15. Februar 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Sabine Petzl. Weiter lesen …

Die Vereinigung Cockpit (VC) hat die Piloten der Lufthansa-Tochter "EW Discover" von Samstag bis Montag zum Streik aufgerufen. Weiter lesen …

DGB-Vorstand Stefan Körzell drängt angesichts schwacher Konjunkturprognosen für Deutschland auf öffentliche Investitionen im großen Stil. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Körzell: "Die Bundesregierung stellt sich mit ihrer aktuellen Sparpolitik selbst ein Bein. Das wird angesichts der erneut nach unten korrigierten Prognose immer deutlicher. Die deutsche Konjunktur braucht kurzfristig eine Stärkung der Nachfrage - gerade durch mehr staatliche Ausgaben." Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.047 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Was hat die Grünen eigentlich geritten, mitten in der Energiekrise aus der Kernkraft auszusteigen? Ob es einfach ihr Hass auf Deutschland war – oder doch etwas anders – wird man bald erfahren: Das Vetternwirtschaftsministerium von Kinderbuchautor Robert Habeck wurde jetzt gerichtlich dazu verdonnert, die bislang geheim gehaltenen Unterlagen zu diesem fatalen und folgenreichen Schritt herauszurücken. Geklagt hatte das Magazin Cicero. Die berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für einen besseren Schutz deutscher Unternehmen vor Spionage begrüßt. "Sie sollte sich dabei insbesondere für eine stärkere strategische Ausrichtung der EU im Bereich wirtschaftliche Sicherheit einsetzen", sagte DIHK-Außenwirtschaftsexpertin Melanie Vogelbach dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die israelische Armee führt einen Einsatz im Nasser-Krankenhaus in Chan Yunis durch. Das bestätigte der Sprecher der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte, Daniel Hagari, am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines früheren Jugendfußballtrainers wegen Sexual- und Körperverletzungstaten teilweise aufgehoben. Grund dafür sei ein Verfahrensfehler, teilten die Karlsruher Richter am Donnerstag mit. Weiter lesen …

In der Debatte um Finanzhilfen für klamme Kommunen in NRW hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) jetzt mehrere Bedingungen für eine Einigung gestellt. "Eine Voraussetzung ist, dass die Unionsbundestagsfraktion mitwirkt, weil wir ja eine Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung brauchen. Es könnten auch nur betroffene Länder wie NRW Mittel erhalten. Die anderen Länder müssten also zustimmen, ohne dass es Geldmittel dafür gibt. Mit Blick auf Markus Söder sind gegenwärtig Zweifel anzumelden, ob das gelingt", sagt Lindner dem Online-Portal nw.de der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Bielefeld). Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat den zuletzt in die Kritik geratenen Leiter der Grundsatzabteilung seines Ministeriums, Klaus Bonhoff, entlassen. Weiter lesen …

Verunreinigungen in mRNA-Impfstoffen – wie kann das sein? Anstatt seiner Verantwortung als Institut für Arzneimittelsicherheit gerecht zu werden, überließ das Paul-Ehrlich-Institut die Kontrolle der mRNA-Impfstoffe im Wesentlichen den Herstellern – mit schwerwiegenden Folgen! Renommierte Wissenschaftler fordern das PEI auf, Rede und Antwort zu stehen. Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird in diesem Jahr nicht an der Oscar-Verleihung und den Veranstaltungen zur Förderung des deutschen Films in L.A. teilnehmen. Das teilte sie der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) mit. Ihre Entscheidung erklärte Roths Haus mit "Termingründen". Weiter lesen …

