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21. November 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

DAX legt nach Achterbahnfahrt leicht zu - Autotitel als Zugpferde

Zum Wochenstart hat der DAX nach einer regelrechten Achterbahnfahrt etwas zugelegt. Am Vormittag war der Index nach einem guten Start deutlich ins Minus abgestürzt, um dann im Tagesverlauf wieder deutlich zuzulegen, den Großteil der Gewinne schließlich aber doch wieder abzugeben. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der DAX mit 10.685,13 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,19 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Attentate auf Franco: ZDFinfo mit neuer Doku über den Widerstand gegen den spanischen Diktator

Francisco Franco hatte Spanien von 1939 bis 1975 fest im Griff - doch gab es vielfachen Widerstand gegen diesen am längsten amtierenden Diktator im Europa des 20. Jahrhunderts. Die neue Dokumentation "Attentate auf Franco - Widerstand gegen einen Diktator", die ZDFinfo erstmals am Freitag, 25. November 2016, 20.15 Uhr, sendet, schildert neue Untersuchungen, wonach bis zu 30 Mal der Versuch unternommen wurde, den Diktator zu ermorden. Weiter lesen …

Radikalere Rechte?

Es wird viel über eine gesellschaftliche Spaltung diskutiert. Der Ton sei rauer geworden, die Menschen scheinen sich unversöhnlicher gegenüberzustehen. Das stimme so nicht, sagt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Mit Blick auf die Entwicklungen seit 2002 ist die "gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" gleich geblieben oder leicht rückläufig. Vorurteile gegenüber Behinderten sind kaum messbar, die Abwertungen von Homosexuellen weiter rückläufig. Weiter lesen …

Linke nominiert Butterwegge als Kandidaten für Bundespräsidentenwahl

Die Linkspartei hat offiziell den Armutsforscher Christoph Butterwegge als ihren Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl nominiert. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden gaben die Entscheidung am Montag nach einer Sitzung in Berlin bekannt. Butterwegge soll gegen Frank-Walter Steinmeier antreten, der in der vergangenen Woche als gemeinsamer Kandidat der Koalitionsparteien vorgestellt worden war. Weiter lesen …

Politiker für Einschreiten von Großaktionär Niedersachsen gegen VW-Chef

Nach kritischen Äußerungen des VW-Chefs Matthias Müller zu Kunden in Europa ist der Ruf nach einem Einschreiten des VW-Großaktionärs Niedersachsen laut geworden: "Die Zurückhaltung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil als Anteilseigner von VW ist für mich nicht nachvollziehbar. Da wären klare Worte des Landes Niedersachsen angebracht", sagte der Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

BGH: NSA-Untersuchungsausschuss darf Edward Snowden vorladen

Der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag darf den Whistleblower Edward Snowden in Berlin als Zeugen zur NSA-Überwachung befragen lassen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Der Ausschuss solle die Regierung erneut ersuchen, "unverzüglich die Voraussetzungen für eine Vernehmung des Zeugen S. in Deutschland zu schaffen", heißt es in dem am Montag veröffentlichten Entschluss. Die Regierung müsse dem Ausschuss mitteilen, "zu welchem Zeitpunkt sie die genannten Voraussetzungen herstellen kann". Weiter lesen …

Glauber (FREIE WÄHLER) strikt gegen Privatisierung von Bundesfernstraßen

Vizekanzler Gabriel hat die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zur Autobahnprivatisierung vorerst ausgebremst. "Damit ist der Wahlkampf in Berlin wohl gestartet, denn Gabriel stoppt hier etwas, das die schwarz-rote Koalition längst beschlossen hatte. Neu auf der Berliner Theaterbühne: Ein handfester Streit um die Privatisierung der Bundesfernstraßen", so Thorsten Glauber, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Es sei nicht nachvollziehbar, wenn trotz hoher Bonität des Staates nun private Kapitalgeber für die Autobahnfinanzierung herangezogen werden sollten, kritisiert Glauber weiter. Weiter lesen …

WhatsApp-Betrug: ESET warnt vor Nachrichten, die kostenlose Emirates Flugtickets versprechen

Der europäische Security-Software-Hersteller ESET verzeichnet einen Anstieg von betrügerischen WhatsApp-Nachrichten: Derzeit erhalten viele Nutzer Nachrichten, die kostenlose Flugtickets der Emirates Airline versprechen. Darin werden sie aufgefordert, eine Webseite zu besuchen, die den Anschein der offiziellen Emirates-Seite erweckt. Die Fluggesellschaft steht jedoch in keiner Verbindung zu der Seite. Weiter lesen …

SPD-Vize Schäfer-Gümbel verteidigt Fahrplan bei K-Frage

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den späten Zeitpunkt für die Kür des SPD-Kanzlerkandidaten verteidigt. "Es gibt keine Veranlassung, den Zeitplan infrage zu stellen", sagte Schäfer-Gümbel dem "Handelsblatt". "Definitiv bleibt der Zeitplan für die Kür des Kanzlerkandidaten unverändert." Nach dem derzeitigen Zeitplan will die SPD ihren Kanzlerkandidaten Ende Januar 2017 benennen. Weiter lesen …

