21. Februar 2017 - Archiv

Im Berliner Bezirk Lichtenberg hat die AfD im vergangenen September 19,2 Prozent der Stimmen erhalten, schreibt BZ-Autor Gunnar Schupelius. Somit durfte die Partei gemäß dem Gesetz einen der vier Stadträte stellen, die neben dem Bürgermeister das Bezirksamt lenken. Dennoch ist der gewählte Stadtrat laut Schupelius fast vollkommen entmachtet worden. Weiter lesen …

Der Millennium Falke setzt zum nächsten Höhenflug an: Am 20. Februar fiel in den Pinewood Studios in London die erste Klappe zu einer neuen „A Star Wars Story“ rund um den Lieblingsschmuggler des Universums, Han Solo, und seinen treuen Begleiter, den Wookiee Chewbacca. Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant offenbar weiter mit einer Privatisierung der großen Staatsunternehmen: So sei sowohl für die Deutsche Telekom, die Deutsche Post wie für viele andere Firmen "eine Verringerung beziehungsweise vollständige Veräußerung der unternehmerischen Beteiligung des Bundes in Prüfung", heißt es laut "Handelsblatt" in einem Bericht zur "Verringerung von Beteiligungen des Bundes". Weiter lesen …

Der Kampf um das Kohlekraftwerk Datteln geht in eine neue Runde. Der Energiekonzern Uniper hat jetzt Klage gegen die aus seiner Sicht zu scharfen Umweltauflagen beim Oberverwaltungsgericht Münster eingereicht, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) aus Konzernkreisen erfuhr. Weiter lesen …

Der schwedische Politiker und Mitglied des Stadtrats von Övertorneå Per-Erik Muskos hat bezahlte Sexpausen während der Arbeitszeit vorgeschlagen, berichtet AFP. Weiter lesen …

Bei watergate.tv schreibt Volker Hahn: "Es wird langsam spannend in Deutschland, denn die Wahl rückt immer näher und während Merkel ob der schwierigen politischen Situation immer müder und verkniffener erscheint, strahlt Martin Schulz, frisch gekürter SPD-Kanzlerkandidat und Frontmann einer in der letzten Zeit eher wenig erfolgreichen Partei in regelrechtem neuen Glanz." Weiter lesen …

Außenminister Sigmar Gabriel hat dazu aufgerufen, einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone abzuwenden. "Ich finde, es gehört sich für ein so großes, starkes und stabiles Land wie Deutschland, alles zu tun, um Europa zusammenzuhalten", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.967,49 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,18 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Zum Tod des russischen UN-Botschafters hat Sputnik mit dem ehemaligen Diplomaten Frank Elbe gesprochen. Als damaliger Stabschef Hans-Dietrich Genschers trafen sich die beiden erstmals bei den 2+4-Verhandlungen, bei denen um die Wiedervereinigung ging. Damals war Tschurkin Pressesprecher des sowjetischen Außenministers Eduard Schewardnadse. Weiter lesen …

50 Sterne und 13 Streifen zählt die US-Flagge offiziell. Beim Treffen des US-Vizepräsidenten Mike Pence mit dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk in Brüssel tanzte die US-Fahne jedoch leicht aus der Reihe. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der frühere FBI-Chef Louis Freeh hat sich offen gezeigt, als Monitor beim Autobauer Volkswagen einzuspringen. "Ich würde es überdenken, wenn man mich fragen würde", sagte er dem "Handelsblatt". Freeh sieht vor einem Engagement aber noch Klärungsbedarf. "Ich würde mich mit dem Vorstand und dem Aufsichtsrat zusammensetzen und mich zwei Dinge fragen: Kann ich den Job übernehmen und ist das Unternehmen bereit, die nötige Kooperation zu zeigen", sagte er. Weiter lesen …

