12. November 2016 - Archiv

Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, Bündnis 90/Die Grünen, bekräftigt im phoenix-Interview seine Ablehnung der Vermögenssteuer und äußert scharfe Kritik an der Linkspartei als möglichen Koalitionspartner 2017. Er sei trotz des Parteitagsbeschlusses weiterhin "gegen die Vermögenssteuer". Hieran habe sich "nichts geändert, nur weil meine Partei etwas beschließt. Ich kann ja meine Meinung nicht aufgeben." Weiter lesen …

Angesichts der schweren Heizkrise in der ukrainischen Grenzstadt Henitschesk hat Russlands Präsident Wladimir Putin Hilfslieferungen von Erdgas angeordnet. Erstes Gas wurde bereits am Samstagabend über die Grenze transportiert, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

"Unser moderner Lebensstil sorgt dafür, dass wir die natürlichen Verhältnisse in den Gewässern und Erdsystemen sehr stark verändern. Wir haben sie bereits so massiv umgewandelt, dass kaum noch natürliche Lebensräume existieren. Wir nutzen intensiv das Wasser. Wir produzieren neue Substanzen, die in die Erdsysteme gelangen. Und wir verteilen permanent Stoffe auf der ganzen Erde. Wir manipulieren die Erdsysteme so stark, dass wir in gewisser Weise dabei sind, die Welt aus ihren Angeln zu heben." - Weiter lesen …

Der schleswig-holsteinische Landwirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will, nachdem in seinem Land erstmals der Geflügelpest-Erreger in einer geschlossenen Tierhaltung nachgewiesen wurde, die Sicherheitsvorkehrungen weiter verstärken. Weiter lesen …

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat sich im Qualifying zum Großen Preis von Brasilien für das Rennen am Sonntag die Pole-Position gesichert. Zweiter wurde sein Teamkollege Nico Rosberg. Weiter lesen …

Die ukrainische Staatsbehörde für Filmwesen (Goskino) hat ein Verbot gegen die Ausstrahlung des deutschen Films „Tschiller: Off Duty“ verhängt, berichtet der ukrainische Sender Westi. Weiter lesen …

Auf der Kreisstraße PA 1 im bayerischen Landkreis Passau ist am Samstagmittag ein 49 Jahre alter Mann bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

In der pakistanischen Provinz Belutschistan sind am Samstag übereinstimmenden Medienberichten zufolge mindestens 30 Menschen bei einer Bombenexplosion ums Leben gekommen. Mehr als hundert weitere Menschen seien bei dem Anschlag auf einen Schrein verletzt worden, so pakistanische Medien weiter. Weiter lesen …

Forscher haben festgestellt, dass Australien „schwankt“ und sich bei Sommer- bzw. Winteranfang um mehrere Millimeter nach Nordosten bzw. Südosten bewegt. Das hängt mit dem verlagerten Massezentrum der Erde durch die Anhäufung oder das Tauen des Schnees in Europa zusammen. Ein Bericht dazu ist in der Fachzeitschrift „JGR:Solid Earth“ zu lesen. Weiter lesen …

Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat Aussagen von SPD-Chef Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl kritisiert. Weiter lesen …

Nach dem Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentenwahlen hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Europäer aufgefordert, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik mehr Verantwortung zu übernehmen. Weiter lesen …

Laut Donald Trump sollte man in Syrien gegen die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) kämpfen, anstatt zu versuchen, Staatschef Baschar al-Assad zu stürzen. Dies schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Im hessischen Fulda ist am Samstagvormittag ein 60 Jahre alter Mann bei einem Arbeitsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Die Grünen fordern nach dem Vorwurf der Klüngelei gegen das Kraftfahrtbundesamt (KBA) im Zuge der Aufarbeitung des Diesel-Skandals die Entmachtung der Behörde. "Dem Kraftfahrt-Bundesamt muss jetzt die Überprüfung von bereits zugelassenen Fahrzeugen entzogen werden", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stephan Kühn, dem "Handelsblatt". "Was wir brauchen sind wirksame Kontrollen durch eine unabhängige Behörde, zum Beispiel das Umweltbundesamt. Nur so können wir den Abgasskandal aufklären und die Vertuschungen durch das Kraftfahrt-Bundesamt beenden." Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen möchte die Möglichkeit haben, von einem Arzt Medikamente verordnet zu bekommen, ohne dafür in eine Praxis gehen zu müssen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, ergab dies eine Befragung der Bertelsmann Stiftung unter 1005 Personen. 54 Prozent der Teilnehmer können sich vorstellen, von einem Arzt nach Online- oder Telefonkonsultation Medikamente verschrieben zu bekommen; sie wollen dem Mediziner die Wahl lassen, ob dafür eine persönliche Beratung in der Praxis notwendig ist. Weiter lesen …

Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, widerspricht im phoenix-Interview der Meinung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann, wonach eine Vermögenssteuer dem Mittelstand schaden würde. Kretschmann hat, so Trittin, "nicht recht. Die Vermögenssteuer erfasst nicht einmal ein Prozent der natürlichen Personen in Deutschland, die Superreichen. Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), lehnt eine teilweise Privatisierung der deutschen Autobahnen ab. "Ich persönlich sehe keine Notwendigkeit, private Unternehmen an der Bundesautobahngesellschaft zu beteiligen", sagte Rehberg den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Er wies aber darauf hin, dass es in der Unions-Fraktion dazu noch keinen Konsens gebe. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn steht auch 2016 vor einem enttäuschenden Geschäftsjahr. Wie aus einer internen Übersicht hervorgeht, setzte der Konzern bis Ende August nur 26,5 Milliarden Euro um. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sind das 1,3 Milliarden Euro weniger als geplant. In vier der acht Geschäftsfelder entwickelt sich der Umsatz sogar deutlich schlechter als vorhergesagt. Weiter lesen …

Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat sich in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse vom heutigen Samstag insbesondere zu den Folgen der US-Wahlen und der Verwilderung der politischen Kultur in Deutschland geäußert. Weiter lesen …

Der amerikanische Professor Allan Lichtman, der den Sieg des republikanischen Kandidaten Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl richtig vorausgesagt hatte, ist der Meinung, dass die republikanische Partei ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Milliardär injizieren kann. Dies berichtet die Zeitung „Washington Post“. Weiter lesen …

In Deutschland ist die Vogelgrippe ausgebrochen. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt berief am Samstag einen Krisenstab ein. "Aufgrund der aktuellen Entwicklungen bedarf es schneller, effizienter Koordination und Entscheidungen", teilte der CSU-Politiker am Samstag mit. Im Landkreis Vorpommern-Greifswald war das Virus H5N8 bestätigt worden, in Mesekenhagen waren am Freitag 31 Tiere tot aufgefunden worden, weitere 26 seien vorsorglich getötet worden. Weiter lesen …

Die Regierungskrise in Südkorea spitzt sich zu: In der Landeshauptstadt Seoul kamen bei Massenprotesten gegen die Regierung hunderttausende Menschen zusammen. Die Polizei sprach von rund 200.000 Teilnehmern. Weiter lesen …

Die Deutschen lehnen den Vorschlag der CDU mehrheitlich ab, das Renteneintrittsalter künftig an die Lebenserwartung zu koppeln. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Die Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten verunsichert deutsche Jugendliche, die einen Auslandsaufenthalt in den USA planen. Schon wenige Stunden nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse hätten sich Jugendliche und Eltern gemeldet, die wissen wollten, wie sich die Ereignisse auf ihren Austausch auswirkten, berichtet Susanne Kordasch von der Organisation "Youth For Understanding". Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, will den Parteitagsbeschluss zu den Steuerplänen der Partei im phoenix-Interview nicht als politische Richtungsentscheidung verstanden wissen. "Dadurch, dass wir in irgendein Programm schreiben, dass wir für welche Steuer auch immer sind, wird niemand das Gefühl haben, es geht ihm besser, es geht gerechter zu", so Göring-Eckardt. Weiter lesen …