Führungsgremien der CDU verschärfen Leitantrag für Bundesparteitag

Die Führungsgremien der CDU haben den Leitantrag für ihren Bundesparteitag unmittelbar vor dem Beschluss überraschend verschärft. Laut eines Berichts der "Welt" wurden zentrale Sätze erst am Sonntagabend im Bundesvorstand neu formuliert, um damit ein konservatives Signal an bisherige Skeptiker der Flüchtlingspolitik Angela Merkels zu senden. So heißt es nun, die CDU wolle "verloren gegangen Vertrauen zurückgewinnen", schreibt die Zeitung. Weiter lesen …

Frankreichs Innenminister: Neues Attentat vereitelt

In Frankreich ist nach Angaben von Innenminister Bernard Cazeneuve ein neues Attentat vereitelt worden. Bei einer Anti-Terror-Razzia in der Nacht zum Sonntag seien insgesamt sieben Personen im Alter von 29 bis 37 Jahren in Marseille und Straßburg festgenommen worden, teilte Cazeneuve am Montag mit. Damit sei eine lange geplante "terroristische Aktion" auf französischem Boden verhindert worden. Weiter lesen …

Verbraucherschützer wirft VW-Chef "Verhöhnung" von Kunden vor

Mit scharfen Worten hat der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, auf kritische Äußerungen von VW-Chef Matthias Müller zu getäuschten Kunden in Europa reagiert: "Die von Volkswagen getäuschten Kunden haben eine Geste der Entschuldigung verdient, kein Mitleid oder sogar Verhöhnung durch den VW-Vorstand", sagte Müller dem "Handelsblatt". "Volkswagen schadet mit seinem Kunden-Bashing dem Image der gesamten deutschen Automobilindustrie." Weiter lesen …

Montabaur: Falsche Polizeibeamte - Trickdiebstahl auf Autobahn A 3

Am Samstag, 19.11.2016 wurde gegen 12:00 Uhr ein niederländischer Fahrzeugführer auf der A 3 Opfer einer Straftat. Der Geschädigte fuhr mit seinem Fahrzeug in Fahrtrichtung Süden als er auf einen dunkelfarbenen Volvo aufmerksam wurde, der sich vor ihn setze. An der Heckscheibe des Volvos leuchtete in blauer Farbe "Bitte folgen" auf. Der Geschädigte, der davon ausging, dass es sich bei dem Volvo um ein Polizeifahrzeug handelte, kam der Aufforderung nach und verließ an der Anschlussstelle Diez/ Görgeshausen die Autobahn und folgte dem Fahrzeug in das Gewerbegebiet Görgeshausen. Weiter lesen …

Habeck: Merkel ist "nicht die richtige Antwort"

Die erneute Kandidatur Angela Merkels stößt bei den Grünen auf scharfe Kritik: Merkel sei "nicht die richtige Antwort", sie erkläre "den Menschen nicht, was gerade los ist in der Welt", sagte Robert Habeck, der sich um die Grüne-Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl bewirbt, in der Sendung "Die richtigen Fragen" auf "Bild Online". "Das Durchwurschteln im Alltag kann sie ganz gut. Weiter lesen …

Ischinger ruft Bundesregierung zu Dialog mit Trump auf

Knapp zwei Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl fordert der frühere deutsche Botschafter in den USA, Wolfgang Ischinger, die Bundesregierung zum Dialog mit Wahlsieger Donald Trump und dessen Team auf. "Nicht hier auf dem Popo sitzen, sondern nach Washington und New York fahren und auf diesen Mann einreden", riet Ischinger der Bundesregierung in der Sendung "Die richtigen Fragen" auf der Internetseite der "Bild". Weiter lesen …

Trittin findet Merkels erneute Kandidatur "langweilig"

Grünen-Politiker Jürgen Trittin bewertet Angela Merkels Entscheidung für eine erneute Kanzlerkandidatur als "langweilig". "Das hat sich seit Wochen abgezeichnet", sagte Trittin dem Fernsehsender "Phoenix". Mit der Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident habe die CDU zudem das Signal gesetzt, die Große Koalition fortsetzen zu wollen. Weiter lesen …

Umfrage: Viele Deutsche stehen unter Druck und wünschen sich mehr Spaß im Leben

Die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung (82 %)* ist davon überzeugt, dass es unserer Gesellschaft besser ginge, wenn die Menschen mehr Spaß im Leben hätten. Zu diesem Ergebnis kommt eine im Oktober 2016 durchgeführte repräsentative Umfrage des Marktforschungsunternehmens GfK im Auftrag von Media Markt Deutschland. Neben der Bedeutung von Spaß im Leben der Deutschen thematisiert die Umfrage auch die Wahrnehmung gesellschaftlicher Zwänge und des sozialen Drucks auf den Einzelnen. Weiter lesen …

