8. November 2022 - Archiv

Die Auseinandersetzungen um die Wahl des amtierenden US-Präsidenten bewegen das Land noch heute. Die heutigen Zwischenwahlen könnten eine Kehrtwende in der US-Politik auslösen. Und schon gibt es Anlass für erste Streitigkeiten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat den Vorsteher einer Kirche im Gebiet Charkow zur Fahndung ausgeschrieben. Nach Angaben der Ermittler habe der orthodoxe Priester in seinen Predigten vor der Gemeinde im Bezirk Kupjansk zur Unterstützung Russlands aufgerufen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Nora Hesse. Weiter lesen …

In vielen deutschen Städten wird jeden Montag gegen die Kriegs- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung demonstriert. Seit September gab es laut Welt am Sonntag in Deutschland mehr als 4400 Kundgebungen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Iran hat ein Terrornetzwerk des IS aufgedeckt, das in den jüngsten Anschlag auf eine Pilgerstätte in Schiras involviert war. Während der russische Präsident Putin der Führung in Teheran bereits sein Beileid aussprach, verurteilte bislang kein westlicher Spitzenpolitiker das Blutbad in Iran. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Deutschen findet es richtig, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in der vergangenen Woche als erster westlicher Regierungschef seit 2019 die Volksrepublik China besucht hat und sich mit Staatspräsident Xi Jinping getroffen hat. Laut aktuellem RTL/ntv-"Trendbarometer" finden 62 Prozent der Bundesbürger den China-Besuch von Scholz richtig. Weiter lesen …

BioNTech-Chef Uğur Şahin begleitete den Kanzler persönlich auf seinem jüngsten China-Besuch. Scholz verhalf dem Pandemie-Gewinner zum langersehnten Eintritt in das Riesenreich. Seit 2020 versucht das Mainzer Unternehmen – bis dato vergeblich – sein mRNA-Produkt in China zu veräußern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Aussagen einer leitenden Mitarbeiterin des Erzbistums Köln zum Missbrauchsskandal belasten Kardinal Rainer Woelki schwer. Die frühere Assistentin des Personalchefs im Erzbistum sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", sie habe Anfang 2015 für Woelki eine Liste mit Missbrauchstätern erstellt, deren Fälle zum damaligen Zeitpunkt aktuell waren. Weiter lesen …

Die Grünen haben den Vorschlag der Wirtschaftsweisen begrüßt, den Spitzensteuersatz anzuheben, um die Hilfspakete gegen die Energiekrise sozial gerechter zu gestalten. Weiter lesen …

„Als AfD-Fraktion sehen wir den 9. November als ein bedeutendes historisches Datum an, das die Tiefpunkte, aber auch die Höhen deutscher Geschichte zugleich spiegelt. Wir erinnern voller Trauer an die Pogromnacht von 1938 und damit an die Massenverbrechen an den deutschen Juden während der NS-Herrschaft", Dies sagte Martin Louis im Landtag Rheinland-Pfalz. Weiter lesen …

Es ist an Hohn kaum zu überbieten. Die Menschen in Österreich können sich das Leben kaum mehr leisten. Die Teuerung nimmt kein Ende, die Inflation hat mittlerweile einen Rekordwert von sage und schreibe 11 Prozent erreicht. Und obwohl – oder gerade, weil – es in Österreich stetig bergab geht, unterstützt die Regierung ein weiteres EU-Hilfspaket in der Höhe von satten 18 Milliarden Euro für die Ukraine. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die EZB-Pläne zum digitalen Euro nehmen immer konkretere Formen an. Dabei lassen die Brüsseler Granden noch ihre Handlanger in den Regierungen nichts unversucht, um das Vorhaben, die Bürger zu kontrollieren, zu verschleiern. War es zuletzt noch der angebliche Kampf gegen Geldwäsche, soll nun ein Wiederaufbau der am Boden liegenden Wirtschaft in Europa als Vorwand für das totalitäre Projekt dienen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Ein ZDF-Interview mit dem offiziellen WM-Botschafter Katars muss von dessen Presseteam abgebrochen werden. Der Grund sind despektierliche Äußerungen zum Thema Homosexualität. Auch andere Beitragsszenen spiegeln unverhüllt die Gedankenwelt im heutigen Katar. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Oberbefehlshaber der US-Atomstreitkräfte warnt entschieden davor, dass die Vereinigten Staaten von China militärisch abgehängt werden könnten. Sollte dies geschehen, so Admiral Richard, drohe ein "großer Krieg" mit dem Reich der Mitte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Verteidigungsminister, Sergei Schoigu, hat den Kommandopunkt der Vereinten Gruppierung der russischen Truppen inspiziert, die bei der militärischen Sonderoperation eingesetzt werden. Wie das Verteidigungsministerium auf Telegram bekannt gab, habe sich Schoigu von dem Befehlshaber der Truppengruppierung, Sergei Surowikin, über die Situation und die Handlungen des Gegners berichten lassen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die ukrainischen Streitkräfte hätten versucht, die Verteidigungslinie bei Cherson zu durchbrechen. Die russische Armee habe jedoch alle Angriffe der ukrainischen Soldaten abgewehrt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Oleg Koschemjako, der Gouverneur von Primorje, hat auf seinem Telegram-Kanal mehrere Videos mit Soldaten der Marinebrigade der russischen Pazifikflotte veröffentlicht, die Informationen aus erster Hand über die Lage im Gebiet Pawlowka übermittelt haben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ende des 19. Jahrhunderts entstanden in Berlin die ersten Wärmestuben. Neben einer wärmenden Feuerstelle gab es dort auch Heißgetränke und Suppe. Am Freitag belebte die Berliner Bürgermeisterin mit der "Charta der Wärme" diese Tradition in der Hauptstadt wieder – auch Suppe soll es wieder geben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.689 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Unterbringung von Flüchtlingen in Berlin wird nach Angaben von Integrationssenatorin Katja Kipping immer problematischer. Da immer mehr Geflüchtete in die Hauptstadt kommen und in Aufnahme- und Gemeinschaftseinrichtungen kaum noch freie Plätze vorhanden sind, setzt die Linke-Politikerin nun die Stufe zwei eines Notfallplanes in Kraft. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands Sonderoperation in der Ukraine hat gezeigt, dass die militärische Abschreckung der USA geschwächt ist. Dies sei eine Tatsache, die nur wenige US-amerikanische Politiker öffentlich anzuerkennen bereit seien, so Admiral Charles Richard, Leiter des strategischen Kommandos der USA. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Titelentscheidung in der Klasse WRC2 der FIA Rallye-Weltmeisterschaft fällt beim Finale in Japan (10. bis 13. November 2022). Bereits jetzt steht fest: Der neue Champion fährt ŠKODA FABIA Rally2 evo, denn alle drei Titelkandidaten setzen auf das Rallye-Fahrzeug aus Mladá Boleslav. Aktuell führt Titelverteidiger Andreas Mikkelsen die Gesamtwertung an, allerdings wird der Norweger die Rallye Japan reglementgemäß auslassen. Weiter lesen …

