11. Oktober 2023 - Archiv

Die NRW-Landesregierung richtet eine Info-Seite für Menschen ein, die um Verwandte oder Bekannte in Israel fürchten. "Uns erreichen in diesen Tagen viele besorgte Nachfragen von Menschen aus Nordrhein-Westfalen, deren Angehörige und Freunde in Israel leben oder die sich zurzeit dort aufhalten", sagte der Landesminister für Internationales, Nathanael Liminski (CDU), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 16, 25, 30, 31, 42, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8318342. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 127359 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Für uns vom SSW ist klar: Unsere Werft, die FSG, gehört so schnell wie möglich wieder in ruhiges Fahrwasser, nur dann wird sie die mit Steuergeld finanzierten aktuellen Aufträge zum Bau von LNG-Bunker-Schiffen realisieren können." Weiter lesen …

Zu der Einzelplanberatung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Epl. 17) im Haushaltsausschuss am Mittwoch erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, und der zuständige Berichterstatter, Paul Lehrieder: Weiter lesen …

Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger fordert die uneingeschränkte Unterstützung Israels durch Deutschland, "im Extremfall auch militärisch". Das sagte Kissinger am Mittwoch dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

ALBA Berlin steht gegen Vitoria Gasteiz vor der Heim-Premiere in der EuroLeague (morgen ab 19.45 Uhr live als Einzelspiel, ab 19.30 Uhr in der kostenlosen Konferenz bei MagentaSport) und nicht nur für den Experten Per Günther ist ALBA "noch nicht so stabil und nicht so in der Qualität, wie es in der Vergangenheit war." Was zu erwarten, aber: Der Umbruch mit einem Team um Weltmeister Johannes Thiemann schafft neue Verantwortung für Spieler, die an ihrer Rolle arbeiten müssen. Beispiel: der Slowene Zigar Samar. Weiter lesen …

Die Globalisten arbeiten mit allen Tricks und Kniffen, um die Menschen nach dem Vorbild von „1984“ total überwachen zu können. Wie etwa in der Corona-Plandemie oder beim Klimawandel-Schwindel. Doch Big-Brother lauert auch schon längst in der Finanzwirtschaft. Mit der Bargeldabschaffung und der Einführung eines digitalen Euro, würde ein entscheidendes Stück Freiheit verloren gehen. Weiter lesen …

Zur Höhe der Verpflegungspauschale in Berufsbildungswerken (BBW) erklären der ernährungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der Beauftragte der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Willfried Oellers: Weiter lesen …

Der Bundesnachrichtendienst (BND) geht offenbar davon aus, dass die Hamas selbst überrascht ist, wie empfindlich sie Israel mit ihren Terror-Angriffen getroffen haben. Das berichtet "Business Insider" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Weiter lesen …

Angesichts der von der Bundesregierung gesenkten Konjunkturprognose bietet Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) der Ampelkoalition einen Pakt für Wirtschaftspolitik an. "Wie bei der Migration sind wir bereit, für die Wirtschaft sofort einen Pakt mit der Bundesregierung zu schließen", sagte Spahn der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ende April 2023 berichtete Prof. Dr. Bhakdi von einer wichtigen Entdeckung. Kevin McKernan hatte gezeigt, dass Impfstoffchargen mit Bakterien-Chromosomen, also DNA, verunreinigt waren. Kritiker kommentierten, dass man diesen Zufallsbefund aus Amerika nicht verbreiten sollte, das müsste erstmals reproduziert werden. Prof. Bhakdi doppelt jetzt nach und berichtet, dass dieser Befund reproduziert worden ist. Hören Sie seine ergänzende Videobotschaft, die nicht nur das Paul-Ehrlich-Institut und das Robert Koch-Institut in eine sehr schwierige Position bringt! Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein umfassendes Positionspapier zur Pflege vorgelegt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher, Tino Sorge und der zuständige Berichterstatter, Erich Irlstorfer: Weiter lesen …