Pkw-Unfälle: 4 von 5 Getöteten angeschnallt

Fast 4 Fünftel (78,8 Prozent) der bei Straßenverkehrsunfällen in Deutschland getöteten Pkw-Insassen waren 2015 angeschnallt. Dies ergab eine Umfrage, die der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) im April 2016 unter zehn Bundesländern durchgeführt hat. In sechs Bundesländern lagen keine entsprechenden Daten vor. Weiter lesen …

Umsatz in der IKT-Branche 2014 um 5,2 % gestiegen

Im Jahr 2014 erwirtschafteten die Unternehmen der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)-Branche in Deutschland Umsätze in Höhe von 314,3 Milliarden Euro (ohne Umsatzsteuer). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entsprach dies gegenüber dem Jahr 2013 einem Umsatzplus von 15,5 Milliarden Euro (+ 5,2 %). Weiter lesen …

Verbraucherfalle: Kalbs-Döner häufig mit Putenfleisch und Zusatzstoffen gestreckt

Was als Kalbfleisch-Döner verkauft wird, enthält häufig auch Pute sowie Fleischbrät und Zusatzstoffe wie Glutamat. Das haben Recherchen des Verbrauchermagazins "Markt" im NDR Fernsehen ergeben. In einer Stichprobe hat "Markt" so genannte Kalbs-Döner aus Hamburger Imbissläden von einem akkreditierten Lebensmittellabor auf die verwendeten Fleischsorten untersuchen lassen. Alle untersuchten Döner entsprachen nicht den Leitlinien des deutschen Lebensmittelbuches und dürfen aufgrund dessen nicht als "Döner" bezeichnet werden. Weiter lesen …

Die Wiederbelebung des Sperrgebietes von Tschernobyl: GCL-SI baut in der Ukraine eine FV-Anlage

GCL System Integration Technology Co., Ltd, eine Tochtergesellschaft der weltweit führenden Energiegruppe GCL, gab unlängst eine Zusammenarbeit mit der China National Complete Engineering Corporation (CCEC) bei dem Tschernobyl FV-Anlagenprojekt bekannt. Die Unterstützung bei der Wiederbelebung des "Sperrgebietes" mit Solarenergie dreißig Jahre nach dem Tschernobyl-Unfall ist ein weiterer wichtiger Schritt von GCL-SI in Richtung des Weltmarktes. Weiter lesen …

Nur zwei Bundesländer haben bislang Wohnsitzauflage umgesetzt

Die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge gilt bislang nur in zwei Bundesländern - Bayern und Baden-Württemberg. Drei weitere Länder - Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Dezember, das Saarland und Sachsen-Anhalt - planen eine Regelung, wie aus einer Übersicht des Innenministeriums hervorgeht, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Gegen eine Wohnsitzauflage haben sich alle Stadtstaaten, also Berlin, Hamburg und Bremen, sowie die Länder Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Brandenburg entschieden. Weiter lesen …

Oppermann stellt Regierungsfähigkeit der Linken infrage

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat verärgert auf ein Interview der Vorsitzenden der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht reagiert und die Regierungsfähigkeit der Linken in Zweifel gezogen. "Was Sahra Wagenknecht zur Außen- und Sicherheitspolitik zu sagen hat, klingt für mich nach weiteren Jahren Oppositionsarbeit", sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es ist doch vollkommen illusorisch, die brutalen Terrormorde und die Versklavung von Frauen durch den IS allein mit dem Bohren von Brunnen durch das Technische Hilfswerk stoppen zu wollen." Weiter lesen …

Grünen-Chef Özdemir zu Merkels Kanzlerkandidatur: "Wir freuen uns auf eine harte politische Auseinandersetzung"

Grünen-Chef Cem Özdemir hat einen "harten", aber "anständigen" Wahlkampf der Grünen gegen Merkel als neue Kanzlerkandidatin der Union angekündigt. "Wir freuen uns auf eine harte politische Auseinandersetzung, in der wir zeigen werden, wie wirksamer Klimaschutz und gesellschaftlicher Zusammenhalt funktionieren können", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Daimler-Betriebsratschef: Elektrifizierung gefährdet Tausende Arbeitsplätze

Der Übergang zur Elektromobilität gefährdet nach Angaben des Konzernbetriebsratsvorsitzenden von Daimler, Michael Brecht, Tausende Arbeitsplätze. "Ohne Ausgleich bliebe von heute sieben Arbeitsplätzen in der Motoren- und Aggregatefertigung nur einer", sagte Brecht dem "Manager Magazin". Dem Betriebsratschef zufolge beschäftigt Daimler inklusive seiner Lkw- und Transportersparte gut 30.000 Mitarbeiter in der Produktion von Motoren, Getrieben und Abgastechnik. Weiter lesen …

