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8. Juli 2021 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2021

Recherche: EncroChat - Jeder vierte Fall in Berlin

Nachdem französische Sicherheitsbehörden im Jahr 2020 den vornehmlich von Kriminellen genutzten Messengerdienst EncroChat gehackt und die Daten deutscher Nutzer an das Bundeskriminalamt übermittelt hatten, wurden in Berlin bislang 550 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das teilte die Berliner Polizei der Redaktion rbb24 Recherche auf Nachfrage mit. Weiter lesen …

Basta Berlin (Folge 92): Ethik vs. Angst: Impfen, Testen, Geld verbrennen

Impf-Schwänzer, Impf-Skeptiker, Impf-Verweigerer: Wer sich nicht impfen lässt, der wird oft angefeindet oder ausgegrenzt. Eine sachliche Debatte scheint kaum mehr möglich. Stattdessen wird Panik vor der Delta-Variante geschürt und auch Kinder sollen möglichst schnell "immunisiert" werden. Dabei werden jedoch wichtige Fakten ausgeblendet...so berichtet das russische online Magazin „SNA News“ in einer weiteren Folge Basta Berlin. Weiter lesen …

███████: ████ - ███████ im ███ der „████ ████“ - Wie die ████████ der ████ zur ██ ███

Die „████-█████“ ist mit █████ ██████████ ██████, die ███ ██ ███████ ████ sind. ███ █████ ██████████ ████ in unsere ███████ ███████ ein. Dies ██████ der ███████ █. ██ ████ auf dem ████ "████████.█". Weiter lesen …

██: █████ ███████ nach ████ - ████████ als ███████

„Die ███ der ███ ist im ████ ████, da ██ ████████ ██ ist, wird das ███ zur ██“, ██ █████ █████ ███ ██ in ████ ██ „██ ██“. ███████ von ████████ von bis zu █ ██ ████ in ██ ████ der ██████████ ████████ ████ ██ ███ ████ █████████. Die ███████ █████ den █████████ ██ █. Wie „███“ [] ██████, ████ ████ ██████ ███████ ████, die nach einer ████-████ ███████. ████ ██████ ██████ ███ im ████ "████████.█". Weiter lesen …

Bundesweite Demonstration in Berlin am 01.08.2021: „Das Jahr der Freiheit und des Friedens“

Am Sonntag, den 01.08.2021 findet die erste große Demonstration von Querdenken711 in Berlin im Jahr 2021 statt. Die Querdenken-Demonstrationen sind keine Anti-Corona-Demos, sondern Demos für die Wiederherstellung unserer Grundrechte, da wir die Maßnahmen der Regierung unter wissenschaftlichen und rechtlichen Gesichtspunkten für vollkommen unangemessen halten. Dies schreibt die Querdenken 711 Stuttgart Bürgerinitative in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

ÖVP verweigert Schweigeminute für tot-vergewaltigte Leonie (13)

Vielen tragischen Ereignissen wurde im österreichischen Parlament bereits im Zuge von Gedenkminuten gedacht. Doch für die kleine Leonie (13), die von (teils abgelehnten) afghanischen Asylwerbern zu Tode vergewaltigt wurde, sollte es keine Trauer, kein kurzes Innehalten, kein Gedenken geben. Die ÖVP lehnte die Schweigeminute ab und auch die anderen Parteien nahmen an dem von der FPÖ und Herbert Kickl initiierten Gedenken nicht teil. Man solle aller und nicht einzelner Opfer gedenken, rechtfertigte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) die eiskalte Ignoranz. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Unis decken auf: Impfstoffe „verunreinigt“ – auch menschliche Rückstände dabei

Wissenschaftliche Untersuchungen des Impfstoffs von AstraZeneca, Vaxzevria an der Universitäten Ulm und Greifswald zeigen erstaunlich große Verunreinigungen. Die Forscher dort haben dabei überraschend große Mengen an Produktionsrückständen festgestellt. Dr. Lea Krutzke, Postdoc am Institut für Gentherapie, war an der Studie maßgeblich beteiligt. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Heise.de". Weiter lesen …

Uefa ermittelt: Wurde Dänemarks Torhüter durch englische Fans mit Laserpointer geblendet?

