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5. November 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

David Abraham bleibt der Eintracht erhalten

Eintracht Frankfurt und David Abraham werden auch in Zukunft ihre erfolgreiche Zusammenarbeit fortsetzen. Der pfeilschnelle Verteidiger, der im Sommer 2015 von der TSG 1899 Hoffenheim an den Main gewechselt war, entwickelte sich in der vergangenen Spielzeit zu einem unverzichtbaren Leistungsträger und überzeugte auf dem Platz mit positiven Attributen wie Einsatzwillen, Verantwortungsbewusstsein und Teamplayerqualitäten. Der am 15. Juli 1986 in Chabás (Argentinien) geborene David Abraham verlängerte in der vorangegangenen Woche seinen, bis zum 30.06.2018 laufenden Vertrag, vorzeitig um ein weiteres Jahr bis zum 30. 06. 2019. Weiter lesen …

Kriminalbeamte warnen vor Konflikten unter Türken in Deutschland

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, hat infolge der jüngsten Entwicklungen in der Türkei vor Auseinandersetzungen zwischen Türken auch in Deutschland gewarnt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan treibe "sein perfides Spiel nicht nur in der Türkei, er agitiert auch in Deutschland gezielt gegen Kurden, Aleviten und andere System-Gegner", sagte Schulz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Blume (CSU): Untertützen Islam, der auf unserer Werteordnung gründet

Mit klaren Worten hat sich der Vorsitzende der CSU-Grundsatzkommission, Markus Blume, zum Leitantrag "Politischer Islam" geäußert: "Wir unterstützen alles, was einen Islam befördert, der auf unserer Werteordnung gründet". Allerdings müsse man hart an der Stelle sein, wo mit dem politischen Islam Entwicklungen auftreten, die unsere offene Gesellschaft in Frage stellen", so Blume im phoenix-Interview. "Wichtig ist, ein Stoppschild aufzustellen, für Entwicklungen, die wir hier nicht haben wollen." Weiter lesen …

Seehofer skeptisch über Einigung mit CDU zum Thema Obergrenze

CSU-Chef Horst Seehofer hält eine Einigung im Streit um die zwischen CDU und CSU umstrittene Frage einer gesetzlich festgeschriebenen Obergrenze für die Zuwanderung nach Deutschland für sehr unwahrscheinlich. In der ARD-Fernsehsendung "Bericht vom Parteitag der CSU" erklärte Seehofer, wenn es keine Verständigung mit der CDU gebe, dann werde die CSU ihre Forderung nach einer Obergrenze in den nächsten Monaten alleine vertreten. Weiter lesen …

Söder fordert Entlastung für kleinere und mittlere Einkommen

Der bayerische Finanzminister Markus Söder, CSU, sieht in der Niedrigzinspolitik den Anlass für eine Einkommenssteuerreform. Die derzeitige Zinspolitik gehe zu Lasten der kleinen und mittleren Einkommen, gleichzeitig aber zu Gunsten des Bundes. "Der Staat hat sehr viel Geld, und ein Stück weit auf Kosten seiner Bürger. Das ist unfair und absurd. Hier kann und muss der Staat etwas zurückgeben.", sagte Söder im phoenix-Interview am Rande des CSU-Parteitags. "Die Bürger sind tief verunsichert durch eine Zinspolitik, von der die südeuropäischen Länder de facto profitieren und der deutsche Sparer den Transfer bezahlt". Dies müsse aufgeklärt und entschlüsselt werden. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Jung will Incirlik-Mandat verlängern

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat es trotz der jüngsten Entwicklungen in der Türkei abgelehnt, den Luftwaffenstützpunkt der Bundeswehr im türkischen Incirlik zu räumen, von wo aus sich Tornado-Flugzeuge am Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien beteiligen. Weiter lesen …

