6. Mai 2020 - Archiv

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat den Wiederbeginn der Fußball-Bundesliga in der zweiten Mai-Hälfte scharf kritisiert. "Der Beschluss zur Bundesliga ist enttäuschend und falsch, ich bedauere ihn sehr", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der Corona-Krisenstab des Kreises Euskirchen will die leerstehende Eifelhöhenklinik in Marmagen (Kreis Euskirchen) zu einer Reserveklink für den Fall einer zweiten Welle von Covid-19-Erkrankungen machen. Das berichten "Kölner Stadt-Anzeiger" und "Kölnische Rundschau". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 19, 31, 34, 43, 47, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3951273. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 482059 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Bund und Länder haben sich auf leichte Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen verständigt. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über weitere Corona-Lockerungen beraten. Bundessprecher Jörg Meuthen erklärte dazu gegenüber der dpa: "Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten handeln zu spät! Die AfD hat bereits vor zwei Wochen gefordert, Einzelhandelsgeschäfte, Gastronomiebetriebe, Hotels, Kitas und Schulen - natürlich vorsichtig und mit Abstands- und Hygieneregeln versehen - wieder zu öffnen." Weiter lesen …

Kaum ins Leben gerufen, wird die Initiative "Widerstand2020" bereits scharf attackiert. Und obwohl der Parteigründungsprozess noch im Gange ist, hagelt es bereits Kritik zu Mitgliederzahlen und Parteispenden. Wir sprechen mit Victoria Hamm über die Vorwürfe. Weiter lesen …

Verschweigen die Weltgesundheitsorganisation WHO und Regierungen eine tödliche Gefahr für Covid-19-Patienten durch ein Medikament? Haben zahlreiche Sterbefälle, für die das Virus Sars-Cov 2 verantwortlich gemacht wird, eine andere Ursache? Der Lungenarzt und erfahrene Epidemiologe Wolfgang Wodarg macht auf ein brisantes Problem aufmerksam, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Die mittelständische Wirtschaft kritisiert die am Mittwoch bekanntgegebenen Lockerungen der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie als unzureichend. "Die halbherzigen und zudem inkonsequenten Corona-Lockerungen reichen nicht aus, um die Wirtschaft schnell genug wieder hochzufahren", sagte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Wie heute berichtet wurde, überlegen die Regierungsparteien im Bundestag, das Wahlrecht für die Zeit von Corona zu überarbeiten. [1] Wenn schon eine Wahlrechtsreform, die Corona berücksichtigt, dann aber richtig. Wichtig wäre erst einmal dafür zu sorgen, dass aufgestellte Kandidaten überhaupt eine Chance haben, gewählt zu werden. Weiter lesen …

Beamte der Polizei Delmenhorst wurden am Sonntag, 03. Mai 2020, gegen 19:30 Uhr, zu einer Wohnanschrift in den Schollendamm gerufen. Der Hinweisgeber teilte mit, dass seine Nachbarn ein Lamm in den Garten geführt hätten. Er hatte die Nachbarn zuvor noch nicht mit Tieren umgehen sehen und äußerte den Verdacht, dass das Tier getötet werden soll. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.606,20 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,15 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen kritisiert. Jede einzelne Lockerung sei verständlich, "in der Summe aber wird uns diese Lockerungsdynamik nicht raus aus der Coronakrise, sondern rein in eine zweite Welle führen", sagte Kipping dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt 2080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Dem Verfassungsschutz liegen ebenfalls Erkenntnisse vor zu mehr als 1.060 Islamisten aus Deutschland, die in den vergangenen Jahren "islamistisch motiviert" in Richtung Syrien oder Irak ausgereist sind. Weiter lesen …

Bund und Länder haben der Deutschen Fußball Liga (DFL) grünes Licht für die Fortsetzung der Bundesliga gegeben. Der Spielbetrieb könne ab der zweiten Maihälfte wieder aufgenommen werden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz mit den Regierungschefs der Länder. Weiter lesen …

Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben sich auf einen Notfallmechanismus bei den Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochnachmittag nach einer Schaltkonferenz mit den Regierungschefs der Länder mit. Weiter lesen …