Der Amazonas-Regenwald könnte bereits bis 2050 einen kritischen Kipppunkt erreichen. Das zeigt die bislang umfangreichste Studie verfügbarer Daten zu Folgen der Erderhitzung und anderer menschlicher Einflüsse auf den Regenwald, die in der naturwissenschaftlichen Fachzeitschrift "Nature" veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Wir sind im Krieg mit Russland. Sagte jedenfalls Annalena Baerbock. Und in den vergangenen Wochen schien es manchmal, als könne aus der verbalen Entgleisung durchaus heißer Ernst werden. Die Bundeswehr solle sich kriegsbereit machen. Der Kampf müsse nach Russland getragen werden. Zwei Jahre ist es nun her, seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Dem gingen acht Jahre Krieg im Donbass voraus. Doch wo stehen wir heute im Verhältnis zu Russland? Wie sehen das Künstler, die aus den kriegführenden Ländern stammen? Ilia Ryvkin ist Russe und hat ein Buch mit Geschichten, die auf beiden Seiten der Front spielen, geschrieben. Weiter lesen …

Sind das die Zeichen eines untergehenden Systems? Im wahnhaften „Kampf gegen Rechts“ ziehen Faeser und Co. alle Register und wollen künftig auch dort bestrafen, wo gar keine Straftat erfolgt ist. Die Zeiten könnten schwer für bekennende Patrioten werden. Weiter lesen …

Die Grünen-Politikerin Emilia Fester hat an die anderen Parteien appelliert, die kommenden Wahlkämpfe fair zu führen. Sie erwarte "als Demokratin - völlig unabhängig meiner Parteizugehörigkeit - insbesondere von der Union und von der FDP", dass sie diese "mit uns gemeinsam" als Demokraten führen, sagte sie mit Blick auf das Wahljahr 2024 dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Steffi Lemke, Grüne Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, hat nach den verbalen Angriffen von CSU-Chef Söder gefordert, verantwortungsvoller mit der Demokratie umzugehen. In "unter 3 - der phoenix-Politik-Podcast" sagte Lemke: "Wir müssen aus meiner Sicht mit Demokratie achtsamer umgehen." Lemke, die aus der DDR stammt und in der Zeit der Friedlichen Revolution zu den Mitbegründerinnen der Ost-Grünen gehörte, erklärte vor dem Hintergrund ihrer eigenen Erfahrungen: Weiter lesen …

Der Chef des RWI-Leibniz-Institutes, Christoph Schmidt, sieht in den Microsoft-Investitionen in NRW einen Erfolg. "Die Ansiedlungspläne von Microsoft im rheinischen Revier sind sicherlich ein Erfolg für den Standort NRW und ein positives Signal für die Region", sagte Schmidt der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das offizielle Rahmenprogramm zu den 74. Internationalen Filmfestspielen Berlin ist angelaufen. Mit der Weltpremiere des irisch-belgischen Dramas "Small Things Like These" wird die Berlinale am Donnerstagabend offiziell eröffnet. Bereits am Nachmittag präsentierten sich Cast und Crew vor Journalisten. Weiter lesen …

Was muss man sich als Migrant in diesem Land eigentlich leisten, um irgendwelche Konsequenzen zu spüren? In einer Straßenbahn im Landkreis Karlsruhe hat ein mutmaßlich nordafrikanischer „Flüchtling“ auf widerlichste Weise gezeigt, was er von Frauen und von Deutschland hält: Zuerst attackierte er bei einer Fahrkartenkontrolle eine 57-jährige Schaffnerin mit Tritten, Schlägen und Würgen, dann wollte er sie zum Oralverkehr zwingen. Außerdem sollte sie „Heil Hitler“ rufen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Das digitale Zentralbankgeld – sogenannte CBDCs – scheint nur noch eine Frage der Zeit. Die Europäische Zentralbank begann im November mit der Untersuchungsphase für die virtuelle Währung. In dieser Woche veröffentlichte das deutsche Bundesamt für Sicherheit (BSI) in der Informationstechnik erste Hinweise für Anbieter und Entwickler von CBDC-Bezahlsystemen. AUF1 hat mit Wirtschafts-Fachmann Ernst Wolff darüber gesprochen. Weiter lesen …