Die US-Behörden gehen aus Sicht des früheren FBI-Chefs Louis Freeh zu hart mit internationalen Konzernen ins Gericht. "Meiner Meinung nach ist das Pendel zu weit ausgeschlagen, wenn es darum geht, die Geschäfte von Unternehmen weltweit zu untersuchen und Fehlverhalten zu verfolgen", sagte Freeh dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Außenminister Sigmar Gabriel unterstützt die Reformvorschläge des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zur Agenda 2010: "Martin Schulz hat zu Recht darauf hingewiesen, dass wir heute in einer Zeit leben, in der wir einen Fachkräftemangel haben. Die damaligen Sozialreformen fanden statt, als wir uns der Zahl von fünf Millionen Arbeitslosen näherten", sagte der bisherige Parteichef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die Pläne von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur massiveren Aufrüstung des deutschen Militärs begrüßt. "Das ist ein echter Fortschritt für die Bundeswehr", sagte Bartels der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Deutschland und Frankreich haben die EU-Kommission ermahnt, verabredete Reformen im Bereich der Sicherheitspolitik schnell in Angriff zu nehmen. Angesichts der "Dringlichkeit und des Ausmaßes der terroristischen Bedrohung" sprechen sich die beiden Länder auch für weitere Maßnahmen im Anti-Terror-Kampf aus, schreibt die "Welt". Weiter lesen …

Die Bundesnetzagentur hat Medienberichten zufolge die smarte Puppe „My Friend Cayla“ als Spionagegerät eingestuft und auf dem deutschen Markt verboten. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

49 Prozent der Deutschen halten die Pläne von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Reform der Agenda 2010 für "sehr gut" oder zumindest "eher gut": Das ergab die Online-Umfrage "WeltTrend" des Meinungsforschungsinstituts Civey für die "Welt". 32 Prozent bewerten sie als "schlecht" oder "sehr schlecht". 16 Prozent der Befragten gaben an, die Anfang der Woche bekannt gewordene Initiative des Sozialdemokraten nicht zu kennen. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag mahnt einen strengen Kurs in der Griechenlandpolitik an: "Die Tranchen des dritten Hilfspakets können nur dann ausgezahlt werden, wenn die Sparreformen erfolgen. Wenn man anfängt, hier aufzuweichen, dann wird es keine Reformanstrengungen in Athen mehr geben", sagte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Mit dem Geld des Steuerzahlers dürfe nicht leichtsinnig umgegangen werden. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag mit dem Chef des Peugeot-Mutterkonzerns PSA, Carlos Tavares, über die geplante Übernahme von Opel gesprochen. Tavares habe in dem Telefonat betont, dass beide Unternehmen einander gut ergänzten, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach dem Gespräch mit. Er habe bekräftigt, dass PSA die Eigenständigkeit von Opel im Konzernverbund erhalten und die Standort-, Investitions- und Beschäftigungsgarantien übernehmen werde. Weiter lesen …

Bausparkassen dürfen gut verzinste Altverträge kündigen, wenn diese über mehr als zehn Jahre als reine Sparanlage genutzt werden. Das entschied der Bundesgerichtshof am Dienstag. Es widerspreche dem Zweck des Bausparens, wenn das Darlehen auch zehn Jahre nach Zuteilungsreife noch nicht abgerufen werde, hieß es zur Begründung des Urteils. Weiter lesen …

Im Süden Boliviens hat sich am Dienstag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,4 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 10:09 Uhr Ortszeit (15:09 Uhr deutscher Zeit) etwa 100 Kilometer östlich der Stadt Sucre. Weiter lesen …

Das Wetter wird in den nächsten Tagen turbulent: Schon am Mittwoch regnet es vor allem in der Nordhälfte. Am Donnerstag folgt ein schwerer Sturm, am Freitag dann kräftige Schauer mit nassen Flocken bis weit herunter. Weiter lesen …

Die vom designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz vorgeschlagenen Korrekturen an der Agenda 2010 stoßen auf Kritik in der CDU: "Wir haben die Arbeitslosigkeit seit 2005 halbiert. Und wir wollen noch mehr Menschen in Arbeit bringen", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber dem "Handelsblatt". Nötig seien dafür aber "Flexibilität und Wettbewerbsfähigkeit", nicht eine längere Bezugszeit von Arbeitslosengeld oder andere Maßnahmen, die Schulz vorgeschlagen habe. Weiter lesen …

