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21. März 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Maas: USA weiterhin wichtigster Nachbar außerhalb Europas

Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die USA als "weiterhin wichtigsten Nachbar" außerhalb Europas bezeichnet. Man solle "trotz aller Turbulenzen" nicht vergessen, wie tief und breit die Verbindung schon über Jahrzehnte in beiden Gesellschaften verankert sei, sagte Maas bei seiner Regierungserklärung am Mittwochabend im Bundestag. "Europäischer zu werden und transatlantisch zu bleiben, das beschreibt den richtigen Weg", so Maas. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (21.03.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 20, 26, 29, 38, 43, 48, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3040682. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 035937 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin sieht GroKo als Übergangsregierung

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt charakterisiert die Große Koalition als Übergangsregierung. "Wir erleben gerade eine Koalition, die sich so hinschleppt, in der sich alle Partner mit sich selbst beschäftigen", sagte Göring-Eckardt dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Die einen schielen schon auf die Bayern-Wahl im Herbst, die anderen führen einen Wettbewerb darum, wer nächster Kanzlerkandidat werden wird." Weiter lesen …

Pannen bei Einsatz mit getötetem Osmanen-Rocker - Polizist hielt Handy für Schusswaffe

Beim Zugriff eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Polizei, bei der vor knapp sechs Wochen ein Mitglied der rockerähnlichen Gruppierung Osmanen Germania BC in Wuppertal erschossen wurde, passierten offenbar schwere Fehler. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Ermittlerkreisen erfuhr, hielt der Schütze ein Handy in der Hand der Zielperson für eine Schusswaffe. Dies geht aus der Einlassung des SEK-Beamten hervor. Weiter lesen …

9.656 Euro Sonder- und Jubiläumszahlung für Porsche-Mitarbeiter

Porsche beteiligt seine Mitarbeiter am Erfolg des Unternehmens: Nach dem erfolgreichsten Jahr in der Geschichte des Sportwagenherstellers erhalten die Beschäftigten der Porsche AG eine freiwillige Sonderzahlung in Höhe von bis zu 9.300 Euro brutto. Darauf haben sich Vorstand und Konzernbetriebsrat des Unternehmens verständigt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Porsche werden mit der Sonderzahlung für ihren außerordentlichen Einsatz belohnt. Die freiwillige Zahlung setzt sich aus zwei Bestandteilen zusammen: 8.600 Euro werden für die besonderen Leistungen der Porsche Belegschaft im abgeschlossenen Geschäftsjahr 2017 ausgezahlt. 700 Euro gibt es als Sonderbeitrag zur Porsche VarioRente oder zur individuellen Altersvorsorge. Weiter lesen …

Russland: Ergebnis aus 14 Wahllokalen für ungültig erklärt

Nach der Präsidentschaftswahl in Russland sind die Ergebnisse aus 14 Wahllokalen für ungültig erklärt worden. Das teilte die Wahlkommission am Mittwoch mit. Zuvor hatte es Berichte über Wahlfälschungen gegeben. So war auf im Internet verbreiteten Videos beispielsweise zu sehen, wie Wahlhelfer vorbereitete Wahlzettel in eine Urne warfen. Auf das Ergebnis dürfte die nunmehr erfolgte Annullierung der betroffenen Wahllokale keine Auswirkung haben. Weiter lesen …

Heil: Deutschland braucht Masterplan gegen Kinderarmut

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) will verstärkt gegen Armut in Deutschland vorgehen. "Diese Bundesregierung muss einen Masterplan zur Bekämpfung der Kinderarmut auflegen", sagte Heil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir werden den Kinderzuschlag ausweiten. Ziel ist, mehr Familien aus der Grundsicherung herauszubekommen." Weiter lesen …

Rechnungshof kritisiert Stellenzuwachs der Bundesregierung

Der Bundesrechnungshof hat den Plan der Bundesregierung kritisiert, 209 neue Stellen in den Ministerien zu schaffen. Über die Kritik der Prüfer sei am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestages berichtet worden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf das Umfeld des Gremiums. Die Rechnungsprüfer würden demnach monieren, dass es in den Ministerien zusätzliche Stellen, aber keine neuen Aufgaben gebe. Weiter lesen …