Die Grünen in der Bundesregierung wollen an ihrem Kurs festhalten. Bis zu den Wahlen gelte es, „Lösungen nach vorne zu bringen“, sagte Parteichef Omid Nouripour gegenüber AUF1. Der Politiker war beim politischen Aschermittwoch im niederbayrischen Landshut. Dort erwarteten ihn protestierende Bauern. Weiter lesen …

Am Mittwoch, 14.02.2024, kam eine PKW-Fahrerin betrunken von der Fahrbahn ab und fuhr sich im Rasen fest. Sie besaß keinen Führerschein. Weiter lesen …

Julian Assange hat Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt – nun sitzt er im Gefängnis. Am 20. und 21.02.24 entscheidet sich, ob er an die USA ausgeliefert werden soll – also an jene „Brandstifter“, die daran interessiert sind, ihre Schandtaten zu vertuschen. Gleichzeitig soll hier der „Brandmelder“ bestraft werden! Diese Sendung zeigt auf, dass diese Täter-Opfer-Umkehr leider kein Einzelfall ist. Haben wir einen weltweiten Rechtsbankrott zu beklagen, der – nicht nur – den letzten Rest der noch vorhandenen Pressefreiheit zerstören will? Weiter lesen …

Nach Ansicht der finnischen Außenministerin Elina Valtonen respektiert der russische Präsident Wladimir Putin nur Stärke. "Je glaubwürdiger also unsere Abschreckung ist, desto mehr sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass Putin uns testet", sagte Valtonen dem Nachrichtenmagazin Focus. Russland stelle eine strategische Bedrohung für ganz Europa dar. Weiter lesen …

Nicht verpassen! Ab Samstag 17. Februar 2024 auf Kla.TV verfügbar! Einzigartige Doku zur Münchner Sicherheitskonferenz. Bitte teilen Sie dieses Zeitdokument und bringen Sie es unters Volk! Weiter lesen …

Das Saarland ist deutschlandweit zurzeit das Bundesland mit den niedrigsten Kraftstoffpreisen. Deutlich teurer ist Tanken momentan dagegen in Hamburg und in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist das Ergebnis der aktuellen ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 Bundesländern. Danach kostet ein Liter Super E10 im Schnitt im kleinsten deutschen Flächenstaat 1,726 Euro, gefolgt von Bayern (1,748 Euro/Liter) und Rheinland-Pfalz (1,751 Euro/Liter). Um 9,4 Cent teurer tanken die Hamburger Fahrer von Benzinern: Hier kostet ein Liter Super E10 im Schnitt 1,820 Euro. Weiter lesen …

Die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für einen besseren Schutz deutscher Unternehmen und Forschungsinstitute vor Spionage und Sabotage stoßen in der Unionsfraktion auf Kritik. Die Eckpunkte des Ministeriums für eine angepasste "Nationale Wirtschaftsschutz-Strategie" seien "bei Weitem nicht ausreichend", sagte der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Linken-Chef Martin Schirdewan hält die Reaktion der Bundesregierung auf die schlechten Zahlen zum Wirtschaftswachstum für falsch. "Die Ampel-Regierung gleicht zunehmend einem absurden Theaterstück", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Der sogenannte Kampf gegen Rechts hat in den vergangenen Wochen an Schärfe zugenommen. Nun plant die Bundesregierung in Berlin den verstärkten Einsatz des Geheimdienstes gegen entsprechend markierte Regierungskritiker. In dieser Woche wurde ein regelrechter Plan vorgelegt. AUF1 hat sich das Papier angeschaut. Weiter lesen …

Aus der Union kommt Kritik an der Ausweitung des Familiennachzugs auf Eltern und Schwiegereltern von Fachkräften. "Ich sehe die Ausdehnung des Familiennachzugs aus Nicht-EU-Staaten kritisch", sagte die für Innenpolitik zuständige Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), der "Welt". Weiter lesen …