Bundesregierung verfehlt Klimaschutz-Ziele

Die Ziele, die sich die Bundesregierung mit dem "Aktionsprogramm Klimaschutz 2020" gesetzt hatte, werden wohl nicht erreicht. Dies geht aus dem "Projektionsbericht der Bundesregierung 2015" hervor, in dem Experten des Umweltbundesamts mehrere Szenarien gerechnet haben, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Union will Rentenalter an Lebenserwartung koppeln

Kurz vor den entscheidenden Koalitionsgesprächen über die Zukunft des Rentensystems bringt die Union längere Lebensarbeitszeiten ins Gespräch. Sie will der SPD in der Koalitionsrunde am Dienstag vorschlagen, das Rentenalter künftig an die steigende Lebenserwartung zu koppeln, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Die Initiative kam von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei einer Vorbesprechung der Unionsspitze. Damit würde das Sicherungsniveau weniger stark sinken als bisher erwartet. Weiter lesen …

Harte Kritik an von der Leyen wegen Korvettenkauf

Die geplante milliardenschwere Bestellung von fünf neuen Korvetten K 130 durch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stößt auf erhebliche Kritik in den Reihen der Koalition. "Der Bedarf ist groß, wir brauchen schnell zusätzliche Schiffe", sagte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD), "aber die sollten natürlich so modern wie möglich sein, also verbesserte Modelle." Im Verteidigungsausschuss beklagte sich der CDU-Abgeordnete Bernd Siebert, dass die Verteidigungsexperten bei der Entscheidung "keine Rolle" gespielt hätten. Weiter lesen …

SPD für Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild

Die SPD-Bundestagsfraktion will in der kommenden Woche einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorlegen, der die Zuwanderung für qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten neu regeln soll. Das Konzept sieht nach dem Vorbild Kanadas ein Punktesystem vor, das sich in erster Linie an Kriterien wie Qualifikation, Sprachkenntnisse und Nachweis einer Arbeitsstelle orientiert, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Viele Deutsche haben mit Lärm kaum Probleme

Lärm macht vielen Deutschen kaum etwas aus. Wie eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Apothekenmagazins "Senioren Ratgeber" herausfand, haben zwei Drittel der Bundesbürger (64,4 %) mit Krach keine Probleme. Die große Mehrheit (88,7 %) betont, es gebe schließlich immer noch genügend Möglichkeiten, Ruhe und Entspannung zu finden - und das ganz ohne Lärm. Weiter lesen …

Neuer Trick macht 2D- und 3D-Druck superschnell

Ein entscheidender Fortschritt bei Hochgeschwindigkeits-Abtaststrahlen kann die Geschwindigkeit bei 2D- und 3D-Druck laut Wissenschaftlern der Pennsylvania State University bis um das Tausendfache erhöhen. Möglich wird das dank einer über die Raumladung kontrollierte Ablenkeinheit mit einer hohen elektro-optischen Wirksamkeit. Entscheidend dabei sind KTN-Kristalle, die aus Kaliumtantalat und Kaliumniobat bestehen. Laut den in "Scientific Reports" veröffentlichten Forschungsergebnissen könnte diese technische Entwicklung ganz allgemein eingesetzt werden. Ein 3D-Druck, der bisher bis zu eine Stunde dauerte oder 20.000 2D-Seiten können laut dem leitenden Wissenschaftler Shizhuo Yin in einer Minute erledigt werden. Weiter lesen …

Koalitionspolitiker machen Druck bei Steuersenkungen

Angesichts der neuen Steuerschätzung mit zusätzlichen Einnahmen von 2016 mehr als vier Milliarden Euro für den Gesamtstaat werden die Forderungen nach schnellstmöglichen Steuerentlastungen auch in der Regierungskoalition lauter. Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs sagte der Zeitung "Bild": "Ein Teil der Steuermehreinnahmen sollte den Bürgern zurückgegeben werden. Weiter lesen …

Linksfraktionschef Bartsch: Sofortiger Mehrheitswechsel im Bund wäre ein Risiko - aber möglich

