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2. März 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Tafeln machen wachsende Armut für Konflikte verantwortlich

Der Vorsitzende der Tafeln in Nordrhein-Westfalen und Sozialwissenschaftler machen die wachsende Armut in Deutschland für die Konflikte um die Essensausgabe für Bedürftige verantwortlich. "Wir erleben einen Konkurrenzkampf der Bedürftigen", sagte der Bochumer Sozialwissenschaftler Klaus Peter Strohmeier der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe). Weiter lesen …

Länder gegen Zentralisierung des Inlandsgeheimdienstes

Die Länder wehren sich gegen einen Vorstoß von Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dem Bund mehr Macht zu geben. "Wir haben nicht vor, unsere Zuständigkeiten im Bereich des Verfassungsschutzes an den Bund abzugeben", sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Lediglich bei der Cyberabwehr sei er dafür, "alles in eine Hand zu legen". Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Maaßen hatte kürzlich seinen 16 Länderkollegen geschrieben, seine Behörde wolle ihre "Zentralstellenfunktion" noch stärker wahrnehmen. Weiter lesen …

Hackerangriffe auf Stromnetz bei G20-Gipfel

Während des G20-Gipfels haben Hacker die IT-Systeme des Hamburger Stromnetzes massiv angegriffen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, registrierte der Betreiber der Infrastruktur, die Stromnetz Hamburg GmbH, kurz vor und während des Treffens der Staats- und Regierungschefs im vergangenen Sommer in der Hansestadt eine erheblich erhöhte Anzahl von Zugriffsversuchen. Weiter lesen …

Wagenknecht zu Hacker-Angriff: Es ist heuchlerisch, nur mit dem Finger auf Russland zu zeigen

Linksfraktionschefin Sahra Frau Wagenknecht hat Schuldzuweisungen nur an Russland wegen des Hacker-Angriffs auf das Datennetz des Bundes als "heuchlerisch" bezeichnet. "Es ist ja bisher noch nicht mal klar, ob der Angriff von den Russen ausging", sagte Wagenknecht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Aber richtig ist: Wir erleben einen Kalten Krieg, zu dem auch gegenseitige Hacker-Angriffe gehören. Heuchlerisch ist, dabei immer nur mit dem Finger auf Russland zu zeigen." Weiter lesen …

Regierung fürchtet Fahrverbote auch für neue Diesel

Die drohenden Fahrverbote könnten auch auf Wagen der Schadstoffklasse 6 ausgedehnt werden. Das fürchtet nach Informationen des "Spiegel" jedenfalls die Bundesregierung. Grund sind ähnlich schlechte Abgaswerte, die diese Wagen im Vergleich zu älteren Dieseln im Straßenverkehr aufweisen. Das ergibt sich aus Messwerten des Kraftfahrt-Bundesamts und des ADAC. Weiter lesen …

Bundesregierung blamiert sich in Brüssel mit Air-Berlin-Kredit

Die Bundesregierung wird spätestens am Sonntag eine unangenehme Beichte in Brüssel ablegen müssen – und zwar im Zusammenhang mit dem Rettungskredit für die insolvente Fluglinie Air Berlin. Die staatliche Förderbank KfW hatte dem Unternehmen mit Zustimmung der EU-Kommission im vergangenen Sommer 150 Millionen Euro geliehen, um die Hauptreisezeit zu überbrücken und zu verhindern, dass "gestrandete Passagiere womöglich ihr Wahlrecht bei der Bundestagswahl am 24. September nicht ausüben können". Weiter lesen …

Iserlohn: Pferd in Eis eingebrochen

Am 02.03.2018 um 13:43Uhr wurden die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr Iserlohn zu einer Tierrettung zum Gut Magney im Ortsteil Griesenbrauck gerufen. Ein Pferd war auf das Eis eines zugefrorenen Teiches gelaufen und nach ca. 2m eingebrochen. Der Eigentümer hatte das Pferd bereits mit Zaumzeug und einem Zügel gesichert. Weiter lesen …

Thüringer Ministerpräsident wirft Union im Bundestag "Kalte-Kriegs-Mentalität" vor

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) wirft CDU und CSU im Bundestag vor, mit ihrem Beschluss, nicht mit der AfD und der Linkspartei inhaltlich zusammenzuarbeiten, einen Fehler begangen zu haben. Der Beschluss sei "Ausdruck einer Kalten-Kriegs-Mentalität", sagte Ramelow dem "Tagesspiegel", weil er die rechtspopulistische AfD mit der Linkspartei auf eine Stufe stelle und so "links stigmatisiert und rechts verharmlost". Weiter lesen …