Rücksichtslose Naturzerstörung für grünen Windpark-Wahnsinn. In den nächsten Wochen sollen ohne Beteiligung der Betroffenen im nördlichen Waldviertel Im Bezirk Waidhofen an der Thaya gigantischen Windräder aufgestellt werden. Die Verwirklichung dieser riesigen Windparks würde eine großflächige Wald-, Natur- und Landschaftszerstörung bedeuten. Denn bereits ein Windrad benötigt eine Waldrodung von einem Hektar. Sabine Petzl hat sich dazu in Waidhofen umgehört. Weiter lesen …

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionsführer Benny Gantz haben sich auf die Bildung einer "Notstandsregierung der nationalen Einheit" geeinigt. Weiter lesen …

Als Ritter von der traurigen Gestalt, der nicht nur kein Rückgrat, sondern auch keine wirkliche Gestaltungsmacht besitzt, wurde dieser Tage einmal mehr der deutsche Bundeskanzler entlarvt. Und zwar nicht nur im eigenen Land (wo sich seine tatsächliche Führungsschwäche längst mit der Wahrnehmung der Bevölkerung deckt, von einem opportunistischen Waschlappen und Dampfplauderer scheinregiert zu werden) – sondern nun auch im Ausland. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Zahl der illegalen Einreisen schießt weiter durch die Decke: Allein im September wurden an den Landgrenzen zu unseren Nachbarstaaten insgesamt 18.251 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch ein mutmaßliches IS-Mitglied durch Beamte des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen in Wuppertal festnehmen lassen. Der irakische Staatsangehörige sei der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung "dringend verdächtig", so der Generalbundesanwalt. Weiter lesen …

Wegen Differenzen bei der Asylpolitik gibt es derzeit noch keine Einigung zwischen den 16 Bundesländern auf eine gemeinsame Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag und Freitag in Frankfurt am Main. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die deutsche Ostgrenze brennt – die illegale Migration erreicht immer neue Höchststände. Der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen John kommt aus einem der hauptbetroffenen Wahlkreise. Weiter lesen …

Verdi fordert in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 500 Euro mehr monatlich. "Die Erwartungshaltung der Beschäftigten ist hoch", sagte Verdi-Vorsitzender Frank Werneke am Mittwoch. Weiter lesen …

Bitte teilt das Video mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt bezieht heute in einer Aussendung an die Medien Stellung zum tätlichen Vorfall, bei dem Tino Chrupalla am vergangenen Mittwoch verletzt worden ist. Sie identifiziere und vernehme weiter Zeugen und sichte Beweismaterial, um herauszufinden, wie die „diagnostizierte Einstich-Verletzung des Herrn Chrupalla am rechten Oberarm“ zustande gekommen ist. Weiter lesen …

Auf der Videokonferenz des Landesvorstandes der SPD, an welcher u.a. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig teilnahm, wurden am vergangenen Freitag unter anderem Forderungen nach einem Mindestlohn von 15 Euro und einem bedingungslosen Grunderbe von 60.000 Euro laut. Weiter lesen …

Heute hat die Bundesregierung beschlossen, die befristete Senkung der Umsatzsteuer auf den ermäßigten Satz von sieben Prozent für die Lieferung von Gas über das Erdgasnetz und von Wärme über ein Wärmenetz um drei Monate auf den 31. Dezember 2023 zu verkürzen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin, Antje Tillmann, und der Berichterstatter, Johannes Steiniger: Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, fordert ein Verbot aller Organisationen, die in Deutschland und im Ausland eindeutige Verbindungen zu Gruppierungen wie der Hamas haben. Auch sollten Mitglieder solcher Gruppierungen aus Deutschland ausgewiesen werden, wenn die Rechtsgrundlage dafür gegeben sei, sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Migration nach Deutschland "begrenzt" werden soll. Als ein "wesentlicher Schritt" zur Begrenzung irregulärer Migration sollen "schnellere Rückführungen und Abschiebungen" von Personen ohne Bleiberecht in Deutschland ermöglicht werden, teilte das Innenministerium mit. Weiter lesen …

Das einzige Kraftwerk im Gazastreifen hat am Mittwochnachmittag seinen Betrieb vorerst eingestellt. Grund sei, dass der Treibstoff ausgegangen sei, teilte die Energiebehörde des Gazastreifens mit. Weiter lesen …