Der einflussreiche Autodesigner Chris Bangle übt scharfe Kritik an der eigenen Zunft: "Das Autodesign steckt in einer Krise", sagte er dem Magazin "Zeit Wissen". Ein Symptom dafür sei, "dass nahezu jedes Auto als Sportwagen gedacht wird. Selbst Familienautos, Geländewagen, Stadtmobile - immer geht es um Dynamik und Rasanz. Ich denke, das ist falsch. Und es engt die Auswahl für den Autokäufer dramatisch ein". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Dienstag mit dem algerischen Premierminister Abdelmalek Sellal telefoniert. Thema sei der weitere Ausbau der bilateralen Beziehungen, einschließlich der Zusammenarbeit in Sicherheits- und Migrationsfragen gewesen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Außerdem sei die Lage in Libyen besprochen worden. Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat im Zusammenhang mit der "Einheitswippe" eine neue Debatte über deutsch-deutsche Geschichte und Denkmalkultur gefordert. Es sei nicht zu verstehen, warum sich die Öffentlichkeit gerade mit diesem Einheitsdenkmal so schwer tue, sagte Grütters dem Sender "Radio Berlin 88,8" des RBB. Weiter lesen …

Ein 89-jähriger Mann aus Dortmund-Berghofen ist am vergangenen Freitag (17. Februar) Opfer eines skrupellosen Betrügers geworden. Der Mann, der sich als Polizist ausgegeben hatte, erbeutete bei dem Dortmunder Gold mit einem hohen Sachwert. Weiter lesen …

Eine revolutionäre Technologie von Disney Research ermöglicht künftig das kabellose Laden von mobilen Devices. Das System ähnelt in seiner Funktion einem WLAN-Netzwerk. Die Ladung erfolgt mittels elektrischer Ströme, die durch Metallwände geleitet werden. Dadurch kommt es zur Entstehung eines magnetischen Feldes. Versuche in einem 16 Quadratmeter großen Labor waren erfolgreich. Weiter lesen …

Es ist mittlerweile beinahe ein Muss, dass der Geburtstag gefeiert wird – insbesondere, wenn es sich um einen runden Geburtstag handelt. Dasselbe gilt für runde Jubiläen von Vereinen und Unternehmen. Weiter lesen …

Um die Authentizität von Obst und Gemüse aus regionalem Anbau sicherzustellen, nutzt ALDI SÜD künftig die Isotopen-Analyse. Das Verfahren ermittelt zuverlässig, ob Früchte, die als regionale Erzeugnisse ausgewiesen sind, auch tatsächlich vom angegebenen Erzeuger stammen. "Unsere Kunden sollen sich nicht nur auf die Qualität unserer Angebote verlassen können", sagt Ingo Hoffmann, Leiter des Qualitätswesens Food bei ALDI SÜD. "Auch bei der Herkunft von Obst und Gemüse können sie uns vertrauen." Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Kritik am politischen Kurs des designierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz zurückgewiesen. "Martin Schulz hat mit seinem Kurs unsere volle Unterstützung. Er macht klar: Die SPD steht für Gerechtigkeit und Zusammenhalt", sagte Maas der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Weiter lesen …

Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs hat die Reformvorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verteidigt. Dabei brauche es keine grundsätzliche Abkehr von der Agenda 2010, sagte Kahrs am Dienstag im RBB-"Inforadio". Diese sei im Kern "richtig, wichtig und gut" gewesen. In einigen Bereichen habe es aber Fehlentwicklungen gegeben. "Zum Beispiel ist es so, dass Sie immer mehr Menschen haben, die auf befristeten Arbeitsplätzen sitzen." Weiter lesen …

Im Jahr 2015 lebten in Deutschland knapp 40,9 Millionen Erwachsene mit ihrem Partner oder ihrer Partnerin unter einem Dach. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis des Mikrozensus mitteilt, entspricht dies 60 % der Bevölkerung ab 18 Jahre. Die überwältigende Mehrheit davon lebte in einer Ehe (86 %). Weiter lesen …

Die Inhaberin eines Internetanschlusses haftet nicht für eine Urheberrechtsverletzung durch illegales Filesharing, wenn die Möglichkeit besteht, dass ihr Lebensgefährte sie begangen hat. Sie muss auch keine Beweise dafür vorlegen, dass er die Datei heruntergeladen hat und nicht sie selbst. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg. Weiter lesen …

