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17. Oktober 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Throm drängt auf härteren Umgang mit islamistischen Gefährdern

Nach dem Anschlag auf zwei schwedische Fußballfans in Brüssel durch einen mutmaßlichen Extremisten aus Tunesien drängt der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), auf eine schärfere Abschiebepraxis für sogenannte "Gefährder". "Islamistische Gefährder müssen Deutschland und am besten ganz Europa ohne Wenn und Aber verlassen", sagte Throm dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Patrick Jetzer: „Aufrecht Schweiz“ war für Selbstverteidigung der Bevölkerung notwendig

In der Schweiz finden am 22. Oktober Nationalratswahlen statt. Als Gegenpart zu den großen etablierten Parteien wie SVP oder FDP treten diesmal eine Reihe von Klein-Gruppierungen an, die teilweise aus dem Corona-Widerstand hervorgingen. Eine dieser Parteien ist „Aufrecht Schweiz“ mit ihrem Präsidenten, dem ehemaligen Dübendorfer Gemeinderat Patrick Jetzer. Dieser beschreibt im AUF1-Gespräch die Ziele seiner Gruppierung so: „Wir stehen für Selbstbestimmung und Eigenverantwortung und sind gegen Infantilität und eine unmündige Gesellschaft.“ Weiter lesen …

Grenzen dicht! Sachsen steht auf

Nach aktuellen Umfragen befürworten über 80% der Deutschen den Leitspruch: „Grenzen dicht!“. Besonders in Sachsen gehen die Menschen unbeirrt für ihre Rechte und Forderungen auf die Straße – so geschehen am vergangenen Wochenende in Schmilka, Pirna und Meißen. COMPACT war mit mehreren Teams vor Ort! Weiter lesen …

CGTN: Da die Neue Seidenstraße („Belt and Road") 10 Jahre alt wird, ist es höchste Zeit für China und Europa, inmitten von Unsicherheiten miteinander zu sprechen

Serbien ist eines der Länder, das von der Neuen Seidenstraße („Belt and Road Initiative (BRI)") profitiert, wobei das über 100 Jahre alte Stahlwerk in der nordöstlichen Stadt Smederevo ein hervorragendes Beispiel ist. Das 1913 gegründete Stahlwerk von Smederevo erwirtschaftete zu seiner Blütezeit 40 Prozent der Einnahmen der Stadt und war als „Stolz von Serbien" bekannt. Weiter lesen …

Smartmeter: Können Bürger der Überwachung durch elektronische Messgeräte entgehen?

Der verpflichtende Einbau sogenannter „intelligenter“ elektronischer Messgeräte – Smartmeter genannt – als Ersatz für alte mechanische Strom-Messgeräte bewegt viele Menschen. Denn diese sind einerseits geeignet, das tägliche Verhalten der Bewohner zu dokumentieren und diese damit zu überwachen, und andererseits Verbreiter von Elektrosmog, auf den manche Menschen elektrosensitiv reagieren, und somit gesundheitsgefährdend. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Migration als kriegerischer Akt: Lettland kämpft verzweifelt gegen die Invasion

In welchem Ausmaß es die europäische, vor allem aber die deutsche Migrationspolitik der offenen Grenzen möglich gemacht hat, dass der Massenzustrom von Menschen zu einer wichtigen politischen Waffe des 21. Jahrhunderts werden konnte, zeigt aktuell das Beispiel Lettland. Dort muss inzwischen von einer Art „Kriegsführung durch Migration” gesprochen werden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

ARD-Klage: Das System will AUF1 zerstören

Der juristische Markenstreit zwischen ARD und AUF1 geht in die nächste Runde – und aufs Ganze! „Mit dem Trick eines aufwändigen und teuren Verfahrens vor Gericht will die ARD das alternative und unabhängige Fernsehen AUF1 finanziell vernichten“, sagt AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Jusos beenden Zusammenarbeit mit Fatah-Jugend

