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3. August 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Deutsche Islamistin führte beim IS Internet-Tagebuch

Dass die unter Terrorverdacht verhaftete Sabine S. aus Baden-Württemberg heute in Untersuchungshaft sitzt, liegt demnach auch daran, dass sie ihre Erlebnisse in Syrien in einem öffentlichem Tagebuch festhielt. Die 31-jährige Islamistin sei "eine hundertprozentig Überzeugte" gewesen, sagte eine Aussteigerin laut Haftbefehl, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Im Internet postete Sabine S. Fotos aus Rakka und anderen damaligen IS-Hochburgen, darunter Bilder, die zeigten, wie IS-Gegner auf offener Straße gekreuzigt wurden. Weiter lesen …

Zahlreiche Beschwerden über Netzqualität von O2

Die Mobilfunkmarke O2 hat mit Beschwerden über Qualitätsprobleme zu kämpfen. Verbraucherschützer berichten, dass es 2017 und 2018 aus allen Bundesländern Beschwerden über Störungen im Netz des Anbieters gab, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. O2- Nutzer suchten immer wieder Beratung zu allen möglichen technischen Einschränkungen: So würden etwa Gespräche abbrechen, fremde Personen seien in der Leitung zu hören, oder der Empfang sei generell schlecht. Weiter lesen …

Leyen-kritischer General zieht sich aus Bundeswehrführung zurück

Generalleutnant Frank Leidenberger, prominenter Kritiker von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), zieht sich auf eigenen Wunsch aus der Bundeswehrführung zurück. Das berichtet der "Spiegel". Der Drei-Sterne-General entwickelte zuletzt im Heereskommando neue Konzepte für die Landstreitkräfte. Nun wird der 59-Jährige ziviler Geschäftsführer der Bundeswehr-Tochterfirma BWI, die alle Digital- und Vernetzungsaufgaben für die Truppe organisiert. Weiter lesen …

Bundesrechnungshof rügt mangelnde Kontrolle von Kliniken

Der Bundesrechnungshof wirft den gesetzlichen Krankenkassen fragwürdige Methoden bei der Kontrolle von Klinikabrechnungen vor. In einer vertraulichen Mitteilung an das Bundesgesundheitsministerium kritisieren die Prüfer "individuelle Vereinbarungen zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern", die "nicht zulässig" seien, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Demnach haben mehrere Kassen auf die verpflichtende Prüfung von Klinikabrechnungen verzichtet und im Gegenzug Rechnungen pauschal gekürzt. Weiter lesen …

Bayern stellt sich gegen schmerzfreie Ferkel-Kastration

Die schmerzfreie Kastration männlicher Ferkel, die laut Gesetz ab 2019 vorgeschrieben ist, könnte vorerst verschoben werden. Am vergangenen Dienstag hat das Kabinett des CSU-regierten Bundeslandes Bayern beschlossen, im Agrarausschuss des Bundesrates am 3. September den Antrag zu stellen, das Inkrafttreten des novellierten Tierschutzgesetzes bis Ende 2023 auszusetzen, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

CDU diskutiert über Neugestaltung der Wehrpflicht

In der der CDU mehren sich die Stimmen, die Wehrpflicht wieder einzusetzen oder eine allgemeine Dienstpflicht zu schaffen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". "Wir brauchen die Wehrpflicht, und sie soll für Männer und Frauen gelten", sagte der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg der Zeitung. Es solle ein verpflichtendes Jahr eines Dienstes geben, "und wer nicht zur Bundeswehr geht, kann es anderswo ableisten." Angesichts einer unsicheren Weltlage sei die Wehrpflicht "für die ureigene Aufgabe einer Armee, die Verteidigung des eigenen Landes" unabdingbar. Weiter lesen …