Der baden-württembergische Landtag debattiert über einen Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde- und Kreisordnung. [1] Die Änderung soll Beschlussfassungen über Videokonferenzen ermöglichen. Weiter lesen …

Bund und Länder haben den Weg für weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen frei gemacht. "Wir können sagen, dass wir die erste Phase der Pandemie hinter uns haben", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz mit den Regierungschefs der Länder. Weiter lesen …

Bei der heutigen Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde beschlossen, dass der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel und unter Einhaltung von Hygienevorschriften wieder erlaubt ist. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, kritisiert, dass die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu schnell wieder aufgehoben werden. Einige Ministerpräsidenten würden sich darin überbieten, sagte Fratzscher am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Das halte er für gefährlich. Weiter lesen …

Das "Königreich Deutschland" äußert sich auf seiner Internetseite über einen Bericht auf "Zeit.de", der einen Zusammenhang zwischen Untersuchungen der BaFin und dem Königreich Deutschland herstellt. Weiter lesen …

Die Umweltökonomin Claudia Kemfert hat die von der Automobilindustrie geforderte Kaufprämie als "ökologisch und ökonomisch unsinnig und sozial ungerecht" kritisiert. Statt einer Autokaufprämie schlägt sie eine Mobilitätsprämie pro Kopf vor, zum Beispiel in Form eines Gutscheins, sagte Kemfert dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner kritisiert die Verzögerung bei der Entwicklung einer Corona-App. "Es ist ein absolutes Trauerspiel, dass wir im Hochtechnologie-Land Deutschland im Jahr 2020 nicht in der Lage sind, das über Wochen zustande zu bekommen", sagte der FDP-Politiker der "Bild". Weiter lesen …

Der EU-Gipfel mit den Staaten des Westbalkans findet am heutigen Mittwoch als Videokonferenz statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert: "Es ist gut, dass die Europäische Union und der Westbalkan ihre Beziehungen weiter vertiefen." Weiter lesen …

Der Abwärtstrend der Kraftstoffpreise dauert an. Tanken ist im bundesweiten Durchschnitt bereits die elfte Woche in Folge billiger geworden. Kostete ein Liter Super E10 im Bundesmittel in der Vorwoche noch 1,136 Euro, so sind es laut aktueller Auswertung des ADAC in dieser Woche 1,133 Euro. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sieht seine "schlimmsten Befürchtungen" in der Coronakrise durch die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamts zu Auftragseingängen und Umsätzen des Verarbeitenden Gewerbes bestätigt. Weiter lesen …

Am heutigen Mittwoch berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Gesetzentwurf zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz. Der Entwurf sieht dabei eine umfassende Reform des stark veralteten Wohnungseigentumsgesetzes vor. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Jan-Marco Luczak, und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke: Weiter lesen …

Der Chef des Schweizer Pharmakonzerns Roche, Severin Schwan, erwartet Engpässe bei der Versorgung mit einem Corona-Impfstoff, sollte ein solcher einmal entwickelt sein. "Ein Kampf um die ersten Lieferungen ist möglich", sagte Schwan der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich Corona-bedingte Anpassungen der Elterngeldregelungen beschließen. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön: "Die Corona-Pandemie hat das Leben aller grundlegend verändert, insbesondere das Leben von Familien mit Kindern." Weiter lesen …

Berlin. Der international agierende Wohnungskonzern Akelius weist "Vorwürfe und Behauptungen" der UN-Sonderberichterstatterin für das Recht auf Wohnen, Leilani Farha, "in aller Deutlichkeit zurück". Man sei jederzeit bereit, mit ihr zu sprechen, heißt es weiter. Weiter lesen …

Bundesbankpräsident Jens Weidmann mahnt einen rechtzeitigen Ausstieg aus den Rettungsprogrammen der Zentralbanken an. "Die Notenbanken müssen in einer Krise dieser Dimension ihren Beitrag zur Stabilisierung der Wirtschaft leisten. Es ist aber genauso wichtig, den Krisenmodus zu verlassen, wenn es wirtschaftlich wieder aufwärts geht", sagte Weidmann der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Chef des Schweizer Pharmakonzerns Roche, Severin Schwan, hält die in Deutschland geführte Debatte um eine Corona-App für "völlig irrational". Er wisse nicht, was das Problem dabei sei, völlig anonymisierte Daten bereitzustellen, sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die FDP hat die Große Koalition aufgefordert, die Bonpflicht wegen der notwendigen Hygieneregeln in der Coronakrise umgehend abzuschaffen. Weiter lesen …