Der Hersteller EWG Eberswalder Wurst GmbH informiert über einen Warenrückruf des Produktes "Eberswalder Original Schorfheider Knüppelsalami, 250 g"

Der Hersteller EWG Eberswalder Wurst GmbH ruft aktuell das Produkt "Eberswalder Original Schorfheider Knüppelsalami, 250 g" mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 04.03.2018 und der Losnummer L10446 in Teilen von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zurück. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass in dem betroffenen Produkt rote Plastikfremdkörper enthalten sind. Aufgrund der möglichen Verletzungsgefahr beim Verzehr sollten Kunden den Rückruf unbedingt beachten und das Produkt keinesfalls verzehren. Weiter lesen …

Viersen-Dülken: Falscher Polizeibeamter erbeutet mehrere tausend Euro

Zigmal haben Betrüger es im Kreis Viersen in den letzten Tagen versucht, zigmal sind sie gescheitert, zigmal hat die Polizei vor der Masche mit den falschen Polizeibeamten gewarnt ....und trotzdem haben die gemeinen Betrüger irgendwann Erfolg und schüchtern ihr Opfer so ein, dass es Geld und Wertsachen übergibt. So ist es leider auch heute in Dülken auf der Boisheimer Straße einer 74-jährigen Frau passiert. Weiter lesen …

Ford wächst im Februar um 7,4 Prozent

19.258 Pkw der Marke Ford wurden im Februar in Deutschland zugelassen. Das sind 1.324 Pkw mehr als im Februar 2017. Ford schließt damit den Februar mit einem Volumenwachstum bei den Pkw-Zulassungen von 7,4 Prozent ab. Den Monat schließt Ford mit einem Pkw-Marktanteil von 7,4 Prozent und einer Marktanteilssteigerung von knapp 0,2 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahresmonat ab. Weiter lesen …

Datenschutzbeauftragte Voßhoff: Staat muss bei Sicherheitsmaßnahmen stärker kontrolliert werden

Die Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung wünscht sich stärkere Kontrollmöglichkeiten für den Staat im Sicherheitsbereich. "Datenschutz ist kein Täterschutz", sagte Andrea Voßhoff dem Tagesspiegel. Der Staat erreiche nur mehr Vertrauen für Sicherheitsgesetze, wenn gleichzeitig auch die Möglichkeiten intensiviert würden, die Sicherheitsbehörden zu kontrollieren. Weiter lesen …

Steinbrück wirft SPD Realitätsverweigerung vor

Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sieht seine Partei in einem verheerenden Zustand und wirft den Sozialdemokraten vor, sich in einer "Vielfaltseuphorie" von den Alltagssorgen in der Bevölkerung entkoppelt zu haben. "Die Partei hat zum dritten Mal hintereinander die Bundestagswahl krachend verloren. Sie ist nicht mehr auf der Höhe der Zeit", sagte Steinbrück dem "Spiegel". Vor allem beim Thema Integration lasse sich die SPD "von einer ehrenwerten Gesinnung den Blick auf Realitäten trüben", kritisiert der ehemalige Minister. Weiter lesen …

B-Tight auf Platz eins der Album-Charts

Der HipHopper B-Tight ist mit "A.i.d.S. ROYAL" auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auch auf Platz zwei folgt ein Vertreter dieses Genres, Curse mit "Die Farbe von Wasser". In den Single-Charts ist der Kanadier Drake mit "God`s Plan" auf Platz eins. Es ist seine zweite Spitzenplatzierung nach "One Dance" (mit Wizkid & Kyla) aus dem Jahr 2016. Silber und Bronze gehen im Single-Ranking an Liam Payne & Rita Ora ("For You") bzw. Olexesh feat. Weiter lesen …

Anklage gegen mutmaßlichen Entführer von Trinh Xuan Thanh

Im Entführungsfall des vietnamesischen Ex-Politikers Trinh Xuan Thanh gibt es eine erste Anklage gegen einen möglichen Mittäter. Das sagte die Berliner Rechtsanwältin Petra Schlagenhauf der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Schlagenhauf ist die juristische Vertreterin des Entführten. Der Prozess vor dem Berliner Kammergericht könnte im April oder Mai starten. Die ermittelnde Bundesanwaltschaft wollte diese Angaben gegenüber dem "nd" weder bestätigen noch dementieren. Weiter lesen …

