31. Oktober 2023 - Archiv

Der Architekt des EU-Türkei-Abkommens, der Migrationsforscher Gerald Knaus, hat die jüngsten Asyl-Vorschläge von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) begrüßt. Er glaube, dass Wüst` Vorschlag von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas sinnvoll sei, sagte Knaus am Dienstag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Simone Riesmeier ist Systemischer Coach, Autorin und Visualisierungs-Therapeutin. Auch als Speakerin hat sie sich einen Namen gemacht. „Der einzige Mensch“, sagt Simone Riesmeier, „der Sie dahin bringen kann, wohin Sie wollen, sind Sie selbst. Alles beginnt in Ihnen“. Jeder Mensch, der etwas verändern will, braucht eine neue Sicht auf sein Thema. Diese Sicht oder Sichtweisen sind es, in denen wir oft festgefahrene Muster entwickeln, die unser Leben schwer machen können. Empathie zu sich und zu anderen ist für Riesmeier einer der Schlüssel, um sich selbst zu verändern und dabei zu helfen, andere den Weg in ein gestärktes Leben gehen zu lassen. Weiter lesen …

Beim 2. Symposion der konservativen, CDU-nahen WerteUnion, Landesverband Baden-Württemberg, in Stuttgart diskutierten die Mitglieder unter dem Motto „Das beste Deutschland, das es jemals gab, oder Untergang eines Giganten?“ über die Zukunft des Landes. Weiter lesen …

„Größere Verachtung kann man gar nicht zum Ausdruck bringen“ – das sagt die EU-Abgeordnete der AfD, Christine Anderson, über die geheimen Impf-Verträge. Für die per SMS im Geheimen ausgehandelten Abkommen gab die EU Milliarden aus. Doch noch immer sollen die Menschen keinen Einblick in die ungeschwärzten Verträge erhalten dürfen. Weiter lesen …

Im AUF1-Gespräch äußert sich der ehemalige ARD-Journalist Christoph Hörstel zur gegenwärtigen Lage im Gazastreifen sowie zur Politik Israels. Aufgrund der totalen Blockade dieser Region herrsche das reine Chaos, was sich besonders in den Krankenhäusern zeige, wo es an allen Ecken und Enden an Material fehle und Operationen daher vielfach ohne Betäubung stattfänden. Die israelische Politik kritisiert Hörstel scharf, vor allem bezweifelt er, dass Israel ständig bedroht werde. Weiter lesen …

Wegen zu geringer Impfquoten hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erneut zur Immunisierung gegen das Coronavirus aufgerufen. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Am Dienstag, den 31. Oktober 2023, wurde die Feuerwehr Pforzheim zu einem Containerbrand in ein Einkaufszentrum im Stadtteil Haidach gerufen. Der Vorfall ereignete sich in den frühen Morgenstunden und erforderte einen schnellen und effizienten Einsatz der örtlichen Feuerwehrkräfte. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett wird an diesem Mittwoch das Verbot von Himmelslaternen beschließen. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Mittwochausgaben) und beruft sich auf Regierungskreise. Das Bundesarbeitsministerium hat dazu eine Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz erstellt. Weiter lesen …

Kürbisköpfe mit monströsen Gesichtern und als Geister verkleidete Kinder, die Süßwaren einfordern, werden uns heute wieder zahlreich begegnen. Denn es ist Halloween. Mit diesem Fest haben kommerzgesteuerte Menschen ein geniales Geschäftsmodell erschaffen. Allerdings liegt diesem Fest eine ganz tiefe spirituelle Wurzel zugrunde, die unsere Vorfahren wie die Kelten noch kannten... Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die 21 Millionen Rentner können sich im kommenden Jahr vermutlich auf eine mittelgroße Rentenerhöhung freuen. Das berichtet die "Bild". Demnach sollen die Bezüge der Ruheständler in West und Ost zum 1. Juli 2024 um 3,5 Prozent steigen. Weiter lesen …

Am Rande des 2. Symposions der konservativen, CDU-nahen WerteUnion, Landesverband Baden-Württemberg, in Stuttgart sprach AUF1-Moderator Daniel Matissek mit dem pensionierten Regierungsdirektor und einstigen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND), Klaus Altgassen. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.810 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Am Rande des 2. Symposions der konservativen, CDU-nahen WerteUnion, Landesverband Baden-Württemberg, in Stuttgart sprach AUF1-Moderator Daniel Matissek mit dessen Vorsitzenden, Hans-Georg Maaßen, der als früherer Verfassungsschutz-Präsident von Kanzlerin Angela Merkel wegen seiner konsequenten Haltung entlassen wurde. Weiter lesen …