Ostbeauftragter will weniger kleinteilige Wirtschaft im Osten

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), sieht die Ursachen für die hohen Einkommensunterschiede zwischen Ost und West in der kleinteiligen ostdeutschen Wirtschaft. "Der Osten muss weiter aufholen. Es ist nach wie vor so, dass die Wirtschaft dort kleinteiliger ist als im Westen und die Großkonzerne mit ihren überdurchschnittlich hohen Gehältern fehlen", sagte Hirte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Weiter lesen …

SPD-Chefin Nahles will Intellektuelle zurückgewinnen

SPD-Chefin Andrea Nahles will Intellektuelle wieder für die SPD begeistern. "Die SPD war immer stark, wenn sie es geschafft hat, neben den Arbeitern auch für Intellektuelle und Kulturschaffende interessant zu sein", sagte Nahles dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Da müssen wir wieder hin, das sehe ich als eine meiner wichtigen Aufgaben. Da haben wir es zuletzt an Konsequenz vermissen lassen." Zugleich relativierte Nahles ihre Aussage zur Grünen-Imitation der SPD. Weiter lesen …

Autor Wolfgang Michal kritisiert Seehofers Medienschelte

Der Autor und Journalist Wolfgang Michal hat die Medienschelte von Innenminister Horst Seehofer kritisiert. Mit seiner Ankündigung, künftig selber twittern zu wollen, um "manche Wahrheiten" unter das Volk zu bringen, wandele der CSU-Chef auf den Spuren von US-Präsident Donald Trump, sagte Michal dem Nachrichtenportal T-online. "Er übernimmt dessen ,Elitenkritik` und fördert damit die AfD." Seehofer unterstelle, dass die Medien gewisse Wahrheiten unterdrücken würden, also seien sie Wahrheits- und Volksfeinde. Weiter lesen …

Bayernpartei fordert ungehinderten Zugang zu Bayerns Seen

Das von der Bayerischen Verfassung garantierte Recht auf freien Seezugang wird an vielen Orten in Bayern systematisch missachtet. Die Bayernpartei erinnert Staatsregierung und Kommunen daher an ihre verfassungsrechtliche Verpflichtung und fordert den ungehinderten Seezugang für alle Bürger. Spaziergänger und Badende müssen feststellen, dass der Zugang zu den bayerischen Seen mitunter massiv eingeschränkt ist: umzäunte Privatgrundstücke verhindern vielerorts, dass Erholungssuchende bis zum Seeufer gelangen können. Weiter lesen …

SPD-Chefin hält Bruch der schwarz-roten Koalition für denkbar

SPD-Chefin Andrea Nahles hält ein vorzeitiges Ende der Koalition mit der Union für denkbar. "Die Zusammenarbeit war zuletzt ungewöhnlich schlecht", sagte Nahles dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Man sei in den vergangenen Wochen "Zeugen einer zerrütteten Ehe zwischen CDU und CSU" gewesen. "Das hat viele genervt, auch uns", so Nahles. Auf die Frage, ob sie sich einen Bruch der Koalition bei einem weiteren Streit vorstellen könne, sagte sie: "Nach den Erfahrungen der letzten Monate kann ich das nicht ausschließen. Das war ernst." Weiter lesen …

Wagenknechts Sammlungsbewegung soll "Aufstehen" heißen

Die Sammlungsbewegung der Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht soll "Aufstehen" heißen. Sie geht an diesem Samstag mit einer Website online und soll Anfang September offiziell starten, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Neben Unterstützern aus dem Kulturbereich wie dem Theatermacher Bernd Stegemann und dem Politikwissenschaftler Wolfgang Streeck sind auch erste aktive Politiker mit dabei. Weiter lesen …

Arbeitgeber kritisieren hohe Sozialausgaben

Trotz des langen Aufschwungs und guten Beschäftigungszahlen wächst das deutsche Sozialbudget weiter an. Die Summe aller Sozialleistungen stieg 2017 auf den Rekordwert von 965,5 Milliarden Euro – 3,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Diese Kosten sorgen die Wirtschaft. "Das Sozialbudget ist Dokument der wachsenden Zukunftsvergessenheit deutscher Politik", sagte der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Rentenexpertin Ziesing: Arbeitsminister beweist mangelndes Verständnis für umlagefinanziertes Rentensystem