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Partei aufgerufen, angesichts der sozialen und politischen Herausforderungen »über Bündnisfähigkeiten ernsthaft und jenseits von Ritualen und Reflexen« nachzudenken. Er erneuerte seinen Vorschlag, »dass wir die bestehende Bundestagsmehrheit nutzen sollten, um eine fortschrittliche Politik einzuleiten«. Weiter lesen …

Dobrindt beschleunigt 21 große Bahnprojekte

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) treibt die Planung von 21 neuen Schienenprojekten voran. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, stelle Dobrindt in einer Vereinbarung mit der Deutschen Bahn 138 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung bereit. Der Verkehrsminister beschleunige damit Vorhaben aus dem aktuellen Bedarfsplan für die Bundesschienenwege mit einem Investitionsvolumen von rund zehn Milliarden Euro. Weiter lesen …

Rauchen verkürzt Lebenserwartung mehr als HIV

Rauchen verkürzt die Lebenserwartung von HIV-Patienten in den USA stärker als das Virus selbst, wie eine Studie des Massachusetts General Hospital ergeben hat. Laut dem leitenden Wissenschaftler Krishna Reddy stirbt eine Person, die permanent Medikamente gegen HIV einnimmt und raucht, viel eher an einer mit dem Tabakkonsum in Zusammenhang stehenden Krankheiten als an den Folgen der Infektion. Ein Rauchstopp könnte die Lebenserwartung jedoch deutlich erhöhen, so die Forscher. Und es sei nie zu spät, aufzuhören. Weiter lesen …

Kurt Beck fordert mehr Nachsicht mit Politikern

Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, wirbt um Verständnis für Schwächen bei Spitzenpolitikern. "Jeder normale Mensch ist auch mal krank. Aber Politiker sollen immer gesund sein. Man sollte uns mehr Schwächen zugestehen", sagte der 67-Jährige dem Magazin "Spiegel". Weiter lesen …

Englands Polizei sichert digitale Beweise zu langsam

Die Aufklärung digitaler Straftaten und das Sicherstellen elektronischer Beweismittel geht in einigen britischen Polizeidistrikten viel zu langsam voran. Zu diesem Schluss kommt der Watchdog der Polizeikräfte, Her Majesty's Inspectorate of Constabulary (HMIC) . Acht von 43 Polizeistationen wurden als unterdurchschnittlich eingestuft, darunter auch die Stadt London. Weiter lesen …

Naturheilmittel helfen bei Erkältungskrankheiten

Die kalte Jahreszeit kann die Gesundheit pflegebedürftiger Menschen besonders belasten. Sie sind beispielsweise deutlich anfälliger für Atemwegserkrankungen als Menschen, die jung und mobil sind, denn ihr Immunsystem ist weniger stark. Bei Pflegebedürftigen sollten Symptome wie Husten und Fieber daher immer ernst genommen werden. Ärztlicher Rat sollte frühzeitig eingeholt werden, damit Krankheiten erkannt, behandelt und Komplikationen - etwa eine Lungenentzündung - vermieden werden können. Aber nicht nur der Arzt, auch Pflegende können wirksam unterstützen, Beschwerden lindern und den Krankheitsverlauf verbessern: Zum Beispiel mit Naturheilmitteln - allerdings ist der richtige Einsatz ausschlaggebend. Weiter lesen …

Homeoffice: Gleiche Richtlinien für Arbeitssicherheit wie im Büro

Jeder dritte Arbeitnehmer würde gerne von zu Hause aus arbeiten, jeder zehnte macht es bereits in einzelnen Fällen. Im Zeitalter der digitalen Vernetzung ist das Konzept Homeoffice in immer mehr Berufen möglich und hat viele Vorteile: mehr Flexibilität, keine zeitaufwendigen Arbeitswege und eine gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie. In Deutschland besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Arbeit im Homeoffice. Arbeitgeber und Arbeitnehmer entscheiden individuell nach Absprache, ob und in welchem Umfang der Job in die eigenen vier Wände verlegt werden kann. Damit die Arbeit dort genauso reibungslos und sicher wie im Büro abläuft, müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestimmte Regeln befolgen. Die wichtigsten Regeln geben das Arbeitsschutzgesetz und die Bildschirmarbeitsverordnung vor. Weiter lesen …

