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10. Februar 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

Scholz: Verfolgen "Doppelstrategie" in Ukraine-Krise

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine "Doppelstrategie" im Ukraine-Russland-Konflikt angekündigt. "Eine weitere militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine würde sehr schwerwiegende wirtschaftliche und strategische Konsequenzen für Russland nach sich ziehen", sagte er am Donnerstagabend vor den Beratungen mit den baltischen Regierungschefs in Berlin. Weiter lesen …

Israels Außenminister lobt Baerbock

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in Israel auch Kritik an der Regierung in Jerusalem geübt, ihr israelischer Amtskollege Jair Lapid hat sich dennoch lobend über sie geäußert. "Annalena ist tough. Aber auch sehr freundlich und klug", sagte Lapid der "Welt". Weiter lesen …

Reul plant Bankengipfel wegen Sprengungen von Geldautomaten

NRW-Innenminister Herbert Reul hat die Banken in NRW zu einem Krisengipfel eingeladen, um eine neue Strategie gegen die Sprengung von Geldautomaten abzustimmen. "Ich werde in den nächsten Wochen einen Bankengipfel im Innenministerium veranstalten. Dazu habe ich Vertreter von Verbänden und der Kreditwirtschaft eingeladen", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

DAX gibt Gewinne wieder ab - US-Inflation ernüchtert

Am Donnerstag hat der DAX nach einer zwischenzeitlichen Kursdelle nur noch hauchzart zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.490,44 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,05 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge kam die erneute gestiegene US-Inflationsrate nicht gut an bei den Anlegern, zwischenzeitliche Kursverluste wurden bis Handelsschluss aber immerhin ausgeglichen. Weiter lesen …

DFB-Präsidentschaftskandidat will mehr Frauen und Migranten in Führungspositionen

DFB-Präsidentschaftskandidat Bernd Neuendorf will im Falle seiner Wahl mehr Frauen und Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Führungspositionen bringen. "Sollte ich gewählt werden, müssen wir bei diesem Thema und bei der Frage von mehr Diversität im DFB insgesamt vorankommen. Ich denke, dass sich das Bild unserer Gesellschaft im Verband besser abbilden muss", sagte Neuendorf im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

DFB-Präsidentschaftskandidat kritisiert WM in Katar

Der Deutsche Fußball-Bund muss sich nach Ansicht des DFB-Präsidentschaftskandidaten Bernd Neuendorf künftig klar gegen WM-Vergaben an Staaten wie Katar stellen. "Die Vergabe von großen Turnieren muss zwingend an Kriterien wie Menschenrechtssituation und Nachhaltigkeit geknüpft werden", sagte Neuendorf in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

DFB-Präsidentschaftskandidat Neuendorf wünscht vollständige Aufklärung der "Sommermärchen-Affäre"

DFB-Präsidentschaftskandidat Bernd Neuendorf hält die "Sommermärchen-Affäre" um die Vergabe der Weltmeisterschaft 2006 nach Deutschland noch nicht für vollständig aufgearbeitet. "Es hat mehrere Untersuchungen gegeben, die herausfinden sollten, wofür damals tatsächlich Geld geflossen ist. Es wäre sicher wünschenswert, wenn dieser Sachverhalt komplett aufgeklärt würde", sagte Neuendorf im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Nach A40-Urteil: Ruf nach Wegfahrsperren für Lkw

Nach der Verurteilung des Lkw-Fahrers, der mit 1,77 Promille im Blut den Tanklasterbrand auf der A 40 in Mülheim-Styrum verursacht hat, nimmt die Diskussion über mehr Kontrollen und die Einführung von Alkohol-Wegfahrsperren wieder Fahrt auf. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert die Einführung von sogenannten Alcolocks-Kontrollsystemen für den gesamten Lkw- und Schwerlastverkehr. Weiter lesen …