Der triumphale Einzug der englischen Nationalmannschaft ins Finale der Fußball-EM hat möglicherweise noch ein ernsthaftes Nachspiel. Die Uefa bestätigte, dass sie unter anderem wegen möglicher Störungen des dänischen Torhüters durch englische Fans ermittle, die ihn mit einem Laserpointer mehrmals geblendet haben sollen. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Deutschland und Norwegen kooperieren bei der Beschaffung von Seeziel-Lenkflugkörpern

Durch eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung zur industriellen Zusammenarbeit mit der norwegischen Beschaffungsbehörde Norwegian Defence Material Agency (NDMA) hat das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) heute die gemeinsame Beschaffung neuer Seezielflugkörpersysteme von Typ Naval Strike Missile (NSM) Block 1A bei dem norwegischen Auftragnehmer Kongsberg Defence and Aerospace AS (KDA) beauftragt. Weiter lesen …

dieBasis begrüßt Widerstand der Stiko gegen Druck aus der Politik

„Wir begrüßen, dass die Ständige Impfkommission (Stiko) die Politik in die Schranken weist“, sagt David Claudio Siber, Mitglied im Vorstand der basisdemokratischen Partei, dieBasis. Die Stiko hatte sich lautstark gegen die ebenso lautstarken Forderungen gewehrt, die Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche zu überdenken. Sie „ist im Gesetz bewusst als unabhängige Kommission angelegt. Weiter lesen …

Gut oder schlecht? Der berüchtigte Spekulant George Soros stürzt sich jetzt auf Bitcoin

Laut mehreren Medienberichten soll der milliardenschwere Soros-Fonds jetzt auch mit Bitcoin-Investment-Produkten handeln. Angeblich hat Investment-Chefin, Dawn Fitzpatrick, grünes Licht dafür gegeben. Ob das gut für die erfolgreiche Kryptowährung ist, wird man sehen. Denn Soros hat mit seinen berüchtigten Spekulationen, etwa in den 90er Jahren, fast die Bank von England zu Fall gebracht. Darüber berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Schalke-Sportdirektor warnt vor zu hohen Erwartungen

Schalke-Sportdirektor Rouven Schröder warnt nach dem Abstieg in die 2. Bundesliga vor zu hohen Erwartungen. Man dürfe sich nichts vormachen, deshalb wolle er zwar ambitioniert, aber realistisch auftreten, sagte Schröder dem "Kicker". Allen sei klar, "in welcher Situation sich Schalke 04 befindet, zum anderen werden wir Verantwortlichen penibel und tagtäglich darauf achten, dass dies jedem auch künftig bewusst ist", so Schröder. Weiter lesen …

Schockstudie zeigt: Angst ist zweitwichtigster Risikofaktor für Corona-Tod

„Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist“, meinte Kanzler Kurz im März 2020. Seit Beginn des Corona-Wahnsinns wird seitens der Regierung vorsätzlich Angst geschürt. Eine Studie der US-Gesundheitsbehörde CDC offenbart nun einen erschreckenden Zusammenhang: Angst ist der zweitwichtigste Faktor für Todesfälle durch COVID-19. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Braunschweig: Entenküken auf der A2

A2, Höhe Hämelerwald,Am Donnerstagmorgen erhielt die Polizei vermehrt Hinweise auf eine Gruppe Entenküken auf der A2. Diese sollten sich auf dem Standstreifen in Höhe Hämelerwald befinden. Die Braunschweiger Autobahnpolizei hat den Bereich mehrfach abgefahren und zunächst keine Feststellungen gehabt. Weiter lesen …

