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14. März 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Lottozahlen vom Mittwoch (14.03.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 18, 30, 38, 45, 48, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9777650. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 399230 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Merkel will AfD "kleiner machen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Ziel für die laufende Legislaturperiode vorgegeben, Protestwähler von der AfD zurückzugewinnen. "Und das heißt natürlich, ist unser Anspruch, dass wir sie kleiner machen und möglichst aus dem Deutschen Bundestag wieder herausbekommen", sagte Merkel in der ARD-Sendung "Farbe bekennen". Weiter lesen …

Patientinnen vergewaltigt - BGH bestätigt Urteil gegen Arzt

Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen einen ehemaligen Chefarzt des Klinikums Bamberg bestätigt. Das Landgericht Bamberg hatte den Angeklagten wegen schwerer Vergewaltigung in sechs und schwerer sexueller Nötigung in fünf Fällen sowie wegen schweren sexuellen Missbrauchs und weiterer Vergehen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren und neun Monaten verurteilt und gegen ihn ein fünfjähriges Berufsverbot verhängt. Weiter lesen …

Thomas Müller will gegen Besiktas nichts mehr anbrennen lassen

Thomas Müller vom FC Bayern München will nach dem 5:0-Hinspielsieg im Champions-League-Achtelfinale gegen Besiktas Istanbul nichts mehr anbrennen lassen. "Wir müssen von Anfang an klarmachen, dass gegen uns nichts zu holen ist, damit bei Besiktas keine Hoffnung aufkeimt", sagte Müller dem Sender "Sport1". Wenn seine Mannschaft ein Tor erziele, sei "sowieso der Deckel komplett drauf", so Müller. Weiter lesen …

VfL Wolfsburg: Spieltag "Strich durch Vorurteile"

Gegen Diskriminierung und für ein vorurteilsfreies Miteinander: Vom 16. bis zum 19. März veranstaltet der deutsche Profifußball auf Initiative der DFL Stiftung einen ligaweiten Aktionsspieltag unter dem Motto "Strich durch Vorurteile". Der VfL trifft am Samstag, 17. März (Anstoß um 18.30 Uhr), in der Volkswagen Arena auf den FC Schalke 04 und setzt sich an diesem Spieltag mit verschiedenen Aktionen für ein friedliches Miteinander der Kulturen ein. Weiter lesen …

Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hält Zwangsmaßnahmen gegen NRW-Landesregierung für denkbar

Weil die NRW-Landesregierung auf Fahrverbote gegen Diesel verzichten will, hält der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum Zwangsmaßnahmen von Gerichten für gut denkbar. "Auch die Landesregierung NRW ist verpflichtet, Gerichtsentscheidungen umzusetzen und sich an Gesetze zu halten. Wenn das nicht geschieht, beispielsweise mit neuen unzureichenden Luftreinhalteplänen, um die Grenzwerte einzuhalten, sind Zwangsmaßnahmen von Gerichten unausweichlich", sagte Baum der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

AfD: Warum wir Merkel nicht gewählt haben

Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, erläutern zusammen mit Parteisprecher Jörg Meuthen, wieso sie nicht für Merkel gestimmt haben. Alice Weidel sagte: „Die Wiederwahl von Merkel ist ein schlimmes Ereignis für Deutschland. Diese Kanzlerin hat immer wieder gezeigt, dass sie nicht lernfähig ist. Ihre Fehler der Vergangenheit werden – das zeigt schon der Koalitionsvertrag – zu noch schlimmeren Fehlentscheidungen in der Zukunft führen. " Weiter lesen …

Getreten, misshandelt, totgeschlagen: Aktuelle Videoaufnahmen aus dem Schweinehochhaus zeigen massive Gesetzesbrüche

Das sogenannte Schweinehochhaus steht in Maasdorf bei Halle (Sachsen-Anhalt). Auf sechs Etagen werden ca. 500 Sauen gehalten, die jedes Jahr Tausende Ferkel zur Welt bringen. Transportiert werden die Tiere in die einzelnen Etagen mit Fahrstühlen, Auslauf gibt es nicht. Das Schweinehochhaus wurde 1970 erbaut und galt als DDR-Prestigeobjekt, es ist "einzigartig" in ganz Europa. Weiter lesen …

