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7. Juli 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Bayern will Kontrollen an Grenze zu Österreich ausweiten

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will die Kontrollen an der Grenze zu Österreich ausweiten. Er habe sich mit Bundesinnenminister Seehofer "darauf verständigt, dass die bayerische Grenzpolizei selbständig an der Grenze zu Österreich kontrollieren kann", sagte Herrmann der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Die Gesamtverantwortung dafür werde weiterhin beim Bund liegen. Er sei zuversichtlich, dass noch offene organisatorische und rechtliche Details in der kommenden Woche geklärt würden. Weiter lesen …

Edmund Stoiber: "Unser Anspruch ist die absolute Mehrheit"

Wenige Tage nach der Einigung der Unionsparteien im Asylstreit hat der ehemalige CSU-Parteichef und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber seine Partei daran erinnert, dass es ihre Aufgabe sei, in Bayern für "klare Verhältnisse" zu sorgen. Auf die Frage, worum es im anstehenden Landtagswahlkampf gehen müsse, sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag": Weiter lesen …

Merkel: Deutschland braucht die NATO weiterhin

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält die NATO weiterhin für unverzichtbar. "Wir brauchen die NATO auch im 21. Jahrhundert als Garant für unsere Sicherheit und zwar als transatlantisches Bündnis", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Die Herausforderungen für die NATO hätten sich in den letzten Jahren aber stark verändert, "etwa nach der Annexion der Krim". Weiter lesen …

Sydney: Qantas Airways testet Gesichtserkennung

Passagiere der australischen Fluggesellschaft Qantas Airways werden am Flughafen Sydney dazu eingeladen, an einem Test der Gesichtserkennung teilzunehmen. Automatisches Check-in, Gepäckaufgabe, Zugang zur Lounge und das Boarding sollen so künftig vereinfacht und schneller werden. Die Behörden bezeichnen das Projekt als die "fortschrittlichste Biometrie-Studie" aller Zeiten. Weiter lesen …

Frau auf Toilette von Rumänen fotografiert: Festnahme

Im unterfränkischen Bad Neustadt an der Saale ist ein 23-jähriger Mann festgenommen worden, nachdem er versucht hat, eine Frau auf einer Damentoilette zu fotografieren. Der Vorfall ereignete sich am Freitagabend in einem Baumarkt, teilte die Polizei am Samstag mit. Während sich die 27-jährige Frau sich auf der Damentoilette befand, konnte sie unter der Trennwand plötzlich das Display eines Smartphones erkennen. Weiter lesen …

Sex in Schweden wird durch österreichische "I willl-App" legal

Schweden macht Ernst und ist wieder einmal Vorreiter. Hier tritt am 1. Juli 2018 ein Gesetz zur Vorbeugung gegen Sexualdelikte in Kraft. Dabei geht es um das eindeutige "Ja" beider Partner zum Vollzug des Sexualaktes. Klingt in Zeiten von #meToo gut und richtig, aber das Problem dabei ist die praktische Durchführung. Denn wie soll eine einvernehmliche Zustimmung zu einem Sexualakt zwischen zwei durchaus gewillten Partnern in der Praxis vonstattengehen? Weiter lesen …

Neuer Stoff "TFB" macht unsichtbares Licht sichtbar

Chemiker der Universität Augsburg, aus Frankfurt am Main und Houston haben mit "TFB" ein neues Material vorgestellt, das aus unsichtbarem Licht sichtbares macht. Die Herstellung dieses neuen Materials gelang durch die geschickte Reaktion zweier großtechnisch verfügbarer Chemikalien: Boroxid und Zinnfluorid. Das mögliche Anwendungsspektrum ist riesig. Weiter lesen …

"Cheetah 3": Blinder Roboter findet sicher den Weg

"Cheetah 3" ist der jüngste Roboter aus den Labors des Massachusetts Institute of Technolgy (MIT) . Er kann Treppen steigen und dort liegende Hindernisse aus dem Weg räumen. Und er springt sogar wie sein tierisches Vorbild, der Gepard. Gerät die Maschine einmal aus dem Gleichgewicht, korrigiert sie sich blitzschnell. Und das alles ohne Kameras oder Sensoren, die dem Roboter die Umgebung zeigen. Weiter lesen …

Skepsis nach neuem Vorschlag aus London

Die neue Position des britischen Kabinetts, auch nach einem Brexit in einer Art Freihandelszone mit der EU zu bleiben, ist auf Skepsis gestoßen. "Wir werden die Vorschläge bewerten, um festzustellen, ob sie angesichts der EU-Richtlinien praktikabel und realistisch sind", kommentierte Michel Barnier, der Beauftragte der EU-Kommission für die Austrittsverhandlungen mit dem Vereinigten Königreich, am späten Freitagabend. Prinzipiell begrüße er aber, dass sich London nun erklärt habe. Weiter lesen …