Maik Walpurgis ist neuer Trainer des Fußball-Bundesligisten FC Ingolstadt. Der 43-Jährige übernimmt das Amt von Markus Kauczinski, teilte der Verein mit. "Die Bundesliga ist für mich immer das große Ziel gewesen. Heute ist daher ein besonderer Tag für mich. Ich brenne für diese Herausforderung und bin absolut überzeugt davon, dass wir es schaffen können, am Ende der Saison den Klassenerhalt zu feiern", sagte Walpurgis, der zuletzt den Drittligisten VfL Osnabrück trainiert hatte. Weiter lesen …

Am 8. September 1966 flimmerte die Science-Fiction-Serie "Star Trek" zum ersten Mal über amerikanische Bildschirme. Die Faszination für Captain Kirk und Commander Spock hat sich auch ein halbes Jahrhundert später nicht gelegt. Am Montag, 14. November 2016, 21.00 Uhr, blickt ZDFinfo in "Building Star Trek: Die Erfolgsgeschichte einer Serie" hinter die Kulissen des Weltraumabenteuers. Die Dokumentation von Regisseur Mick Grogan begleitet Experten des Smithsonian Air and Space Museums bei der Restauration der Enterprise und zeigt, wie im Science Fiction Museum in Seattle die Brücke des Raumschiffs rekonstruiert wird. In Interviews kommen ehemalige Teammitglieder und Schauspieler zu Wort, darunter Nichelle Nichols, die Lieutenant Nyota Uhura verkörperte. Weiter lesen …

Die Nato wird ihren für das Frühjahr geplanten Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel auf einen Termin im Sommer verschieben. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, will man dem designierten US-Präsidenten Trump mehr Zeit geben, seine Linie zur Nato festzulegen. Im Bündnis befürchtet man, dass Trump, der die Nato im Wahlkampf als "überflüssig" bezeichnet hatte, wenige Wochen nach seiner Inauguration möglicherweise gar nicht zu dem Gipfel erschienen wäre. Weiter lesen …

Um mehr abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat zurückschicken zu können, dringt der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster auf die Einrichtung eines "Nationalen Rückführungszentrums" unter Regie des Bundesinnenministeriums. Weiter lesen …

Die Pläne der Bundesregierung, das Autobahnnetz zu privatisieren, nehmen konkrete Formen an. Im Haushaltsausschuss warb Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in dieser Woche für die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft, die den Bau und Betrieb der deutschen Autobahnen übernehmen soll, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Schäuble will an dem Unternehmen private Investoren beteiligen. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist davon überzeugt, dass die Digitalisierung Anpassungen in Bildung und Ausbildung erfordert. Die Bildungsanforderungen befänden sich schon seit geraumer Zeit in einem Veränderungsprozess, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Aber jetzt, da die digitale Entwicklung alle Lebensbereiche viel stärker durchdringe, seien Anpassungen nötig - von den Berufsbildern bis hin zu den Fähigkeiten von Schülern. Die digitale Bildung ist Schwerpunktthema des Nationalen IT-Gipfels, der kommende Woche (16./17.11.) in Saarbrücken stattfindet. Weiter lesen …

Der Mautbetreiber des Bundes, Toll Collect, beginnt mit dem Aufbau des Systems für die elektronische Lkw-Erfassung auf allen Bundesstraßen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" in seiner Samstagausgabe. Toll Collect teste jetzt in allen 16 Bundesländern die Wirkung neuer, vier Meter hoher Kontrollsäulen in blauer Farbe für die Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen. Wichtig sei dabei auch die Frage: Wie reagieren nicht nur Laster-, sondern auch Auto- und Motorradfahrer auf die blauen Kamerasäulen im Straßenverkehr? Weiter lesen …

Angesichts der dramatischen Entwicklung von Pressefreiheit und Oppositionsrechten in der Türkei fürchtet die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), dass sich verstärkt Menschen aus der Türkei gezwungen sehen, in Deutschland Asyl zu beantragen. "Politisch Verfolgte können bei uns Asyl beantragen, leider muss man das mit Blick auf die Türkei in diesen Tagen wieder betonen", sagte sie im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) erwartet keinen überraschenden Richtungswechsel in der US-amerikanischen Außenpolitik. "Ich glaube, dass die USA gar keine andere Wahl haben werden, als ein internationaler Akteur zu bleiben", sagte Altmaier bei einer Veranstaltung des Unternehmerverbandes in Duisburg, wie die Online-Ausgabe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" berichtet. Weiter lesen …