Die DCI Cannabis Institut GmbH (München) geht nach der gesetzlichen Freigabe von Cannabis für schwerkranke Patienten mit dem bundesweit ersten Konzept eines Cannabis-Therapie- und Informations-Centrums (CTIC) an den Start. "Cannabis soll jedem Patienten zugänglich sein, dem es nützt", sagte Wenzel Vaclav Cerveny, Geschäftsführer der DCI GmbH (www.cannabis-institut.de), am Dienstag auf einer Pressekonferenz im Presseclub München. Weiter lesen …

Kontakte, Anrufe, Standorte - Smartphones enthalten viele persönliche Daten, die nur allzu leicht in fremde Hände gelangen. "Die meisten Apps sammeln nicht nur selbst Daten, sondern haben auch Dienste von Dritten eingebaut", warnt Wolfie Christl, Gründer der Cracked Labs, im Rahmen der Domain pulse 2017. Auch seriöse Webseiten lassen Dritte massiv Daten abgreifen. Was alles verwertet wird und wie, wird immer wilder - und letztlich zum Diskriminierungsrisiko für das Internet. Weiter lesen …

Forscher der University of Oxford glauben, dass die ausgeklügelte Knotentechnik der Braunen Einsiedlerspinne bei ihrer Anfertigung von Netzen in der Natur auch in der Raumfahrt die Absorption von aufprallendem kosmischen Material verbessert. Weiter lesen …

Wenn dies stimmt was der investigative Journalist Guido Grandt schreibt, dann ist dies wirklich unfassbar. In seinem Blog schreibt Grandt zu dem Vorfall in in Schlotheim, Thüringen: "Im Internet hatte es Anschuldigungen gegeben, dass Polizei-Beamte „Taxi fahren“, damit sich Flüchtlinge mit Alkohol versorgen können. Gegen diesen Vorwurf wehrte sich nun der Polizeichef Thomas Gubert. Wenig glaubwürdig, denn jetzt meldete sich die Marktleiterin zu Wort!" Weiter lesen …

Ob wie Hollywoodstar Will Smith im mittleren Erwachsenenalter oder gar erst in der Rente: Schwimmen lernen kann man prinzipiell immer. Eine Altersgrenze gebe es nicht, betont Britta Wunderlich, Schwimmlehrerin bei der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft Langenfeld, im Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". "Meine älteste Teilnehmerin ist 80 Jahre alt und mit großer Freude dabei." Weiter lesen …

Ein Besuch im Freizeitpark ist eine willkommene Abwechslung zum Alltag. Die dortigen Attraktionen machen Spaß, bergen aber auch gewisse Risiken. Weiter lesen …

Im Rahmen eines Forschungsprojekts, das diese Woche abgeschlossen wurde, ermittelten Ericsson (NASDAQ:ERIC) und Vodafone Deutschland anhand neurowissenschaftlicher Methoden, was Breitbandmobilfunkkunden wirklich von einer schlechten Netzwerkleistung halten. Weiter lesen …

Carsharing ist auch 2016 in Deutschland stark gewachsen. Zum Jahreswechsel 2016/17 gab es hierzulande 1,715 Millionen Carsharing-Nutzer und damit 36,1 Prozent mehr als vor einem Jahr. Das teilte der Bundesverband Carsharing (bcs) am Dienstag in Berlin mit. Anfang 2015 war erstmals die Zahl von einer Million registrierter Kunden übersprungen worden, Anfang 2016 waren es noch 1,26 Millionen Nutzer. Weiter lesen …

Aufgrund prekärer Lebensverhältnisse sehen sich syrische Flüchtlinge in der Türkei gezwungen, ihre Nieren zu verkaufen. Das ergeben Recherchen des ARD-Magazins "FAKT". Reporter werteten dazu Verkaufsanzeigen in sozialen Netzwerken aus und führten Interviews mit potentiellen Spendern in der Türkei. So berichtet Ahmed, der aus Syrien geflohen ist, vor der Kamera: "Ich kann kein Türkisch, ich habe keine Bekannte, keine Arbeit, keine Wohnung. Ich verkaufe meine Niere, weil ich riesige Probleme habe und unter Druck stehe. Es gibt keine andere Möglichkeit, um zu Geld zu kommen, als meinen Körper zu verkaufen. "So wie er geben auch andere Betroffene als Hauptmotiv ihre aussichtslose soziale Lage an. Weiter lesen …