Nach den eskalierten Protesten gegen den Politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach warnt die Union vor neuen Verbotsdebatten. "Nicht Traktoren sind das Problem, sondern Menschen, wenn sie sich nicht an Recht und Gesetz halten", sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, kritisiert, dass der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) mit der DDR-Volksbildungsministerin Margot Honecker verglichen hat. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi ruft die Beschäftigten im Handel am Freitag zu bundesweiten Streiks auf. Es handele sich um einen "bundesweiten Aktionstag", sagte Silke Zimmer, für den Handel zuständiges Verdi-Bundesvorstandsmitglied, am Donnerstag. "Dies ist nur der erste von mehreren Streik- und Aktionshöhepunkten in den kommenden Wochen", fügte sie hinzu. Weiter lesen …

Die Bundesregierung führt offenbar kaum Vor-Ort-Kontrollen über den Verbleib deutscher Schusswaffen durch. Das berichtet das Portal "Business Insider" nach eigenen Recherchen. Seit 2015 behält sich der Bund vor, den Endverbleib von bestimmten exportierten Waffen vor Ort zu kontrollieren. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will deutsche Unternehmen und Forschungseinrichtungen besser gegen Spionage und Sabotage wappnen. "Wir müssen den Wirtschafts- und Innovationsstandort Deutschland angesichts der Zeitenwende für unsere Sicherheit stärker schützen", sagte Faeser dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Feuerwehr Lennestadt wurde am Donnerstag morgen kurz vor 7 Uhr zu einem brennenden LKW zwischen Halberbracht und Meggen gerufen. Schon auf der Anfahrt war von weitem Feuerschein zu erkennen. Beim Eintreffen der Feuerwehr brannte das Fahrerhaus bereits in voller Ausdehnung und das Feuer griff auf die Ladefläche des mit Leergut beladen Lkws über. Weiter lesen …

Der US-Techkonzern Microsoft will in den kommenden zwei Jahren über drei Milliarden Euro in Deutschland investieren. Das kündigte Microsoft-Präsident Brad Smith am Donnerstag bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an. Weiter lesen …

Am gestrigen Mittwoch (14.02.2024) waren Betrüger in Bexbach erfolgreich und erlangten wertvollen Schmuck. Zuvor gewannen sie durch geschickte Gesprächsführung das Vertrauen der Geschädigten. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat ihre Konjunkturprognose für das abgelaufene und das begonnene Jahr abgesenkt. In der aktuellen Winterprognose werde davon ausgegangen, dass die EU-Wirtschaft 2023 um 0,5 Prozent gewachsen ist und 2024 um 0,9 Prozent wachsen wird, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Im oberösterreichischen Ried fand anlässlich des politischen Aschermittwochs auch in diesem Jahr eine Veranstaltung der FPÖ statt. Dort sprach vor rund 2.000 Teilnehmern unter anderen Parteichef Herbert Kickl. AUF1 hat sich umgehört, was man dort von seiner Rede erwartete. Weiter lesen …

Unter den Medizinischen Fachangestellten (MFA) in Deutschland ist die Unzufriedenheit groß. Das zeigt eine Studie der Hochschule Fresenius in München, über die der Focus berichtet. Weiter lesen …

Der langjährige Vorstands- und Aufsichtsratschef der Heraeus-Gruppe aus Hanau, Jürgen Heraeus, warnt vor einer "politisch gewollten Vollkasko-Mentalität", sich "für alle Eventualitäten absichern zu wollen". Mittlerweile habe sich eine "Wohlfühlgesellschaft" gebildet, "die alle Arten von Zumutungen ablehnt", sagte er dem Magazin Focus. Weiter lesen …

Der europäische Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus blickt mit Sorge auf die neuen Unsicherheiten im Welthandel durch die Angriffe der Huthi-Terroristen. "Das ist ein weiterer Faktor, der das Lieferkettenthema herausfordernd macht", sagte der Finanzchef Thomas Toepfer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Allgemein als attraktiv wahrgenommene Politiker fehlen häufiger im Parlament und bringen sich weniger in parlamentarischen Aktivitäten ein. Dies geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Ifo-Instituts hervor. Weiter lesen …