Lauterbach will Gesundheitsminister werden

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat Interesse an einem Kabinettsposten bekundet. "Das Amt des Gesundheitsministers finde ich nach wie vor sehr reizvoll", sagte er dem "Spiegel". Er sei zudem recht zuversichtlich, dass ihn diese Aufgabe nicht überfordern würde. "Ich hoffe, dass die SPD im Herbst so gut abschneidet, dass wir endlich wieder das Gesundheitsministerium besetzen können." Weiter lesen …

EU-Parlament richtet Fonds zur „Entwicklung regulärer Migration“ ein

Das EU-Parlament beschließt zwei Fonds für Asyl- und Grenzpolitik: Ein Asyl‑, Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von 9,88 Mrd. € zur Unterstützung der Asyl- und Migrationspolitik und ein Fonds für integrierte Grenzverwaltung in Höhe von 6,24 Mrd. € für die Verwaltung der Außengrenzen unter Wahrung der Grundrechte. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Pressebericht des EU-Parlaments. Weiter lesen …

Geschäft auf Kosten der Steuerzahler? Prozess gegen Gurgeltest-Labor

Seit vorigem Donnerstag läuft am Wiener Handelsgericht das Verfahren gegen das Großlabor „Lifebrain“. Es wertet die Corona-Tests der Firma „Lead Horizon“ für die Wiener Corona-Test-Aktion „Alles gurgelt“ aus. Die Wiener Ärztekammer hatte das Labor wegen unlauteren Wettbewerbs verklagt. Strittig ist, auf welcher Rechtsgrundlage das Labor die Tests auswerten darf, wie der ORF berichtet. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Merz kritisiert EZB-Kurs zur Inflation

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat den Kurs der EZB zur Inflation kritisiert und auf die negativen Auswirkungen für die Verbraucher verwiesen. "Die so bezeichnete neue geldpolitische Strategie lässt nicht erkennen, von welchen mittelfristigen Inflationserwartungen der EZB-Rat im Sommer 2021 denn ausgeht", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

EZB ändert Inflationsziel

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihr Inflationsziel leicht angehoben. Künftig werde mittelfristig ein Inflationsziel von genau zwei Prozent angestrebt, teilte die Notenbank am Donnerstag mit. Dadurch könne Preisstabilität am besten gewahrt werden. Bisher verfolgte sie ein Inflationsziel von "unterhalb, aber nahe zwei Prozent", wobei die Strategie seit knapp 20 Jahren kaum geändert wurde. Weiter lesen …

Wegen Islamisten-Terror verboten: Symbol der Verteidiger Europas

Die Regierung nahm den islamistischen Terroranschlag, der Wien vergangenen November tief ins Mark traf, zum Anlass, um auch die Symbole einer legalen, patriotischen Jugendorganisation zu verbieten. So werden neben islamistischen Symbolen auch jene der „Österreicher“ und der „Identitären“, wie das Lambda, das für die Verteidigung Europas steht, verboten. Viele kennen das Symbol aus dem Film „300“. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

CAE und Volocopter kooperieren bei zukünftiger Ausbildung von Flugtaxipiloten weltweit

CAE (NYSE: CAE) (TSX: CAE), weltweit führend bei Ausbildungssystemen für die Luftfahrt, und Volocopter, der Pionier der Urban Air Mobility (UAM), gaben heute bekannt, dass sie eine strategische Partnerschaft zur Entwicklung, Zertifizierung und Bereitstellung eines innovativen Pilottrainingsprogramms für eVTOLs, vorbehaltlich weiterer Detailverhandlungen unterschrieben haben. Weiter lesen …