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland beliefen sich im Jahr 2015 auf 344,2 Milliarden Euro oder 4 213 Euro je Einwohner. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, entspricht dies einem Anteil von 11,3 % des Bruttoinlandproduktes. Mehr als jeder neunte Euro wurde somit für Gesundheit ausgegeben. Im Vergleich zu 2014 stiegen die Gesundheitsausgaben um 15,0 Milliarden Euro oder 4,5 %. Damit nahmen die Gesundheitsausgaben das vierte Jahr in Folge stärker zu als das Bruttoinlandsprodukt. Für das Jahr 2016 prognostiziert das Statistische Bundesamt einen Anstieg der Gesundheitsausgaben auf 359,1 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 wurde der öffentliche Personenverkehr in Deutschland stärker als jemals zuvor genutzt: Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stiegen die Fahrgastzahlen bei Bussen und Bahnen um 1,8 % und die Fluggastzahlen im Luftverkehr um 3,5 % gegenüber 2015. Weiter lesen …

Verschmutzt aber komplett mit Portemonnaie, Smartphone, Digitalkamera und Schlüssel bestückt ist am Freitagnachmittag (17.2.2017) eine abhanden gekommene Handtasche bei der Bensheimer Polizei abgegeben worden. Recherchen der Polizei führten zutage, dass es sich bei dem Fund nicht um Diebesgut handelte, sondern, dass die Tasche vor genau drei Jahren von ihrer Besitzerin in Dortmund als verloren gemeldet wurde. Weiter lesen …

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat die US-Regierung eindringlich davor gewarnt, einseitig Handelsbeschränkungen wie Importsteuern zu erlassen: "Das Risiko besteht, dass es weltweit Vergeltungsmaßnahmen geben wird und das wäre sehr schlecht für unsere Volkswirtschaften und unsere Bürger", sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich kritisch mit den Werten der deutschen Politik auseinandergesetzt. "Wir haben 20 Jahre hinter uns, in denen uns erklärt wurde, dass die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes wie Deutschland davon abhängig sei, dass wir so werden wie andere Regionen, die unsere sozialen oder ökologischen Standards nicht einhalten und deshalb billiger produzieren. Diese Erklärung war falsch. Gerade unsere hohen Standards machen uns stark", sagte er der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …

Der Präsident des Vereins Deutschen Forschungsgemeinschaft e.V. (DFG), Peter Strohschneider, hat die Wissenschafts- und Forschungspolitik des amerikanischen Präsidenten scharf kritisiert. "Es gibt geradezu furchteinflößende Anweisungen des neuen Präsidenten. Nicht nur, was Stilfragen betrifft. Etwa dass er den Forschungsdirektoren der National Institutes of Health (NIH) verbot, mit der Presse zu sprechen", sagte Strohschneider im Interview der "Welt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung stützt Niedersachsen im Streit um die Vermarktung von Eiern während der Geflügelpest den Rücken. Dies berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf ein Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Berliner Landwirtschaftsministerium, Maria Flachsbarth (CDU), an den Bundestagsabgeordneten Friedrich Ostendorff (Grüne). Weiter lesen …

Die Grünen haben eingeräumt, dass ein neues Gutachten zur Pkw-Maut nicht von den Wissenschaftlichen Diensten, sondern von den Europa-Juristen des Bundestages erstellt wurde. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" wies Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, den "Fake News"-Vorwurf von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer jedoch zurück: In diesem Zusammenhang von "Fake News" zu sprechen, sei eine Unverschämtheit gegenüber den Autoren. "Das sind Trump-Methoden, die seriöse Arbeit von unabhängige Wissenschaftlern so zu denunzieren", sagte Krischer. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat den Plan der Bundesregierung unterstützt, wonach Behördenmitarbeiter die Handys von Asylbewerbern stärker als bisher überprüfen sollen und können. "Wir müssen wissen, wer zu uns kommt", sagte Hasselfeldt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das sei an erster Stelle eine Frage der inneren Sicherheit. Deshalb sei es "dringend erforderlich", dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei Entscheidungen über Abschiebungen auch ohne Einwilligung der Flüchtlinge deren Mobiltelefone auslesen darf. Weiter lesen …