Die Ampel-Koalition und die Unionsfraktion haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Regelung der Finanzierung von politischen Stiftungen vorgelegt, der am Freitag im Deutschen Bundestag beraten werden soll. Demnach sollen die künftigen Fördervoraussetzungen sein, dass die politischen Stiftungen "aktiv für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Völkerverständigung eintreten" und die ihnen nahestehenden Parteien mindestens dreimal hintereinander in den Bundestag eingezogen sein müssen. Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion will die Freigabe deutscher Finanzmittel für Organisationen in den Palästinensergebieten künftig an ein klares Bekenntnis zu Israel knüpfen. Alle Empfänger müssten sich dazu verpflichten, das "Existenzrecht Israels anzuerkennen und den deutschen Ansatz einer Null-Toleranz gegenüber Antisemitismus einzuhalten", heißt es in einem von der Fraktion verabschiedeten Positionspapier, über das die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr wie erwartet deutlich nach unten korrigiert. Laut der am Mittwoch vorgestellten Herbstprojektion schrumpft die deutsche Volkswirtschaft im laufenden Jahr um 0,4 Prozent. In der Frühjahrsprojektion war die Regierung noch von 0,4 Prozent Wachstum ausgegangen. Weiter lesen …

Am 28. und 29.09.2023 fand in Berlin eine internationale Konferenz des Deutschen Friedensrat e.V. statt. Anlass war die Regionaltagung der europäischen Sektion des Weltfriedenstages, unter Beteiligung von Vertretern aus 16 europäischen und 5 außereuropäischen Ländern. Während dieser Konferenz, auf der sich eine Reihe bekannter Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur, Politik und Militär mit unterschiedlichen Redebeiträgen zu Wort meldeten, wurden Konsequenzen und Konfliktlösungen und vor allem Zukunftsfragen zum russisch-ukrainischen Konflikt erörtert. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Freitag offenbar mit CDU-Chef Friedrich Merz sowie den Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) zu einem Treffen im Kanzleramt zusammenkommen. Weiter lesen …

Zur aktuellen Auskunft der Bundesregierung, auf welche Summen sich die Zahlungen für Stromimporte Deutschlands an stromexportierende Länder vom 1. Januar 2023 bis 15. April 2023 sowie vom 16. April 2023 bis 31. August 2023 belaufen, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann mit: „Das Ergebnis meiner Anfrage ist ein Skandal. Eine scheinbare Unabhängigkeit Deutschlands von fossilen Brennstoffen und von Kernenergie transformierte uns auf direktem Weg in eine exorbitant teure Stromabhängigkeit von anderen Ländern." Weiter lesen …

Die EU-Kommission lässt offenbar zu, dass die 2017 gegründete AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung den Namen Erasmus benutzt, obwohl die EU Inhaberin der Marken "Erasmus" und "Desiderius Erasmus" ist. Weiter lesen …

Der Impfstoff-Hersteller AstraZeneca sponserte bereits 2008 das Nobel-Komitee in Schweden. Die Firma stellte Impfstoffe gegen das Papillomvirus her, dessen Entdecker Harald zur Hausen im selben Jahr zusammen mit AIDS-Entdecker Luc Montagnier den Preis erhielten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Eine knappe Woche nach dem überraschenden Angriff der Hamas auf Israel meldete sich deren Führer Chalid Maschal zu Wort. In seiner „Botschaft des Zorns“ rief er zum totalen Krieg gegen Israel auf. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Mittels haarsträubender Vorschriften der WHO und UNO in den Kindergärten und Grundschulen wird die Auflösung der Familien- und Gesellschaftswerte vorangetrieben. Durch Pornokonsum werden Kinder und Jugendliche fatalen Folgen wie geistiger Abgestumpftheit hilflos ausgesetzt. Gary Wilson zeigt dies und weiteres in seinem Buch «Porno im Kopf» auf. Weiter lesen …

Der massive Angriff der Hamas gegen Israel überrascht die ganze Welt, sogar Israel selbst. Noch nicht einmal der Mossad soll etwas von der von langer Hand geplanten Operation gewusst haben. Zudem gab es offenbar eklatante Sicherheitslücken, die von den Terroristen ausgenutzt werden konnten. Darüber hinaus gibt es Aussagen von ägyptischen Behörden, nach denen die Regierung in Tel Aviv angeblich 10 Tage vor dem Überfall gewarnt worden sei. Weiter lesen …