"Gebühr" für das Laub

Wer einen Garten besitzt, der muss damit leben, dass es auch mal vom Nachbargrundstück Laub herüberweht. Das gehört einfach dazu und wird auch von den Gerichten in aller Regel so gesehen. Aber wie immer im Leben machen es der Umfang der Belästigung und die anderen Rahmenbedingungen aus, ab wann man von einer nicht mehr zumutbaren "Laubplage" sprechen muss. Weiter lesen …

Niedersächsische Gemeinden fordern "RotlichtApp" für Prostituierten-Anmeldung

Angesichts der schleppenden Registrierung von Prostituierten in den Kommunen fordert der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) vereinfachte Anmeldungen. Zwar gebe es eine Informationsseite des Landes im Internet, "besser wäre aber eine ,RotlichtApp', die mehrsprachig alle notwendigen Informationen bietet und eine Onlineanmeldung für die Prostituierten erleichtert", sagte NSGB-Sprecher Thorsten Bullerdiek der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Handwerk wirft Arbeitsminister Heil "unnötige Knebelungen" vor

Der Zentralverband des Deutschen Handwrks (ZDH) hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine Politik "unnötiger Knebelungen und Bevormundungen" vorgeworfen. "Die Betriebe wollen arbeiten. Aber sie ersticken in Bürokratie und Dokumentationspflichten", erklärte ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Das Sozial- und Arbeitsministerium schränke mit dem Rückkehrrecht von Teilzeit- auf Vollzeitarbeit einmal mehr die Flexibilität des Handwerks ein. Weiter lesen …

Höherer Anteil Hartz-IV-Klagen im Osten

In Ostdeutschland ist der Anteil derer, die gegen Hartz-IV-Bescheide klagen, mehr als doppelt so hoch wie im Westen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Ballermann-Star Mickie Krause findet Halt im Glauben

Für Ballermann-Star Mickie Krause (48) ist Religion eine wichtige Komponente seines Lebens: "Der Glaube gibt mir Halt in vielen Situationen, er hat für mich sehr viel mit Gemeinschaft zu tun", sagte der Sänger im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Angesichts sinkender Mitgliederzahlen der Kirchen sieht er allerdings die Geistlichen in der Pflicht: "Auch ein Priester muss ein Entertainer sein. Wenn der eine Messe abhält, muss er auch versuchen, sein Publikum zu erobern", so der 48-Jährige. Weiter lesen …

Handwerk: Beim Pakt für Berufsbildung muss jetzt Geld fließen

Der Zentralverband des Deutschen Handwrks (ZDH) hat die Bundesregierung aufgefordert, den im Koalitionsvertrag zugesagten Pakt für Berufsbildung "jetzt auch finanziell zu unterfüttern". Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke: "Die Investitionen in Bildung müssen steigen. Aber die Richtung muss stimmen. Es muss Schluss damit sein, einseitig auf Hochschulen und akademische Bildung zu setzen." Weiter lesen …

Frontex rechnet mit neuer Hauptroute über Spanien

Frontex-Direktor Fabrice Leggeri hat vor einer neuen Hauptroute für Migranten nach Europa gewarnt. "Wenn Sie mich fragen, was meine größte Sorge derzeit ist: Dann sage ich Spanien", erklärte der Franzose der "Welt am Sonntag". Im Juni habe man im westlichen Mittelmeer etwa 6.000 irreguläre Grenzübertritte aus Afrika gezählt. "Wenn die Zahlen dort so steigen wie zuletzt, wird sich dieser Weg zum wichtigsten entwickeln", sagte Leggeri. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt: Viele Handyverstöße am Steuer

Viele Auto- und Radfahrer greifen zum Handy, wenn sie im Straßenverkehr unterwegs sind. Allein im Bereich der Polizeidirektion Süd, die für Halle, den Saalekreis, den Burgenlandkreis und Mansfeld-Südharz zuständig ist, wurden 2017 rund 600 Fahrer erwischt, die ihr Mobiltelefon am Steuer nutzten. Im Bereich der PD Ost (Anhalt-Bitterfeld, Dessau-Roßlau und Wittenberg) wurden sogar 1 134 Verstöße gegen das Handyverbot geahndet. Weiter lesen …

Von der Leyen: "Wir haben in den Abgrund geschaut"