Deutsche Top-Ökonomen haben die SPD davor gewarnt, die Reformagenda 2010 aufzuweichen. "Die Politik sollte sich auch im Wahlkampfmodus erst einmal fragen, welche Grundpfeiler in den vergangenen Jahren die Stabilität des deutschen Arbeitsmarkts getragen haben", sagte der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der konservative SPD-Flügel "Seeheimer Kreis" stützt die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geplanten Korrekturen an der Agenda 2010. "Das sind Reparaturmaßnahmen, wo die Agenda 2010 nicht so gewirkt hat, wie wir uns das vorgestellt haben, wo es Fehlentwicklungen und Missbrauch gab", sagte Seeheimer-Chef Johannes Kahrs der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels Karl-Josef Laumann hat sich zur Entlastung junger Familien für bundesweit beitragsfreie Kindergärten ausgesprochen. "Wir wollen Familien mit kleinem Einkommen entlasten. Und das geht kaum noch über Steuerentlastungen. Weiter lesen …

Der Migrationsdruck auf Europa durch Flüchtlinge aus Afrika, dem Nahen und Fernen Osten hat sich seit der Flüchtlingskrise 2015 kaum vermindert. Das geht nach einem Bericht von "Bild" aus einem internen Papier der deutschen Sicherheitsbehörden hervor. Weiter lesen …

Der Sozialverband VdK hat eine "deutliche Erhöhung des Mindestlohns" gefordert. "Ein Stundenlohn von 8,84 Euro reicht meist nicht für die Existenzsicherung, und viele der Betroffenen müssen ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken", sagte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, der "Heilbronner Stimme". Die Forderung des VdK "nach einer deutlichen Erhöhung des Mindestlohns" werde "durch die aktuellen Tarifabschlüsse nur noch bekräftigt", fuhr Mascher fort. Weiter lesen …

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich am Rande des Arbeitspolitischen Kongresses seiner Partei in Bielefeld auch zur Außenpolitik geäußert. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn und die Verkehrsverbünde in Deutschland dürfen sich nach Informationen der "Welt" nicht darauf verständigen, in IC-Zügen Tickets des Regionalverkehrs zu akzeptieren. Laut Vergabekammer Westfalen würden mit entsprechenden Vereinbarungen Betreiber von regionalen Verbindungen gegenüber der Deutschen Bahn benachteiligt. Zuvor hatte das Bahnunternehmen Abellio die Vergabekammer angerufen. Weiter lesen …

Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst), Stephan Kramer, wünscht sich von der rot-rot-grünen Koalition mehr Unterstützung für seine Arbeit. Zwar habe sie mit ihm einen neuen Amtschef ernannt und "damit den Reformbemühungen, wenn auch teilweise zähneknirschend, eine Chance" gegeben, sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung", fügte aber hinzu, er wolle "nicht verhehlen, dass es nicht ausreicht, ein Reformprojekt bloß ins Schaufenster zu stellen. Weiter lesen …

EZB-Direktoriumsmitglied Sabine Lautenschläger hat mit Aussagen zur steigenden Inflation deutliche Kritik ausgelöst. Gegenüber "Bild" sagte die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher: "Der Anstieg der Inflation ist für Menschen mit Niedrig-Einkommen eher kritisch zu sehen. Rentnerinnen und Rentner, Menschen mit Behinderung, Alleinerziehende oder Niedriglohn-Beschäftigte werden durch eine höhere Inflation überproportional mehr belastet als andere Bevölkerungsgruppen." Weiter lesen …

Während die SPD und ihr designierter Kanzlerkandidat Martin Schulz mit ersten programmatischen Vorstößen zur Reform der Agenda 2010 den Wahlkampf eröffnen, will sich die Union mit Konzepten offenbar Zeit lassen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf Parteikreise. Demnach ist geplant, dass CDU und CSU ihr "Regierungsprogramm" für den Wahlkampf erst nach dem Hamburger G20-Gipfel (7. und 8. Juli) in einer gemeinsamen Vorstandssitzung vorlegen. Weiter lesen …

Der Außenminister von Saudi-Arabien, Adel al-Jubeir, hat die Bereitschaft des Königreichs erklärt, zusammen mit den USA Truppen nach Syrien zu entsenden, um dort gegen die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) zu kämpfen. Weiter lesen …