Mehr psychische Belastungen bei der Polizei

Unter Mitarbeitenden der Berliner Polizei zeigen sich vermehrt Anzeichen einer hohen psychischen Belastung. Seit dem Jahr 2010 wurden etwa dem Ärztlichen Dienst der Polizei zufolge 43 Suizide von Polizeimitarbeiterinnen und Mitarbeitern registriert. Allein die Dienststellen der Schutzpolizei meldeten demnach 33 Fälle. Weiter lesen …

Rechtssicher: Baustopp für Autobahnen und Fernstraßen

Kann der Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen und damit auch Autobahnen in Deutschland rechtssicher gestoppt werden? Ein Rechtsgutachten der Rechtsanwältin Cornelia Ziehm im Auftrag des NABU beantwortet diese Frage positiv. Der aktuelle Bedarfsplan ist nach heutigen Standards nicht hinreichend auf seine Vereinbarkeit mit den Zielen des Klimaschutzes oder des Flächenverbrauchs überprüft worden. Weiter lesen …

reBuy-Verkaufstrend: Der Umsatz mit gebrauchten Büchern wächst jährlich um mehrere Millionen Euro

Totgesagte leben bekanntlich länger. Während mit Einzug der E-Book-Reader quasi ein Ende des gedruckten Buches prognostiziert wurde, kennen die Verkaufszahlen der gebrauchten Leselektüre nur eine Richtung: aufwärts. reBuy, Recommerce-Pionier und einer der führenden Anbieter im Bereich gebrauchte Bücher in Deutschland, verzeichnet jährlich ein Umsatzplus von sechs (2019) bis zuletzt 23 Prozent (2020). Weiter lesen …

Von der Abfallwirtschaft hin zur nachhaltigen Kreislaufwirtschaft

Die Kreislaufwirtschaft spielt die Schlüsselrolle auf dem Weg zur zukunftsfähigen Wirtschaft. Sie ist ein wirksames Instrument zum Erreichen der Klimaziele, zum Schutz der biologischen Vielfalt und der tragende Baustein für ein nachhaltiges Wirtschaften innerhalb der planetaren Grenzen. Doch in Deutschland gibt es keine echte Kreislaufwirtschaft, sondern nur eine funktionierende Abfallinfrastruktur. Weiter lesen …

Lufthansa fährt Flugprogramm wieder hoch

Das Lufthansa-Management fährt den Flugbetrieb trotz anhaltender Virusinfektionsgefahr und Reisebeschränkungen wieder auf volle Stärke hoch. "Wir haben entschieden, dass wir bis September nahezu alle Flugziele wieder anbieten, um ein vollwertiges Angebot für Privat- und Geschäftsreisende zu haben", sagte Heiko Reitz, oberster Netzplaner des Konzerns in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin CAPITAL. Weiter lesen …

Recherchen von MDR und WDR: Hammerskins – Das geheime Neonazi-Netzwerk

Recherchen von MDR und dem WDR-Magazin MONITOR decken auf, welche Gefahr von den Hammerskins ausgeht, welche Dimensionen das Geflecht von Verbindungen mittlerweile hat und wie fatal der Geheimbund unterschätzt wird. Der Film von Johanna Hemkentokrax, Axel Hemmerling, Julia Regis und Jochen Taßler läuft am Montag, 12. Juli 2021, 21.50 Uhr in der Reihe „Exclusiv im Ersten“. Weiter lesen …

Vorbild für Deutschland und Österreich? Neuer TV-Sender „GB News“ will keine Echokammer der Eliten sein

In Großbritannien bereichert ein neuer TV-Kanal den Medienmarkt: „GB News“ spezialisiert sich auf Nachrichten, aber auch auf Kommentare zum Zeitgeschehen, bietet Frühstücksfernsehen und Talkshows. Zudem plant man, die Aktivitäten stetig auszubauen, so soll ein Radiosender folgen. Linke Gruppen und andere selbsterklärte „Pressure-Groups“ rufen indes zum Boykott auf. Erste Werbekunden sind bereits abgesprungen. Der Grund: der TV-Sender bekennt sich zu Großbritannien und ist rechtskonservativ. Dies berichtet Achim Baumann im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