Suchtforscher kritisiert gängige Therapie von Alkoholkranken

Der Suchtforscher Karl Mann hat die Behandlung von Alkoholkranken in Deutschland kritisiert. Bei der gängigen Therapie werde zu sehr darauf fokussiert, dass die Betroffenen überhaupt keinen Alkohol mehr trinken, sagte der Mediziner der Wochenzeitung "Die Zeit". Das gelinge aber nur den wenigsten Suchtkranken. "Dieses Alles-oder-nichts-Denken geht an der Wirklichkeit vorbei", sagte Mann. "Deshalb müssen wir stärker Therapieziele unterhalb dieser hohen Schwelle in den Blick nehmen." Weiter lesen …

Grüne kritisieren Diskussion über Kindergeld auf Auslandskonten

Die Grünen halten eine Diskussion über die Zahlung von Kindergeld auf Auslandskonten für "unnötig und schädlich". Eine solche Debatte gehe "der AfD auf den Leim, die nur darauf abzielt, Stimmung gegen ausländische Mitbürger und die EU zu machen", sagte Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag sowie Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Gauland: "Masseneinwanderung geht unbegrenzt weiter"

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, in der Flüchtlingspolitik versagt zu haben. "Die Masseneinwanderung geht unbegrenzt weiter", sagte Gauland am Mittwochnachmittag im Bundestag. "Allein der Zufall und die Wetterkonditionen auf dem Mittelmeer, entscheiden über die Zahl der Neuankömmlinge", sagte der AfD-Fraktionschef. "Weder im Wahlkampf noch im Koalitionsvertrag noch in der Regierungserklärung spielen Attentäter, Messermorde und Vergewaltigungen eine Rolle." Weiter lesen …

Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zur Subventionsvergabe zurück

Das Bundeswirtschaftsministerium hat Vorwürfe des Bundesrechnungshofs zur Subventionsvergabe zurückgewiesen. Die Fördermaßnahmen sein "grundsätzlich befristet", sagte ein Ministeriumssprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Wirtschaftsministerium beachte "bei Entscheidungen über neue oder zu verlängernde Fördermaßnahmen die subventionspolitischen Leitlinien". Die Programme würden "selbstverständlich kontinuierlich überprüft". Weiter lesen …

Verbände fordern Verbot von Tiertransporten in außereuropäische Länder

Sechs Tierschutzorganisationen sowie drei tierärztliche Vereinigungen fordern in einem gemeinsamen offenen Brief ein Verbot der Tiertransporte in außereuropäische Drittländer. Der Brief richtet sich an die Mitglieder des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft im Deutschen Bundestag, die heute im Bundestag über Anträge der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen debattiert haben. Die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt drängt auf ein Ende der einzelstaatlichen Abkommen zu Lebendexporten mit Ländern außerhalb der EU. Weiter lesen …

Ronny Kumpf: Magdeburger Parkanlage für alle erhalten statt Luxus-Wohnraum für wenige bauen

Der Kreisverband der AfD Magdeburg spricht sich gegen die derzeit diskutierte Bauplanung im Bereich des Stadtparks aus. Die Stadt will der WOBAU mehr als zwei Hektar städtisches Land unentgeltlich übertragen. Im Gegenzug erklärt sich die WOBAU bereit, 56 Wohnungen zu 8 € Kaltmiete pro Quadratmeter anzubieten. Die restlichen 220 Wohnungen sollen zu Luxuswohnungen für Besserverdienende ausgebaut werden. Weiter lesen …

Merkel in Regierungserklärung: Islam sei inzwischen ein "Teil Deutschlands geworden"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich vermeintlich selbstkritisch über ihre Politik während der Flüchtlingskrise 2015 geäußert. Es sei "naiv" gewesen, zu hoffen, dass die Syrien-Krise Deutschland nicht betreffen werde, sagte Merkel am Mittwochnachmittag im Bundestag in ihrer ersten Regierungserklärung zur neuen Großen Koalition und dem gemeinsamen Regierungsprogramm von Union und SPD. "Zur ganzen Wahrheit gehört, dass wir, und ich sage auch ich, und auch viele unserer Partner in der EU und der Nato zu lange und zu halbherzig reagiert, oder einfach gehofft haben, dass uns diese Probleme nicht direkt betreffen werden." Weiter lesen …

Zeitumstellung: Schlaflos in Deutschland

Die Sommerzeit rückt näher: Am Sonntag, 25. März, morgens um zwei Uhr werden die Uhren um eine Stunde vorgestellt. Das bedeutet eine Stunde weniger Schlaf an diesem Tag. Die Umstellung ist für viele Menschen eine Belastung. Sie leiden unter dem Mini-Jetlag und haben Probleme, sich dem neuen Rhythmus anzupassen. Die pronova BKK gibt Tipps für die ersten Tage in der Sommerzeit, damit Betroffene leichter mit der Zeitumstellung fertig werden. Weiter lesen …