Arbeitsminister Hubertus Heil verkündete ein weiteres Detail aus seinem „Rentenpakt für Deutschland“. Demnach sollen Geringverdiener mit einem Einkommen von bis zu 1.300 Euro im Monat geringere Rentenbeiträge bei gleichem Anspruch wie Durchschnittsverdiener zahlen. Die AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert das Vorhaben des Arbeitsministers: „Mit seiner Initiative greift Hubertus Heil, genauso wie viele seiner Vorgänger, in die Rentenkasse, um mit politischen Geschenken die Talfahrt der SPD aufzuhalten." Weiter lesen …

SPD-Ostbeauftragter: Regierung soll Lohnunterschiede abbauen

Der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig, hält es angesichts der deutlichen Lohnunterschiede zwischen Ost und West in Deutschland dringend erforderlich, dass die Bundesregierung Gegenmaßnahmen ergreift. "Dass wir fast dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung trotz gleicher Arbeit und teilweise längerer Arbeitszeiten im Osten immer noch nicht gleiche Löhne in Deutschland haben, ist ungerecht", sagte Dulig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Spaniel: Diesel-Nachrüstung ist Schlag ins Gesicht aller gutgläubigen Fahrzeugkäufer

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertags (DIHK) fordert einem Bericht der „Welt“ zufolge die technische Nachbesserung von Dieselfahrzeugen aus Steuermitteln. Anders als der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), der ADAC oder Umweltverbände will er die Bundesregierung in die Pflicht nehmen. Dies sei „technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar“ heißt es von Seiten des DIHK. Weiter lesen …

NABU startet "Insektensommer" - Im Berliner Regierungsviertel summt und krabbelt nicht viel

Mit einer Insekten-Zählung im Berliner Regierungsviertel hat der NABU am Freitag den zweiten Teil der großen Mitmachaktion "Insektensommer" gestartet. Unter dem Motto "Zählen, was zählt" rufen die Naturschützer vom 3. bis 12. August zur bundesweiten Insektenzählung auf: Sechsbeiner können ab sofort wieder unter www.insektensommer.de oder per App gemeldet werden. Weiter lesen …

Umfrage: Deutsche uneins über gesetzliches Handyverbot

Die Bundesbürger sind unentschieden, ob es ein gesetzliches Handy-Verbot an Schulen geben sollte, wie es Frankreich gerade eingeführt hat. 48 Prozent der Deutschen wären dafür, 48 Prozent dagegen, ergab eine Umfrage von Kantar Emnid für Focus (1.018 Befragte am 31. Juli und 1. August). Für ein gesetzliches Handy-Verbot ist die Mehrheit der AfD-Anhänger (57 Prozent) und die Mehrheit der Bewohner der neuen Bundesländer (59 Prozent). Weiter lesen …

Linksextremisten üben bei Schützenvereinen

Mehrere Linksextremisten aus Berlin haben sich geschickt Zugang zu Schützenvereinen verschafft und dort den Umgang mit Schusswaffen trainiert. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine vertrauliche Akte des Berliner Landeskriminalamts (LKA). Die "identifizierten Personen" sprachen dem LKA-Bericht zufolge gezielt Mitglieder von Schützenvereinen aus Berlin an und zeigten dabei großes Interesse am Schießsport. Weiter lesen …

Rohstoffpreise um 25 Prozent gestiegen - Geflügelhalter fordern höhere Abnahmepreise für Geflügelfleisch