SPD-Netzwerker warnen vor zu hohem Rentenniveau

Wenige Tage vor dem Rentengipfel der Großen Koalition im Kanzleramt warnen rund 50 SPD-Bundestagsabgeordnete vor zu hohen Versprechungen an Rentner und fordern eine obligatorische betriebliche Altersvorsorge. "Heute eine Anhebung des Rentenniveaus in der gesetzlichen Rentenversicherung auf 50 Prozent oder mehr zu versprechen, wäre nicht finanzierbar, nicht generationengerecht und daher unglaubwürdig", heißt es in einem Beschluss des "Netzwerks Berlin" in der SPD-Bundestagsfraktion, welcher der "Welt am Sonntag" vorliegt. Weiter lesen …

Thüringer Verfassungsschutz warnt vor "Reichsbürgerbewegung"

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor einem weiteren Zulauf zur rechtsextremen "Reichsbürgerbewegung" gewarnt. "Es können noch mehr werden, da die Aufmerksamkeit größer geworden ist, wir also noch mehr Meldungen bekommen und wir auch nochmal genauer hinschauen", sagte Kramer dem "Handelsblatt". "Wir werden das Lagebild und vor allem die Einschätzung des Gefährdungspotentials verdichten." Weiter lesen …

Butterwegge empfiehlt sich als Alternative zum Establishment

Der mutmaßliche Kandidat der Linkspartei für das Amt des Bundespräsidenten, Christoph Butterwegge, hat sich als personelle und politische Alternative empfohlen. Er könne "die Menschen durch Reden aufrütteln, die weniger von diplomatischen Floskeln und Leerformeln durchzogen sind, als das bei vielen Berufspolitikern der Fall ist", sagte Butterwegge dem "Kölner Stadt-Anzeiger" im ersten Interview vor der an diesem Montag erwarteten Nominierung durch die Gremien der Linkspartei. "Außenseiter bin ich nur deshalb, weil ich nicht dem politischen Establishment angehöre und eine gesellschaftskritische Position vertrete", sagte der 65-Jährige. Weiter lesen …

Frankreich: Sarkozy fällt bei Vorwahlen der Konservativen durch

Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy ist bei den Vorwahlen zur Nominierung der Konservativen zum Kandidaten der kommenden Präsidentschaftswahl offenbar durchgefallen. Nach ersten Teilauszählungen kommt der frühere Premierminister François Fillon auf rund 42 Prozent der Stimmen, gefolgt Alain Juppé mit 26 Prozent, der ebenfalls schon das Amt des Premierministers bekleidete. Weiter lesen …

Haseloff erleichtert über Merkel-Kandidatur

Im ARD-"Bericht aus Berlin" begrüßt CDU-Präsidiumsmitglied und Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, die Ankündigung der Kanzlerin, ein weiteres Mal als Kandidatin für die Partei in den Wahlkampf ziehen zu wollen. "Wir waren alle erleichtert", so Haseloff. Zur Motivation von Angela Merkel sagte er: "Es ist sicher so, dass sie die Verantwortung, die sie seit elf Jahren wahrnimmt, weiter wahrnehmen will. Und zwar, weil wir in einer ganz schwierigen Situation stecken." Gerade an dieser Stelle kenne er Merkel so, dass sie da nicht einfach aufgebe. Weiter lesen …

Irakischer Außenminister kritisiert die Türkei

Der irakische Außenminister Ibrahim al-Dschafari hat scharfe Kritik am Verhalten der Türkei in der Mossul-Offensive gegen den "Islamischen Staat" (IS) geäußert und sich jegliche militärische Einmischung der Türkei verbeten. Die irakische Regierung habe weder die Türkei noch ein anderes Land um Hilfe gebeten, sagte al-Dschafari in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Zeitung: US-Konzerne kaufen weniger Aktien zurück

Die größten börsennotierten US-Unternehmen fahren ihre lang andauernden Aktienrückkaufprogramme drastisch herunter. Dies ergaben Berechnungen des "Handelsblatt"s. Jahrelang befeuerten US-Konzerne ihre Aktienkurse, indem sie Anteilsscheine in Rekordhöhe zurückkauften und vernichteten. Das verknappte das Angebot und erhöhte zugleich den Gewinn je verbliebener Aktie. Beides trieb die Kurse. Weiter lesen …

Fed-Notenbanker verteidigt Unabhängigkeit

Der US-Währungshüter James Bullard erwartet, dass die Regierung des designierten Präsidenten Donald Trump die Unabhängigkeit der Notenbank Federal Reserve respektiert. "Das Übergangsteam des designierten Präsidenten Trump hat gesagt, dass es die Unabhängigkeit der Fed schützen will", sagte der Präsident der "Federal Reserve Bank of St. Louis" im Interview mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Regierungsberater prognostizieren in Studie Fintech-Boom

Regierungsberater rechnen in einer bislang unveröffentlichten Studie des Bundesfinanzministeriums (BMF) mit einem Fintech-Boom. Demnach wird das Marktvolumen von Finanz-Startups von heute 2,2 auf 58 Milliarden Euro im Jahr 2020 und auf 97 Milliarden im Jahr 2025 steigen, berichtet das "Handelsblatt". "Im Jahr 2035 könnte der Markt im Basisszenario sogar ein Volumen von bis zu 148 Milliarden Euro erreichen", heißt es demnach in der Studie, die am Dienstag auf der "hub conference" in Berlin vorgestellt wird. Weiter lesen …