Die Jusos und die Jugendorganisation der palästinensischen Fatah gehen künftig getrennte Wege. "Die Verurteilung von Gewalt und Terror war und wird immer die Grundlage unserer politischen Arbeit sein, die wir von allen unseren Partnern einfordern", heißt es in einer Mail des Bundesvorstands der SPD-Jugend an die bisherige "Schwesterorganisation", über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Sybilla Nitsch (SSW): Die Zukunft Flensburgs als maritimer Standort ganz akut gefährdet

„Es braucht nun vor allem zweierlei: neues Vertrauen und neue Aufträge. An einem Runden Tisch müssen zukunftsfähige Strukturen erarbeitet werden – damit künftig nicht länger über verspätete Lohnzahlungen und verhärtete Fronten, sondern wieder über die Fachkompetenz der Werften und deren erfolgreiche Projekte gesprochen wird,“dies erklärt Sybilla Nitsch vom SSW. Weiter lesen …

US-Forscher transplantieren Schweine-Nieren in Affen

Forscher aus den USA haben genetisch veränderte Schweine-Nieren in Javaneraffen transplantiert. Dass nun 3 von 21 Affen den Eingriff länger als zwei Jahre überlebt haben, wird als Durchbruch gefeiert und auch von den deutschen Medien umfassend aufgegriffen. Der bundesweit tätige Verein Ärzte gegen Tierversuche ist entsetzt darüber, dass wieder einmal zahlreiche Tiere leiden und sterben mussten und Patienten Hoffnung gemacht wird. Es gab bereits unzählige solcher „Erfolge“ in der Xenotransplantation, von denen man bestenfalls nicht mehr viel hörte oder die mit dem Tod von Patienten endeten. Weiter lesen …

"Die Drei von der Müllabfuhr"- Star Uwe Ochsenknecht hat großen Respekt vor den Menschen, "die täglich unseren Scheiß wegbringen"!

In den 80er Jahren hatte Schauspieler Uwe Ochsenknecht seinen Durchbruch in "Das Boot" als Bootsmann Lamprecht. Spätestens seit seiner Rolle als unambitionierter Künstler Stefan in der erfolgreichen Komödie "Männer" wird er auf der Straße erkannt. Jetzt ist Ochsenknecht wieder als Müllmann Werner Träsch in der ARD-Erfolgsserie "Die Drei von der Müllabfuhr" zu sehen. Weiter lesen …

Interview mit Dr. Kay Klapproth – Wir haben keine Meinungsfreiheit

Viele Menschen bringen eine gewisse Bereitschaft mit, sich manipulieren zu lassen und sich damit von der eigenen Urteilskraft zu verabschieden. Sie geben ihre individuelle Freiheit zu Gunsten einer Sicherheit auf, die sogenannte “Experten” vermitteln. Es ist eine Bequemlichkeit eingetreten, den eigenen Verstand zu benutzen und die eigene Vernunft einzusetzen. “Wir brauchen ein gesundes gesellschaftliches Immunsystem gegen jeden Anflug von Größenwahn”, sagt der Immunologe und Publizist Dr. Kay Klapproth. Weiter lesen …

KenFM im Gespräch mit Petra Wild: “Apartheid und ethnische Säuberung in Palästina. Der zionistische Siedlerkolonialimus in Wort und Tat” – Teil 1

Aus aktuellem Anlass des Israel-Hamas-Konfliktes machen wir auf dieses Interview mit Petra Wild aufmerksam, dass KenFM vor fast genau 10 Jahren in zwei Teilen veröffentlicht hat und dessen Inhalte leider nichts an Aktualität und Brisanz verloren haben. Das Gespräch wurde am 27.09.2013 veröffentlicht. Israel ist ein Land, das seit seiner Gründung 1948 im permanenten Krieg mit seinen Nachbarn lebt. Das Heilige Land stellt sich bei all diesen Konflikten selber immer als das Opfer dar. Ein Opfer, das gegen einen übermächtigen Feind kämpfen muss, um zu überleben. Dieser Mythos entspricht nicht der Realität. Israel ist die einzige Atommacht im Nahen Osten, bis an die Zähne bewaffnet, und weiß bei allen kriegerischen Auseinandersetzungen die USA hinter sich. Zudem verfügt kein anderer Staat in den Vereinigten Staaten über eine besser vernetzte Lobby. Weiter lesen …