Grüne hoffen auf Schub für Null-Emissions-Autos durch Diskussion mit Daimler-Chef

Die Grünen hoffen auf einen neuen Schub für Öko-Autos durch die Diskussion mit Daimler-Chef Dieter Zetsche, der am nächsten Sonntag zu ihrem Bundesparteitag kommt. Buhrufe für Zetsche erwarte er nicht, erklärte Fraktionschef Anton Hofreiter im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Seine Partei nutze die Chance für eine intensive Debatte und hoffe, dass Zetsche für Anregungen offen sei. Weiter lesen …

Handelsexpertin Eberhardter: "Kein Buchstabe an CETA geändert"

Die Handelsexpertin der NGO "Corporate Europe Observatory", Pia Eberhardt, hält die Zusatzerklärungen zu dem am vergangenen Sonntag unterzeichneten Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) für eine reine "PR-Nummer". Am Text sei kein Buchstabe geändert worden, erklärte sie gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Die Zusatzprotokolle und Erklärungen eigneten sich dagegen hervorragend, "Nichtjuristen und Leute, die nicht so tief in der Debatte stecken, zu verwirren". Weiter lesen …

Rechte Gewalt: Bundesweit mehr Straftaten gegen Flüchtlingsheime

Trotz sinkender Flüchtlingszahlen nehmen die Straftaten gegen Asylunterkünfte weiter zu. In den ersten zehn Monaten gab es in Deutschland 832 Angriffe gegen Flüchtlingsheime, wie das Bundeskriminalamt (BKA) auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mitteilte. Das ist fast ein Viertel mehr als im Vorjahreszeitraum, als von Januar bis Ende Oktober 637 solcher Straftaten registriert wurden. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef fordert "Ende der Zwei-Klassen-Medizin"

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung seiner Partei 2017 das Ende der Zwei-Klassen-Medizin angekündigt. "Wir wollen unser Gesundheitssystem gerechter machen", sagte Hofreiter im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dazu müsse die Trennung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung aufgehoben werden. Weiter lesen …

Bericht: Klimaschutzplan soll verschärft werden

Der umstrittene Klimaschutzplan der Bundesregierung soll offenbar in letzter Minute noch verschärft werden. Das geht aus einem Entwurf hervor, den das Bundesumweltministerium am Freitag verschickt hat, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". "Die Kohleverstromung wird verringert", heißt es darin. "Neue Kohlekraftwerke und Tagebauerweiterungen würden zu Fehlinvestitionen führen und werden daher unterbleiben." Für betroffene Regionen, vor allem die Braunkohlereviere im Rheinland und in der Lausitz, müssten "Strukturbrüche (...) vermieden werden". Weiter lesen …

Seuche rafft in Sachsen-Anhalt 1500 Kaninchen dahin

So schlimm hat eine Tierseuche seit Jahren nicht mehr in Sachsen-Anhalt gewütet: Nach Schätzungen des Verbandes der Kaninchenzüchter verendeten bereits 1 500 Tiere an einer Erkrankung, hervorgerufen vom RHD-Virus. Vor allem der Süden ist massiv von der unter dem Namen Chinaseuche bekannten Epidemie betroffen. Dort spricht man bereits von einem Flächenbrand. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Zahlreiche der traditionell im Herbst und Winter stattfindenden Kaninchenschauen wurden abgesagt. "Die Situation ist schwierig und angespannt", sagte Mike Hennings, Präsident des Züchterverbandes, der Zeitung. Weiter lesen …