Die in den vergangenen Wochen deutlich angestiegenen Futtermittelpreise bringen die deutschen Geflügelhalter in große Schwierigkeiten. Bedingt durch die in Nord- und Ostdeutschland anhaltende Dürre mit teils dramatischen Ernteausfällen gehen die Preise für Mischfutter aktuell signifikant nach oben. So liegen die Preise für Weizen, zentraler Bestandteil des Futters für Hähnchen und Puten, derzeit rund 25 Prozent über Vorjahresniveau - Tendenz steigend. Weiter lesen …

Facebook testet spielbare Werbeanzeigen

Facebook hat angekündigt, dass es seiner Timeline spielbare Werbeanzeigen hinzufügen wird. Wer Interesse an einem mobilen Game hat, kann dieses gleich antesten, ohne es zuvor auf seinem Smartphone installieren zu müssen. Der Social-Media-Riese geht davon aus, dass dieser Schritt Installationen vorantreiben und letztlich mehr Einnahmen in die Kasse spülen wird. Weiter lesen …

DJV fürchtet wegen Trump Gewalt gegen Journalisten

Die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump über Journalisten - "Feinde des Volkes" - werden von DJV-Chef Frank Überall scharf kritisiert. Der Chef des Deutschen Journalisten-Verbandes sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Man kann diese Äußerungen von US-Präsident Donald Trump nicht mehr anders bezeichnen: Das ist Hetze gegen Journalistinnen und Journalisten!" Weiter lesen …

Smarte Bauteile schlagen bei Schäden sofort Alarm

Forscher des United Technologies Research Center (UTRC) und der University of Conneticut (UCONN) haben einen Weg gefunden, smarte maschinelle Komponenten zu produzieren, die selbständig Alarm schlagen, wenn sie beschädigt oder abgenutzt sind. Möglich wird das durch den Einsatz einer weiterentwickelten Form des 3D-Drucks, die mit halbfester metallischer Tinte arbeitet und es erlaubt, dünne Linien mit Silberfasern in die gedruckten Bauteile einzubetten. Diese übertragen elektrischen Strom und fungieren als Sensoren, die etwaige Schäden und Abnutzungserscheinungen erkennen. Weiter lesen …

Audi erreicht solide Finanzzahlen im ersten Halbjahr und erwartet wachsende Herausforderungen

Der Audi Konzern hat im ersten Halbjahr 2018 seine Umsatzerlöse auf EUR31,2 Mrd. erhöht und sein Operatives Ergebnis auf EUR2,8 Mrd. gesteigert. Die Operative Umsatzrendite der Vier Ringe entwickelte sich stabil und lag wie im Vorjahreszeitraum bei 8,9 Prozent. Wie im Geschäftsbericht prognostiziert erwartet das Unternehmen für 2018 deutliche unterjährige Schwankungen seiner Finanz- und Volumen-Kennzahlen. Weiter lesen …

Polen: Bier aus Vagina-Bakterien kommt auf den Markt

Was fällt einem nicht alles ein, um den Umsatz zu steigern: Die polnische Brauerei „The Order of Yoni“ (Yoni bedeutet auf Hindi so viel wie Vagina) hat ein Bier vorgestellt, das mithilfe von weiblichen Geschlechtsorganen gebraut sein und auch nach ihnen schmecken soll. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Bei Sonnenstich: Oberkörper erhöht lagern und Kopf kühlen

Kopfschmerzen, gerötete Haut im Gesicht, mitunter auch Übelkeit und Schwindel können im Hochsommer die ersten Anzeichen eines drohenden Hitzeschlags sein. Umgangssprachlich ist dann häufig von einem Sonnenstich die Rede. Sind durch die massive Hitzeeinwirkung die Hirnhäute gereizt, kann zudem eine typische Nackensteifigkeit auftreten, manchmal verbunden mit einem Kribbeln im Nacken, wie das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" schreibt. Spätestens dann sollten die Alarmglocken schrillen: sofort in den Schatten, Oberkörper erhöht lagern und den Kopf kühlen - idealerweise mit feuchten Tüchern. Weiter lesen …