Die Volksmiliz der Donezker Volksrepublik hat am Dienstag über Entwicklungen an der Frontlinie binnen 24 Stunden berichtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach einem Terroranschlag auf Stromleitungen in Cherson seien Strom und Kommunikation wiederhergestellt, teilt der stellvertretende Leiter der Gebietsverwaltung Kirill Stremoussow mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Vatikan ist bereit, bei Verhandlungen über eine Beilegung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln und bietet sein Territorium als neutralen Ort an, berichtet die Zeitung La Stampa am Dienstag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Aufarbeitung von und Schutz vor sexualisierter Gewalt standen heute auf der Tagesordnung der 3. Tagung der 13. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Magdeburg. Betroffene und kirchliche Beauftragte berichteten dazu aus ihrer gemeinsamen Arbeit im neuen Beteiligungsforum Sexualisierte Gewalt der EKD. Das Beteiligungsforum ist verbindlich beteiligt an allen Entscheidungen zu sexualisierter Gewalt. Weiter lesen …

Der stellvertretende Leiter der Gebietsverwaltung von Cherson Kirill Stremoussow sagte, das ukrainische Militär versuche, die Verteidigungslinie in Richtung Cherson zu sondieren. Er kündigte an, dass die Ereignisse bald eintreten würden und dass man bereit sei, die schwierigsten Entscheidungen zu treffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ilja Kiwa, der ehemalige Abgeordnete der Werchowna Rada, sagte, dass nach seinen Angaben das Büro des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij an einer Verhandlungsposition arbeite. Insbesondere werde eine Option erwogen, den Donbass sowie den Zugang zum Schwarzen und Asowschen Meer aufzugeben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands stellvertretender Außenminister Andrei Rudenko teilt mit, dass Moskau keine Bedingungen für Verhandlungen mit Kiew stellt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, gab sein tägliches Briefing über den Stand der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei dem Beschuss des Donezker Stadtbezirkes Kirowski durch ukrainische Truppen ist eine Jugendliche ums Leben gekommen. Dies teilte der Stab der territorialen Verteidigung der DVR am Dienstag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ja, isses denn wahr? Geht’s eigentlich noch? Da schnappt der chro­nische Ver­schwö­rungs­theo­re­tiker doch röchelnd nach Luft. Wir Idioten, Irren, Ver­schwö­rungs­theo­re­tiker, Aluhut­träger, Ali­en­be­kloppten haben das schon sehr früh gewusst. Aber sind eigentlich nur mit Glück der Psych­ia­tri­sierung ent­ronnen. Das war schon „damals“ sehr früh bekannt und die Beweis­kette ziemlich dicht. Aber nööö, alles hirn­ver­korkster Schwachsinn und nun ist es die neueste Erkenntnis? Dazu schreibt die Journalistin Niki Vogt im folgenden Artikel. Weiter lesen …

Die Türkei sei teilweise dazu übergegangen, russische Gaslieferungen in Rubel zu bezahlen, so der türkische Energieminister Fatih Dönmez. In einem Interview mit dem Fernsehsender TRT TV sagte der Beamte: "Wie Sie wissen, ist eine Einigung erzielt worden, die Teilzahlung hat bereits begonnen. Wir beabsichtigen, unsere Arbeit in dieser Richtung zu intensivieren." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Jewgeni Prigoschin, Chef der privaten Militärfirma Wagner, hat auf die Vorwürfe zur Einmischung in die US-Wahl reagiert. Er sagte: "Wir haben uns eingemischt, wir mischen uns ein und wir werden uns auch weiterhin einmischen, subtil und auf unsere eigene Art und Weise, wie wir es können." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Powerball-Krimi geht weiter. Nach einer zeitlichen Verzögerung von etwa zehn Stunden stehen nun die Gewinnzahlen der aktuellen Ziehung fest. Die Panne kam durch ein Problem mit den erforderlichen Sicherheitsprotokollen bei einer der 48 teilnehmenden Lotterien zustande. Weiter lesen …