Am kommenden Montag, 6. November, beraten der Bundeskanzler und die 16 Ministerpräsidenten zusammen mit der CDU/CSU-Opposition über die zukünftige Zuwanderungspolitik in Deutschland: Nur eine Minderheit der Bundesbürger (26 Prozent) glaubt laut einer Forsa-Umfrage, dass man sich dieses Mal auf eine gemeinsame Zuwanderungspolitik einigen können wird. Weiter lesen …

Gestern früh wurde der 22-jährige bayerische AfD-Landtagesabgeordnete Daniel Halemba noch vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Landtages verhaftet. Nach fadenscheinigen Anschuldigungen wird gegen ihn unter anderem wegen des Verdachts der „Volksverhetzung“ ermittelt. Am Abend wurde der Haftbefehl außer Vollzug gesetzt, weil keine Flucht- oder Verdunklungsgefahr bestehe. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenkonferenz am 6. November mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll es nicht nur um die Migrationspolitik gehen. Wie aus der Tagesordnung des Treffens hervorgeht, über die die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochausgabe berichtet, wird unter anderem auch über die "Ausbreitung der Wolfspopulation in Deutschland" beraten werden. Weiter lesen …

Die Bundesbank rechnet mit anhaltend hohen Zinsen. "Unsere straffe Geldpolitik wirkt, aber wir dürfen nicht zu früh nachlassen", sagte Bundesbank-Chef Joachim Nagel am Dienstag auf einer Veranstaltung in Berlin. Weiter lesen …

Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich hat einen Aufruf von 26 FDP-Mitgliedern begrüßt, die die Ampelkoalition im Bund infrage stellen. "Das ist mehr als ein Alarmzeichen, vor dem die Bundesspitze nicht die Augen verschließen sollte", sagte Kemmerich am Dienstag dem "Spiegel". Weiter lesen …

Gesetzlich Krankenversicherte und ihre Arbeitgeber müssen sich auf weiter steigende Belastungen einstellen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat für das kommende Jahr den durchschnittlichen Zusatzbeitrag um 0,1 Prozentpunkte auf nun 1,7 Prozent erhöht. Weiter lesen …

Der Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), die Asylverfahren von illegal nach Deutschland eingereisten Migranten künftig nach Afrika auszulagern, stößt auf Zustimmung auch bei SPD-Bundestagsabgeordneten. Weiter lesen …

Für den NRW-Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Mertens, ist der massive Cyber-Angriff auf Dutzende Kommunen in Südwestfalen ein Beleg dafür, dass die Bundesregierung dringend ein "Sondervermögen" für die Innere Sicherheit schaffen müsse. "Der Angriff auf die Rat- und Kreishäuser in Südwestfalen muss uns alle wachrütteln", sagte Mertens der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul, hat die Enthaltung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen als "eine schwere Fehlentscheidung der Bundesregierung" bezeichnet. Das sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Martin Hikel (SPD), drängt nach antisemitischen Demonstrationen und Krawallen in seinem Bezirk darauf, politische Bildungsarbeit auf den Prüfstand zu stellen. "Unsere Demokratieförderung und Antidiskriminierungsarbeit müssen darauf überprüft werden, wie sich dort Israel-bezogener Antisemitismus widerspiegelt", sagte Hikel der "Welt". Weiter lesen …

Migrationspolitiker und Mitglied des Europäischen Parlaments, Erik Marquardt (Grüne), rügt eine verfehlte und potenziell gefährliche Asyldebatte in Deutschland sowie grobe handwerkliche Fehler der EU bei Migrationsabkommen. Weiter lesen …

Die Bodenoperation der Israelischen Armee im Gazastreifen ist offenbar weiter in vollem Gange. Am Dienstag veröffentlichte die Armee ein Video, auf dem israelische Soldaten auch zu Fuß in einer Straße mit weitgehend zerstörten Gebäuden unterwegs sind. Weiter lesen …