Kein Witz: Ausgerechnet Lauterbach und Drosten wollen „nächste Pandemie” verhindern

Am Montag setzte Karl Lauterbach einen Tweet ab, der in puncto Dreistigkeit und mangelnder Selbstreflexion sogar für seine Verhältnisse neue Maßstäbe setzte. „Die COVID Pandemie hat weltweit mehr als 10mal so viel gekostet wie das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands. Was für einen Quantensprung im Klimaschutz hätte man damit finanzieren können! Wir beide haben heute darüber diskutiert, wie die nächste Pandemie verhindert werden kann“, teilte der Minister mit. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Hagen will mit einer Frau Doppelspitze für Bayern-FDP bilden

Trotz der Niederlage bei der Landtagswahl will Bayerns FDP-Chef Martin Hagen sich beim Landesparteitag im November erneut um den Parteivorsitz bewerben - gemeinsam mit einer Frau. "Wenn ich als Landesvorsitzender einen Beitrag zum Wiederaufstieg der FDP leisten kann, tue ich das gerne - aber nicht allein, sondern im Team mit einer weiteren Bewerberin", sagte er der "Münchner Abendzeitung". Weiter lesen …

Nahost-Konflikt: Bundeswehr entsendet Spezialkräfte nach Zypern

Die Bundeswehr soll Spezialkräfte nach Zypern entsandt haben, um eine militärische Evakuierung aus Israel notfalls zu begleiten und abzusichern. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) unter Berufung auf Bundestagskreise. Demnach handelt es sich um Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte (KSK), das seinen Sitz im baden-württembergischen Calw hat und unter anderem auf Geiselbefreiungen spezialisiert ist. Weiter lesen …

Kommt jetzt die Abrechnung?

Internationaler Lobbyismus, Filz und Korruption durch BigPharma bei Politik und Justiz machen deutlich, dass es eine von Grund auf neue, unabhängige Justiz braucht. Insbesondere im Zusammenhang mit den globalen Covid-19-Verbrechen, einem Genozid nie gekannten Ausmaßes, braucht es ein besonderes Tribunal vergleichbar den Nürnberger Prozessen nach dem 2. Weltkrieg. Eine Gruppe von Juristen macht hier interessante Vorstöße. Weiter lesen …

Link begrüßt Scholz` Israel-Reise

Die FDP hat die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Israel und Ägypten begrüßt. "Scholz` Reise ist ein starker Ausdruck der Solidarität mit Israel und ein wichtiges Zeichen für die Bekämpfung von Antisemitismus in Deutschland und überall auf der Welt", sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Link, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Immobilienpreise stabilisieren sich weiter Große Preisunterschiede bei Energieeffizienzklassen

Die Lage am Immobilienmarkt stabilisiert sich auch im dritten Quartal 2023 weiter. Die Preise geben im Vergleich zum zweiten Quartal nur leicht nach (-0,4 Prozent). Nach wie vor läuft die Entwicklung der Immobilienpreise jedoch regional unterschiedlich ab - und auch beim Blick auf die Energieklassen gibt es große Unterschiede bei der Preisentwicklung. Hier liegen Chancen für Immobilieninteressierte. Weiter lesen …

Faeser sagt Belgien nach Anschlag Unterstützung zu

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Belgien nach dem Anschlag in Brüssel mit zwei Toten die Unterstützung Deutschlands zugesagt. "Wir verurteilen diese brutale Tat auf das Schärfste", sagte sie am Dienstag. Sie habe ihrer belgischen Amtskollegin die "volle Solidarität" zugesichert. "Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus eng zusammen", fügte Faeser hinzu. Weiter lesen …

Österreichs Außenminister warnt vor neuen Migrationswellen

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg warnt angesichts der neuen Eskalation im Nahostkonflikt vor neuen Migrationswellen. "Wir wissen, egal ob wir über die Sahelzone und Erschütterungen dort reden oder im Nahen Osten, ein Thema, das in Europa dann immer sehr schnell aufkommt, ist die Befürchtung, dass es zu weiteren Migrationsströmen kommt", sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Terror in Brüssel: Tunesischer Islamist erschießt zwei Fußballfans!