████-███████: ██████████ ████ ███ sich nicht „zum ██████ ████“

Die ██████████ █████████████ ██████ ████ ██████ in █████ als ███████ ████ als ███ die ████-█████. Sie ist ███████ der ███ ████ ████ ███████. ████ ████ die █████ der ███ █████ ███████ als nicht █ ███████ ein und ████ eine ███████ in die ██. Dies ██████ ██████ █████ auf dem ████ "████████.█". Weiter lesen …

SpaceX-Satelliten fallen wie Kometen vom Himmel

Ein Sonnensturm von letzter Woche hat Kleinsatelliten der Raumfahrtfirma SpaceX zum Absturz gebracht. Nach Firmenangaben sind 40 der 49 Flugkörper, die eine Internetverbindung auch in entlegenen Gebieten der Erde ermöglichen sollten, verloren. Ein Twitter-Video zeigt, wie die Satelliten, einem Kometenregen gleich, vom Himmel fallen. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Wird über nationalen Verfassungen stehen: WHO etabliert globales Abkommen zur „Pandemievorsorge“

So sehr das Ende der Corona-Beschränkungen in vielen Ländern auch zu begrüßen ist, man sollte sich nicht von der Tatsache täuschen lassen, dass im Hintergrund weiter an einem globalen Umbau nach den Vorgaben des „Great Reset“ gebaut wird. Und das auf Hochtouren. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf Angaben der WHO und des Rat der Europäischen Union. Weiter lesen …

Erschreckender Anstieg von Erkrankungen bei den US-Streitkräften im Jahr 2021: Alles nur wegen der Corona-Impfung?

Am 24. Jänner 2022 moderierte der amerikanische Senator Ron Johnson eine Roundtable-Diskussion, an der renommierte Ärzte, medizinische Experten und Juristen teilnahmen. Der Titel der Veranstaltung lautete: „COVID-10: A Second Opinion“. Und diese „Zweitmeinung“ zum Thema COVID-19 hatte es in sich. Dies berichtet Dr. Hannes Strasser im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Söder verteidigt Impfpflicht-Vorstoß

Im Streit um die einrichtungsbezogene Impfpflicht hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seinen umstrittenen Vorstoß verteidigt. "Wir sind für die Impfpflicht - sowohl für die einrichtungsbezogene als auch die allgemeine", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Alles kommt ans Licht: Psychiater erklärt, warum Mehrheit mitmachte

Das Corona-Angst-Narrativ bricht zusammen, immer mehr Medien und Experten bemühen sich um einen gesichtswahrenden Ausweg, gestehen auch Ungereimtheiten und Irrwege ein. Gleichzeitig lichtet sich auch das finstere Dickicht der Spaltung zwischen den Menschen. Deren allmähliche Überwindung ist sowohl der Grundstein als auch die Notwendigkeit für ein gutes Miteinander. Wie wichtig dieser Aufbruch ist, erklärt der beliebte Psychiater Dr. Raphael Bonelli in einer kurzen Videobotschaft. Darüber berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Zum Auftakt von Baerbocks Nahostreise: PLO stellt Beziehungen zu Israel ein

Zum Auftakt der ersten Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nach Israel eskaliert wieder die Lage zwischen Palästina und Israel. Der palästinensische Zentralrat kündigte die "Beendigung" der Verpflichtungen der palästinensischen Führung gegenüber allen Abkommen mit Israel an, nachdem drei Palästinenser in Nablus durch die israelische Armee getötet wurden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Streit über Teil-Impfpflicht: Ärztepräsident für pünktliche Einführung ohne sofortige Kündigung Ungeimpfter

Im Streit über eine einrichtungsbezogene Impfpflicht hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt zwar für eine pünktliche Einführung plädiert, aber ohne Impfunwilligen gleich zu kündigen: "Einen Exodus von Pflegerinnen und Pflegern können wir uns nicht leisten", sagte der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK) im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Platzt jetzt die ganze Corona-Blase?