ÖVP-Politiker drohte Freiheitlicher wegen Corona-Maske mit Schlägen

Am Mittwoch eskalierte die Sitzung des Salzburger Landtags. Weil sich die FPÖ unter Marlene Svazek weigerte, Corona-Masken zu tragen, wurde der ÖVP-Abgeordnete Mayer brutal ausfällig. So drohte er der freiheitlichen Abgeordneten Marlies Steiner-Wieser mit roher Gewalt! „Pfeif sie zurück, sonst lege ich ihr eine auf!“, herrschte er die Salzburger FPÖ-Chefin Marlene Svazek an. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Im Jahre 907 n. Chr.: “Ugros eliminandos esse”: Die Ungarn müssen ausgerottet werden

Jedes Jahr, in den ersten Julitagen feiern immer mehr Menschen mit immer mehr Hingabe das Andenken der siegreichen Schlacht von Pressburg, die am 4. Juli 907 begann und bis zum 7. Juli dauerte. “Lasst die Peitschen knallen, lasst die Peitschen auf der Andrássy-Allee wieder und wieder knallen, lasst die Peitschen zu Ehren der Vorfahren knallen”, lautet der Aufruf zum Jahrestag der Schlacht von Pressburg. Dies berichtet der Schriftsteller László Domonkos im ungarischen Magazin "MAGYAR HÍRLAP". Der Artikel wurde von den Magazinen "Ungarnreal" und "Unser Mitteleuropa" ins Deutsche übersetzt. Weiter lesen …

Armin Laschet: "Kämpfen ist schön"

CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet war gestern Abend zu Gast bei der Gesprächsreihe BRIGITTE LIVE in der ASTOR Film Lounge Berlin. Im Interview mit BRIGITTE-Chefredakteurin Brigitte Huber und Meike Dinklage, Leiterin des Ressorts Zeitgeschehen, sprach Laschet unter anderem über das Thema Gleichberechtigung und eine gesetzliche Quote. Weiter lesen …

BGA: Außenhandel stabilisiert sich

"Nach turbulenten Monaten der Pandemie stabilisiert sich die Erholung des deutschen Außenhandels. Diese Entwicklung steht jedoch auf wackligen Beinen und ist durch verschiedene Risiken, auch hausgemachten, gefährdet. Dringend notwendig wären jetzt vorbereitende Maßnahmen für den Herbst, um eine vierte Welle zu vermeiden. Weiter lesen …

Krankenstand in Bayern sinkt leicht

Die Fehlzeiten aufgrund von Krankheit gingen im zurückliegenden Corona-Jahr 2020 in Bayern leicht zurück: Durchschnittlich an 16,3 Kalendertagen fehlte ein beschäftigtes Mitglied der Betriebskrankenkassen in Bayern, 2019 waren es noch 16,6 Tage. Die Arbeitsunfähigkeit liegt im südlichsten Freistaat um rund zwei Tage unter dem Bundesdurchschnitt (18,2 Tage). Weiter lesen …

Indiens Aadhaar, oder warum die Freiheit für den „digitalen Leninismus“ aufgegeben wird

Alles begann mit einer einfachen Annahme: den Menschen einen universellen, zuverlässigen, digitalen Personalausweis zur Verfügung zu stellen, der das Funktionieren der größten Demokratie der Welt erleichtern würde. Indiens Bill Gates – Milliardär Nandan Nilekani – begann drei Jahre nach der Einführung des „innovativen“ Social Credit Systems in China (2006) mit der Arbeit an einem ähnlichen System für Indien – Aadhaar. Was ursprünglich als freiwillig gedacht war, wird heute zum Zwang, der die Widerspenstigen werden zum zivilen Tod verurteilt. dies berichtet Agnieszka Stelmach im Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in der polnischen Zeitung "PCh24.pl". Weiter lesen …