Bisher wurden 73 Prozent des Gebiets Saporoschje befreit. Dieses Territorium wurde bereits ein Teil der Russischen Föderation. Allerdings lebt fast die Hälfte der Bevölkerung in der Stadt Saporoschje und ihren Vororten, die immer noch unter der Besatzung der ukrainischen Streitkräfte (AFU) stehen. Dies berichtet Rafael Fachrutdinow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Demokratische Volksrepublik Korea dementiert Berichte über Waffenverkäufe an Russland. Spekulationen darüber bezeichnet Pjöngjang als einen Versuch der USA, dem Image des Landes zu schädigen. Moskau spricht von Falschinformationen Großbritanniens und der USA. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Deutschland werden derzeit noch mehrere Verfahren gegen ehemalige KZ-Wachleute in hohem Alter geplant. So bereitet die Staatsanwaltschaft Coburg derzeit die Anklage gegen einen 98-jährigen Mann vor, der als SS-Wachmann im KZ Ravensbrück eingesetzt worden sein soll - er ist 98 Jahre alt. Weiter lesen …

Das russische Verteidigungsministerium unterstützt die Einführung einer militärischen Grundausbildung an Schulen und Berufsschulen, berichtet die Zeitung Iswestija unter Berufung auf einen Brief des stellvertretenden Verteidigungsministers und Generalstabschefs Waleri Gerassimow an Sergei Mironow, den Vorsitzenden der Fraktion "Gerechtes Russland – Für die Wahrheit". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sie lächelt mütterlich beruhigend von der BILD-Webseite den Leser an. Aber das Bild täuscht, denn was sie zu verkünden hat, ist alles andere als freundlich. Den Bürgern, die immer ängstlicher beäugen, was an Energiekosten auf sie zurollt, prophezeit die Wirtschaftsweise Veronika Grimm eine „Lawine“ an Kosten, die auf uns zurollt. Lawinen haben die unangenehme Eigenschaft, dass diejenigen, die sie unter sich begräbt, kaum eine Chance haben zu überleben – wenn nicht Hilfe von außen in Form einer Rettungsmannschaft herbeieilt. Und was diese betrifft, so sieht es finster aus. Dazu schreibt Niki Vogt im nachfolgenden Beitrag. Weiter lesen …

Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fordert ein Umdenken bei den umstrittenen Plänen für eine Polizeiwache am Kottbusser Tor. "Dringend notwendig ist es jetzt, dass wir uns gemeinsam hinsetzen und zeigen, dass es nicht nur so ein Polizeiding mit drei Polizisten auf der Brücke bleibt, sondern dass wir die ganzheitlichen Probleme auch ganzheitlich anpacken", sagte Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.DerTag". Weiter lesen …

Seit Jahrzehnten scheint die Wissenschaft in Bezug auf die 150-MHz-Frequenz auf Stand-by zu stehen. Dies – obwohl die biologische Wirksamkeit der 150-MHz-Frequenz längst durch Forschungsergebnisse und wissenschaftliche Publikationen belegt wurde. Die damit erzielten praktischen Therapieerfolge bei schwer, chronisch und „unheilbar“ kranken Menschen sind unbestritten – und dennoch blieb der Befeldung die verdiente öffentliche und medizinische Anerkennung bislang versagt. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission will hochverschuldeten Staaten in der Euro-Zone mehr Zeit zum Abbau ihrer Schulden zu geben. Das geht aus dem Entwurf einer Kommunikation zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts vor, über den die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Überall fehlt es an Personal. Auch gute Bundespräsidenten sind heute nicht mehr leicht zu bekommen, weil Staatsrepräsentanten wie Rudolf Kirchschläger schon zu ihrer Zeit eine Rarität waren. Oberösterreich darf stolz darauf sein, einen der menschlichsten Bundespräsidenten der Nachkriegszeit hervorgebracht zu haben. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Prost Mahlzeit! Man könne die Larven, die Öle, die Fette und sogar den Kot der Tiere verwenden, freut sich Philipp Bauer, der künftige Betreiber einer Insektenfarm, die jetzt in Wels nahe dem Flugplatz errichtet wird. Dies berichtet Kurt Guggenbichler im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

In den Kleinstädten Saaz & Postelberg im Sudetenland fand im Sommer 1945 ein furchtbares Verbrechen an der deutschsprachigen Zivilbevölkerung statt. Nun arbeitet ein bahnbrechendes Werk diese lange unter den Tisch gekehrte fürchterliche Geschichte detailliert auf. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Kein anderes Land mit einer so stolzen Tradition und Kulturgeschichte tut auch nur annähernd so viel wie Deutschland, um nicht nur seine eigene Bevölkerung zu marginalisieren und schleichend durch Neusiedler verdrängen zu lassen, sondern auch noch die eigene Identität zu verleugnen: Vor allem die regierenden Grünen lassen keine Gelegenheit aus, um christliche Symbole selbst mit noch so bedeutsamem historischem Bezug aus der Öffentlichkeit zu entfernen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