Biontech ist laut Eigendarstellung ein europäisches Vorzeigeunternehmen. In noch nie dagewesener Rekordzeit wurde mit revolutionärer Technologie eine Substanz gegen ein bis dahin unbekanntes Virus entwickelt. Der Umsatz stieg 2021 verglichen mit der Vor-Corona Zeit um über 14.000 Prozent auf 16 Milliarden Euro (erwarteter Gesamtumsatz für 2021 per 09.11.2021). Dies berichtet Chris Veber im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Gottschalk: Geldpolitik straffen und Zinswende einleiten!

Der neue Bundesbank-Chef Joachim Nagel drängt darauf, dass die EZB endlich auf die hohe Inflation reagiert und hält eine Zinswende im laufenden Jahr für möglich. Die „ökonomischen Kosten“ seien deutlich höher, wenn zu spät gehandelt würde – zumal deutlich über vier Prozent Preissteigerung im Jahresdurchschnitt 2022 erwartet werden. Weiter lesen …

Vorbereitungen auf Nebenwirkungs-Pandemie: Behandelt “Alles gurgelt”-Firma bald Impf-Nebenwirkungen?

Die angebliche „Pandemie“ ist vorbei, der Tag der Freiheit nahe! Der im Staatsfunk gefeierte Veterinär-Virologe Norbert Nowotny hat sogar den „Freedom-Day“ und damit das Ende aller Maßnahmen für März angekündigt. Eine Umorientierung findet daher auch bei den großen Corona-Profiteuren wie etwa den PCR-Test-Auswertern statt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Tirol: Polizei nimmt geimpften Kellner bei 3G-Kontrolle fest

Ständige Razzien und Kontrollen der Zwangsmaßnahmen sind im Tiroler Hotel „Das Kronthaler“ mittlerweile an der Tagesordnung. Der Hoteleigentümer ist gegen Ausgrenzung und kommuniziert das auch offen. Dagegen gehen Behörde und Polizei vor. Am Abend des 3. Februar erreichten die behördlichen Schikanen ihren vorläufigen Höhepunkt. Ein geimpfter Kellner wurde festgenommen und von der Polizei abgeführt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

"Hanni, wir haben ein Problem": ÖVP-Fädenzieher Mikl-Leitner & Sobotka unter Druck

Die ÖVP-internen Chats, die in den letzten Tagen an die Öffentlichkeit kommen, haben es in sich. Immer deutlicher kristallisiert sich heraus, mit welcher Unverfrorenheit die niederösterreichische Landespartei von ihrer Schaltzentrale in St. Pölten aus die Republik unter sich aufteilte. Hinter jedem Eck verbirgt sich ein weiterer Günstling dieses Netzwerks. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Martin Böhm: Scholz mauert beim EU-Milliardenfonds - Deutsche Steuerzahler sollen nicht wissen, was mit ihren 724 Milliarden geschieht

Deutschland haftet in erheblichen Teilen für das Volumen des sogenannten Corona-Aufbaufonds der EU, der von vielen Volkswirten als illegitimer Einstieg in die Vergemeinschaftung von Schulden bezeichnet wird. Das Recherchenetzwerk #RecoveryFiles hat auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) umfassende Fragen gestellt und Dokumente der EU-Kommission angefordert, um die Verwendung der Milliarden-Mittel nachvollziehen zu können. Resultat war in weiten Bereichen eine Mauer des Schweigens. Weiter lesen …

Chrupalla: Künstlich durch Steuern in die Höhe getriebene Spritpreise gefährden Lebensstandard

Laut ADAC sind die Spritpreise für Super und Diesel so teuer wie noch nie. Treiber sei vor allem der hohe Ölpreis. Und der Präsident der Bundesbank warnt: „Es gibt aber Anzeichen dafür, dass der Energiepreisanstieg länger anhalten könnte, dass er sich auf die Preise anderer Waren und Dienstleistungen auswirkt, dass auch eine steigende Nachfrage dahintersteht. Weiter lesen …