Der AfD-Parteichef und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Tino Chrupalla, äußert sich erstmals persönlich zu dem Vorfall in Ingolstadt. Weiter lesen …

Der US-Politiker Bernie Sanders fürchtet, dass der ehemalige US-Präsident Donald Trump erneut die US-Wahlen gewinnen könnte. "Es ist eine reale Möglichkeit", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Nach der Ankündigung des Auswärtigen Amtes, dass die Lufthansa am Donnerstag und Freitag jeweils mehrere Sonderflüge aus Israel durchführen wird, sind noch viele Details offen. Es handele sich um eine Ausweitung des "kommerziellen Angebots" der Lufthansa, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Papst Franziskus ist fest überzeugt: Europa hat keinen Migrationsnotstand. Hier werde alarmistische Propaganda betrieben, um die Menschen zu ängstigen. Doch Migration sei eine „langfristige Realität, mit der die Regierungen menschlich umgehen müssen“. Die Länder in Europa sollten ihre Häfen für Menschen öffnen, die vor Not und Armut fliehen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Sitzungswoche des Bundestags hat am Mittwoch mit einer Schweigeminute für die Opfer des Angriffs der Hamas auf Israel begonnen. Deutschland dulde keinerlei Israelfeindlichkeit, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zur Eröffnung der Sitzung und bekam dafür Applaus aus allen Fraktionen. Weiter lesen …

Der Nahostkonflikt droht auf unsere Städte überzugreifen: Unzählige gewaltbereite junge Männer haben am Wochenende den schrecklichen Angriff der Hamas auf Israel gefeiert. In Duisburg und Berlin kam es zu tumultartigen Auseinandersetzungen mit der Polizei. In einer Schule in Neukölln wurde gestern ein Lehrer von einem 15-jährigen Schüler zusammengeschlagen und -getreten, weil er das Hissen der Palästinenser-Fahne unterbinden wollte. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Ex-Bundespräsident Gauck ruft aktuell dazu auf, dass sich alle Parteien zusammentun mögen, um zu verhindern, dass die AfD regiere. Damit zeigt er sich nach Ansicht des stellvertretenden AfD-Bundessprechers Stephan Brandner als Gegner der Demokratie, der aus der DDR-Geschichte nichts gelernt habe: „Millionen Menschen wählen in Deutschland die Alternative für Deutschland, eine Partei, die wie keine andere für Freiheit, Demokratie, Grundrechte und Gewaltenteilung steht." Weiter lesen …

Der US-amerikanische Politiker Bernie Sanders fürchtet, dass der ehemalige US-Präsident Donald Trump erneut die US-Wahlen gewinnen könnte. Im Gespräch in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT sagt Sanders: "Es ist eine reale Möglichkeit. Es gibt viele Menschen in Amerika, die abgestoßen sind von der Politik in Washington, und die Rechten sind sehr geschickt darin, den Demokraten die Schuld für die Missstände zuzuschieben." Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat ein neues Hilfsprogramm für Freilandobst- und Hopfenbaubetriebe auf den Weg gebracht. "Seit Beginn der Covid-19-Pandemie kämpfen gerade Obst- und Hopfenbaubetriebe mit den Folgen gestörter Lieferketten", sagte Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) am Mittwoch. Weiter lesen …

Mit den Argumenten der Sicherheit und der Korruptionsbekämpfung erreichte die chinesische Regierung eine gewisse Akzeptanz bei ihren Bürgern für das Social-Credit-System. Seit wann es in Vorbereitung ist, was es damit auf sich hat und wohin es führt, das erfahren Sie in dieser Sendung. Weiter lesen …

Die Geschäftsführerin des Hamburger Verkehrsverbunds HVV, Anna-Theresa Korbutt, spricht sich zum Start der Verkehrsministerkonferenz der Länder dafür aus, die Anzahl der Verkehrsverbünde in Deutschland zu reduzieren. Weiter lesen …

