogar breiter angelegte Terrorangriffe werden", sagte Kiesewetter der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Spitze lehnt Zusammenarbeit mit Wagenknecht ab

Das Angebot der Politikerin Sahra Wagenknecht an die CDU, mit ihrer geplanten neuen Partei nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024 Regierungsbündnisse zu bilden, stößt in der CDU-Spitze auf Ablehnung - aber gerade in den Ost-Landesverbänden tut man sich mit einer endgültigen Absage schwer. Was derzeit an Programmatik bekannt ist, sei "teils wolkig, teils windig und in zentralen Fragen Lichtjahre von unseren Überzeugungen entfernt", sagte der stellvertretende Parteichef Andreas Jung der "Welt". Weiter lesen …

Bruce Darnell: Das Kapitel USA als Heimat ist für mich abgeschlossen

Der aus den USA stammende Choreograf und Moderator Bruce Darnell (66) hat keine Beziehung mehr zu seinem Herkunftsland. "Das Kapitel USA als Heimat ist definitiv für mich abgeschlossen", sagte Darnell im Gespräch mit der"Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Meine Mutter ist im April 2023 gestorben. Und die Hoffnung, dass ich mich irgendwann mit ihr vereinen und versöhnen würde, indem sie mir hätte sagen können, dass einiges schiefgelaufen ist, gibt es nun nicht mehr. Schon seit Jahren hatte ich keine echte Verbindung mehr zu den USA. Jedes Mal, wenn ich dorthin fliege, fühle ich mich wahnsinnig fremd." Weiter lesen …

NRW-Landesregierung stoppt höhere Altersgrenzen für Feuerwehr

Das bisherige Pensionsalter von 60 Jahren für Kräfte der Berufsfeuerwehren bleibt in NRW auch zum Start des neuen Jahres bestehen. Ein Gesetz, welches das Anheben der Altersgrenzen auf bis zu 62 Jahren vorsieht, tritt nach Informationen des Online-Portals nw.de der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" entgegen ursprünglicher Pläne nicht zum Januar 2024 in Kraft. "Wir rechnen derzeit mit einer Einbringung des Gesetzesentwurfes in den Landtag im Dezember. Der bisherige Zeitplan zur Verabschiedung des Gesetzes wird daher keinen Bestand haben. Wir werden den Gesetzentwurf demzufolge voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2024 beraten", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christos Katzidis, der Redaktion. Weiter lesen …

PENNY DEL: Pleite in Iserlohn: Die Roosters träumen ohne Poss von den Playoffs

Das ist eine dicke Überraschung: die bisherige Schießbude der Liga, Iserlohn, siegt mit 7:4 gegen Titelanwärter Adler Mannheim. Die Roosters gewinnen damit beide Spiele seit der Freistellung von Greg Poss. Mannheim verpasst den Sprung an die Tabellenspitze, Iserlohn gibt die Laterne vorerst an die DEG ab. Nach den beiden Siegen geht der Blick in Iserlohn plötzlich in eine ganz andere Richtung. "Die Playoff-Plätze waren von Anfang an unser Ziel. Wir sind vielleicht etwas spät gestartet, aber wir wollen nicht zurückblicken", sagt Cedric Schiemenz. Grund für die Adler-Pleite? Weiter lesen …

EuroLeague: Erster ALBA-Sieg gegen Lo und Voigtmann: Thiemann ist diesmal der bessere Weltmeister

Erst die herzliche Begrüßung, dann die Ehrung der Weltmeister für Berlins Thiemann sowie der Mailänder Lo und Voigtmann. Anschließend feiert ALBA den 1. Sieg in der EuroLeague: beim 85:82 gegen die über lange Phasen überlegenen Italienern ragt Johannes Thiemann mit 22 Punkte heraus, ist besser als die WM-Kumpels Maodo Lo (7 Punkte) und Johannes Voigtmann (5 Punkte). "Das ist kein alltägliches Spiel. Mit dem Sommer im Rücken und der Tatsache, dass es mein 1. Spiel ist, wird es sicherlich emotional und ein bisschen überwältigend. Ich werde mein Bestes geben, um fokussiert zu bleiben", sagte der Ex-Berliner Lo vor dem Spiel, er stand Mitte des 1. Viertels erstmals auf dem Feld. Weiter lesen …

Bombe geplatzt: Pfizer-Vertrag bekannt!