Lambrou: Über Hanau kann man reden – Über Würzburg wird geschwiegen

Am 25. Juni 2021 wurden drei Frauen in Würzburg von einen Somalier, der 2015 als Asylbewerber einreiste, getötet. Sieben weitere Menschen verletzte er, teilweise schwer. Robert Lambrou, hessischer AfD-Landessprecher und Vorsitzender der Landtagsfraktion, zur Aktuellen Stunde der AfD: „Es ist wichtig, dass wir die Überlebenden, die Verletzten, die Toten und ihre Angehörigen nicht vergessen – vor allem, weil die Namen und die Gesichter der Opfer von Würzburg bisher nicht die Aufmerksamkeit erhalten haben wie zum Beispiel die Opfer von Hanau.“ Weiter lesen …

Babyboom lässt Onlinehandel wachsen babymarkt.de steigert Umsatz bis Mai um über 30 Prozent

Mit mehr als 65.000 Geburten im März 2021 gibt es laut Statistischem Bundesamt in Deutschland einen Babyboom wie seit über 20 Jahren nicht mehr. Die Corona-Lockerungen im Mai 2020 könnten nach Meinung der Statistiker ein Grund für den starken Anstieg sein. "Anhand unseres Umsatzwachstums bei der Erstausstattung konnten wir diesen Babyboom praktisch vorhersehen", sagt Bastian Siebers, CEO von babymarkt.de. Weiter lesen …

Exporte im Mai 2021: +0,3 % zum April 2021

Im Mai 2021 sind die Exporte in Deutschland gegenüber April 2021 kalender- und saisonbereinigt um 0,3 % und die Importe um 3,4 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, lagen die Exporte kalender- und saisonbereinigt 0,3 % niedriger und die Importe 9,4 % höher als im Februar 2020, dem Monat vor dem Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland. Weiter lesen …

Tourismus in Deutschland im Mai 2021: Nur etwa ein Drittel der Übernachtungen im Mai des Vorkrisenjahres 2019

Im Mai 2021 zählten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 14,3 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das zwar 29,4 % mehr Übernachtungen als im von der Corona-Krise stark beeinträchtigten Mai 2020, aber nur etwa ein Drittel der Übernachtungen im Mai des Vorkrisenjahres 2019 (-67,8 %). Weiter lesen …

Wohnungsbestand Ende 2020: 42,8 Millionen Wohnungen

Ende 2020 gab es in Deutschland 42,8 Millionen Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Wohnungsbestand im Vergleich zum Vorjahr um 0,7 % oder 290 966 Wohnungen. Im Vergleich zum Jahr 2010 erhöhte sich der Wohnungsbestand um 5,7 % beziehungsweise 2,3 Millionen Wohnungen. Weiter lesen …

Todesursachenstatistik für 2020: Zahl der mit Corona-Positiv-Testung gestorbenen fast identisch mit Zahl der verschwundenen Grippetoden

Bei insgesamt 36 291 Todesbescheinigungen war im Jahr 2020 laut vorläufigen Daten der Todesursachenstatistik COVID-19 als Erkrankung vermerkt. In 30 136 Fällen war dies die Todesursache, in den anderen 6 155 Fällen war es eine Begleiterkrankung. Nach diesen ersten vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) starben somit in 83 % dieser Fälle die betroffenen Personen an COVID-19 als sogenanntem Grundleiden, das heißt die Krankheit war die für den Tod verantwortliche Todesursache. Weiter lesen …

Händler fürchten Preiserhöhungen durch Engpässe im Frachtverkehr

Die weltweiten Engpässe im Frachtverkehr werden jetzt wohl auch für die deutschen Verbraucher spürbar. "Wir haben große Schwierigkeiten, Frachtkapazitäten für unsere Bestellungen auf den Schiffen zu bekommen", sagte Patrick Zahn, Chef des Textildiscounters Kik, dem "Handelsblatt". In der "wichtigsten Zeit des Jahres" fehle die Ware. Mit den knappen Kapazitäten steigen zugleich die Frachtraten. Weiter lesen …