Unser Nachbarland Belgien ist von einem furchtbaren islamistischen Terroranschlag erschüttert worden: Ein illegaler Migrant aus Tunesien hat nach derzeitigen Erkenntnissen zwei schwedische Fußballfans erschossen, die sich ein Länderspiel im nahegelegenen Fußballstadion anschauen wollten. Medienberichten zufolge existiert ein Bekennervideo, in welchem sich der Mörder als Kämpfer des „Islamischen Staats“ zu erkennen gibt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

RTL/ntv Trendbarometer Forsa Aktuell: CDU schießt auf 32 Prozent, SPD stürzt auf 14 Prozent ab

Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer können sich die Unionsparteien bei der Bundestagswahlabsicht um vier Prozentpunkte verbessern und steigen auf 32 Prozent. Damit ist die CDU so stark wie seit zweieinhalb Jahren nicht mehr. Die SPD verliert hingegen vier Prozentpunkte und läge mit aktuell nur noch 14 Prozent gleichauf mit den Grünen, die ihren Wert aus der Vorwoche halten können. Die FDP verliert an Boden und läge derzeit mit 4 Prozent unter der 5-Prozent-Marke. Die AfD (21%) gewinnt einen Prozentpunkt hinzu. Die Freien Wähler kommen bundesweit erstmals auf 3 Prozent. Die Linke bleibt wie in der Vorwoche bei 4 Prozent und die Sonstigen liegen bei 8 Prozent. Weiter lesen …

Volumen auf dem Logistik-Investmentmarkt steigt im dritten Quartal

Der Logistik-Investmentmarkt erzielte bis zum Ende des dritten Quartals ein Transaktionsvolumen von 3,67 Mrd. EUR. Nach dem außergewöhnlich hohen Rekordergebnis aus dem Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang um 57 %. Vor dem Hintergrund des veränderten Zinsumfelds und der noch nicht abgeschlossenen Anpassungsprozesse auf dem Investmentmarkt wurde auch der zehnjährige Durchschnitt um rund ein Viertel verfehlt. Dies ergibt die Analyse von BNP Paribas Real Estate. Weiter lesen …

Kiesewetter kritisiert Kretschmer

CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter erhebt schwere Vorwürfe gegenüber dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) wegen dessen Haltung zum Ukraine-Krieg. Die Überlegungen seines Parteikollegen über eine Teilung der Ukraine seien "schlichtweg schädlich", sagte Kiesewetter dem Sender ntv. Weiter lesen …

Mutmaßlicher Brüsseler Attentäter gefasst

Der mutmaßliche Attentäter von Brüssel ist offenbar gefasst worden. Man habe den Mann am Dienstagmorgen bei einem Polizeieinsatz in einem Café in der Brüsseler Gemeinde Schaerbeek niedergeschossen, teilten die Behörden mit. In zahlreichen Medienberichten hieß es, dass der Mann erschossen wurde, dies wurde von den Behörden aber noch nicht bestätigt. Weiter lesen …

Lieber zuhause arbeiten? Forsa: Nur jeder Zehnte wünscht sich Kinderbetreuung am Arbeitsplatz

Gym, E-Bike, Parkplatz oder Home-Office? Die Liste der Benefits, die sich Bewerber von ihrem zukünftigen Arbeitgeber wünschen, wird immer länger. Eine Kinderbetreuung am Arbeitsplatz ist dabei aber seltener gefragt. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Forsa-Umfrage (Januar 2023) im Auftrag der Jobbörse Jobware. Demnach wünschen sich nur 10% der Angestellten (11% Frauen, 9% Männer) eine Möglichkeit, ihren Nachwuchs in der Firma abzugeben. Weiter lesen …