Im Politiker-Ranking ermittelt forsa regelmäßig, bei welchen Politikern die Bürger das Land "in guten Händen" sehen. Ihre Einschätzung können die Befragten mit Werten von 0 ("ist überhaupt nicht in guten Händen") bis 100 ("ist voll und ganz in guten Händen") abstufen. Den ersten Platz im aktuellen Politiker-Ranking behauptet mit deutlichem Abstand und einem unveränderten Vertrauenswert von 57 Punkten weiterhin Boris Pistorius. Auf den weiteren Rängen folgen die Ministerpräsidenten der Union: Daniel Günther mit 48 Punkten (plus 1 Punkt), Hendrik Wüst mit 46 Punkten (unverändert im Vergleich zum letzten Ranking), Boris Rhein mit 45 Punkten (Boris Rhein ist allerdings zurzeit nur knapp zwei Fünfteln der Wahlberechtigten in der gesamten Republik - 37 Prozent - bekannt) und Markus Söder mit 41 Punkten (plus 1 Punkt). Weiter lesen …

Angehörige der sogenannten "Letzten Generation" haben am Dienstag eine Außenwand des Bundeskanzleramts mit Farbe beschmiert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mache sich in der Klimapolitik einer "lebensbedrohlichen Lüge" schuldig, sagte eine Aktivistin zur Begründung. Weiter lesen …

Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer hält der durch die Erfolge der CDU und CSU bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern ausgelöste Sympathiezuwachs für die Union nicht weiter an: Mit 29 Prozent (-2 Prozentpunkt) fällt die Union wieder - wie schon vor den Wahlen in beiden Ländern - unter die 30-Prozent-Marke. Die FDP muss mit schwachen 5 Prozent weiter um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. SPD (15%) und AfD (22%) gewinnen jeweils einen Prozentpunkt. Die Grünen kommen unverändert auf 14, die Freien Wähler auf 3 Prozent. Weiter lesen …

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Der Schauspieler Elmar Wepper ist tot. Laut übereinstimmenden Medienberichten starb er am Dienstag im Alter von 79 Jahren an Herzversagen. Zuletzt hatte Wepper noch für ein Remake von "Gefundenes Fressen" vor der Kamera gestanden. Weiter lesen …

Die von der EU geplante Reform der Gebäuderichtlinie wird deutlich abgeschwächt. Das geht aus einem internen Dokument hervor, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings (CDU), bedauert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wiederaufnahme von Mordverfahren. "Die heutige Entscheidung ist bitter für die Angehörigen von Mordopfern", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Ein Datenleck, als Resultat eines DSGVO-Verstoßes, kann Betroffenen hohe Schadensersatzzahlungen ermöglichen. Dem Datenleck muss hierfür ein Verstoß gegen die DSGVO zugrunde liegen. Auch muss materieller oder immaterieller Schaden entstanden sein, welchem der kausale Zusammenhang zum Verstoß nachzuweisen ist. Weiter lesen …

Insgesamt 1078 unversteuerte Packungen mit Liquids für elektronische Zigaretten haben Beschäftigte des Hauptzollamts Aachen in der vergangenen Woche im Rahmen der Steueraufsicht in einem Kiosk in Würselen sichergestellt. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz hat jüngst von einer "echten Unternehmensteuer" gesprochen, die alle Firmen, unabhängig von ihrer Rechtsform, gleich besteuern soll. Für viele Unternehmer stellt sich nun die Frage: Was genau bedeuten diese Änderungen für mein Geschäft? Weiter lesen …

45307 E.-Kray: Ein GPS-Tracker hat die Ermittler der EG Fahrrad auf die Spur einer mutmaßlichen Fahrraddiebin (26/rumänisch) gebracht. Nachdem Ende September ein Pedelec in der Innenstadt gestohlen worden war, führte die Ortung zu einem Transporter, der in einem Wohngebiet an der Fünfhandbank abgestellt war. Weiter lesen …

Der Obmann der CDU im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, verfolgt nach eigenen Angaben mit Sorge, dass das Vorgehen der Hamas relativiert wird. "Die Hamas ist eine Terrororganisation, die das Existenzrecht Israels infrage stellt und mit brutalstmöglicher Gewalt gegen Israel vorgegangen ist", sagte er am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Das Ziel der Bundesregierung, bis 2030 alle Haushalte in Deutschland mit einer Glasfaserleitung "bis ins Haus" zu versorgen, ist hochrangigen Branchenvertretern zufolge in akuter Gefahr. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Angaben von Unternehmenschefs, Beratern und Banken. Weiter lesen …

In Werder in Potsdam-Mittelmark hat die Polizei am Montagnachmittag einen Mann festgenommen, der mit einer Machete und einer Gasdruckpistole auf dem Bahnsteig unterwegs war. Weiter lesen …