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Seit April 2019 werden keine 500-Euro-Scheine mehr in Umlauf gebracht. Dennoch ist noch immer jede hundertste Eurobanknote ein 500-Euro-Schein. In dreieinhalb Jahren wurden lediglich 38 Prozent der Scheine durch die Zentralbanken aus dem Umlauf genommen, wie eine Anfrage an das Finanzministerium durch den AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt offenbarte. Weiter lesen …

Während die Ampel-Regierung untätig bleibt, explodiert die Zahl der Asyl-Anträge: 23.918 Migranten haben allein im Oktober dieses Jahres einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland gestellt – so viele wie seit 2016 nicht mehr. Gegenüber dem Oktober des Vorjahres ist das ein Anstieg um dramatische 80 Prozent. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Aufgrund der durch das Verbrenner-Aus schneller als erwartet voranschreitenden Transformation zur E-Mobilität baut der Auto- und Industriezulieferer Schaeffler bis 2026 1300 weitere Stellen ab, davon 1000 in Deutschland. Weiter lesen …

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, fordert die Bundesregierung auf, sicherzustellen, dass Kraftstoffe am deutschen Markt zu regulären Marktpreisen angeboten werden: „Es kann nicht sein, dass ausländische Agenturen den Preis für Kraftstoffe in Deutschland bestimmen und dabei Rechenmodelle anwenden, die nicht den realen Gegebenheiten entsprechen, den Ölkonzernen dadurch außerordentliche Gewinne verschaffen und der Verbraucher dafür noch tiefer in die Tasche greifen muss, also ohnehin schon.“ Weiter lesen …

Die libertatem Stiftung war der Veranstalter des „1. Internationalen Journalisten-Kongresses“, welcher Anfang September stattfand. Zweck dieser Stiftung ist unter anderem die Förderung der Meinungsfreiheit in sämtlichen Medien, die Förderung von kritischem Journalismus und der persönlichen Freiheitsrechte. Sie hören eine spannende Podiumsdiskussion zwischen angehenden Journalisten, Studenten im Medienbereich und international renommierten Journalisten zum Thema: „Wie unabhängig sind unsere Medien?”. Weiter lesen …

Das erste Bauteil zur Reparatur der Krim-Brücke mit einem Gewicht von über 300 Tonnen ist fertig und an den Aufstellungsort unterwegs, sagte der stellvertretende russische Ministerpräsident Marat Chusnullin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Prof. Dr. Franz Hörmann ist Wirtschaftswissenschaftler und ao. Professor an der Wirtschaftsuniversität Wien. Er beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem Geld- und Finanzsystem und gilt als ausgewiesener Experte und Kritiker. Im dritten Teil des Interviews mit Marie Christine Giuliani spricht Prof. Dr. Hörmann wieder über das so wichtige Thema „Bargeld“. Die beiden unterhalten sich vor allem über den Plan der Europäischen Zentralbank, einen digitalen Euro einzuführen und analysieren die Auswirkungen auf die Zukunft des Bargeldes. Weiter lesen …

Der namibische Anwalt Patrick Kauta erwägt eine Klage vor dem Obersten Gerichtshof in Namibia, um die Gemeinsame Erklärung zwischen Deutschland und Namibia zu kippen. In ihrer derzeitigen Form sei die Erklärung "nicht im Einklang mit der Verfassung, sie verletzt die Menschenrechte und das Völkergewohnheitsrecht", heißt es in einem Brief an den Generalstaatsanwalt von Namibia, der "nd" vorliegt. Weiter lesen …

Wenige Tage bevor das Porsche Team Deutschland in den Billie Jean King Cup Play-Offs gegen Kroatien um den Verbleib in der Weltgruppe spielt, hat Teamkapitän Rainer Schüttler ein erstes Update aus Rijeka gegeben. Weiter lesen …

Die regelmäßigen Protestaktionen von Klima-Aktivisten, die in Museen Kunstwerke besprühen oder sich an Autos oder auf Straßen festkleben, werden von einer Mehrheit der Bürger offenbar kritisch gesehen. In einer Erhebung von Forsa für RTL und ntv gaben 84 Prozent der Befragten an, für diese Art des Protests kein Verständnis zu haben. Weiter lesen …

Glimpflich ausgegangen ist am Dienstag, 08. November 2022, 06:50 Uhr, ein Verkehrsunfall in Dötlingen. Eine junge Frau kam mit einem Pkw von der Fahrbahn ab, zog sich aber nur leichte Verletzungen zu. Weiter lesen …

Die Wirtschaftsweisen stoßen mit ihrem Ruf nach vorübergehenden Steuererhöhungen auf deutliche Kritik in ihrem eigenen Berufsstand. Wenn es um einen Ausgleich dafür gehe, dass Energiehilfen auch Gutverdienern zukommen, dann gebe es die Möglichkeit, die Zahlungen steuerpflichtig zu machen, sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Die SPD und die Grünen sind in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wieder unter die Marke von 20 Prozent gefallen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv lassen beide im Vergleich zur Vorwoche jeweils um einen Prozentpunkt nach und kommen noch auf 19 Prozent. Weiter lesen …

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Rechte der Verbraucher im Diesel-Abgasskandal erneut eindrucksvoll gestärkt. Nach dem Urteil könnten alle Dieselmotoren auf deutschen Straßen ohne AdBlue-Einspritzung illegal unterwegs sein. Der EuGH hat am 8. November 2022 in einem Urteil unterstrichen, dass das Thermofenster in der Motorsteuerung illegal ist (Az.: C-873/19). Weiter lesen …