Preise für Baumaterialien im 1. Halbjahr 2023 größtenteils auf hohem Niveau

Hohe Baukosten haben neben anderen Faktoren in den letzten Monaten zu einem Rückgang von Bauvorhaben geführt. Die Preise für Baumaterialien bleiben auch im 1. Halbjahr 2023 auf einem hohen Niveau - trotz unterschiedlicher Entwicklungen bei den verschiedenen Baustoffen wie Holz, Zement oder Stahl. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gab es Preissteigerungen im 1. Halbjahr 2023 nahezu durchweg bei allen mineralischen Baustoffen: Zement (+41,7 %), Kalk und gebrannter Gips (+39,7 %), Dachziegel aus keramischen Stoffen (+28,7 %), Frischbeton (+27,7 %), Bausand (+22,7 %) oder Mörtel (+18,6 %) verteuerten sich gegenüber dem Vorjahreshalbjahr deutlich. Weiter lesen …

Weiterbildung: Teilnahmequote in Deutschland mit 8 % unter dem EU-Durchschnitt

Lebenslanges Lernen wird in einer sich ständig wandelnden Arbeitswelt immer wichtiger. In Deutschland werden Bildungs- und Weiterbildungsangebote allerdings seltener genutzt als im EU-Durchschnitt. Im Jahr 2022 haben in Deutschland rund 8 % der 25- bis 64-Jährigen an einer Bildungs- oder Weiterbildungsmaßnahme teilgenommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Europäischen Statistiktags am 20. Oktober mitteilt, waren es im Durchschnitt der EU-Mitgliedsstaaten 12 %. Erfasst wurden hierbei alle 25- bis 64-Jährigen, die innerhalb der letzten vier Wochen vor der Erhebung an einer solchen Weiterbildungsmaßnahme teilnahmen. Weiter lesen …

Airbus kritisiert deutsche Rüstungsexportpolitik

Airbus-Chef Guillaume Faury kritisiert die restriktiven deutschen Regeln für Rüstungsexporte als Hindernis für europäische Verteidigungsprojekte. "Die Haltung der deutschen Regierung bei Rüstungsexporten in einige Länder stellt ein echtes Problem dar", sagte Faury dem "Handelsblatt" und der französischen Zeitung Les Échos. Weiter lesen …

Weltweit führender Covid-19-Experte Dr. McCullough klagt WHO an

Dr. McCullough räumt mit der WHO, dem Corona-Narrativ und der Irreführung, Corona-Impfungen würden schützen, auf. Er legt in seiner Rede dar, dass über 70 Prozent der Todesfälle nach der Covid-19-Impfung auf den Impfstoff zurückzuführen seien. Mit Nachdruck fordert er die Europäische Arzneimittelagentur auf, diese Impfstoffe vom Markt zu nehmen. Verpassen Sie keine Minute seiner bemerkenswerten Rede. Weiter lesen …

WAZ: Chemieindustrie mahnt vor Koalitionsausschuss "Energiepaket" an - Brandbrief an Abgeordnete und Ministerpräsidenten

In Brandbriefen an Bundestagsabgeordnete und die Ministerpräsidenten ruft Deutschlands Chemieindustrie die Politik zu Hilfe. Die wirtschaftliche Lage der Branche werde "immer dramatischer", schreiben der Präsident des Chemieverbands, Markus Steilemann, sowie der Gewerkschafts-Vorsitzende Michael Vassiliadis und Arbeitgeber-Chef Kai Beckmann, wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) berichtet. Entlastungen beim Strompreis seien dringend notwendig, "um Standorte und Arbeitsplätze zu retten", heißt es in dem Schreiben, das der WAZ vorliegt. Es gehe um den Erhalt einer Branche mit bundesweit rund 550.000 Beschäftigten und 1900 Unternehmen. Weiter lesen …