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Euroraum ist im dritten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal um 0,1 Prozent gesunken, in der Europäischen Union insgesamt aber um den gleichen Wert gestiegen. Das teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Dienstag nach einer Schnellschätzung mit. Weiter lesen …

Die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Katrin Helling-Plahr, begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wiederaufnahme von Mordverfahren. "Die Neuregelung der großen Koalition missachtet den verfassungsrechtlichen Grundsatz, dass durch ein rechtskräftig gesprochenes Urteil Rechtsfriede geschaffen wird", sagte Helling-Plahr der "Welt". Weiter lesen …

Die jährliche Inflation im Euroraum ist im Oktober voraussichtlich auf 2,9 Prozent zurückgegangen. Das teilte Eurostat am Dienstag auf Basis einer Schätzung mit. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise um 0,1 Prozent. Weiter lesen …

"Pflegebedürftige Menschen müssen spürbar von den hohen Eigenanteilen entlastet und die Pflegeeinrichtungen weiterhin finanziell in die Lage versetzt werden, ihre umfangreichen Versorgungsangebote vorhalten zu können." Das hat die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger (Die Linke) nach einem Pflegepraktikum im "Gut Gleesberg" in Schneeberg betont. Weiter lesen …

Freigesprochene Verdächtige dürfen auch weiterhin nicht auf Basis neuer Beweise für dieselbe Tat erneut angeklagt werden. Das Bundesverfassungsgericht erklärte am Dienstag die entsprechende Reform der Strafprozessordnung (StPO) für verfassungswidrig. Weiter lesen …

Um Antisemitismus an deutschen Schulen wirksam zu bekämpfen, ist nach Ansicht von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) eine Überarbeitung der Lehrpläne erforderlich. Bisher werde im Unterricht stark die deutsche Verantwortung für den Holocaust behandelt, gegenwärtiger Antisemitismus zum Beispiel von extremen Parteien und Judenfeindlichkeit von Muslimen spielten dagegen derzeit eine zu kleine Rolle, sagte sie dem TV-Sender ntv. "Das müssen wir ändern. Weiter lesen …

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im September 2023 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 0,8 und nominal (nicht preisbereinigt) 0,7 % weniger umgesetzt als im August 2023. Im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2022 verzeichnete der Einzelhandel ein Umsatzminus von real 4,3 % und nominal 0,6 %. Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegelt das gestiegene Preisniveau im Einzelhandel wider. Weiter lesen …

Schwere Verkehrsunfälle, bei denen Nebel eine Ursache war, passieren am häufigsten im letzten Quartal des Jahres. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden 65 % der schweren Nebelunfälle der Jahre 2018 bis 2022 in den Monaten Oktober bis Dezember gezählt. Weiter lesen …

Die Importpreise waren im September 2023 um 14,3 % niedriger als im September 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat im August 2023 bei -16,4 % und im Juli 2023 bei -13,2 % gelegen. Ausschlaggebend für die starken Rückgänge ist vor allem ein Basiseffekt durch die hohen Preissteigerungen im Vorjahr aufgrund des Kriegs in der Ukraine. Gegenüber dem Vormonat August 2023 stiegen die Importpreise im September 2023 um 1,6 %. Weiter lesen …

Weniger Unternehmen erwarten für die kommenden Monate steigende Preise. Die Preiserwartungen für die kommenden Monate gingen im Oktober leicht zurück, teilte das Münchener Ifo-Institut am Dienstag mit. Sie fielen demnach auf 15,3 Punkte, von 15,7 im September. Vor allem in den konsumnahen Branchen gingen sie deutlich zurück. Im Lebensmittel-Einzelhandel sank der Saldo von 53,0 auf 41,6 Punkte, im übrigen Einzelhandel von 31,8 auf 28,3 Punkte, und bei den konsumnahen Dienstleistern von 35,1 auf 29,3 Punkte. Weiter lesen …

Der palästinensische Rote Halbmond hat Angriffe nahe eines seiner Krankenhäuser im Norden des Gazastreifens gemeldet. Die Organisationen sprach am Dienstagmorgen von "andauernden Artillerie- und Luftangriffen im Gebiet Tel al-Hawa im Gazastreifen, wo sich das al-Kuds-Krankenhaus befindet". Weiter lesen …