Grüne kritisieren unbefristete Subventionen der Bundesregierung

Die Grünen haben die Subventionspraxis der Bundesregierung scharf kritisiert. "Subventionen als Dauerzuschüsse zu nutzen, ist wirtschaftspolitischer Unfug", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Anja Hajduk, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Subventionen sollten dazu dienen, zielgerichtet und befristet zum Beispiel wirtschaftliche Innovationen mit öffentlichen Mitteln zu unterstützen. Davon kann bei jahrzehntelangen Dauerförderungen keine Rede sein." Weiter lesen …

Pakistan: Atommacht im Griff des Islamismus

Der 23. März wird in Pakistan als „Tag der Republik“ begangen. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) zieht anlässlich des pakistanischen Nationalfeiertages eine sehr negative Bilanz. Menschenrechtsfeindliche Ansichten von islamischen Extremisten hätten weite Teile der Gesellschaft durchdrungen und breiteten sich auch im Staatsapparat aus. Vor allem Frauen und religiöse Minderheiten seien Opfer offener und tödlicher Gewalt. Sie würden gesellschaftlich und politisch systematisch ihrer Rechte beraubt, kritisiert die IGFM. Weiter lesen …

Berichte: Karstadt macht wieder Gewinn

Karstadt lässt nach mehr als einem Jahrzehnt die Krise offenbar hinter sich. Die Warenhausgruppe habe im abgelaufenen Geschäftsjahr erstmals seit zwölf Jahren wieder einen Nettogewinn erzielt, berichten die "Welt" und die "Bild". Die "Welt" beruft sich dabei auf ein internes Papier, die "Bild" auf Insider-Kreise. In den eigenen Filialen sei ein leichtes Umsatzplus entstanden, Veränderungen bei der Größe der Fläche herausgerechnet, schreibt die "Welt". Weiter lesen …

Dr. Ralf Stegner (SPD): Kommunen und Fahrzeugbesitzer nicht im Stich lassen

Luftverschmutzung ist weltweit nach wie vor das größte auf Umweltfaktoren basierende Gesundheitsrisiko. Sie ist die Ursache für Lungenkrankheiten, Schlaganfälle, Herzerkrankungen. Und Luftverschmutzung ist aus sozialer Perspektive eine zutiefst unfaire Belastung. Fast immer zahlen den Preis für dreckige Luft die weniger Wohlhabenden. Weil sie an den vielbefahrenen Straßen wohnen oder weil sie der Belastung in ihrem Berufsalltag stärker ausgesetzt sind. Weiter lesen …

EU-Kommission erlaubt Bayer-Monsanto-Übernahme unter Auflagen

Die Europäische Kommission hat die Übernahme des US-Saatgutherstellers Monsanto durch Bayer nach der EU-Fusionskontrollverordnung geprüft und genehmigt. Der Genehmigungsbeschluss sei jedoch an Bedingungen geknüpft, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Demnach müssen "im Rahmen eines umfangreichen Pakets von Abhilfemaßnahmen Veräußerungen vorgenommen werden, um den Überschneidungen der Geschäftstätigkeiten in den Bereichen Saatgut, Pflanzenschutzmittel und digitale Landwirtschaft zu begegnen". Weiter lesen …

UNICEF zum Weltwassertag am 22. März: Jeder Tropfen zählt

Anlässlich des morgigen Weltwassertags ruft UNICEF zum verstärkten Einsatz für das Menschenrecht auf sauberes Wasser auf. "Ohne sauberes Wasser und ausreichende Hygiene kann kein Kind gesund aufwachsen. Jeder Tropfen zählt - besonders in den Entwicklungsländern und Krisengebieten. Aber bis heute sterben dort täglich mehr als 700 Kinder an vermeidbaren Krankheiten, weil sie verschmutztes Wasser getrunken haben", erklärte Christian Schneider, Geschäftsführer von UNICEF Deutschland. Weiter lesen …

Slowenien: Peilsenderpflicht für schwere Wohnmobile

Wer auf slowenischen Autobahnen oder Schnellstraßen mit einem Fahrzeug über 3,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht unterwegs ist, zahlt bereits jetzt eine streckenabhängige Maut. Ab 1. April müssen diese Fahrzeuge mit einem so genannten "DarsGo unit"-Transponder an der Innenseite der Windschutzscheibe ausgestattet sein. Dabei handelt es sich um ein Funk-Kommunikationsgerät (Überwachungswanze oder Peilsender), das eingehende Signale aufnimmt und weiterleitet. Weiter lesen …