Linke drängt SPD zu gemeinsamer Klage gegen NRW-Versammlungsgesetz

Die Linke will mit der SPD gegen das geplante neue NRW-Versammlungsgesetz mit einer Normenkontrollklage vorgehen. "Es gibt jetzt die Chance und die Notwendigkeit etwas gegen den bislang größten Anschlag auf die Versammlungsfreiheit in einem Bundesland zu unternehmen", sagte Jan Korte, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Orbán mit ganzseitigem, EU-kritischen Inserat in der „Presse“

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán macht im Ausland Stimmung gegen die EU. In einem ganzseitigen Inserat in der österreichischen Tageszeitung „Die Presse“ (Mittwoch) kritisiert Orbán, dass Brüssel einen „Superstaat“ errichten wolle, zu dem niemand die „Ermächtigung“ gegeben habe. Belgische Zeitungen haben es laut Berichten abgelehnt, die Anzeige zu veröffentlichen. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Draghi will 4 isla­mi­sche Länder in der EU

Alba­nien, Kosovo, Maze­do­nien und Bosnien. Der histo­ri­sche „Rest der Türkei“ in Europa. Und Mario Draghi möchte, dass sie der EU beitreten, damit ihre Bürger noch einfa­cher als heute nach Italien und Mittel­eu­ropa einreisen können. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Vox News". Weiter lesen …

Fabio De Masi über Annalena Baerbock: Die Menschen wollen gar keine perfekten Politikerinnen und glatten Typen

Der Linken-Politiker Fabio De Masi ruft mit Blick auf Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zu mehr Ehrlichkeit und weniger Ego in der Politik auf. De Masi sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die größte Gefahr für Politiker ist Ego. Jeder weiß doch, dass Frau Baerbock einen faulen Ghostwriter hatte, der etwas kopiert hat. Niemand braucht diese Art von Büchern." Weiter lesen …

Landkreistagspräsident Sager kritisiert Förderpraxis des Bundes

Der Präsident des Deutschen Landkreistages, der Ostholsteiner Landrat Reinhard Sager, wirft dem Bund vor, den Handlungsspielraum der Kreise immer mehr einzuengen und über Förderprogramme eine zentralistische Politik durchzusetzen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vor dem Landkreistag an diesem Freitag in Timmendorfer Strand nennt er dies eine "Politik des goldenen Zügels" und kritisiert: "Der Bund mischt sich indirekt über die Länder immer mehr in die Angelegenheiten der Kommunen ein." Weiter lesen …

Zu viele Krankenhäuser? Gesundheitsexperte will 700 deutsche Krankenhäuser schließen

Mit der umstrittenen Zahl an verfügbaren Intensivbetten wird einerseits Panik verbreitet, andererseits werden die grundrechtswidrigen Corona-Maßnahmen damit begründet. Karl Lauterbach (SPD) forderte 2019, jede zweite Klinik zuzusperren. Und obwohl unverständlicherweise auch mitten in der Corona-Krise eine Pleitewelle bei den Krankenhäusern zu verzeichnen ist, befindet nun ein weiterer Gesundheitsexperte, es gäbe noch zu viele. 700 sollen geschlossen werden! Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

CGTN: China ruft die politischen Parteien rund um die Welt dazu auf globale Herausforderungen gemeinsam anzugehen

Da Kriege und Konflikte in einigen Teilen der Welt immer noch andauern, Hunger und Krankheiten immer noch weit verbreitet sind und sich Missverständnisse und Widersprüche vertiefen, gab China am Dienstag den politischen Parteien rund um die Welt seine Antwort zur Bewältigung der globalen Herausforderungen, die in Zusammenarbeit besteht. Weiter lesen …