Persil- und Pril-Hersteller Henkel will erneut Preiserhöhungen im Handel durchsetzen. "Selektiv" werde es weitere Anpassungen geben, sagte Vorstandschef Carsten Knobel dem "Handelsblatt". Forderungen von Händlern und Verbraucherschützern, Preise kurzfristig wieder zu senken, wies er zurück. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn muss wegen Personalmangels immer öfter Verbindungen streichen. Aktuell soll die Bahntochter DB Regio den aktuellen Fahrplan für die S-Bahn Mitteldeutschland ab 15. Oktober und bis zum 9. Dezember zusammenkürzen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zur grundlegenden Neuregelung der Bekämpfung von Finanzkriminalität auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab am Mittwoch grünes Licht für den Entwurf für ein "Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz". Weiter lesen …

Die Jubelreaktionen über den Hamas-Angriff auf Israel, die zahllosen antisemitischen Hassparolen und die Spontankundgebungen von Palästinensern und sonstigen Arabern in deutschen Großstädten beweisen einmal mehr, in welchem Ausmaß Deutschland zum Aufmarschgebiet importierter Konflikte geworden ist. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Das Netz der Totalüberwachung der autofahrenden Bürger wird auch Seiten der Hersteller immer engmaschiger geknüpft. Von manchen Systemen, die in diversen Automarken verbaut sind, werden jetzt sogar sexuelle Aktivitäten von Fahrer und Beifahrer im Wagen registriert. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die CDU-Politikerin Serap Güler spricht sich dafür aus, muslimischen Antisemitismus in Deutschland entschlossener zu bekämpfen. "Das muss zum Beispiel ein Thema bei den Einbürgerungstests sein", sagte Güler der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Tanken ist im Verlauf der letzten Woche ein ganzes Stück billiger geworden. Für einen Liter Diesel müssen die Autofahrerinnen und Autofahrer derzeit im bundesweiten Mittel 1,797 Euro bezahlen und damit 6,3 Cent weniger als vor einer Woche. Das ergibt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Auch der Benzinpreis ist deutlich gesunken und liegt aktuell bei 1,802 Euro je Liter Super E10 - das sind 5,2 Cent weniger als vor Wochenfrist. Weiter lesen …

Vergangene Woche leistete die ARD zur besten Sendezeit wieder einmal ganze Arbeit, was die allmähliche Auflösung familiärer Strukturen und die schamlosen Indoktrination mit penetranter Trans-Agenda anbelangt: Als „Freitagsfilm im Ersten”, sendete sie „Einfach Nina“, die nur scheinbar aus dem Leben gegriffene Geschichte eines achtjährigen (!) Jungen, der unbedingt ein Mädchen sein will. Dies berichtet Daniel Matissek auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Mit über 6 Millionen Besuchern jährlich ist Rügen der Tourismusmagnet unter den deutschen Inseln. Doch diese Erfolgsgeschichte könnte bald ein Ende haben. Kanzler Scholz will die Urlaubsinsel in einen riesigen LNG-Hafen umbauen lassen und das über die Köpfe der Bürger hinweg – eine Entscheidung, die auf extremen Widerstand stößt. COMPACT war bei der jüngsten Einwohnerversammlung vor Ort, bei welcher die Politik ordentlich Feuer bekam. Weiter lesen …

Ab Dezember sollen in Aabenraa/Apenrade keine Brustkrebsoperationen mehr vorgenommen werden, da es Sygehus Sønderjylland nicht gelungen ist, Chirurgen für die Abteilung zu rekrutieren. Dies bedeutet, dass Brustkrebspatientinnen in Sønderjylland künftig ganz bis Esbjerg oder Vejle fahren müssen, um sich einer Operation zu unterziehen. Und dies, obwohl es ein entsprechendes Angebot in Flensburg gibt. Weiter lesen …

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Vorschlag der Länder, Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten. "Gemeinnützige Arbeit kann ein guter Start sein", sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel ist die genaue Zahl der ausreisewilligen Deutschen unklar. Auf der Krisenvorsorgeliste der deutschen Botschaft stünden etwa 4.500 Personen, sagte Botschafter Steffen Seibert am Mittwoch dem Sender RTL. Weiter lesen …