Vor Italien-Wahl: FDP sieht 80-Milliarden-Euro-Risiko

Die FDP warnt vor Milliarden-Risiken für Deutschlands Steuerzahler bei einem Euro-Austritt der Italiener. "Den möglichen Erfolg der Eurokritiker bei der Parlamentswahl in Italien müssen die Mitglieder der Eurozone mit Sorge sehen", sagte Christian Dürr, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND/Samstagausgaben). "Es sollte jedem klar sein, dass Italien bei einem potenziellen Austritt aus dem Euro seine Defizite im Target2-Zahlungsverkehrssystem der Notenbanken nicht bedienen wird." Weiter lesen …

BPI: Gesetzliche Krankenkassen horten Rekordsumme

Die "Angstkasse" der GKV ist auf einen Rekordwert von 19,2 Milliarden Euro angeschwollen, so das vorläufige Finanzergebnis 2017. Dazu kommen 9,1 Milliarden Euro im Gesundheitsfonds. "Mit gut gefüllter Börse könnten die Krankenkassen ohne wirtschaftliche Not ihre Versicherten versorgen", so Dr. Norbert Gerbsch, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie (BPI). "Stattdessen schwingen sich manche von ihnen zum Gesundheitsbroker auf, "legen" das Geld ihrer Kunden nicht richtig an sondern setzen, etwa durch Impfstoff-Vereinbarungen, deren Versorgungssicherheit aufs Spiel." Weiter lesen …

Neue Wertschätzung für den Reformationstag - Rat der EKD: Dankbar für Debatten in Bundesländern

Nachdem der 31.10.2017 anlässlich des Jubiläums 500 Jahre Reformation bundesweit frei war, haben in diesen Tagen Schleswig-Holstein und Hamburg die parlamentarischen Weichen für den Reformationstag als neuen Feiertag gestellt. Niedersachsen und Bremen wollen noch im Frühjahr hierüber entscheiden. Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der heute in Hannover zusammengekommen ist, hält zu den aktuellen Entwicklungen fest: Weiter lesen …

Kfz-Gewerbe: Diesel weiter im Sinkflug

Lediglich noch 32,5 Prozent der Pkw-Neuzulassungen wurden im Februar mit Dieselantrieb ausgeliefert. Das entspricht einem Rückgang von 19,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Das trübt die insgesamt positive Entwicklung der Neuzulassungszahlen, die im Februar um 7,4 Prozent auf über 261 700 Einheiten gegenüber dem Vorjahresmonat angestiegen sind. In den ersten beiden Monaten dieses Jahres wurden laut KBA über 531 000 neue Pkw zugelassen, das sind 9,5 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Verwaltungsgericht Karlsruhe hebt sofortige Stilllegung eines VW Amarok durch Eilentscheidung auf

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe, 12 K 16702/17 hat mit Beschluss vom 26.02.2018 den sofortigen Vollzug einer Stilllegungsverfügung des Landratsamts Rhein-Neckar-Kreis für einen manipulierten VW Amarok, bei dem das Softwareupdate von VW bisher nicht aufgespielt wurde, für rechtswidrig erklärt. Das Fahrzeug darf daher aufgrund des Widerspruchs gegen den Bescheid des Landratsamts weiter gefahren werden. Weiter lesen …

Gesetzliche Krankenversicherung: Positive Finanzen, schräge Verteilung

Die heute vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichten vorläufigen Zahlen für das Jahr 2017 weisen einen Überschuss von 3,15 Milliarden Euro aus. Mit dem positiven Ergebnis wächst aber auch die Schräglage in der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), stellt Sigrid König, Vorständin des BKK Landesverbandes Bayern fest: "Trotz positiver Zahlen wachsen die Unwuchten zwischen den Kassenarten. Wenn der neuen Regierung ein funktionierender GKV-Wettbewerb und eine versichertenorientierte Versorgung ernst sind, muss sie umgehend Chancengleichheit zwischen den Kassenarten herstellen." Weiter lesen …

TV-Unternehmen rüsten gegen Internet-Rivalen auf

Traditionelle Fernsehanstalten wollen im Kampf mit den Online-Streaming-Giganten Netflix und Amazon aufrüsten, um wieder mehr Zuschauer für sich zu gewinnen. Der jüngste Beweis dafür ist der strategische Vorstoß des US-Kabelriesen Comcast, Rupert Murdochs 21st Century Fox für die gesamteuropäische Satelliten-TV-Gruppe Sky mit einem All-Cash-Angebot im Wert von mehr als 31 Mrd. Dollar zu überbieten. Weiter lesen …