Ingo Hahn: Echter Naturschutz statt grüner Weltrettungsfantasien - AfD fordert Ausstieg aus Pariser Klimaabkommen

Das Pariser Klimaschutzabkommen wurde am 12. Dezember 2015 abgeschlossen. Es sieht vor, die angeblich "menschengemachte" globale Erwärmung auf maximal 1,5 °C gegenüber vorindustriellen Temperaturen zu senken. Die AfD hat für die heutige Plenarsitzung einen Antrag mit dem Titel "Pariser Klimaabkommen aufkündigen - Zukunft sichern!" eingereicht. Weiter lesen …

Politiker gegen das Volk: Abgehoben und ohne Moral

Normalerweise sollen Politiker ja aus der Mitte des Volkes kommen und auch ein gewisses Verständnis für das Leben und die Sorgen und Nöte derjenigen mitbringen, die sie schließlich im Parlament vertreten oder die sie als Kanzler oder Minister regieren sollen. Doch schon seit Längerem zeigt sich, dass dies nicht mehr der Fall ist. Die Lebensrealität zwischen der Bevölkerung denjenigen, die sich Anmaßen über sie zu bestimmen, klafft meilenweit auseinander. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Britische Presse feiert ukrainische Kriegsverbrecherin – DW ehrte sie mit einem Preis

In gleich drei britischen Boulevardblättern sind Artikel erschienen, die eine ukrainische Scharfschützin heroisieren. Ein ebenfalls veröffentlichtes Video zeigt die Tötung von zwei Menschen. Die "Deutsche Welle" (DW) hatte 2013 den Blog dieser rechtsradikalen Holocaustleugnerin mit einem Preis ausgezeichnet, diesen nach Protesten jedoch zurückgezogen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mercedes-Betriebsrat verlangt Ende des Personalabbaus

Der Betriebsratschef von Mercedes, Ergun Lümali, fordert ein Ende des Personalabbaus und kritisiert den Vorstand für das Sparprogramm "Move". Der Vorstand habe im Rahmen des Programms versprochen, "dass die Kürzung von Stellen Hand in Hand gehen würde mit einer Überarbeitung der Arbeitsprozesse", sagte Lümali dem Portal "Business Insider". Weiter lesen …

Fusionsreaktor JET erzielt neuen Weltrekord

Ein europäisches Forscher-Team unter Beteiligung des Max-Planck-Instituts für Plasmaphysik (IPP) und des Forschungszentrums Jülich haben in Sachen Fusionsenergie einen neuen Weltrekord aufgestellt. Ort des Geschehens war der weltweit größte Experimental-Fusionsreaktor JET im britischen Culham nahe Oxford. Fünf Sekunden lang verschmolzen in dem von mächtigen Magnetkräften eingeschlossenen Plasma Deuterium und Tritium, Isotope des Wasserstoffs, zu Helium. Dabei wurde eine Wärmeleistung von 59 Megajoule freigesetzt, mehr als doppelt so viel wie bei einem Experiment aus dem Jahr 1997 in der gleichen Anlage. Weiter lesen …

EU-Politiker Helmut Scholz: Vorschläge der Bürger aus Zukunftskonferenz müssen reale Politik werden

Die Teilnehmenden der auf Hochtouren laufenden EU-Zukunftskonferenz müssten präzise und konkrete Schlussfolgerungen sowie einen Fahrplan für deren Umsetzung in reale Politik vorlegen, forderte der EU-Abgeordnete Helmut Scholz (THE LEFT) in einem Gastbeitrag für die Debattenplattform die-zukunft.eu und die Tageszeitung "nd.DerTag". Weiter lesen …

Storch: FDP will die traditionelle Ehe versenken

FDP-Bundesjustizminister Buschmann will, dass nicht nur Lebenspartner, sondern auch viele Freunde oder Mitbewohner füreinander Verantwortung übernehmen können, wie er gegenüber der WELT erklärte. Die Betroffenen sollen dann auf dem Standesamt eine neue Form der Lebensgemeinschaft anmelden können. Als Grundvoraussetzung dient demnach lediglich ein „tatsächliches persönliches Näheverhältnis“. Weiter lesen …

Bystron: Im Auswärtigen Amt hat eine Klima-Lobbyistin nichts zu suchen!