Zeitplan für israelische Bodenoffensive weiter unklar

Auch zehn Tage nach dem Großangriff der Hamas auf Israel ist der Zeitplan für die erwartete israelische Bodenoffensive im Gazastreifen weiter unklar. Die israelische Armee führte in der Nacht zu Dienstag allerdings weitere Luftschläge gegen Hamas-Ziele durch. Dabei soll unter anderem der Leiter des sogenannten Schura-Rates der Hamas im Gazastreifen, Osama Mazini, getötet worden sein. Weiter lesen …

Brugger verteidigt Unifil-Einsatz im Libanon

Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger hat nach Sorgen um die Sicherheit deutscher Soldaten die Bedeutung des UN-Blauhelmeinsatzes Unifil im Libanon für die Stabilität der Region betont. "Die Unifil-Mission erfüllt einen sehr relevanten Auftrag in der Region, gerade im Bereich der Vermittlung und Deeskalation", sagte Brugger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Historiker Segev zweifelt am Sinn von israelischer Bodenoffensive

Der israelische Historiker Tom Segev zweifelt am Sinn einer Bodenoffensive im Gazastreifen als Reaktion auf den Terrorangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel. "Mir ist nicht ganz klar, inwiefern die Bodenoffensive ein Ergebnis von klaren strategischen Überlegungen ist, oder ob sie ein Racheakt wäre, der aus dem Bauch kommt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Union lehnt Lauterbach-Vorstoß zu Vorsorgeuntersuchungen ab

Die Union hat ablehnend auf das Vorhaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) reagiert, Untersuchungen zu Bluthochdruck, Cholesterin oder Diabetes künftig auch in Apotheken zu ermöglichen. Seit Monaten klagten die Apotheken über Personalmangel, Überlastung und Bürokratie, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

CDU und FDP loben Ex-Bundespräsident Joachim Gauck

CDU und FDP loben die klaren Äußerungen von Ex-Bundespräsident Joachim Gauck in der Migrationsfrage. "Joachim Gauck war als Bundespräsident im besten Sinne überraschend, ungewöhnlich und anders", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). "Er hat sich stets mutig der Versuchung der formelhaften und alle Konflikte zudeckenden Rede entzogen, ohne dabei je plump, grob oder gar verletzend und spalterisch zu sein." Weiter lesen …

Umfrage zur finanziellen Lage sozialer Arbeit: Wohlfahrtsverbände warnen vor Zusammenbruch sozialer Infrastruktur

Die Wohlfahrtsverbände Arbeiterwohlfahrt (AWO), Diakonie Deutschland und der Paritätische warnen angesichts der Kürzungspläne im Bundeshaushalt vor einem Zusammenbruch der sozialen Infrastruktur. Viele soziale Angebote in ganz Deutschland drohen vollständig wegzubrechen, da gestiegene Kosten finanziell nicht ausreichend kompensiert werden können. Trotz steigender Nachfrage mussten vielerorts bereits Angebote und Hilfen eingeschränkt bzw. reduziert oder sogar ganz eingestellt werden. Darüber hinaus drohen kurzfristig weitere Kürzungen ihrer Einnahmen. Das sind die erschütternden Befunde einer bundesweiten Umfrage von Arbeiterwohlfahrt (AWO), Paritätischem Wohlfahrtsverband und der Diakonie Deutschland, an der sich mehr als 2.700 gemeinnützige Organisationen und Einrichtungen aus dem gesamten Spektrum sozialer Arbeit beteiligten. Die Wohlfahrtsverbände warnen, dass sich hier eine Katastrophe für die soziale Infrastruktur anbahne und fordern den Bund auf, von angekündigten Haushaltskürzungen Abstand zu nehmen. Was es jetzt brauche, seien zudem eine konzertierte Aktion von Bund, Ländern und Kommunen sowie einen ambitionierten steuer- und finanzpolitischen Kurswechsel. Weiter lesen …

Miersch: "AfD lässt sich nicht mit hartem Abschiebe-Paket kleinkriegen"