CSU-Politikerin Bär schlägt Steuerklasse für kinderreiche Familien vor

CSU-Staatssekretärin Dorothee Bär schlägt eine Steuerklasse für kinderreiche Familien vor. "Lasst uns über eine neue Steuerklasse, eine `Steuerklasse +` für Familien mit drei oder mehr Kindern nachdenken, die mit wenig bürokratischem Aufwand verbunden wäre", sagte Bär der "Bild am Sonntag". Deutschland sei ein reiches Land, so Bär, "wir sollten es uns leisten, in unsere Familien zu investieren". Weiter lesen …

Eon-Chef Teyssen bleibt trotz Verlust gelassen

Eon-Chef Johannes Teyssen macht sich auch nach Rekordabschreibungen und Rekordverlust keine Sorgen um die Finanzkraft des Energiekonzerns. "Durch die Abschreibungen ist ja kein einziger Euro abgeflossen", sagte Teyssen dem "Handelsblatt". "Unser Kerngeschäft arbeitet mit Gewinn. Und unsere Nettofinanzposition ist sogar positiv." Eon hatte im Zwischenbericht für die ersten neun Monate über gewaltige Abschreibungen wegen der Abspaltung von Uniper berichtet. Unter dem Strich stand ein Fehlbetrag von 9,3 Milliarden Euro. Weiter lesen …

KfW-Wettbewerbsindikator 2016: Deutscher Mittelstand bei internationaler Wettbewerbsfähigkeit auf dem Spitzenplatz

Die kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland sehen sich aktuell bestens gerüstet für den Wettbewerb mit ihrer Konkurrenz aus dem Ausland: Im KfW-Wettbewerbsindikator 2016 sichern sie sich nach Rang zwei im Jahr 2014 diesmal die Spitzenposition. Mit nur geringem Abstand folgen auf dem Siegertreppchen die Mittelständler aus Frankreich und Großbritannien. Die mittelständischen Unternehmen aus den Vereinigten Staaten sehen ihre Wettbewerbsfähigkeit durch ungünstige Standortbedingungen wie mangelnde Infrastruktur und hohe Bürokratie erheblich beeinträchtigt und fallen 2016 auf Platz vier zurück. Weiter lesen …

Altmaier ruft Autoindustrie zu Bau einer Batteriefabrik auf

Kanzleramtsminister Peter Altmaier hat die deutsche Autoindustrie dazu aufgefordert, eine Batteriefabrik für Elektroautos zu errichten: "Der Staat kann nur den Rahmen setzen. Die Batteriefabrik müssen indes schon die Unternehmen bauen", sagte der CDU-Politiker im Interview mit dem "Manager Magazin". Er äußerte Bedenken um die Zukunft der Automobilindustrie: "Wenn am Ende 60 Prozent der Wertschöpfung digital sind und 20 Prozent auf die Batterie entfallen, nützt es uns gar nichts, wenn wir 80 Prozent der Oberklasseautos bauen, aber nur noch 20 Prozent der Wertschöpfung im eigenen Land haben." Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat warnt vor "monströsen Rentenausgabenprogrammen"

Der CDU-Wirtschaftsrat warnt vor der entscheidenden Sitzung des Koalitionsausschusses am Donnerstag vor "monströsen Rentenausgabenprogrammen zulasten der Erwerbstätigen". Vor allem eine Anhebung des Rentenniveaus von aktuell 48 Prozent auf 50 Prozent würde die Beitragszahler enorm belasten, heißt es in einem Papier des CDU-Wirtschaftsrats, aus dem die "Welt" zitiert. In diesem Fall lägen im Jahr 2029 die jährlichen Mehrausgaben für die Beitrags- und Steuerzahler bei 52 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Kauder kündigt Rechtsverschärfungen gegen Hass im Internet an

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hat eine schärfere Gangart gegen rechtswidrige Hass-Botschaften im Internet angekündigt und will dafür die Betreiber Sozialer Medien stärker in die Pflicht nehmen. Die Betreiber solcher Internet-Plattformen hätten über Jahre ihre gesetzliche Verpflichtung zur Löschung rechtswidriger Inhalte "eklatant vernachlässigt", schreibt Kauder in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

EVP-Fraktionschef für härteren Kurs gegenüber der Türkei

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat sich für einen härteren Kurs im Umgang mit der Türkei ausgesprochen. "Die Menschen in ganz Europa sehen, dass die Türkei das Rechtsstaatsprinzip stark überdehnt und infrage stellt", sagte Weber dem "Deutschlandfunk". Es sei notwendig "einfach ein Signal zu senden": "Ihr geht in die falsche Richtung, geht nicht weiter so", so der CSU-Politiker. Weiter lesen …