Der Linken-Politiker Gregor Gysi spricht sich gegen eine pauschale Streichung von Hilfsgeldern für die Palästinenser aus. "Wir müssen natürlich sicherstellen, dass das Geld nicht in die falschen Hände gerät, ich bin aber absolut dagegen, alle Zahlungen einzustellen", sagte Gysi der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Am Dienstag (10.10.), gegen 15:45 Uhr, stießen Polizeibeamte auf eine Hanfplantage in Rommerskirchen - Vanikum. Vorangegangen war ein Einsatz der Feuerwehr, denn Zeugen hatten beobachtet, wie Wasser unter der Haustür eines leerstehenden Einfamilienhauses auf den Gehweg floss. Weiter lesen …

Kryptowährungen spielen für die deutsche Wirtschaft bisher kaum eine Rolle. Das ist das Ergebnis einer Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Nur knapp zwei Prozent aller Unternehmen mit 50 oder mehr Beschäftigten nutzen demnach Kryptowährungen, gerade einmal weitere drei Prozent können sich das für die Zukunft vorstellen. Weiter lesen …

Jugendorganisationen von Juden in Deutschland und mehrerer Parteien fordern die Bundesregierung zu mehr Einsatz gegen Islamismus und Antisemitismus auf. Weiter lesen …

Höhe der Arbeitslosigkeit in einer Region und Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung beeinflussen maßgeblich den Erfolg bei der Integration von Geflüchteten. Das ist das Ergebnis einer Analyse des Münchner Ifo-Instituts, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Nach der Beschädigung einer Erdgas-Pipeline in der Ostsee zwischen Finnland und Estland gibt es immer mehr Anzeichen für Sabotage. Die Schäden seien durch eine "ziemlich starke Kraft" verursacht worden, sagte der estnischen Verteidigungsminister Hanno Pevkur am Mittwoch. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mahnt den Bund, seiner Verantwortung in der Migrationspolitik gerecht zu werden. Berlin steuere nicht nur Migration und setze die Standards, "auch bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten steht der Bund in der Verantwortung", sagte Wüst dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die geplante neue feste Brigade der Bundeswehr in Litauen soll bis 2025 stehen. Das sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwochmorgen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Weiter lesen …

Auf der Karschhauser Straße in Erkrath kam es am Dienstag, 10. Oktober 2023, gegen 23:30 Uhr zu einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, als ein Busfahrer von Unbekannten mit einem Laserpointer geblendet wurde. Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hat bekräftigt, dass der Bundestag am Donnerstag eine Resolution zum Krieg in Israel auf den Weg bringen will. "Der Deutsche Bundestag wird morgen nach einer Regierungserklärung des Bundeskanzlers eine gemeinsame Resolution verabschieden", sagte Trittin am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes leidet das russische Militär derzeit unter einer "psychischen Gesundheitskrise". Bereits im Dezember 2022 hätten russische Psychologen festgestellt, dass etwa 100.000 Militärangehörige an einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) leiden, heißt es am Mittwoch im täglichen Lagebericht der Briten. Weiter lesen …

Die Ortsfeuerwehren Wedel, Fredenbeck und Kutenholz wurden am heutigen Mittwoch um 00:50 Uhr zu einem Verkehrsunfall mit eingeklemmter Person auf die Kreisstraße 50 zwischen Wedel und Bargstedt alarmiert. Weiter lesen …

Innerhalb der SPD werden die Rufe nach einer schärferen Migrationspolitik lauter. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) brachte eine bundeseinheitliche Geldkarte anstatt der üblichen Bargeldzahlungen für Geflüchtete ins Gespräch und drängte auf Grenzkontrollen. Weiter lesen …

Private Hochschulen werden in Deutschland immer beliebter: Im Wintersemester 2021/22 war gut jede oder jeder zehnte Studierende an einer privaten Hochschule eingeschrieben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, besuchten knapp 342 600 Studierende private Hochschulen. Das waren nahezu zwölf Mal so viele wie im Wintersemester 2001/02, als noch knapp 29 400 Studierende an privaten Hochschulen studierten. Im selben Zeitraum stieg die Gesamtzahl der Studierenden an allen Hochschulen nur um 57,5 % von knapp 1,9 auf 2,9 Millionen. Dadurch hat sich der Anteil der an privaten Hochschulen Studierenden an den Studierenden insgesamt fast verzehnfacht: Von 1,6 % im Wintersemester 2001/02 auf 11,6 % im Wintersemester 2021/22. Weiter lesen …