Zur Berufung von Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan in das Auswärtige Amt teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Petr Bystron, mit: „Die Berufung der Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan ins Auswärtige Amt zeigt den rücksichtslosen Missbrauch von staatlichen Institutionen durch die politische Linke für die Durchsetzung ihrer ideologischen Agenda." Weiter lesen …

Umfrage: Scholz macht keine gute Arbeit!

Eine wachsende Zahl von Bürgern erkennt, was immer offensichtlicher wird: Olaf Scholz ist für das Amt des Bundeskanzlers eine völlige Fehlbesetzung. Laut einer „Civey“-Studie im Auftrag des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ vertreten mehr als 60 % der Befragten die Ansicht, dass Scholz bislang keine gute Arbeit als Bundeskanzler mache. Nur noch 20 Prozent (!) halten ihn für fachlich kompetent, acht Prozent für führungsstark. Dies berichtet die AfD unter Verweis auf einen Bericht in der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Erfurt: Eigentümer gesucht

Am Mittwochabend wurde eine Polizeistreife gegen 23:20 Uhr von einem Straßenbahn-Fahrer am Anger auf drei Fahrgäste aufmerksam gemacht. Sie führten zwei massive Steinfiguren, sogenannte Gargoyle-Figuren, mit sich. Die Männer im Alter von 22 bis 36 Jahren machten widersprüchliche Angaben zur Herkunft der 40 bis 50 cm großen Figuren. Weiter lesen …

Botschafter Katars in Berlin: "Instrumentalisierung der Fußball-WM aufgrund persönlicher oder politischer Motive ist nicht hinnehmbar"

Seine Exzellenz der Botschafter des Staates Katar in Berlin, Scheich Abdullah bin Mohammed bin Saud Al Thani, drückt sein Bedauern in Bezug auf die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil wie auch die des Abgeordneten Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, aus. Weiter lesen …

Insolvenzrisiko in der Gastronomie deutlich erhöht

Die Gastronomie ist eine von den Maßnahmen zur Eindämmung des Virus am härtesten betroffenen Branchen. Eine aktuelle Analyse des Informationsdienstleisters CRIF, in der mehr 100.000 Branchenunternehmen ausgewertet wurden, zeigt nun, dass die Folgen der Pandemie das Insolvenzrisiko in der Gastronomiebranche deutlich erhöht haben. Weiter lesen …

FDP erneuert Kritik an RKI-Chef Wieler

Die FDP hat den Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, erneut kritisiert. "Die Kommunikation beim Genesenen-Status war sehr unglücklich und hat zur Verunsicherung beigetragen", sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Baumaterialien im Jahr 2021 stark verteuert

Lieferengpässe, Rohstoffknappheit, erhöhte Nachfrage im In- und Ausland haben sich auf den Bausektor ausgewirkt: Bauen ist im Jahr 2021 deutlich teurer geworden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise für einzelne Baustoffe wie Holz und Stahl im Jahresdurchschnitt 2021 so stark wie noch nie seit Beginn der Erhebung im Jahr 1949. Weiter lesen …

Tourismus in Deutschland im Jahr 2021: 2,7% mehr Übernachtungen als im Vorjahr

Die Tourismusbranche in Deutschland hat auch im Jahr 2021 erheblich unter der Corona-Krise gelitten, konnte sich jedoch im Vergleich zum ersten Pandemiejahr 2020 etwas erholen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, verzeichneten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland demnach im vergangenen Jahr 310,3 Millionen Gästeübernachtungen. Weiter lesen …