Staatsanwaltschaft bestätigt: Siegauen-Vergewaltiger hat seine Matratze nebst Bettzeug in seiner Zelle angezündet

Der mutmaßliche Bonner Siegauen-Vergewaltiger hat das Feuer in seiner Zelle selbst gelegt. Wie Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) bestätigte, habe sich der Verdacht der Brandstiftung bestätigt. Nach den bisherigen Erkenntnissen hatte Eric X. in einer Nacht Mitte Februar seine Matratze nebst Bettzeug und anderen Utensilien auf den Boden gelegt und angezündet. Über das Motiv, so Bremer, sei man sich aber noch nicht im Klaren. Weiter lesen …

Digitalpolitiker fordern Konsequenzen aus Facebook-Datenaffäre

Im Skandal um millionenfach angezapfte Nutzerprofile von Facebook haben Politiker von Koalition und Opposition den US-Konzern kritisiert und Konsequenzen gefordert. "Es wird sich auch in den Vereinigten Staaten zunehmend die Frage stellen, ob angesichts der Bedeutung von Daten und den Möglichkeiten des Missbrauchs nicht auch dort eine stärkere Regulierung der Internetgiganten angezeigt ist", sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Steinhoff-Großaktionär Wiese rechnet mit Konzernspitze ab

Christo Wiese, Ex-Aufsichtsratschef von Steinhoff International, hat dem früheren CEO Markus Jooste indirekt Betrug vorgeworfen. "Wenn dein Management, erst recht auf hoher Ebene, einen Betrug begeht, den die Wirtschaftsprüfer nicht entdecken", dann sei ein Unternehmen "vollkommen verwundbar", sagte Wiese dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 4/2017, EVT 22. März) in Kapstadt. Damit verschärft sich der Ton im Bilanzskandal bei dem deutsch-südafrikanischen Handelsriesen. Weiter lesen …

Union will Schlachttiertransporte beenden

Der Agrarausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch über Tiertransporte in Drittländer beraten. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und die zuständige Berichterstatterin Silvia Breher: Weiter lesen …

Umfrage: Die meisten Deutschen vertrauen der "Tagesschau" (49 Prozent), "RTL Aktuell" nur 8 Prozent

Vertrauen ist die wichtigste Währung für Nachrichtensendungen. Aber welchen Moderatoren vertrauen die meisten Deutschen? Im Auftrag von HÖRZU (EVT: 23. März) interviewte das Meinungsforschungsinstitut FORSA 1010 Bundesbürger über 18 Jahre. Ihnen wurde die Frage gestellt, wie sehr sie den fünf großen Nachrichtensendungen "RTL Aktuell", "heute", "Tagesschau", "heute-journal" und "Tagesthemen" vertrauen. Als Antworten waren "voll und ganz", "eher", "eher nicht" und "überhaupt nicht" möglich. Weiter lesen …

Diesel-Verbot: Für die meisten Autopendler ist der ÖPNV keine Alternative

Kaum hat das Bundesverfassungsgericht ein Fahrverbot von Dieselfahrzeugen mit Euro 5- und Euro-6-Norm in Innenstädten für zulässig erklärt, wird über mögliche Alternativen für Autopendler debattiert. Welche Relevanz Mobilität für Fach- und Führungskräfte in Deutschland hat, zeigt der neue Mobilitätsreport der Online-Jobplattform StepStone: Zwei von drei Berufspendlern ziehen das Auto eindeutig öffentlichen Verkehrsmitteln vor. Nur 18 Prozent derjenigen Fach- und Führungskräfte, die täglich mit dem Pkw zur Arbeit fahren, können sich vorstellen, auf den ÖPNV umzusteigen. Weiter lesen …

Scholz rechnet mit SPD-Kanzler ab 2021

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass seine Partei bei den nächsten Bundestagswahlen im Jahr 2021 wieder vor der Union liegen wird. "Ich bin zuversichtlich, dass wir den nächsten Kanzler, die nächste Kanzlerin stellen", sagte Scholz dem Magazin "Stern". Weiter lesen …

P&R Insolvenz: Container-Anlegern droht Totalverlust

Kunden der P&R Gruppe bangen um ihr Geld, nachdem mehrere Unternehmen der P & R Gruppe am 15. März Insolvenzantrag beim Amtsgericht München gestellt haben. Das Münchener Amtsgericht hat bereits einen vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt. Bei der Münchener P&R-Gruppe handelt es sich um den größten Anbieter von Direktinvestments für Container. Weiter lesen …