Der Internationale Tag der Mentalen Gesundheit am 10. Oktober rückt einmal jährlich Wohlbefinden und Gesundheit in den Fokus. Doch die schnelllebige Arbeitswelt und der stressige Berufsalltag aus Meetings, Termindruck, Fachkräftemangel und Überlastung lassen die guten Vorsätze schnell wieder vergessen. Die große Mehrheit der wechselwilligen Arbeitnehmenden in Deutschland sieht für sich nicht zuletzt wegen ihrer daraus resultierenden geringen Arbeitszufriedenheit einen Jobwechsel innerhalb der nächsten zwölf Monate kommen. Weiter lesen …

Weltweit haben 60 Banken zwischen 2016 und 2022 Kohle-, Öl- und Gaskonzerne mit rund 1,8 Billionen Dollar finanziert, also umgerechnet rund 1,7 Billionen Euro. Der überwiegende Teil davon waren Kredite, um fossile Rohstoffe zu fördern, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Informationen zu Öl-, Gas- und Kohleprojekten von fast 900 Unternehmen. Weiter lesen …

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die Weigerung der FDP kritisiert, ein Sondervermögen `Innere Sicherheit` anzulegen. Das hatte zuvor unter anderem die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gefordert. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, hat die jüngste Enthaltung der Bundesregierung zur Nahost-Resolution der UN kritisiert und zur Lösung des Konflikts eine Friedenstruppe der arabischen Nachbarstaaten vorgeschlagen. Weiter lesen …

Bio-Nahrungsmittel schonen nicht nur Umwelt und Klima, sie dämpfen auch die Inflation. Das geht aus einer aktuellen Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Johannes Winkel (CDU), fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, die Einladung an den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoðan zurückzuziehen. Weiter lesen …

Während Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei ihrer Reise nach Marokko Wege der Zusammenarbeit in der Migrationspolitik auslotet, hat die FDP den Druck erhöht, Marokko als sicheres Herkunftsland einzustufen. Weiter lesen …

Angesichts der hohen Zahl nach Deutschland flüchtender Menschen fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), Asylverfahren außerhalb Europas ernsthaft zu diskutieren. Weiter lesen …

Die SPD hat zurückhaltend auf die jüngsten FDP-Vorschläge zur Absenkung von Asylbewerberleistungen reagiert. "Die neuen Vorschläge der FDP sind ein weiterer Beitrag zur Debatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz in der nächsten Woche", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach der Nordafrika-Reise von Nancy Faeser (SPD) hat die Unionsfraktion der Bundesinnenministerin vorgeworfen, nicht ausreichend Druck auf Herkunftsländer wie Marokko auszuüben. "Migrationsabkommen sind sinnvoll, Deutschland schließt sie schon seit Jahrzehnten ab", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will den Anteil der Sozialausgaben im Bundeshaushalt künftig reduzieren. "Es ist zu viel Verteilung, es ist zu viel Sozialpolitik, da müssen wir ran", sagte Lindner der "Rheinischen Post" am Montagabend in Düsseldorf. Weiter lesen …

Die CDU/CSU verbessert sich im neuen "Wahltrend" für "Bild" um zwei Prozentpunkte und kommt mit 30,5 Prozent auf den höchsten für sie von Insa gemessenen Wert seit 32 Monaten (2. März 2021, 32,5 Prozent). AfD (21 Prozent) und Linke (4 Prozent) verlieren jeweils einen Prozentpunkt. SPD (16,5 Prozent), Grüne (13 Prozent), FDP (5,5 Prozent) und Freie Wähler (3,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Auch die sonstigen Parteien kommen erneut auf sechs Prozent. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die FDP-Vorschläge zur Absenkung von Asylbewerberleistungen in bestimmten Fällen kritisiert. "Für die viel zitierten Pull-Faktoren gibt es bisher keine ausreichende Faktenbasis, die Realität ist komplexer", sagte Haßelmann der "Rheinischen Post" . Weiter lesen …

Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner hat sich für den Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition ausgesprochen. Die Aufgabe der unterschiedlichen Ampelparteien sei es, permanent auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. "Das, was am Ende im Gesetzblatt steht, das verantworte ich", sagte Lindner am Montagabend der "Rheinischen Post" in Düsseldorf. Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, fordert, dass sich Bayern an Garantien für Siemens Energy beteiligt: "Auch die bayerische Landesregierung sollte sich an einer möglichen Staatshilfe beteiligen", sagte Fricke der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat die jüngsten Forderungen von SPD und Grünen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse unterstützt. "Die Schuldenbremse ist nicht mehr zeitgemäß und zu einer akuten Bedrohung für Deutschlands Zukunftschancen und Wohlstand geworden", sagte Fratzscher der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der israelische Präsident Jitzchak Herzog hat die Kritik aus westlichen Staaten wegen des militärischen Vorgehens seines Landes in Gaza entschieden zurückgewiesen. Herzog sagte der "Bild" und dem TV-Sender "Welt", Israel sei die internationale Zustimmung nicht egal. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.929 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,6 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Weiter lesen …

Fußball-Weltmeister Lionel Messi ist zum achten Mal mit dem prestigeträchtigen Ballon d`Or ausgezeichnet worden. Der Argentinier erhielt Trophäe für seine Leistungen in der vergangenen Saison am Montagabend in Paris. Messi hatte mit der argentinischen Nationalmannschaft Ende vergangenen Jahres erstmals den WM-Titel gewonnen. Weiter lesen …

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schließt einen Waffenstillstand mit der Hamas kategorisch aus. So wie die USA nach den Terroranschlägen vom 11. September einem Waffenstillstand nicht zugestimmt hätten, so werde Israel keinem Waffenstillstand mit der Hamas eingehen, sagte Netanjahu am Montagabend vor Journalisten. Weiter lesen …

Nach Auffassung des russischen Außenministeriums kommt der Ukraine eine Schlüsselrolle bei den antisemitischen Ausschreitungen in der russischen Teilrepublik Dagestan zu. Die "Massenunruhen" seien das Ergebnis "einer Provokation, die von außen geplant und durchgeführt wurde" und darauf abziele, "die harmonische Entwicklung und die ethnisch-konfessionelle Einheit des Volkes der Russischen Föderation zu untergraben", sagte Maria Zakharova, Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, am Montag der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat den Mord an Shani Louk als Beweis dafür gewertet, dass die Morde der Hamas und die Selbstverteidigung Israels moralisch nicht vergleichbar seien. Weiter lesen …

An den Hochschulen nimmt in diesen Wochen der Lehrbetrieb wieder Fahrt auf. Ein Leben zwischen Hörsaal, Seminarraum, Bibliothek und Mensa: Hunderttausende Erstsemester sind neu an den Universitäten und Fachhochschulen. Sie treffen dort auf zahlreiche Kommilitonen, die schon länger dabei sind. Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland um diese Zeit fast drei Millionen Studenten. Weiter lesen …

Die Bürgerämter bleiben auch ein halbes Jahr nach dem Regierungswechsel das Sorgenkind der Verwaltung. Alle Bemühungen, spürbare Verbesserungen herbeizuführen, haben bislang nicht gefruchtet. Berlinerinnen und Berliner warten weiter wochenlang auf einen Termin. Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Am 27. Oktober hat die UNO-Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Resolution beschlossen, die eine “sofortige humanitäre Waffenruhe” im Gazastreifen fordert. Deutschland und viele Länder des Westens haben nicht dafür gestimmt, weshalb die deutschen Medien darüber fast nicht berichtet haben. Wir alle erinnern uns noch an die großen Schlagzeilen in westlichen Medien, als die UNO 2022 mit großer Mehrheit das russische Vorgehen in der Ukraine verurteilt hat. Damals haben die deutschen Medien sofort berichtet, dass eine Mehrheit der Staaten der Welt Russland verurteilt und dass Russland angeblich international isoliert ist." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "Noch ist die europäische Digitalwährung nichts weiter als ein Vorhaben. Aber die Weichen sind gestellt. Angesichts der Fortschritte, die die großen Konkurrenten China und Russland machen, wird es für Europa und den politischen Westen insgesamt kein Zurück geben. Was bedeutet das für den Alltag der Menschen? Einstellungen: Diese Frage zu beantworten, ist insofern schwierig, als dass der digitale Euro noch nicht im Umlauf ist. Dass heißt, es gibt bisher keine praktischen Erfahrungen, wie sich ein solches Zahlungsmittel auswirkt. Bisher bewegen sich alle Äußerungen und Befürchtungen auf dem Feld der Vermutungen und Spekulationen. Diese spiegeln aber nicht die Wirklichkeit wider sondern in erster Linie die Einstellungen zu Realität und Zukunft von jenen, die sich zu dem Thema in dieser Form äußern." Weiter lesen …