Mit deutlicher Zurückhaltung reagiert die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, auf Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), gerettete Flüchtlinge für eine Asylprüfung nach Afrika zurück zu schicken. Weiter lesen …

Das Winterwetter geht in die nächste Runde: Meteorologen sagen auch für die kommenden Tage Schneeregen und Minusgrade voraus. "Dennoch sollte man noch nicht die große Futtertüte für Wildtiere auspacken", sagt Eva Goris, Pressesprecherin der Deutschen Wildtier Stiftung. Wildtiere kommen wunderbar allein zurecht und benötigen erst bei lang andauernden Frostperioden Unterstützung. Macht das Füttern von Wildtieren jetzt schon Sinn? Die Deutsche Wildtier Stiftung gibt Tipps. Weiter lesen …

Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg warnt vor zu viel Hoffnung auf einen "neuen Trump". "Die Erkenntnis über das Ausmaß des Amtes führt offenbar zu etwas Demut", sagte er der Zeitung "Bild". Weiter lesen …

Bei einem Verkehrsunfall in der Nähe von Kempten im Allgäu ist am späten Freitagabend ein Kleintransporter verunglückt. Das Fahrzeug hatte radioaktive Fracht geladen, teilte die Polizei mit. Der mit speziellen Hinweistafeln ausgerüstete Transporter sei gegen eine Leitplanke geprallt und umgekippt. Weiter lesen …

Ein warmes Bad kann einen grauen Novembertag versüßen - das Wasser sollte aber nicht zu heiß sein. "Die ideale Temperatur des Badewassers liegt zwischen 37 und 39 Grad", betont die Münchner Dermatologin Dr. Tatjana Pavicic im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) sind auf dem diesjährigen Bundespresseball unerwünscht. Zur Feier am 25. November im Berliner Hotel Adlon, wo rund 2300 Medienmacher und Politiker tanzen werden, haben die Parteichefs Frauke Petry oder Jörg Meuthen keinen Zutritt, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Ein Einwanderungsgesetz für Deutschland wird es auf absehbare Zeit nicht geben: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) lehnt den SPD-Vorschlag ab. "Ein Gesetz, das im Ergebnis mehr Zuwanderung bedeutet, ist mit der CSU definitiv nicht zu machen", sagte Herrmann dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht durch den Wahlsieg von Donald Trump das westliche Wertesystem infrage gestellt. "Trumps Wahlkampf ist Warnung und Weckruf zugleich. Der eigentliche `Clash of Civilizations` ist nicht Christentum gegen Islam, sondern die Selbstbehauptung der liberalen und sozialen Demokratien gegen die Neuvermessung unserer Gesellschaften durch autoritäre, nationalistische und chauvinistische Bewegungen", schreibt der Vizekanzler in einem Gastbeitrag für die aktuelle Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

In Köln wollen am Samstag erneut Kurden und Aleviten gegen die Politik des türkischen Präsidenten Erdogan demonstrieren. Die Veranstalter rechnen mit bis zu 30.000 Teilnehmern. Bereits vor einer Woche waren rund 6.500 Kurden zu einer Versammlung gegen Erdogan zusammengekommen. Weiter lesen …

Die EU-Kommission ist in den vergangenen Monaten stillschweigend dazu übergegangen, die eigentlich für die Vorbereitung des EU-Beitritts der Türkei vorgesehenen Mittel für syrische Flüchtlinge zu nutzen. Weiter lesen …

Maschinelles Lernen kommt nun auch in der Behandlung von Patienten mit psychischen Störungen zum Einsatz. John Pestian vom Cincinnati Children's Hospital Medical Center und sein Team haben hierzu einem Computer anhand von Interview-Material beigebracht, mittels verbaler und nonverbaler Äußerungen von Personen zu erkennen, ob diese selbstmordgefährdet sind oder nicht. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Rückversicherers MunichRe sieht im britischen EU-Austritt größere Risiken als in der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten. "Für die deutsche Wirtschaft werden die unmittelbaren Auswirkungen eines harten Brexit größer sein", sagte Nikolaus von Bomhard zur Zeitung "Bild". Weiter lesen …