Jüdische und zivilgesellschaftliche Organisationen in Deutschland haben dem in die Kritik geratenen Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, den Rücken gestärkt. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf einen offenen Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Weiter lesen …

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat scharf auf eine Äußerung des AfD-Fraktions- und Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland reagiert, der den 8. Mai als Tag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg als ungeeignet für einen Feiertag bezeichnet hatte. Weiter lesen …

Es gibt Tage, die Torsten B. und seine Frau mehr Kraft als sonst kosten. Tage, an denen mal wieder ein Stein auf dem Weg der Genesung ihres Sohnes Christian aus dem Weg geräumt werden muss, weil die richtigen Ansprechpartner rar sind - oder sich rar machen. So wie der Neurologe, der die Medikamente für Christian verschreiben müsste, ihn aber vorher sehen möchte. Weiter lesen …

Die Koalitionsfraktionen planen, Möglichkeiten zu schaffen, die Bundestagswahl zukünftig als reine Briefwahl durchführen zu können, etwa wenn 'Notlagen' wie Pandemien vorlägen. Weiter lesen …

Für arme und benachteiligte Kinder bedeutet die Corona-Krise Hunger, steigende Armut und zunehmende Gewalt. Deshalb fordern die Kinderhilfsorganisationen ChildFund, Plan International, Save the Children, SOS-Kinderdörfer weltweit, terre des hommes und World Vision, dass die internationale Staatengemeinschaft dringend die Belange der ärmsten Kinder in den am wenigsten entwickelten Ländern, in Konflikt- und Krisengebieten, in Flüchtlingslagern, auf der Straße oder von Kindern ohne elterliche Fürsorge berücksichtigen muss. Weiter lesen …

Der Philosoph Jürgen Habermas hat sich besorgt über die in der Coronakrise aufgeflammte Diskussion über das Verhältnis von Lebensschutz und Freiheitsrechten geäußert. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die offenbar geplante Wiederaufnahme der 1. und 2. Bundesliga vor allem aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten für gerechtfertigt. Weiter lesen …

Die EU-Kommission erwartet wegen der Coronakrise eine "tiefe und ungleichmäßige" Rezession. Laut Frühjahrsprognose dürfte die Wirtschaft in der Eurozone in diesem Jahr um 7,75 Prozent und damit stärker als je zuvor schrumpfen, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), hat sich gegen eine nachträgliche Anhebung der Abiturnoten in der Coronakrise ausgesprochen. Weiter lesen …

Der Corona-Lockdown hat auch spürbare Auswirkungen auf das Verhalten der Tiere in Zoos gehabt. "Manche Tiere haben richtiggehend Nähe von uns Pflegern eingefordert", sagte der stellvertretende Revierleiter des Schweriner Zoos, Daniel Heese, dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Es gibt Dinge im Leben, die sind wirklich ärgerlich. Ein kleiner Fehler, eine kleine Unachtsamkeit, schnell passiert – mit großen Konsequenzen. Einmal nicht aufgepasst, ist die Tür ins Schloss gefallen und man hat sich ausgesperrt. Was dann? Wenn niemand in er Wohnung oder im Haus ist, dann bleibt man erstmal draußen. Jetzt hilft nur noch der Schlüsseldienst. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) warnt davor, ein neues Gesetz zur weiteren Bekämpfung der Corona-Epidemie überstürzt zu beschließen. Er habe wenig Verständnis dafür, dass ein entsprechendes Gesetz "durch den Deutschen Bundestag und Bundesrat gepeitscht werden soll", sagte er im RTL/n-tv-"Frühstart". Weiter lesen …

Flughäfen und Landesgrenzen sind weiterhin geschlossen und die weltweite Reisewarnung gilt mindestens noch bis zum 14. Juni. Der internationale Reiseverkehr wird sich auch in den kommenden Monaten noch nicht wieder normalisieren. Doch es gibt erste Anzeichen dafür, dass Reisen innerhalb von Deutschland schon bald wieder möglich sein könnten. Weiter lesen …