EU-Datenschutz-Grundverordnung: Rufe nach Sanktionsverzicht

Europaabgeordnete von CDU und CSU haben sich dafür ausgesprochen, Verstöße gegen die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorerst nicht mit Sanktionen zu ahnden. Grund seien die schleppenden Vorbereitungen in den Mitgliedstaaten auf die ab Mai geltenden Regeln, berichtet das "Handelsblatt". Die EU-Kommission teilte der Zeitung auf Anfrage mit, dass mit Deutschland und Österreich bisher nur zwei der 28 Länder die nötigen Gesetze beschlossen hätten. Weiter lesen …

Armutsforscher empfiehlt 80 Euro mehr Hartz IV

Der Armutsforscher Georg Cremer, bis 2017 Generalsekretär des Caritasverbandes, spricht sich für eine Erhöhung des Hartz-IV-Satzes aus. Er halte eine Anhebung um monatlich 80 Euro für "sinnvoll", so Cremer, der Volkswirtschaft an der Universität Freiburg lehrt, in der Wochenzeitung "Die Zeit". Der Hartz-IV-Satz sei mit 416 Euro – plus Wohnkosten – "sehr knapp bemessen", erklärte Cremer. Weiter lesen …

Von der Leyen gegen Vergeltung im Handelsstreit

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warnt davor, auf die von den USA verhängten und auf weitere angedrohte Strafzölle mit Gegenmaßnahmen zu reagieren. Der Wochenzeitung "Die Zeit" sagte sie: "Wir sollten sehr ruhig abwägen, ob wir uns provozieren lassen. Aber auf keinen Fall mit gleicher Münze heimzahlen, sonst kommen wir nur in eine Endlosspirale der Strafzölle, die vor allem die westliche Wirtschaft spaltet und schwächt." Weiter lesen …

Studie: Privatschulen angeblich nicht besser als öffentliche Schulen

Privatschulen in Deutschland führen Schüler nicht zu besseren Leistungen als staatliche Schulen. Das soll aus einer Analyse des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) für die Friedrich-Ebert-Stiftung hervorgehen. Die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet darüber. Die Forscher verglichen die Leistungen von Grundschülern und Neuntklässlern aus privaten und öffentlichen Schulen. Weiter lesen …

Vereinigtes Königreich weist dutzende russische Diplomaten aus

Nach Verstreichen eines Ultimatums an Russland hat das Vereinigte Königreich am Mittwoch die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten angekündigt. Premierministerin Theresa May gab diese Entscheidung persönlich bekannt. Die Diplomaten hätten eine Woche Zeit, das Land zu verlassen, sie seien als "undeclared intelligence officers" identifiziert worden. Am Montag hatte May Russland für den Gift-Anschlag Anfang März auf einen ehemaligen russischen Spion verantwortlich gemacht und ein Ultimatum zur Aufklärung gestellt, das in der Nacht zu Mittwoch zu Ende ging. Weiter lesen …

Minister vereidigt - Scholz, Barley und Schulze ohne Gottesbezug

Nach der Kanzlerin sind auch die 15 Bundesminister am Mittwoch im Bundestag vereidigt worden. Der neue Finanzminister Olaf Scholz, die neue Justizministerin Katarina Barley und die neue Umweltministerin Svenja Schulze (alle SPD) verzichteten als einzige auf die Gottesformel "So wahr mir Gott helfe" und sagten nur "Ich schwöre es", nachdem Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Eidesformel vorgetragen hatte. Weiter lesen …

Landarzt-Quote und neue Arbeitsmodelle sollen junge Ärzte aufs Land locken

In Chemnitz, Plauen, Zittau, Görlitz und anderen sächsischen Regionen fehlen über 250 Hausärzte. Die Kassenärztliche Vereinigung erklärte, dass in Sachsen über 250 Hausarztstellen unbesetzt sind – Fachärzte noch nicht einmal miteingerechnet. Neben Chemnitz, Plauen, Zittau und Görlitz fehlen vor allem in den Regionen Annaberg-Buchholz, Aue, Auerbach, Freiberg, Hoyerswerda, Oelsnitz und Kamenz entsprechende Hausärzte. Weiter lesen …