In der SPD-Fraktion gibt es Vorbehalte gegen zu rigorose Asylrechtsverschärfungen. Zwar würden die Alarmzeichen der Kommunen größer und es brauche eine gemeinsame Kraftanstrengung zur besseren Steuerung der Migration, sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Allerdings warne ich davor, Einzelmaßnahmen wie längeren Abschiebegewahrsam oder die Umstellung auf Sachleistungen ins Fenster zu stellen, die super klingen, die vielleicht auch hart klingen, die aber das Gesamtproblem nicht lösen." Weiter lesen …

Nordmazedonien lehnt EU-Asylzentren im eigenen Land ab

Nordmazedonien lehnt die Errichtung von Asylzentren der EU auf seinem Staatsgebiet ab. "In Nordmazedonien werden keine Asylverfahren für andere EU-Staaten durchgeführt, und das wird sich auch nicht ändern", sagte der Innenminister Nordmazedoniens, Oliver Spasovski, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Solange sein Land nicht Teil der Europäischen Union sei, blieben solche Zentren ausgeschlossen. Weiter lesen …

Verbraucherzentrale NRW für Beibehaltung gesenkter Steuern auf Gas

Zur Entlastung der Gaskunden fordert die Verbraucherzentrale NRW die Beibehaltung des niedrigen Steuersatzes über den Jahreswechsel hinaus: Die vorzeitige Beendigung der Mehrwertsteuerabsenkung komme mitten in der Heizperiode und zudem unerwartet früh - Verbraucher bräuchten Verlässlichkeit bei den Entlastungsmaßnahmen, sagte Christina Wallraf, Energieexpertin der Verbraucherzentrale NRW, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

UN-Gipfel: Gipfel der Täuschung?

Im September 2023 fand der 78. UN-Gipfel statt. Das große Thema: Mehr Tempo bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030. Wird der Ruf vieler Menschen nach mehr Nachhaltigkeit, Frieden und Gerechtigkeit endlich gehört? Was wird auf dem Gipfel gesagt? Halten die Worte einer Überprüfung stand oder handelt es sich in Wahrheit um den "Gipfel der Täuschung"? Weiter lesen …

Polnische Opposition glaubt nach Wahlen an Neuanfang

Die polnische Politikerin Róza Thun von der liberalen Partei "Polska 2050" sieht im voraussichtlichen Ergebnis der Parlamentswahl in Polen einen Neuanfang für ihr Land. Mit Blick auf den möglichen Regierungswechsel sprach Thun von einem historischen Tag: "Wir haben acht dunkle Jahre hinter uns", so die Abgeordnete des Europaparlaments in den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Reform der EU-Chemikalienverordnung droht zu scheitern

Eigentlich wollte die EU-Kommission unter EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) die schädlichsten Chemikalien in Konsumgütern verbieten. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass die EU-Kommission noch in dieser Legislaturperiode einen Vorschlag für die nötige Reform der EU-Chemikalienverordnung, kurz Reach, vorlegen wird, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Israels Inlandsgeheimdienst räumt Versäumnisse ein

Der Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes hat Verantwortung für fehlende Warnungen vor einem Angriff der Hamas aus dem Gazastreifen übernommen. Trotz einer "Reihe von Maßnahmen" die der Inlandsdienst durchgeführt habe, sei man nicht in der Lage gewesen, eine Warnungen herauszubringen "die eine Vereitelung des Angriffs ermöglicht hätte", sagte der Schin-Bet-Direktor Ronen Bar. Weiter lesen …

Ex-EU-Kommissionschef Juncker: Ukraine durch und durch korrupt

Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erteilte dem Wunsch der Ukraine nach einem EU-Beitritt und dem Brüsseler Wohlwollen dafür eine unverblümte Absage: Jeder, der einmal mit der Ukraine zu tun gehabt habe wisse, dass dieses Land auf allen Ebenen der Gesellschaft korrupt sei, sagte er in einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

ARD-Klage: Das System will uns zerstören!