Nachdem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Bundesumweltministerin Steffi Lemke in seiner Rede beim Politischen Aschermittwoch der CSU am Mittwoch in Passau als "grüne Margot Honecker" bezeichnet hat, äußert die Grünen-Politikerin scharfe Kritik. "Das ist eines Ministerpräsidenten wirklich unwürdig", sagte sie am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Geschäftsführerin des Medienboards Berlin-Brandenburg, Kirsten Niehuus, begrüßt die Reformpläne des Bundes bei der Filmförderung. Insbesondere die geplanten Steuererleichterungen seien positiv, sagte sie am Donnerstag im RBB-Inforadio. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht aufgrund der rückläufigen Umfragezahlen die "reale Chance", einen Triumph der AfD bei den Landtagswahlen im Herbst im Osten noch zu verhindern. Alle müssten sich bewusst machen, "was im Moment auf dem Spiel steht", sagte Habeck am Donnerstag dem TV-Sender "Welt" in Jena. Weiter lesen …

Die Commerzbank trennt sich nach nur drei Jahren schon wieder von IT-Vorstand Jörg Oliveri del Castillo-Schulz. Sein Ende September auslaufender Vertrag soll nicht verlängert werden, wie ein Sprecher der Bank dem "Handelsblatt" bestätigte. Weiter lesen …

Nach den eskalierten Protesten gegen die Grünen in Biberach fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein Verbot von Traktoren bei Demonstrationen. "Die Versammlungsbehörden und die Polizei müssen umgehend reagieren und Traktoren bei Versammlungen untersagen", sagte der Vorsitzende der GdP, Jochen Kopelke, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Geschäftsführerin des Medienboards Berlin-Brandenburg, Kirsten Niehuus, begrüßt die Reformpläne des Bundes bei der Filmförderung. Insbesondere die geplanten Steuererleichterungen seien positiv, sagte Niehuus am Donnerstag im rbb24 Inforadio: Weiter lesen …

Der palästinensische Außenminister Riyad al-Maliki appelliert an Deutschland, im Nahen Osten mehr Verantwortung zu übernehmen. "Deutschland hat politisches Gewicht und sollte vorangehen, das erfordert Mut", sagte al-Maliki der "taz". Weiter lesen …

Ende Dezember 2023 waren knapp 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die Zahl der Beschäftigten gegenüber Dezember 2022 um 30 000 oder 0,5 %. Im Vergleich zum Vormonat November 2023 sank die Beschäftigtenzahl um 21 000 oder 0,4 %. Im Jahresdurchschnitt 2023 nahm die Zahl der Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe um 1,1 % und damit um 62 000 gegenüber dem Vorjahr zu. Weiter lesen …

Die westlichen Sanktionen haben der russischen Volkswirtschaft nach Auffassung der Wirtschaftsexpertin Alexandra Prokopenko bisher nur wenig geschadet. "Die russische Wirtschaft hat sich als ziemlich widerstandsfähig erwiesen, und die westlichen Staaten haben das unterschätzt", sagte Prokopenko dem Magazin "Capital". Weiter lesen …

Namhafte frühere Bundespolitiker warnen die Bundesregierung in einem parteiübergreifenden Appell vor einer einseitigen Fokussierung auf Militärausgaben und weiteren Kürzungen in der Entwicklungshilfe. "Sicherheit in Deutschland und der Welt beruht neben Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit genauso auf Investitionen in die globale Entwicklung", heißt es in dem Schreiben, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der schottische Historiker Niall Ferguson mahnt die Deutschen und alle Europäer, angesichts der Lage in der Ukraine und weiterer Krisen stärker aufzurüsten. "Es braucht eine glaubwürdige europäische Abschreckung", sagte der Stanford-Professor dem Magazin "Stern". "Die Deutschen - und alle Europäer - müssen dringend darüber beraten, wie sie ihre Armeen modernisieren und stärken." Weiter lesen …