Borussia Dortmund: Stöger-Alternative Favre besitzt Ausstiegsklausel

Die Trainerfrage über die Saison hinaus bei Borussia Dortmund ist weiter offen. Der Vertrag von Peter Stöger läuft aus, bislang galt eine Verlängerung mit dem Österreicher wahrscheinlich – auch mangels Alternativen im Sommer. Doch wie SPORT BILD erfuhr, besitzt Lucien Favre, Trainer des OGC Nizza und schon vergangenen Sommer Wunschlösung der BVB-Bosse, in diesem Sommer eine Ausstiegsklausel. Weiter lesen …

Connemann/Gerig (CDU): Deutschland muss ein starkes Waldland bleiben

Am heutigen Mittwoch ist der Internationale Tag der Wälder. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und der Sprecher für Forstpolitik, Alois Gerig: "Der Internationale Tag der Wälder ruft uns ins Bewusstsein, dass wir verantwortungsvoll mit unseren Wäldern umgehen müssen. Wälder sind für Mensch und Natur unverzichtbar - sie sind Lebensraum für Tiere und Pflanzen, schützen Klima, Wasser und Boden, liefern den Rohstoff Holz und bieten Ruhe und Entspannung." Weiter lesen …

Physiker wollen Flugzeughaut in Echtzeit messen

Flugzeuge sind großen Belastungen ausgesetzt. Während des Fluges lassen sie sich bisher nicht messen. Überbelastungen lassen sich erst bei aufwendigen Materialüberprüfungen während der normalen Inspektionen ermitteln. Das könnte sich laut Forschern der University of Califormia ändern. Sie haben ein Material entdeckt, das seine magnetischen Eigenschaften messbar variiert, wenn es gestreckt wird. Piezomagnetismus nennt sich dieses Phänomen, so Physikprofessor Nicolas Curro. Weiter lesen …

Pläne für neue Verbraucher-Klagerechte sollen im April ins Kabinett

Die Große Koalition macht Tempo bei den für dieses Jahr angekündigten besseren Klagerechten für Verbraucher. Der im Bundesjustizministerium erarbeitete Entwurf einer Musterfeststellungsklage befinde sich derzeit in der regierungsinternen Ressortabstimmung und solle im April vom Bundeskabinett beschlossen werden, berichtet das "Handelsblatts" unter Berufung auf Regierungskreise. Danach soll das Paket im Bundestag beraten werden. Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller begrüßte, dass die parlamentarische Debatte um die kollektive Rechtsdurchsetzung jetzt "zügig" beginne. Weiter lesen …

Verunreinigtes Wasser tötet Kinder - terre des hommes fordert deutsche Unternehmen auf, die Umweltstandards ihrer globalen Zulieferer zu prüfen

Verunreinigtes Wasser ist eine der Hauptursachen für den Tod von Kindern: Jeden Tag sterben über 1.500 Mädchen und Jungen unter fünf Jahren an Durchfallerkrankungen, die durch den Zugang zu sauberem Wasser und sanitären Einrichtungen verhindert werden könnten. Keine andere Altersgruppe ist anfälliger. Weiter lesen …

Kleine Übungen am Steuer sorgen für Entspannung

Wer lange Auto fährt oder im Stau steht, sollte der Gesundheit zuliebe zwischendurch die Sitzposition leicht ändern und den Körper aktivieren. "Dadurch wird die Durchblutung gefördert und der Kreislauf angeregt", erläutert der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie (DGOU), Professor Ingo Marzi, im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

12,7 Milliarden Euro für außeruniversitäre Forschung im Jahr 2016

Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen haben 2016 in Deutschland rund 12,7 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 1,9 % mehr als 2015. Gleichzeitig stieg das Personal, das in diesen Einrichtungen für Forschung und Entwicklung eingesetzt ist, um 1,5 % auf 103 200 Vollzeitäquivalente. Darunter entfielen 54 000 Vollzeitäquivalente auf wissenschaftliches Personal. Während der Frauenanteil beim Personal für Forschung und Entwicklung insgesamt 40,5 % betrug, war beim wissenschaftlichen Personal knapp ein Drittel (32,6 %) weiblich (17 600). Weiter lesen …

Barley will Insolvenzrecht "fortentwickeln"

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat eine Reform des Insolvenzrechts angekündigt. "Durch eine frühzeitige Einleitung von Sanierungsmaßnahmen erhalten Unternehmensleiter oft größere Gestaltungsmöglichkeiten", sagte Barley dem "Handelsblatt". Sie werde den deutschen Rechtsrahmen im Lichte europäischer Vorgaben aus der geplanten EU-Restrukturierungsrichtlinie fortentwickeln. Weiter lesen …

