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16. Juli 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Grüne hoffen auf Experten als neuen Verteidigungsminister

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hofft, dass die Unionsparteien das Bundesverteidigungsministerium mit einem Experten besetzen. Er wünsche sich jemanden, "der das Amt haben will, weil er Lust darauf hat und nicht das Verteidigungsministerium als Sprungbrett nach oben sieht", sagte Lindner dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Bundesregierung will Ende türkischer Gasbohrungen in Hoheitsgewässern Zyperns

Im Streit um türkische Erdgasbohrungen in den Hoheitsgewässern Zyperns hat die Bundesregierung am Dienstag den Ton gegenüber Ankara verschärft. "Die Bundesregierung ruft die Türkei dazu auf, die Souveränität der Republik Zypern zu achten und alle Bohrungs- und Explorationstätigkeiten in deren Ausschließlicher Wirtschaftszone zu unterlassen", sagte eine Regierungssprecherin der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

MDK-Reformgesetz: Kabinettsfassung macht nichts besser

Auch die Kabinettsfassung des MDK-Reformgesetzes stößt auf Ablehnung beim Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbandes. "Schon der Referentenentwurf war eine Provokation gegenüber Selbstverwaltung und Krankenkassen. Die jetzige Kabinettsfassung ist um kaum einen Deut besser", stellt Dr. Volker Hansen, alternierender Vorsitzender der Arbeitgeberseite, klar. Weiter lesen …

Meuthen: AfD wird Ursula von der Leyen nicht zur Kommissionspräsidentin wählen

Heute stellte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Bewerberin um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, dem EU-Parlament in Straßburg vor, das über sie abstimmen soll. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament kommentiert dies wie folgt: "Der heutige Auftritt von Frau von der Leyen hat uns in unserer Überzeugung bestärkt, dass sie als Kommissionspräsidentin völlig ungeeignet wäre." Weiter lesen …

Investitionskosten: Finanzierungsproblem für Pflegeheime in NRW bpa setzt auf schnelle Klärung

Zur aktuellen Berichterstattung über den Streit zwischen dem Pflegeheimbetreiber Carpe Diem und dem NRW-Gesundheitsministerium um die korrekte Berechnung von Investitionskosten sagt der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Christof Beckmann: "Mit dem völlig praxisfernen Alten- und Pflegegesetz aus dem Jahr 2014 hat das Land die Branche in Unsicherheit und wirtschaftliche Existenzbedrohung gestürzt." Weiter lesen …

Rund 160 000 Tonnen Speiseeis nach Deutschland importiert

Im außergewöhnlich warmen und trockenen Jahr 2018 sind rund 160 000 Tonnen Speiseeis nach Deutschland importiert worden. Das war eine mehr als doppelt so große Menge wie noch zehn Jahre zuvor (2008: 75 000 Tonnen). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, blieb Deutschland trotz der gestiegenen Einfuhren insgesamt ein Nettoexporteur von Speiseeis: 170 000 Tonnen wurden im Jahr 2018 ins Ausland verkauft. Weiter lesen …

Volksparteien a.D.? ZDFinfo-Doku über "Zeitenwende in Deutschland"

Die beiden Volksparteien, die Union und die SPD, stecken tief in der Krise. Die Dokumentation "Volksparteien a.D.? - Zeitenwende in Deutschland" beleuchtet am Donnerstag, 18. Juli 2019, 20.15 Uhr in ZDFinfo, die Entstehungsgeschichten der beiden Volksparteien und spürt den Ursachen für die Krisen nach. Der 90-minütige Film von Frank Diederichs blickt auch ins Ausland und in die Zukunft. Weiter lesen …

Bernhard Seidenath und Dr. Beate Merk: Kein Kahlschlag bei Bayerns Krankenhäusern

Mehr als jedes zweite Krankenhaus soll nach Ansicht einer Studie der Bertelsmann-Stiftung geschlossen werden. Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag, weist diese Forderung nach einem Kahlschlag der medizinischen Infrastruktur in Deutschland aufs Schärfste zurück: "Eine wohnortnahe Krankenhausversorgung ist Markenkern unserer medizinischen Versorgung. Weiter lesen …

Von der Leyen will "Green Deal" für Europa

Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, im Fall ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin eine Art "Green New Deal" für Europa umsetzen zu wollen. Sie wolle, dass Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt werde, sagte die CDU-Politikerin am Dienstagmorgen in ihrer Bewerbungsrede im EU-Parlament in Straßburg. Weiter lesen …

Bornheim: Man kann die "Tagesschau" nicht "künstlich jünger machen"

Der künftige ARD-Aktuell-Chefredakteur Marcus Bornheim sieht die "Tagesschau" nicht als ein Format, welches man einfach verjüngen kann. "Die `Tagesschau` ist recht strikt in ihrem Format, die kann man nicht künstlich jünger machen – auch nicht mit Berichten über Miley Cyrus oder Justin Bieber oder wenn Jan Hofer mit Hoodie und Sneakers moderiert", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Weber wirbt für Wahl von der Leyens

EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat zur Wahl Ursula von der Leyens (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Bei der Wahl von der Leyens gehe es zunächst darum, "eine weitere Krisenentwicklung zu verhindern", sagte der CSU-Politiker, der Spitzenkandidat der EVP bei der Europawahl war, am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. Weiter lesen …