Im August 2023 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 57,1 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 1,9 % weniger als im August 2022. Gegenüber August 2019, dem Vergleichsmonat vor der Coronapandemie, lagen die Übernachtungszahlen im August 2023 um 1,3 % niedriger. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im September 2023 bei +4,5 %. Im August und Juli 2023 hatte die Inflationsrate noch über sechs Prozent gelegen (+6,1 % bzw. +6,2 %). "Die Inflationsrate ist auf den niedrigsten Wert seit dem Kriegsbeginn in der Ukraine gefallen. Sie bleibt aber dennoch hoch", sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, und ergänzt: "Die gestiegenen Preise für Nahrungsmittel sind für die Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin besonders deutlich spürbar." Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise im September 2023 gegenüber dem Vormonat August 2023 um 0,3 %. Weiter lesen …

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann spricht sich für strengere Regeln bei Hilfszahlungen an die Palästinenser aus. "Wir haben gesagt, die Gelder müssen gestoppt werden", sagte sie dem "Spiegel". Weiter lesen …

Führende Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sehen im starken Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen den Auftrag an die Politik für eine andere Flüchtlingspolitik. Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) warnt vor einer Überforderung der Städte und Gemeinden durch den Flüchtlingszuzug. "Unsere Länder und Kommunen sind an der Belastungsgrenze, in Teilen ist sie bereits überschritten", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Westen Afghanistans hat sich am Mittwoch erneut ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Das Beben der Stärke 6,3 ereignete sich um 5:11 Uhr Ortszeit (2:41 Uhr deutscher Zeit) in der Nähe der Stadt Herat, die schon am Wochenende von heftigen Erdstößen mit ähnlicher Stärke erschüttert worden war. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag fordert eine langfristige Finanzierungslösung für die Versorgung von Flüchtlingen. "Bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler muss es eine verbindliche Einigung auf ein neues Finanzierungssystem für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Geflüchteten geben - und zwar ein dauerhaftes System", sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Verena Göppert dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Führende Politiker der Ampelkoalition haben sich grundsätzlich für militärische Hilfen aus Deutschland für Israel zur Abwehr des Angriffes der Hamas bereit gezeigt. "Vorrangig geht es jetzt zunächst um die Unterstützung bei der medizinischen Versorgung, eventuell auch um die Lieferung von medizinischer Ausrüstung", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Stadt Köln hat versehentlich rund 45.000 Kennzeichen von Fahrzeugen veröffentlicht, deren Fahrer im Stadtgebiet mit überhöhter Geschwindigkeit geblitzt wurden. Wie es dazu kam, ist nach Angaben der Stadt "bisher nicht reproduzierbar", wie eine Sprecherin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" sagte. Weiter lesen …

Die Ampel-Fraktionen und die Unionsfraktion im Bundestag wollen die Bundesregierung auffordern, Israel nach dem Angriff von Kämpfern der Hamas "volle Solidarität und jedwede Unterstützung zu gewähren". Weiter lesen …

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) warnt angesichts drastisch gesunkener Finanzmittel vor einer Hungersnot in Afghanistan. "Die Lage ist ziemlich hoffnungslos", sagte der WFP-Regionaldirektor für Asien und den Pazifik, John Aylieff, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Angesichts der Flüchtlingszahlen wollen die Vorsitzenden der drei Ampel-Parteien die Migration begrenzen. Weiter lesen …

Aus der CDU ist die Forderung an die Bundesregierung laut geworden, das im Koalitionsvertrag vorgesehene Klimageld schnell umzusetzen. "Fast zwei Jahre nach der Bundestagswahl fehlt noch immer jede Spur der versprochenen sozialen Entlastung für die CO2-Bepreisung", sagte der CDU-Politiker Christoph Ploß der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes Eva-Maria Welskop-Deffaa hat die aktuellen Diskussion in der Migrationspolitik kritisiert: "Es werden Phantomdebatten, etwa über Sachleistungen für Geflüchtete, geführt", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sowohl aus der CDU als auch der FDP gibt es Vorschläge, Geldzahlungen für Geflüchtete durch Sachleistungen zu ersetzen, um den Sozialstaat zu entlasten. Solche Vorschläge "leisten aus unserer Sicht keinen substanziellen Beitrag zur Lösung", sagte Welskop-Defaa. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, die zur Senkung der Wartezeiten Mitte 2019 eingeführten Zuschläge für Ärzte wieder komplett zu streichen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.739 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Bei den deutsch-französichen Regierungskonsultationen haben sich die beiden Länder auf Vorschläge zum Abbau von Bürokratie für kleine und mittlere Unternehmen verständigt. Weiter lesen …