Schäuble kritisiert finanzpolitische Empfehlungen der EU-Kommission

Zwischen Berlin und Brüssel gibt es heftigen Ärger wegen der neuesten Empfehlungen der EU-Kommission zur Finanzpolitik der Euro-Staaten: In einem internen Schreiben an die EU Kommissionen, welches der "Welt am Sonntag" vorliegt, wehrt sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gegen die Vorschläge der EU-Kommission zum sogenannten Europäischen Semester. Der von Brüssel vorgeschlagene Prozess "läuft gegen landesspezifische Bedürfnisse und verwischt nationale Verantwortlichkeiten", heißt es in dem Schreiben. Weiter lesen …

Deutsche-Bank-Chefökonom erwartet höhere Verteidigungsausgaben für Europa

Auf Europa kommen eventuell neue Milliardenausgaben zu: "Europa wird künftig deutlich mehr für Rüstung ausgeben müssen", sagte der Chefökonom der Deutschen Bank, David Folkerts-Landau, der "Welt am Sonntag". Bisher würden die USA innerhalb des NATO-Bündnisses den Löwenanteil der Ausgaben tragen. "Das wird nicht so bleiben", sagte Folkerts-Landau. Er rechne damit, dass viele europäische Länder diese höheren Verteidigungsausgaben nicht werden stemmen können. "Ein Land wie Deutschland kann sich das finanziell noch leisten, andere europäische Länder werden aber Probleme bekommen", so der Ökonom. Weiter lesen …

Deutsche Bahn plant kostenloses WLAN in allen Regionalzügen

Nach der Ausrüstung aller ICE-Züge mit kostenlosem WLAN bis zum Jahresende will die Deutschen Bahn (DB) nun das schnelle Internet auch in die Regionalzüge bringen. "Die Versorgung mit schnellem Internet im Nahverkehr ist bislang allenfalls rudimentär. Deshalb startet die Deutsche Bahn jetzt eine Initiative für WLAN im Regionalverkehr", sagte Jörg Sandvoß, Vorstandschef von DB Regio, der "Welt am Sonntag". Damit könnte nun das Gros der Bahnfahrer in den Genuss kommen, während Zugfahrten im Netz zu surfen. Weiter lesen …

"Pelz ist Mord": Tierschützer stürmen Berliner Bogner-Filiale

Mit der Forderung, dass Bogner endlich pelzfrei werden soll, veranstalteten Tierschützer am Wochenende ein Go-In in der Berliner Filiale (in Spandau). Lautstark protestierten sie gegen die Verwendung von Echtpelz in den Kollektionen. So riefen die Aktivisten "Bogner tötet" und "Pelz ist Mord". Die provokante Aktion stieß auf große Zustimmung bei den Bogner Kunden. Kaum einer wusste, dass das Modehaus immer noch Echtpelz im Sortiment hat. "Nach unseren Recherchen lässt Bogner Tiere in China quälen und töten" so Jan Peifer, Gründer vom Deutschen Tierschutzbüro. Weiter lesen …

Spitzenpolitiker fordern stärkere Regulierung für soziale Netzwerke

Aus Furcht vor weiteren Wahlerfolgen populistischer Bewegungen werden in Europa strengere Auflagen für soziale Netzwerke gefordert: "Auch die sozialen Medien müssen unsere gesellschaftlichen Spielregeln akzeptieren", sagte Manfred Weber (CSU), Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, der "Welt am Sonntag". Das würden die Konzerne bisher "nicht ausreichend" tun, "Stichwort Hassbotschaften oder radikale Tendenzen". Weiter lesen …

Österreich: Van der Bellen verteidigt Grenzöffnung

Österreichs Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen hat die unkontrollierte Weiterreise von Flüchtlingen im Herbst 2015 verteidigt. Es habe "keine andere Möglichkeit" gegeben, als Flüchtlingen die Durchreise nach Deutschland zu ermöglichen, sagte er der "Welt am Sonntag". Österreich habe "damals lange Zeit im Einvernehmen mit Bundeskanzlerin Merkel gehandelt". Van der Bellen, der einst Vorsitzender der Österreichischen Grünen war, tritt am 4. Dezember als unabhängiger Kandidat gegen Norbert Hofer von der FPÖ an. Weiter lesen …

Hendricks verteidigt Klimaschutzplan

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat ihren umstrittenen Klimaschutzplan vor dem Hintergrund der Klimakonferenz von Marrakesch verteidigt. "Es ist völlig klar, dass wir nicht nur aus der Kohle, sondern letztlich ganz aus der fossilen Energiewirtschaft aussteigen", sagte die SPD-Politikerin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland": "Im Klimaschutzplan ist der Kohleausstieg nach wie vor enthalten: Der schrittweise Ausstieg aus der Kohleverstromung. Weiter lesen …

Forderungen an Merkel zur Schärfung des Unions-Profils nehmen zu

In der Union mehren sich Forderungen, nach der für Sonntag erwarteten Entscheidung Angela Merkels (CDU) zur erneuten Kanzlerkandidatur das Profil der Union zu schärfen. "Die Erarbeitung des Wahlprogramms sollte die Union als Chance nutzen, ihr politisches Profil zu schärfen um deutlich zu machen, wofür die CDU steht – auch in Abgrenzung zur politischen Konkurrenz", verlangte CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach (CDU), "und auch dafür, enttäuschte Unionswähler wieder für CDU und CSU zu gewinnen", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Kölns Oberbürgermeisterin Reker: "Lerne noch, was man sagen kann"

Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) ist der Meinung, dass sie noch lernen müsse, wie man sich im politischen Geschäft am besten ausdrückt, um nicht das Wort im Mund umgedreht zu bekommen: "Ich lerne noch, was man sagen kann und was nicht", sagte Reker der "Welt am Sonntag". Das Stadtoberhaupt bezieht sich damit auf ihre Äußerung einer "Armlänge Abstand", die bundesweit für Diskussionsstoff gesorgt hatte. Weiter lesen …

Steuerexperten und Unternehmer warnen vor Vermögensteuer

Gegen die von den Grünen, der Linken und Teilen der SPD favorisierte Vermögenssteuer regt sich massiver Widerstand. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Der Wert von Vermögenswerten bei Immobilien oder von Firmen sei häufig schwer zu ermitteln, argumentieren Fachleute. Auf solche Güter eine Steuer zu erheben, sei "mit einem immensen bürokratischen Aufwand verbunden", sagte Steueranwalt Karsten Randt von der Bonner Kanzlei Flick Gocke Schaumburg der Zeitung. Letztlich müssten für jeden Wertgegenstand Gutachten erstellt werden - und das Jahr für Jahr. Weiter lesen …

CDU-Parteitag droht Streit um Umgang mit AKP-Anhängern

Auf dem CDU-Bundesparteitag droht ein Streit um den Umgang mit türkischstämmigen Parteimitgliedern, die gleichzeitig in der AKP sind. Drei Kreisverbände haben Anträge auf "Unvereinbarkeit" der Mitgliedschaft eingebracht, berichtet die "Welt am Sonntag": Demnach entschied sich die Antragskommission in ihrer Sitzung am Mittwoch jedoch, keine Auflistung der AKP zu befürworten. Weiter lesen …

Unionspolitiker wollen Befreiung von der Grunderwerbsteuer

Angesichts immer weiter steigender Immobilienpreise fordern Politiker sowie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) finanzielle Erleichterungen für Käufer: Die Vorschläge reichen von einer teilweisen Befreiung von der Grunderwerbsteuer bis zu einer strengeren Regulierung der in Deutschland relativ hohen Notar- und Maklergebühren, berichtet die "Welt am Sonntag". Jan-Marco Luczak, Mietrechtsexperte der Unionsfraktion, sagte der Zeitung: "Wir wollen den Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum fördern, denn das ist auch eine solide, private Altersvorsorge. Weiter lesen …

Autoexperte Dudenhöffer: 75.000 Jobs bei Autozulieferern in Gefahr

In der deutschen Automobil-Zulieferindustrie könnten nochmals zehntausende Arbeitsplätze wegfallen: "Bei den Zulieferern sind mehr als 75.000 Jobs in Gefahr", sagte der Duisburger Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer der "Bild am Sonntag", allein "20.000 davon durch VW". Grund dafür ist, dass viele Zulieferer Teile wie Kolben, Dichtungen oder Getriebe produzieren, die in Verbrennungsmotoren zum Einsatz kommen, aber in Elektroautos nicht mehr gebraucht werden. Weiter lesen …

Familienpolitiker für Kinderbeauftragten im Bundestag

Anlässlich des Weltkindertags haben Bundestagsabgeordnete parteiübergreifend die Einführung eines Kinderbeauftragten im Bundestag gefordert. Seit mehr als einem Jahr gibt es dazu eine Petition: "Leider scheint Interessenpolitik im Sinne der Kinder und Jugendlichen in der Großen Koalition eher zweit-, wenn nicht drittrangig zu sein", sagte Linken-Politiker Norbert Müller, Vorsitzender der Kinderkommission des Parlaments, der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Felix Neureuther denkt über Zeit nach der Karriere nach

Der deutsche Skirennläufer Felix Neureuther denkt intensiv an die Zeit nach der Karriere. "Ich mache mir meine Gedanken darüber, was danach kommt, und zwar schon lange. Ich fände es schlimm, wenn ich aufhöre und nicht wüsste, was ich machen möchte", sagte der 32-Jährige der "Welt am Sonntag". Als Athlet werde einem "vieles abgenommen, wir sind sehr privilegiert, das ist mir bewusst. Das hört dann aber schlagartig auf, der Alltag danach ist ein anderer". Weiter lesen …

Agrarminister Schmidt will "Bundesministerium für ländliche Räume"

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat angesichts der politischen Entwicklungen in diesem Jahr ein eigenes Bundesministerium für ländliche Räume gefordert. "Trump, Brexit und AfD müssen uns eine Lehre sein: Unsere Zukunft wird auf dem Land entschieden", sagte Schmidt der "Bild am Sonntag"."Die drohende Spaltung zwischen urbanen und ländlichen Regionen wird das zentrale Thema der nächsten Jahre", so der Landwirtschaftsminister. Weiter lesen …