Dr. Friessen: Bundesinstitutionen gleichmäßiger auf ganz Deutschland verteilen

„Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Nur jeder zehnte Hauptsitz und jede vierte Außenstelle einer Bundesbehörde befindet sich in Ost-Deutschland. Damit sind Bundesbehörden in den neuen Ländern stark unterrepräsentiert“, sagt Dr. Anton Friesen, AfD-Bundestagsabgeordneter. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD. „Eine weitere Repräsentationslücke zwischen Ost und West, und das fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung“, stellt Friesen fest. Weiter lesen …

Pflegekräfte denken über Ausstieg nach

Mehr als 50 Prozent der Pflegekräfte in Deutschland denken aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen über den Ausstieg aus ihrem Beruf nach. Dies ergab der erstmals durchgeführte Pflexit-Monitor der PAUL HARTMANN AG, Anbieter von Medizin- und Pflegeprodukten. Das Unternehmen unterstützt nun vom 15. bis 17. März 2018 den Deutschen Pflegetag. Weiter lesen …

Notfallversorgung Montgomery: "Die Stellungnahme des G-BA-Vorsitzenden belegt das Versagen des G-BA"

Zu den heutigen Äußerungen des Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Reform der Notfallversorgung erklärt Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery: "Statt sich mit den Inhalten des Notfallkonzeptes auseinanderzusetzen, hebt der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ausschließlich auf prozedurale Fragen ab. Zumindest gibt er richtigerweise zu, dass es trotz massiven Drucks aus Politik und Selbstverwaltung zwei Jahre gedauert hat, ein einseitig formuliertes und nicht praxistaugliches Konzept zur Entscheidung vorzulegen." Weiter lesen …

Zahl der Härtefallanträge abschiebungspflichtiger Flüchtlinge in Sachsen fast verdoppelt

Im vergangenen Jahr sind fast doppelt so viele Anträge auf Bleiberecht bei der Härtefallkommission des Sächsischen Landtages gestellt worden als noch im Jahr zuvor. Eine Sprecherin der Kommission sagte dem MDR, im Jahr 2017 seien 53 Anträge auf Härtefallprüfung eingegangen. Hinter diesen Anträgen stehen den Angaben zufolge 161 Ausländer. Ein Jahr zuvor wurden 28 Anträge für insgesamt 93 Personen gestellt. Weiter lesen …

USA: Toilettenwasser schmeckt besser als gedacht

Recyceltes Wasser kommt bei US-Verbrauchern besser an als normales Leitungswasser. Das haben Forscher der University of California Riverside in einer Studie mit 143 Teilnehmern herausgefunden. Verglichen wurden in einem Geschmackstest in Flaschen abgefülltes Trinkwasser, Leitungswasser und behandeltes Abwasser, welches wieder dem Trinkwassersystem zugeführt wurde. "Der Begriff 'Abwasser' und der Gedanke an aufbereitetes Wasser rufen Ekelreationen hervor", sagt Daniel Harmon, Leiter der Studie. Weiter lesen …

"Der Postillon" ist Sprachwahrer des Jahres

Sprachwitz gewinnt: Das Satiremagazin "Der Postillon" ist "Sprachwahrer des Jahres 2017". Das hat die DEUTSCHE SPRACHWELT heute anläßlich der Leipziger Buchmesse bekanntgegeben. Die Leser der Sprachzeitung wählten den "Postillon" mit knapp der Hälfte der Stimmen (47,2 Prozent) auf den ersten Platz. Auf den zweiten Platz kommt die Académie française, auf den dritten der "unbekannte Deutschlehrer". Die "Sprachwahrer des Jahres" werden hier ausführlich gewürdigt: http://www.deutsche-sprachwelt.de/sprachwahrer/index.shtml. Weiter lesen …

Designierte Familienministerin Franziska Giffey will Kinderarmut ins Visier nehmen

Die designierte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, SPD, will sich mit ihrer Politik besonders um Familien in sozialen Notlagen kümmern. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix sagte Giffey am Mittwoch: "Es gibt viele Neuköllns in Deutschland, viele Situationen, die ähnlich sind. Es ist wichtig, dass die große Politik die Sorgen und Nöte der Menschen vor Ort nicht vergisst." Giffey war zuvor zwei Jahre lang Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Weiter lesen …