Theresa May will fünf Bedingungen an Brexit-Abkommen stellen

Großbritanniens Premierministerin will in ihrer für Freitagnachmittag erwarteten Rede fünf Bedingungen an ein Brexit-Abkommen mit der Europäischen Union stellen. "First, the agreement we reach with the EU must respect the result of the referendum. It was a vote to take control of our borders, laws and money", heißt es in einem vorab in London bekannt gewordenen Redetext, der mit ihren Ministern abgestimmt worden sein soll. Großbritannien müsse die Kontrolle über die auf der Insel geltenden Gesetze und die Landesgrenze zurückgewinnen. Weiter lesen …

BFA 1: Auf dem Weg zum Europawahl-Programm

Am 20. Januar und 24. Februar 2018 hielt der Bundesfachausschuss 1 (BFA 1) der AfD seine ersten Arbeitssitzungen des Jahres in Berlin ab. Der BFA 1 ist programmatisch zuständig für die Themenfelder Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Entwicklungshilfepolitik. Auf der ersten Sitzung am 20. Januar wurde turnusgemäß die Leitung des BFA 1 für die nächsten zwei Jahre neugewählt. Georg Pazderski, Mitglied im Bundesvorstand und Fraktionschef der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, wurde in seinem Amt als Leiter des BFA 1 bestätigt. Weiter lesen …

CEP-Ökonom Gerken: "Italien hat das Potenzial, die Euro-Zone in eine neue tiefe Krise zu stürzen"

Mit der Parlamentswahl am Sonntag wird Italien als wirtschaftlicher Risikofaktor für die EU eher größer statt kleiner. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Lüder Gerken, Vorsitzender der Denkfabrik "Centrum für Europäische Politik" (CEP): "Ein für die EU wirklich günstiger Wahlausgang ist nicht möglich. Selbst wenn eine Regierungsbildung gelingt, sieht es nicht rosig aus. Denn jede der zu erwartenden Koalitionen würde angesichts der gemachten Wahlversprechen zu einem weiteren Aufbau des Schuldenbergs führen." Weiter lesen …

183 Straftagen gegen Politiker mit asylfeindlichem Motiv

Im vergangenen Jahr gab es bundesweit 183 Straftaten gegen Politiker, die ein asylfeindliches Motiv hatten. Das geht aus einem internen Lagebericht des Bundeskriminalamtes hervor, über den die "taz" in ihrer Samstagausgabe berichtet. Nur vier der Straftaten waren allerdings Gewalttaten, 35 Delikte hingegen Sachbeschädigungen, 60 Volksverhetzungen, der Rest andere Straftaten. Weiter lesen …

Ingrid Heckner: "SPD gut im Jammern, schlecht bei konkreter Hilfe"

"Die neuesten Zahlen aus dem SPD-geführten Bauministerium zeigen: Salbungsvolle Sonntagsreden von sozialer Gerechtigkeit sind zwar gut fürs Genossen-Herz, verbessern aber nicht die Situation bei den Sozialwohnungen." Das sagte Ingrid Heckner, die stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, mit Blick auf die heute bekannt gewordene Entwicklung in den deutschen Bundesländern. Weiter lesen …

Poggenburg leitet Linksextremismus-Kommission in Sachsen-Anhalt

Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, wird den Vorsitz der Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus in dem Bundesland übernehmen. Das schreibt die "Welt" unter Berufung auf einen Sprecher der Landtagsfraktion. Im vergangenen Sommer hatte die AfD einen Antrag zur Bildung eines solchen Gremiums gestellt, der überraschenderweise auch von weiten Teilen der CDU-Fraktion unterstützt wurde und deshalb eine Mehrheit erhielt. Weiter lesen …

Empfänger für Touch-Kommunikation fehlt Batterie

Forscher der ETH Zürich (ETHZ) haben einen neuen leistungslosen Empfänger für Touch-Kommunikation entwickelt, der seine Energie direkt aus dem Signal erhält. "Der Trick besteht darin, die nötige Energie zum Empfangen eines Aufweck-Befehls mittels eines 'Touch', also einer Berührung, direkt aus dem Sender zu gewinnen", erklärt ETHZ-Experte Michele Magno. Weiter lesen …

Horst Seehofer rechnet in "Im Labyrinth der Macht" mit Sigmar Gabriel und Christian Lindner

Mit drastischen Worten hat CSU-Chef Horst Seehofer den geschäftsführenden Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, SPD, wegen dessen Angriff auf Martin Schulz kritisiert. Gabriel hatte den Plan von Martin Schulz, selbst Außenminister zu werden, mit einem Zitat seiner fünfjährigen Tochter Marie kommentiert: "Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht." Weiter lesen …