Eon und Uniper wollen Hunderte Millionen Euro sparen, auch beim Personal

Eon und seine Kraftwerkstochter Uniper wollen Hunderte Millionen Euro sparen, unter anderem beim Personal. Eon plane Kosteneinsparungen im niedrigen dreistelligen Millionen-Bereich, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Arbeitnehmerkreise. Gespart werden solle auch beim Personal, zur Vorstellung des Quartalsbilanz am 9. November dürfte sich Eon dazu äußern. Mitte November treffen sich der Arbeitgeberverband, der Eon und Uniper vertritt, und die Gewerkschaften, um die Details zu verhandeln. "Wir haben stets gesagt, dass wir die operativen Kosten im Blick behalten müssen und Kostensenkung eine dauerhafte Aufgabe bleibt", sagte der Eon-Sprecher der Redaktion. Es gebe aber "keine Pläne für einen genau bezifferbaren Stellenabbau bei Eon". Weiter lesen …

MAD enttarnt 20 Islamisten in der Bundeswehr

Islamisten versuchen offenbar die Bundeswehr zu infiltrieren: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) habe 20 Islamisten in der Truppe erkannt und verfolge 60 Verdachtsfälle, teilte der Militärnachrichtendienst den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit. In "islamistischen Kreisen" werde der Dienst in der Bundeswehr befürwortet, um den Umgang mit Waffen zu lernen. Weiter lesen …

Gabriel sieht erste Hoffnungszeichen im Stahlstreit mit China

Im Streit um Billigstahl aus China sieht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach seinen Gesprächen mit der chinesischen Regierung in Peking erste Hoffnungszeichen für eine Lösung, aber noch keinen Grund zur Entwarnung. "Natürlich werden wir das Angebot der chinesischen Regierung annehmen und auf allen Ebenen über eine Lösung verhandeln", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Es ist aber zu früh für eine Entwarnung, es handelt sich um einen wirklich großen Konflikt." Weiter lesen …

Kraft nimmt jugendlichen Flüchtling mit zum Papst

Köln. Im Rahmen einer Privataudienz bei Papst Franziskus an diesem Samstag (5. November) im Vatikan wird die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dem Papst auch einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling vorstellen, der bei einer deutschen Pflegefamilie in Euskirchen (Nordeifel) lebt. Dies sagte Kraft dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Oettinger will Dobrindt vor weiteren Maut-Klagen schützen

EU-Kommissar Günther Oettinger hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Beratung durch Brüsseler Fachbeamte zur Pkw-Maut angeboten, um das neue Modell wetterfest gegen mögliche Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof zu machen. Solche Klagen durch andere EU-Staaten seien nicht auszuschließen, sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kujat gegen Mandatsverlängerung für Stützpunkt Incirlik

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, lehnt angesichts der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für den Stützpunkt Incirlik ab. "Ich würde zur Mandatsverlängerung selbstverständlich Nein sagen", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Wir haben uns schon beim Flüchtlingsdeal in die Hand der Türkei begeben. Wir dürfen das in Incirlik nicht schon wieder tun. Weiter lesen …

Grünen-Vorsitzende Peter will Steuerstreit vor Parteitag beilegen

Die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, hat dafür plädiert, den internen Streit in der Steuerpolitik vor dem Parteitag in Münster beizulegen. "Ich wünsche mir, dass wir uns bis zum Parteitag auf den Kompromissvorschlag der Bundestagsfraktionsspitze verständigen, der eine Vermögenssteuer und je nach verfassungsrechtlicher Lage eine erneute Reform der Erbschaftssteuer vorsieht", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Lech Walesa: EU sollte Polen mit Ausschluss drohen

Polens früherer Präsident Lech Walesa sieht die Demokratie in Polen in so großer Gefahr, dass er die Europäische Union zu scharfen Sanktionen auffordert: "Die EU muss für die Demokratie mehr tun", sagte er dem Magazin der "Süddeutschen Zeitung". Er verlange "wirksame Aktionen", einschließlich des drohenden Ausschlusses aus der EU. "Es muss eine Regel geben, die festlegt, dass man als EU-Mitglied die Regeln zu befolgen hat und sonst draußen ist!" Vor genau einem Jahr wählte Polen die Partei PiS unter Jaroslaw Kaczyñski. Weiter lesen …