Bayernpartei: Merkel ist verbrauchte Regierungschefin

171 Tage nach der Bundestagswahl hat die Republik wieder eine voll funktionsfähige Regierung. 171 Tage Geschacher, faule Kompromisse und dergleichen mehr mit dem Ergebnis, dass alles bleibt wie es ist. Wie Blei liegt diese angebliche Große Koalition, die eigentlich eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners und eine Koalition der Wahlverlierer ist, auf dem Land. Weiterwursteln ist angesagt. Weiter lesen …

17-Jährige erstochen - Haftbefehl gegen 18-Jährigen

In Flensburg ist gegen einen 18-Jährigen Haftbefehl erlassen worden, nachdem am Montag eine 17-Jährige erstochen in einer Wohnung aufgefunden worden war. Der Vorwurf laute Verdacht des Totschlags, teilte die Staatsanwaltschaft in Flensburg mit. Bei dem Tatverdächtigen handele es sich um einen Mann afghanischer Herkunft, berichtete unterdessen das "Flensburger Tageblatt". Weiter lesen …

"Amerika hinter Gittern": Vierter Teil der ZDFinfo-Reihe "Crime and Justice"

Amerikas Präsidenten führen seit Jahrzehnten einen erbitterten Kampf gegen die Kriminalität. In keinem anderen Land der Welt sitzen so viele Menschen im Gefängnis wie in den USA. In "Amerika hinter Gittern", dem neuesten Teil der ZDFinfo-Doku-Reihe "Crime and Justice", besucht Reporter Thorsten Eppert am Samstag, 17. März 2018, 21.00 Uhr, Gegenden, in denen besonders viele Menschen inhaftiert sind. Zudem spricht er mit Aktivisten, Betroffenen und Verfechtern des Systems, um Antworten auf die Frage zu finden, warum in Amerika so viele Menschen hinter Gittern sitzen. Weiter lesen …

8.000 Krätze-Fälle allein in Sachsen-Anhalt

Die Zahl der Krätze-Fälle in Sachsen-Anhalt ist in den vergangenen zwei Jahren deutlich gestiegen. In Halle (Saale) sind 2017 mehr als dreimal so viele Krätze-Erkrankungen gemeldet worden wie noch 2015. Im Landkreis Harz stieg die Zahl der gemeldeten Krätze-Fälle in diesem Zeitraum sogar um das Fünffache auf 126 Fälle (2017) an. Die Krankenkassen gehen von derzeit rund 8.000 Krätze-Fällen in ganz Sachsen-Anhalt aus. Trotzdem behauptet man weiterhin, es bestehe kein Zusammenhang mit der Asylkrise. Weiter lesen …

Verletzung der Pressefreiheit durch ungerechtfertigte Verpflichtung zum Abdruck einer Gegendarstellung

Wird auf dem Titelblatt einer Zeitung eine inhaltlich offene Frage aufgeworfen, so kann nicht allein aufgrund des Eindrucks, dass für die Frage irgendein Anlass bestehen müsse, von einer gegendarstellungsfähigen Tatsachenbehauptung ausgegangen werden. Fragen, die auf die Ermittlung von Wahrheit oder Unwahrheit gerichtet und offen für verschiedene Antworten sind, können keinen Gegendarstellungsanspruch auslösen. Weiter lesen …

Merkel wieder zur Kanzlerin gewählt

Angela Merkel (CDU) ist als Bundeskanzlerin wiedergewählt. Sie erhielt am Mittwoch im Bundestag im ersten Wahlgang mit 364 Stimmen die notwendige absolute Mehrheit, die bereits bei 355 Stimmen erreicht gewesen wäre. 315 Abgeordnete stimmten mit Nein, neun Abgeordnete enthielten sich, vier Stimmen waren ungültig. Die Große Koalition aus Union und SPD hat zusammen 399 Abgeordnete im Bundestag. Weiter lesen …

Algorithmus rekonstruiert wahrgenommene Bilder

Forscher der University of Toronto haben eine Technologie entwickelt, die abbildet, was eine Person wahrnimmt. Mithilfe der Gehirnaktivität, die mittels Elektroenzephalografie (EEG)-Daten ermittelt wird, gelingt die Rekonstruktion der Bilder. Im Vergleich zur funktionellen Magnetresonanztomografie (fMRI), die in früheren Versuchen zum Einsatz gekommen ist, hat das EEG ein größeres praktisches Potenzial. Weiter lesen …