Riesige Freude: Zum Start der Para Tischtennis-Weltmeisterschaften in Granada hat die deutsche Nationalmannschaft in den Doppel- und Mixed-Wettbewerben einen kompletten Medaillensatz gewonnen. Sandra Mikolaschek und Thomas Brüchle haben im Mixed über den WM-Titel gejubelt, Stephanie Grebe und Juliane Wolf sind Vize-Weltmeisterinnen im Doppel und mit Bronze dekorierten sich Thomas Schmidberger und Valentin Baus. Weiter lesen …

Am Freitag, den 11. November 2022 um 9 Uhr, läuft der Einsatzgruppenversorger "Bonn" im Marinestützpunkt Heppenser Groden in Wilhelmshaven ein. Nach fast sechs Monaten im Einsatz in der Ägäis wird die Besatzung zunächst ihren Urlaub genießen, bevor die "Bonn" und ihre Besatzung sich für die nächsten Seefahrten im kommenden Jahr vorbereiten werden. Weiter lesen …

Die Bundespolizei hat am Montag (7. November) bei Mittenwald einen mutmaßlichen Schleuser festgenommen. Der im Süden des Bezirks Oberbayern gemeldete Türke hatte mit seinem Pkw vier Landsleute über die deutsch-österreichische Grenze befördert. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist angesichts des Streits um die künftige Finanzierung von Hebammenleistungen in Krankenhäusern auf die Forderungen der Berufsverbände eingegangen. Hebammen sollen auch künftig im sogenannten Pflegebudget bleiben, sagte der Minister der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die KfW hat heute im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit der State Bank of India (SBI) einen Darlehensvertrag für einen zweiten zinsverbilligten Kredit in Höhe von 150 Mio. EUR unterzeichnet. Weiter lesen …

Hier ein neues Interview mit Colonel Macgregor und Richter Napolitano. Beine Männer sind harte Brocken und haben Rückgrat und viel Erfahrung. Sie verbindet mittlerweile viel und Judge Napolitano hat schon viele Interviews auf Zoom mit dem alten Haudegen Macgregor abgehalten. Judge Andrew Peter Napolitano war Richter am New Jersey Superior Court, einem Obersten Gerichtshof. Später war er Experte für Recht und Politik („legal and political analyst“) für den Fox News Channel und Fox Business Network. Mehr dazu schreibt die Journalistin Niki Vogt im nachfolgenden Artikel. Weiter lesen …

Von dem gesamten in der Europäischen Union eingefrorenen Vermögen russischer Einzelpersonen und Firmen wird etwa ein Drittel in Luxemburg blockiert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach einem Cyberangriff auf den Autozulieferer Continental hat die Staatsanwaltschaft in Verden ein Ermittlungsverfahren gegen "Unbekannt" eingeleitet. Das sagte ein Sprecher der Behörde dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die gestiegenen Gas- und Ölpreise sorgen laut einer Studie für einen Rückgang der Wirtschaftsleistung in Deutschland. Für das laufende Jahr schätzt das Ifo-Institut die Realeinkommensverluste auf etwa 64 Milliarden Euro, das sind 1,8 Prozent der Wirtschaftsleistung. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist für eine dritte Amtszeit gewählt worden. Er erhielt am Dienstag im Landtag in Hannover im ersten Wahlgang 82 von 145 gültigen Stimmen. Für die Wahl zum Ministerpräsidenten waren 74 Stimmen nötig, die neue Regierung aus SPD und Grünen kommt zusammen auf 81 Mandate. Weiter lesen …

In seinem aktuellen Urteil vom 04.11.2022 zum Aktenzeichen 12 O 198/21 hat das Landgericht Kiel entschieden, dass eine Klausel in dem Formular des Deutschen Sparkassenverlags der Fassung März 2016 die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllt. Weiter lesen …

Das Vertrauen in IT-Unternehmen aus Russland und China ist laut einer Umfrage gesunken. Demnach gaben nur noch drei Prozent der Internetnutzer in Deutschland an, dass sie Herstellern oder Dienstleistern aus Russland vertrauen, nach 13 Prozent vor einem Jahr, so das Ergebnis einer Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom. Weiter lesen …

Ifo-Präsident Clemens Fuest lehnt die von den Wirtschaftsweisen geforderte Steuererhöhung zur Finanzierung der Energiehilfen ab. "Wenn man mitten in einer Wirtschaftskrise Einkommensteuern erhöhen will, muss man das sehr gut begründen", sagte Fuest der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bundesbank hat vor zunehmenden Gefahren für die deutschen Finanzinstitute gewarnt. "Risiken sind definitiv gestiegen: Inflation, Energieknappheit, drohende Rezession", sagte Bundesbank-Vorstand Joachim Wuermeling am Dienstag in Frankfurt. Weiter lesen …

Den Beamten vom Bundespolizeirevier Gießen gelang es gestern (7.11.) einen mutmaßlichen Handydieb anhand von Videoaufzeichnungen zu überführen. Weiter lesen …