Ulrike Nasse-Meyfarth fordert ein radikales Umdenken im Spitzensport

Ulrike Nasse-Meyfarth (60), Olympiasiegerin im Hochsprung von 1972 und 1984, fordert im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ein radikales Umdenken im Spitzensport und eine Abkehr von der Gigantomanie bei Olympischen Spielen. Für das Dilemma des Sports macht sie die Funktionäre verantwortlich, denen sie "persönliche Bereicherung, Korruption und erpresserischer Dopingvertuschung" vorwirft. Weiter lesen …

US-Börsen lassen nach - Euro tendiert stärker

Der Dow hat am Freitag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 17.888,28 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,24 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.085 Punkten im Minus gewesen (-0,15 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.660 Punkten (-0,40 Prozent). Weiter lesen …

US-Schriftsteller Jonathan Franzen warnt vor Aufständen bei Clinton-Wahlsieg

Der US-Schriftsteller Jonathan Franzen hat vor gewaltsamen Konflikten nach der US-Präsidentenwahl gewarnt, falls die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, gewinnt. "Meine Furcht ist jetzt, dass Trumps Kandidatur das zivile Gewebe unserer Nation so schwer beschädigt hat, dass Hillary, falls sie gewählt wird, ihr erstes Jahr im Amt mit bewaffneten Aufständen von Gruppen könnte zubringen müssen, die die Rechtmäßigkeit ihrer Wahl bestreiten", sagte Franzen der "Welt". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Zeitenwende am Ölmarkt, ein Marktkommentar

Die Perspektiven für einen nachhaltigen Anstieg des Ölpreises haben sich in der gerade beendeten Handelswoche spürbar verschlechtert. Deutlich geworden ist das daran, dass die US-Lagerbestände an Rohöl binnen einer Woche um rekordhohe 14,4 Millionen Barrel gestiegen sind. In den 34 Jahren, in denen die US-Regierung diese Daten erfasst, hat sie niemals einen Lageraufbau in einem derartigen Ausmaß beobachtet. Weiter lesen …

Westfalenpost: Pkw-Maut

Nun kommt sie. Möglicherweise. Vielleicht nach der Bundestagswahl. Wie sie aussehen soll, ist unklar. Aber Verkehrsminister Dobrindt hat sich vor dem CSU-Parteitag einen Erfolg im Kampf für die Pkw-Maut an die Brust heften können. Das ist die Hauptsache. Außerhalb von Bayern hat sich eine rechte Begeisterung dafür noch nie einstellen können. Die Probleme sind ja unverändert: Ausländer sollen zahlen, will die CSU. Sie dürfen aber nicht diskriminiert werden, sagt die EU. Weiter lesen …

Badische Neueste Nachrichten: zu Türkei-Verhaftungen

Seit dem Putsch sind zahlreiche Beamte und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes ihrer Posten enthoben worden; fast 40 000 angebliche Putschhelfer sitzen in Untersuchungshaft. Die Hexenjagd wird benutzt, um die Vorherrschaft der AKP-Anhänger im Staatsapparat zu zementieren. Geordneten politischen Widerstand gegen diesen Kurs gibt es nicht. Weiter lesen …

Rheinische Post: Kommentar Bringschuld Integration

Islamistisches Gedankengut, die anti-freiheitlichen Strömungen im Islam müssen in einem Land diskutiert werden, das Hunderttausende Menschen aufgenommen hat, die sich dem Islam zugehörig fühlen. Das ist so selbstverständlich wie unbestritten. Ein Generalverdacht gegen Muslime ist das nicht. Die Integration muss also auf die Tagesordnung, auch wenn der CSU-Wahlkampfbegriff des "politischen Islams" eher anstachelt, als aufklärt. Weiter lesen …

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