Umsatz im Bauhauptgewerbe im November 2021: +6,2% zum November 2020

Der Umsatz im Bauhauptgewerbe ist im November 2021 um 6,2 % gegenüber November 2020 gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, stieg die Zahl der Beschäftigten im gleichen Zeitraum um 1,1 %. In den ersten elf Monaten des Jahres 2021 lag der Umsatz im Bauhauptgewerbe um 1,6 % höher als im Vorjahreszeitraum, die Zahl der Beschäftigten stieg um 1,5 %. Weiter lesen …

Insolvenzwelle: 181,4% mehr Verbraucherinsolvenzen im November 2021 als im November 2020

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Januar 2022 um 17,2 % gegenüber Dezember 2021 gesunken. Zuvor war sie im Dezember 2021 um 18,0 % gegenüber dem Vormonat gestiegen. Die Insolvenzzahlen waren im Verlauf der Corona-Krise durch gesetzliche Sonderregelungen und Wirtschaftshilfen zeitweise deutlich zurückgegangen; seit Mai 2021 sind keine Sonderregeln mehr in Kraft. Weiter lesen …

Die Menschen werden mit „Corona“ beschäftigt, währenddessen schwebt die Bombe über ihnen

Weltweit nimmt die Zahl der Analysten zu, die von der Politik der gegenwärtigen US-Regierung den Eindruck gewinnen, hier schlägt eine bedrängte Weltmacht im Abstieg zunehmend aggressiv um sich. Unser Gastautor, der Publizist Wolfgang Bittner, ist vor allem über deutsche Politik und Medien enttäuscht, die den USA dabei mehr oder weniger assistieren. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

„Junge Dame“ Baerbock: Kritik im Netz nach Sexismus-Kommentar bei „Tagesspiegel“

Die Außenministerin Annalena Baerbock war am Dienstag zu Besuch in der Ukraine. In einem Bericht über ihre Reise hat ein „Tagesspiegel“-Korrespondent die Ministerin als „diese junge Dame“ betitelt. Twitter-Nutzer haben sich das nicht gefallen lassen und ihre Empörung auf der Plattform zum Ausdruck gebracht. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Tapetentrends 2022 für ein kreatives Interior Design von Komar

Der French Chic fasziniert. Es ist der Stil, der besonders bei den Parisern auf den Straßen oder in ihren hübschen Ladencafés zu beobachten ist. Es ist die Kunst des Weglassens und das gekonnte Spiel zwischen dem Unaufgeregten und der gewissen Portion Extravaganz, das diesen Ausdruck so spannend macht. Dieser sagt "ja" zu Sinnlichkeit, "ja" zu Romantik und er verführt, ohne dabei an Eleganz zu verlieren. Weiter lesen …

Arbeitsrechtler: Söder kann Impfpflicht nicht aussetzen

Mit deutlicher Kritik haben Arbeitsrechtler auf die Pläne des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) zur Aussetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen reagiert. "Söder kann die Gesetzesbestimmungen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht aussetzen oder Übergangsfristen anordnen", sagte die Gießener Arbeitsrechtlerin Lena Rudkowski der FAZ. Weiter lesen …

Energiepreise: Unionsfraktion für Pendlerpauschale von 38 Cent

Die Unionsfraktion im Bundestag will schon in der nächsten Sitzungswoche einen eigenen Antrag für milliardenschwere Entlastungen einbringen, um auf die gestiegenen Energiepreise und die hohe Inflation zu reagieren. In dem Entwurf, der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt, fordern CDU und CSU, die Bundesregierung müsse "endlich handeln und sowohl dauerhafte als auch vorübergehende Maßnahmen ergreifen, um die Kostenexplosion bei den Energiepreisen abzufedern". Weiter lesen …