Nach den Angriffen von Kämpfern der Hamas auf Israel will Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die deutschen Geiseln der Hamas befreien. Sie sei "Non-Stop im Austausch mit Kollegen aus der Region, Akteuren vor Ort, die direkte Gesprächskanäle zur Hamas haben", sagte Baerbock den ARD-Tagesthemen am Dienstag. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker und sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern keinen Grund für eine Kanzlerkandidaten-Debatte in seiner Partei. "Merz ist unser Kanzlerkandidat, sicherlich", sagte Kretschmer in der ARD-Talksendung "maischberger" und betonte: "Die Frage stellt sich jetzt gar nicht, wir haben ganz andere Probleme." Wichtigstes Thema sei derzeit der Umgang mit den steigenden Flüchtlingszahlen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Michael Meyen geschrieben: "Das journalistische Feld sortiert sich neu und lässt dabei Begriffe wie Mainstream oder Alternativmedien obsolet werden. Ein „Demokratiepass“ für das Publikum: Der Staat und seine Träger geben sich immer weniger Mühe, die Abhängigkeit von Funk und Presse zu verschleiern. Selbst wenn das eine Schnapsidee bleiben sollte, zeigt der Vorschlag von Björn Staschen, dass das Mediensystem im Umbruch ist. Für Portale wie Manova ist damit Klarheit verbunden. Sie bieten ihren Unterstützern eine Heimat und kommen nur dann über diesen Kreis hinaus, wenn sie mit anderen Milieumedien Pingpong spielen." Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Haben die Regierungen den Generalsekretär der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gewählt? Darüber diskutierte ich mit den Autoren eines Flyers, die es verneinen. Tatsächlich wird der WHO-Generalsekretär, der durch den Pandemievertrag fast diktatorische Macht bekommen soll, in geheimer Wahl von den Mitgliedsregierungen gewählt. Das Wahlverfahren allerdings ist eine Farce." Weiter lesen …

Kurt Guggenbichler schrieb den folgenden Kommentar: "Unter dem Deckmantel der Verkehrssicherheit arbeiten die Grünen im EU-Parlament mit Hochdruck an einer massiven Einschränkung der persönlichen Freiheit von Autofahrern, die – wie bereits von AUF1.INFO berichtet – nicht nur ältere, sondern auch jüngere Menschen stark in ihrer Mobilität beschränken wird. Die treibende Kraft hinter den geplanten Zwangsmaßnahmen ist die Französin Karima Delli, die grüne EU-Ausschussvorsitzende für Fremdenverkehr und Verkehr. Dem Tourismus erwiese sie mit ihren Vorhaben einen Bärendienst, da dieser immer noch zu einem großen Teil vom Individualverkehr lebt." Weiter lesen …

Die israelische Regierung will jedes Mittel einsetzen, um die Terror-Miliz Hamas auszuschalten. Jetzt sollen die Bewohner von Gaza offenbar zermürbt werden. Verteidigungsminister Joaw Galant hat die Abriegelung des Gazastreifens verfügt: kein Essen, kein Wasser, keinen Strom. Das erinnert ans Mittelalter, als Heere feindliche Städte belagerten und auszuhungern versuchten. Die Vereinten Nationen haben das Vorgehen Israels als Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht verurteilt; das Internationale Rote Kreuz erinnert die israelischen Behörden an ihre Verpflichtung, Zivilisten den Zugang zu "sauberem Trinkwasser, Nahrungsmitteln und medizinischer Versorgung" zu ermöglichen. Das wird Israels Regierung kaum zu einer Kursänderung bewegen. Weiter lesen …