Mit der Beilegung des Streits über die Flüchtlingspolitik haben die Unionsparteien nach Ansicht der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Ursula von der Leyen (CDU) eine Richtungsentscheidung getroffen. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte sie, "im Kern ging es darum, ob wir im Alleingang oder gemeinsam in Europa Lösungen finden wollen. Und diese Frage ist ganz klar entschieden worden." Es gebe eine tiefe Grundüberzeugung in der Union, "dass wir die Europapartei sind". Weiter lesen …

Thyssenkrupp-Belegschaft kritisiert Krupp-Stiftung

In einem offenen Brief an die Krupp-Stiftung und deren Chefin Ursula Gather werfen Mitarbeiter von Thyssenkrupp der Stiftung Versagen vor. "Wir sind traurig, enttäuscht und wütend", heißt es in dem Schreiben der Mitarbeiter, das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. "Traurig, weil wir einen aufrechten und gerechten Firmenchef verloren haben. Enttäuscht, weil die Stiftung in ihrem Kernauftrag, das Erbe von Alfried Krupp zu wahren, versagt hat. Weiter lesen …

SPD will Halbierung der Krankenkassenbeiträge für Betriebsrenten

Die SPD will in der Großen Koalition die Halbierung der Krankenkassenbeiträge für Betriebsrenten durchsetzen. Das berichtet "Bild". Derzeit muss auf normale Altersrenten der halbe Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung gezahlt werden, für Betriebsrenten ist seit 2004 der volle Satz fällig. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach sagte "Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass auf Betriebsrenten der volle Krankenkassenbeitrag gezahlt werden muss. Gerade in Zeiten, in denen Altersvorsorge über die gesetzliche Rente hinaus immer wichtiger wird, ist es falsch, diese Vorsorge so hoch zu belasten. Deshalb werden wir uns mit Gesundheitsminister Spahn darüber verhandeln, wie wir das möglichst schnell ändern können." Weiter lesen …

Henkel will Persil und Somat zunehmend über Online-Abos verkaufen

Henkel setzt weiter auf den Ausbau seiner Digitalaktivitäten. "Wir wollen die Digitalisierung von Henkel beschleunigen. Dabei kommen wir gut voran", sagt Vorstands-Chef Hans Van Bylen der Düsseldorfer"Rheinischen Post". Der Düsseldorfer Konzern mache über ein Verkaufsportal der Klebstoffsparte 1,5 Milliarden Euro an Jahresumsatz mit Firmenkunden. Das chinesische Online-Portal Alibaba sei "weltweit der fünftgrößte Vertriebspartner" der Haarpflegesparte geworden. Weiter lesen …

Jung: Islamischer Extremismus in Brandenburg hat sich mehr als vervierfacht

Zum vom SPD-Innenminister vorgestellten Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2017 erklärt der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung: „Besorgniserregend ist die Zunahme von Extremisten aller Couleur, wobei mir die größte Sorge der massive Anstieg der Zahl der islamischen Extremisten in Brandenburg macht, eine Vervierfachung von 30 auf 130 über die vergangenen fünf Jahre. Davon sind rund die Hälfte Tschetschenen, die sofort nach Russland abgeschoben werden können und müssen." Weiter lesen …

AfD-Landesvorsitzender spricht sich für Grenzkontrollen zu rheinland-pfälzischen Nachbarländern aus

Nach dem Kompromiss im Asylstreit in Berlin hat sich der AfD-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz Uwe Junge für Grenzkontrollen zu den Nachbarländern von Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Belgien und Frankreich, ausgesprochen. Im "SWR Aktuell"-Sommerinterview sagte Junge dazu: "Wir müssen aufmerksamer sein. Wir haben eine Sondersituation, eine Situation, die wir selbst geschaffen haben durch die offenen Grenzen. Auch durch eine naive Politik der offenen Grenzen. Ich glaube, da gibt es nicht nur die Alternative 'zu oder auf', sondern Kontrolle heißt hier auch, dosiert aufzupassen und genauer hinzuschauen." Weiter lesen …

Urlaubsbuchungen in die Türkei steigen wieder

Reisen in die Türkei werden bei deutschen Urlaubern nach zwei Jahren des Rückgangs wieder beliebter. Das geht aus einer noch nicht veröffentlichten Mitteilung des Deutschen Reiseverbandes hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. "Für 2018 sehen wir das Comeback der Türkei", sagt Norbert Fiebig, Präsident des Deutschen Reiseverbandes. 2017 sei die Türkei in der Gunst der deutschen Urlauber auf Platz drei zurückgefallen - hinter Spanien und Griechenland. Weiter lesen …

Mohring warnt Seehofer: "Die Leute fühlen sich von unserem Streit zwischen den Unionsparteien gestresst"