Tochter Nele möchte in die Fußstapfen von Frauke Ludowig treten

Als coole VIP-Expertin kennen die Zuschauer:innen RTL-"Exclusiv"-Moderatorin Frauke Ludowig, 57 - ihre Familie kennt auch ihre anderen Seiten. Für ihre älteste Tochter Nele, 18, ist es manchmal peinlich, "wenn sie abends nach Hause kommt und plötzlich zu tanzen und zu singen anfängt oder sich mit unserem Hund Cooper auf dem Boden herumrollt. Oder wenn sie wieder diese sehr kurzen gestreiften Matrosen-Shorts mit dem Kordelgürtel trägt." Weiter lesen …

US-Regisseur Robert Downey Sr. gestorben

Der ehemalige US-Regisseur und Drehbuchautor Robert Downey Sr. ist tot. Das teilte sein Sohn Robert Downey Jr. am Mittwochnachmittag (Ortszeit) mit. "Last night, dad passed peacefully in his sleep after years of enduring the ravages of Parkinson’s ..he was a true maverick filmmaker, and remained remarkably optimistic throughout", schrieb der "Avengers"-Star auf Instagram. Weiter lesen …

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 47 oder 19.2

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 19, die den Titel trägt: “Risiken durch die Behandlung / Interna aus den Schulen” (1) und am 6. Oktober 2020 stattfand, wurde zunächst eine Lehrerin angehört. Im Folgenden Beitrag geht es nach einer internen Diskussion um ein Gespräch mit Dr. Claus Köhnlein über das Thema. Die in dieser Ausschusssitzung erklärten Falschbehandlungen, mitverursacht durch die WHO, wurden anscheinend nicht nur vertuscht, sondern sie werfen auch ernste Fragen auf. Insbesondere deuten die genannten Fakten an, welche katastrophale Folgen eine global zentralisierte “Gesundheitsdiktatur” verursachen könnte." Weiter lesen …

Print wirkt! Sie können die Maske jetzt fallen lassen

Der folgende Standpunkt wurde von Hendrik Sodenkamp, Burak Erbasi und Anselm Lenz geschrieben: "Am Wochenende in Ramstein am Nato-Kriegstreiber-Horst, am 24. Juli in Kassel und 180 Orten weltweit – und zur Megademo in Berlin am 1. August: Das Horror-Regime endet hier! Die westliche Corona-Front bröckelt. Nach der Einsetzung Joseph Bidens ins Amt des US-Präsidenten, hatten bereits über die Hälfte der US-Bundesstaaten sämtliche Maßnahmen fallen gelassen. Nun zieht nun die britische Regierung nach. In London marschieren seit Monaten jedes Wochenende Hunderttausende Bürger durch die Straßen, zuletzt weit über eine Million. Der Corona-Minister Matt Hancock musste als erstes Bauernopfer zurücktreten." Weiter lesen …

Der Doppelstaat

Rüdiger Lenz schrieb den folgenden Kommentar: "Jeder sollte sich dieses Buch besorgen. Ernst Fraenkl, der Doppelstaat. Genau das, was wir hier jetzt erleben, ist das, was im Buch beschrieben wird. Gerichte maßen sich eine Entscheidungsmöglichkeit an, die sie gar nicht haben. Das heißt, ein Oberlandesgericht sagt, ich darf hier ein Rechtsmittel überprüfen, was es gar nicht gibt. Ralf Ludwig, Rechtsanwalt, Gründer des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung und Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen." Weiter lesen …

Balanceakt: Zur Autoindustrie

Auf Ebene der EU divergierende Interessen der vielen Mitgliedstaaten auszutarieren gehört zur hohen Kunst der Politik in der Gemeinschaft. Das gilt auch für das brisante Thema Klimaschutz im Allgemeinen und für den damit verbundenen Transformationsprozess der Autoindustrie im Besonderen. Weiter lesen …

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