Eine Herzensangelegenheit: Andrea Sawatzki engagiert sich jetzt mit einem neuen Motiv gegen illegalen Hundehandel. Für PETA ist die beliebte Schauspielerin, Autorin und Sprecherin in die Rolle eines eingeschüchterten Vierbeiners geschlüpft. Zusammen mit Hund Romy sitzt sie zusammengekauert und verängstigt in einem Karton. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Daniela Ludwig (CSU), hält juristische Schritte der Union gegen die wahrscheinliche teilweise Wiederholung der letzten Bundestagswahl in Berlin für möglich. Sie gehe davon aus, dass einer der Einspruchsführer klagen werde, sagte sie am Dienstag im RBB-Inforadio. Weiter lesen …

Der Lebensmittelverband Deutschland sowie weitere Verbände der Lebensmittel- und Verpackungswirtschaft fordern die Aussetzung der deutschen "Mineralölverordnung", um den Recyclingprozess von Papierverpackungen nicht zu gefährden und die enormen Anstrengungen in Sachen Nachhaltigkeit bei Lebensmittelverpackungen nicht zu konterkarieren. Weiter lesen …

Am Dienstag, den 8. November 2022 um 9.30 Uhr, ist die Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" von einem NATO-Einsatz nach Wilhelmshaven zurückgekehrt. Weiter lesen …

Der ADAC hat erstmals bundesweit untersucht, wie groß das Problem fehlender Lkw-Stellplätze entlang der deutschen Autobahnen ist und wie stark die Verkehrssicherheit dadurch eingeschränkt wird. Dafür hat der Club die alltägliche Parksituation an insgesamt 96 Anlagen überprüft. Das Ergebnis: An fast jeder zweiten Rastanlage waren Lastwagen im hochsensiblen Ein- und Ausfahrtbereich oder auf den Seitenstreifen der Autobahn abgestellt. Weiter lesen …

Die Union lehnt den Vorschlag der Wirtschaftsweisen zur Anhebung des Spitzensteuersatzes strikt ab. "Der Spitzensteuersatz greift bereits ab einem zu versteuernden Einkommen von rund 58.000 Euro", sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Viele Unternehmen in Deutschland (59 Prozent der großen und 26 Prozent der mittelständischen) waren in den vergangenen zwölf Monaten vermehrt mit Cyberangriffen konfrontiert. Allerdings räumten sie (22 Prozent der KMUs und 9,7 Prozent der Großunternehmen) Cybersicherheit im selben Zeitraum auch eine zu geringe Priorität ein [1]. Weiter lesen …

Die Beraterin des Chefs der Volksrepublik Lugansk, Anna Soroka, hat der Agentur RIA Nowosti mitgeteilt, dass seit August aus provisorischen Grabstätten auf den einst von der ukrainischen Armee kontrollierten Territorien 408 Leichen exhumiert worden seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

FDP-Vizechef Johannes Vogel rät mit Blick auf die Kongresswahlen in den USA zu Gelassenheit. Käme es zu einer Teilung zwischen demokratischem Weißen Haus und republikanisch dominiertem Kongress, sei das in den USA oft der demokratische Normalfall gewesen, sagte er den Sendern RTL und ntv. "Für uns muss das nicht so einen großen Unterschied machen." Weiter lesen …

Der Dienstleistungssektor in Deutschland (ohne Finanz- und Versicherungsdienstleistungen) hat im August 2022 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 0,5 % und nominal (nicht preisbereinigt) 0,1 % mehr Umsatz erwirtschaftet als im Juli 2022. Weiter lesen …

Mit dem Martinstag am 11. November beginnt in Deutschland traditionell die Gänsesaison. Das Fleisch für den Gänsebraten stammt dabei überwiegend aus Osteuropa. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden im Jahr 2021 insgesamt rund 18 200 Tonnen Gänsefleisch nach Deutschland importiert. 97,5 % davon kamen aus Polen und Ungarn. Weiter lesen …

Russland hat offenbar mit dem Bau von Verteidigungsanlagen rund um die befreite ehemalige südukrainische Stadt Mariupol begonnen. Das geht aus dem täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Dienstag hervor. Weiter lesen …

Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mangelnde Sensibilität und Klugheit im Umgang mit Frankreich und anderen europäischen Partnern vorgeworfen. "Ich verstehe nicht, warum Scholz in seiner europapolitischen Rede in Prag nicht einmal das deutsch-französische Verhältnis positiv in seiner überragenden Bedeutung erwähnt hat", sagte Fischer dem "Stern". Weiter lesen …

Am 2. Oktober 2022 sprach Frau Dr. Astrid Stuckelberger an der Corona-Kundgebung in Winterthur. Sie legt unter anderem ihre haarsträubenden Forschungsergebnisse zu den COVID-19-Impfungen öffentlich dar. Ebenfalls spricht sie über die Technologie der Inhaltsstoffe von der COVID-19-Impfung, sowie deren Funktion und Auswirkungen auf den Menschen. Weiter lesen …

Die Banken in Deutschland wollen ihre Schutzmaßnahmen gegen die Sprengung von Geldautomaten verstärken. Das geht aus dem Entwurf einer gemeinsamen Erklärung des ersten bundesweiten "Runden Tisches Geldautomatensprengungen" unter Federführung des Bundesinnenministeriums hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der sogenannte "Tiergartenmörder" Vadim K. ist aus einem Hochsicherheitstrakt des Berliner Gefängnisses Tegel in ein anderes Bundesland verlegt worden. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Weiter lesen …