Im Jahr 2017 stärkste Zunahme der privaten Konsumausgaben seit 1994

Die privaten Konsumausgaben stiegen 2017 in jeweiligen Preisen um 3,6 % im Vergleich zum Vorjahr. Dies ist der größte Zuwachs seit 1994. Preisbereinigt nahmen die privaten Konsumausgaben im Vergleich zum Vorjahr um 1,9 % zu. Insgesamt beliefen sich die privaten Konsumausgaben in Deutschland im Jahr 2017 auf 1 735 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen anlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März mitteilt. Weiter lesen …

Zahl der Unternehmensinsolvenzen im Jahr 2017 um 6,6 % niedriger als 2016

Im Jahr 2017 meldeten die deutschen Amtsgerichte 20 093 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 6,6 % weniger als im Jahr 2016. Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen sank damit auf den niedrigsten Stand seit Einführung der Insolvenzordnung im Jahr 1999. Zuletzt hatte es im Krisenjahr 2009 einen Anstieg der Unternehmensinsolvenzen gegeben (+ 11,6 % gegenüber dem Jahr 2008). Weiter lesen …

Verbraucherpreise Februar 2018: + 1,4 % gegenüber Februar 2017

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im Februar 2018 um 1,4 % höher als im Februar 2017. Damit schwächte sich die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - den dritten Monat in Folge ab. Im Januar 2018 hatte sie bei + 1,6 % gelegen. Im Vergleich zum Januar 2018 stieg der Verbraucherpreisindex im Februar 2018 um 0,5 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt somit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 27. Februar 2018. Weiter lesen …

Linke kritisiert fehlende Ausländer in neuer deutschen Regierung

Die Linke kritisiert, dass es in der neuen Bundesregierung weder Minister noch Parlamentarische Staatssekretäre mit Migrationshintergrund gibt. Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", dass zwischen der Lebenswelt der Menschen im Land und der großen Koalition eine Lücke klaffe und sich die verfehlte Integrationspolitik in der Besetzung des Kabinetts widerspiegele. Weiter lesen …

Steuerzahlerbund kritisiert aufgeblähte Regierung

Der Bund der Steuerzahler hat die hohe Zahl der Parlamentarischen Staatssekretäre in der neuen Regierung scharf kritisiert. Mit 35 erreicht sie einen Allzeit-Rekord. Steuerzahler-Präsident Reiner Holznagel sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Wir haben den größten und teuersten Bundestag, wir haben die längste Regierungsbildung hinter uns, wir haben einen Koalitionsvertrag mit Rekord-Ausgaben - und nun sollen die Bürger auch noch den größten Stab an Parlamentarischen Staatssekretären aller Zeiten finanzieren." Weiter lesen …

Mehr Einwanderer machen Berufsausbildung

Immer mehr Einwanderer machen in Deutschland eine Berufsausbildung. Ende Dezember 2017 waren bundesweit genau 9.306 Menschen aus den acht wichtigsten Auswanderungstaaten in einer betrieblichen Berufsausbildung. Das waren mehr als doppelt so viele wie ein Jahr zuvor, als 3.904 Geflüchtete eine Ausbildung absolvierten. Das geht aus einer Erhebung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

NRW Landesregierung bereitet neues Dienstrecht vor

Auf die rund 330.000 Landesbeschäftigten kommt eine neue Dienstrechtsreform zu. Das geht aus einem internen Bericht der Landesregierung für den Personalausschuss des Landtages hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. "Das Dienstrecht des Landes bedarf der ständigen Weiterentwicklung", heißt es darin. Weiter lesen …

Bundesregierung will Straßenverkehrsordnung erst nach Diesel-Urteilsbegründung ändern

Entgegen ihrer Ankündigung will die Bundesregierung nun doch nicht völlig unabhängig vom Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts die Straßenverkehrsordnung ändern. Das teilte das Verkehrsministerium auf Anfrage der Grünen-Fraktion mit. "Das weitere Vorgehen wird nach Vorliegen der Entscheidungsgründe des Bundesverwaltungsgerichts geprüft", heißt es in einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verkehrsministerium, Norbert Barthle (CDU), an den Grünen-Abgeordneten Stephan Kühn. Das Schreiben liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