US-Forscher haben auf dem Mars Gräben entdeckt, in denen früher mikrobisches Leben möglich hätte sein können. Das berichtet das Portal Phys.org. Weiter lesen …

Man ist wirklich extrem verwundert, welch kuriose Erzählungen über sexuelle Begebenheiten von Zeit zu Zeit kursieren. In einschlägigen Szeneclubs in Berlin, Köln und Hamburg gibt es vermehrt Berichte über Männer, die ein tragbares "Glory Hole" auf die Tanzfläche mitbringen. Ob an diesen Gerüchten wirklich etwas dran ist, konnte bislang allerdings nicht verifiziert werden. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Große Koalition aufgefordert, die nötigen Rentenreformen jetzt anzupacken. Dies wirke auch einem Erstarken rechtspopulistischer Kräfte entgegen. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Parteien müssen klar und deutlich zeigen, dass sie die Ängste und Befürchtungen der Menschen ernst nehmen. Nur so können sie Rechtspopulisten wie der AfD den Wind aus den Segeln nehmen." Weiter lesen …

Die Schauspielerin und "Tatort"-Kommissarin Maria Furtwängler (50) hat es als Kind mit der Angst zu tun bekommen, wenn sie die "Tatort"-Melodie hörte. "Meine Eltern haben einmal nicht so gut aufgepasst, als ich eindeutig noch zu klein war. Ich habe mich da reingeschlichen, während meine Eltern gebannt einen ,Tatort' schauten. Und da habe ich, hinter dem Sofa kauernd, Dinge gesehen, die ganz grauenvoll und gleichzeitig furchtbar spannend erzählt waren", sagte Furtwängler der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten für ein Zusammenrücken Europas ausgesprochen. "Wir müssen uns neu um das deutsch-amerikanische Verhältnis und zugleich um die Stärkung Europas bemühen", sagte Tauber im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der vom Bundestag angekündigte Milliardensegen für die Deutsche Bahn fällt offenbar deutlich kleiner aus als gedacht. Geplant war, der Bahn in den kommenden vier Jahren jeweils 350 Millionen Euro Dividendenzahlung an den Bund zu erlassen, der Haushaltsausschuss des Bundestags hat sich nun aber darauf verständigt, die Ausschüttung in der genannten Höhe nur für ein Jahr zu kappen, nicht für die drei weiteren, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Immer mehr Kliniken in Deutschland bleiben offenbar auf den Kosten für Behandlungen sitzen. Probleme gibt es nach Angaben der Krankenhausgesellschaft besonders mit illegalen Flüchtlingen, Personen, die als Asylbewerber registriert sind oder einen Antrag gestellt haben, und EU-Bürgern, die nicht krankenversichert sind. "Sie verschwinden einfach, ohne zu bezahlen", sagte der NRW-Sprecher der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Lothar Kratz, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Debatte um Burkas in der Öffentlichkeit hat sich Justizminister Heiko Maas (SPD) dafür ausgesprochen, dass Behördengänge ohne Vollverschleierung erledigt werden sollen. "Nachvollziehen kann ich, dass man schon aus ganz praktischen Gründen nicht vollverschleiert in Behörden gehen kann, um seine Anliegen vorzutragen. Wer dort erscheint, muss sich identifizieren und ausweisen - das geht nicht ohne Weiteres mit einer Vollverschleierung", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Arbeitslosengeld-Bezieher haben bei der Bundesagentur für Arbeit Schulden in Höhe von insgesamt 4,4 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Vertreter der baltischen Länder haben den Westen aufgerufen, mit Besonnenheit auf den künftigen US-Präsidenten Donald Trump zu reagieren. "Dies ist nicht der Zeitpunkt besorgt zu sein. Wir müssen zusammenarbeiten. 64 Prozent der Trump-Wähler haben eine gute Meinung über die Nato. Das ist wichtig", sagte Litauens Außenminister Linas Antanas Linkevicius der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Steuerdebatte auf dem Grünen-Parteitag als "Lackmustest" bezeichnet. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" stellte Tauber klar, dass für die Union neue Abgaben nicht in Frage kämen, weil sich Leistung lohnen müsse. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Strafverschärfung bei illegalen Autorennen ausgesprochen und sich damit einer Forderung des Bundesrats angeschlossen. "Bei den illegalen Straßenrennen handelt es sich um ein Phänomen, das überall in Deutschland zu einem Hobby von Verrückten geworden ist", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Chef der RWE-Kraftwerkssparte Generation, Matthias Hartung, begrüßt die Entschärfung des Klimaschutzplans: "Den Klimaschutzplan müssen wir erst im Detail bewerten, aber was wir erkennen: Er ist überaus ambitioniert. Schon heute langfristig verbindliche Festlegungen ohne eine Folgenabschätzung für alle Sektoren zu treffen, halten wir für problematisch", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Wirtschaftsminister Gabriel hatte durchgesetzt, dass die CO2-Einsparvorgaben 2018 noch einmal überprüft werden. Weiter lesen …