Sicheres Smart Home: Bitdefender Box kommt nach Deutschland

Smart Home? Aber sicher! Bitdefender bringt die neueste Generation der Bitdefender Box, eine innovative Hardware-Lösung für das Smart Home zum Schutz vor Malware, Hackerangriffen, Ransomware, Phishing und anderen Online-Bedrohungen auf den deutschen Markt. Die Bitdefender Box fungiert als Security-Hub im Haushalt und schützt alle vernetzten Geräte vor der ansteigenden Welle der Cyberkriminalität. Weiter lesen …

Wieder Brennelemente aus Deutschland für belgische Reaktoren

Auch in diesem Jahr wird das umstrittene belgische Atomkraftwerk in Doel wieder mit frischen Brennelementen aus Deutschland beliefert. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, verfügt die Fertigungsfabrik im emsländischen Lingen über eine Genehmigung für Transporte von 48 Brennelementen mit einer Gesamtmenge von 13 Tonnen Uran. Das geht aus einer Antwort des Bundesumweltministeriums auf Anfrage der Links-Fraktion hervor. Weiter lesen …

Laschet: Diesel-Krise lässt sich ohne Fahrverbote lösen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält die Diesel-Krise auch ohne Fahrverbote für in wenigen Jahren lösbar. "In zwei, drei Jahren werden wir über das Thema Stickoxide nicht mehr so diskutieren, weil dann die Grenzwerte mit großer Wahrscheinlichkeit eingehalten werden. Deshalb sollten wir die Debatte über Fahrverbote schnell beenden", sagte Laschet dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Rasanter Anstieg bei Einsatz von Gesichtserkennung durch die Polizei

Bereits vor dem Testlauf einer automatisierten Gesichtserkennung ist die Polizei dazu übergegangen, Fahndungen durch Foto-Vergleiche im großen Stil zu betreiben. Nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" geht aus einer Auflistung des Innenministeriums auf Anfrage der Linken hervor, dass der Einsatz der Gesichtserkennungstechnik durch Bundespolizei, BKA und Landeskriminalämter von 1673 Fällen im Jahr 2010 auf 27.436 im letzten Jahr anstieg. Weiter lesen …

Innenministerium besitzt 23.000 Koran-Exemplare

Der Bund besitzt 23.000 Koran-Exemplare, die vor zwei Jahren im Zuge eines Vereinsverbots gegen ein Salafisten-Netzwerk sichergestellt worden waren. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums. Es handelt sich dabei um Bücher, die von radikalen Islamisten in deutschen Fußgängerzonen verteilt werden sollten. Im November 2016 hatte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) das salafistische Missionierungsnetzwerk "Die Wahre Religion" (DWR) und die Koran-Verteilakion "Lies!" verboten. Weiter lesen …

Linken-Chef unterstützt Warnstreiks im Öffentlichen Dienst

Linken-Chef Bernd Riexinger unterstützt die Warnstreiks im öffentlichen Dienst. Diese Aktionen seien notwendig, damit Verdi und Beamtenbund ihre Forderung nach sechs Prozent mehr Lohn erreichten, sagte Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Der Linken-Vorsitzende stellte sich ausdrücklich hinter die Forderung der Gewerkschaften nach einem Gehaltsplus von sechs Prozent, mindestens aber 200 Euro monatlich mehr. Weiter lesen …

Bundesrechnungshof rügt Wirtschaftsministerium

Der Bundesrechnungshof wirft dem Bundeswirtschaftsministerium vor, mit seinen Förderprogrammen und Finanzhilfen seit Jahren gegen Regierungsvorgaben zu verstoßen. Das geht aus einem noch unveröffentlichten Prüfbericht des Rechnungshofs hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Das Ministerium habe Laufzeiten für die Finanzhilfen immer wieder verlängert und so den Grundsatz der Befristung umgangen, heißt es in dem 26-seitigen Bericht. Weiter lesen …

Kühnert fordert Aufhebung der Fraktionsdisziplin bei 219a

Im Koalitionsstreit um den Paragrafen 219a zum Werbeverbot für Abtreibungen hat der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert der SPD ein "Einknicken" vor der Union vorgeworfen und die Aufhebung der Fraktionsdisziplin bei der Abstimmung im Bundestag gefordert. Im ersten gemeinsamen Zeitungsinterview mit dem Chef der Jungen Union, Paul Ziemiak, sagte Kühnert der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" , er habe große Zweifel, dass der angekündigte gemeinsame Vorschlag der Bundesregierung fortschrittlich sein werde. Weiter lesen …