Am gestrigen Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil verkündet, das Aufsehen erregte. Danach sind die durch die Europäische Zentralbank (EZB) getätigten Ankäufe von Staatsanleihen teilweise mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, also verfassungswidrig. Weiter lesen …

Jeder der 2,8 Millionen Hartz-IV-Haushalte in Deutschland hat seit Jahresbeginn im Schnitt Anspruch auf Leistungen von 1.011 Euro im Monat. Die durchschnittlichen Hartz-IV-Leistungen pro Bedarfsgemeinschaft liegen damit erstmals über 1.000 Euro im Monat, berichtet die "Bild" unter Berufung auf neue Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA). Weiter lesen …

Das neue Produkt „ferSwarm“ ist die Antwort auf die aktuellen Herausforderungen wie Zutrittskontrollen und Kapazitätslimitierung in Zusammenhang mit den COVID-19 Präventionsmaßnahmen. Weiter lesen …

Unter Blaumeisen grassiert seit Wochen eine tödliche Seuche. Die "Stunde der Gartenvögel" am kommenden Wochenende wird zeigen, wie stark die Meisenbestände von der für Deutschland neuen Vogelkrankheit beeinträchtigt wurden. Der NABU ruft gemeinsam mit seinem bayerischen Partner, dem Landesbund für Vogelschutz (LBV) vom 8. bis 10. Mai dazu auf, eine Stunde lang die Vögel im Garten, am Fenster oder auf dem Balkon zu zählen. Weiter lesen …

Nach fast zwei Monaten kann die Bundesregierung zur Digitalaktion gegen Corona, dem „Hackathon“, noch immer keine konkreten Arbeitsfortschritte nennen. Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Deutschen (57 Prozent) leidet unter den staatlich verordneten Maßnahmen in der Coronakrise. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA für die "Bild". Weiter lesen …

Die Fahrrad-Express-Industrie sowie Fahrradkuriere haben für viele Menschen eine besondere Anziehungskraft. Insbesondere Sportler, die sich nicht vorstellen können, acht Stunden oder länger am Tag im Büro zu sitzen, werden manchmal in Betracht ziehen, Schreibtische und Stühle durch Fahrräder zu ersetzen und Fahrradkurier zu werden. Wer die notwendige körperliche Verfassung und kein Problem damit hat, bei Wind und Wetter zu fahren, der kann sich vielleicht als Fahrradkurier verdingen. Weiter lesen …

Am 25. April 2020 hat der Historiker Dr. Daniele Ganser während der Coronakrise mit Jens Lehrich von Rubikon über sein neues Buch „Imperium USA" gesprochen, das Ende April neu auf den Markt kam. Nach Ansicht vieler haben die USA den stärksten destabilisierenden Einfluss auf das Weltgeschehen und stellen somit die grösste Bedrohung für den Weltfrieden dar (Allensbach 2019, Gallup International 2013). Weiter lesen …

Nach vielen Wochen der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen während der Corona-Krise besteht die berechtigte Hoffnung, dass die Maßnahmen allmählich wieder gelockert werden. Und worauf freuen sich die Deutschen dabei besonders? Die meisten Menschen (51 Prozent) hierzulande sehnen es herbei, Freunde wiederzusehen. Weiter lesen …

Der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Krzysztof Walczak, warnt vor den Folgen der Möglichkeit, Asylanträge künftig per Online-Formular stellen zu können, wie aus einer Empfehlung der EU-Kommission hervorgeht. Weiter lesen …