EU-Kommission stärkt öffentlich-rechtlichem Rundfunk den Rücken

In der Diskussion über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat die EU-Kommission im Grundsatz für den Bestand entsprechender Angebote geworben. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, "das EU-Recht gewährt sehr große Spielräume zur Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medienangebote und der Kultur. Der Grund dafür ist, dass diese Dinge zu einer Art von Gesellschaft beitragen, wie wir sie uns wünschen." Daher seien andere Maßstäbe anzulegen als an andere wirtschaftliche Sektoren und auch privatrechtliche Medienunternehmen, erklärte Vestager. Weiter lesen …

Umfrage: Arbeitsatmosphäre ist vielen Deutschen wichtiger als Gehalt

Wer sich gut mit den Chefs und Kollegen versteht und noch dazu seine Arbeitszeit flexibel gestalten kann, ist auch motiviert. Ein nettes Team sowie interessante Aufgaben sind 65 Prozent der Arbeitnehmer sogar wichtiger als ein hohes Gehalt. Zu diesen Ergebnissen kommt die repräsentative Studie "Arbeitsmotivation 2018" der ManpowerGroup, für die 1.022 Bundesbürger im Alter zwischen 18 und 65 Jahren online befragt wurden. Weiter lesen …

DBU fordert zum "Tag des Artenschutzes": Lebensgrundlagen erhalten

Der Verlust der Artenvielfalt könnte zum Verlust der Lebensgrundlagen führen. Darauf macht die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) anlässlich des Tages des Artenschutzes am 3. März aufmerksam. "Artenschutz gelingt aber nur, wenn auch wertvolle Lebensräume geschützt werden", gibt Alexander Bonde, DBU-Generalsekretär, zu bedenken. Die Flächen des Nationalen Naturerbes seien Inseln der biologischen Vielfalt. Weiter lesen …

Zahl der Asylklagen in Sachsen-Anhalt steigt an

An den Verwaltungsgerichten in Magdeburg und Halle können mittlerweile 60 Prozent der Fälle dem Asylrecht zugeordnet werden. Im Jahr 2017 sind 5900 neue Klagen von abgelehnten Asylbewerbern eingegangen, womit sich die Zahl der asylrechtlichen Verfahren im Vergleich zum Vorjahr nochmals um 1000 Fälle erhöht hat. Weiter lesen …

Deutschland droht USA mit Handelskrieg

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) droht den USA offen mit einem Handelskrieg. "Die EU muss auf Strafzölle der USA, die tausende Arbeitsplätze in Europa gefährden, mit Entschiedenheit reagieren", sagte Gabriel am Freitag in Berlin. "Daran sollte in Washington kein Zweifel bestehen". Diese "drohende schwere handelspolitische Auseinandersetzung zwischen den USA und Europa" sei weder im Interesse Europas noch der USA. Weiter lesen …

terre des hommes-Appell: Keine Minderjährigen zur Bundeswehr!

Das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes fordert alle Bundestagskandidaten auf, bei der heutigen Bundestagsdebatte auf Antrag von Grünen- und Linken-Fraktion für eine Heraufsetzung des Rekrutierungsalters auf 18 Jahre und gegen die Rekrutierung von Kindern zur Bundeswehr zu stimmen. Die SPD hat sich in einem Positionspapier vom Juni 2017 zu diesem sogenannten »Straight 18«-Ziel bekannt und sich zu dessen Umsetzung verpflichtet. Dazu bietet sich heute in der Abstimmung eine gute Gelegenheit. Weiter lesen …

Fukushima-Folgen gefährlicher als angenommen

Sieben Jahre nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima hat ein internationales Forscherteam radioaktive Nanopartikel im Boden und Wasser in der Nähe des havarierten Kernkraftwerks gefunden. Die Forscher warnen: Die Strahlenbelastung in der Region sei gefährlicher als gedacht und könnte länger anhalten, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Ford startet Großprojekt mit KI-Autos in Miami

US-Autoriese Ford hat Miami zu einem Testgelände für die weitere Entwicklung seiner selbstfahrenden Fahrzeugflotte auserkoren. Im dortigen Stadtbezirk Dade County soll ein Pilotprogramm starten, mit dem der Betrieb verschiedener Services in der Praxis flächendeckend ausgerollt und erprobt wird. Geplant ist die Errichtung eines laut Ford "weltersten" großen Terminals, das als Start- und Reparaturzentrale für die autonomen, KI-gesteuerten Fahrzeuge dienen soll. Diese könnten bald auch Fahrtendienste für Projektpartner wie Lyft oder Domino's Pizza übernehmen. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretärin sieht CDU auf Linkskurs