ADAC Truckservice warnt vor Reifenplatzern durch Hitze

Die anhaltende Hitze lässt die Gefahr von Reifenschäden, insbesondere Reifenbränden akut ansteigen. Der ADAC Truckservice rät deshalb, die Lkw-Bereifung zu überprüfen. "Extreme Hitze in Kombination mit zu niedrigem Luftdruck ist eine der häufigsten und meist unterschätzten Ursachen für Reifenschäden", sagt Christoph Walter, Geschäftsführer der ADAC TruckService GmbH & Co. KG, Laichingen. Klettert das Thermometer für längere Zeit deutlich über 30 Grad Celsius, kann die Asphalttemperatur 40 bis 60 Grad Celsius erreichen. Die Reifen werden weicher, verschleißen schneller, überhitzen und können Feuer fangen. Weiter lesen …

Zug mit Nazigold in Schlesien: Schatzsucher gibt entnervt auf

Gibt es einen Zug voll Nazigold und Kunstraub im schlesischen Eulengebirge? Nach drei Jahren Grabungen in Polen gibt einer von zwei Schatzsuchern wegen Ungenauigkeiten bei den Grabungen entnervt auf. Sein Kollege will im Winter weitersuchen. Experten hatten die Existenz eines solchen Schatzes in der Vergangenheit ausgeschlossen, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

1 491 Gigawattstunden Strom aus Klärgas im Jahr 2017 erzeugt

Im Jahr 2017 wurden in Deutschland 1 491 Gigawattstunden Strom aus Klärgas in Kläranlagen erzeugt. Gegenüber 2016 war das ein Plus von 2,8 %. Mit dieser Strommenge könnte bei einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Stromverbrauch von rund 1 900 Kilowattstunden eine Großstadt wie Frankfurt am Main ein Jahr lang mit Strom versorgt werden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte Klärgas im Jahr 2017 einen Anteil von rund 1 % an der gesamten Strombereitstellung aus erneuerbaren Energien. Weiter lesen …

Waldbesitzer: Dürre ist eine Jahrhundertkatastrophe

Die Dürreschäden in den Wäldern sind nach Einschätzung der deutschen Waldbesitzer beispiellos. Verbandspräsident Georg Schirmbeck sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Trockenheit soll noch mindestens eine Woche anhalten. Mittlerweile müssen wir von einer Jahrhundertkatastrophe sprechen." Es seien dieses Jahr Bäume im Wert von etwa 500 Millionen Euro angepflanzt worden. "Große Teile der Jungpflanzen sind mittlerweile nicht mehr zu retten", sagte Schirmbeck. Weiter lesen …

Bundesfreiwilligendienst: Engagement in sozialen Sektor wird unattraktiver

Der Bundesfreiwilligendienst als eine Stütze des sozialen Sektors wird immer unattraktiver in Sachsen-Anhalt. In nur vier Jahren sank die Zahl der freiwilligen "Bufdis" von rund 3.200 auf zuletzt 2.070 zum Jahresende 2017. Dies bedeutete einen Rückgang um 35 Prozent, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung mit Bezug auf Parlamentsanfragen von Grünen und AfD. "Wenn die Wirtschaft gut läuft, wird der Freiwilligendienst uninteressanter", sagte SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn der Zeitung. Weiter lesen …

Bundesregierung: Nur acht von 19 ausgelieferten A400M fliegen

Nach Auskunft der Bundesregierung sind derzeit nur acht Maschinen des neuen Bundeswehr-Transportflugzeugs A400M einsatzbereit. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Die Einsatzbereitschaft unterliege täglichen Schwankungen, heißt es in dem Regierungspapier. "Im Juni 2018 waren durchschnittlich acht Luftfahrzeuge einsatzbereit." Weiter lesen …