Asylsuchende aus der Türkei erhalten meist keinen Schutz in Deutschland: "Die Gesamtschutzquote für Asylanträge aus der Türkei lag 2016 bis Ende September bei 6,8 Prozent", teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der "Welt" mit. Der Putschversuch im Juli hatte noch keine Auswirkungen. Im ersten Halbjahr lag die Gesamtschutzquote bei 6,7 Prozent. Damit stehen die Erfolgschancen deutlich schlechter als 2015, als 14,6 Prozent der Antragssteller Schutz erhielten. Weiter lesen …

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich in der Debatte um die Gauck-Nachfolge gegen einen Konsenskandidaten der großen Koalition ausgesprochen. "Es ist kein Geheimnis, dass Frank-Walter Steinmeier in Deutschland einen riesigen Rückhalt als möglicher Bundespräsident hat", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, warnt vor einem drastischen Verlust an Arbeitsplätzen, sollten ab 2030 nur noch völlig emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden. "Wir wären dann der einzige Kontinent, der diesen Weg geht, und verlieren mindestens 100.000 bis 150.000 Arbeitsplätze im Bereich der Entwicklung und Produktion von Benzinern und Dieseln, die woanders neu entstehen", sagte Wissmann der "Welt" in einem Streitgespräch mit dem Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die AfD kritisiert, weil sie die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten gutheißt. "Die AfD nimmt sich einen hemmungslosen Egoisten zum Vorbild", sagte Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) kritisiert den Klimaschutzplan: "Der Klimaschutzplan der Bundesregierung ist nichts als viel weiße Salbe. Die geplanten Maßnahmen sind nicht ehrgeizig genug, um die Klimaziele bis zur Mitte des Jahrhunderts zu erreichen", sagte Remmel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sejad Salihovic, der fast zehn Jahre bei der TSG Hoffenheim gespielt hat, glaubt, dass sein Ex-Verein bald im internationalen Wettbewerb spielen kann. "Wenn sie jetzt auch im Erfolg weiter so arbeiten, dann ist der Europacup endlich drin", sagte der Fußball-Profi, der aktuell in China spielt, dem "Kicker". Es werde aber trotzdem noch "sehr eng", da "die großen Vereine hinter Hoffenheim kommen werden". Weiter lesen …

Die neue Generalsekretärin der Fifa, Fatma Samoura, verteidigt die vom Weltverband geplante Erweiterung des WM-Teilnehmerfeldes auf 48 Nationen: "Wenn wir Fußball als globales Spiel weiterentwickeln wollen, dann müssen 30 bis 40 Prozent der Fifa-Mitgliedstaaten die Chance haben, an einer WM teilnehmen zu können", sagte Samoura dem "Spiegel". Weiter lesen …

"Ich gratuliere Donald Trump zu seiner demokratischen Wahl zum 45. US-Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika", erklärt Prof. Dr. Thorsten Polleit, Präsident des Ludwig von Mises Instituts Deutschland. "Die Amerikaner haben eine aus meiner Sicht eindeutige, richtungsentscheidende Wahl getroffen: Sie haben dem links-orientierten politischen Establishment den Rücken gekehrt." Weiter lesen …

Deutschland hat am Freitagabend erwartungsgemäß deutlich auch das vierte WM-Qualifikationsspiel gewonnen: Gegen San Marino stand es am Ende 8:0. Weiter lesen …