Neues Verfahren zur Abgasmessung führt zu Engpässen

Die schärferen Abgastests für Pkw können nach Informationen der "Welt" dazu führen, dass neue Modelle der deutschen Automobilhersteller später auf den Markt kommen als geplant. Die Kunden müssen damit länger auf bestellte Neuwagen warten. Nach Volkswagen hat nun auch BMW der "Welt" bestätigt, dass es im Zuge der Einführung des Prüfzyklus "WLTP" (Worldwide harmonized Light vehicles Test Procedure) zu Engpässen bei den Prüfständen in der Autoindustrie und bei Prüforganisationen kommt. Und das, obwohl man die Kapazitäten aufgestockt habe, heißt es bei BMW. Weiter lesen …

BA führt neuen Berufstest für Ungelernte und Flüchtlinge ein

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) führt einen neuen computergestützten Test für Arbeitssuchende ohne Berufsabschluss oder ohne berufliche Zeugnisse ein. Das Testverfahren mit dem Namen "My Skills" (Meine Fähigkeiten) soll nach Angaben der BA Geringqualifizierten aus Deutschland und Flüchtlingen dabei helfen, herauszufinden, was sie können. Dadurch sollen sie leichter einen Job finden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Arbeitgeber geben Spahn in Hartz-IV-Debatte Recht

Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes BDA, Steffen Kampeter, hat sich in der Armutsdebatte um Hartz IV hinter den künftigen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gestellt. "Jens Spahn hat doch vollkommen Recht: Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf drohende Armut und aktive Armutsverhinderung", sagte Kampeter der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zahlt die AOK Sachsen-Anhalt zu niedrige Vergütungen?

Pflegedienste beklagen ein "existenzbedrohendes Preisregime" der AOK Sachsen-Anhalt. "Wenn nicht bald etwas passiert, setzt in absehbarer Zeit ein Pflegedienststerben ein", sagte Ulrike Ziemer, Mitglied im Landesvorstand des Verbandes Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Speziell Leistungen der häuslichen Krankenpflege werden laut VDAB, der rund 100 Unternehmer im Land vertritt, unzureichend vergütet. Deshalb falle es den Betreibern immer schwerer, ihre Angestellten angemessen zu vergüten. Gutes Personal wandere häufig ab. Weiter lesen …

Neuer CSU-Generalsekretär Blume greift FDP und AfD an

Der neue CSU-Generalsekretär Markus Blume hat die liberal-konservativen Parteien als Hauptgegner der CSU für den Landtagswahlkampf bezeichnet. "Die CSU hat einen Alleinvertretungsanspruch für das bürgerliche Lager", sagte Blume der "Süddeutschen Zeitung". Wie der künftige Ministerpräsident Markus Söder (CSU) greift Blume vor allem FDP und AfD an. "Wir wollen gar nicht die Frage aufkommen lassen, ob es die FDP braucht", sagte Blume der SZ. Weiter lesen …

Freitag verpasste das Podest in Lillehammer

Richard Freitag hat in Lillehammer das Podest knapp verpasst. Der nach Oberstdorf „ausgewanderte“ Sachse landete auf der Olympiaschanze von 1994 bei einem polnischen Doppelsieg auf dem fünften Rang. Nicht zu schlagen war Kamil Stoch (306,4/140,5+141), der vor Dawid Kubacki (287,7/139+140,5) und dem Norweger Robert Johansson (273,7/137+136,5) seinen sechsten Saisonerfolg im Weltcup feierte. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Ungeduld

Bei Volkswagen herrscht Ungeduld. Die Staatsanwaltschaften ließen sich mit den Ermittlungen im Zuge des Dieselabgasbetrugs Zeit, klagte Konzernchef Matthias Müller in der Bilanzpressekonferenz. Weder aus Braunschweig noch aus München oder Stuttgart gebe es bislang Untersuchungsergebnisse. Mehr Klarheit aber an den diversen juristischen Fronten hätte der Konzern, der nach den Vergleichen in Nordamerika weiter ist, gerne. Nach wie vor hat es Volkswagen mit Milliarden-Klagen von Investoren und Kunden zu tun. Weiter lesen …