Hendrik Wüst warnt vor Thyssenkrupp-Zerschlagung

Der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der NRW-CDU, Hendrik Wüst, hat die aktivistischen Thyssenkrupp-Investoren scharf kritisiert. Wüst, der zugleich NRW-Verkehrsminister ist, schreibt in einem Gastbeitrag für die Düsseldorfer "Rhenische Post": "Schon die Methoden, der als ,aktionistischen Aktionäre' nur allzu mild beschriebenen Finanzinvestoren, geben ausreichend Stoff für Kriminalromane her." Weiter lesen …

Lieferengpässe bei Arzneien gegen Insektenstiche

Allergiker müssen sich derzeit auf Engpässe bei Arzneien gegen Insektenstiche einstellen. "Die Lage ist sehr problematisch", sagte der Vorsitzende des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Ein Produkt, der "Fastjekt", ist momentan überhaupt nicht lieferbar, auch bei den Alternativen "Jext" und "Emerade" gibt es Schwierigkeiten. Weiter lesen …

Pazderski: Schlag gegen kriminelle Clans nur mit vereinten Kräften

Die Bedrohung Deutschlands durch kriminelle Clans muss gestoppt werden. Vor allem türkische, arabische und kurdische Großfamilien kontrollieren in Städten wie Berlin, Essen, Duisburg oder Bremen inzwischen ganze Straßenzüge und Bezirke. Georg Pazderski, stellvertretender Bundessprecher der AfD, fordert, dieses Sicherheitsproblem nicht weiter unter den Teppich zu kehren, sondern endlich offensiv anzugehen: „Kriminelle Clans leben in ihrer eigenen Welt, nach eigenen Regeln und Gesetzen, oft auch basierend auf der islamischen Scharia. Weiter lesen …

Grüne Jugend fordert Asyl für Klimaflüchtlinge

Die Jugendorganisation der Grünen fordert ein Recht auf Asyl für Menschen, deren Heimat der Klimawandel unbewohnbar macht. "Die EU sollte den Bewohnern von Inselstaaten, die durch den Klimawandel bedroht sind, die Europäische Staatsbürgerschaft anbieten und ihnen eine würdevolle Migration ermöglichen", sagte Ricarda Land, Vorsitzende der Grünen Jugend, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Außenhandelspräsident nennt US-Handelsstreit mit China brandgefährlich

Außenhandelspräsident Holger Bingmann hat vor schwerwiegenden Folgen des amerikanisch-chinesischen Handelsstreits für die deutsche Wirtschaft und die Weltwirtschaft gewarnt. "Eine Eskalation des Handelsstreits zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt wäre brandgefährlich, nicht nur für die Kontrahenten USA und China, sondern für die ganze Welt", sagte Bingmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sicherheitslücken auf kleinen Flughäfen

Auf kleinen Flughäfen klaffen große Sicherheitslücken durch mangelhafte Passkontrollen. Drogendealer, Geldwäscher, Menschenhändler und Terroristen hätten ein leichtes Spiel, warnt Arnd Krummen von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Gespräch mit dem Bremer WESER-KURIER (Freitagausgabe). "Ohne ausreichende Luftsicherheitskontrolle könnte jemand unbemerkt eine Tasche mit Sprengstoff aus dem Kofferraum des Autos in eine Cessna packen", meint der GdP-Experte der für die Grenzsicherung zuständigen Bundespolizei. Weiter lesen …

Rudy: Landesregierung hat kein Geld für schnelle Hilfe um dürregeplagte Bauern zu unterstützen

Rot-Rot-Grün hat sich durch Haushaltskürzungen selbst die Hände gebunden. Die Landesregierung hat keine Haushaltsmittel, um die von der Dürre betroffenen Thüringer Landwirte zu unterstützen. Denn sie hat bei der letzten Haushaltsrunde den entsprechenden Posten des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft auf null Euro gesetzt. Zuschüsse zur Bewältigung von Schäden, die durch Naturkatastrophen oder durch widrige Witterungsverhältnisse verursacht wurden, kann das Ministerium also nicht gewähren. Weiter lesen …