Die arbeitsmarktpolitischen Reformvorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sind bei den Arbeitgebern auf massive Kritik gestoßen. "Viele Vorschläge sind ohne präzise Kenntnis der Zahlen oder der Rechtslage in Deutschland formuliert", heißt es in einer Bewertung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. Weiter lesen …

Die bayerische Polizei will ihre vom Volkswagen-Abgasskandal betroffenen Dienstfahrzeuge zunächst nicht umrüsten lassen. Man wolle vermeiden, dass "Fakten geschaffen werden, die die spätere Geltendmachung von Ansprüchen erschweren oder gänzlich ausschließen", heißt es aus dem bayerischen Innenministerium, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Der SPD-Höhenflug ist zumindest in der jüngsten INSA-Umfrage vorerst gestoppt. Wäre am Sonntag Bundestagswahl käme die SPD laut der Erhebung auf 30 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche, schreibt "Bild" unter Berufung auf den INSA-Meinungstend. Die Sozialdemokraten fallen damit wieder hinter CDU/CSU zurück. Weiter lesen …

79 Prozent aller Bierkästen in Supermärkten werden derzeit als Sonderangebot verkauft. "Vor allem die großen Marken wie Warsteiner, Veltins, Bitburger sind betroffen", sagte Branchenexperte Jürgen Gottinger, Mitglied der Geschäftsleitung der Unternehmensberatung Dr. Wieselhuber & Partner, der "Bild-Zeitung". "Damit ist Bier nicht teurer als vor zehn Jahren". Weiter lesen …

Der frühere Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, hat die SPD-Abkehr von den Agenda-Reformen kritisiert. Die SPD werde mit ihren neuen Wahlversprechen den Arbeitsmarkt nicht verbessern. "Das größte Arbeitsmarktproblem ist immer noch die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit", sagte der Ökonom dem "Handelsblatt". Rürup hatte 2003 an der Blaupause für die Agenda-2010-Reformen mitgeschrieben. Den Langzeitarbeitslosen helfe eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengelds nicht. Weiter lesen …

Befreiungsschlag für D`Sechzger: Im Bayern-Derby gegen den 1. FC Nürnberg hat sich die TSV 1860 München mit 2:0 durchgesetzt. Weiter lesen …

Für einen deutlich schlankeren öffentlich-rechtlichen Rundfunk plädiert Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei in Magdeburg und zuständig für Medienpolitik in Sachsen-Anhalt. "Es gibt zu viele Doppelstrukturen", sagte Robra im Gespräch der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Martin Schulz ist schon viel Bewunderung zuteil geworden. Nun will der neue Messias der SPD offenbar sogar Probleme lösen, die gar keine sind. Im Rahmen seiner Gerechtigkeitsoffensive hat Schulz das Arbeitslosengeld I entdeckt, also die beitragsfinanzierte Unterstützung bei Jobverlust. Schulz findet, dass die Lebensleistung eines 50-Jährigen unter die Räder kommt, weil er nur 15 Monate lang Arbeitslosengeld beziehen kann und danach schon Hartz IV droht. Weiter lesen …

Blendende Umfragewerte verbucht der designierte Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, noch bevor klar ist, wohin er seine Partei im Wahlkampf führt. In Bielefeld bei einer SPD-Arbeitsmarktkonferenz hat er nun erste Richtungsaussagen gemacht: Die Agenda 2010, mit der die SPD zusammen mit den Grünen unter der Regierung Gerhard Schröder den Arbeitsmarkt flexibilisierte, will Schulz korrigieren. Er räumte "Fehler" ein. Weiter lesen …

Zeit kann Leben retten, manchmal zählen Sekunden. Deshalb ist für Unfälle und medizinische Notfälle eine Hilfsfrist vorgesehen. Die Rettungskräfte tun ihr Möglichstes, um diese Hilfsfrist einzuhalten. Dabei sollten sie jede Unterstützung bekommen. Niemand hofft, dass er und seine Liebsten je von so einer Situation betroffen sind. Jeder wünscht sich aber, dass Helfer, sollte es doch einmal notwendig werden, möglichst schnell zur Stelle sind. Umso unverständlicher ist es, dass Rettungskräfte immer wieder behindert werden. Besonders für Notarzt und Rettungsdienst ist es entscheidend, zügig voranzukommen. Weiter lesen …