Der juristische Markenstreit zwischen ARD und AUF1 geht in die nächste Runde. „Mit dem Trick eines aufwändigen und teuren Verfahrens vor Gericht will die ARD das alternative und unabhängige Fernsehen AUF1 finanziell vernichten“, sagt Chefredakteur Stefan Magnet. Der öffentlich-rechtliche Sender zielt in seiner umfangreichen Klageschrift darauf ab, die Marke AUF1 gänzlich löschen zu lassen. „Auch wenn die vorgebrachten Argumente skurril und fast wie Satire klingen, die ARD wendet sehr viel Steuergeld aus ihren Zwangsgebühren auf, um uns von der Bildfläche verschwinden zu lassen“, warnt Magnet. Weiter lesen …

Stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin nennt Hamas-Terror "blutigen Höhepunkt"-"Israel hat das klare Recht, militärisch zu antworten"

Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin in Nordrhein-Westfalen, sieht in dem terroristischen Anschlag der Hamas auf Zivilisten in Israel "einen blutigen Höhepunkt ungeahnten Ausmaßes". "In dieser Situation kommt es jetzt auf klare Haltung und nicht auf 'Ja, aber...' an", sagte die Grünen-Politikerin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). "Das bedeutet ganz konkret - und insbesondere vor dem Hintergrund unserer deutschen Geschichte -, dass wir fest und in unverbrüchlicher Solidarität an der Seite Israels stehen", sagte Neubaur zu einer möglichen israelischen Bodenoffensive im Gaza-Streifen. "Angesichts dieses verbrecherischen Terrorangriffs und der vielen Opfer, die zu beklagen sind, hat Israel als souveräner Staat das klare Recht, der Hamas militärisch zu antworten." Weiter lesen …

Grüne und Rüstungsindustrie – ziemlich beste Freunde

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Anfang der 1980er Jahre entstand die Partei der Grünen aus der Anti-Atomkraft-Bewegung und der Friedensbewegung. Eine der zentralen Forderungen lautete: Raus aus der NATO! Mit dem Einzug in den Bundestag 1983 wurden die Grünen Teil des Politapparates und begannen, nach und nach von ihren ursprünglichen Prinzipien und Positionen abzurücken. Nach dem Fall der Mauer wurden 1990 Bundestagswahlen abgehalten. Die Grünen erlebten eine gewaltige Schlappe. Das Bündnis 90 dagegen, ein Zusammenschluss von Bürgerbewegungen und Oppositionsgruppen in der DDR, zog ins Parlament ein." Weiter lesen …

Deutschland wählt genderfrei

Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen stellen sicherlich keinen Trend für Deutschland insgesamt dar und schon gar nicht für die Bundestagswahlen in zwei Jahren. Trotzdem standen weniger die Landesthemen im Vordergrund als die Abrechnung mit der Ampel-Regierung in Berlin. Was sagen die Ergebnisse über die Stimmung im Lande aus?" Weiter lesen …

"nd.DerTag": Gegen den Trend - Kommentar zum Ausgang der Parlamentswahl in Polen

Eine Ära endet: Polen steht vor einem Machtwechsel. Sollte das am Dienstag erwartete Ergebnis der Wahl vom Sonntag die Prognosen bestätigen, wird die bisherige Regierungspartei PiS zwar wieder stärkste Kraft, muss aber nach acht Jahren gegen eine von der liberal-konservativen Bürgerplattform unter Donald Tusk angeführte Koalition in die Opposition. Das stellt keine ganz große Überraschung dar, läuft aber gegen den rechtsnationalistischen Trend in Europa. Die Niederlage der Partei von Jaroslaw Kaczynski wiegt umso schwerer, als das Wahlvolk in schweren Zeiten häufig zur Kontinuität tendiert. Allerdings ist Tusk als Ministerpräsident der Jahre 2007 bis 2014 für die Polen keine unbekannte Größe. Außenpolitisch will der frühere EU-Ratspräsident eine Brüssel-konforme Linie fahren. Weiter lesen …

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