Joa: Rund 3.000 Asylbewerber in RLP sind untergetaucht – Regierung überfordert

Die AfD-Fraktion im Landtag hat der Landesregierung eine Große Anfrage zum Thema „Einwanderung und Asyl“ gestellt. In einem Teil der Anfrage wurde erneut die Zahl der untergetauchten Asylbewerber hinterfragt. Hierzu erklärt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Rund 3.000 Personen sind seit 2015 untergetaucht oder einfach nicht mehr auffindbar. Dieser Umstand ist u. a. der verantwortungslosen Politik der Landesregierung, insbesondere des Integrationsministeriums unter Ministerin Spiegel, zu verdanken." Weiter lesen …

Bundesregierung will Unterhaltsrecht reformieren

Die Bundesregierung will das aus den 1950er Jahren stammende Unterhaltsrecht reformieren, um getrennten Elternpaaren mehr Flexibilität bei der Kinderbetreuung und der Verteilung der Kosten zu geben. Das geht aus der Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Bundesregierung sieht Länderforderung nach Kohle-Fonds skeptisch

Die Bundesregierung lehnt eine bessere Absicherung der Folgekosten des Braunkohletagebaus beispielsweise über einen Kohleausstiegs-Fonds ab. Das geht aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach weist die Regierung die Aufforderung der Länder an den Bund zurück, die Finanzierung der Folgekosten der Braunkohlenutzung nach dem Kohleausstieg besser abzusichern. Weiter lesen …

Deutsches Sozialsystem kostete 2017 fast eine Billion Euro

Das Sozialsystem in Deutschland wird immer teurer. Wie die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Zahlen des Bundessozialministeriums berichtet, stiegen die Gesamtkosten im vergangenen auf fast eine Billion Euro. Danach betrug das Sozialbudget insgesamt 965,5 Milliarden Euro. Das waren 36,5 Milliarden Euro (drei Prozent) mehr als 2016. In den vergangenen 25 Jahren haben sich die Sozialausgaben damit mehr als verdoppelt. Insgesamt wurden 29,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Soziales ausgegeben. Das war der höchste Wert seit 2010. Weiter lesen …

Weißer Ring fordert von Krankenkassen, Online-Therapien zu erstatten

Angesichts langer Wartezeiten auf einen Therapieplatz fordert die Opferorganisation Weißer Ring von den Krankenkassen, flächendeckend Online-Therapien anzuerkennen und die Kosten zu erstatten. Die Bundesvorsitzende Roswitha Müller-Piepenkötter sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Weite Bereiche in Deutschland sind psychotherapeutisch unterversorgt. Online-Therapien könnten das ändern und mehr Verbrechensopfer mit posttraumatischer Belastungsstörung versorgen." Weiter lesen …

Umfrage: Deutliche Mehrheit sieht Rassismus als großes Problem

Knapp zwei Drittel (64 Prozent) der Deutschen sind laut einer Umfrage aktuell der Meinung, dass Rassismus in Deutschland ein sehr großes (17 Prozent) bzw. großes Problem ist (47 Prozent). Das berichtet die ARD in ihrem Deutschland-Trend. 30 Prozent sind der Ansicht, dass Rassismus ein kleines Problem ist; 5 Prozent meinen, dass es gar kein Problem ist. Bei den Deutschen mit Migrationshintergrund sind die Werte nicht wesentlich anders: 68 Prozent dieser Befragten sehen Rassismus als sehr großes oder großes Problem an. Weiter lesen …