In Deutschlands Apotheken arbeiten knapp 155.000 Beschäftigte, fast drei Viertel von ihnen sind pharmazeutisches Personal. Neben 50.000 Apothekern und 64.000 Pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA) arbeiten aber auch 33.000 Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte (PKA) sowie andere Berufsgruppen in den Apotheken. "Apotheken bieten familienfreundliche Arbeitsplätze - gerade auch in ländlichen Gebieten, in denen das Arbeitsplatzangebot nicht üppig ist. Viele dieser Arbeitsplätze werden aber in Gefahr geraten, wenn die Politik keine Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zieht, die Arzneimittelpreisbindung für den ausländischen Versandhandel aufzuheben." Davor warnte der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbandes, Fritz Becker, heute in Berlin. Weiter lesen …

In Hinblick auf mögliche Koalitionen 2017 sieht der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, SPD-Chef Sigmar Gabriel bei der Wählerschaft der Grünen nicht als beliebter an als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Weiter lesen …

Der Dow hat am Freitag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 18.847,66 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,21 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.160 Punkten im Minus gewesen (-0,14 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.750 Punkten (+0,10 Prozent). Weiter lesen …

In der Wahl von Donald Trump zum nächsten Präsidenten der USA sehen Feministinnen die Eröffnung der Jagdsaison auf Frauen. "Ich befürchte, dass Trump Vergewaltiger und Frauenhasser ermutigen wird", sagt die Journalismus-Professorin und Schriftstelerin Liza Featherstone im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe). Sie glaubt zudem, dass Trumps "Präsidentschaft Rassisten und Fremdenfeinde bestärken wird und dass wir möglicherweise eine Zunahme von Gewalt gegen Minderheiten erleben werden". Laut Featherstone wären Frauen besonders von der Rücknahme der Krankenversicherung betroffen. Zudem sei mit einer massiven Einschränkung des Rechts auf Abtreibung zu rechnen. "Um das Recht auf Beendigung der Schwangerschaft zu verteidigen, werden Frauen auf die Straße gehen und sich organisieren müssen." Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat die verstorbene Ilse Aichinger als eine Autorin gewürdigt, "die sich tief in das deutsche Gedächtnis eingeschrieben hat". Man werde ihr "ein ehrendes Andenken bewahren", sagte Grütters am Freitag. Weiter lesen …

Park-and-ride-Anlagein Stadt und Region gilt als überfüllt. Erste Projekte zur Verbesserung laufen zwar, aber sie sind auf Jahre angelegt. Die dicke Luft im Stuttgarter Kessel aber wird sich so lange nicht verdünnisieren, bis Lösungen gefunden sind. Weiter lesen …

Für Forschung an Menschen gelten in Deutschland besonders strenge Regeln. Aus gutem Grund: Es gab in der Nazizeit grausame Menschenversuche in Konzentrationslagern und Behinderteneinrichtungen. Und auch nach dem Krieg mussten etwa Heimkinder bis in die 1970er-Jahre unfreiwillig als Versuchsobjekt herhalten. Solchem Treiben hat der Gesetzgeber inzwischen einen Riegel vorgeschoben: So dürfen nichteinwilligungsfähige Menschen - etwa Demente - nur dann als Versuchspersonen eingesetzt werden, wenn sie aus der Studie einen individuellen Nutzen ziehen können. Denn wer krank ist, sich nicht mehr äußern kann, verdient besonderen Schutz. Weiter lesen …

Was darf ein Wasserverband? Als öffentlich-rechtlichem Versorger ist ihm eine wirtschaftliche Tätigkeit auf fachfremdem Gebiet untersagt. Doch es lässt sich trefflich streiten, was zum Aufgabenkatalog gehört. Ein Spielcasino ist sicher ebenso tabu wie eine Tankstelle. Auch eine Bio-Fleischerei klingt im ersten Moment nicht schlüssig. Der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband nennt als Grund für den Betrieb schulische Lehrzwecke: Man könne hier sehr schön die Zusammenhänge zwischen Grundwasserschutz und Landwirtschaft aufzeigen. Weiter lesen …