„Es sind die falschen Anreize, die Wirtschaftsmigranten nach Deutschland und Sachsen zieht“, sagt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, André Barth, angesichts der Tatsache, dass der Freistaat Sachsen im Jahr 2019 für Asylbewerber 95.000 Euro für Taxifahrten plus annähernd 2,5 Millionen Euro für Taschengeld ausgegeben hat, wie aus Anfragen (7/2005) und (7/2003) der Fraktion an die Landesregierung ersichtlich ist. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Sportministerkonferenz (SMK) sieht das Vertrauen in den Profi-Fußball erschüttert. Das umstrittene Video von Hertha-Profi Salomon Kalou habe der ganzen Deutschen Fußball Liga einen Bärendienst erwiesen, sagte Bremens Sportsenatorin Anja Stahmann am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Rund 1,2 Millionen deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger hatten 2019 ihren Wohnsitz im europäischen Ausland. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich des Europatages am 9. Mai mitteilt, war die Schweiz das beliebteste Auswanderungsziel. Dort lebten 2019 rund 306 000 Deutsche (Datenquelle: Eurostat). Weiter lesen …

Die Zahl der Neuaufträge im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ist im März 2020 aufgrund der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen. Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im März 2020 saison- und kalenderbereinigt 15,6 % niedriger als im Februar 2020. Weiter lesen …

Nobelpreisträger Joseph Stiglitz warnt vor massiven ökonomischen Folgen der Coronakrise für die Weltwirtschaft. "Die Schwere der Krise könnte ähnlich sein wie die der Großen Depression der 1930er-Jahre", sagte der US-Ökonom dem "Handelsblatt". Diese Krise sei auch "viel tiefer als die Finanzkrise, die vor zwölf Jahren ausbrach". Weiter lesen …

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert im Vorfeld der heutigen Bund-Länder-Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder, die Perspektive von Kindern und Jugendlichen in der Debatte um die Exit-Strategien in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen deutlich zu stärken. Weiter lesen …

Wer hält in der EU die Zügel in der Hand? Ist es die händewaschende EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, die in der Corona-Hysterie lediglich bewiesen hat, wie völlig unbeweglich und unnötig das von ihre gelenkte Brüsseler Bürokratiemonster ist oder ist es die EZB? Weiter lesen …

Die Parteispitze der Grünen in NRW wirft NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) vor, sich in der Diskussion um die Kinderbetreuung einseitig auf die Betreuung in Kitas zu fixieren. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einen Immunitätsausweis nach überstandener Coronainfektion einführen. Dieser wird jedoch nicht, wie ursprünglich geplant, im Corona-Gesetz geregelt, welches am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Hierzu soll zunächst der Deutsche Ethikrat Stellung beziehen. Weiter lesen …

Ein 18-Jähriger Bielefelder, der in der Nacht zum 1. Mai einen 17-Jährigen in Raubabsicht überfallen und erstochen haben soll, hätte eigentlich in Untersuchungshaft sitzen sollen. Nach WESTFALEN-BLATT-Informationen wurde der mutmaßliche Intensivtäter im März aus der U-Haft entlassen, weil die Richterin den für den 3. April geplanten Prozess gegen ihn aus Coronaschutzgründen nicht durchführen wollte. Weiter lesen …

Nach der umstrittenen Entscheidung über neue Bundeswehr-Kampfflugzeuge kommt nun auch Bewegung in die Debatte über den Einsatz von bewaffneten Drohnen. Die in der Koalition vereinbarten Expertenanhörungen sollen am 11. Mai beginnen und vom Bundesverteidigungsministerium organisiert werden, geht aus einer Einladung hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Um die Bundestagswahl auch bei neuen Corona-Wellen im Herbst nächsten Jahres durchführen zu können, bereitet die Koalition eine Novelle des Wahlrechtes vor. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" unter Berufung auf Innen- und Rechtsexperten von Union und SPD. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat das regional unterschiedliche Vorgehen der Länder bei den Öffnungen der Shutdown-Maßnahmen unterstützt. "Das unterschiedliche Tempo der Länder spiegelt in weiten Teilen die unterschiedliche Infektionslage", sagte Landsberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), lehnt Samstagsunterricht und Abendstunden in der Coronakrise ab. Weiter lesen …

Die SPD fährt im Schatten der Corona-Krise ihre Wahlkampfvorbereitung hoch und geht dabei einen neuen Weg: "Mit Blick auf die Bundestagswahl starten wir ein neues Format. Ich organisiere für die kommenden Wochen drei digitale Talks, bei denen wir Zukunftsfragen diskutieren und schon mal Input für das Wahlprogramm sammeln", kündigte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) an. Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch vor einer falschen Prioritätensetzung gewarnt: "Es kann nicht sein, dass die Wiederöffnung der Bundesliga mehr öffentliche Aufmerksamkeit erhält als Eltern und Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf", sagte Widmann-Mauz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Corona-Verordnung Baden-Württembergs, die seit Dienstag die Weitergabe von Daten über Corona-Infizierte durch das Gesundheitsamt an die Polizei erlaubt, stößt im Bundestag auf scharfe Kritik. Weiter lesen …

"Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Corona-Infektionszahlen um sage und schreibe 48 Prozent manipuliert. Aus ca. 25.000 Infizierten machte der Minister kurzerhand 37.000." Dies berichtet Ernst Fleischmann von "AnonymousNews" unter Verweis auf einen Bericht in der "Tagesschau". Weiter lesen …

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wächst Unmut angesichts immer neuer Staatsausgaben in der Coronakrise. In Anwesenheit der Bundeskanzlerin hätten Abgeordnete ein "Preisschild" für die Gesamtbelastung des Haushalts verlangten, berichteten Teilnehmer der Fraktionssitzung am Dienstagabend in Berlin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälischen Grünen werfen der Landesregierung in der Corona-Krisenbewältigung die Missachtung der sozial Schwachen vor. Weiter lesen …

Vor den Bund-Länder-Beratungen zur Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen hat Kinderärztepräsident Thomas Fischbach auf mehr Tempo und vor allem ein einheitliches Vorgehen gedrängt: "Kitas und Grundschulen müssen - bei klugen Maßnahmen zum Infektionsschutz - schneller wieder geöffnet werden", sagte der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Mit den ersten Lockerungen für Touristen erleben Campingplätze in Deutschland eine starke Buchungswelle. "Kaum kündigt ein Bundesland konkrete Öffnungspläne an, steigen die Buchungen rasant. Das betrifft derzeit zum Beispiel Plätze in Niedersachsen, wo die Campingplätze vom 11. Mai an wieder öffnen dürfen", sagte Christian Günther, Geschäftsführer des Bundesverbands der Campingwirtschaft in Deutschland (BVCD), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der parteiintern in die Kritik geratene Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, sieht seine politische Zukunft weiter bei den Grünen. "Die Grünen sind meine politische Heimat. Mein ökologischer Grundkompass passt in keine andere Partei", sagte Palmer der "Welt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet infolge der Coronakrise mit einem starken Anstieg beim Bezug von Hartz-IV-Leistungen. Weiter lesen …

Die Pläne für eine stärkere Rolle des Bundes beim Bevölkerungsschutz als Reaktion auf Versorgungsengpässe in der Corona-Krise stoßen in NRW auf Widerstand. "Ich halte das für den falschen Weg. Der Föderalismus in Deutschland ist eine Stärke, um die wir weltweit beneidet werden", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vor der Schaltkonferenz der Regierungschefs von Bund und Ländern sickern erste Details aus der Beschlussvorlage durch: Demnach soll die 800-Quadratmeter-Begrenzung in Kürze für alle Geschäfte fallen, wenn Auflagen zu Hygiene, Zutrittssteuerung und Vermeidung von Warteschlangen erfüllt werden, berichten mehrere Medien am frühen Mittwochmorgen. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat vor dem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der anderen 15 Länder über den weiteren Kurs in der Coronakrise am Mittwoch die Chance betont, die jetzt seiner Ansicht nach im Föderalismus liege. Weiter lesen …

Das Coronavirus hat offenbar auch Neonazis ausgebremst, zumindest auf den Straßen: Im ersten Quartal des Jahres verzeichneten die Behörden 17 Aufmärsche rechtsextremer Gruppierungen mit 2585 Teilnehmern. Im letzten Quartal des vergangenen Jahres waren es noch 37 Aufmärsche mit 6710 Teilnehmern gewesen. Weiter lesen …

Sind die Corona-Verbote der Test vor der Durchsetzung der politisch unterstützten Afrikanisierung Europas? AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs MdEP sieht auf Europa und Deutschland eine Migrationswelle zukommen, die von der EU initiiert mit Zustimmung der deutschen EU-Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, GRÜNE, LINKE und FDP aktuell vorangetrieben wird. Weiter lesen …