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer sieht die CDU nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Generalsekretärin weiter auf einem Linkskurs. "Die Linkswendung der CDU wird zunächst nicht gestoppt", sagte Beer dem Nachrichtenmagazin Focus. Dabei sei dieser Linksruck nicht erfolgreich, "wenn man sich die CDU-Wahlergebnisse anschaut." Weiter lesen …

Spahn sieht Diskussionsprozess über CDU-Profil erst am Anfang

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn fordert seine Partei auf, weiter intensiv über Inhalte zu diskutieren. "Was wir auf dem Bundesparteitag in dieser Woche erlebt haben, war nicht das Ende eines Diskussionsprozesses über das künftige Profil der CDU, sondern der Anfang", sagte Spahn dem "Handelsblatt". Das gleiche gelte für die personelle Erneuerung. Die CDU wolle Deutschland auch in zehn Jahren noch regieren. Weiter lesen …

AfD will auf Geheimklausur Kurs für Oppositionsarbeit festlegen

Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion berät laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Focus an diesem Wochenende über den künftigen Kurs in der Opposition. Auf der Klausurtagung, die am Freitag nahe Berlin beginnt, solle außerdem über "Arbeitsabläufe auf politischer wie operativer Ebene" gesprochen werden, "um noch effizienter arbeiten und reagieren zu können", zitiert Focus die Co-Vorsitzende der Fraktion, Alice Weidel. Weiter lesen …

Postbank-Chef sieht Signal für Zinswende

Frank Strauß, der Vorstandschef der Postbank und Vorstand des Mutterkonzerns Deutsche Bank, glaubt, dass sich die Kreditkunden der deutschen Geldhäuser auf steigende Zinsen einstellen müssen: "Auf der Zinsseite sind wir an einem Punkt, der wichtig ist. Die kurzfristigen Zinsen werden sicher noch lange niedrig bleiben, aber am langen Ende beginnen sie zu steigen", sagte Strauß dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Jo Groebel: Über 500 Euro für Konzert-Tickets normal

Der Medienwissenschaftler Jo Groebel hält die Preisstaffelung bei Top-Konzerten inzwischen für normal. Zu den Ticketpreisen bei den Rolling-Stones-Auftritten in Deutschland sagte Groebel der "Heilbronner Stimme": "Der Markt nimmt, was er kriegt. Insofern sind Tickets zwischen 130 und mehr als 500 je nach Paket für die Rolling Stones üblich. Und in der Regel schnell ausverkauft. Müsste das billiger sein? Jeder kann doch entscheiden, ob ihm das für viele lebenseinmalige Erlebnis dieses wert ist." Weiter lesen …

Polizei: Fahrverbote auch mit blauer Plakette nur mit Video-Totalüberwachung möglich

Mögliche Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten lassen sich aus Sicht der Kommunen und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) selbst mit einer blauen Plakette kaum kontrollieren. "Mögliche Verstöße gegen die zur Debatte stehende blaue Plakette könnte die Polizei nur stichprobenartig überwachen", sagte GdP-Chef Oliver Malchow dem "Handelsblatt". Zur Begründung erklärte er, dass die Personaldecke der polizeilichen Verkehrsüberwachung über viele Jahre "immer dünner" geworden sei. Weiter lesen …

Juristen drohen mit Klagen gegen SPD-Entscheid

Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids über eine Wiederauflage der Großen Koalition könnte nach Ansicht renommierter Rechtsexperten ein Fall für die Gerichte werden. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, hält der Berliner Verwaltungsrechtler Ulrich Battis Klagen für aussichtsreich. "Für die SPD besteht die Gefahr, dass Mitglieder vor dem Verwaltungsgericht eine Feststellungsklage einreichen, um von ihrer Partei ein fälschungssicheres Beitrittsverfahren zu erzwingen", erklärte Battis. Weiter lesen …

Jede zwanzigste Bank-Filiale hat im letzten Jahr dicht gemacht

Die Wege der Bankkunden zu den Filialen werden künftig weiter. Im vergangenen Jahr, so zeigen Hochrechnungen des Analysehauses Barkow Consulting für die "Süddeutsche Zeitung" (Freitag-Ausgabe), schlossen Banken und Sparkassen fast jede zwanzigste Filiale. Demnach sank die Zahl der Zweigstellen auf zuletzt 30.594 - das sind gut 1.500 Niederlassungen weniger als ein Jahr zuvor. Zum Vergleich: Vor zwanzig Jahren gab es in Deutschland noch mehr als 63.000 Filialen. Weiter lesen …