Rockstar Sting will neue Partei für Großbritannien

Der britische Rockstar Sting hat als Folge der Wirren nach der Brexit-Entscheidung eine neue Partei für Großbritannien gefordert: "Referenden sind generell nicht die Lösung für solche Probleme. Wir bräuchten eine neue Partei, eine, die sich vornimmt: Wir bleiben in Europa", sagte Sting der "Welt am Sonntag". Er selbst habe für den Verbleib in der EU gestimmt. Außerdem forderte er "Neuwahlen zu dieser Frage": Man habe in Großbritannien ein "anspruchsvolles parlamentarisches System, das solche Probleme lösen sollte, eben damit die Menschen nicht aus purer Emotion heraus für etwas stimmen, dessen Konsequenzen sie nicht wirklich verstehen und absehen können". Weiter lesen …

neues deutschland: über das geplante türkische Gesetz für Kinderehen

Wer in der Türkei Minderjährige sexuell missbraucht, soll künftig nichts mehr zu fürchten haben: Der Mann muss sein Opfer nur heiraten, dann geht jeder vergangene und künftige Missbrauch »seines« Mädchens mit rechten Dingen zu. »Schutz von Kindern« nennt das der türkische Justizminister Bozdag. »Schutz von Vergewaltigern« nennen es die Demonstranten auf der Straße. Der neueste Gesetzesentwurf kommt nicht nur einer Amnestie für Sexualstraftäter gleich, sondern ist Ausdruck des brutalen Geschlechterbildes, das der konservative Block um die regierende AKP durchzusetzen trachtet: Der Mann darf mit seiner Ehefrau anstellen, was er will, so lange er sie und ihre Kinder durch die Ehe absichert. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Gewöhnen wir uns daran Kommentar zu RB Leipzig

Es ist ein Leichtes, das Neue abzulehnen und als Alibi dafür zu benutzen, dass die eigene Kreativität nicht für eine bessere Platzierung reicht. HSV, Bremen, Wolfsburg: Ihr aktuelles Versagen hat nichts mit RB Leipzig zu tun. Oder will jemand behaupten: Gäbe es Leipzig nicht, würde der HSV um die Meisterschaft mitspielen? Jahrelang haben alle über die Übermacht der Bayern gemotzt. Weiter lesen …

NRZ: Weil niemand anderes da ist

Was für eine Inszenierung: Zunächst lobte Barack Obama sie über den grünen Klee, gestern Abend die Sondersendung im Fernsehen. Mehr Werbung geht kaum. Und so dürfte unser Land im Herbst 2017 erneut auf Merkel als Kanzlerin - und schon wieder auf eine Große Koalition zusteuern. Wenn - ja wenn die Meinungsforscher sich nicht irren - siehe Brexit und Trump. Angeblich befürworten 58 Prozent der Bundesbürger die Neuauflage der Merkelschen Regentschaft. Weil niemand anderes zur Verfügung steht. Keiner von 80 Millionen... Weiter lesen …

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Ricarda Lang (2023)
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Der Kleine muss kämpfen, der Große liefert die Waffen: Wladimir Selenskij und Joe Biden am 21. Mai 2023 auf dem G7-Gipfel in Hiroshima Bild: www.globallookpress.com / Presidential Office of Ukraine
Wall Street Journal: Abgewürgte Offensive bringt Biden in politisch unangenehme Lage
RUNDFUNK BERLIN-BRANDENBURG Logo vom rbb Fernsehen
Berlin: rbb verschweigt politischen Hintergrund der Kundgebung am Prinzenbad
Wolken (Symbolbild)
Nobelpreisträger für Quantenphysik: IPCC ignoriert die klimastabilisierende Wirkung von Wolken
Johann David Wadephul (2020)
Wadephul fordert Baerbock zu Reise nach Israel auf
(Symbolbild) Bild: Gettyimages.ru / STR/NurPhoto
Winter auf der Südhalbkugel: Rekordkälte in Australien
Vetirinärmediziner in der Türkei mit Chlordioxid
Anzeige gegen Spahn: Türkei lässt Chlordioxid als Arzneimittel zu
Robert Habeck (2022)
Neue IWF-Prognose: Wirtschaft in Deutschland schrumpft, jene in Russland wächst
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Klempner Tipps: Was zu tun ist, wenn ein Gegenstand in den Abfluss fällt
Aktuelle Ukraine Karte in den neuen Grenzen von Oktober 2022.
LVR: Einnahme von Kleschtschejewka strategisch wichtig
Alexei Resnikow (links) und Jens Stoltenberg (2023)
Ukrainischer Verteidigungsminister kündigt weitere Angriffe auf Krim-Brücke an
Dr. Charles Morgan Bild: MPI / UM / Eigenes Werk
CIA-Neurobiologie-Experte über die Steuerung des menschlichen Gehirns mittels RNA-Impfstoffen