Tierische Flirtmomente im Wald - die Rehbrunft startet

Wenn der Bock die Ricke treibt, dann gibt's im Wald und auf dem Feld kein Halten mehr. Ausflügler und Autofahrer dürfen und müssen sich in diesen Tagen auf die Paarungszeit der Rehe einstellen. Tatsache: "Manchmal reicht schon das Quietschen eines Fahrrads aus, und ein verliebter Bock saust im Hormonrausch heran", so Jenifer Calvi von der Deutschen Wildtier Stiftung. Weiter lesen …

Mercosur: EU und Bundesregierung lassen Niedersachsens Landwirte im Stich

Dana Guth, Vorsitzende und agrarpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Niedersachsen, hat die sture Haltung der EU beim Mercorsur-Abkommen und die Untätigkeit der Bundesregierung zu Lasten der deutschen Landwirte kritisiert: „Die Preise für unsere Agrarprodukte wie Rindfleisch, Geflügel, Eiweissfuttermittel und Zuckersind bereits im Keller. Jetzt schaufelt das Abkommen noch mehr dieser Produkte in den Markt." Weiter lesen …

Union-Politiker kritisieren Rackete-Aussagen

Nach der Debatte über Klima-Flüchtlinge hat Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) die Forderungen von Kapitänin Carola Rackete zur Aufnahme weiterer afrikanischer Flüchtlinge aus Libyen in Deutschland als "verantwortungslose" Aussagen zurückgewiesen und stattdessen eine schärfere Bekämpfung der Schleuser und Fluchtursachen gefordert. Weiter lesen …

Ferienzeit ist Flugverspätungszeit?

Bei höherem Reiseaufkommen nehmen Flugverspätungen und Ausfälle stark zu. Natürlich haben die Luftfahrtunternehmen einige der 25 Punkte der Luftfahrtgipfel zur Verbesserung der Pünktlichkeit bereits umgesetzt, dennoch wird auch 2019 ein turbulenter Flugsommer prognostiziert: Fluglotsenmangel, Tarifkonflikte und Kapazitätsengpässe aufgrund des erhöhten Reiseaufkommens verzögern die Flugreise. Weiter lesen …

Big-Air-Festival 2020 in Düsseldorf abgesagt

Das Arag-Big-Air-Freestyle-Festival muss in diesem Jahr ausfallen. Das teilte der Chef des Organisationskomitees, August Pollen, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit. Da Fortuna Düsseldorf am 21. oder 22. Dezember noch ein Heimspiel absolvieren müsse, sei eine rechtzeitige Vorbereitung für das Wintersport-Event, das am 3. und 4. Januar 2020 stattfinden sollte, unmöglich. Weiter lesen …

Kaprun: Touristen und Österreicher raus! – Syrische Gastwirte bedienen nur noch Araber

"Im österreichischen Kaprun, unweit von Zell am See, im Salzburger Land, zeigen aktuell zwei Syrer, was sie von ihrem Gastland halten. Die importierte Gastronomen bedienen in ihrer Pizzeria ausschließlich Araber. Europäer müssen draußen bleiben. Wer es sich als Einheimischer oder Urlauber doch wagen sollte, das Lokal zu betreten, wird mit Ignoranz gestraft.", schreibt das Portal "Anonymousnews" und bezieht sich dabei auf einen Artikel aus dem Magazin "Unzensuriert.at" Weiter lesen …

INSA: Union und Grüne verlieren

Im aktuellen INSA-Wahltrend für "Bild" verlieren CDU/CSU (26 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (23 Prozent) jeweils einen Punkt. SPD (14 Prozent) und Linkspartei (9 Prozent) verbessern sich im Vergleich zur Vorwoche um jeweils einen halben Punkt. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Rohkrepierer

Gäbe es eine Rangliste der Übernahmeangebote mit der kürzesten Dauer, dann hätte die M&A-Welt ziemlich sicher einen neuen Spitzenreiter. Nicht einmal sechs Stunden lagen zwischen den Ad-hoc-Mitteilungen von Osram und AMS - und aus einem harten Bieterwettbewerb wurde ein Rohrkrepierer. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Deplatzierte Schadenfreude

Chinas Wirtschaft ist im zweiten Quartal um 6,2% nach zuvor 6,4% gewachsen. Im Weltmaßstab ist das eine stramme Performance, für das Reich der Mitte allerdings ist es der schwächste Wachstumsausweis seit Beginn der Quartalserfassung vor 27 Jahren. An den Märkten sorgt dies aber für wenig Aufregung. Weiter lesen …

Statt Rentenerhöhung: Jusos wollen Bedürftigen das Sammeln von Pfandflaschen erleichtern

"Die Jusos in Duisburg (Nordrhein-Westfalen) wollen der gestiegenen Armut mit dem Anbringen sogenannter „Pfandringe“ an Mülleimern begegnen. Statt etwa die Renten zu erhöhen, beabsichtigen die Vertreter der SPD-Jugendorganisation, Bedürftigen das Sammeln von Pfandflaschen zu erleichtern. Für notleidende Landsleute dürfte dieser Vorstoß ein Schlag ins Gesicht bedeuten." Dies zitiert das Magazin "Anonymousnews" aus der WAZ (Online). Weiter lesen …