Merkel: Deutschland braucht die NATO weiterhin

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält die NATO weiterhin für unverzichtbar. "Wir brauchen die NATO auch im 21. Jahrhundert als Garant für unsere Sicherheit und zwar als transatlantisches Bündnis", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Die Herausforderungen für die NATO hätten sich in den letzten Jahren aber stark verändert, "etwa nach der Annexion der Krim".

"Das bedeutet, dass wir uns wieder stärker auf die Bündnisverteidigung konzentrieren und dafür auch Vorkehrungen treffen", sagte Merkel und verwies auf die NATO-Präsenz in Mittel- und Osteuropa. Die Bundeskanzlerin sprach von einem "Interesse an einem vernünftigen Verhältnis zu Russland". Deshalb werde es immer wieder Gespräche im NATO-Russland-Rat geben. Zugleich müssten wir "als NATO Entschlossenheit zeigen, uns zu verteidigen". Merkel bekräftigt den NATO-Beschluss, sich bis 2024 schrittweise Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzunähern. Bei der Bundeswehr gehe es nach Zeiten mit starken Einsparungen jetzt um Ausrüstung und nicht etwa um Aufrüstung. Deshalb werde die Steigerung der Verteidigungsausgaben auch 2019 fortgesetzt. Gleichzeitig werden die Ausgaben für Entwicklungshilfe erhöht. "Eine gute Ausrüstung sind wir auch den vielen Soldatinnen und Soldaten schuldig, die sich für unsere Sicherheit einsetzen", so die Kanzlerin.

Hintergrund Krim

Die Krim war im März 2014 – nach mehr als 20 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel in einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Die Volksabstimmung war von den örtlichen Behörden nach dem Februar-Umsturz in Kiew organisiert worden. Kiew betrachtet die Krim als „zeitweise okkupiertes Territorium“. Moskau hat allerdings schon mehrmals unterstrichen, dass der Beitritt der Halbinsel zu Russland nicht gegen das Völkerrecht und die UN-Charta verstoße.

Quelle: dts Nachrichtenagentur