Seit Jahren weigern sich die Brüsseler Herrscher, den mit dem mRNA-Impfstoff-Hersteller Pfizer abgeschlossenen Vertrag öffentlich zu machen. Und das aus gutem Grunde. Denn die Vereinbarung zwischen Pfizer und Südafrika zur Corona-Impfung ist mittlerweile bekannt und zeigt, wie das Volk von den Regierenden schamlos belogen wurde. Das, was den Menschen über Wirksamkeit, Nebenwirkungen und langfristigen Folgen in der Corona-Zeit versichert wurde, hat Pfizer nie behauptet! Weiter lesen …

FPÖ-Waldhäusl: „Windkraftanlagen als Industriekraftanlagen haben im Wald nichts verloren“

Gegenwärtig übertreffen sich Länder und Gemeinden darin, den Ausbau der Windkraft voranzutreiben. So sollen im Waldviertel die weltgrößten Windräder mit einer Höhe von 285 Metern aufgestellt werden. Im AUF1-Gespräch legt Niederösterreichs 2. Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl (FPÖ) die Gründe von Politikern dar, warum diese immer mehr Windräder in Österreich fordern. Der freiheitliche Politiker konkretisiert dabei seine Vorwürfe an kommunale Mandatare. Diesen unterstellt er, den Klimawandel nur als Vorwand zu benutzen. Weiter lesen …

"nd.DerTag": Wenig Humanität - Kommentar zu den Forderungen nach einer Waffenruhe in Nahost

Wie weit muss Solidarität mit anderen gehen, wenn sich diese gegen einen Angriff zur Wehr setzen? Diese Frage wird um den Krieg zwischen Israel und der Hamas ausbuchstabiert. Ginge es nach der deutschen Bundesregierung und anderen europäischen Staaten, wäre diese wohl grenzenlos. "Absolute Solidarität" kann es aber nicht geben - mit niemandem, denn dann würde ein Staat (oder eine Person) seine autonome Entscheidungsgewalt abtreten und sich dem Willen eines anderen ausliefern. Das kann niemand wollen. Wer garantiert, dass der Solidaritätsempfänger nicht gegen Rechtsprinzipien oder Überzeugungen des Solidaritätsspenders verstößt? "Einfache" Solidarität schmälert nicht die Unterstützung für Israel, sich gegen Terror zu verteidigen. Weiter lesen …

Ab und zu einfach abschalten!

Jochen Mitschka schrieb den folgenden Kommentar: "Wenn man allabendlich die Frontberichterstattung hört, und wie viele „Einheiten“ „Bataillone“ wieder „vernichtet“ wurden in einem Krieg, und dann fast online sieht, wie Bomben auf Zivilisten abgeworfen werden, und die Bombardierer das auch noch stolz posten, während in Deutschland dazu Beifall geklatscht wird, droht der Verlust des Glaubens an die Menschlichkeit. Dann ist es besser, man beschäftigt sich ab und zu mit anderen Themen, besonders solchen, bei denen es um die eigene Gesundheit geht. Das wird um so wichtiger, je älter man wird. Deshalb möchte ich heute aus meiner Erfahrung erzählen, wie das so ist, wenn man in Richtung Rente bzw. Ruhestand geht, und plötzlich die Wehwehchen anfangen, und wie man gegensteuern kann. Und nein, das soll kein „Influencer“ Spot werden, um Geld damit zu verdienen." Weiter lesen …

Aufstand in Nahost – erneuter Auftakt zum Zerfall einer Weltmacht?

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "107 Jahre nach dem arabischen Aufstand (1916-1918) gegen die damaligen osmanischen Besatzer ist ein weiterer bewaffneter Aufstand der Araber ausgebrochen – dieses Mal gegen die israelische Besatzung. Der Aufstand von 1916 war von Großbritannien zu einem Zeitpunkt gesteuert, als sich die Niederlage der herrschenden osmanischen Türken bereits abzeichnete, das verbündete Deutschland aber noch hoffte, einen tragfähigen Frieden aushandeln zu können.(1) Könnte sich vor der sich abzeichnenden Niederlage der Vereinigten Staaten und der NATO im Ukraine-Krieg die Geschichte wiederholen?" Weiter lesen …

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