Angesichts der Sorge vor möglicher russischer Spionage durch Abgeordnete der AfD spricht sich der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer für Vorkehrungen zum Schutz geheimer Informationen im Bundestag und in den Landesparlamenten aus. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Verständnis für die Blockade des EU-Lieferkettengesetzes durch die FDP. "Ich bin überhaupt nicht sauer", sagte Habeck mit Blick auf den Koalitionspartner am Mittwochabend beim Bühnentalk "RND vor Ort" des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in Leipzig. Weiter lesen …

Erste Bundesländer wollen mit Inkrafttreten des neuen Cannabis-Gesetzes zum 1. April zahlreiche Inhaftierte aus den Gefängnissen entlassen. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Gremiums "Sondervermögen Bundeswehr" im Bundestag, Wiebke Esdar (SPD), pocht angesichts der Debatte um eine anhaltende Erhöhung der Verteidigungsausgaben auch auf Investitionen in Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und Klimaschutz. "Sondervermögen und Wehretat dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern müssen Hand in Hand gehen", sagte Esdar dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, lehnt eine Debatte über einen eigenen atomaren Schutzschirm der EU ab. "Europa ist gut beraten, sich an dem atomaren Schutzschirm der Nato zu orientieren, statt eine europäische Atomdoktrin zu erarbeiten", sagte Hellmich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach zehn Jahren Stillstand darf der Flughafen Köln/Bonn sein Vorfeld wieder vollständig nutzen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Flughafen und NRW-Verkehrsministerium berichtet, hat Minister Oliver Krischer (Grüne) nun den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss gefasst. Weiter lesen …

Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg unterstützt den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) an Schulen. "Chat-GPT und Künstliche Intelligenz können Schule und Unterricht definitiv bereichern", sagte die Grünen-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg rät dazu, beim Schulweg möglichst auf "Eltern-Taxis" zu verzichten und Kinder die Strecke zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurücklegen zu lassen. "Wenn viele Autos vor der Schule herumfahren, steigt das Unfallrisiko, Schulen beklagen viele gefährliche Situationen. Zudem tut die Bewegung an der frischen Luft den Kindern gut, dann kommen sie fitter im Unterricht an", sagte die Grünen-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Jana Bertels und Kian Niroomand, die als Kandidaten-Duo für die Parteispitze der Berliner SPD antreten, gehen auf Distanz zur CDU, dem aktuellen Koalitionspartner ihrer Partei. "Wir wollen über diese Koalition hinausdenken und uns mit den langen Linien beschäftigen", sagte Niroomand dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Coca-Cola will seine Produkte in Deutschland auch weiterhin nicht mit dem sogenannten Nutri-Score kennzeichnen. "Der Nutri-Score ist aktuell keine gute Lösung", sagte die Chefin von Coca-Cola Deutschland, Evelyne De Leersnyder, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nach den USA und Großbritannien will auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) über Sanktionen gegen radikale Siedler im West-Jordanland nachdenken. Man habe "auch von deutscher Seite auf europäischer Ebene genau das angestoßen, gegen radikale Siedler solche Sanktionen, wie es die Amerikaner auch machen, auf den Weg zu bringen", sagte sie dem "ZDF Heute-Journal" am Mittwoch. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich offen für eine allgemeine Dienstpflicht gezeigt und das Aussetzen der Wehrpflicht als "Fehler" bezeichnet. "Ich persönlich glaube, dass sie sinnvoll sein könnte", sagte Pistorius dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die deutsche Wirtschaft in einer prekären Situation. "Die Wirtschaftswende erleben wir und zwar unter dramatischen Vorzeichen", sagte Habeck beim Bühnentalk "RND vor Ort" des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" am Mittwochabend. Weiter lesen …