Politiker, Kulturschaffende und Journalistinnen mit iranischen Wurzeln rufen zu verstärkter Solidarität Deutschlands mit den Protestierenden in Iran auf. "Wir müssen den Machthabern deutlich machen, dass ihr System, das auf Unterdrückung und Bereicherung basiert, keine Zukunft hat", sagte der Co-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Bundesregierung könnte den Verkauf der Chipfabrik des Dortmunder Unternehmens Elmos an einen chinesischen Investor offenbar doch noch unterbinden. Die Gespräche zwischen den Ministerien seien vorangeschritten, schreibt das "Handelsblatt" unter Bezug auf einen ungenannten "Regierungsvertreter". Weiter lesen …

Politiker, Kulturschaffende und Journalistinnen mit iranischen Wurzeln rufen zu verstärkter Solidarität Deutschlands mit den Protestierenden in Iran auf. "Wir müssen den Machthabern deutlich machen, dass ihr System, das auf Unterdrückung und Bereicherung basiert, keine Zukunft hat", sagte der Co-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

In der größten deutschen Wirtschaftsbranche, der Metall- und Elektroindustrie, könnte es noch in diesem Monat zu größeren Streiks kommen. Grund ist die stagnierende Tarifrunde für knapp vier Millionen Arbeitnehmer. Weiter lesen …

Vor den abschließenden Haushaltsverhandlungen im Bundestag zum Etat für 2023 schlägt die Verkehrsbranche wegen der bröckelnden Infrastruktur in Deutschland Alarm. Es wäre "fatal", die "Verkehrs- und Digitalhaushalte wieder auf Sparflamme zu setzen", warnt das Präsidium des Deutschen Verkehrsforums (DVF) in einem auf den 1. November datierten Brandrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne). Weiter lesen …

Der Beschluss des SPD-Debattenkonvents zur Einführung einer wöchentlichen Arbeitszeit von mittelfristig 25-Stunden bei vollem Personal- und Lohnausgleich ist in der FDP auf scharfe Kritik gestoßen. "Die Forderung nach einer 25-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich ist absurd und völlig deplatziert", sagte der Vize der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Aus den Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen kommt Unterstützung für den Apell eines Bündnisses aus Zivilgesellschaft und Krankenkassen, Werbung für ungesunde Lebensmittel zwischen 6 und 23 Uhr zu verbieten. Weiter lesen …

Die Ampelkoalition will die Kassenärzte in Deutschland dazu zwingen, den Frauenanteil in ihren Vorständen zu erhöhen. Das ergibt sich aus einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Nach breiter Kritik hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seine Überlegungen fallengelassen, wegen akuter Finanzprobleme der Pflegeversicherung die Einzahlungen in den als Demografiereserve angelegten Pflegevorsorgefonds auszusetzen. Das ergibt sich aus Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

In Deutschland zeichnet sich eine Negativ-Trendwende bei den Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte ab. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres gab es mit 65 Anschlägen auf solche Unterkünfte erstmals wieder mehr solcher Straftaten als im Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Der frühere Außenminister Joschka Fischer erhebt im stern schwere Vorwürfe gegen die Regierung des Iran. Ihn bedrücke wie das Regime "die eigene Jugend abschlachtet", sagte Fischer. "Wie die Menschen da auf die Straße gehen, das ist unglaublich mutig, wichtig und richtig." Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirbt bei der UN-Klimakonferenz (COP27) für die Teilnahme am sogenannten "Klimaclub". Den Grundstein dafür habe man im Kreis der G7-Staaten gelegt, der Klimaclub stehe aber allen offen, die "beim klimaneutralen Umbau unserer Volkswirtschaften und insbesondere unserer Industrien vorankommen wollen", sagte Scholz am Montag im ägyptischen Scharm El-Scheich. Weiter lesen …

US-Berater Sullivan steht in Kontakt mit seinem russischen Amtskollegen Uschakow und dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates Patruschew. Ziel der Konsultationen sei nicht die Lösung der Situation in der Ukraine, sondern die Vermeidung einer Eskalation, heißt es. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend gewinnen CDU/CSU (27 Prozent) einen Prozentpunkt hinzu. Die SPD (21 Prozent) verbessert sich um einen halben Punkt, so die Erhebung für die "Bild". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag kontinuierlich und schließlich recht deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit genau 32.827 Punkten berechnet, und damit 1,3 Prozent höher als am Freitag. Weiter lesen …