Zwei Nahles-Konkurrenten ziehen Kandidatur für SPD-Vorsitz zurück

Zwei bislang bekannte Bewerber um den SPD-Vorsitz haben ihre Kandidatur zurückgezogen. Dirk Diedrich und Udo Schmitz bestätigten der "Welt", dass sie auf dem Parteitag am 22. April nicht mehr um den Vorsitz antreten werden. Schmitz, Ortsvereinsvorsitzender der SPD im niedersächsischen Stadland, will in den kommenden Wochen stattdessen ausdrücklich für die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange als neue Parteichefin werben. Weiter lesen …

Weil fürchtet bei GroKo-Nein "Phase politischer Instabilität"

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) befürchtet drastische Konsequenzen, sollte sich seine Partei gegen die große Koalition im Bund entscheiden. "Das wäre schlecht für Europa, Deutschland und die SPD. Die Folge wäre eine Phase politischer Instabilität", sagte Weil der "Welt". Der SPD-Politiker prophezeit für diesen Fall, "das Vertrauen vieler Bürger in unsere politische Ordnung würde weiter erodieren. Die Menschen würden es uns verübeln, wären wir unfähig, in einer verhältnismäßig komfortablen Lage des Landes eine Mehrheitsregierung zu bilden. Und zwar völlig zu Recht." Weiter lesen …

Deutsche Automobil Treuhand: Ausmaß von Diesel-Wertverlust unklar

Der Sprecher der Schätzorganisation Deutsche Automobil Treuhand (DAT) warnt vor verfrühten Angaben eines dramatischen Wertverlusts bei Dieselfahrzeugen. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist es noch zu früh, darüber konkrete Aussagen zu treffen", sagte Martin Endlein der "Heilbronner Stimme" (Freitag). Die Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts dürften frühestens im April bemerkbar sein, erklärte er in dem Blatt. Weiter lesen …

Beer: FDP strebt 25 Prozent an

Die FDP will nach den Worten ihrer Generalsekretärin Nicola Beer die Ergebnisse bei Wahlen in den nächsten Jahren möglichst verdoppeln. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Beer: "Unser Ziel ist es, so stark zu werden, dass wir die träge Masse einer Volkspartei in Bewegung setzen können." Konkret nannte Beer einen Zielkorridor von 15 bis 25 Prozent bei Wahlen. "Die deutsche Politik entwickelt sich wie in den Niederlanden, den baltischen Staaten oder Belgien. Weiter lesen …

Innen-Staatssekretär: Hackerangriff "isoliert und beobachtet"

Der für Cybersicherheit zuständige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU), hat die Abwehrmaßnahmen des Bundes gegen den Hackerangriff auf das Regierungsnetz als Erfolg gewertet. "Es ist gelungen, den Angriff auf das Netz des Bundes zu erkennen und unter Kontrolle zu bringen", sagte Schröder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Angriff sei "isoliert und beobachtet" worden, "um weitere Erkenntnisse über den Angriffsmodus zu erhalten". Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt Ärger um neuen Job für Ex-Minister Felgner

Der frühere Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) möchte Sachsen-Anhalt-Chef beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) werden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Der Posten ist mit jährlich rund 130 000 Euro dotiert. Ins Rennen geschickt wurde der Ex-Politiker vom Gewerkschaftsfunktionär Hans-Jürgen Müller. Weiter lesen …

Designierter Kanzleramtsminister gegen Diesel-Fahrverbote

Der designierte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) spricht sich im Streit um Dieselfahrverbote gegen Einschränkungen für Autofahrer und die Einführung einer blauen Plakette aus. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte Braun: "Generelle Fahrverbote sind falsch. Wir wollen, dass Millionen Dieselbesitzer mit ihren Autos auch weiterhin in deutschen Städten fahren können. Eine blaue Plakette wäre nur ein Instrument, um regionale Fahrverbote besser umzusetzen." Weiter lesen …

Nahles bislang einzige offizielle Kandidatin für SPD-Parteivorsitz

Mehrere Regionalpolitiker wollen die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles beim Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden bei der Abstimmung um die Nachfolge von Martin Schulz herausfordern - allerdings erfüllt keiner der Nahles-Konkurrenten bislang die formalen Voraussetzungen dafür. "Beim SPD-Parteivorstand liegen mehrere Mails mit Ankündigungen vor", sagte eine SPD-Sprecherin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Baerbock und Habeck wollen Grüne als Volkspartei positionieren