Bundesagentur vermittelt ein Drittel der Arbeitslosen in Leiharbeit

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) vermittelt trotz der guten Konjunktur überproportional viele Arbeitslose in die Leiharbeit. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach nahmen 85.000 oder ein Drittel der insgesamt 260.000 Personen, die 2017 von der BA in eine neue Stelle vermittelt wurden, eine Beschäftigung in der Zeitarbeitsbranche auf. Weiter lesen …

AfD fordert fremdsprachige Reden auf Demos in Deutschland zu verbieten

Am vergangenen Wochenende fand unter dem Titel „Standing for Human Rights in Jerusalem“ in Halle (Saale) eine Demonstration statt. Aufgrund der diesbezüglichen Medienberichterstattung hatte die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage zur Aufklärung der Ereignisse gestellt. Laut Antwort der Landesregierung wurde auf der Demo Deutsch, Englisch und Arabisch geredet. Dort wurde unter anderem skandiert, dass Israel einen Holocaust in Palästina begehe. Weiter lesen …

DIHK-Präsident lobt Altmaier für Einsatz gegen US-Strafzölle

DIHK-Präsident Eric Schweitzer hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für seinen Einsatz gelobt, durch Gespräche in Washington noch US-Strafzölle gegen europäische Lieferanten zu verhindern. "In dieser angespannten Situation ist es wichtig, dass Peter Altmaier in einer konzertierten Aktion mit EU-Kommissarin Malmström versucht, das Eis zu brechen", sagte Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ziemiak fordert freien Sonntag für Politiker

Politiker sollten nach einer Forderung des Vorsitzenden der Jungen Union, Paul Ziemiak, sonntags künftig grundsätzlich frei haben. Alle Versuche, Politikern mehr Zeit zum Nachdenken und Zuhören zu verschaffen, seien bisher ins Leere gelaufen, sagte Ziemiak der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Jeden Tag wird eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Das betrifft die Parlamentsarbeit und den Medienalltag." Weiter lesen …

NRW-Schulministerin fordern Kommunen auf, Geld für Schulsanierung zeitnah abzurufen

Köln. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat die Kommunen aufgefordert, Finanzmittel für die Sanierung von Schulen abzurufen. Die Kommunen hätten aus dem Förderprogramm "Gute Schule 2020" im vergangenen Jahr von 500 Millionen "leider nur 223 Millionen Euro abgerufen. Der Rest der Gelder ist auf das Jahr 2018 übertragen worden. Ich werbe eindringlich dafür, dass diese Gelder auch zeitnah abgerufen werden. Weiter lesen …

Brandenburg: Überfordern Hacker und Cyberkriminalität die rot-rote Regierung?

In den vergangenen Jahren wurde das Netzwerk der Landesverwaltung Brandenburg von Hackern immer öfter angegriffen, Firewalls erfolgreich umgangen. Die Zahl der Angriffe stieg zwischen 2013 und 2017 von 26 auf 85 Fälle. Laut Innenministerium wurden dabei angeblich keine Daten gestohlen. Insgesamt registrierten die IT-Experten der Brandenburger Polizei von 2013 bis 2017 rund 4.350 Delikte im Bereich der Cyberkriminalität. Die Schäden summierten sich in diesem Zeitraum auf 1,15 Millionen Euro. Das ergab eine Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg (Drucksache 6/8152). Weiter lesen …

Altmaier zu Zoll-Streit: "Einigung ist möglich, wenn wir wollen"

Der neue Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist zuversichtlich, einen Handelskrieg zwischen den USA und der EU noch zu vermeiden. "Einigung ist möglich, wenn wir wollen!", schrieb Altmaier am Dienstag auf Twitter, nachdem er sich auf dem Rückweg von Washington aufgemacht hatte. Er habe "gute Gespräche mit Kollegen Ross, Lighthizer, Senatoren" und diversen Firmen geführt. Weiter lesen …

Beim BKA sind nach wie vor unbescholtene Bürger als Straftäter gespeichert

Beim Bundeskriminalamt (BKA) sind offenbar nach wie vor die Daten vieler unbescholtener Bürger gespeichert, denen zu Unrecht politisch motivierte Straftaten vorgeworfen werden. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) vorliegt. Grund dafür seien oft fehlende Informationen. Weiter lesen …