Aufgrund des ständigen Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte haben die Bewohner von Cherson die Stadt auf eigene Faust evakuiert, wobei Freiwillige den weniger mobilen Bürgern halfen, wie TASS berichtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Türkin Rumeysa Gelgi misst 2,15 Meter und ist damit die größte Frau der Welt. Vor Kurzem ging für sie ein Traum in Erfüllung: Sie flog zum ersten Mal in ihrem Leben. Dafür hatte eine Fluggesellschaft sechs Sitze aus der Kabine entfernen müssen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die aktuelle Medienberichterstattung über die Bemühungen der USA, die Ukraine zu bewaffnen, wirkt, als wäre sie von der Biden-Regierung orchestriert worden, um die öffentliche Wahrnehmung zu beeinflussen. Dies berichtet Scott Ritter im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sehr detailliert und im Ergebnis verheerend – so lässt sich die Studie einer konservativen US-Denkfabrik zum Zustand der US-Armee zusammenfassen. Demnach sei das US-Militär "zu schwach" für einen Krieg. Sowohl China als auch Russland verfügten nach Ansicht der Autoren hingegen über "beeindruckende" militärische Fähigkeiten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Priester Michail Wassiljew ist laut Angaben der russischen Kirche in der Ukraine ums Leben gekommen. Berichten zufolge wurde er durch eine HIMARS-Rakete verletzt, die in seiner Nähe explodierte. Der Geistliche war zuvor mit umstrittenen Äußerungen aufgefallen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Gelände des Flughafens von Donezk sei vollständig von ukrainischen Streitkräften befreit worden, meldete die Miliz der Donezker Volksrepublik auf ihrem Telegramkanal. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei den Kontakten der USA mit Russland geht es um bilaterale Fragen, die Einzelheiten des Friedens in der Ukraine werden jedoch nicht erörtert. Dies erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, am Montag vor Journalisten, wie TASS meldet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russland und Iran stehen vor der Unterzeichnung eines 40-Milliarden-Dollar-Abkommens. Die beiden Länder wollen ihre Handelsbeziehungen ausbauen, um die westlichen Sanktionen zu neutralisieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine Stabilisierung der Front scheint sich im Ukraine-Krieg einzustellen, hält Juri Podoljaka für die Kalenderwoche 44 vom 31. Oktober bis zum 6. November fest. Beide Seiten haben nur geringe Erfolge vorzuweisen – und hatten kaum Möglichkeiten für ernst zu nehmende Offensivhandlungen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die polnischen Behörden haben vor, das Gesetz über die Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge zu aktualisieren. Dies gab der stellvertretende polnische Innenminister Paweł Szefernaker bekannt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ende Oktober hatte die Journalistin und Moderatorin Xenija Sobtschak Russland verlassen. Sie war über Weißrussland nach Litauen geflohen. Inzwischen wurde gegen sie nach polizeilichen Angaben wegen Erpressung ermittelt. Jetzt ist sie laut Quellen nach Russland zurückgekehrt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Erstmals in der Geschichte stimmten Deutschland und Österreich am Freitag in der UN-Vollversammlung offen gegen eine Resolution, die sich gegen die Verherrlichung und Rehabilitierung des deutschen Nationalsozialismus wendete. Anlass für einen bissigen Kommentar des jüdischen Publizisten Jewgeni Satanowski. Dies berichtet Jewgeni Satanowski im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Samstag demonstrierten über 1.000 Menschen in Berlin für „Frieden jetzt!“, vor allem mobilisiert vom Demokratischen Widerstand, dem Portal Rubikon und der Freien Linken. Weiter lesen …

Nicht repressiv genug: CDU und CSU wollen das geplante Bürgergeld blockieren. Um Beschäftigte auf ihre Seite zu ziehen, die es selbst betreffen kann, schüren sie Sozialneid nach unten – und verbreiten falsche Informationen. Dies berichtet Susan Bonath im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Sekretär des Rats für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine Alexei Danilow hat die Beschlagnahmung weiterer Unternehmen zu militärischen Zwecken nicht ausgeschlossen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Kampfjets flogen eine neue Serie von Luftangriffen auf Stellungen der Islamistischen Terrorgruppe in Nordsyrien. Dschihadisten in Idlib sollen bereits geplant haben, den Luftwaffenstützpunkt Hmeimim mit Kampfdrohnen anzugreifen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der ukrainischen Hafenstadt Odessa soll das Denkmal für Katharina die Große abgerissen werden. Die Stadtbewohner unterstützten die Idee in einer Online-Umfrage. Die Statue wurde mittlerweile eingezäunt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Soll der Staat Schulden machen, um zu investieren? Dieses Argument für Staatsverschuldung ist umstritten, doch in der kapitalgedeckten Altersvorsorge könnte es greifen. Weil die Renditen an den Kapitalmärkten langfristig vermutlich höher liegen als die Zinssätze für Bundesanleihen, führt ein Kapitalstock im System der Altersvorsorge absehbar zu mehr Wohlstand - selbst dann, wenn der Topf mit Hilfe von Staatsschulden gefüllt wird. Die geplante Aktienrente, die im kommenden Jahr mit einem Umfang von 10 Mrd. Euro starten sollen, greift diese Logik auf und soll zunächst über neue Schulden gedeckt werden. Das aber sollte kein Dauerzustand sein. Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Elon Musks Übernahme des Mikroblogging-Dienstes Twitter erregt weltweit die Gemüter. Die Mainstream-Medien dreschen auf ihn ein, weil er angekündigt hat, keine Zensur mehr auszuüben und sie nun eine Flut von Fake-News befürchten. Millionen von Musk-Fans dagegen feiern ihren Helden als Retter der Meinungsfreiheit. Beide Gruppen merken offensichtlich nicht, dass sie sich mit ihrer jeweiligen Haltung zu Opfern des gefährlichsten Trends unserer Zeit machen – der Spaltung der Gesellschaft." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Ulrich Heyden geschrieben: "Die Erweiterung des Paragrafen 130 im Strafgesetzbuch öffnet der Kriminalisierung von missliebigen Meinungen Tür und Tor. Ohne Vorankündigung verabschiedete der Bundestag vergangene Woche eine Erweiterung des Paragrafen 130 StGB (Strafgesetzbuch), mit dem „Volksverhetzung“ bestraft wird. Nun kann nicht mehr nur die Leugnung des Holocaust, sondern auch die „Leugnung von Völkermord“ mit einer Haftstrafe geahndet werden. Es klingt auf den ersten Blick plausibel, dass monumentale Verbrechen nicht ungestraft verharmlost werden sollten." Weiter lesen …