Die neuen Bundesvorsitzenden der Grünen wollen die Partei als Alternative zu den Volksparteien positionieren. "Wir müssen Bindekraft über unser Milieu hinaus entwickeln und dafür auch bereit sein, Kompromisse zu schließen", schreiben Annalena Baerbock und Robert Habeck in einem Beitrag für die "Welt". Die Grünen seien seit ihrer Gründung "Vorhut" gewesen. Aber hinzu trete "ein neuer Anspruch". Weiter lesen …

Seehofer will "definitiv" nach Berlin wechseln

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat die von ihm selbst ausgelösten Spekulationen über seinen möglichen Verzicht auf das Amt des Bundesinnenministers in einer Großen Koalition beendet. Der "Bild" sagte der scheidende bayerische Ministerpräsident: "Wenn der SPD-Mitgliederentscheid entsprechend ausgeht, wechsle ich definitiv ins Bundeskabinett." Weiter lesen …

Puigdemont verzichtet auf Amt des katalanischen Regionalpräsidenten

Der abgesetzte katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont verzichtet auf dieses Amt. Er werde nicht erneut kandidieren, sagte er in einer am Donnerstag veröffentlichten Videobotschaft. Puigdemont war nach seiner Absetzung im Oktober aus den Neuwahlen erneut als Sieger hervorgegangen. Das spanischen Verfassungsgericht hatte aber im Januar entschieden, dass der zu nominierende Kandidat bei seiner Wahl persönlich anwesend sein müsse. Puigdemont war zuvor nach Belgien geflohen, um der Strafverfolgung in Spanien zu entgehen. Weiter lesen …

ZTE erwartet schnellen Einzug der künstlichen Intelligenz im Mobilnetzbetrieb

ZTE Corporation, international führender Anbieter von Lösungen für die Telekommunikationsbranche sowie für Unternehmens- und Privatkunden im Bereich mobiles Internet, hat zusammen mit dem Marktforschungsunternehmen IDC ein Whitepaper mit dem Titel "Expediting AI for Operations in the Networks of Future" (Einzug der künstlichen Intelligenz im Mobilnetzbetrieb der Zukunft) veröffentlicht. Weiter lesen …

Annette Frier will mehr Gelassenheit in "MeToo"-Debatte

Die Schauspielerin Annette Frier findet die aktuelle "MeToo"-Debatte zwar sinnvoll, wünscht sich aber etwas mehr Gelassenheit. Das sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Vor allem sollten Frauen aufpassen, sich öffentlich nicht immer nur als Opfer darzustellen. "Die Opfer- bzw. Täterschaft sollte im Einzelfall besprochen werden und nicht auf alle Frauen wie ein Schleier gelegt werden", sagte Frier. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Gewinner und Verlierer

Es gibt nach diesem Donnerstag klare Gewinner und einen Verlierer. Letzterer ist die Regensburger Staatsanwaltschaft. Der Vorwurf der Bestechung und Bestechlichkeit gegen Joachim Wolbergs, den Bauträger Volker Tretzel, dessen früheren Mitarbeiter sowie gegen den Stadtrat Norbert Hartl hat das Landgericht Regensburg als zumindest derzeit nicht haltbar angesehen. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Opel

Vom lahmen Gaul zum Spitzen-Performer. PSA-CEO Carlos Tavares hat seit 2012 vorexerziert, wie dies gelingen kann - mit einer knallharten Rosskur. Ein Sechstel der Beschäftigten mussten den französischen Autobauer verlassen, der am Rande der Insolvenz stand und im abgelaufenen Jahr trotz der eingekauften Opel-Verluste mit 1,9 Mrd. Euro ein Rekordergebnis einfuhr. Weiter lesen …

neues deutschland: Gleicher Lohn, ungleicher Lohn

Die Entsenderichtlinie ist seit Jahren das Paradebeispiel für Kritiker, die die EU als Projekt der Deregulierung und Liberalisierung zugunsten des Kapitals abtun. Tatsächlich ist die Richtlinie das größte Einfallstor für Lohndumping im Westen, das skrupellose Firmen nutzen, um osteuropäische Arbeiter auszubeuten. Als vor einigen Jahren die Debatte um eine Reform begann, schien es zunächst, dass dieser Kurs noch verschärft werde. Nun aber scheint ein Kompromiss gefunden nach dem Prinzip: »gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort«. Weiter lesen …