Spaziergang Kronach und Interview mit Kai Deckelmann vom 7.2.2022

Erneut trafen sich spontan und unangemeldet Menschen am Kronacher Rathaus, um einen Spaziergang durch die Stadt zu unternehmen. Seit Wochen bilden sich so "Protest-Märsche", die sich gegen die Corona-Maßnahmen und gegen eine drohende Impfpflicht richten. Eindeutig zu erkennen ist das aber nicht, denn diese Spaziergänge sind nicht angemeldet. Es gibt keinen Versammlungsleiter, kaum Plakate, kein Thema. Niemand möchte sich als Verantwortlicher outen. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin will Klage gegen Taxonomie prüfen

Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (Grüne) hält es für möglich, dass sich Deutschland der Klage von Österreich und Luxemburg gegen die EU-Taxonomie anschließt. Das sagte sie bei einer Gesprächsrunde der "Europe 2022"-Konferenz des "Tagesspiegel", der "Zeit", des "Handelsblatts" und der "Wirtschaftswoche". Weiter lesen …

COMPACT.Der Tag vom 9.2.2022

2019 bestimmten die Fridays for Future und Greta Thunberg die Schlagzeilen. Die Bewegung war durchaus radikal – aber immer friedlich. Doch mit der Zeit bildeten sich Gruppen, die auf Militanz setzten. Wie etwa Extinction Rebellion. Seit einigen Wochen gibt es in Berlin, teilweise auch in Freiburg, regelrechte Kommandoaktionen. Die Aktivisten geben sich einen apokalyptischen Namen. Weiter lesen …

Michelle: "Ein Partner passt gerade nicht in mein Herz"

Neues Album, Kandidatin bei "Let's Dance": Mit 50 startet Sängerin Michelle jetzt noch mal richtig durch. "Ich will keinen Tag jünger sein, keine Sekunde meines Lebens zurückdrehen", sagt sie zu GALA (Heft 07/2022, ab morgen im Handel). "Ich fühle mich so, wie ich bin, schön, stark und stolz." Aktuell bereitet sie sich auf die RTL-Tanzshow vor, die am 18. Februar beginnt. Weiter lesen …

Es ist Zeit die Corona-Diktatur zu beenden: Lebe Deinen Traum und lebe Dein Leben

Dr. Renate Reuther schrieb den folgenden Kommentar: "Irland ist frei. England ist frei. Dänemark ist frei. Und wo bleibt Österreich? Und warum fürchten sich die Deutschen mal wieder vor der Befreiung? Statt weiterhin ängstlich auf Horrorzahlen zu starren und sich vorab vor Engpässen in Krankenhäusern zu fürchten, die es dann doch nie gegeben hat, heißt es jetzt: Kopf hoch. Wir schauen nach vorn. Wir glauben gar nichts mehr. Wir hören gar nicht mehr hin. Wir gehen unseren Weg, auch ohne Maske, ohne Test und ohne Genspritze. Es hat ja alles nachweislich nichts genützt." Weiter lesen …

Montagsspaziergänge und Konvois

Der folgende Standpunkt wurde von Anselm Lenz geschrieben: "Neues vom Demokratischen Widerstand: Demonstrieren hilft. Nun fragt sich, ob die Demokratiebewegung bereit ist, die Verantwortung selbst zu übernehmen. Ein Überblick aus der 78. Ausgabe. Der bekannte Journalist, Buchautor und Theatermacher Cluse Krings zieht Bilanz der Berliner Proporzpolitik: “Nehmen wir die unselige Parteienkombination in Berlin: Die SPD versprach ihren Wählern soziale Wohltaten, die Grünen den Umweltschutz, die FDP, gegen beides einzuschreiten. Am Ende wird jeder belogen. So ist der Lauf der Welt. Umso unverständlicher die Annahme, ausgerechnet beim Thema Corona – mit all seinen falschen Zahlen und Widersprüchen – werde dem Volk die Wahrheit gesagt.” Weiter lesen …