NRW-Bildungsministerin will Schülern Nutzung eigener Smartphones erlauben

Um die Digitalisierung an Schulen zu beschleunigen, hat NRW-Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) dafür plädiert, dass Schüler vorübergehend eigene Telefone und Computer im Unterricht nutzen sollten. "Für eine gewisse Übergangszeit kann ich mir eine Regelung in NRW vorstellen, wonach Schüler ihre eigenen Smartphones und Tablets für den Unterricht nutzen", sagte Gebauer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Tag des Waldes: Papierindustrie fordert Anpassung der EU-Holzhandelsverordnung

Zum Internationalen Tag des Waldes am 21. März fordert die deutsche Papierindustrie von der Europäischen Kommission, die Europäische Holzhandelsverordnung (EUTR) endlich auf alle Holzprodukte auszuweiten. Der gegenwärtige Konsultationsprozess der Kommission sollte dazu genutzt werden, die noch vorhandenen Schlupflöcher zu schließen, erklärte der Verband Deutscher Papierfabriken (VDP). Im Gegensatz zu Holz und Zellstoff werden derzeit fertige Druckprodukte, die von außerhalb der EU importiert werden, nicht von der Verordnung erfasst, die den Handel mit illegal eingeschlagenem Holz unterbinden soll. Auch sind z.B. Holztische der EUTR unterworfen, Holzstühle jedoch nicht. Weiter lesen …

Alte Liebe: Deutsche bleiben Verbrennungsmotor treu - Deloitte-Studie: Begeisterung für alternative Antriebe begrenzt

Automobile mit Elektroantrieb entwickeln immer noch nicht die Anziehungs- und Durchsetzungskraft, die erwartet wird. Zwei Drittel der deutschen Autofahrer favorisieren nach wie vor Verbrennungsmotoren. Während jedoch das Interesse an Dieselmotoren im Vergleich zu 2014 um 35 Prozent abgenommen hat, konnten Benziner im gleichen Zeitraum um 40 Prozent zulegen und die Dieseleinbrüche kompensieren. Weiter lesen …

Brasilianische Kryptowährung MCash startet in Zürich durch

Am vergangenen Wochenende wurde in Zürich, Schweiz, MCash, eine Kryptowährung mit brasilianischer Seele, vorgestellt. MCash wird im Rahmen einer privaten Blockchain verarbeitet, in der bislang bereits mehr als 300.000 Transaktionen registriert wurden. An der Veranstaltung im Park Hyatt Zürich nahmen rund 200 Gäste aus Brasilien und anderen Ländern teil, unter anderem Jonhnes Carvalho, CEO bei Minerworld und Entwickler der Währung, Cícero Saad, CEO bei Minertech, sowie der Unternehmensberater und Geschäftsmann Octavio Sa und internationale Vortragende. Weiter lesen …

Judith Williams: "Mein Mann hat mich zu 'Let's Dance' überredet"

Judith Williams (45) ist toughe Unternehmerin, liebevolle Mutter und sie gilt schon jetzt als die größte Überraschung der aktuellen Staffel von "Let's Dance" (freitags, 20.15 Uhr, RTL). Im Doppelinterview mit Closer sprechen sie und ihr Mann Alexander-Klaus Stecher (50) über ihr Leben als Unternehmerehepaar, Diäten und darüber, welche Rolle das Tanzen in der Familie spielt. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Chapeau!

Ryanair, bei der Zerschlagung der pleitegegangenen Air Berlin zunächst leer ausgegangen, sichert sich über Umwege doch noch den fettesten Brocken der Fluglinie. Chapeau! Mit ihrem Einstieg bei der ehemaligen Niki, die mittlerweile unter Laudamotion firmiert, ist den Iren ein echter Coup gelungen. Nahezu alle Bieter für Teile von Air Berlin hatten ein Auge auf die österreichische Fluglinie geworfen, die als einziger Ableger der maroden Airline galt, der jahrelang Profite erwirtschaftet hatte. Lufthansa kam nicht zum Zuge, weil die Bedenken der Kartellwächter zu groß waren. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zum Umgang mit Russland

Merkel hat sich nie an der Dämonisierung Putins beteiligt, die zu einem festen Bestandteil westlicher Auseinandersetzung mit Russland geworden ist. Jüngstes Beispiel dafür sind die Äußerungen des britischen Außenministers Boris Johnson, der erklärt hat, höchstwahrscheinlich stecke Wladimir Putin persönlich hinter dem Giftanschlag auf den russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter. Belege präsentiert er für diesen ungeheuerlichen Vorwurf nicht. Weiter lesen …