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Verständnis für Ängste in der Bevölkerung angesichts seines Vorstoßes für ein "kriegstüchtiges" Deutschland geäußert, pocht aber auf eine Auseinandersetzung mit der Gefahrenlage. "Ich verstehe, dass sich Menschen an dem Wort `kriegstüchtig` stören", sagte Pistorius dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lässt besondere Vorsicht walten, wenn er im Plenum des Bundestags mit Kabinettsmitgliedern über vertrauliche Dinge spricht. Dort werde das Geschehen von Medien häufig gefilmt und es werde kolportiert, dass dann Lippen gelesen würden, sagte Habeck am Mittwochabend bei einer Veranstaltung des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in Leipzig. Weiter lesen …

Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg unterstützt den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) an Schulen. "Chat-GPT und Künstliche Intelligenz können Schule und Unterricht definitiv bereichern. Solche Programme können Impulse geben und dazu anregen, auch mal um die Ecke zu denken", sagte die Grünen-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Sie seien aber kein Ersatz für das eigene Wissen. "Am Ende ist es ein Werkzeug wie in Mathematik der Taschenrechner", betonte Hamburg. Weiter lesen …

Zur militärischen Bedrohung Europas und den Worten von Donald Trump sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), man müsse Trumps Androhungen "einerseits zur Kenntnis nehmen, aber andererseits sich nicht beirren lassen, was wir in Europa zu tun haben". Weiter lesen …

Im Achtelfinale der Champions League hat Lazio Rom im Hinspiel gegen den FC Bayern München 1:0 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.424 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Wenn eine Partei wie die Grünen, die in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten stellt und in Berlin an der Regierung beteiligt ist, in einer ihrer Hochburgen den politischen Aschermittwoch absagen muss, ist dies kein Ruhmesblatt für den Stil der politischen Auseinandersetzung. Für viele Demonstranten, das zeigten die Spruchbänder, sind die Grünen aber nicht nur Gegner, sondern Feind Nummer Eins. (...) Längst geht es den Bauern um mehr als Agrardiesel, viele fühlen sich etwa erstickt von der Vorschriftenflut. Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Mit einer von ihrem Ministerium bezahlten Studie über Hass im Netz agitiert Familienministerin Lisa Paus (Grüne) weiter für das „Demokratiestärkungsgesetz“, das sie mit Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen den Widerstand der FDP-Fraktion im Bundestag durchsetzen möchte. Dabei instrumentalisiert sie das Anliegen, die Menschen gegen Anfeindungen, Drohungen und Mobbing zu schützen, für die ideologischen und machtpolitischen Interessen von Blassrot und Neugrün. <1>" Weiter lesen …

Kaum hatte Innenministerin Faeser ihre Maßnahmen gegen Rechtsextremismus vorgestellt und dabei gefordert, das Parlament müsse endlich das im Kabinett schon Ende 2022 beschlossene Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen, meldete sich die FDP-Fraktion zu Wort. Und erläuterte, warum sie dies nicht zu tun gedenkt. Interessant an diesem speziellen Fall von Blockade: Ausgerechnet die Freiheitspartei macht einen Gesinnungscheck für zu fördernde Einrichtungen zur Bedingung ihrer Zustimmung. Zur Erinnerung: Das Gesetz soll eine verlässliche Unterstützung von Initiativen bringen, die sich für Solidarität und den Schutz gefährdeter Gruppen engagieren. Also gegen Bedrohung und Gewalt von rechts. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Ihr seid euch absolut sicher, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht wurde bzw. wird? Kann sein, kann aber auch nicht sein. Nur ein Dogmatiker wird mir in diesem Punkt widersprechen, oder? Und Dogmatiker wollt ihr sicherlich nicht sein, denke ich. Eure Argumente und euer Wissen schöpft ihr oftmals aus den Meinungen von Experten sowie Studien, die ihr selbst nicht erstellt habt (oder doch?). Demnach seid ihr auf den Wahrheitsgehalt dieser Studien und die Seriosität deren Ersteller angewiesen, oder? Woher wisst ihr, dass diese Studien so etwas wie Wahrheit sprechen und die Ersteller als seriös betrachtet werden können?" Weiter lesen …