Die Ukraine als Pitbull der USA gegen Russland

Wolfgang Bittner schrieb den folgenden Kommentar: "Die neuerlichen Zumutungen gegenüber Deutschland werden von Politik und Medien nicht als solche benannt. Beim Antrittsgespräch von Bundeskanzler Olaf Scholz erdreistet sich US-Präsident Joe Biden – unter Missachtung der Souveränität Deutschlands –, ein Ende von Nord Stream 2 zu bestimmen. Die neuerlichen Zumutungen und Dreistigkeiten gegenüber Deutschland werden von Politik und Medien nicht als solche benannt. Beim Antrittsgespräch Bundeskanzlers Olaf Scholz in Washington erdreistet sich US-Präsident Joe Biden – unter Missachtung der Souveränität Deutschlands –, ein Ende von Nord Stream 2 zu bestimmen, falls Russland die Ukraine angreifen sollte, was Russland aber nicht beabsichtigt." Weiter lesen …

Baerbock im deutsch-russischen Porzellanladen

Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam schrieben den folgenden Kommentar: "Im Streit um die Zulassung des deutschsprachigen Fernsehprogramms von RT hat Bundesaußenministerin Baerbock das von Russland angebotene Gespräch verweigert. Noch keine 100 Tage im Amt, und schon ist die Grünen-Kriegerin bereit, unser Land "einen sehr hohen Preis zahlen" zu lassen. Außenministerin Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität und Drohungen zu ersetzen." Weiter lesen …

Der Kampf gegen Viren und Windmühlen

Rob Kenius schrieb den folgenden Kommentar: "Fast alle Politiker haben die Corona-Viren und die durch sie verursachte Krankheit Covid zum Politikum gemacht und verhindert, dass unterschiedliche Standpunkte das Testen und Impfen und die nichtmedizinischen Maßnahmen hinterfragen. Noch ist es nicht zu spät, die entscheidende Frage zu stellen: Was sind Viren überhaupt und welche Rolle spielen sie für das Leben von Menschen, Tieren und Pflanzen?" Weiter lesen …

Ukraine aufrüsten und siegen lassen – Kriegstrommeln von Literaturnobelpreisträgerinnen

Wladislaw Sankin schrieb den folgenden Kommentar: "Derzeit steht die Bundesregierung enorm unter Druck – sie müsse der Ukraine endlich mal Waffen liefern. Auch in der deutschen Presse sympathisiert man mit dem Vorhaben und sucht Bekräftigung bei zwei miteinander befreundeten Schriftstellerinnen: Herta Müller und Swetlana Alexijewitsch. Die deutsch-rumänische Schriftstellerin Herta Müller schrieb über das stalinistische Lagersystem und bekam im Jahre 2006 den Literaturnobelpreis. Die ukrainisch-weißrussische Schriftstellerin Swetlana Alexijewitsch bekam den Literaturnobelpreis im Jahre 2015 für ihre Dokumentar-Prosa. Ihr Schwerpunkt war ähnlich gelagert, deutschen Medien zufolge lag er in der Aufarbeitung von "Traumata der Sowjetdiktatur"." Weiter lesen …

Baerbocks Coup: Zur neuen Klimabeauftragten

Wenn sich die Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltorganisation Greenpeace in den Anfangsjahren der Non-Profit-Organisation mit einem Schlauchboot zwischen die Harpune eines großen Walfangschiffs und den Wal manövrierten, wollten sie damit eine "mind bomb" zünden. Denn die Bilder von diesen spektakulären Aktionen sollten in der Öffentlichkeit einschlagen wie eine Bombe, Aufmerksamkeit für Umweltprobleme schaffen und letztlich den Druck auf die Politik erhöhen. Das erzählte Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan vor ein paar Monaten im Interview mit einer deutschen Wochenzeitung. Weiter lesen …

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