Dürre: Versicherer wollen Förderung von Allwetterpolicen

Die deutsche Versicherungswirtschaft schlägt in der Debatte über Dürre-Hilfen steuerliche Begünstigungen für sogenannte Allwetterpolicen vor. Mit diesen schützen sich Bauern etwa in Italien, Österreich oder in den Niederlanden auch vor Schäden durch lang anhaltende Trockenheit. "Die Folgen des Klimawandels zu bewältigen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Insofern sehe ich auch die Politik in der Verantwortung", sagte Rainer Langner, Vorstandchef der Vereinigten Hagelversicherung in Gießen, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bericht: Slowakischer Minister half bei Vietnam-Entführung

Ein früherer slowakischer Minister soll persönlich in die Entführung des vietnamesischen Geschäftsmannes Trinh Xuan Thanh verwickelt sein. Das schreiben die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" und die slowakische Zeitung "Dennik N". Bekannt war, dass slowakische Polizeibeamte eingesetzt waren, um die vietnamesische Delegation der Entführer im Juli 2017 durch Bratislava zu begleiten. Weiter lesen …

TELE 5-Chef Kai Blasberg: "Wir haben es satt. Das ist reine Zensur. Das machen wir nicht mehr mit."

Am Anfang war der "Strike". Übersetzt "Schlag". YouTube schlägt seine Kunden drei Mal, bevor es ihnen dann gänzlich den Garaus macht und den Kanal sperrt. Wegen... Ja warum eigentlich? "Wenn man gegen die Community-Richtlinien verstößt", heißt es bei der Videoplattform. Im konkreten Fall hat der TV-Sender TELE 5 einen "Strike" erhalten, weil in einem Film-Trailer für einen Sekundenbruchteil eine nackte weibliche Brust zu sehen war. Weiter lesen …

"Pretty Little Liars"-Star Lucy Hale: "Ich habe mir gerade erst ein Buch über Exorzismus gekauft und interessiere mich für die Psyche von Serienmördern."

Ihre Rolle in "Pretty Little Liars" machte Lucy Hale berühmt. In der aktuellen Ausgabe von JOY spricht die 29-Jährige über ihr "Crazy Me" und wie sie zu sich selbst steht. "Früher wollte ich mich um jeden Preis an andere anpassen", gesteht die schöne Brünette im Interview mit JOY. "Ich habe fast die ganze erste Staffel am Set so getan, als wäre ich eine andere Person. Je nachdem mit wem ich gerade geredet habe, habe ich mich in jemand anderen verwandelt. Immer in die Person, von der ich dachte, dass mein Gegenüber sie sicher mögen würde." Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Zinswende um jeden Preis

Der unzuverlässige Liebhaber hat geliefert. Mark Carney, den Gouverneur der Bank of England, muss der Spitzname, der ihm von einem Unterhausabgeordneten wegen seiner Wankelmütigkeit verliehen wurde, schon sehr geärgert haben. Vermutlich so sehr, dass er dieses Mal nicht schon wieder einen Rückzieher machen wollte. Schließlich wurde am Markt die Wahrscheinlichkeit eines Zinsschritts schon auf 90% beziffert. Und so erhöhte die Bank of England gestern erneut die Zinsen, obwohl die jüngsten Konjunkturdaten das nicht unbedingt erforderlich gemacht hätten. Gewiss, die überhöhten Häuserpreise und die Neigung vieler Briten zum schuldenfinanzierten Kaufrausch sprechen dafür. Aber das weltweite Wachstum, das der britischen Wirtschaft über eine schwache Inlandsnachfrage hinweggeholfen hatte, droht zu verebben. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Kirche und Todesstrafe

Was bei der Neupositionierung des Vatikan zur Todesstrafe geht, ist konsequenterweise auch bei anderen Themen möglich. Wahrscheinlich hat es auch deswegen so lange gedauert, bis die über Jahrzehnte hinweg von den Päpsten wiederholte Ablehnung der Todesstrafe nun auch als "Lehre der Kirche" deklariert wird. Unmittelbare praktische Folgen hat die Neuformulierung im Katechismus allerdings keine. Weiter lesen …

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