Der Westbalkan-Gipfel am Mittwoch stellt nach Ansicht der Europäischen Kommission einen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der EU und den Ländern der Region dar. "Der Gipfel und dieses Jahr insgesamt werden einen Wandel für die Westbalkan-Länder bewirken und sie wieder nach ganz oben auf der europäischen Agenda bringen", sagte der zuständige EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi der "Welt". Weiter lesen …

Wirtschaftsethiker Ulrich Thielemann kritisiert die Automobilindustrie scharf dafür, Wirtschaftshilfen vom Staat zu verlangen. "Man hat den Eindruck, dass die Beantragung von Staatshilfen in Form einer neuen Abwrackprämie nur den Sinn hat, die Dividendenzahlungen an die Großaktionäre zu ermöglichen", sagte er zum Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

"Venezolanischen Sicherheitsbehörden ist es offenbar gelungen, einen weiteren Putschversuch gegen die Regierung des Landes abzuwehren. Von Kolumbien aus versuchte eine Gruppe Söldner mit einem Boot zu landen. Geplant war, zusammen mit 300 Überläufern die Hauptstadt Caracas einzunehmen." Dies berichtet das Magazin "RT-Deutsch". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 23.883,09 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,56 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Staatsrechtler Christoph Degenhart hat ein positives Fazit der Amtszeit des scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gezogen. Andreas Voßkuhle habe einen "sehr ausgleichenden Stil" gepflegt und "seine Verhandlungsführung war ruhig und sachlich", sagte Degenhart dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Kommt der Öffentlich-rechtliche Rundfunk in Zeiten der Corona-Krise seinem Auftrag in zufriedenstellender Weise nach? Werden die Zuschauer wirklich umfassend und objektiv informiert, werden abweichende Meinungen und Expertisen zugelassen? Ein Offener Brief zu Missständen und Wegen zur Besserung. Dies berichtet die deutsche Ausgabe von "Sputnik". Weiter lesen …

"Fast schon klischeehaft mutet es an, wie berechenbar öffentlich-rechtliche Meinungsskulpteure ans Werk gehen – wenn es gilt, Kritik an Mainstream-Politik und Groko zu diffamieren und abzuqualifizieren: Entweder muss es sich dabei um Verschwörungstheoretiker, verkappte Nazis oder gleich um beides handeln. Da überrascht es wenig, dass vom „Tagesschau“-Faktenerfinder nun auch die Proteste gegen die Corona-Beschränkungen als „rechtsextreme Propaganda“ abgestempelt werden", schreibt Max Erdinger auf dem Portal "AnyonymousNews". Weiter lesen …

Dass sie gerade nicht Tennis spielen oder durch die Welt jetten kann, ist für Angelique Kerber "wie eine Vollbremsung im vollen Lauf". Dabei liegt ihr still sitzen gar nicht und so macht sie auch zu Hause weiter Sport und ermuntert andere, sich trotz voller Corona-Tage Zeit für kleine Sporteinheiten zu nehmen. Weiter lesen …

Jede Prophezeiung ist eine Projektion der höchsten Wahrscheinlichkeit, die sich aus der gegenwärtigen Situation ergeben könnte. Sie ist daher nicht etwas Festes, sondern etwas, das sehr wahrscheinlich ist, wenn in der Gegenwart keine Änderungen vorgenommen werden. Weiter lesen …

Tim Kellner schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Zwangsimpfungen, Immunitätspässe, Abschaffen von Bargeld, Niederknüppeln von harmlosen Demonstranten und das Kneifen bei Clans und Antifa. Es scheint, als wenn wir uns auf dem direkten Weg in eine totalitäre Diktatur befinden, die nur dazu dient, eine gewünschte Politik zu vollenden." Weiter lesen …

Ist das Bundesverfassungsgericht von allen guten Geistern verlassen? Ausgerechnet inmitten der schwersten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression der 1930er Jahre stellt es die EZB-Anleihekäufe in Frage? So mag mancher das am Dienstag ergangene Urteil lesen. Aber das Verdikt ist zunächst einmal primär eine absolut richtige Erinnerung daran, dass auch Not Gebote kennt. Weiter lesen …