Thüringens CDU-Vorsitzender Mike Mohring hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor neuerlichen Erschütterungen der großen Koalition durch Unstimmigkeiten in der Asylpolitik gewarnt. "Am Tag eins nach dem Beschluss der Koalition geht es darum, ihn umzusetzen und nicht darüber zu spekulieren, was wäre, wenn er sich nicht umsetzen ließe", sagte Mohring der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU): "Bis zur Landtagswahl sind wir mit Asylpolitik durch"

Im vorerst beigelegten Asylstreit der Unionsparteien hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die Politik von Bundeskanzlerin Merkel unterstützt: "Die Beschlüsse gehen in die richtige Richtung", sagte der CDU-Politiker in der Sendung phoenix ländersache (Ausstrahlung am Sonntag, 8. Juli 2018, 13.00 Uhr) gegenüber Moderatorin Michaela Kolster. Zu den geplanten Transitzentren, die es in Bayern geben soll, positionierte sich Kretschmer jedoch nicht eindeutig. "Wir werden uns genau ansehen, ob das funktioniert und erfolgreich ist." Weiter lesen …

Großbritannien will Freihandelszone mit der EU

Großbritannien will nach dem Brexit eine Freihandelszone mit der EU bilden. Auf diese gemeinsame Position einigte sich das Kabinett von Theresa May am Freitag in einer 12-stündigen Sitzung. Auch ein "kombiniertes Zollgebiet" schwebt den Politikern von der Insel vor. Bislang galt es als unwahrscheinlich, dass sich die Europäische Union darauf einlassen könnte - es droht also neuer Konfliktstoff in den Brexit-Verhandlungen. Weiter lesen …

Michael Schulte will wieder beim ESC antreten

Sänger Michael Schulte würde nach seinem vierten Platz beim Eurovision Song Contest in Lissabon gern wieder für Deutschland ins Rennen gehen. "Ich würde das definitiv nicht verneinen, noch einmal der deutsche ESC-Vertreter sein zu dürfen, wenn man mich lässt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Ich liebe diese Veranstaltung. Ich habe sie immer geliebt." Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Die bessere Hälfte, Marktkommentar

Das erste Halbjahr ist an den Kapitalmärkten recht holprig verlaufen. So sind die Aktienmärkte nach neuen Hochs im Januar im Februar heftig ins Trudeln geraten. Seitdem ist auch die zuvor deutlich zurückgegangen Volatilität, sprich das Aktienrisiko, wieder da. Die Bilanz fällt denn auch gemischt aus. Während die Aktie der Deutschen Bank im Halbjahr mehr als 40 Prozent an Wert verloren hat, legte die Deutsche Börse um rund 20  Prozent zu. Der Dax weist ein Minus von knapp 5  Prozent aus. Weiter lesen …

Schwäbische Zeitung: Es beginnt an der Wursttheke - Leitartikel zu Plastikmüll

Für ein bisschen Bequemlichkeit im Alltag die Meere und fast alles, was darin kreucht und fleucht aufs Spiel setzen, weil Plastik so wunderbar praktisch sein kann - das wollen wir nicht. Diesen Schluss lassen die Ergebnisse der Naturbewusstseinsstudie zu, die Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Freitag vorgestellt hat. 94 Prozent der Befragten offenbaren, dass ihnen das Artensterben im Meer als großes oder sehr großes Problem unter den Nägeln brennt. Weiter lesen …

NRZ: Thyssenkrupp-Chef flüchtet, was sollen die Mitarbeiter davon halten?

Wie müssen sich die Mitarbeiter fühlen, wenn der Chef von jetzt auf gleich aus der Firma flüchtet? Man kann sich gut vorstellen, dass nach dem plötzlichen Sinneswandel von Heinrich Hiesinger bei den Beschäftigten von Thyssenkrupp die Unruhe groß ist. Besonders im Stahlbereich waren die letzten Monate von Ungewissheit geprägt. Erst in den letzten Tagen wurde der Zusammenschluss mit dem indischen Unternehmen Tata besiegelt. Weiter lesen …

RNZ: Urteil/Apotheker

Das persönliche Leid der Betroffenen ist unermesslich, doch der Fall birgt auch eine noch größere Tragweite. Er erschüttert das Vertrauen in das komplette Gesundheitswesen. Denn der Apotheker konnte über lange Zeit völlig unbehelligt seinen Machenschaften nachgehen. (...) Staatliche Kontrollen: Fehlanzeige. Die Behauptung, jede Pommesbude werde besser überwacht als die so sensiblen Schwerpunktapotheken, ist da wohl keine Übertreibung. Weiter lesen …